Viele von den Flüchtlingen die nach Deutschland kommen, haben kein Aufenthaltsrecht. Diese Menschen können aber nicht mehr abgeschoben werden, da sich die Herkunftsländer weigern sie wieder zurückzunehmen. Jetzt schreibt die Bundesregierung Beschwerdebriefe an 17 Staaten…
Deutschland will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben. Dieses Vorhaben erweist sich jedoch als äußerst schwierig, denn viele Länder wollen ihrer Landsleute nicht mehr zurück haben.
Das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt versuchen dem entgegenzukommen und üben Druck auf 17 Staaten, die sich gegen die Rücknahme ihrer Bürger aus Deutschland wehren, aus. Um „besonders problematische Staaten“ dazu zu bewegen ihre Einwohner wieder zurückzunehmen, schreiben die Behörden jetzt diplomatische Beschwerdebriefe (sogenannte Demarchen). Dies berichtet „Focus-Online“.
Demnach richtet sich die Aktion vor allem an afrikanische Länder wie Ägypten, Algerien, Marokko, Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Mali, Niger, Nigeria und Tunesien aber auch an Staaten in Asien wie Bangladesch, Indien, Pakistan, Libanon. Laut „Focus“ erklärte ein Sprecher des Außenministeriums: „Das Bundesministerium des Innern und das Auswärtige Amt arbeiten intensiv daran, in und mit den Herkunftsstaaten Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu vereinfachen und zu beschleunigen“.
Bundesinnenminister de Maizière (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätten den algerischen Amtskollegen bereits das Ziel erklärt, nämlich „gegenüber allen Herkunftsstaaten von irregulär eingereisten Menschen, die in Deutschland keine Bleibeperspektive haben, EU-Laissez-Passer-Dokumente für die Rückkehr zu verwenden“. Die EU könne die Papiere für Ausländer ohne Reisedokumente ausstellen.
Die beiden deutschen Minister stellten der algerischen Regierung auch eine „positive Zusammenarbeit“ in anderen Bereichen in Aussicht, würde diese ihre Staatsbürger wieder zurücknehmen.
Den Brief erhielten auch die Außenminister von Benin, Senegal, Guinea-Bissau, Niger, Nigeria, Sudan und Marokko, schreibt „Focus“ weiter.
Pakistan wehrt sich besonders entschieden dagegen, seine Bürger wieder ins Land zu lassen. Deshalb können diejenigen die kein Bleiberecht in Deutschland haben nicht abgeschoben werden. Ende 2015 sollten laut hessischem Innenministerium 615 Pakistaner aus Deutschland ausreisen, aber nur fünf Personen konnten tatsächlich in ihre Heimat abgeschoben werden. (so)
Gruß an die Klardenker
TA KI
Das Erwachen der Valkyrjar 
Hat dies auf My Blog rebloggt.
Und Millionen sind noch unterwegs, zum beträchtliechen Teil schon am Rande des Mittelmeers, zum Teil auf gepackten Koffern.
Un nu Lady Merkel? Was geht ab?
Also wenn ein Land, oder mehrere Länder, sich seiner/ihrer Lasten … in Form von “ entbehrlichen Menschen“ entledigt(en) gehen sie davon aus das dass Thema … für sie erledigt ist.
In manchen Ländern ging die Krimilitätsrate gravierend zurück … …
Noch Fragen ?
Wenn, wie abzusehen, in 2016 doppelt so viele Kultur-Fremde in Europa, der EU …, bezw. der bisher (!) großzügigsten Länder ihre Hängematte festmachen wollen, wird es unweigerlich zu höchst prekären Situationen bis hin zu Revolten kommen.
http://n8waechter.info/2016/02/europaeer-sein/
Ist denn fast niemandem aufgefallen das es eher Länder gravierend trifft … die Kolonial-Macht-Mäßig ( relativ) wenig bis gar nicht tätig … waren ?
Ich kann nur jedem raten sich mit Geschichte zu beschäftigen !
Das ist unabdingbar (!) um zu verstehen warum wir im Heute da stehen wo wir stehen – noch – denn “ man“ will uns gnadenlos in das Schicksal der z. B. Kelten, Germanen, Indianer, Aborigines usw. … verbringen.
In die Knie, ins Aus.
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Die USA verfahren in diesen Dingen sehr pragmatisch, die Imigranten die nicht mehr erwuenscht sind werden auf ein Kriegsschiff verbracht und dann an der kueste des jeweiligen Landes ausgesetzt Punkt aus schluss, geht nach Hause, so einfach ist das, warum sind die Deutschen solche Warmduscher? Alle tricksen, nur die Deutschen lassen sich austricksen!