Angela Merkel: Städte und Gemeinden in Nordrhein – Westfalen sind am Ende ihrer Leistungsfähigkeit angekommen bei der Unterbringung von Flüchtlingen


 

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Quelle:http://www.rp-online.de/

hier :brief

Und hier: 2015-10-19_FluechtlingskriseForderungskatalog_Anlage

Gruß an die zurecht Besorgten!

TA KI

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7 Kommentare zu “Angela Merkel: Städte und Gemeinden in Nordrhein – Westfalen sind am Ende ihrer Leistungsfähigkeit angekommen bei der Unterbringung von Flüchtlingen

  1. Es gäbe eine ganz einfache Maßnahme gegen die Invasorenflut: Leistungen streichen, Unterbringung in Lagern – aber indem die Politik dies verweigert, zeigt sie ihr wahres Gesicht und legt offen, WEM sie tatsächlich dient!!! Nicht dem Souverän. Wem dann und warum dies – darüber kann sich nun der Bürger Gedanken machen. Wobei das auch nicht viel nützt … wir haben immer noch hinreichend fremdes Militair und eigenes Militair unter fremdem (NATO) Befehl im Lande …

    • An alle die es angeht,
      an alle Kommunen,

      unsere Mail zur Weiterleitung an alle Kommunen !
      info@kommunen-in-nrw.de

      Wir haben ihren Aufruf im Internet zur Kenntnis genommen. Hier die Lösung der Probleme diese Landes. Auch wenn es im ersten Moment nicht in das Weltbild passt. Wir orientieren uns an dem gültigem Völkerrecht und bestehenden Handelsverträgen. Wir wollen das unser Land durch den Friedensvertrag wieder ein souveräner Staat wird.

      Seite 14 – 15 aus unserem Buch.

      Wenn die Gemeinden (mit der Mehrheit der im Rechtskreis von vor 1914 Wahlberechtigten) sich in den Rechtsstand vor 1914 begeben, sind sie Eigenständig und nicht mehr an Anweisungen der BRD – Behörden gebunden !!

      Bis zum Jahre 2013 gab es keine staatlichen Gemeinden oder Städte mehr. Denn sie sind als Firmen organisiert worden, siehe Firmeneintragungen bei den internationalen Firmenregistern D&B, manta oder Hoppenstedt. Diese Firmen unterliegen durch die handelsrechtliche Verwaltung der BRD dem Verein namens Europäische Union (EU). Die EU agiert ebenfalls im Handelsrecht. Diese Gemeindefirmen sind den strikten An- ordnungen der übergeordneten EU-Behörden ausgeliefert. Anscheinend will die EU, daß sich die Gemeinden hoch verschulden und abhängig von EU-(Förder)Mitteln werden. Letztlich werden die Gemeinden zu Bittstellern, um ihr eigenes Geld zurück zu bekommen.

      Man beachte: Eine Firma im Handelsrecht gehört ihrem Eigentümer. Daher dient sie auch zuerst diesem Eigentümer. Zudem ist das Ziel einer jeden Firma, Profite zu machen, und zwar jedes Jahr mehr als im Vorjahr. Diese Gewinne bzw. dieses Geld muss jedoch irgendwo herkommen (bspw. aus Steuern, Abgaben, Parkgebühren, . . . .

      Dahingegen ist eine staatlich organisierte Stadt oder Gemeinde im Eigentum der Staatsangehörigen, die dort ihren Wohnsitz haben. Eine staatlich organisierte Stadt dient den Bürgern vor Ort. Von ei- ner solchen Stadt profitieren alle Bürger und nicht nur private Eigentümer.

      Der weitere Weg ist wie folgt vorgegeben: Die Gemeinden und Städte ,in ihrer Firmenstruktur, haben oder wollen nach „Landesgesetz“ das sogenannte Doppik (KomDoppikLG12) einführen.

      Diese Struktur ändert das System des Geldver-
      mögens in ein imaginäres Eigenkapital. Es macht die Gemeinde zu einer leeren Hülse. Alle Werte sollen fremde Hände übergeben werden. Dies sind zum Beispiel Kindergärten, die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung, die Schulen, die Schwimmbäder, der öffentliche Personennahverkehr usw.. Den Gemeinden und Städten wird jenes Vermögen entzogen, welches ihre Einwohnern bereits erarbeitet haben.(privat vom lat. privatare – rauben) Gemeint ist der Raub der Gemeingüter (Allmende) durch die Privatisierung. So wird bspw. aus einem kostenlosen Stadtpark ein kommerzieller Privatpark.
      Beispiel Rheinland-Pfalz: http://www.voeb.de/download/rp01

      Im Kgr. Preußen war die Eigenständigkeit der Gemeinden von der Regierung ausdrücklich gewünscht und in den Gemeindeverordnungen verankert. Die Bürger bestimmten eigenständig über ihre Belange. Durch das staatliche Prinzip der Subsidiarität im Königreich Preußen konnte der Staat nach der Verfassung Preußens von 1848/1850 kaum noch in die Belange der Gemeinden eingreifen. Das Geld der Gemeinde blieb ausschließlich in der Gemeinde. Schulden der Gemeinden waren in der damaligen Zeit so gut wie unbekannt. Es herrschte allgemeiner Wohlstand, wie man an den aus der damaligen Zeit stammenden Gebäuden heute noch sehen kann.

      Souveräner Staat oder besetztes Land ?

      http://www.gemeinde-neuhaus.de

      Schutz für unser Recht und Eigentum !

      Schützen Sie ihre Familie, Freunde, Rechte, Immobilien ihr Vermögen gegen TTIP, ESM, Eurokrise, Kriegstreiberei und Flüchtlingselend !

      Weitere Informationen finden sich in unseren zehn
      YouTube Filmen:

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