NSA-Spionage ist rechtlich „ok“ – das geheime G10 Gesetz


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Die Spionage durch die NSA ist rechtlich erlaubt: durch das G10 Gesetz. Um diese Tatsache zu verbergen, wird an der Oberfläche etwas Wind gemacht: die NSA Selektorenliste bleibt weiterhin auf Wunsch der Bundeskanzlei geheim.

Wikileaks veröffentlichte gestern einige Dokumente, wer alles durch die NSA abgehört wurde. Die Süddeutsche gibt heute auch einen kurzen Einblick in die Liste. Doch der Skandal ist noch nicht zu Ende, der eigentliche Hintergrund wird verschwiegen.

Zuerst zur Selektorenliste: Die Mitglieder des Bundestags verlangen, dass sie die Liste einsehen dürfen und dies auch ohne die Zustimmung der USA

Durch den kurzen Einblick, den die Süddeutsche der Allgemeinheit gibt, ist zu sehen, dass Bundesminister, Referenten und auch Fax-Geräte verschiedener Ministerien betroffen waren. Betroffen sind neben dem Kanzleramt das Wirtschafts-, Finanz- und Agrarministerium.

Die NSA informiert sich hauptsächlich über deutsche Währungs- und Handelspolitik.

Gerhard Schindler, Präsident des Bundesnachrichtendienstes, sagte zwar, dass es für US-Geheimdienste ein Verbot der Wirtschaftsspionage gibt. Allerdings zeigen nun die neuen Informationen, das die US-Geheimdienste sich nicht an diese Verbote halten und die USA ebenso wie alle anderen Länder an den Geheimnissen anderer Wirtschaften sehr interessiert sind. Gerade das ist der Auftrag eines Geheimdienstes.

„In der Regel ist die Überwachung an Funktionen und nicht an Personen gebunden. In der Liste finden sich aber auch Einträge, die klar Personen zugeordnet werden können: „FINANCE MIN LAFONT“ etwa für den früheren Finanzminister Oskar Lafontaine (von Herbst 1998 bis Frühjahr 1999 im Amt).“ Schreibt die Süddeutsche.

Durch Wikileaks wird auch deutlich, dass die NSA die Bundeskanzlerin ausspähte. Obwohl die deutsche Bundesanwaltschaft bereits zweimal zu dem gegenteiligen Ergebnis kam – es war wohl ein veröffentlichter Wunschtraum: „Die Strafverfolger hatte keine Anhaltspunkte dafür gefunden und befunden, es bestünden „keine weiteren Ermittlungsansätze“.

Nun zum eigentlichen Skandal: das geheime G10 Gesetz

Was sagte die Kanzlerin?

„Sollte es sich als wahr herausstellen, dass ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) amerikanischen Diensten zugearbeitet habe, handelt es sich um einen sehr ernsthaften Fall. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, so steht das für mich in einem klaren Widerspruch zu dem, was ich unter einer vertrauensvollen Zusammenarbeiten von Diensten und auch von Partnern verstehe. Wir müssen nun die Ermittlungen des Generalbundesanwaltes abwarten.” Kanzlerin Merkel 2014.

Es fällt auf: sie kritisiert den BND, nicht die NSA. Wieso nur diese?

In der Zeit der ersten Veröffentlichungen zur NSA und ihrem freien Agieren in Deutschland erinnerte sich die Bundesregierung an ein Gesetz, welches die rechtliche Grundlage dafür bildet:

„Im sogenannten G10 Gesetz wird den Amerikanern das Recht eingeräumt, alle Fernmeldeaktivitäten in Deutschland anzuzapfen. Demnach hat Deutschland weitgehende Rechte an seiner Souveränität abgetreten.“

In einem sehr lesenswerten Interview des  Historikers Josef Foschepoth und aus anderen Veröffentlichungen ist zu sehen, dass es sich im G10 Gesetz um eine „Ausführungsbestimmungsvereinbarung“ zu einem anderen Gesetz handelt:

Die Grundlage dieser Bestimmung ist der Artikel 3, Absatz 2 des „Zusatzabkommens zum Nato-Truppenstatut“ vom 3. August 1959. Und der ist weiterhin in Kraft.

In dem Abkommen heißt es: Die in Absatz (1) vorgesehene Zusammenarbeit erstreckt sich insbesondere

(a) auf die Förderung und Wahrung der Sicherheit sowie den Schutz des Vermögens der Bundesrepublik, der Entsendestaaten und der Truppen, namentlich auf die Sammlung, den Austausch und den Schutz aller Nachrichten, die für diese Zwecke von Bedeutung sind;
(b) auf die Förderung und Wahrung der Sicherheit sowie auf den Schutz des Vermögens von Deutschen, Mitgliedern der Truppen und der zivilen Gefolge und Angehörigen sowie von Staatsangehörigen der Entsendestaaten, die nicht zu diesem Personenkreis gehören.

Wie der Historiker Foschepoth nachweist, bedeutet das Fortbestehen dieses Artikels, dass die Überwachungsmaßnahmen auf völlig legale Weise erfolgen.

Im Artikel 60 des Abkommens ist unter anderem festgelegt, dass die von den amerikanischen Truppen errichteten „Fernmeldeanlagen“ „an die öffentlichen Fernmeldenetze der Bundesrepublik angeschlossen werden“ können.

Ursprünglich war der Artikel für den Schutz amerikanischer Truppen gedacht. Und sicherlich wurde dieser Artikel mit der Zeit angepasst, sodass sie das Recht haben, die Serverstruktur zu überwachen und die Server abzuhören. Das heißt, dass die Amerikaner völlig legal alle Telefongespräche mithören dürfen. Was sie damit tun kann keiner kontrollieren.

Der weltgrößte Netzknoten De-CIX in Frankfurt wird abgehört

Vom De-CIX, dem weltweit größten Netzknoten ist bekannt, dass er abgehört wird. Wenn man der Webseite golem folgt, kann sich auch ein Nicht-Techniker einen ersten Einblick verschaffen.

Golem zeigte auch, dass die NSA die Daten des BND nicht mehr wollte: „Der US-Geheimdienst NSA hat die Kooperation mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) zur Ausleitung von Daten aus dem Frankfurter Internetknoten DE-CIX offenbar aus eigenem Antrieb gestoppt.“

Das werden sie nur tun, wenn sie eine bessere Lösung gefunden haben und sie einen anderen geheimen Zugang (NSA und BND sind Geheimdienste und wenn etwas heraussickert, finden sie andere Wege) haben.

Es gibt „weitere Vereinbarungen zwischen den Alliierten gibt, die wir nicht kennen.“

Der Historiker aus Freiburg geht davon aus, dass es dazu Gesetze gibt – von denen die Deutschen eben nichts wissen. Denn im luftleeren Raum hätten die Geheimdienste nicht agiert und würden es auch heute nicht tun: „Ohne rechtliche Grundlage, so ist das jedenfalls die Erfahrung von 60 Jahren Geschichte Bundesrepublik Deutschland, ist das nie gemacht worden.“

Foschepoth weiter:

„Es gibt noch eine weitere Dokumentation, ein weiteres wichtiges Dokument. Das ist eine Note vom 27. Mai 1968 aus dem Auswärtigen Amt, wo nachdrücklich den Alliierten bescheinigt wird, dass sie unabhängig von Nato-Recht, von dieser Zusatzvereinbarung zum Nato-Truppenstatut oder auch eines Notstandes in der Bundesrepublik berechtigt sind, im Falle einer unmittelbaren Bedrohung der Streitkräfte die angemessenen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die erforderlich sind, um die Gefahr zu beseitigen. Und das ist diese typische Klausel, die immer verwendet wird, wenn nachrichtendienstliche Tätigkeit gemeint ist.“

Nach dem 11. September 2001 steigerte sich die nachrichtendienstliche Tätigkeit enorm, da damals der Nato-Bündnisfall ausgelöst und der Krieg gegen den Terror erklärt wurde.

Auch dafür gab es eine rechtliche, streng geheime Grundlage. Die Zeitschrift German Foreign Policy schreibt:

„Völlig ungeklärt ist nach wie vor die Rolle einer ebenfalls streng geheim gehaltenen NATO-Vereinbarung vom 4. Oktober 2001. Der Schweizer Liberale und ehemalige Sonderermittler des Europarats Dick Marty hat mehrmals darauf hingewiesen, dass das Kriegsbündnis unmittelbar nach der offiziellen Ausrufung des Bündnisfalls an diesem Tag eine Geheimsitzung abhielt, auf der die Geheimdienste, geführt von der CIA, faktisch freie Hand im “Anti-Terror-Krieg” erhielten – die Verschleppung von Verdächtigen mutmaßlich inklusive. Der Bündnisfall ist, wie der Deutsche Bundestag zuletzt am 13. Dezember 2012 bestätigte, weiterhin in Kraft.“

Unsere Regierung wird dies wissen, davon kann ausgegangen werden. Der Nato-Bündnisfall ist nicht aufgehoben. Es wird nur gehofft, dass alles wieder in Vergessenheit gerät. Die NSA darf alle abhören, außer mit gewissen Einschränkungen, die Bürger der USA. Das macht dann der britische Geheimdienst und übergibt ihm die Daten.

An eine Änderung der Gesetze wird nicht gedacht, denn dann müsste zuallererst zugegeben werden, dass sie existieren. Für militärische Gesetze gibt es keine Regeln zur ordnungsgemäßen Bekanntmachung.

Gregor Gysi hat es – bereits legendär – Besatzungsrecht genannt. Er ist Rechtsanwalt und wird keine juristisch falschen Tatsachen laut verkünden. Keiner hat ihm widersprochen. (ks)

Quelle: http://www.epochtimes.de/NSA-Spionage-ist-rechtlich-ok-das-geheime-G10-Gesetz-a1251469.html

Gruß an die, die der Ansicht sind nicht belauscht zu werden

TA KI

Schweinegrippe-Impfung: Virusprotein fördert Narkolepsie


SchweinegrippeForscher verglichen die Zusammensetzung von Pandemrix mit der des Impfstoffs Focetria von Novartis. Dabei stießen sie auf ein Virusprotein, das in Pandemrix in größeren Mengen enthalten ist und in seiner Struktur sehr stark dem Rezeptor für Hypocretin ähnelt

Laut US-Forschern könnte ein bestimmtes Virusprotein die Entstehung von Narkolepsie begünstigen

Stanford – Die Sache ist etwas langwierig: Im Frühjahr 2010 erkrankten in Europa nach der Impfkampagne gegen die Schweinegrippe ungewöhnlich viele Kinder und Jugendliche an Narkolepsie. Über den Auslöser der Schlafkrankheit wurde lange geforscht. Im Jahr 2014 berichtete ein internationales Forscherteam von der Stanford School of Medicine in Palo Alto in Kalifornien im Fachmagazin „Science Translational Medicine“, wie der Zusammenhang von Grippe, Impfstoff und Narkolepsie zu erklären ist. Zentral dürfte dabei das Hormon Orexin (auch als Hypocretin bekannt) sein, das im Hypothalamus produziert wird.

Die These der Forscher: Zwei Segmente von Orexin ähneln sehr stark dem Bruchstück eines Proteins, das sich auf H1N1-Viren findet. Demnach reagieren die T-Zellen von Narkolepsie-Patienten auf diese Segmente und greifen so nicht nur das Virus an, sondern richten sich auch gegen den eigenen Körper. Die Studienautoren zogen den Artikel allerdings wieder zurück, da sie die zentralen Ergebnisse nicht reproduzieren konnten.

Narkolepsie nach Impfung

Neuere Forschungen scheinen die These jedoch zu stützen: Laut einer aktuellen Studie ist für das Auslösen der Schlafkrankheit ein bestimmtes Virusprotein verantwortlich, das einer Andockstelle für Hypocretin im Gehirn ähnelt. In der Folge richte sich das Immunsystem gegen bestimmte für das Schlafverhalten wichtige Zellen im Gehirn, berichtet das Team in „Science Translational Medicine“.

Die Narkolepsie ist eine seltene Schlaf-Wach-Störung. Erkrankte empfinden eine bleierne Müdigkeit, fallen unvermittelt in den Tiefschlaf oder verlieren ihre Muskelspannung (Kataplexie). Sie entsteht, wenn bestimmte Zellen im Gehirn verloren gehen, die Hypocretin herstellen, das das Wachsein steuert. Vor allem Menschen mit einer bestimmten Genvariante in ihrem Erbgut sind davon betroffen.

Millionen Menschen in der EU hatten sich nach Empfehlungen der zuständigen Behörden in der Grippesaison 2009/10 gegen die Schweinegrippe, inzwischen auch „Neue Grippe“ genannt, impfen lassen. Einer der dafür entwickelten Impfstoffe war Pandemrix des Pharmakonzerns Glaxo Smith Kline (GSK). Bei knapp einem von 10.000 Geimpften sei anschließend eine Narkolepsie registriert worden, schreiben die Forscher. Die Impfnebenwirkung sei damit zwar selten, für die Betroffenen aber besonders schwerwiegend.

Vergleich von Impfstoffen

Die aktuellen Ergebnisse unterstreichen, wie wichtig es sei, aus Impfstoffen alle Bestandteile zu entfernen, die vom Immunsystem mit körpereigenen Strukturen verwechselt werden könnten, betonen die Wissenschafter um Lawrence Steinman von der Universität Stanford.

Nicht nur in Europa, auch in China waren im Zuge der Schweinegrippe-Welle mehr Narkolepsie-Fälle registriert worden – dort allerdings bei nicht geimpften Menschen, die an Schweinegrippe erkrankt waren. Das lieferte einen ersten Hinweis darauf, dass das Virus – wie auch der Impfstoff, der abgeschwächte, inaktivierte oder Teile von Viren enthält – die Ursache für die Erkrankung sein könnte. Grippeimpfstoffe enthalten generell verschiedene Virusproteine in variierender Konzentration.

Die Wissenschafter verglichen nun die Zusammensetzung von Pandemrix mit der des Impfstoffs Focetria der Novartis Pharma Schweiz AG. Dabei stießen sie auf ein Virusprotein, das in Pandemrix in größeren Mengen enthalten ist und in seiner Struktur sehr stark der Andockstelle – dem Rezeptor – für Hypocretin ähnelt. Auch Focetria war 2009/10 in Europa eingesetzt worden, hatte die Narkolepsie-Häufigkeit aber nicht erhöht.

Weitere Studien notwendig

Darauf aufbauend analysierten die Forscher Blutproben 20 finnischer Patienten, die nach der Pandemrix-Impfung eine Narkolepsie entwickelt hatten. Sie fanden Antikörper, die sich nicht nur an das Schweinegrippe-Virus H1N1 binden, sondern auch an den Hypocretin-Rezeptor. Diese Antikörper dürften bei Menschen mit bestimmten Erbgutmerkmalen offensichtlich von dem Virusprotein aktiviert werden, die schließlich die Hypocretin-Andockstellen im Gehirn attackieren, sagen die Forscher.

Weitere Studien seien nötig, um den vorgestellten Mechanismus zu bestätigen, kommentiert Hartmut Wekerle, emeritierter Neuroimmunologe des Max-Planck-Instituts für Neurobiologie in Martinsried, die Studie. Möglicherweise gebe es weitere, bisher unbekannte Umweltfaktoren, die eine Entstehung von Narkolepsie begünstigen. Auf keinen Fall sei es gerechtfertigt, Schutzimpfungen für Kinder wegen des Pandemrix-Falls generell abzulehnen, meint Wekerle.

Einige der an der Studie beteiligten Forscher arbeiten in Forschungsabteilungen des Pharmaunternehmens Novartis Vaccines. Dessen Geschäfte wurden Anfang März von GSK übernommen – mit Ausnahme der Grippeimpfstoffe. (APA, dpa, red, 1.7.2015)

US-Militär befürchtet Krieg mit Russland oder China


Die USA listen in einem Strategiepapier Russland, Iran, Nordkorea sowie China als „nationale Bedrohungen“ auf. Ein Krieg werde wahrscheinlicher. Auch die IS-Miliz gilt als weltweite Gefahr.

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Das US-Militär stuft in seinem neuen Strategiebericht China und Russland als Bedrohung für die nationalen Sicherheitsinteressen ein. In dem ersten Strategiebericht seit vier Jahren, der am Mittwoch in Washington veröffentlicht wurde, spricht Martin Dempsey, der Vorsitzende der vereinigten Stabschefs, von einer „geringen, aber wachsenden“ Wahrscheinlichkeit, dass die USA einen Krieg mit einer Großmacht führen. Ein solcher Konflikt hätte „immense“ Auswirkungen, warnte Dempsey.

Der rund 20-seitige Strategiebericht kritisierte mit Blick auf die Annexion der Krim durch Russland, das Land habe „wiederholt gezeigt, dass es die Souveränität seiner Nachbarn nicht anerkennt und bereit ist, Gewalt anzuwenden, um seine Ziele zu erreichen“.

Erneut wurde Russland die Entsendung von Truppen in die Ostukraine vorgeworfen, wo prorussische Separatisten gegen die ukrainische Regierung kämpfen. Der vorherige Strategiebericht der US-Armee aus dem Jahr 2011 hatte Russland kaum erwähnt. „Russlands militärische Handlungen unterlaufen die regionale Sicherheit direkt und durch Stellvertretertruppen“, hieß es nun. Moskau hatte wiederholt dementiert, dass es Soldaten in die Ostukraine geschickt habe.

„Ernste Sicherheitsbedenken“

Der Volksrepublik China wirft der US-Bericht vor, „Spannungen in der Asien-Pazifik-Region“ zu verursachen. Damit bezog er sich auf die Territorialstreitigkeiten Chinas mit Nachbarländern über Inseln im Südchinesischen Meer und im Ostchinesischen Meer. Die Volksrepublik baut außerdem im Südchinesischen Meer künstliche Inseln, um ihre Präsenz dort zu verstärken.

Zu den Staaten, die „ernste Sicherheitsbedenken“ verursachen, zählt der Bericht auch den Iran und Nordkorea wegen ihrer Atomprogramme. Mit dem Iran befinden sich die USA, die anderen UN-Vetomächte und Deutschland gerade in der Endphase von Verhandlungen über eine rigorosere Reglementierung seines Atomprogramms.

Sorgen bereiteten der US-Armee dem Bericht zufolge auch die wachsenden technologischen Fähigkeiten der Streitkräfte anderer Länder.

IS-Terror als „schwieriges Schlachtfeld“

Eine weitere große Gefahr seien nicht staatliche Akteure wie die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS). „Zukünftige Konflikte werden schneller entstehen, länger dauern und auf einem in technischer Hinsicht schwierigeren Schlachtfeld stattfinden“, warnte Dempsey in seinem Vorwort zu dem Strategiebericht.

Die US-Streitkräfte sind mit einem Jahresbudget von rund 600 Milliarden Dollar (537 Milliarden Euro) die bestfinanzierte Armee der Welt.

Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article143422700/US-Militaer-befuerchtet-Krieg-mit-Russland-oder-China.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Chemotherapie: Das falsche Versprechen der Heilung vom Krebs


Eine Chemotherapie wird oft als letzte wirksame Behandlung zur Bekämpfung von Krebszellen angesehen. Eine Studie zeigt jedoch das genaue Gegenteil. Demnach beschädigt die Chemotherapie die gesunden Zellen nachhaltig und kann sogar den Tumor stärker wachsen lassen.

Eine Studie des Fred Hutchinson Cancer Research Center in Seattle stellt die Chemotherapie in ihrer Wirkung in Frage. So sei diese schwächende, langwierige und Lebenszeit kostende Behandlung von Krebs alles andere als unbedenklich, warnen die Wissenschaftler. Dabei spielten sowohl die Auswirkung auf die gesunden Zellen als auch die Wirkung auf die Krebszellen eine entscheidende Rolle.

Die Chemotherapie könne sogar das Wachstum von Krebszellen fördern, so die Studie. Diese Erkenntnisse kamen für die Forscher überraschend. Sie gingen ursprünglich der Ursache nach, warum es einfacher sei, Krebszellen außerhalb des menschlichen Körpers zu töten. Dabei zeigten ihre Untersuchungen, dass die Chemotherapie die DNA der gesunden Zellen ändert. Das kann in den gesunden Zellen zur Produktion des gefährlichen Proteins WNT16B führen.

Das WNT16B-Protein helfe den Krebszellen beim Überleben und führe zu einer erhöhten Produktion neuer Krebszellen, zitiert naturalnews.com die Studie. Durch diesen Prozess entstünden so genannte Superzellen: Krebszellen, die später selbst mit einer noch stärkeren Chemotherapie oft nicht mehr abzutöten seien. Das macht den Krebs nach der ersten Chemotherapie also noch gefährlicher.

Wie schwierig es ist, eine wirksame Krebsbehandlung zu finden, zeigte im vergangenen Jahr auch eine andere Studie. Diese fand heraus, dass die bei Krebs angewandte Anti-Angiogenese-Therapie ebenfalls gefährlich sein kann. Hierbei geht es darum, Medikamente zu verabreichen, die die Neubildung von Blutgefäßen verhindern. Die Neubildung von Blutgefäßen ist eine wichtige Voraussetzung für das Wachstum des Tumors. Der Studie zufolge kann die Einnahme dieser Medikamente aber auch dazu führen, dass sich die Metastasen noch stärker ausbreiten.

„Welche Manipulationen an Tumoren wir auch immer vornehmen, diese können versehentlich das Wachstum des Tumors und seiner Metastasen erhöhen“, zitiert naturalnews.com Raghu Kalluri, einen Autor der Studie. „Und das ist es, was die Patienten am Ende des Tages tötet.“

Quelle: http://www.deutsche-gesundheits-nachrichten.de/2013/11/01/chemotherapie-das-falsche-versprechen-der-heilung-vom-krebs/

Gruß an die alternativen Heilmethoden

TA KI

Tausende Spanier protestieren gegen neu in Kraft getretenes „Knebelgesetz“


Tausende Demonstranten protestierten letzte Nacht vor dem spanischen Kongress in Madrid. Anlass war das Inkrafttreten eines neuen Sicherheitsgesetzes um Mitternacht, das die Demonstranten Knebelgesetz nennen. Demonstranten trugen Binden oder Klebeband auf ihren Mündern und hielten Plakate mit Parolen wie „Freiheit für die Meinungsäußerung“. Das neue Gesetz enthält hohe Geldbußen von 600 € bis zu 600.000 €, wenn Proteste, auch friedliche, ohne Genehmigung der Behörden abgehalten werden. Es gibt auch hohe Geldstrafen für Verstöße wie das Verbrennen der Nationalflagge und Demonstrationen vor Parlamentsgebäuden.

Gruß an die Spanier

TA KI