Million Flüchtlinge: Zieht Merkel die Notbremse?


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Inoffiziell war schon vor Wochen die Rede davon gewesen, doch nun hat offenbar auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst von insgesamt einer Million Flüchtlingen gesprochen, die 2015 in Deutschland eintreffen sollen. Bisher hatten offizielle Stellen immer mit 800.000 Menschen gerechnet. Wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtet, habe Merkel die „Million“ beim Sondertreffen zur Situation auf der Westbalkan-Route letzte Woche erwähnt – und dabei sogar mit einer Grenzschließung gedroht.

Laut „FAS“ beschrieb Merkel die Lage bei dem Sondergipfel mit drastischen Worten. Die Bundespolizei sage ihr wegen der Verhältnisse an der Grenze zu Österreich: „Wir saufen ab.“ Niemand könne erwarten, dass Deutschland jeden aufnehme. Dem Bericht zufolge stellte Merkel den anderen teilnehmenden Regierungschefs in Brüssel auch ein Ultimatum. „Wir müssen uns heute auf Maßnahmen einigen, damit wir die Grenzen nicht schließen müssen.“

„Politik des Durchwinkens beenden“

Nach stundenlangen Diskussionen einigten sich die Teilnehmer des Sondergipfels zur Balkanroute auf einen 17- Punkte- Plan. Sie verständigten sich darauf, die „Politik des Durchwinkens“ von Flüchtlingen auf der Strecke zwischen Griechenland und Deutschland beenden zu wollen. Merkel wertete das Ergebnis letztlich als „Beitrag zu einem vernünftigen Umgang“ mit der Flüchtlingsfrage, auch wenn die Krise damit noch nicht bewältigt sei.

Ursula von der Leyen, seit 2013 deutsche Verteidigungsministerin
Foto: AP

Von der Leyen: „Wirtschaftsflüchtlinge zurückschicken“

Kurz vor einem Krisentreffen der deutschen Regierung lehnte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen indes einen Kurswechsel in der deutschen Einwanderungspolitik ab. „Wir werden Flüchtlingen die Tür nicht vor der Nase zuschlagen“, sagte die CDU- Politikerin am Samstag bei einem Besuch im Golfstaat Bahrain. Es handle sich dabei um Grundwerte. So sei die Menschenwürde in der Verfassung garantiert. Zugleich kündigte die Ressortchefin allerdings an, dass Deutschland Wirtschaftsflüchtlinge wie aus Balkanstaaten zurückschicken werde. Außerdem müsse es eine europäische Lösung geben. Die EU sei geschaffen worden, um Probleme zu lösen, die ein einziges Land nicht bewältigen könne.

Horst Seehofer kündigte „Notwehrmaßnahmen“ an.
Foto: APA/EPA/ARMIN WEIGEL, dpa

Seehofer drohte bereits mit „Notwehr“

Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD treffen sich am Sonntag, um über die Flüchtlingskrise zu beraten. CSU- Chef Horst Seehofer fordert von seiner CDU- Kollegin Merkel seit Wochen einen restriktiveren Kurs und hatte mit „Notwehrmaßnahmen“ gedroht .

Hintergrund ist, dass nach wie vor täglich Tausende Migranten vor allem in Bayern ankommen und viele Gemeinden mit der Unterbringung überfordert sind. Politiker der CSU und teils auch der CDU hatten deswegen einen Aufnahmestopp gefordert. Die Bundeskanzlerin lehnte dies bislang strikt ab.

„Gibt es eine Kurskorrektur?“

Mit einer möglichen Kurskorrektur nach den Krisentreffen spekulierte am Samstagabend auch die „Bild“. Merkel könnte nun doch vor Seehofer „einknicken“ der Druck werde einfach zu stark, schreibt die Zeitung. Fakt sei: Es gebe nicht nur immer tiefere Risse zwischen Merkel und der CSU, sondern auch wachsenden Unmut gegen den Kurs der Kanzlerin in den Reihen der CDU.

(…)

Quelle: http://www.krone.at/Welt/Million_Fluechtlinge_Zieht_Merkel_die_Notbremse-Drastische_Toene-Story-479768

Gruß an die, die wissen das der Zug „abgefahren “ ist- da hilft keine Notbremse mehr!
TA KI

 

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6 Kommentare zu “Million Flüchtlinge: Zieht Merkel die Notbremse?

  1. Dieses diktatorische Weib zieht niemals die Notbremse! Deshalb muß zu allererst Merkel als Leitfigur für die Flüchtlinge und als Leidfigur für das deutsche Volk weg. Danach natürlich auch alle Mitläufer Merkels.

  2. Wieder nix als Opium fürs Volk.

    Wer einmal hier ist, wird uns nie wieder verlassen!

    Wohin soll man denn abschieben, wenn das Gesindel keinen Paß hat?? Das Verlieren des Ausweises ist die erste Regel, die sie lernen … und selbst, wenn sie einen haben, ist das Verfahren langwierig und aufwendig, muß das Herkunftsland mitspielen – und die Länder zeigen uns einen Vogel! Oder lassen sich die Rücknahme vergolden … das wird noch teuer – und verhindert nicht, daßdie Zurückgeschickten mit neuem Paß gleich wiederkommen … ein Paß ist da für mäßiges Geld zu bekommen.

  3. Ta Ki,
    soeben um 14 Uhr in den nachrichten auf Antenne Bayern berichtete man von einem Gespräch oder telefonat (habs nicht ganz mitbekommen unterm Essen kochen) zwischen jemandem und der merkel, wo die Flüchtlingssituation erörtert bzw. ihr vorgetragen wurde. Sie hörte wohl auch geduldig zu und gab dann folgendes als Antwort:
    „Sie können die Flüchtlinge gerne mit dem Bus vors Kanzleramt bringen und wir schaffen (oder fliegen) sie dann zurück nach Griechenland. In 1-2 Wochen sind sie dann wieder hier. So funktioniert das nun mal eben nicht. Wir können den Flüchtlingen nicht verbieten zu uns zu kommen.“
    Mehr muss man dazu wohl nicht sagen, auch hinsichtlich des Ergebnisses vom heutigen Spitzentreffen Merkel-Seehofer-Gabriel…
    http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_75956136/fluechtlingskrise-keine-einigung-bei-krisentreffen-im-kanzerlamt.html

    Gruß an die nicht weiter verwunderten…
    PolSep

    • Dann soll Merkel IM Erika das 3-4 Mal mit den „Flüchtlingen“ machen, das Geld für die Reise hierher wird ja nicht unendlich sein- und spätestens beim 2 Mal einer solchen Wiederholung dürften die Sicherheitsdienste unserer Regierung sich gegen die durch sie zu Schüztenden SUBJEKTE richten…Sprich Polizei, Sicherheitsdienste, Bundeswehr wird dann wissen was zu tun ist…

  4. Pingback: Million Flüchtlinge: Zieht Merkel die Notbremse? | Andreas Große

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