Flüchtlingsdebatte: Erste Kommune erhöht Steuern wegen Asylbewerberkosten!- Politiker wollen Taschengeld für Flüchtlinge streichen – So viel bekommen Asylbewerber wirklich!


GUIDO-KOLUMNE-MIX♦ No.  560 (98/2015) ♦


Letztes Jahr kamen rund 203.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Dieses Jahr werden 500.000 erwartet.

Längst ist ein Streit in der EU darüber ausgebrochen, wie viele davon tatsächlich Kriegsflüchtlinge und wie viele Wirtschaftsflüchtlinge sind.

Heute beraten die EU-Innenminister über einen  Verteilungsschlüssel von weiteren 60.000 Flüchtlingen, um Mittelmeerländer wie Italien und Griechenland zu entlasten.

Doch es wird schwer werden, die Flüchtlinge unterzubringen:

Laut ARD-Morgenmagazin will Polen nur noch Christen aufnehmen.

Österreich will keine neuen Asylanträge mehr bearbeiten, sondern sich auf Abschiebungen konzentrieren.

Ungarn baut eine Mauer gegen Flüchtlinge, die über den Kosovo ins Land strömen.

Großbritannien und die osteuropäischen EU-Staaten wollen keine Flüchtlingsquote.

Währenddessen hat Deutschland schon mal vor dem Sondertreffen in Brüssel signalisiert, zusätzlich 9.000 Menschen aufnehmen zu wollen.

Also zu den erwarteten 500.000.

Doch zunächst gilt die Frage: Wohin mit den Menschen? Die Bundesregierung spricht sich dafür aus, immer mehr aufzunehmen und an die Kommunen zu verteilen. Diese platzen jedoch aus allen Nähten. Und auch finanziell sind sie aufgrund dieser Belastung bereits am Ende.

Hier habe ich aufgeführt, was Asylbewerber in Deutschland an Leistungen bekommen:

Der bayrische Finanzminister Markus Söder (CSU) will das monatliche Taschengeld für Flüchtlinge in Höhe von 140 Euro abschaffen.

“Das ist so viel wie ein Monatslohn in Serbien oder im Kosovo”, sagte er. “Für viele Menschen auf dem Balkan ist dieses Taschengeld ein Anreiz, zu uns zu kommen.”

Warum brüllt der Mainstream bei diesen Worten nicht auf? Hätte dies beispielsweise Frauke Petry von der AfD gefordert, hätte sie die Rassismus-,Ausländerkeule medial zerschmettert. Garantiert.

Übrigens: Auch der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, hat sich für Leistungskürzungen bei Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsländern ausgesprochen.

Quelle: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.taschengeld-fuer-fluechtlinge-soeder-will-140-euro-im-monat-abschaffen.98304286-6695-4a63-b277-c776c3d2a762.html

Was aber bekommen Asylbewerber/Flüchtlinge tatsächlich an Leistungen vom deutschen Staat, sprich vom Steuerzahler?

Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, mich durch den Wald von Bestimmungen zu wühlen und einige Aspekte herausgegriffen. Ich gebe dazu die Quellen an, damit der Interessierte weiter nachforschen kann (Hervorhebungen durch mich).

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Zum 01.01.2015 sind die Regelbedarfsstufen letztmalig auf der Grundlage der Übergangsregelung des Bundesverfassungsgerichts erhöht worden.

Zum 01.03.2015 sind im Rahmen der Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes Regelbedarfsstufen gesetzlich festgesetzt und nachfolgend per Bekanntmachung über die Leistungssätze nach § 14 AsylbLG (BGBl. I S. 25)(Externer Link) an die im Änderungsgesetz noch unberücksichtigte Steigerung zum 01.01.2015 angepasst worden.

Die für das Jahr 2015 geltenden Regel- und Mehrbedarfe sind der Anlage zu diesem Rundschreiben zu entnehmen.

1. Zusammensetzung des Bargeldbedarfes bzw. des notwendigen Bedarfes

Der notwendige Bedarf nach § 3 Abs. 2 AsylbLG nF (vgl. BGBl. I S. 2439(Externer Link)) setzt sich aus folgenden Bedarfsabteilungen zusammen:

Abteilung 1: Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke
Abteilung 3: Bekleidung und Schuhe
Abteilung 4: Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung
Abteilung 6: Gesundheitspflege

Abweichend vom Regelbedarf in der Sozialhilfe sind die Bedarfe der Abt. 5 – Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände – nicht berücksichtigt worden, da der Hausrat nach § 3 Abs. 2 AsylbLG nF wie Unterkunft und Heizung zusätzlich zu gewähren ist.

Der Bargeldbedarf nach § 3 Absatz 1 AsylbLG ist wie folgt zusammengesetzt:

Abteilung 7: Verkehr
Abteilung 8: Nachrichtenübermittlung
Abteilung 9: Freizeit, Unterhaltung, Kultur
Abteilung 10: Bildung
Abteilung 11: Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen
Abteilung 12: Andere Waren und Dienstleistungen

Nach § 3 Abs. 4 AsylbLG nF (vgl. BGBl. I S. 2439(Externer Link)) werden Bargeld- und notwendiger Bedarf jährlich zum 1. Januar entsprechend der Veränderungsrate für den Regelsatz in der Sozialhilfe fortgeschrieben.

2. Regelbedarfsstufen

Die Systematik der Regelbedarfsstufen in der Sozialhilfe wird mit der gesetzlichen Neuregelung auf die Grundleistungen im AsylbLG übertragen. Der sogenannte Mischregelsatz für Ehe-/Partner (Regelbedarfsstufe 2) ist nur dann zu bilden, wenn beide Partner denselben Leistungsanspruch haben, also z.B. beide Leistungen nach § 3, beide nach § 1a oder beide nach § 2 AsylbLG erhalten. Erhält hingegen ein Partner Leistungen nach § 2, der andere jedoch nach § 3 AsylbLG, ist kein Mischregelsatz zu bilden, da der Bedarfsgemeinschaft aufgrund der abweichenden Bemessung der Regelbedarfe anderenfalls ein Fehlbetrag entstünde.

3. Haushaltsenergie

In Bezug auf den Abzug von Energiepauschalen gilt das Rundschreiben Soz Nr. 3/2014 entsprechend.

4. Barleistungen in vollstationären Einrichtungen

Bei einer Unterbringung in einer vollstationären Einrichtung treten Barleistungen in sinngemäßer Anwendung des § 27b Abs. 2 SGB XII(Externer Link) an die Stelle der Grundleistungen.

Die Höhe der Beträge ist der Anlage zu diesem Rundschreiben zu entnehmen.

Umsetzung in der Fachsoftware
In der Fachsoftware ist bei Bewilligung von Barleistungen die Gewährung der Grundleistungen zu deaktivieren. Im Menü der sonstigen Leistungen nach § 6 AsylbLG ist der fragliche Betrag manuell einzutragen.
Manuell zu berücksichtigen sind auch hier mögliche Wechsel der Regelbedarfsstufen durch Erreichen von Altersgrenzen oder Einschulung.

5. Mehrbedarfszuschläge

Sonstige Leistungen nach § 6 AsylbLG(Externer Link) können in entsprechender Anwendung der §§ 30 und 31 SGB XII(Externer Link) erbracht werden, wenn sie „im Einzelfall zur Sicherung des Lebensunterhalts oder der Gesundheit unerlässlich, zur Deckung besonderer Bedürfnisse von Kindern geboten oder zur Erfüllung einer verwaltungsrechtlichen Mitwirkungspflicht erforderlich“ sind.
Dies ist beispielsweise bei Schwangeren nach der 12. Schwangerschaftswoche der Fall, auf die der Mehrbedarf nach § 30 Abs. 2 SGB XII(Externer Link) entsprechend anwendbar ist.

Soweit Leistungsberechtigte in Wohnungen mit dezentraler Warmwassererzeugung wohnen, ist ein Mehrbedarf analog § 30 Abs. 7 SGB XII(Externer Link) zu gewähren.

Die Höhe dieser Mehrbedarfe ist ebenfalls der Anlage zu diesem Rundschreiben zu entnehmen.

Neben den Tatbeständen der §§ 30, 31 SGB XII kommt nach § 6 AsylbLG in der Regel nur die Gewährung folgender Leistungen in Betracht:

  • Übernahme von Kosten für Pässe, Passbeschaffung und aufenthaltsrechtlichen Gebühren,
  • Ersatzbeschaffung von Hausrat (da die Grundleistungen anders als der Regelbedarf keinen Anteil für Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände beinhalten),
  • medizinische Leistungen (z.B. Psychotherapien, Hilfsmittel, Körperersatzstücke),
  • ggf. Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Krankenversicherung.

Zur Anwendung des § 6 AsylbLG(Externer Link) auf den Personenkreis besonders Schutzbedürftiger im Sinne der Richtlinie 2013/33/EU(Externer Link) (Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen) gilt das Rundschreiben Soz Nr. 02/2015 über Leistungen nach § 6 Abs. 1 AsylbLG im Lichte der EU-Aufnahmerichtlinie.

6. Befreiung von Zuzahlungen

Laut Begründung zu § 3 Abs. 2 AsylbLG nF (vgl. BGBl. I S. 2439(Externer Link)) ist in der Abteilung 6 (Gesundheitspflege) der Teilbetrag für Zuzahlungen (Rezeptgebühren, Eigenanteile) nicht berücksichtigt, da diese Aufwendungen allein bei gesetzlich versicherten Personen anfallen.

Daraus folgt, dass die Verfahrensweise entsprechend Nr. 3 des Rundschreibens I Nr. 6/2004, die Behandlungsscheine mit dem Zusatz „Keine Zuzahlung“ zu versehen, beizubehalten ist.

Für die Finanzierung erforderlichen Zahnersatzes ist Nr. 2, dritter Absatz des Rundschreibens I Nr. 8/2005 entsprechend anwendbar (Übernahme des doppelten Festzuschusses).

Quelle: https://www.berlin.de/sen/soziales/berliner-sozialrecht/land/rdschr/2015_03.html


 Ohne Einschränkung müssen erbracht werden:

alle medizinischen und pflegerischen Leistungen bei Schwangerschaft und Entbindung, einschl. Hebammenhilfe (Geburtsvorbereitung, Nachsorge) und Vorsorgeuntersuchungen, § 4 Abs. 2 AsylbLG,

alle von der gesetzlichen Krankenkassen empfohlenen Vorsorgeuntersuchungen (Zahnvorsorge, Kinderuntersuchungen, Krebsvorsorge, Gesundheitsuntersuchung etc.), § 4 Abs. 3 AsylbLG.

und

alle amtlich empfohlenen Schutzimpfungen (www.rki.de Infektionsschutz Impfen), bei drohender Abschiebung auch im Hinblick auf den nötigen Schutz im Herkunftsland, § 4 Abs. 3 AsylbLG.

Auf Zahnersatz besteht nur Anspruch, wenn dies „aus medizinischen Gründen unaufschiebbar“ ist, § 4 Abs. 1 AsylbLG. Das kann der Fall sein, wenn bei Nichtbehandlung Folgeschäden am Gebiss oder am Magen (wegen unzureichender Kaufähigkeit) einzutreten drohen. Wenn viele Zähne fehlen, muss zumindest ein „Gebiss” in einfacher Ausfertigung zur Verfügung gestellt werden. Die normale Zahnbehandlung (Karies, Wurzelentzündung, Zahnfleischerkrankung usw.) muss ohne Einschränkung gewährt werden, da sie entweder der Behandlung akuter oder schmerzhafter Erkrankungen dient oder zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich ist.

Zu den Leistungen gehören auch Heil- und Hilfsmittel wie Brillen, Hörgeräte, Prothesen, Rollstühle, orthopädische Schuhe, Physiotherapie usw., ggf. als „sonstige zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderliche Leistungen“ (§§ 4 Abs. 1 Satz 1 und 6 Abs. 1 AsylbLG).

Für Brillen, Hörgeräte, orthopädischen Schuhe, Zahnersatz, Dolmetscherkosten, Fahrten zur ambulanten Krankenbehandlung usw. müssen Sie ebenfalls keine Eigenleistungen erbringen, vorausgesetzt die medizinischen und gesetzlichen Voraussetzungen für einen Behandlungsanspruch nach AsylbLG sind gegeben.

 Als zur Sicherung der Gesundheit unerlässliche Leistungen (§ 6 AsylbLG) kommen zudem in Frage:

– Mehrkosten für besonderen Ernährungsbedarf bei Krankheit oder bei Schwangerschaft,

– Leistungen zur Pflege Behinderter,

– Eingliederungsleistungen für behinderte Kinder,

– psychotherapeutische Behandlung,

– zur Diagnostik, ärztlichen Aufklärung sowie Psychotherapie nötige Dolmetscherkosten,

– Schwangerschaftsverhütung und

– Vorsorge gegen sexuell übertragbare Krankheiten.

Das AsylbLG enthält – anders als die gesetzliche Krankenversicherung – keine Rechtsgrundlage für Praxisgebühren und Zuzahlungen. Von Leistungsberechtigten nach AsylbLG dürfen daher keine Zuzahlungen verlangt werden (Ausnahme: Leistungsberechtigte nach § 2 AsylbLG 3.1 ff.).

„Sonstige Leistungen können insbesondere gewährt werden, wenn sie im Einzelfall zur Sicherung des Lebensunterhalts oder der Gesundheit unerlässlich, zur Deckung besonderer Bedürfnisse von Kindern geboten oder zur Erfüllung einer verwaltungsrechtlichen Mitwirkungspflicht erforderlich sind.“ (§ 6 AsylbLG)

In Frage kommen Kita- und Klassenfahrten, Schul- und Kitaausflüge, Fahrtkosten zur Schule, Schulmaterialien, Nachhilfe (Bedarfe analog zum Bildungspaket beim Alg II http://www.fluechtlingsratberlin.de/print_neue_meldungen.php?sid=526), Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt, Eingliederungshilfen für behinderte Kinder, Leistungen zur ambulanten oder stationären Pflege Behinderter (in der Regel aber kein pauschales Pflegegeld), Bestattungskosten sowie die (nicht nur im Falle einer Abschiebung, sondern auch die zum Verbleib in Deutschland z.B. für die Aufenthaltserlaubnis nötigen) Kosten der Passbeschaffung einschließlich der Fahrtkosten zur Botschaft (OVG Sachsen 4 A 144/08 v. 03.06.08).

Spätestens nach vier Jahren sollte die Anmietung von Wohnungen genehmigt und die Kosten für Miete und Heizung nach den für die Sozialhilfe geltenden Maßstäben übernommen werden (§ 35ff. SGB XII; Miete). Das Sachleistungsprinzip des § 3 AsylbLG gilt dann nicht mehr.

Während Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis (1.1.4) nach § 2 AsylbLG einen Rechtsanspruch auf Mietkosten haben, ist das bei Ausländern mit Duldung umstritten. Bei Asylbewerbern muss ggf. zunächst beantragt werden, eine in die Aufenthaltsgestattung eingetragene Auflage zur Wohnsitznahme in einer Gemeinschaftsunterkunft aufzuheben.

Die Übernahme der Kosten einer Mietwohnung ist als Ermessensleistung möglich (§ 3 Abs. 2 Satz 2 AsylbLG). In diesen Fällen müssen auch die Heizkosten sowie einmalige Beihilfen für die Ausstattung mit Hausrat und Möbeln (s.o.) übernommen werden.

Quelle: http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/AsylbLG-Leitfaden.pdf


 Sie sehen, dass ein Asylbewerber/Flüchtling sozusagen “rundum versorgt” wird.

Da wo der Bürger zudem bezahlen muss (beispielsweise Zuzahlungen für Medikamente oder Zahnersatz) bleiben Asylbewerber/Flüchtlinge außen vor.

Fassungslos werden Sie wahrscheinlich sein, wenn Sie erfahren WER alles in diesen “Honigtopf” fassen darf:


1.1 Welche Ausländer fallen unter das AsylbLG?

1.1.1 Asylbewerber (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 und 7 AsylbLG)

Asylbewerber mit „Aufenthaltsgestattung“ für die Dauer des Asylverfahrens beim Bundesamt und den Verwaltungsgerichten. Ebenso Asylfolgeantragsteller, auch wenn noch nicht entschieden ist, ob ein neues Asylverfahrendurchgeführt wird, und sie noch keine „Aufenthaltsgestattung“ besitzen.

1.1.2 Ausländer mit „Duldung“ (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 AsylbLG)

Eine „Duldung“ erhalten Ausländer, deren Abschiebung aus rechtlichen, tatsächlichen, politischen (z.B. Abschiebestopp) oder humanitären Gründen derzeit ausgesetzt ist (§ 60a AufenthG).

1.1.3 Ausreisepflichtige Ausländer (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 AsylbLG)

Leistungen nach AsylbLG erhalten auch Ausländer, die “ausreisepflichtig” sind, z.B. wenn

– ihre Duldung abgelaufen ist,

– sie eine „Grenzübertrittsbescheinigung“, „Passeinzugsbescheinigung“ oder ein ähnliches Papier besitzen,

– sie in Abschiebehaft sitzen oder aus der Abschiebehaft entlassen wurden,

– ihr Aufenthaltstitel (oder legaler Touristenaufenthalt) abgelaufen ist, ohne dass eine Verlängerung beantragt

wurde,

– sie (z.B. wegen Straftaten) ausgewiesen wurden und ihre Ausreisefrist abgelaufen ist,

– sie „heimlich“ ohne Kenntnis der Behörden als „Illegale“ in Deutschland leben, und/oder

– “illegal” eingereist sind, sich bei der Ausländerbehörde melden, aber keinen Asylantrag stellen (evtl. findet dann eine Umverteilung nach § 15a AufenthG statt).

Beantragt ein „illegaler“ Ausländer Leistungen nach AsylbLG, muss das Sozialamt die Polizei oder Ausländerbehörde informieren („Denunziationsparagraf” § 87 AufenthG).

Quelle: http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/AsylbLG-Leitfaden.pdf


 Also: sogar Kriminelle, Illegale, Geduldete und Ausreisepflichtige bekommen Leistungen aus deutschen Steuergeldern.

Hier noch die Bedarfssätze für Asylbewerber/Flüchtlinge zusätzlich zu den gesamten kostenlosen Sach- und Dienstleistungen:
Bedarfssätze nach § 3 AsylbLG ab März 2015 gemäß Bekanntmachung (BGBl. 2015 I S. 25)
Stufe 1:
Haushaltsvorstand
Stufe 2:
je 90 % bei Ehepartnern
Stufe 3:
80 % Haushaltsangehörige ab 18 Jahren
Stufe 4:
14–17 Jahre
Stufe 5:
6–13 Jahre
Stufe 6:
0–5 Jahre
Bedarfe § 3 Abs. 2 AsylbLG 216 € 194 € 174 € 198 € 157 € 133 €
Barbetrag § 3 Abs. 1 AsylbLG 143 € 129 € 113 € 85 € 92 € 84 €
Grundleistung § 3 gesamt 359 € 323 € 287 € 283 €

https://guidograndt.wordpress.com/2015/07/10/politiker-wollen-taschengeld-fuer-fluechtlinge-streichen-so-viel-bekommen-asylbewerber-wirklich/

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Doch wer soll das alles letztlich bezahlen?

Der Bürger.

Natürlich, wer sonst, ist man da versucht zu sagen.

Auch wenn versucht wird, dies politisch zu vertuschen, kam nun heraus:

Die erste Kommune erhöht jetzt die Grund- und Gewerbesteuer wegen der Unterbringung von Flüchtlingen. Genauer die NRW-Kommune Mettmann.

Da heißt es in einem Brief der Stadtverwaltung an die Hauseigentümer (Hervorhebung durch mich): “Es sind weitere Belastungen auf die Stadt zugekommen. Die Aufwendungen für Asylbewerber steigen z.B. weiter deutlich an. Inzwischen bezuschusst die Stadt Mettmann diese Aufgabe mit rund 1,5 Mio. Euro”.

Weiter kündigt die Kommune an, den Hebesatz für Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen (zwischen 5% und 15 %)!

Quelle: http://m.bild.de/regional/duesseldorf/steuererhoehungen/erste-stadt-erhoeht-steuern-wegen-fluechtlingen-41852800.bildMobile.html#nogeo

So werden künftig wohl auch andere Häusle- und Eigentumswohnungsbesitzer in der Republik aufgrund der steigenden Kosten durch Asylbewerber zur Kasse gebeten werden. Einstellen können sie sich auf jeden Fall schon mal darauf.

Aufgrund der Kritik der anderen Parteien sah sich die Mettmann-Verwaltung zwischenzeitlich zu einer “political correctness”-Stellungnahme genötigt, weil diese mit ihrem ehrlichen Schreiben “Rechtspopulisten Öl ins Feuer gießt und sozialen Unfrieden schafft (Die Grünen). Darin erklärte die Kommune: “Die Verwaltung räumt ein, dass es besser und besonnener gewesen wäre, auf detaillierte Begründungen im Begleitbrief zur neuen Steuerfestsetzung zu verzichten.

Auf gut deutsch gesagt: Es wäre besser gewesen die Bürger über die wahren Gründe der Steuererhöhungen im Unklaren zu lassen oder gar zu belügen!

Was aber halten Sie von einer Steuererhöhung wegen der ausufernden Flüchtlingskosten?

Sind Sie bereit dafür zu bezahlen?

Diskutieren Sie mit auf diesem Blog.


DENKEN SIE IMMER DARAN:

SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!

 Ihr und euer

GUIDO GRANDT

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Quelle: https://guidograndt.wordpress.com/2015/07/10/politiker-wollen-taschengeld-fuer-fluechtlinge-streichen-so-viel-bekommen-asylbewerber-wirklich/

Gruß an die Financiers

TA KI

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Jugendliche werfen Steine auf Helfer vor Flüchtlingsheim


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  • Am Wochenende ist es in Deutschland zu mehreren Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte gekommen.

  • In Halberstadt haben Jugendliche vor einer Flüchtlingsunterkunft Steine auf Zelte des Deutschen Roten Kreuzes geworfen und eine Helferin verletzt.

  • In Unterkünften in Remchingen-Singen bei Karlsruhe und Waldaschaff im Landkreis Aschaffenburg kam es zu Bränden.

  • Justizminister Maas verurteilt die Anschläge scharf.

Angriff auf DRK-Mitarbeiter in Sachsen-Anhalt

Sechs Jugendliche haben am Sonntag an einer Flüchtlingsunterkunft in Halberstadt in Sachsen-Anhalt Steine auf Helfer des Deutschen Roten Kreuzes geschleudert. Dabei wurde eine 20-jährige Helferin an der Wange getroffen und leicht verletzt, wie die Polizei mitteilte. Zudem sei mehrfach „Ausländer raus“ skandiert worden.

Das DRK hatte Zelte neben einer Sporthalle aufgebaut, in der Asylsuchende untergebracht sind. Die Polizei konnte noch vor Ort einen 15-jährigen mutmaßlichen Steinewerfer fassen. Fünf weitere Verdächtige im Alter von 16 bis 20 Jahren wurden bei einer Fahndung im Umkreis festgenommen. Die Polizei leitete Verfahren wegen Volksverhetzung und gefährlicher Körperverletzung ein.

Brände in Baden-Württemberg und Bayern

In einem derzeit leer stehenden Gebäude in Remchingen-Singen bei Karlsruhe, das als Asylbewerberunterkunft vorgesehen ist, verursachte ein Feuer in der Nacht auf Samstag nach Polizeiangaben einen Sachschaden in Höhe von etwa 70 000 Euro. Verletzte gab es nicht. Die Polizei hegt den „Verdacht einer vorsätzlichen Brandstiftung“. Hinweise auf den oder die Täter gab es zunächst nicht, wie die Polizei mitteilte. Es werde in alle Richtungen ermittelt.

Einen weiteren Brand gab es am frühen Samstagmorgen in der Garage einer Flüchtlingsunterkunft in Waldaschaff im Landkreis Aschaffenburg. Hier gab es nach Polizeiangaben ebenfalls keine Verletzten, auch entstand an dem Gebäude kein Schaden. Warum es zu dem Feuer an einem in der Garage stehenden Papiercontainer gekommen ist, war am Sonntag nach Angaben der Polizei noch ungeklärt.

Justizminister Maas: „Es reicht!“

In den vergangenen Monaten hatte es in Deutschland wiederholt Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Justizminister Maas verurteilte am Wochenende die Angriffe. „Jeder Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft ist ein Angriff auf unsere Gesellschaft und ein Angriff auf uns alle“, erklärte er auf Twitter. „Es reicht!“

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/halberstadt-jugendliche-werfen-steine-auf-helfer-vor-fluechtlingsheim-1.2573834

Gruß an die, die erkennen, wie der Haß geschürt werden soll

TA KI

„Russland eindämmen“: USA entsenden 1750 Marineinfanteristen nach Bulgarien


301522069Im Rahmen einer sechsmonatigen Rotation von Streitkräften entsenden die USA rund 1.750 Marineinfanteristen nach Bulgarien. Wie „Marine Corps Times“ schreibt, handelt es sich dabei auch um 150 Marines, das eine „Combined Corps Company“ bilden sollen. Die neue Formation wird vom Übungsgelände Novo Selo aus operieren.

Sie soll laut „MarineCorps Times“ die europäischen Verbündeten “beruhigen”, die eine russische Aggression befürchten, sowie „auf Krisen in Europa und Afrika“ reagieren.Die „Combined Force Company“ wird den in Rumänien stationierten Schwarzmeer-Rotationsstreitkräften zugeordnet.

Insgesamt sind vorerst drei Sechs-Monate-Rotationen vorgesehen, heißt es.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20150720/303351677.html

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Gruß an die, die genau wissen, wer der Agressor ist
TA KI

GEFAHR FÜR DIE GESUNDHEIT! RISIKO TETRA


   Information für alle Bürger und Blaulichtorganisationen 

TETRA (Terrestrial Trunked Radio) ist ein Standard für digitalen Bündelfunk. Mit TETRA lassen sich Universalnetze aufbauen, über die dann der gesamte betriebliche Mobilfunk von Anwendern mit besonderen Sicherheitsanforderungen wie Behörden und Organisationen mit Sicherheitsauf-gaben (BOS: Polizei, Feuerwehr, Rettungs¬dienste), Industrie, ÖPNV, Flughäfen und Militär abgewickelt werden kann.

November 2009

 Hintergründe zu TETRA
Die deutschen BOS arbeiten derzeit (2009) noch mit Analogfunk. Bund und Länder haben daher beschlossen, ein landesweites Digitalfunknetz aufzubauen.Bund und Länder haben für den Regelbetrieb die Firma Alcatel-Lucent im Oktober 2009 gefunden (Behörden Spiegel 09. Oktober 2009). Zum Regelbetrieb gehören Planung, Aufbau und Betrieb des bundesweiten BOS-Funknetzes sowie die Übernahme aller Wartungsarbeiten an den Funkeinrichtungen.

Damit soll die Realisierung des Netzes bis 2012 sowie die Einhaltung des Kostenrahmens von 4,5 Milliarden Euro gewährleistet werden. Um einen finanziell verkraftbaren Übergang vom analogen zum digitalen Funk zu ermöglichen, wird mit einer 10 jährigen Übergangsfrist gerechnet, in der beide Netze parallel betrieben werden.

Die mit TETRA erreichten Bandbreiten sind heutzutage nicht mehr zeitgemäß; der bei Definition des Standards in den 90er Jahren vollmundig gepriesene schnelle Zugriff auf Bild- und Videodaten per TETRA wird nicht erfüllt.

Die Reichweite einer TETRA-Basisstation ist deutlich geringer als im analogen Funk, so dass deutlich mehr Basisstationen errichtet werden müssen. Dadurch und wegen des hohen Preises einer Basisstation ist das finanzielle Argument für die Einführung von TETRA hinfällig.

 
 Grenzwerte schützen nicht
 
Für die Strahlung gibt es gesetzliche Grenzwerte. In diesen sind nur thermische Wirkungen berücksichtigt. Dies bedeutet nur einen Schutz vor Hitzestress, nicht aber vor biologischen Wirkungen und Krankheiten. 

“Die Grenzwerte sind liederlich und fahrlässig.“
(Prof. Siegfried Knasmüller, Universität Wien)
Die Mehrzahl der wissenschaftlichen Studien im Be¬reich gepulster Hochfrequenz hat negative biologi¬sche Auswirkungen gefunden!

 
  TETRA-Technik 
 
Benutzte Frequenzen sind in Deutschland und Österreich 380—385 MHz (Handgerät) und 390—395 MHz (TETRA-Basisstation).Bei TETRA handelt es sich um gepulste hochfrequente Strahlung. Die Pulswiederholrate (Pulsfrequenz) der Mobilteile beträgt 17,65 Hz, die der Sendestationen bis 70,6 Hz (4 x 17,65 Hz, vier Zeitschlitze). Darüber hinaus besteht eine weitere Pulsung (Multirahmenfrequenz) im Bereich von 0,98 Hertz.

Der Organisationskanal der TETRA-Basisstation sendet immer, auch wenn keine Gespräche geführt werden. Diese Pulsfrequenzen liegen unmittelbar im Bereich biologisch bedeutsamer Frequenzen:

Die Pulsung von 17,65 Hertz liegt im Bereich der Beta-Wellen der Gehirnaktivität (REM- Phase) sowie nahe der 16 Hertz Resonanzfrequenz der Kalziumionen (Störungen der Zellkommunikation)

• Die Modulation von 70,6 Hertz liegt im Frequenzbereich der elektrischen Aktivität der Muskeln

• Die 0,98 Hertz-Pulsung liegt im Bereich der Herzrate

Durch den dauern sendenden Organisationskanal wird die wichtige REM-Schlafphase der betroffenen Bevölkerung gestört, was zu Antriebslosigkeit, Depression, Nervosität, Aufmerksamkeitsstörung (ADS), schlechtem Befinden usw. führen kann.

Hinzu kommt, dass TETRA-Signale aufgrund der niedrigen Trägerfrequenz von ca. 400 Megahertz noch tiefer ins Körpergewebe eindringen als die Strahlung des GSM Mobilfunks (Trägerfrequenzen von 900 und 1800 Megahertz). Auch werden TETRA-Signale durch Mauern wesentlich weniger gedämpft.

Schließlich entspricht diese Frequenz von 400 MHz der Resonanzfrequenz des menschlichen Schädels, wodurch es zu einer Resonanz der Strahlung im Bereich des Gehirns kommen kann.

TETRA – gesundheitliche Probleme
In England ist TETRA schon länger in Betrieb. Von dort gibt es viele Erfahrungsberichte. Hier einige Beispiele:

 

LittlehamptonAm Tag der Inbetriebnahme einer TETRA-Sendestation in 150 Metern Entfernung von zwei Schulen (Kinder zwischen 5 und 11 Jahren) mußten 11 Kinder wegen Kopfschmerzen, Übelkeit und Nasenbluten nach Hause geschickt werden.

Eine Fragebogenaktion in den benachbarten Häusern (123 Fragebögen) ergab, dass 42% der Anwohner seit der Inbetriebnahme Schlafstörungen hatten, 45% der Anwohner klagten über Kopfschmerzen, Übelkeit und Nasenbluten. Lediglich 24% hatten keine Symptome zu verzeichnen.

 

WorthingNach der Inbetriebnahme einer Sendestation auf ei¬nem Football-Spielfeld klagten die Anwohner über Kopfschmerzen, Schlafstörungen und juckenden Hautreiz. Interessanterweise verschwanden die Symptome jeweils, nachdem der Sendemast zweimal sabotiert wurde (ohne daß die Anwohner darüber in¬formiert waren).

Eine Umfrage der 448 Anwohner in einem Umkreis von 250 Metern zum Sendemast ergab Symptome wie Schlafstörungen (40% der Befragten), Kopfschmerzen (38%) und Hautausschläge oder Juckreiz
(16%).


Lancashire
Neun Monate, nachdem die Polizeibeamten auf das TETRA-Funksystem umgestiegen waren, häuften sich
die gesundheitlichen Beschwerden derart, dass eine Fragebogenaktion bei den Beamten durchgeführt wurde. Von 246 beantworteten Fragebägen berichteten 173 über negative Gesundheitsfolgen, unter anderem Kopfschmerzen und Migräne, Hitzewellen, Halsschmerzen (fünf Fälle von Halskrebs —2 in Lancashire, 3 in Leicestershire) seit der Einführung von TETRA.

 Wissenschaftliche Erkenntnisse
Eine von der Industrie (Motorola) in Auftrag gegebene S tudie über eventuelle Gesundheitsfolgen durch TETRA-Bündelfunk, ausgeführt durch einen führenden Wissenschaftler, kam zur Schlussfolgerung: „… diese Frequenz nicht zu benutzen, da sie zu Kopfschmerzen, Krebs und dem Zusammenbruch des lmmunsysterns führen könnte.“ Daraufhin wurden dem Wissenschaftler die Forschungsgelder entzogen und seine Empfehlung ignoriert.

Fazit:

Die TETRA-Technik ist aus gesundheitlicher Sicht für die Bediensteten von Katastrophenschutzbehörden, Landespolizeien, Bundespolizei, THW, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Ordnungsämter als Nutzer und für die zwangsbestrahlte Be¬völkerung abzulehnen. Die bestehende analoge Technik ist solange beizubehalten, bis eine Technik entwickelt ist, die wesentlich gesundheitsverträglicher ist als die jetzt verwendete gepulste TETRA Technik.


Wehren wir uns überall, wo TETRA-Masten geplant sind! Verbreiteter, örtlicher Widerstand gegen
diese Planungen und Technik ist das, was unsere Gesundheit am ehesten schützen kann!


Bürgerwelle e. V.

Dachverband der Bürger und

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Die Bürgerwelle e.V. ist der Zusammenschluss der Bürger und Initiativen zum Schutz vor Elektro-Smog. Die Bürger welle ist ein eingetragener Verein mit finanzbehördlicher Anerkennung der Gemeinnützigkeit. Die Bürgerwelle betreut über 1700 Initiativen allein in Deutschland, aber auch schon viele in Osterreich, Schweiz, und Italien.
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Dr. Rupert Sheldrake : Der Wissenschaftswahn


00325tRupert Sheldrake ist Pflanzen-Physiologe und Biochemiker. Nachdem er einen Universitätsabschluss in Biochemie mit Auszeichnung von der Universität Cambridge erzielte, gewann Rupert ein Stipendium für Philosophie und Geschichte an der Harward Universität. Schließlich kehrte er nach Cambridge zurück und erhielt dort seinen Doktortitel in Biochemie.

Während seiner Forschung mit Pflanzen sagte Sheldrake „dass ihm nach neun Jahren intensiver Forschung klar wurde, dass die Biochemie nicht erklären kann, wieso Pflanzen sich so entwickeln, wie wir es beobachten“. Er begann daraufhin eine eigene Theorie der „morphischen Felder“ zu entwicklen, die als Informationsfelder die Strukturierung von Materie beeinflussen.

In diesem Vortrag vom Februar 2012 – gehalten an der Temenos Akademie – spricht Rupert über die Kernbotschaften seines neuen englischen Buchs „The Science Delusion“ (inzwischen auch auf deutsch als „Der Wissenschaftswahn“ erhältlich) in dem er die Dogmen der modernen Wissenschaft kritisch hinterfragt. Man kann in diesem Vortrag einiges über die Grundlagen der Wissenschaft lernen, was nachdenklich stimmt. Obwohl Rupert selbst Wissenschaftler mit Doktortitel ist, nimmt er kein Blatt vor den Mund und stellt unbequeme Fragen, die ihn zu einigen noch unbequemeren Antworten geführt haben…

Dr. Rupert Sheldrake’s deutsche Webseite : http://www.sheldrake.org/Deutsch

 

Ein 33-minütiges Segment dieses Vortrags wurde deutsch synchronsiert :

 

Außerdem finden man im Folgenden den kompletten Vortrag auf englisch.

Zeitmarken für den englischen Vortrag :

0:00:00 Einführung zu Rupert Sheldrake durch Ian Skelly
0:04:05 Beginn des Vortrags, implizite Annahmen des Materialismus
0:10:50 Die mechanistische Revolution, René Descartes und seine mechanistische Theologie
0:14:35 Das Universum als Organismus, David Hume, Big Bang Theorie
0:17:45 Verfügt alle Materie über Bewusstsein ? Wieso sind Menschen bewusst ?
0:23:45 Die Panpsychismus-Sichtweise von Alfred North Whitehead
0:27:50 Die Erhaltungsgesetze von Materie und Energie – Galaxien und dunkle Materie
0:34:50 Freie Energie Technologie, Andrea Rossi, Vitalenergie lebender Organismen
0:41:30 Veränderungen der Naturkonstanten (Lichtgeschwindigkeit und Gravitation)
0:47:50 Verfolgt die Natur ein Ziel ? Evolution als Zufallsprozess ?
0:50:00 Genetischer Determinismus gegenüber Epigenetik, Erinnerungsspeicherung im Gehirn
0:53:10 Ist der Verstand im Gehirn ?
0:55:55 Übersinnliche Phänomene – Alles nur Illusion ? Telepathie-Experimente
0:59:20 Mechanistische Medizin gegenüber alternativer Medizin, der Plazebo Effekt
1:00:45 Die Dogmen materialistischer Wissenschaft sind fragwürdig
1:02:10 Ende des Vortrags, Beginn der Frage und Antworten Runde
1:03:05 – Wieso werden die wissenschaftlichen Dogmen fast nie hinterfragt ?
1:05:40 – Werden Sie als Ketzer angesehen ?
1:08:00 – Gibt es eine wissenschaftliche Erklärung für den Widerstand gegen neue Ideen ?
1:12:05 – Unterschied von DNA von Mensch und Affe ist nur 1% – Das menschliche Genom-Projekt
1:16:00 – Wird die Wissenschaft jemals das menschliche Bewusstsein verstehen ?
1:18:20 Ende der Fragerunde


Weiterführende Informationen :

Im Quellen-Bereich findet man noch zwei weitere Vorträge von Rupert zum Thema „morphogenetisches Universum“ :

Außerdem hat Rupert ein interessantes – und teilweise ziemlich abgefahrenes – Interview zu seiner wissenschaftlichen Forschung zu Paranormalem gegeben. Darin spricht er unter anderem über seine eigenen paranormalen Erfahrungen.


Ergänzung vom April 2013 zur TEDx-Kontroverse :

Rupert Sheldrake hat am 12. Januar 2013 einen ähnlichen Vortrag wie den oben eingebundenen Vortrag auf der TEDx Konferenz in London gehalten :

Die Konferenz stand unter dem Motto „Existierende Paradigmen hinterfragen“, weshalb Rupert die an ihn herangetragene Einladung zu dieser Konferenz gerne annahm. Nachdem sein Vortrag für einige Wochen auf der TED-Webseite sowie auf Youtube online war, haben sich mehrere Atheisten darüber beschwert, dass sein Vortrag unwissenschaftlich sei. Es wurde ein geheimes Gremium von Wissenschaftlern einberufen, die dieser Beschwerde zustimmten und sein Vortrag wurde gelöscht. Rupert konnte daraufhin nur mit dem Veranstalter der TED-Talks sprechen, allerdings nicht mit dem Gremium an Wissenschaftlern, da ihre Identitäten geheimgehalten werden müssen. Somit war es Rupert nicht möglich seine Thesen wissenschaftlich zu untermauern, da es keine Ansprechpartner für ihn gibt. Der Vorgang hat zu erheblichen Turbolenzen geführt, da viele Zuschauer der Meinung sind, dass Ruperts Thesen keineswegs unwissenschaftlich sind.

Rupert hat einen öffentlichen Brief verfasst, in dem er auf alle an ihn gerichteten Anschuldigungen detailiert eingeht, da er keine Möglichkeit hat das geheime Gremium anonymer Wissenschaftler direkt zu adressieren. Daraufhin hat der TED-Veranstalter zumindest die Anschuldigungen bezüglich Unwissenschaftlichkeit auf der Webseite durchgestrichen. Das Video bleibt jedoch auf dem TEDx-Youtube Account gesperrt und steht jetzt in Schmuddelecke des TED-Blogs zusammen mit einem anderen ebenfalls als unwissenschaftlich bezeichneten Video. Mit über 1700 Kommentaren zählt dieser Blogeintrag bereits nach wenigen Tagen zu den meistkommentierten der gesamten TED-Webseite.

Um zukünftige Kontroversen zu vermeiden hat TED nun begonnen Konferenzen zum Thema „Neue Paradigmen“ ganz abzusagen : Eine TEDx-Gruppe aus Hollywood hatte bereits seit einem Jahr eine Konferenz für April 2013 vorbereitet. Das Motto dieser Veranstaltung war „Brother, Can You Spare a Paradigm?“ (zu deutsch : Bruder, hast Du vielleicht ein neues Paradigma übrig ?). Wenige Wochen vor dem geplanten Termin hat TED nun kurzfristig dieser Veranstaltung die vor einem Jahr erteilte Lizenz entzogen, weil einige der Vortragenden nicht den TEDx-Richtlinien entsprechen, denn einige ihrer vertretenen Thesen seien „unwissenschaftlich“. Dadurch würde die Glaubwürdigkeit anderer TEDx-Veranstaltungen in Frage gestellt. Einer der Vortragenden der Veranstaltung wäre Russell Targ gewesen, der über seine durch die CIA finanzierte Forschung zu Remote Viewing berichten wollte, die er an der Universität von Stanford über einen Zeitraum von 23 Jahren durchgeführt hat (Projektbudget : 25 Millionen US-Dollar). Russell Targ hat zur Absage der Konferenz wegen seinem geplanten Vortrag ein kurzes schriftliches Statement abgegeben. (Es gibt ein erfreuliches Update zu der abgesagten TEDx Veranstaltung – es steht unterhalb des folgenden Interviews)

 

In einem kurzen englischen Interview vom April 2013, das Alex Tsakiris vom Skeptiko Podcast mit Rupert Sheldrake geführt hat, wird auf den beschrieben Vorgang genauer eingegangen :

Download : http://www.skeptiko.com/upload/skeptiko-207-rupert-sheldrake-TED.mp3

02078b

Dieses Interview wurde von Alex Tsakiris für den Skeptiko Podcast (http://www.skeptiko.com) geführt.

 

 

Informationen zur weiteren Entwicklung dieser Kontroverse sowie zu einer Protestveranstaltung am 2. April 2014 in New York findet man auf dieser Webseite einer Gruppe von rationalen Wissenschaftlern und Akademikern: http://setsciencefree.org/

Quelle: https://www.matrixwissen.de/index.php?option=com_content&view=article&id=681:dr-rupert-sheldrake-the-science-delusion&catid=50:meta-theorien&Itemid=80&lang=de

Gruß an die, die verstehen, daß Alles Schwingung und Frequenz ist

TA KI