Jobcenter bestrafen Hartz-IV-Empfänger oft zu unrecht


jobcenter

Eine Flut von Klagen und Widersprüchen überrollt die Jobcenter. Oftmals sind die Beschwerden der Hartz-IV-Empfänger gegen Sanktionen allerdings erfolgreich. Die Linkspartei sieht „massenhaft Rechtsverstöße“.

Mehr als ein Drittel aller Klagen und Widersprüchen von Arbeitslosen gegen Sanktionen bei Hartz IV wurde 2013 stattgegeben. Dies geht aus erstmals erhobenen Daten des Bundesarbeitsministeriums hervor, die der „Welt“ vorliegen.

Demnach wurden in 42,5 Prozent aller Fälle bei Klagen gegen Sanktionen dem Arbeitslosen Recht gegeben, heißt es in einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei. Von 6367 entschiedenen Klagen wurden 2708 vollständig oder teilweise zugunsten der Betroffenen entschieden. Von 61.498 Widersprüchen gegen Sanktionen bei Hartz IV wurden 22.414 vollständig oder teilweise zugunsten der Betroffenen entschieden. Das sind über 36 Prozent.

„Die Sanktionen gehören abgeschafft“

„Die Sanktionspraxis führt zu massenhaften Rechtsverstößen. Grundrechte kürzt man nicht. Die Sanktionen gehören abgeschafft“, sagte Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei, der „Welt“.

 

Das Arbeitsministerium veröffentlicht erstmals Zahlen dieser Art. Für die Jahre 2011 und 2012 hätten noch keine Jahresdaten zu der Erfolgsquote von Klagen gegen Sanktionen bei Hartz-IV vorgelegen, heißt es in der Antwort von Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Müller.

Quelle: http://www.focus.de/finanzen/news/arbeitsmarkt/falsche-bescheide-jobcenter-bestrafen-hartz-iv-empfaenger-oft-zu-unrecht_id_3923395.html

Gruß an die ungerechten Sanktionierer, keiner von euch wird vergessen werden.- Versprochen!!

TA KI

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.