CSU-Politiker Deß wirft Merkel Bruch des Amtseids vor


Der Oberpfälzer CSU-Europaabgeordnete Albert Deß
Der Oberpfälzer CSU-Europaabgeordnete Albert Deß

Der Druck auf Frau Merkel aus den eigenen Reihen steigt, bei den einen noch etwas verhaltend und weichgespült, bei den anderen wird es schon deutlicher, doch es fehlen die Taten und notwendigen Konsequenzen. Wenn weiterhin nur geredet und korrespondiert wird, dem aber keine wirksamen Maßnahmen folgen, die das Asylproblem endlich wieder in den Griff bekommen, dann sind solche, wenn auch richtigen Aussagen, nur heiße Luft:

[…] Der Oberpfälzer CSU-Europaabgeordnete Albert Deß hat der Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Totalversagen in der Asylpolitik vorgeworfen. Angela Merkel (CDU) habe einen »größtmöglichen Schaden verursacht und nicht Schaden  wie im Amtseid versprochen vom deutschen Volk abgewendet«. Er habe kein Vertrauen mehr in Merkels Flüchtlingspolitik, schreibt Deß auf seiner Facebook-Seite. […]

Die Unzufriedenheit auch unter den Parlamentariern und sogar in ihrer eigenen Partei wird von Tag zu Tag größer. Fast alle sind unzufrieden, aber niemand in der Regierung oder im Parlament unternimmt ernsthaft etwas dagegen. Man beschränkt sich lediglich immer nur auf zaghafte Unmutsäußerungen. Die Zeit in diesen Kreisen scheint offenbar noch nicht reif für Veränderungen zu sein.

Quelle: https://www.netzplanet.net/csu-politiker-dess-wirft-merkel-bruch-des-amtseids-vor/

Gruß an das deutsche Volk!

TA KI

5 Kommentare zu “CSU-Politiker Deß wirft Merkel Bruch des Amtseids vor

  1. ACHTUNG. NEUIGKEITEN.

    Brandbrief aus der Bundeswehr: Wir müssen uns als Volk erheben …

    Während die Bundesregierung um Schlepperkönigin Angela Merkel weiter Hunderttausende Asylforderer ins Land bittet, kocht inzwischen die Stimmung im Sicherheitsapparat. Selbst Putschgedanken sind nicht mehr auszuschließen — so jedenfalls die Konsequenz von Debatten, die jüngst die Tageszeitung Die Welt zusammengefasst hat. Noch aufsehenerregedner ist jedoch ein Brandbrief aus der Bundeswehr, den COMPACT hier dokumentiert.

    Doch zunächst ein paar Zeilen zum Welt-Bericht. Darin geht es um ein Zehn-Punkte-Programm des einstigen BND-Präsidenten August Hanning. Dessen Überlegungen kursieren demnach als sogenanntes Non-Paper im Bundesinnenministerium. Darin fordert er die strikte Anwendung des nationalen und übernationalen Rechts. „Die Grenze für Migranten ohne Einreiseerlaubnis entsprechend der Gesetzeslage sofort zu schließen und Reisende ohne Einreiseerlaubnis sofort zurückzuweisen“, zitiert das Blatt aus den Überlegungen Hannings.

    Die Forderungen Hannings fassen offenbar nur zusammen, was insbesondere beim Verfassungsschutz, beim Bundeskriminalamt, aber auch bei der Bundespolizei allgemein hinter verschlossenen Türen diskutiert zu werden scheint. „Wir brauchen als Erstes die Wiederherstellung gesetzmäßiger Zustände. Die Bundespolizei darf nicht weiter von der Bundesregierung daran gehindert werden, Ausländer, die ohne Aufenthaltstitel nach Deutschland einreisen wollen, zurückzuweisen“, zitiert die Welt einen namentlich nicht genannten hochrangigen Sicherheitsmann aus dem Bundesapparat. „Die Bundespolizei ist hierzu nach dem Aufenthaltsrecht verpflichtet; gegenteilige Weisungen der Bundesregierung sind rechtswidrig.“ Das heißt auf Deutsch: Wenn sich die Bundesregierung illegal verhält, darf ihr die Polizei nicht mehr folgen. Eine offene Warnung an Merkel, Maas & Co.

    Das korrespondiert mit dem viel beachteten Aufruf von COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer vom 13. September. Nach der angeblichen Grenzschließung – in Wirklichkeit eine reine Farce – hatte er die Soldaten der Bundeswehr dazu aufgerufen, die Grenzen nun selbst zu beschützen. So hieß es: „Die Bundesregierung löst durch die Stimulierung eines unkontrollierten Massenzustroms den Staat auf, hebt die staatliche Ordnung aus den Angeln! In dieser Situation kommt es auf Euch an, Soldaten der Bundeswehr: Erfüllt Euren Schwur und schützt das deutsche Volk und die freiheitliche Ordnung! Besetzt die Grenzstationen, vor allem die Grenzbahnhöfe, und schließt alle möglichen Übergänge vor allem von Süden. Wartet nicht auf Befehle von oben! Diskutiert die Lage mit Euren Kameraden und werdet selbst aktiv! Nur Ihr habt jetzt noch die Machtmittel, die von der Kanzlerin befohlene Selbstzerstörung zu stoppen.“

    Weiterlesen hier auf:

    https://www.compact-online.de/brandbrief-aus-der-bundeswehr-wir-muessen-uns-als-volk-erheben/#comment-135274

  2. Pingback: CSU-Politiker Deß wirft Merkel Bruch des Amtseids vor | Andreas Große

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