FP- Abgeordnete Winter sorgt einmal mehr für Wirbel


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Wieder einmal im Kreuzfeuer der Kritik steht die umstrittene FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Winter: Nachdem sie schon mehrmals mit antiislamischen Aussagen auffiel, sorgt sie jetzt mit einem – mittlerweile gelöschten – antisemitischen Posting auf ihrer Facebook-Seite für Wirbel. Die Grünen fordern den sofortigen Rücktritt der Steirerin, auch SPÖ und ÖVP sind empört. FP-Generalsekretär Herbert Kickl droht Winter nun mit dem Parteiausschluss.

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Winter hatte auf Facebook zunächst einen Link zu einem spiegel.de- Artikel geteilt, in dem der ungarische Premier Viktor Orban die Finanzindustrie, vor allem den Investor George Soros, für die Flüchtlinge verantwortlich macht. Die FPÖ- Abgeordnete kommentierte den Artikel mit den Worten: „Gratulation an Viktor Orban! Endlich mal ein europäischer Politiker, der das Kind beim Namen nennt…..Orban hat meine volle Unterstützung!!! Weiter so!!!“

Dieses Posting veranlasste einen User in holprigem Deutsch zur folgenden Entgleisung: „Die Zionistischen Geld Juden Weltweit sind das Problem. Europa und Deutschland im speziellen bekommt nun von den Zionistischen Juden und speziell von den Reichen Zionistischen Juden in den USA die Quittung für Jahrhundertelange Judenverfolgung in Europa. Europa und im Besonderen Deutschland sollen nach dem Willen der zionistischen Juden als wirtschaftliche Konkurrenz gegenüber den USA ein für alle mal ausgeschaltet werden.“

Daraufhin antwortete Winter: „…..schön, dass Sie mir die Worte aus dem Mund nehmen ; ). Vieles darf ich nicht schreiben, daher freue ich mich um so mehr über mutige, unabhängige Menschen!“ Beide Postings wurden inzwischen zwar gelöscht, es gibt allerdings zahlreiche Screenshots davon.

Grüne: „Strache muss für ihren Rücktritt sorgen“

Die Aussagen der FPÖ- Politikerin lösten nun einen Sturm der Entrüstung aus. Am Sonntagvormittag postete Grünen- Chefin Eva Glawischnig auf Facebook: „Ich erwarte mir, dass FP- Obmann Strache dafür sorgt, dass FP- Abgeordnete Susanne Winter sofort zurücktritt, wenn sie es nicht von sich aus tut. Antisemitismus darf keinen Platz im österreichischen Parlament haben. Zur Erinnerung: Strache hat Winter trotz rechtskräftiger Verurteilung wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren im Jahr 2009 die Mauer gemacht und sie trotz dieser rechtskräftigen Verurteilung mit einem Abgeordnetensitz im Parlament belohnt.“ Winter hatte bei einem FPÖ- Neujahrstreffen 2008 u.a. den Prophet Mohammed als „Kinderschänder“ bezeichnet.

Grünen-Chefin Eva Glawischnig
Foto: APA/Helmut Fohringer

Weiters schrieb Glawischnig: „Ich erwarte mir aber auch klare Stellungnahmen von SPÖ und ÖVP auf Bundesebene. Deren Landeshauptleute Niessl und Pühringer reden sich die FPÖ ja schön und koalieren mit einer Partei, die hetzerische Aussagen mit einem Nationalratsmandat belohnt und auch vor antisemitischen Aussagen nicht zurückschreckt, wie man nun sieht. Werden Pühringer und Niessl zu Winter schweigen oder Klartext reden?“

SPÖ: „Kann nicht einfach hingenommen werden“

Bald darauf meldeten sich dann SPÖ und ÖVP zur Causa zu Wort. SP- Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid erklärte, Strache sei gefordert, „Winter sofort aus dem FPÖ- Klub zu entfernen“. Auch Schmid wies darauf hin, dass Winter bereits wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren rechtskräftig verurteilt sei. „Diese neuerliche Entgleisung, mit der Winter antisemitische Äußerungen auf Facebook mit der Antwort ‚Schön, dass Sie mir die Worte aus dem Mund nehmen‘ unterstützt, kann nicht einfach hingenommen werden“, so Schmid.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid
Foto: APA/Herbert Pfarrhofer

ÖVP: „Nicht die ersten völlig jenseitigen Aussagen“

ÖVP- Generalsekretär Peter McDonald verlangte von Strache, „sich klar und deutlich von antisemitischen Aussagen zu distanzieren und endlich die Hausaufgaben in seiner eigenen Partei anzugehen“. Auch er erinnerte daran, dass dies nicht die ersten „völlig jenseitigen“ Aussagen von Winter gewesen seien, sondern diese bereits für andere Aussagen verurteilt worden sei.

ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald
Foto: APA/Roland Schlager

FPÖ: Ausschluss Winters aus der Partei möglich

Gegen Mittag reagierte dann die FPÖ auf die allgemeine Empörung. Generalsekretär Kickl erklärte in einer Aussendung: „Das Posting auf Susanne Winters Facebook- Seite, in dem antisemitische Aussagen offenbar von ihr persönlich positiv beurteilt wurden, ist genauso absolut inakzeptabel wie jener Eintrag, auf den sich die getätigte Zustimmung bezieht. In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus. Für uns gilt es jetzt, das Zustandekommen des Postings und die Verantwortlichkeit dafür umfassend aufzuklären. Das ist die Voraussetzung für jeden weiteren Schritt. Bei einer Bestätigung der Vorwürfe wäre selbstverständlich der Ausschluss aus der FPÖ eine logische Konsequenz.“

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl
Foto: APA/Georg Hochmuth

Er bedaure im Namen der FPÖ, dass sich Juden im In- und Ausland durch die Einträge auf der Seite Winters beleidigt und verletzt fühlen, und lege Wert darauf festzuhalten, dass antisemitische Positionen in krassem Gegensatz zur inhaltlichen Ausrichtung der Freiheitlichen stünden. Um das festzustellen und die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen, brauche es allerdings keine Zurufe von jenen, „deren inzwischen einziger politischer Inhalt die Verbreitung von Hass gegen die FPÖ sei und die durch politisch naive Positionen im Zusammenhang mit dem Islamismus den Boden für Antisemitismus im Hier und Jetzt mit aufbereiten würden“, so Kickl in Richtung Grüne, SPÖ und ÖVP.

Kultusgemeinde: „Eine Schande für das Parlament“

Klare Worte zu Winter fand schließlich auch der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch: „Diese Abgeordnete ist eine Schande für das österreichische Parlament und muss konsequenterweise aus der Partei ausgeschlossen werden sowie sämtliche politische Funktionen zurücklegen.“ Er forderte sowohl die FPÖ als auch das Präsidium des Nationalrats auf, tätig zu werden, da Winter „absolut untragbar“ sei.

IKG-Präsident Oskar Deutsch
Foto: APA/Georg Hochmuth

Für die Kultusgemeinde gehört das im Posting verwendete Motiv des „jüdischen Geldes“ in Zusammenhang mit Verschwörungstheorien „zum traditionellen Repertoire, wie es etwa im ‚Stürmer‘ (von 1923 bis 1945 herausgegebene antisemitische deutsche Wochenzeitung, Anm.) zu finden war“.

(…)

Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/FP-Abgeordnete_Winter_sorgt_einmal_mehr_fuer_Wirbel-Mit_Facebook-Posting-Story-479839

Gruß an die, die sich trauen die Wahrheit beim Namen zu nennen!!
TA KI

Freilassings Bürgermeister schreibt Brandbrief an Merkel


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Freilassing – Mit einem sogenannten „Brandbrief“ machen der Stadtrat und der Erste Bürgermeister Josef Flatscher die Bundesregierung auf die Asylsituation in der Grenzstadt aufmerksam.

In dem Brief, der am Freitagvormittag über den Presseverteiler der Stadt auch an die Medien ging, spricht Flatscher die Bundeskanzlerin direkt an. Er richtet sich jedoch auch an weitere Bundesminister, Ministerpräsident Horst Seehofer, bayerische Minister, Abgeordnete und das Landratsamt Berchtesgadener Land. Verfasst wurde er mit der einstimmigen Rückendeckung des Stadtrates.

Mit teilweise deutlichen Worten wird auf die angespannte Situation in der Grenzstadt seit Mitte September aufmerksam gemacht. Die derzeitige Flüchtlingssituation sei eine „Katastrophe“, mit der Deutschland noch jahrelang zu kämpfen haben werden. Die abwartende Haltung der Bundesregierung wird kritisiert und gefordert, dass endlich wieder Normalität in der Stadt einkehren müsse.

Die Kernforderung: Die Kontrollen und Kurzregistrierungen der Asylbewerber sollen an den österreichischen Bahnhöfen Linz oder Salzburg stattfinden – nicht mehr in Freilassing.

Mit diesem Brandbrief erhöht sich der Druck auf die Bundesregierung weiter, den zuletzt auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer stetig anfeuerte.

Der „Brandbrief an die Bundesregierung“ im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,

der anhaltende Flüchtlingsstrom aus den bekannten Bürgerkriegsländern und aus den südosteuropäischen Ländern (Balkan) brachte die Bundesrepublik Deutschland in eine Lage, die sich zur Katastrophe entwickelte. Mit dem Ausmaß dieser Katastrophe wird unser Land noch Jahre zu kämpfen haben.

Hart trifft es jetzt schon einige Städte in Bayern!

Freilassing, Grenzstadt zu Salzburg (Österreich) mit 16.000 Einwohnern, begleitet täglich etwa 1.500 durchreisende Flüchtlinge, die innerhalb von 48 Stunden in Sonderzügen weiterreisen.

Grenzabfertigung und Flüchtlingsaufenthalt

Trotz der Aufenthaltszeit von wenigen Stunden müssen Bundespolizei, THW, Soziale Hilfsorganisationen, Ärzte und freiwillige Helfer in durchgehenden Schichtdiensten Tag und Nacht Hilfe leisten.

Freistellungen durch die Arbeitgeber sind die Ausnahme. Die übrigen leisten diesen Dienst, indem sie ihren Jahresurlaub dafür benutzen, Abend- und Nachtdienste ausserhalb ihrer regulären Arbeitszeit einbringen und ihre Wochenenden für die ununterbrochen zu versorgenden Flüchtlinge hergeben.

Unsere Ärzte haben eigene Praxen, mit Hausbesuchs- und Notdiensten und trotzdem schaffen sie – noch – durchgehende Einsätze an den Flüchtlingsbrennpunkten. Ihre Regelarbeit steht hinten an. Die Kinderärzte mussten ihre Noteinsätze für die Flüchtlingskinder bereits aufgeben.

Diese freiwillige Mitarbeit kann nicht hoch genug geschätzt werden; die ärztliche Versorgung bewahrt uns unter anderem vor Epidemien.

In zahlreichen Gesprächen mit allen Hilfskräften bei meinen täglichen Rundgängen höre ich immer wieder die bange Äußerung: „Wir sind schon lange am Limit !“

Folgende Fragen sind ungeklärt:

  • Wie und wie lange bewältigen wir noch größere und/oder anhaltende Zuströme?
  • Wie lange werden unsere Ärzte, Hilfsorganisationen und freiwillige Helfer aus der Bevölkerung ihren pausenlosen Schichtdienst fortsetzen können?
  • Wie lange wird die politische Planlosigkeit/Uneinigkeit auf dem Rücken unserer Bürger ausgetragen?
  • Wie lange werden Bundespolizei und Bundeswehr ihre Einsätze fortsetzen können?
  • Wann wird die Bundespolizei die deutschen Außengrenzen nach dem Schengen-Abkommen wieder sichern?
  • Wie versorgen wir die Flüchtlinge in Freilassing auch in der kalten Witterung menschenwürdig und ausreichend?
  • Wie lange müssen Flüchtlinge mit ihren traumatischen Erlebnissen, allein, fremd, ohne persönliche Gespräche, ohne psychologische Behandlung und in Ruhelosigkeit mit zig-Anderen auf Fußmärschen, in Zügen, in Wartehallen, in Zelten und unter freiem Himmel verbringen?
  • Wann wird der Bahnverkehr wieder ungehindert ablaufen können?

Die Temperaturen – nicht nur beim Wetter – sind stark gefallen!

Die viel zu lange, abwartende Haltung löst leider keine Probleme, schon gar nicht die, die wir täglich lösen müssen.

Die Grenzsituation der Stadt Freilassing bis zum 13. September 2015 

  • 16.000 Einwohner, Einkaufsstadt
  • 10 Jahre „Lokwelt“ mit Ausstellungsstücken des Deutschen Museums Jahresbesuchszahl im Durchschnitt: 30.000
  • Florierender Handel, etwa zu 50 % auf das nahe Österreich ausgerichtet
  • Pendler beiderseits der Grenze (Arbeitnehmer, Schüler)
  • S-Bahn-Verbindung Freilassing-Salzburg halbstündiger Takt
  • Günstigeres Wohnen in Freilassing (Österreichische Nachbarn nutzen dieses Angebot) -Stadtentwicklungskonzept Freilassing seit 2012 mit dem Ziel: Umbau des Bahnareals davon im Programm und derzeit schon begonnen: Bau des grenzüberschreitenden 3. Gleises, nach Beendigung mit 15-minütigem Takt der S-Bahn Freilassing-Salzburg
  • Starke Nachfrage nach Gewerbe- und Wohnbauland
  • Positive Zukunft der Stadt Freilassing als Wirtschaftsstandort, als Eisenbahnknotenpunkt und im „grenzenlosen Grenzverkehr“

Die Grenzsituation der Stadt Freilassing seit 14. September 2015 bis heute 

  • Freilassing wurde von heute auf morgen zum Drehkreuz für die Flüchtlingseinreisen über Österreich nach Deutschland
  • Übernachtungshalle für die Flüchtlinge liegt mitten in der Stadt mit 1.500 verfügbaren Plätzen
  • Fast 50.000 Menschen wurden bis heute in Freilassing an der Grenze aufgefangen, kurzregistriert, versorgt und auf andere Bundesgebiete mit Sonderzügen verteilt
  • Neu: Einführung von Grenzkontrollen direkt an der Grenze, auch auf den Verbindungsstrecken zu den Nachbarorten (z.B. B20, Bad Reichenhall usw.)
  • Wirtschaftsstandort und Einkaufsstadt Freilassing: Umsatzeinbußen bis zu 70 %
  • Schüler und Berufstätige: Grenzüberschreitende Züge, auch S-Bahn, fielen 3 Wochen lang aus, Zugverkehr danach und bis jetzt nur sehr begrenzt eingesetzt, Staus an der Grenze Freilassing-Salzburg
  • Ständige Polizeipräsenz, Hubschrauber und Flüchtlinge im Augebiet verbreiten Unsicherheit und schlechte Stimmung bis zur Angst
  • Polarisierung in der Bevölkerung
  • Freilassings Ansehen ist bereits jetzt stark geschädigt, in erster Linie als Gewerbe- und Wohnstandort, ebenso als zentraler Einkaufsmittelpunkt für die Region
  • Samstag, 17.10.2015: Freilassing als Schaubühne für ca. 1.000 Demonstranten mit entsprechender Unruhe und Polizeipräsenz

Unsere Stadt braucht wieder Normalität! „Ein freundlicher Flüchtlingsempfang“ darf nicht als Argument für das Ausbluten einer Stadt dienen!

Was Freilassing in seinen Grundfesten belastet, sind die „Grenzkontrollen“ mit ihren Auswirkungen wie bereits beschrieben. Keine Frage, die „Grenzkontrollen“ sind wichtig und notwendig – wir wollen schließlich wissen, wer in unser Land kommt. Die Bundespolizei arbeitet hier sehr korrekt.

Was ich aber konkret erwarte:

Warum erleichtert man die Abfertigungsmaßnahmen nicht sowohl für die Flüchtlinge als auch für uns als Grenzregion?

Warum werden diese „Kontrollen“ nicht bereits an den Bahnhöfen in Linz oder Salzburg vorgenommen?

Warum werden die Flüchtlinge erst nach Deutschland, sprich Freilassing, transportiert, damit hier dann das ganze bereits beschriebene Prozedere abläuft?

Warum bringt sich Österreich als EU-Mitgliedsland nicht im gleichen Maß wie bisher Deutschland ein?

Forderung der Stadt Freilassing ab sofort an die Deutsche Bundesregierung

– Polizeiliche Kontrolle und Kurzregistrierung bereits in Österreich an den Bahnhöfen Linz oder Salzburg; wie vor dem „Schengener Abkommen“ oder beim „G7-Gipfel“

– Weitertransport der Flüchtlinge per Bahn in die verschiedenen deutschen Bundesgebiete

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

ich danke Ihnen nochmals für die Zeit und Aufmerksamkeit, die Sie, auch für die Situation Freilassings, bei meinem Besuch in Ihrem Haus aufgebracht haben.

Ich achte auch die Bemühungen, die im Namen der Deutschen Bundesregierung begonnen wurden.

Sie reichen aber keinesfalls aus, um die Zukunft mittel- und langfristig zu gestalten, vor allem nicht bei einem ungebrochenen, anhaltenden Strom weiterer (illegaler) Einwanderer. In diesen Tagen z.B. stehen 10.000 Flüchtlinge an der slowenischen Grenze !

Die Stadt Freilassing fordert als Konsequenz, dass „Grenzkontrollen“ und Flüchtlingstransporte ab jetzt von Österreich aus durchgeführt werden. Fünf Wochen oder mehr in Freilassing sind genug!

Die Stadt Freilassing musste bereits folgende Herausforderungen meistern:

– 1989 Erstaufnahmelager für Tausende flüchtender DDR-Bürger

– Jahre danach die Aufnahme der zurückkehrenden Deutsch-Aussiedler und der russischen Flüchtlinge und ihre Integration

– 2013 Hochwasser in Freilassing mit Verlust unseres Hallenbades mit Turnhalle (Schul,- Sport- und Familiensportanlage), derzeit: Planung des Wiederaufbaus

Sollte die Flüchtlingsversorgung in diesem Maß in Freilassing noch weiter anhalten, wird unsere Stadt dauerhaft in allen genannten Punkten zerstört.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Flatscher, Erster Bürgermeister

Stadtrat der Stadt Freilassing

Quelle: http://www.bgland24.de/bgland/rupertiwinkel/freilassing-ort46550/brandbrief-stadt-freilassing-bundesregierung-asylsituation-5701951.html

Hier der Text als Pdf zum herunterladen:

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Gruß an  die zurecht Besorgten

TA KI

Schweden: Migranten wollten Journalistin steinigen


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Beim Versuch Filmaufnahmen in einer von Migranten domininierten No-Go Zone zu machen, wurde eine schwedische Journalistin und ein Kameramann bedroht und attackiert. Das berichtet die Internet-Plattform „Breitbart“.

Die schwedische Journalist Valentina Xhaferi hatte versucht, einen Film über die Bewohner einer schwedischen No Go-Zone und ihrer Gewohnheiten zu machen. Die islamischen Migranten warfen Steine  und griffen die Journalisten an, als sie versuchten zu filmen. „Sie dachten, wir würden ihre Grenze überqueren und dass wir auf ihrem Land stehen,“ so  Xhaferi gegenüber der schwedischen Zeitung „Expressen“.

Xhaferi hatte geplant eine Reportage über Zeitungsmeldungen zu machen, dass jeder Polizist der versucht im Stockholmer Stadtteil Tensta zu patrouillieren, mit Steinen beworfen würde. Sie wollte herausfinden was hinter den schwarzen Überschriften steckt und mit Bewohnern sprechen was sie so beunruhigen würde, sich so zu verhalten.

So ging sie dann in der vergangenen Woche zusammen mit einem Kameramann in die Vorstadt. Sie wollte sich mit einem arabischen Mann treffen, der sich bereit erklärt hatte interviewt zu werden. Aber während sie warteten, kam ein anderer Mann den die anwesenden Journalisten offenbar störten und fragte, warum sie die Dreharbeiten machen würden. „Dann wurde er sehr, sehr wütend und sagte, er werde mich mit mit Steinen bewerfen und uns zeigen was eine Steinigung ist. Als ich sah, dass er mit einem Stein bewaffnet war, wollte ich da nur noch raus“, sagte Valentina Xhaferi. „Der Mann ging weg und kehrte mit seiner Bande zurück.“

An diesem Punkt erschienen dann drei Männer von einer U-Bahn-Station und wollten wissen was wir dort zu suchen hätten. Die Männer traten die Kamera zu Boden, schrien Beleidigungen und gossen Kaffee über den Kameramann. Es war unmöglich sie zu beruhigen. „Ich war sehr ängstlich und hatte das Gefühl, dass die Situation explodieren würde. Genau da warf der Mann einen Stein auf uns“, so Xhaferi. Deshalb verliessen wir den Statdteil Tensa so schnell wie möglich wieder.“

Die schwedische Polizei schätzt, dass es etwa 55 solcher No-Go Gebiete in Schweden ähnlich wie in Tensta gibt. 95-100 Prozent der dortigen Kinder sind arabischer Herkunft. Bereits 2012 hatte es dort Massenunruhen gegeben.

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/25036-Schweden-Migranten-wollten-Journalistin-steinigen.html

Gruß an das schwedische Volk

TA KI

Terrorverdacht: BKA ermittelt gegen 10 syrische Asylanten


Symbolbild "Flüchtlinge" - Auch unter diesem Treck könnten sich Verbrecher und Terroristen befinden
Symbolbild „Flüchtlinge“ –  In einer großen Gruppe gelangen auch Verbrecher und Terroristen nach Deutschland

Während an Flughäfen ausgefeilte Sicherheitsmaßnahmen installiert werden, kommen über den Landweg mit den „Flüchtlingen“ auch Terroristen und können unkontrolliert einreisen. Viele dieser „Flüchtlinge“ sind aus den Einrichtungen ohne Registrierung getürmt und untergetaucht, keine von den zuständigen Behörden weiß, wo diese sich aufhalten. Bei den Untergetauchten dürfte es sich u.a. auch um Verbrecher und Terroristen handeln, die nicht gerne unter die Lupe genommen werden. In Anbetracht von über eine Million „Flüchtlinge“ bis dato in Deutschland, davon 80 Prozent Männer, Hunderttausende nicht registriert, dürfte sich einiges Potential in Deutschland befinden, was normalerweise nicht auf freien Fuß gehört.

Das aktuell noch nichts gravierendes geschehen ist, kann an dem Faktum liegen, dass sie sich noch ruhig verhalten, sammeln, organisieren und abwarten, wie ihre Befehlsgeber entscheiden. Diese vermeintliche Ruhe wird von Politik und Presse als Beleg verkauft, dass mit der massiven und unkontrollierten Zuwanderung kein erhöhtes Risiko einhergeht.

Noch vor zwei Tagen sah der Genenralbundesanwalt Frank keine belastbaren Hinweise darauf, dass extremistische Vereinigungen im Ausland Flüchtlingsströme zum Einschleusen von Terroristen nutzen. Ist wie mit der Bundesagentur für Arbeit, die hatte auch keine Hinweise auf Sozialfälle unter den „Flüchtlingen“.

Welt Online berichtet:

Das Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt nach Informationen der „Welt am Sonntag“ in zehn Fällen gegen Asylbewerber aus Syrien. Bei diesen Personen lägen Hinweise auf eine mögliche Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung (Paragrafen 129a und b) oder der Beteiligung an Kriegsverbrechen (Paragrafen 8, 9 und 10 Völkerstrafgesetzbuch) vor.

„Es gibt zehn Fälle, bei denen wir den Verdacht prüfen, ob jemand an Kriegsverbrechen beteiligt war oder Mitglied einer terroristischen Vereinigung ist“, sagte eine BKA-Sprecherin auf Nachfrage. Insgesamt habe das BKA rund 100 Hinweise auf mögliche Terrorverdächtige und etwaige Kriegsverbrecher erhalten.

Quelle: https://www.netzplanet.net/terrorverdacht-bka-ermittelt-gegen-10-syrische-asylanten/

Gruß an die Verwunderten

TA KI

Million Flüchtlinge: Zieht Merkel die Notbremse?


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Inoffiziell war schon vor Wochen die Rede davon gewesen, doch nun hat offenbar auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst von insgesamt einer Million Flüchtlingen gesprochen, die 2015 in Deutschland eintreffen sollen. Bisher hatten offizielle Stellen immer mit 800.000 Menschen gerechnet. Wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtet, habe Merkel die „Million“ beim Sondertreffen zur Situation auf der Westbalkan-Route letzte Woche erwähnt – und dabei sogar mit einer Grenzschließung gedroht.

Laut „FAS“ beschrieb Merkel die Lage bei dem Sondergipfel mit drastischen Worten. Die Bundespolizei sage ihr wegen der Verhältnisse an der Grenze zu Österreich: „Wir saufen ab.“ Niemand könne erwarten, dass Deutschland jeden aufnehme. Dem Bericht zufolge stellte Merkel den anderen teilnehmenden Regierungschefs in Brüssel auch ein Ultimatum. „Wir müssen uns heute auf Maßnahmen einigen, damit wir die Grenzen nicht schließen müssen.“

„Politik des Durchwinkens beenden“

Nach stundenlangen Diskussionen einigten sich die Teilnehmer des Sondergipfels zur Balkanroute auf einen 17- Punkte- Plan. Sie verständigten sich darauf, die „Politik des Durchwinkens“ von Flüchtlingen auf der Strecke zwischen Griechenland und Deutschland beenden zu wollen. Merkel wertete das Ergebnis letztlich als „Beitrag zu einem vernünftigen Umgang“ mit der Flüchtlingsfrage, auch wenn die Krise damit noch nicht bewältigt sei.

Ursula von der Leyen, seit 2013 deutsche Verteidigungsministerin
Foto: AP

Von der Leyen: „Wirtschaftsflüchtlinge zurückschicken“

Kurz vor einem Krisentreffen der deutschen Regierung lehnte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen indes einen Kurswechsel in der deutschen Einwanderungspolitik ab. „Wir werden Flüchtlingen die Tür nicht vor der Nase zuschlagen“, sagte die CDU- Politikerin am Samstag bei einem Besuch im Golfstaat Bahrain. Es handle sich dabei um Grundwerte. So sei die Menschenwürde in der Verfassung garantiert. Zugleich kündigte die Ressortchefin allerdings an, dass Deutschland Wirtschaftsflüchtlinge wie aus Balkanstaaten zurückschicken werde. Außerdem müsse es eine europäische Lösung geben. Die EU sei geschaffen worden, um Probleme zu lösen, die ein einziges Land nicht bewältigen könne.

Horst Seehofer kündigte „Notwehrmaßnahmen“ an.
Foto: APA/EPA/ARMIN WEIGEL, dpa

Seehofer drohte bereits mit „Notwehr“

Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD treffen sich am Sonntag, um über die Flüchtlingskrise zu beraten. CSU- Chef Horst Seehofer fordert von seiner CDU- Kollegin Merkel seit Wochen einen restriktiveren Kurs und hatte mit „Notwehrmaßnahmen“ gedroht .

Hintergrund ist, dass nach wie vor täglich Tausende Migranten vor allem in Bayern ankommen und viele Gemeinden mit der Unterbringung überfordert sind. Politiker der CSU und teils auch der CDU hatten deswegen einen Aufnahmestopp gefordert. Die Bundeskanzlerin lehnte dies bislang strikt ab.

„Gibt es eine Kurskorrektur?“

Mit einer möglichen Kurskorrektur nach den Krisentreffen spekulierte am Samstagabend auch die „Bild“. Merkel könnte nun doch vor Seehofer „einknicken“ der Druck werde einfach zu stark, schreibt die Zeitung. Fakt sei: Es gebe nicht nur immer tiefere Risse zwischen Merkel und der CSU, sondern auch wachsenden Unmut gegen den Kurs der Kanzlerin in den Reihen der CDU.

(…)

Quelle: http://www.krone.at/Welt/Million_Fluechtlinge_Zieht_Merkel_die_Notbremse-Drastische_Toene-Story-479768

Gruß an die, die wissen das der Zug „abgefahren “ ist- da hilft keine Notbremse mehr!
TA KI

 

„Die weißen Teufel“ – New York röntgt seine Bürger


In New York sorgt ein Überwachungsprogramm für Aufregung. Kleintransporter sind in der Stadt unterwegs und röntgen Autos, Gebäude und Menschen. Ein Scan dauert gerade mal 15 Sekunden.

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New Yorkern und ihre Besuchern, die in diesen Tagen durch die Häuserschluchten der Stadt laufen, dürften die weißen Kleintransporter im dichten Verkehr kaum auffallen. Dabei verbirgt sich im Inneren der werbefreien Wagen vom Typ Mercedes-Benz Sprinter eine hochbrisante Technologie, die zumindest nach Meinung von Bürgerrechtsgruppen nicht nur die Gesundheit der Bewohner gefährden könnte, sondern auch massiv in deren Privatsphäre eingreift.

Die Rede ist von den sogenannten „X-Ray-Vans“, die die New Yorker Polizei (NYPD) seit Jahren in einer geheim gehaltenen Aktion im Kampf gegen den Terrorismus einsetzt.

Die Kleinlastwagen sind dabei im Inneren mit Röntgengeräten ausgestattet, die durch andere Autos sowie Gebäude und theoretisch natürlich auch durch die Kleidung von Menschen sehen können. Die Bilder sollen neben Großladungen an Drogen vor allem verstecktes Dynamit und „Dirty Bombs“, also radioaktiv verseuchten Sprengstoff, identifizieren. Die US-Zollbehörden setzen ähnliche Wagen schon lange bei der Aufdeckung von Rauschgift- und Menschenschmuggel ein. Auch das FBI und die US-Marshals Service sollen ähnliche Geräte haben.

Ein Scan innerhalb von 15 Sekunden

Was die NYPD genau mit den „Röntgenautos“ macht, ist dagegen „top secret“. Es ranken sich allerdings zahlreiche Spekulationen um die weißen Wunderautos. So sollen sie bereits im Afghanistan- sowie dem Irakkrieg eingesetzt worden sein, wo sie den Spitznamen „weiße Teufel“ bekamen, und nach Medienberichten pro Stück zwischen 729.000 und 825.000 Dollar kosten.

Die Röntgengeräte können dabei innerhalb von 15 Sekunden ein anderes Auto, selbst beim reinen Vorbeifahren, auf verdächtige Dinge scannen.

Ich werde mit Sicherheit zu diesem Thema nichts sagen

William Bratton
Polizeichef New York

Wie gefährlich die Röntgenstrahlung für den Menschen ist, darüber gibt es unterschiedliche Meinungen. Während die Sicherheitsbehörden „keine wirkliche Gefährdung“ erkennen wollen, behaupten Bürgerrechtsgruppen wie die New York Civil Liberties Union (NYCLU) in einer Klage gegen die NYPD, dass die Strahlung Krebs auslösen könne und „um 40 Prozent höher liegt als bei einem Scanner am Flughafen“. In der Europäischen Union sind entsprechende Geräte an den Airports deshalb verboten.

Unklar ist auch, wie oft die X-Ray-Transporter durch die Häuserschluchten New Yorks fahren. Und was mit den ganzen gesammelten Fotos und Informationen passiert. Die Behörden zumindest schweigen zu dem Thema seit Jahren und berufen sich auf die „nationale Sicherheit“. Sie verraten noch nicht einmal, wie viele Fahrzeuge im Einsatz sind.

Die New Yorker Polizei schweigt zu dem Thema

„Ich werde mit Sicherheit zu diesem Thema nichts sagen“, erklärte New Yorks Polizeichef William Bratton erst in der vergangenen Woche während einer Pressekonferenz sein stures Schweigen. „Das würde die Sicherheit der Stadt und unseren Kampf gegen den Terrorismus gefährden.“ Bratton versicherte aber, dass der Einsatz der „Z Backscatter Vans“ wie er die Geräte offiziell nennt, „nicht gegen die Gesetze verstoße“ und die Einsatzkräfte auch „keine Personen auf der Straße nach Waffen scannen“ würden. Wer daran Zweifel habe, könne ja dagegen vor Gericht klagen.

„Sie werden verlieren“, kündigte Bratton an.

Verschiedene Bürgerrechtsgruppen klagen bereits seit Jahren. Bisher ohne großen Erfolg. Dabei sollen die „Röntgenautos“ bereits im Jahr 2004 zum ersten Mal während des Parteitages der Republikaner in New York durch die Straßen gefahren sein. Zwei Reporter des TV-Senders ABC hatten in ihrem Buch „Bomb Squad“ darüber berichtet, ohne aber Details über das geheime Programm zu erhalten.

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Acht Jahre später versuchte es dann der investigative Journalist Michael Grabell von ProPublica. In seiner Klage vor einem Gericht in New York berief er sich auf das Recht des „Freedom of Information Act“, der Reporter Zugang auch zu geheimen Dokumenten verschaffen soll. Drei Jahre dauerte bisher der Rechtsstreit. Im Dezember 2014 urteilte dann der State Supreme Court, dass die Polizei die Informationen herausgeben müsse.

Drohnen und automatische Lesegeräte zur Terrorbekämpfung

„Das Gericht ist sich über die Gefahren des Terrorismus durchaus bewusst“, schrieb die oberste Richterin Doris Ling-Cohan in ihrer Begründung zur Auskunftspflicht der Polizei. „Wir sind hier für das Thema ganz besonders sensibilisiert, weil wir nur wenige Hundert Meter vom Ort der Terroranschläge vom 11. September 2001 entfernt liegen. Dennoch ist der wichtigste Wert dieser großen Nation die Demokratie und die Transparenz der Regierung.“ Eine Entscheidung, gegen die NYPD sofort Einspruch erhob.

„Die Herausgabe von Dokumenten gefährdet unsere Einsätze und das Leben der New Yorker“, sagte der stellvertretende Chef der Antiterrorismusabteilung des NYPD, Richard Daddario. Neben den Röntgenwagen setzt die Stadt auch Drohnen, automatische Lesegeräte für Nummernschilder, die an Brücken und Tunnel eingesetzt werden, sowie sogenannte „Stingrays“ ein. Diese „Funkmasten“ können alle Handys in der näheren Umgebung abhören.

Mittlerweile hat ProPublica aber auch Unterstützung der Bürgerrechtsbewegung NYCLU bekommen, die erneut Details des geheimen Röntgenprogramms verlangt. „Die Bürger sollten wissen, wenn Militär-Vans mit Röntgengeräten ihre Gesundheit gefährden und in ihren Häusern und Autos herumschnüffeln“, sagte deren Direktorin Donna Liebermann. „New Yorker haben das Recht, ihr Wohlergehen und ihre Privatsphäre zu schützen.“

In ihrer Klage vor Gericht will die NYCLU vor allem wissen, ob es für das „Überwachungsprogramm überhaupt eine rechtliche Genehmigung“ gebe. Außerdem frage man sich, wie man unschuldige Bürger vor der gesundheitsgefährdeten Strahlung schütze und was mit den Bildern von offenbar unverdächtigen New Yorkern passiere. Auch die Frage, was das ganze Programm koste und wer es bezahle, will die Bürgerrechtsbewegung wissen.

Ob sie allerdings Antworten bekommen wird, darf bezweifelt werden. „Ich lasse mich von niemanden dazu zwingen“, erklärte Polizeichef Bratton. „Auch nicht von der NYCLU.“ Wann das Gericht über die Klage entscheiden wird, ist unklar.

Quelle: http://www.welt.de/vermischtes/article148171428/Die-weissen-Teufel-New-York-roentgt-seine-Buerger.html

Danke an Denise

Gruß an die Verstrahlten

TA KI