Netanjahu-Scherz: Strafgerichtshof soll Palästina-Beitritt wegen „palästinensischer Kriegsverbrechen“ ablehnen! –


Es hört sich wie ein schlechter Scherz an. Tausende Menschen, Kinder und Frauen hat die israelische Armee in den vergangenen Monaten während des Gaza-Angriffs getötet. Nun fordert der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) auf, einen Beitritt Palästinas abzulehnen. Grund seien Kriegsverbrechen der Palästinenser! –

urn-newsml

Das Gesuch der Palästinenserführung sei scheinheilig, ächzte Netanjahu am Donnerstag. «Die Palästinenserbehörde sei kein Staat, sondern eine Entität, die in einem Bündnis mit der Hamas, die Kriegsverbrechen begehe, sagte er.

In einem dramatischen Schritt hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Weg zu einem Beitritt Palästinas zum internationalen Strafgerichtshof bereitet. Wegen des Scheiterns einer Nahost-Resolution im UN-Sicherheitsrat unterzeichnete er in der Silvesternacht die vertragliche Grundlage des IStGH, das sogenannte Rom-Statut, sowie 19 weitere internationale Verträge.

Mit einer Ratifizierung des Rom-Statuts ist das Gericht für Verbrechen in Palästina einschließlich des Gazastreifens zuständig. Israelis müssen damit befürchten, wegen der Besatzungspolitik in den Palästinensergebieten strafrechtlich verfolgt zu werden. Im Rahmen der im April gescheiterten Friedensverhandlungen hatten die Palästinenser diesen Schritt bisher unterlassen.

Quelle: http://deutsch-tuerkische-zeitung.de/netanjahu-scherz-strafgerichtshof-soll-palaestina-beitritt-wegen-palaestinensischer-kriegsverbrechen-ablehnen/

Gruß nach Palästina
TA KI

3 Kommentare zu “Netanjahu-Scherz: Strafgerichtshof soll Palästina-Beitritt wegen „palästinensischer Kriegsverbrechen“ ablehnen! –

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  2. <<<>>
    Wenn Palästina eine „Entität,“ ist was ist dann Israel ? Ein gewaltsam, unrechtmäßig installiertes zionistisches Regime !

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