EU-Wahl 2014! Ihr Sparguthaben ist in höchster Gefahr; Wer regiert die EU wirklich?


„Normalerweise schützt eine Verfassung die Bürger vor den Politikern. Sie schränkt ein, was Politiker zwischen Wahlen beschließen könnten. Die EU-Verfassung und der Vertrag von Lissabon sind anders. Da werden die Politiker vor dem Einfluss der Wähler geschützt.“ (Jens-Peter Bonde)

Derzeit läuft ein Schmierentheater allerhöchster Güte auf der politischen Bühne ab. Besonders hervor tut sich dabei der cholerisch schreiende „Friedensengel“ der SPD – Steinmeier. Da Politik, immer auch auf Täuschung basiert, ist sie außerdem die Kunst, die Menschen daran zu hindern, sich um das zu kümmern, was sie angeht. Und genau aus diesem Grund wird dieses Thema auch in den Mainstreammedien hochgekocht. Völlig im Dunklen dabei bleibt die Tatsache, dass Frankreich dabei ist, die gesamte EU in den Abgrund zu ziehen inklusive der Sparguthaben der EU-Bürger. Mehr zu diesem Thema: Enteignung der Sparguthaben

Besser informiert sind unsere Nachbarn in Österreich. Dort spricht die Europaabgeordnete und BZÖ-Spitzenkandidatin zur EU-Wahl Angelika Werthmann, davon, dass die EU-Kommission sowie die Staats- und Regierungschefs seit Monaten dabei sind, ein Rettungsszenario vorzubereiten. Nach den vorliegenden Informationen ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass es im Juni zur Pleite kommt. „Die EU wird eine Vergemeinschaftung der Schulden vornehmen. Das bedeutet, dass die Schuldenstände exorbitant ansteigen werden“, so Angelika Werthmann. Pulverfass für diese Entwicklung ist Frankreich. Wie die Europaabgeordnete aus verlässlicher Quelle in Erfahrung gebracht hat, wird Frankreichs Schuldenstand bis Juni auf 100% des BIP ansteigen. Damit würde eines der wichtigsten EU-Länder den Euro in die Existenzkrise reißen.

Um dies zu finanzieren, plant die EU noch im Sommer – nach dem Beispiel Zyperns – einen Schuldenschnitt unter Zuhilfenahme der Sparguthaben, wovon auch die Einlagensicherung betroffen sein dürfte. Der deutsche Währungsexperte Prof. Dr. Bernd Ramb beschreibt die Entwicklung Frankreichs wie folgt: „Frankreich hatte im Jahr 2009 einen Schuldenstand von 79%. Inzwischen liegen die Franzosen bei 93,5%. Dazu gibt es in Frankreich keine Tendenzen, die Neuverschuldung zurückzudrängen. Es ist nun an der Zeit, sich Gedanken über Alternativen zu machen“.

Unter diesem Gesichtspunkt sind die Äußerungen der Franzosen zu verstehen, die eine umfassende Entmachtung der EZB fordern, so dass nicht mehr das das Direktorium der EZB, sondern die EU-Regierungschefs für den Euro-Kurs zuständig sein sollen. Das Ziel ist eine Abwertung des Euros, um die französischen Schulden-Probleme zu lösen. Hauptzahler dieses Szenarios wird Deutschland sein.

Das scheint den Präsidenten des Europäischen Parlaments und Juncker-Gegenkandidaten, Martin Schulz, nicht zu stören. Nachdem bereits so gut wie alle Stabilitätskriterien für den Euro über Bord geworfen wurden, hat sich Martin Schulz bereits jetzt dafür ausgesprochen, Frankreich mehr Zeit für die Senkung seines Haushaltsdefizits zu geben.

Wie nach allen Wahlen wird auch diesmal den Bürgern erst danach reiner Wein eingeschenkt, nur dass er diesmal besonders bitter für das Wahlvolk sein wird. Alle nationalen Regierungen, zögern eine Veröffentlichung des Ausmaßes einer bevorstehenden Krise hinaus. Die Auswirkungen einer Pleite Frankreichs und der damit verbundene Anstieg der Staatsschulden aller Mitgliedsstaaten werden exorbitant sein, da Frankreich eine wichtige Säule des Euros ist. Die Rettungsschirme sind für diesen Fall nicht ausgelegt.

Da hilft auch nicht, Frankreich mehr Zeit einzuräumen, um den Euro zu stabilisieren, selbst wenn die Interessenvertreter der Großindustrie und Banken es in den europäischen Parlamenten den Bürgern gebetsmühlenartig einreden wollen. Letztendlich wird nichts weiter gemacht, als eine kosmetische Operation an einem bereits klinisch toten Patienten.

Beste Grüße

Heiko Schrang

(…)

Quelle: http://www.macht-steuert-wissen.de/artikel/197/euwahl-2014-ihr-sparguthaben-ist-in-hoechster-gefahr.php

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Zum Thema Europawahl 2014 : Wer regiert die EU wirklich? brusselbusiness

Wer regiert Europa? Die Lobbyisten. So die vereinfachte Antwort des österreichischen Regisseurs Friedrich Moser, dem gemeinsam mit dem belgischen Sozialwissenschaftler Matthieu Lietaert ein informativer, hochbrisanter Dokumentarfilm über die engen Verflechtungen zwischen Wirtschaftslobby und den Brüsseler EU-Institutionen gelungen ist.

Quelle: http://www.seite3.ch/Zum+Thema+Europawahl+2014+Wer+regiert+die+EU+wirklich+/610735/detail.html

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Gruß an die Verstrickten

TA KI

 

 

Gruß an die Nichtwähler

TA KI

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Militärischer Humbug- Oder, wie die USA so ziemlich jeden Krieg entfesselt


luftpost 23.05.2014 1luftpost 23.05.2014 2luftpost 23.05.2014 3luftpost 23.05.2014 4

Der US-Publizist Paul Craig Roberts wirft den Politikern vor, mit der Glorifizierung im Krieg
getöteter Soldaten nur die Geschäfte der Kriegsgewinnler kaschieren zu wollen.
Militaristischer Humbug
Von Paul Craig Roberts
Institute for Political Economy, 19.05.14
Wussten Sie, dass 85 bis 90 Prozent der Kriegsopfer am Kampf unbeteiligte Zivilisten sind? Dieses Ergebnis hat ein aus neun Forschern bestehendes Team in der im Juni 2014 erscheinenden Nummer des American Journal of Public Health (s.http://ajph.aphapublications.org/toc/ajph/current) veröffentlicht.
Die im Krieg gefallenen Soldaten bilden nur einen geringen Teil der menschlichen Opfer und verursachen auch nur relativ geringe wirtschaftliche Folgekosten. Mit Kriegen kann das Leben von Zivilisten nicht geschützt werden. Auch die Behauptung, dass sich die Soldaten für uns opfern, ist verlogen. Die größten Opfer bringt die nicht am Kampf beteiligte Zivilbevölkerung.
Daran sollten Sie denken, wenn wir in sechs Wochen am 4 Juli (den Unabhängigkeitstag) begehen.
Der 4. Juli ist der wichtigste staatliche Feiertag der USA, weil an diesem Tag die Unabhängigkeit der USA von Großbritannien gefeiert wird. Am 4. Juli 1776 erklärten die Gründerväter der USA 13 britische Kolonien zu einem unabhängigen Staat, in dem die bisher nur für die englischen Verwaltungsbeamten des Königs Georg geltenden Rechte für alle (weißen) Bürger gelten sollten. [Tatsächlich hat der Second Continental Congress (s.http://de.wikipedia.org/wiki/Kontinentalkongress) schon am 2. Juli für die Unabhängigkeit gestimmt,und die Historiker streiten sich noch immer darüber, ob die Unabhängigkeitserklärung
schon am 4. Juli oder erst am 2. August unterzeichnet wurde.]
An der Abstimmung über die Unabhängigkeitserklärung durften sich britische Staatsangehörige nicht beteiligen. Legt man die Einschätzung Washingtons zu den Referenden auf der Krim und in den ehemaligen russischen Territorien Donezk und Luhansk in der Ostukraine zugrunde, war auch die amerikanische Unabhängigkeitserklärung „unzulässig undillegal“.
Am 4. Juli werden wieder überall in den USA patriotische Reden über unsere Soldaten gehalten, die (angeblich) ihr Leben für ihr Land geopfert haben. Für informierte Menschen klingen solche Aussagen äußerst unglaubwürdig. Mir fällt es sehr schwer, Beispiele dafür zu finden, dass Soldaten ihr Leben für unser Land gegeben haben. Smedley Butler, ein General der US-Marineinfanterie, der das gleiche Problem hatte, sagte einmal, seine Soldaten seien gefallen, damit die United Fruit Company (s. dazu auchhttp://en.wikipedia.org/wiki/United_Fruit_Company) die Kontrolle über Mittelamerika übernehmen konnte.
General Butler wies auch darauf hin, dass Krieg ein „verbrecherisches Geschäft“ sei, denn die Teilnahme der USA am Ersten Weltkrieg habe 21.000 US-Amerikaner zu neuen Millionären und Milliardären gemacht. Mit seiner Äußerung, Krieg sei ein „verbrecherisches Geschäft“, wollte Butler ausdrücken, dass sich wenige Kriegsgewinnler am Tod von Millionen Menschen bereichern. Nach dem Artikel im American Journal of Public Health sind allein im 20. Jahrhundert 190 Millionen Menschen direkt und indirekt durch Kriegseinwirkung umgekommen.
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190 Millionen Tote sind 60 Millionen mehr Menschen als die gesamte US-Bevölkerung in meinem Geburtsjahr zählte. Der einzige auf US-Boden ausgefochtene Krieg war der Sezessionskrieg gegen die Südstaaten (s.http://de.wikipedia.org/wiki/Sezessionskrieg ).
In diesem Krieg ließen vor allem gerade vom Schiff gekommene irische Einwanderer ihr Leben für das US-Imperium. Als der Süden erobert war, wurden die Unionstruppen auf die Indianer in den großen Ebenen gehetzt und brachten sie zum größten Teil um. Das Imperium geht über Leichen. Das war schon immer das vorherrschende Prinzip Washingtons. Die USA haben ihre Kriege fast ausschließlich in anderen Ländern geführt – in Kuba, Haiti, Mexiko, auf den Philippinen, in Japan, Deutschland, Korea, Vietnam, Panama, Afghanistan, im Irak, in Libyen, Syrien und Somalia. Washington greift sogar Länder an, mit denen die USA nicht im Krieg liegen – wie Pakistan und den Jemen – und lässt in anderen Stellvertreterkriege führen. In dem bereits zitierten Artikel steht auch: „Die USA haben zwischen dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 2001 insgesamt 201 Militäroperationen im Ausland durchgeführt, und danach machten sie weiter – nicht nur in Afghanistan und im Irak.“
Keiner dieser Kriege und keine dieser Militäroperationen hatte irgendetwas mit der Verteidigung der Bevölkerung der USA gegen Bedrohungen aus dem Ausland zu tun. Noch nicht einmal von Japan oder Deutschland ging eine Bedrohung für die USA aus.
Keiner der beiden Staaten wollte in die USA einmarschieren; dafür gab es noch nicht einmal Pläne. Wenn es Japan gelungen wäre, China, Burma und Indonesien zu erobern und das riesige Territorium zu besetzen, hätte es keine einzige Division für einen Einmarsch in die USA erübrigen können, und natürlich hätte eine japanische Invasionsflotte auch nie den Sprung über den Pazifik geschafft. Wie die japanische Flotte bei den Midway-Inseln (s.http://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_um_Midway) wäre auch eine Invasionsflotte ein leichtes Ziel für die US Navy gewesen.
Nehmen wir an, Deutschland hätte in Europa auch noch Großbritannien und Russland und zusätzlich Nordafrika erobert. Deutschland hätte ein derart riesiges Gebiet nicht erfolgreich besetzen und keinen einzigen Soldaten zur Eroberung der USA losschicken können. Die Supermacht USA war ja noch nicht einmal in der Lage, den Irak und Afghanistan dauerhaft zu besetzen, obwohl beide Länder vergleichsweise kleine Flächen und Bevölkerungen haben. Mit Ausnahme ihrer Kriege gegen die Südstaaten, gegen die in den Ebenen lebenden Indianer, gegen Haiti, Spanien, Panama, Grenada und Mexiko haben die USA keinen anderen Krieg gewonnen. Im Krieg gegen die Südstaaten haben die schwächeren Truppen der Konföderierten aus dem Süden die Generäle der Union aus dem Norden sogar an den Rand einer Niederlage gebracht. Japan konnte nur wegen seines Mangels an militärischen Ressourcen geschlagen werden. Und Deutschland wurde von der Sowjetunion besiegt. Die Invasion der Alliierten in der Normandie erfolgte erst am 6. Juni 1944, als die Rote Armee die Wehrmacht bereits geschlagen hatte.
Als die Alliierten in der Normandie landeten, standen drei Viertel der deutschen Soldaten an der Ostfront. Die alliierte Invasion war auch deshalb erfolgreich, weil die mobilen deutschen Einheiten unter Treibstoffmangel litten. Hätte Hitler in seinem Größenwahn nicht die Sowjetunion überfallen, sondern sich mit seinen europäischen Eroberungen begnügt, wäre es überhaupt nicht zu der alliierten Invasion gekommen. Deutschland würde heute über ganz Europa einschließlich Großbritanniens herrschen. Die USA hätten ihr Imperium nicht auf Europa ausdehnen, sich nicht mit Russland und China anlegen und nicht nach dem Mittleren Osten greifen können.
In den 1950er Jahren wurde General Douglas McArthur, der Japan besiegt hatte, in Korea, das von dem Dritte-Welt-Land China unterstützt wurde, zu einem Waffenstillstand gezwungen. In Vietnam wurde den US-Streitkräften trotz ihrer technologischen Überlegenheit von der Armee eines Dritte-Welt-Landes eine Niederlage zugefügt. Die USA konnten zwar in den 1980er Jahren das „mächtige“ Grenada überrollen, verloren aber den Stellvertreterkrieg gegen die Sandinisten in Nicaragua. Ist jemand so dämlich, zu glauben, Grenada oder die Sandinisten, Nordkorea oder Nordvietnam hätten die USA bedrohen können? Dennoch wurde während der Kriege gegen Korea oder Nordvietnam so getan, als stünde die Existenz der USA auf dem Spiel. Mit beiden Konflikten wurden schlimme Vorhersagen und strategische Debatten begründet, durch die es gelang, die gerade beseitigte Bedrohung durch Hitler durch die „kommunistische Bedrohung“ zu ersetzen. Es wurde der Eindruck erweckt, das US-Imperium sei durch Völker der Dritten Welt gefährdet, die wie Dominosteine in die Hände der Kommunisten zu fallen drohten (s.http://de.wikipedia.org/wiki/Domino-Theorie).
Gegenwärtig ist Washington dabei, den unter Präsident Reagan beendeten Kalten Krieg erneut anzuzetteln. Washington hat in der Ukraine einen Staatsstreich inszeniert, um eine gewählte Regierung stürzen und ein Marionettenregime installieren zu können. Die Handlanger Washingtons stießen sofort Drohungen gegen Russland und die russisch sprechende Bevölkerung in der Ukraine aus. Das führte dazu, dass Teile der Ukraine, die früher zu Russland gehörten, ihre Unabhängigkeit erklärten. Washington versucht Russland nun die Schuld dafür in die Schuhe zu schieben und heizt den Konflikt immer weiter an, indem es Russland dämonisiert und Truppen in die baltischen und andere osteuropäische Staaten entsendet. Washington muss den Kalten Krieg wiederbeleben, um die vielen Milliarden Dollars zu rechtfertigen, die es dem militärisch-sicherheitstechnischen Komplex zukommen lässt und die zum Teil wieder als Wahlkampfspenden an die Politiker zurück fließen. Wer die Propaganda Washingtons durchschauen und sich einen Überblick über die tatsächlichen Ereignisse in der Ukraine verschaffen will, kann das unter http://www.claritypress.co /LendmanIII.html tun
In den USA sind Patriotismus und Militarismus zu Synonymen geworden. Am 4. Juli dieses Jahres sollten Sie den Mut haben, die Militaristen daran zu erinnern, dass am Unabhängigkeitstag die Unabhängigkeitserklärung und nicht das US-Imperium gefeiert wird. Mit der Unabhängigkeitserklärung haben wir uns nicht nur unabhängig von König Georg III., sondern gleichzeitig auch unabhängig von jeder verantwortungslosen und tyrannischen Regierung erklärt. Ihr Amtseid verpflichtet alle Amtsinhaber der USA zur Verteidigung der US-Verfassung gegen „äußere und innere Feinde“. Die schlimmsten Feinde der US-Bürger im 21. Jahrhundert sind nicht Al-Qaida, der Iran, Russland oder China. Unsere schlimmsten Feinde sind unsere eigenen Präsidenten, die sich schon wiederholt darauf berufen haben, dass ihnen der selbst inszenierte „Krieg gegen den Terror“ das Recht gibt, die Bürgerrechte außer Kraft zu setzen, die unsere Verfassung jedem US-Bürger garantiert.

Die Missachtung der US-Verfassung durch den Präsidenten Obama ist so extrem, dass er David Barron als Richter für den US Court of Appeals for the First Circuit

(weitere Informatinen dazu unter http://en.wikipedia.org/wiki/United_States_Court_of_Appeals_for_the_First_Circuit ) nominiert hat.

Barron ist der Jurist aus dem Justizministerium [!] der das Gutachten verfasst hat, das dem Büro des Präsidenten das“Recht“ zugesteht, US-Bürger ohne Gerichtsverfahren umbringen zu lassen. [weitere Infos dazu unter http://www.credomobilize.com/petitions/tell-the-senate-keep-assassination-memo-nominee-david-barron-off-the-federal-bench?akid=10688.1090360.wP_x 8&rd=1&suppress_one_click=true&t=3]
Nachdem die US-Behörden die US-Bürger ihrer verfassungsmäßigen Rechte beraubt haben, häufen sie jetzt riesige Vorräte an Munition an. Sogar das Landwirtschaftsministerium hat Maschinenpistolen geordert. Das Innenministerium hat 2.717 gegen Minen gesicherte gepanzerte Mannschaftstransporter beschafft. Und der Kongress und die Medien interessieren sich überhaupt nicht dafür, warum sich die Behörden so schwer für
mögliche Aus einandersetzungen mit US-Zivilisten bewaffnen.
Seit Beginn des 21. Jahrhunderts – eigentlich schon seit Beginn des Clinton-Regimes Ende des 20. Jahrhunderts – hat sich die Exekutive von der Einhaltung der US-Gesetze und des Völkerrechts verabschiedet und die Achtung vor der Verfassung, dem Kongress und der Justiz aufgegeben. Mit Unterstützung der Republican Federalist Society (s. dazu auch http://en.wikipedia.org/wiki/Federalist_Society ) hat sich die Exekutive zunehmend in eine Tyrannei verwandelt, die sich über die US-Gesetze und das Völkerrecht stellt; dazu hat sie die USA in den Kriegszustand versetzt, der auch dann gilt, wenn der Krieg nicht gegen ein anderes Land oder mehrere Länder, sondern gegen einen kaum zu greifenden staatenlosen Feind wie Al-Qaida geführt wird, mit dem die USA in Syrien derzeit sogar verbündet sind.
Al-Qaida spielt jetzt eine Doppelrolle. Einerseits soll sie für Washington den Sturz der gewählten Regierung Assad in Syrien herbeiführen, gleichzeitig soll sie aber auch das Übel, sein, für dessen Bekämpfung die US-Bürgerrechte geopfert werden müssen. Die unrechtmäßige Macht, die sich das Büro des Präsidenten angeeignet hat, ist nicht nur eine Bedrohung für alle US-Bürger, sondern für jeden Bewohner des Planeten Erde. In dem schon wiederholt zitierten Artikel ist auch zu lesen: „Rund 17.300 US-Atomwaffen sind gegenwärtig in mindestens neun Ländern stationiert; viele davon sind einsatzbereit und könnten ihre Ziele innerhalb von 45 Minuten erreichen.“ Ein Narr genügt – und in Washington gibt es Tausende davon – um alles Leben auf der Erde in 45 Minuten auszulöschen. Der neokonservative Irrglaube, die USA seien das von
der Geschichte auserwählte Land, das die Erde beherrschen müsse, ist ein von Arroganz und Hybris geprägter Wahn, der nur in den Krieg führen kann. Bedenken Sie dieses auch Ihnen drohende Schicksal, wenn Sie am 4. Juli die Militärkapellen marschieren sehen, und sich die Reden voll heißer Luft anhören, die allerorten von Militaristen gehalten werden.
(Wir haben den Artikel komplett übersetzt und mit Ergänzungen und Links in runden Klammern versehen. Die Links in eckigen Klammern hat der Autor selbst eingefügt. Infos über ihn sind nachzulesen unter http://en.wikipedia.org/wiki/Paul_Craig_Roberts . Anschließenddrucken wir den Originaltext ab
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Gruß an die Kriegsterroristen und die Strippenzieher der VSA
TA KI

Juristen werfen BND Verfassungsbruch vor


NSA-Untersuchungsausschuss Juristen werfen BND Verfassungsbruch vor

Ehemalige Richten Vf Ausschuß

Einig in ihrer Bewertung: Staatsrechtler Matthias Bäcker, Ex-Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem und Hans-Jürgen Papier, ehemals Präsident des Verfassungsgerichts (von links).

(Foto: dpa)

Ohrfeige für die Bundesregierung: Drei hochrangige Juristen – darunter zwei ehemalige Verfassungsrichter – werfen dem Bundesnachrichtendienst vor, gegen das Grundgesetz zu verstoßen. Neue Gesetze müssten her. Und der Bau einer NSA-Abhörzentrale verhindert werden.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Die Frage des Grünen-Obmanns im NSA-Untersuchungsausschuss ist schlicht, aber treffend formuliert: „Ist ein Afghane in Afghanistan vor dem BND besser geschützt als ein Deutscher in Deutschland vor der NSA?“

Die Antwort gibt Matthias Bäcker, Rechtsprofessor an der Uni Mannheim. „Wenn der BND sich an die Verfassung hält, ja. Wenn man der Rechtsauffassung der Bundesregierung folgt, nein.“

Es ist die Überraschung der ersten öffentlichen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag. Viereinhalb Stunden wird das Treffen dauern. Den Abgeordneten gegenüber sitzen drei anerkannte Rechtswissenschaftler: Hans-Jürgen-Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Wolfgang Hoffmann-Riem, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht. Und eben Matthias Bäcker.

Sie alle kommen zum gleichen Ergebnis: Der Bundesnachrichtendienst handelt in Teilen grundgesetzwidrig.

Daten mit Makel

Grundlage für die These sind zwei Annahmen: Der BND nutzt Daten, die ihm etwa vom US-Militärgeheimdienst NSA übermittelt wurden. Der aber saugt täglich millionenfach Daten aus dem Internet ab. Wohl auch von deutschen Staatsbürgern. Weil aber eine solche „anlasslose, flächendeckende Speicherung von Daten“ mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar sei, gelte: Die Verwendung solcher Daten durch deutsche Behörden „ist unzulässig“, sagt Papier.

Diesen Daten „haftet immer ein Makel an“, unrechtmäßig erworben worden zu sein. Die Auffassung, dass sich die Geheimdienste gegenseitig Informationen zuschustern dürfen, die sie nach den eigenen Gesetzen nicht erheben dürften, „eine solche Sicht ist in meinen Augen nicht tragbar“, sagt Papier.

Da würden im Übrigen auch keine Abkommen zwischen den Geheimdiensten helfen. Bäcker: „Geheime Abkommen zwischen Geheimdiensten können schon deswegen keine Rechtsgrundlage sein, weil sie geheim sind.“

Außerdem wird angenommen, dass auch der BND im Ausland zu Aufklärungsmitteln greift, die etwa das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, die Achtung der Privatsphäre oder den Schutz des Telekommunikationsgeheimnisses verletzen. All diese Grundrechte leiten sich aus Artikel 1 des Grundgesetzes ab, der Unantastbarkeit der Würde des Menschen, erklärt Papier.

Die Bundesregierung beruft sich auf die gesetzlich festgelegten Aufgaben des BND. Nach denen sei es etwa auch erlaubt, dass der BND Telefonate oder E-Mails im Ausland anlasslos und flächendeckend ausspähe.

Dem widersprechen die drei Rechtswissenschaftler vehement.

Rechtsexperten widersprechen der Regierung

Eine gesetzliche Aufgabenbeschreibung sei keine gesetzliche Ermächtigung, sagt Papier. Alle drei Experten sehen das so. Mit anderen Worten: Es gibt nach Ansicht der Experten derzeit keine ausreichende gesetzliche Grundlage für die Arbeit des BND. Schon deshalb dürfe er nicht alles tun, was er will, und dies mit seinem gesetzlichen Auftrag begründen.

Alle drei fordern eine klare gesetzliche Ermächtigung für den BND. Darin müsse geklärt werden, was der BND im Ausland darf und was nicht. So ein Gesetz wäre dringend nötig. Eingriffe in Grundrechte, zumal wenn sie den Charakter von allgemeinen Menschenrechten haben, müssten gesetzlich sehr genau begründet werden, findet Papier. Das sei aber nicht der Fall.

Papier ist da ganz deutlich: „Es kann nicht angehen, dass solche wichtigen Grundrechte ins Leere laufen.“

Dass die Spionage ausländischer Dienste auf deutschem Boden verboten ist, ist gängige Rechtsauffassung. Die Frage ist, was Deutschland tatsächlich dagegen tun kann. Wenn es der US-Geheimdienst NSA ist – räumen die Experten ein – kann es wohl nur eine politische Lösung geben. Wenn aber die NSA in Wiesbaden eine Abhörzentrale aufbaut, haben dann die staatlichen Behörden nicht sogar die Pflicht, dagegen vorzugehen? Papier beantwortet auch diese Frage des Linken-Abgeordneten André Hahn deutlich: „Ich meine, ja.“ Der Bau müsste also verhindert werden.

Die Bundesrepublik kann aber auch gegen staatliche Spionage durchaus juristisch vorgehen, sagen die Rechtswissenschaftler. Und zwar dann, wenn sie von Staaten der Europäischen Union betrieben wird, wie beispielsweise von Großbritannien. Das Land gehört zusammen mit den USA zu den sogenannten „Five Eyes“, deren Geheimdienste eng zusammenarbeiten.

Veraltete Bestimmungen

Die Briten hätten alle relevanten europäischen Verträge zum Thema Menschenrechte unterschrieben. Darum könnte sich Deutschland mit einer Staaten-Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden. Papier wundert sich, dass das nach seiner Kenntnis noch nie passiert sei.

Es wäre wohl die Aufgabe vor allem der Abgeordneten, die Pflicht des Staates einzufordern, seine Bürger vor Spionage zu schützen. Gerichte seien realistischerweise dafür in aller Regel die falschen Ansprechpartner. Papier schreibt den Abgeordneten ins Stammbuch, sie hätten „die Pflicht“, dem Grundgesetz zur Achtung zu verhelfen. „Das kann man nicht immer alles nach Karlsruhe schicken.“

Matthias Bäcker fordert, zumindest das für die Geheimdienste zuständige G10-Gesetz auf neuesten Stand zu bringen. Schon allein die Unterscheidung zwischen in- und ausländischen Kommunikationsteilnehmern sei heute „nicht tragfähig“. Sein Beispiel: Wer in Deutschland seiner Frau eine E-Mail schicke, könne nicht sicher sein, ob die E-Mail in Deutschland abgeschickt und gelesen werde.

Papier und Hoffmann-Riem fordern sogar eine Grundgesetzänderung. Dort solle die Sicherung der Telekommunikation als Staatsziel aufgenommen werden.

Bäcker findet übrigens, ausländischen Nachrichtendiensten könne schwerlich etwas vorgeworfen werden, was der BND auch mache. Das könnte nach dieser ersten Sitzung wohl schon jetzt zu den wichtigsten Erkenntnissen dieses Untersuchungsausschusses gehören.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/nsa-untersuchungsausschuss-juristen-werfen-bnd-verfassungsbruch-vor-1.1972477

Gruß an die Gesetzesbeuger

TA KI

 

Sind Männer Menschen? (fragt die SPD)


Meine Eltern sind Bildungsaufsteiger, kommen aus typischen Arbeiterberufen und gehören so zu den Menschen, die der deutschen Sozialdemokratie besonders viel zu verdanken haben. Sie sind beide seit Jahrzehnten Mitglieder der SPD, haben über lange Zeit nie etwas anderes gewählt – so wie ich auch lange ausschließlich für Rot-Grün gestimmt habe.mannmensch

In den letzten Jahren hat sich das geändert – durch meine eigenen Erfahrungen als ausgegrenzter Vater, aber natürlich auch durch die Position der SPD dazu.

Als der Bundestag ein neues Kindschaftsrecht beschlossen hat, das die Situation nichtverheirateter Väter und ihrer Kinder leicht und vorsichtig verbessert, war die SPD die einzige Partei, die sich dagegen gestellt hat – weil ihr selbst diese zögerlichen Humanisierungen des deutschen Kindschaftsrechts noch zu weit gingen. Das hat Tradition.

Menschen, die sich für die Rechte nichtehelicher Väter und Kinder einsetzen, werden gemeinsam mit anderen „Männerechtlern“ von Seiten der SPD (aber auch von Seiten der Grünen) als rechtsradikal diffamiert. Für die Bundespolitik hatte das Konsequenzen. Ein wichtiger Grund dafür, dass das neue Gesetz notwendig wurde, war eine Untersuchung des Justizministeriums, nach der nichtverheiratete Mütter, die eine gemeinsame Sorge verweigern, keineswegs vorrangig das Kindeswohl im Auge haben. Dieser Prüfungsauftrag war dem Gesetzgeber schon 2003 vom Verfassungsgericht erteilt worden – das SPD-geführte Justizministerium unter Brigitte Zypries hatte ihn allerdings jahrelang verschleppt. Ohne die Abwahl der SPD bei den Wahlen 2009 hätte sich möglicherweise trotz des Straßburger Urteils von 2009 zur Stärkung der Rechte nichtehelicher Väter wenig getan – es ist offenkundig Interesse dieser Partei, die grund- und menschenrechtswidrige Praxis des deutschen Kindschaftsrechts so lange wie möglich beibehalten zu können.

Woran aber liegt das? Warum ausgerechnet die SPD, deren Mitglieder bei anderen Gelegenheiten, als es wesentlich mehr Mut erfordert hat als heute, entschlossen für Menschenrechte eintraten? Woher kommt das Ressentiment gegen Väter ausgerechnet in einer Partei, die wie keine andere (von Bebel und Ebert über Wels und Schumacher bis zu Brandt und Schmidt – Schröder allerdings gehört nicht dazu) auf eine Tradition von über die Parteigrenzen hinweg respektierten und verehrten Väterfiguren aufbaut?

 

Sind Männer Menschen? – Och…

Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden.“ Obwohl dieser Satz wohl einer der meistzitierten und meistkritisierten Sätze des Grundsatzprogramms der SPD ist, wird er seit 1989 in immer neuen Auflagen übernommen, auch im Hamburger Progarmm von 2007 ist er enthalten. Der Grund für die Kritik an ihm wird schnell plausibel, wenn man einmal versucht, für den Begriff „männliche“ Bezeichnungen anderer Gruppen („türkische“, „bayerische“, „bürgerliche“, „jüdische“, „weibliche“…) einzusetzen – der Satz wird entweder skandalös oder albern. Wie immer man ihn auch interpretiert (und er ist so wolkig, dass er ganz verschieden verstanden werden kann) – er konstruiert einen Gegensatz von Männlichkeit und Menschlichkeit, der eigentlich für eine humane, an der Unteilbarkeit von Menschenrechten orientierten Politik indiskutabel sein müsste. Grundsätzlich ist er übrigens eine Neuformulierung eines alten, schon damals anmaßenden feministischen Spruches aus den Siebziger Jahren, „Weniger Mann ist mehr Mensch“ – die SPD, progressiv und der Zukunft zugewandt wie von Alters her, hält nun schon über Jahrzehnte tapfer an diesem schon immer überlebten alten Satz fest.

Auf die Frage aber, ob denn nun Männer aus ihrer Sicht keine Menschen seien, würden führende Sozialdemokraten sicher mit einem entschlossenen „Och, doch, sicher, irgendwie schon“ antworten. Was soll dann aber dieser Satz?

Einerseits könnte er verstanden werden als Absage an Männer und „das Männliche“ generell – je weniger Männer (in bester Solanas-Tradition) oder zumindest je weniger Männlichkeit, desto mehr Mensch. Tatsächlich liest es sich so ähnlich noch im Berliner Programm (1989, geändert in Leipzig 1998). Die Zukunft verlangt von uns allen, Frauen und Männern, vieles, was lange als weiblich galt; wir müssen uns in andere einfühlen, auf sie eingehen, unerwartete Schwierigkeiten mit Phantasie meistern, vor allem aber partnerschaftlich mit anderen arbeiten.“ (S. 22) Der vorsichtige Einschub „was lange als weiblich galt“ wird im Folgenden ganz selbstverständlich ignoriert – hier operiert die SPD tatsächlich mit einer Gegenüberstellung von Weiblichem und Männlichem, bei der allein das Weibliche zukunftsträchtig ist. Männlichkeit hingegen ist, wie man ja allgemein eh schon weiß, phantasielos, partnerschaftsunfähig, unempathisch und natürlich völlig überfordert, wenn man sich mal auf unerwartete Schwierigkeiten einstellen muss.

Im Hamburger Programm von 2006 ist dieser Zusammenhang getilgt. Hier geht es um „gleiche Teilhabe für Frauen und Männer“ (S. 419) Nicht mehr das Männliche an sich ist der Feind, sondern die männliche Herrschaft, oder ganz einfach die überproportionale Teilhabe von Männern. Der Gedanke wird faktisch ausgeschlossen, dass es viele Gründe geben könnte, die Gesellschaft in diesem Sinne nicht schlicht als „männliche“ zu beschreiben (nicht nur das Familienrecht, auch die Bildungschancen für Jungen, die mangelnde Gesundheitsfürsorge für Männer, etc.).

Tatsächlich sind beide Interpretationen – die sozialdemokratische Ablehnung der Männlichkeit bzw. die der männlichen Herrschaft – eng verknüpft. Die prinzipielle Ablehnung bestimmter Menschengruppen ist regelmäßig mit der Imagination verbunden, diese Gruppen würden herrschen oder nach einer umfassenden Herrschaft zumindest streben. Ohne diese Imagination hat die Gegnerschaft kein motivierendes Potenzial – würde man etwa die Pinneberger zu Gegnern der menschlichen Gesellschaft erklären, oder die Hoffenheim-Fans, dann ließe sich daraus kaum eine Bedrohung konstruieren, gegen die Kräfte und Gemeinsamkeit mobilisiert werden müssten. Die unbegründete Imagination einer allgemeinen männlichen Herrschaft ist schlicht eine Konsequenz der generellen Ablehnung des „Männlichen“ – nicht umgekehrt. Welchen Sinn aber hat eine solche Ablehnung?

 

Muckefuck und Feminismus

Es lohnt sich, den Kontext durchzulesen, in dem der Männlichkeitsüberwindungssatz im Hamburger Manifest steht. „Eine partnerschaftliche Teilung der Aufgaben zwischen Frauen und Männern ist noch nicht die Regel. Ein Großteil der Familienarbeit wird auch heute noch von den Frauen geleistet.“ (40f) Warum die SPD glaubt, dies ließe sich durch Hürden für die väterliche Sorge erreichen, ist nicht recht durchschaubar. Wichtiger noch aber sind die Ausführungen zur Arbeitswelt. „Die Schlüsselpositionen in Wirtschaft und Gesellschaft werden ganz überwiegend von Männern besetzt.“ (40) „Erforderlich sind gesetzliche Maßnahmen für die gleiche Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in Unternehmen, Verwaltung, Wissenschaft und Forschung sowie Aufsichtsgremien.“ (41) Das bedeutet: Wenn die ehemalige Arbeiterpartei SPD sich hier mit Arbeitsplätzen beschäftigt, dann fast ausschließlich mit privilegierten Berufen, mit Schlüsselpositionen, die in der Regel ein erfolgreiches Studium voraussetzen. Der allgemeine, selbstverständlich nicht erläuterte Hinweis, dass Frauenarbeit häufig schlechter bezahlt werde, ist die einzige Anspielung darauf, dass es außerhalb von Spitzenpositionen in Verwaltungen, Aufsichtsräten und Universitäten auch noch andere Arbeitsfelder geben könnte. Problematisch daran ist nicht nur, wie der SPD selbstverständlich entgeht, dass die am stärksten die Gesundheit gefährdenden Berufen fast reine Männerberufe sind – problematisch ist vor allem, dass die ehemalige Arbeiterpartei SPD mit Arbeitern und Arbeiterinnen mittlerweile so wenig zu tun hat, dass sie nicht einmal mehr merkt, wie vollkommen sie diese übersieht.

Natürlich: Die (gerade von kommunistischer Seite) der SPD häufig vorgeworfene „Verbürgerlichung“ der Partei war eine wichtige Entwicklung, ohne die Sozialdemokraten wohl niemals die Bundesregierung geführt hätten. Die heutige Verbürgerlichung aber ist kein wie auch immer gearteter Schulterschluss zwischen privilegiertem, zumeist in den öffentlichen Institutionen arbeitendem Bildungsbürgertum und Facharbeitern – sondern eine selbstvergessene Nabelschau, bei der alles rechts und links vom Nabel ganz aus dem Blick gerät.

Das Festhalten an den ungerechten Strukturen des Sorgerechts ist nur ein Beispiel unter vielen. Da unser Sohn mit der Mutter in einer anderen Stadt lebt, pendele ich regelmäßig und habe mir dort auch eine Zweitwohnung genommen. Würde ich mit meinem Gehalt nicht zu den bestverdienenden 20% des Landes gehören, könnte ich mir das nicht leisten. Das heißt: Jemand, der „nur“ einen Facharbeiterlohn verdient, hätte gar keine Chance, unter solchen Bedingungen den Umgang mit dem gemeinsamen Kind regelmäßig zu realisieren – und ob ein Kind seinen Vater öfter sehen kann oder nicht, hängt von dessen Einkommen ab. Niemand in der ehemaligen Arbeiterpartei SPD nimmt dies als Problem wahr.

Die Beispiele für die selbstbezogene Weltvergessenheit von Sozialdemokraten sind Legion (auch die Art der Einführung von Hartz IV gehört dazu, oder die Idee der Rente mit 67), überdeutlich wird sie aber an der Diskussion um die Frauenquote. Was immer man auch von ihr hält – sie wird bestenfalls eine Handvoll ohnehin schon erheblich privilegierter Frauen betreffen. Es ist auf eine weltentrückte Weise unangemessen, sie zu einem zentralen Problem gesellschaftlicher Gerechtigkeit emporzujazzen.

Mit sozialer Gerechtigkeit hat die SPD also ungefähr so viel zu tun wie Marlboro mit Freiheit und Abenteuer – es gibt keinen inneren Zusammenhang, aber es wird ein bestimmtes Image transportiert. Eben hier erfüllt es wohl eine wichtige Funktion, wenn die SPD auf längst überlebte feministische Phrasen zurückgreift.

Ein imaginierter Geschlechterkampf – die Fantasie einer allgemeinen Unterdrückung der Frau durch den Mann –, die beherzte Solidarität mit Frauen und die Missachtung der Männer – all dies gibt der SPD die Möglichkeit, eine klein- und bildungsbürgerliche Nabelschau als Klassenkampf zu inszenieren. Der sozialdemokratische Phrasen-Feminismus ist gleichsam ein Substitut für eine an sozialer Gerechtigkeit orientierte Politik, so wie Muckefuck einst Ersatz für Kaffee war – der Einsatz für die Schwachen als Streit zwischen Mama und Papa, in dem man sich entschlossen auf die Seite der Mama stellt (Papa ist ja eh nie da). Oder, etwas grober formuliert: Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen spielen tagaus tagein und ohne Unterlass an sich selbst herum – und versuchen klarzustellen, dass eben diese Tätigkeit von eminenter gesamtgesellschaftlicher Bedeutung ist.

Natürlich ist diese Politik männerfeindlich, und sie ist auch kinderfeindlich. Doch wem das nicht reicht – sie ist auch frauenfeindlich. Kein Mann, der noch einigermaßen alle Tassen im Schrank hat, würde eine Partei wählen, die einen Gegensatz von Frau und Mensch konstruierte. Frauen aber, so wohl das Kalkül der SPD, würden sich von einem Mann-Mensch-Gegensatz nicht nur nicht abgestoßen, sondern gewiss sogar angezogen fühlen.

Was die politische Intelligenz und die moralische Integrität von Frauen angeht, ist das ein vernichtendes Urteil.

Der Artikel erschien zuerst auf man tau.

Quelle: http://www.cuncti.net/streitbar/421-sind-maenner-menschen-fragt-die-spd

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…danke an Heibo

Gruß an den Genderwahnsinn und…wer_hat_uns_verraten

TA KI

„Digital Angel“ – ein Weg zur totalen Überwachung?


 

Ein sehr irdisches Super-Implantat · Die Fakten

von Grazyna Fosar und Franz Bludorf       

Glauben Sie an einen Schutzengel? Wenn ja, dann kann er Ihnen vielleicht schon bald nicht mehr helfen! Wenn nein, dann gewöhnen Sie sich schon einmal langsam daran, dass es ihn gibt. Allerdings hat der „Schutzengel“, von dem wir hier reden, keine Flügel, sondern er ist ein Mikrochip, den man auch Ihnen schon sehr bald unter die Haut implantieren kann.

Was ist ein Digital Angel?

Digital Angel ist ein Mikrochip, der eine Verbindung herstellt zwischen Biosensor-Technologie und Global Positioning System (GPS, ein satellitengestütztes Navigationssystem, mit dessen Hilfe man seine genaue Position auf der Erde feststellen kann). Laut Patent wurde der kleine Bio-Schutzengel gezielt für den Einsatz beim Menschen entwickelt und kann seinen Träger das ganze Leben begleiten.

Der Miniatursender und –empfänger, den man so harmlos „Engel“ nennt, wird entweder körpernah getragen oder sogar unter die Haut implantiert. Das Gerät kann unterschiedliche Daten senden und empfangen und in jedem Moment vom satellitengestützten GPS-System lokalisiert werden.

Außer diesem Anpeilen der Menschen kann der „Engel“ unterschiedliche menschliche Vitalfunktionen überwachen, in gewissem Rahmen Diagnosen erstellen und Daten an eine Basisstation auf der Erde übertragen, die an das Internet angeschlossen ist.

Droht dem Träger etwa ein Herzinfarkt, wird sogar ein spezieller Impuls erzeugt, der einen Anruf bei der Feuerwehr auslöst und daher sofortige ärztliche Hilfe in die Wege leitet.

Der Digital Angel misst bereits heute ständig den Blutdruck, die Körpertemperatur, den Puls sowie nach Bedarf weitere Parameter wie z. B. den Blutzuckerspiegel. Für zukünftige Modelle kündigt der Hersteller sogar noch kompliziertere Überwachungsfunktionen wie etwa komplette EKG- und EEG-Messungen an.

Über diese medizinischen Funktionen hinaus dient das Gerät natürlich auch dazu, vermisste Personen aufzufinden, und das nicht nur für die Polizei. Angehörige können auf diese Weise jederzeit ein Kind wiederfinden, das sich allein irgendwo verlaufen hat, oder eine ältere Person, die beispielsweise an der Alzheimer Krankheit erkrankt ist und sich nicht mehr zurechtfindet. Mehr noch: die Angehörigen können nicht nur sofort erfahren, wo sich die Person befindet, sondern auch, ob sie wohlauf ist.

Klingt gut, nicht wahr?

 

Der Digital Angel soll den Menschen das Leben erleichtern, indem er sie immer überwacht, beschützt und dafür sorgt, dass jede Ehefrau ständig wissen kann, wo sich ihr Mann befindet.

Klingt es immer noch gut? Sehen wir weiter.

Wer stellt „Digital Angel“ her?

Beim „Digital Angel“ handelt es sich um das neueste High-Tech-Produkt der Firma Applied Digital Solutions. Dies ist nicht etwa eine Briefkastenfirma eines dubiosen Garagenbastlers. ADS-Aktien werden an der NASDAQ in New York gehandelt, und das Unternehmen gehört zu den fünf erfolgreichsten Firmen der Welt auf dem Gebiet der Elektronik. Die Firma arbeitet auf der sogenannten „I3 Services Platform“: „Intelligent Integrated Information Services“. Das Hauptquartier des Unternehmens befindet sich in Saint Paul, Minnesota.

Weitere Anwendungsmöglichkeiten des „Digital Angel“

Im Dezember 1999 gab Applied Digital Solutions bekannt, die Patentrechte an der Erfindung erworben zu haben. Bereits bei dieser Gelegenheit nannten die Vertreter des Unternehmens weitere Anwendungsmöglichkeiten des Chips, die teilweise weit über die genannten Lokalisierungs- und medizinischen Überwachungsfunktionen hinausgehen, und zwar Anwendungen in den Bereichen Justiz und Sicherheit.

Neben der Möglichkeit, verirrte Personen wiederzufinden, geht es auch um das Lokalisieren von Entführungsopfern sowie von „militärischem, diplomatischem und anderem wichtigen Regierungspersonal“.

Man könne zudem mit Hilfe des Digital Angel Personen identifizieren, etwa zum Zwecke der Sicherheit des elektronischen Handels (z. B. im Internet oder bei Geldautomaten).

 

An dieser Stelle hört wohl endgültig der Spaß auf.

Zum einen beweist die letztgenannte Anwendung eindeutig, dass der Digital Angel keineswegs nur die Position und medizinische Daten übermittelt. Schließlich kann man einen Menschen wohl kaum anhand seines Pulsschlages oder Blutdrucks identifizieren.

Dementsprechend gibt die Firma auch an, der Digital Angel ermögliche eine „optimale, volle Identifikation von Personen“, wobei sogar so spezielle Daten überprüft werden können, ob die Person etwa im Besitz eines Waffenscheines ist.

Zum anderen ist auch die Sache mit dem Auffinden von Entführungsopfern eine zweischneidige Sache. Solange es nur um ältere Familienangehörigen geht, die an Alzheimer leiden und sich dann beim Spaziergang verlaufen, kann die Familie sicher tatsächlich durch gezielte Anschaffung eines solchen Gerätes etwas mehr Sicherheit gewinnen.

Niemand kann jedoch vorhersagen, wer im Laufe seines Lebens einmal Opfer einer Entführung werden wird. Man kann Geiseln nicht gezielt mit derartigen Peilsendern ausrüsten, da sie ja in diesem Moment bereits gekidnapped sind. Der „Digital Angel“ hilft also zweifelsohne bei Entführungen nur dann, wenn alle Menschen mit ihm bereits vorher ausgerüstet sind.

 

Microchip ameiseSchöne neue Welt der Nanotechnologie: Ameise präsentiert Mikrochip

microchip menschSchöne neue Welt der Nanotechnologie: Mikrochip präsentiert Mensch

Und das ist bei weitem noch nicht alles, wie der Präsident von Applied Digital Solutions, Richard Sullivan, wörtlich sagte: „Wir glauben, sein (des Digital Angel, Anm.d.Autoren) Potential zur Verbesserung der persönlichen und kommerziellen Sicherheit und zur Anhebung der Lebensqualität für Millionen von Menschen ist praktisch unbegrenzt.“

Wie funktioniert der „Digital Angel“?

Im Prinzip ganz einfach. Ein Chip, der unter die menschliche Haut implantiert wird, empfängt ein Signal aus dem Satellitennetz. Er selbst braucht keine Batterie, da er durch die Energie des Körpers versorgt wird. Nachdem ein Signal empfangen worden ist, wird es zu einer Bodenstation übertragen, die ein autorisierter Empfänger im Internet ist. Diese Bodenstation kann dann in jedem Moment die Position und die persönlichen und medizinischen Daten des betreffenden Menschen abrufen.

Die Energieversorgung des Gerätes ist so angelegt, dass es vollkommen wartungsfrei ist und niemals zu einem Batteriewechsel ausgebaut werden muss. Es kann sich die Energie direkt von den Muskelbewegungen des Menschen holen, oder – was noch schlimmer klingt – die Energieversorgung und Aktivierung des Chips kann auch durch eine externe GPS-Kontrollstation erfolgen.

Damit das Ganze nicht nach einer neuen „Verschwörungstheorie“ klingt, hier ein Zitat aus einem Interview von WorldNetDaily mit dem leitenden Wissenschaftler von Applied Digital Solutions, Dr. Peter Zhou, worin er sagte: „Ich glaube, das Implantat wird so populär werden wie Handys oder Schutzimpfungen. Digital Angel wird eine Verbindung von Dir und der elektronischen Welt. Es wird Dein Wächter und Beschützer. Es wird Dir Gutes tun.

Wir werden ein Hybrid sein aus elektronischer Intelligenz und unserer eigenen Seele.“

 

„Digital Angel“ ist keine Science Fiction! Er ist bereits auf dem Markt!

Die erste Version des Digital Angel wurde im Oktober 2000 der Öffentlichkeit vorgestellt im Rahmen einer groß angelegten Präsentation in New York vor über 300 geladenen Gästen, darunter der US-Wirtschaftsminister und andere Regierungsbeamte, potentielle Lizenznehmer und Joint-Venture-Partner sowie Pressevertreter.

ADS-Präsident Richard Sullivan sagte bei dieser Gelegenheit: „Das Interesse an diesem Gerät ist sehr groß. Die Reaktionen sind sehr positiv. Wir erhalten viele Fragen, aber auch viele konstruktive Vorschläge bezüglich der Anwendung des Digital Angels. Alle sind an diesem Gerät interessiert, von Telekommunikationsfirmen bis zur Welt der Hochfinanz an der Wall Street.“

Sullivan kündigte an, der Digital Angel würde dem Unternehmen in den nächsten Jahren geschätzte 70 Milliarden Dollar einbringen.

Obwohl das Feld zum Missbrauch, wie wir gesehen haben, unglaublich groß ist, lassen sich weite Kreise der amerikanischen Bevölkerung davon nicht beeindrucken.

Schon jetzt melden sich die Menschen in Scharen, um das niedliche kleine Schutzengelchen zu bekommen. Das Interesse ist riesig.

Seit fünf Jahren liefen bereits geheime Tests mit diesem Chip mit freiwilligen Testpersonen. Die Londoner „Times“ schrieb dazu im Jahre 1998: „Unter 45 Personen, die zuerst an den geheimen Tests teilgenommen hatten und denen man den Chip implantiert hatte, befanden sich hauptsächlich Filmstars und Kinder von Millionären.“

Früher waren es zumeist die „bösen Außerirdischen“, die angeblich die Menschen mit Implantaten quälten. Heute sehen wir, dass offenbar seit Jahrzehnten bereits von Menschen an Menschen eine Technologie erprobt wurde (natürlich anfangs zumeist unfreiwillig), die jetzt zur Marktreife gediehen ist. Außerdem haben die Geschichten über die angeblichen „außerirdischen Implantate“ viele Menschen so desensibilisiert, dass sie inzwischen offenbar schon so weit sind, ein Implantat „chic“ zu finden.

 

Kritische Stimmen aus Amerika

Unterschiedliche Organisationen haben schon jetzt angekündigt, dass sie sich energisch gegen eine mögliche Pflichtimplantierung des Chips einsetzen würden. George Getz, ein amerikanischer Politiker, sagte: „Schließlich hat keine Regierung jemals jemanden dazu gezwungen, einen Führerschein zu besitzen. Aber probieren Sie, ihn nicht zu haben. Wenn alle von der Bank, der Autovermietung, dem Hotel bis zum Lebensmittelladen verlangen, dass Sie ihn vorzeigen, damit Sie an ihre Dienstleistungen kommen können. Das bedeutet, dass ein Führerschein praktisch Pflicht ist (in Amerika, wo es keine Personalausweise gibt, Anm. d. Autoren). Wenn die Regierung Sie zwingen kann, Ihre Fingerabdrücke zu registrieren, um Ihnen einen Führerschein auszustellen, warum könnte sie Sie nicht dazu zwingen, ein Implantat unter Ihrer Haut zu tragen? Das sind die Unterschiede, die den Grad und nicht die Art des Zwangs zeigen. Deshalb ist es so wichtig, dass eine Verletzung der Privatsphäre durch Machtstrukturen schon an der Wurzel bekämpft wird.“

 

Marc Rotenberg, der Direktor des Electronic Privacy Information Center in Washington, kommentiert den elektronischen Schutzengel folgendermaßen: „Ich denke, die Benutzung von Implantaten zur Lokalisierung ist der Übergang in ein neues Territorium. Es bringt uns dem Orwellschen 1984 näher.“

 

Werden in der Zukunft Implantate zur Pflicht?

Eine von Elaine M. Ramish für das Franklin Pierce Low Center vorbereitete Studie kommt zu dem Schluss, dass eine allgemeine Pflicht der Identifikation mit Hilfe der Implantat-Technologie in zwei Etappen erreicht werden könnte. Zuerst freiwillig, damit das Implantat als nutzvoll erkannt werden kann. Dann könnte man die Implantation als eine Pflichtprozedur einsetzen.

 

In Deutschland läuft die Desensibilisierungsstrategie hinsichtlich der relativ unkontrollierten Verfügbarkeit persönlicher Daten etwas anders als in den USA. Wir meinen die jüngst geäußerten Pläne der Bundesregierung, medizinische und diagnostische Daten (zwangsweise!) auf den Chipkarten der Krankenkassen zu speichern. Der geplante Sicherheitsgewinn für den Patienten ist pure Augenwischerei. Wenn der Arzt bei Medikamenten, die ihm der Patient nennt, Wechselwirkungen nicht erkennt, wird er sie wohl auch übersehen, wenn er die Daten von der Chipkarte abliest. Auf jeden Fall steht der Nutzen in keinem Verhältnis zu der Gefahr, wer außer dem der Schweigepflicht unterliegenden Arzt noch so alles diese Daten lesen und auswerten kann. Schließlich kann man PC-kompatible Chipkarten-Lesegeräte für ein paar Mark in jedem Elektronik-Supermarkt kaufen.

 

Auch in den USA hat man die breite Masse der Menschen nicht sofort mit der doch nicht so ganz unumstrittenen Implantat-Technologie konfrontiert. Für die Markteinführung des Digital Angel entwickelte man jedenfalls erst einmal eine entschärfte Version, die in einer simplen Armbanduhr eingebaut ist. Offenbar ist das Vertrauen der Bevölkerung in die neue Technologie doch nicht so groß, wie es die euphorischen Kommentare der Firmenvertreter vermuten lassen.

Die vergleichsweise eher harmlose Armbanduhr ermöglicht es, auf sanfte Weise die Kundschaft von den versprochenen Vorteilen des Digital Angel zu überzeugen und bestehende Vorurteile abzubauen.

Ohnehin könnte sich in der aktuellen Lage, angesichts eines stark erhöhten Sicherheitsbedürfnisses der Bevölkerung und starker Ängste vor Terrorakten und anderen Gewaltverbrechen die allgemeine Stimmungslage sehr schnell ändern.

Wenn man die Website von Applied Digital Solutions aufruft, sieht man jedenfalls bis heute nur die genannte Armbanduhr-Version des Digital Angel. Die Möglichkeit von Implantaten wird hier mit keinem Wort erwähnt.

Sehen die Firmenbosse nicht, wie sie sich selbst widersprechen, wenn sie gleichzeitig auf diesen Webseiten anpreisen, das Gerät eigne sich auch dazu, entlaufene Hunde wiederzufinden (seit wann tragen Hunde Armbanduhren?) oder Entführte zu lokalisieren (eine Armbanduhr könnte der Kidnapper bei seiner Geisel schnell finden und aus dem Fenster des Fluchtfahrzeugs werfen)?

„Digital Angel“ und „die Welt danach“

Wenn wir „die Welt danach“ (d. h. nach dem 11. September 2001) betrachten, so kommt man nicht umhin, neben den verständlichen Sicherheitsbedürfnissen der Staaten und ihrer Bürger auch die andere Seite der Medaille zu betrachten:

Inwieweit besteht eine Gefahr, dass ein Digital Angel nicht auf längere Sicht nicht nur als Sender, d. h. zur Überwachung, sondern auch als Empfänger benutzt werden könnte?

Dass der Digital Angel grundsätzlich ein Empfänger ist, steht außer Frage. Er empfängt Peilsignale von den GPS-Satelliten und eventuell elektromagnetische Signale von der Bodenstation zur Sicherung der Energieversorgung. Wer schützt uns eigentlich davor, dass in derartige Signale nicht unbemerkt weitere Informationen eingebettet werden könnten, die im Extremfall einen Menschen sogar zu Handlungen veranlassen könnten, deren er sich gar nicht bewusst ist und die er vielleicht bewusst niemals ausführen würde? In einer Zeit, da das Phänomen der „Schläfer“ unsere Schlagzeilen beherrscht, die jahrelang als scheinbar unbescholtene Bürger (und gleichzeitig potentielle Zeitbomben) unerkannt unter uns leben, müssen auch solche Fragen erlaubt sein. Wird der Digital Angel als „Im-Plan-Tat“ in Zukunft der erste Schritt zu einem „Super-Schläfer“ sein?

Der Digital Angel kann nicht nur zu einem Zeitalter der totalen Überwachung der Bevölkerung führen, sondern sogar zur Verhaltenssteuerung! Wie kann man in einer solchen Situation eigentlich noch die „bösen Buben“ von den „Guten“ unterscheiden?

Quelle: http://www.fosar-bludorf.com/archiv/Digitalangel/digitalangel.htm

Gruß an die Gechipten

TA KI

Transfer von Energie durch Zeit und Kopplung von parallelen Universen


 

Dies ist ein Auszug von Themen aus dem Buch "Matrix III" (The Psocho-Social, Chemical, Biological, and Electronic Manipulation of Human Consciousness), von Valdamar Valerian, First Edition Printing May 1992, Copyright 1992 Valdamar Valerian.
Adresse:
Leading Edge Research, P.O. Box 7530, Yelm, Washington State 98597.

V: Würden Sie bitte Ihre Theorien über Zeit und Energie erklären?

H: Als ich in Frankreich war, war ich teil einer Gruppe die Theorien über Entropie-Zustände und die allgemeinenen Plasma-Thermodynamiken untersuchte. Die natürliche Rate von Entropie-Zunahme in einem geschlossenen System definiert den Fluß dessen, was als Zeit wahrgenommen wird. Wir versuchten, eine bessere Einsicht in den Prozeß von Synchronisation zwischen scheinbar ungekoppelten System zu entwickeln, in anderen Worten zu erklären, wie Zeit es schafft, in verschiedenen Teilen des Universums mit der gleichen Rate zu fließen. Schließlich gelang es uns, einen Satz mathematischer Ausdrücke abzuleiten, die Entropie Funktionen, Quant Energie Zustände und Raum-Zeit Koordinaten von Quant Ereignissen zueinander in Beziehung bringen. Insbesondere gewisse Variablen, die als Zeit und Energie interpretiert werden könnten, erwiesen sich als kovariant.

V: Meinen Sie damit, es gab eine Art von Äquivalenz-Beziehung?

H: Nicht ganz. Aber man könnte es beinahe in dieser Form ansehen. Es bedeutete, daß das Universum durch eine Gesamtheit von „Ereignissen“ repräsentiert werden könnte, jedes charakterisiert durch einen Satz von Energie-Zuständen und Raumzeit-Mengen; nichts weiter. In solch einer Repräsentation des Universums hielt die Idee der Erhaltung von Massen-Energie nicht stand; sie wurde ersetzt durch eine Erhaltung des Produkts dieser Quantität mit Raumzeit. Mittels mathematischer Umwandlungen war es möglich, ein Universum in ein anderes zu transformieren, in welchem die Quantität mit dem anderen entgegengesetzt variierte. Wenn man alle räumlichen Variablen konstant machte, reduzierten sich die Raumzeit Funktionen zu reiner Zeit; man konnte Energie in Zeit umwandeln und umgekehrt. Zu jener Zeit hatten wir noch keine Ahnung, was das bedeutete.

V: Was bedeutete es schließlich?

H. Was es zu sagen schien, war daß Energie vom Universum extrahiert werden könne, was der Punkt ist, wo gewöhnliche Erhaltung zusammenbricht, und in eine andere Version dieses Universums injiziert, in dem die Zeit Koordinaten aller Ereignisse um eine gewisse Menge verschoben wurden. Je mehr Energie man umwandelte, desto größer würde die Zeitverschiebung. Wenn das interpretiert wurde als im selben Universum stattfindend, schien es zu bedeuten, daß Energie durch Zeit transferiert werden könne. Wir müssen schließen, daß alle Versionen des Universums, in dem wir existieren, linear interpretiert als „Vergangenheit“, „Zukunft“ usw, gleichwertig real sind. Somit haben wir ein Kontinuum. Das einzige Modell, das ich mit vorstellen kann, ist ein komplexes fortsetzungsmäßiges, in welchem eine Veränderung der Ereignisse in der Vergangenheit sich nicht nur die Zukunft dieses bestimmten Universums auswirkt, sondern auch auf die „Gegenwarten“ sämtlicher anderer Universen, die ihm noch voraus liegen. In anderen Worten, es gibt einen Mechanismus von zufälliger Verbindung durch das Kontinuum, den das einfache Fortsetzungs-Modell nicht anspricht.

V: Könnten Sie dieses Konzept weiter ausarbeiten?

H: Alles was wir bisher entdeckt haben, scheint auf zwei Dinge hinauszulaufen. Erstens, das Universum das wir um uns herum sehen und das einen Teil von uns bildet ist einfach eines von vielen, gleichfalls realen Universen, die entlang einer einzigen Zeitlinie aufgereiht sind. Zweitens, Ereignisse die in diesem Universum passieren, wirken sich nicht nur auf dessen „Zukunft“ aus, sondern auch auf die Situationen in sämtlichen anderen Universen, die ihnen voraus liegen. Das bedeutet natürlich eine Konitnuität durch das ganze System; die „zukünftigen“ Universen, die uns voraus liegen, bilden eine Progression von Zuständen, die aus dem gegenwärtigen Zustand evolvieren. Wir müssen uns selbst fragen, was der Mechanismus ist, der für diese Kontinuität sorgt. Dieser selbe Mechanismus ermöglicht es einem Ereignis in einem Universum, Ereignisse in einem anderen Universum zu verändern. Die Kontinuität folgt aus der Tatsache, das Objekte, die Maße sind, nicht verschwinden; sie bestehen in der Zeit fort.

V: Außer natürlich, sie werden absichtlich von den Koordinaten zurückgezogen, die sie besetzen.

H: Ja. Masse ordnet sich selbst in verschiedene Muster an, um die Veränderungen zu erzeugen, die wir mit dem Verlauf der Zeit in Verbindung bringen, aber indem sie das tut, sorgt sie für die Verbindung und die Kontinuität, die es einem Universum ermöglicht, sich aus einem anderen zu entwickeln. Zum Beispiel: wenn eine Kerze heruntergebrannt ist, ist sie im Universum „hinter“ uns noch immer intakt; im Universum voraus existiert sie wahrscheinlich überhaupt nicht in dieser Form. Die ganze Kerze ist die Summe ihrer aller. Ich habe hier eine Zeichnung, die eine Erklärung unterstützen wird. Versuchen Sie, an eine zwei-dimensionale Analogie zu denken. Stellen sie sich vor, daß das Universum flach ist und alles, das es enthält, ist flach. Nun bilden sie ein solides Kontinuum indem Sie eine unbeschränkte Anzahl von Nulldicke Fläche so aufeinander stapeln, wie die Seiten eines unendlich dicken Buches. Jede Seite ist ein anderes Universum. Masse besteht durch diese Seiten fort wie ein Faden. Jeder innerhalb dieser Universen wird sehen, wie sich die Muster der Masse sequenziell verändern.

Schauen Sie sich das Diagramm an, das ich gezeichnet habe. Jedes Universum besteht aus einem Raum, der Objekte und Bewohner enthält, die alle aus Partikeln gemacht sind, oder zumindest sieht es so aus, wenn man zufällig in einem drin lebt.

Parallele_Universen

Wir in unserer privilegierten Position als Super-Beobachter schauen von außen hinein, können sehen, daß jeder Masse-Partikel wirklich eine unendlich dünne Faser eines Fadens ist, der durch alle Universen hindurch geht. Während die Universen dem Draht entlang gleiten in einer Art Super-Zeit, scheinen die Partikel oder Fasern sich durch den Raum zu bewegen. Das ergibt eine sichtbare Veränderungsrate, die innerhalb des Universums als … normale Zeit beobachtet wird. Von unserer Position können wir sehen, daß alle Universen gleich real sind, nur daß das eine, von dem Sie zufällig ein Teil sind und mit dem Sie sich bewegen, die Illusion erzeugt, Ihnen mehr real zu sein als die restlichen.

V: Also wären Sie in der Lage, Signale zu geben, um Masse von einem Universum ins andere zu transportieren.

H: Genau.

V: Wenn man ein Signal von einem Universum in ein anderes sendet, daß das Muster eines Ereignisses verändert, so nehme ich an, daß die Erinnerung, einen Grund für die Veränderung des Ereignisses zu haben, gelöscht ist sobald das Ereignis verändert ist?

H: Ja, weil unsere Erinnerungen aus elektrochemischen und DNS Muster-Veränderungen besteht. Alles was eine Aufzeichnung des Originalmusters bildete, wurde zurückgesetzt. Somit sind unsere Erinnerungen konsistent mit dem neuen Muster, das nun existiert. In Wirklichkeit existieren Ursachen und Wirkungen nicht auf einer Reihe unausgerichteter Zeitlinien, sondern das System ist dynamisch, in dem Zeitschleifen existieren, und diese Schleifen machen es möglich, in Wirklichkeit, daß Wirkungen entdeckt werden bevor die Ursache für die Wirkung existiert.

V: Ich denke, das HOLOGRAPHISCHE MODELL DES UNIVERSUMS würde es erklären wegen des Zusammenhangs, der Verbindung von allem durch hyperräumliche Formate. Der Super-Beobachter von dem Sie sprechen, ist tatsächlich Bewußtsein selbst — alle Wellen und Partikel Austauscher sind in Wirklichkeit Bewußtsein, wie es von verschiedenen Perspektiven gesehen wird. Zugang zu dem, was als verschiedene „Raumzeit“ Koordinaten wahrgenommen wird, kann letztlich erreicht werden durch die Manipulation von Bewußtsein, also ahmen alle Mittel, die erdacht werden um diesen Zweck zu erreichen, lediglich die mentalen Arbeitsweisen im Bewußtsein von weiter entwickelten Wesen nach. Es gibt viele Übergangsbeispiele, wo Alien-Ausrüstung auf die spezifischen Muster eines bestimmten Wesens eingestellt wurde, und die Ausrüstung funktionierte als Modulator oder Umwandler von Bewußtsein. Zeitfluß, wie Sie ihn erwähnen, trifft innerhalb bestimmter Grenzen zu, und alls hyperräumliche zu diesen Grenzen funktioniert im Sinne dessen, was das Konzept der Schleifen ausmacht, von denen Sie sprechen. Alles in allem Stoff für eine interessante Diskussion.

 

Quelle: http://www.freezone.de/german/mc/d_mc02.htm#C2

Gruß an den Hyperraum

TA KI