Seit dem Platzen der Koalition stehen in der Ukraine die Weichen auf einen Regierungswechsel. Obwohl Premierminister Arseni Jazenjuk das Misstrauensvotum im Parlament überstanden hat, kann er laut dem US-Diplomaten Steven Pifer noch in dieser Woche ausgewechselt werden.
Increasing reports from Kyiv that Finance Minister Jaresko will be appointed new #Ukraine prime minister, perhaps as early as this week.
— Steven Pifer (@steven_pifer) 7 марта 2016 г.
Laut ukrainischen Medien wollen Jazenjuk-Gegner in dieser Woche eine Sondersitzung des Parlaments einberufen, um über die Entlassung des von Korruptionsvorwürfen geplagten Regierungschefs abzustimmen. Als mögliche Nachfolger gelten neben Yaresko der Parlamentschef Wladimir Grojsman, der frühere Interimspräsident und amtierende Sicherheitsratschef Alexander Turtschinow sowie der ehemalige polnische Vizepremier Leszek Balcerowicz.
Jazenjuk werden Korruption und Widerstand gegen wichtige Reformen vorgeworfen. Obwohl Staatschef Petro Poroschenko Anfang Februar den Ministerpräsidenten demonstrativ zum Rücktritt aufforderte, konnte Jazenjuk überraschend ein Misstrauensvotum im Parlament überstehen.Jazenjuk war einer der führenden Köpfe beim „Euromaidan“, den gewaltsamen Anti-Regierungs-Protesten in Kiew, die im Februar 2014 mit dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch endeten. Nach dem Umsturz trat Jazenjuk an die Spitze der Übergangsregierung.
Nun werden ihm Korruption und Widerstand gegen wichtige Reformen vorgeworfen. Obwohl Staatschef Petro Poroschenko Anfang Februar den Regierungschef demonstrativ zum Rücktritt aufgefordert hatte, konnte Jazenjuk überraschend ein Misstrauensvotum im Parlament überstehen. Zwei Tage später trat die Fraktion der Partei Samopomitsch aus der Koalition aus, wodurch die Regierung Jazenjuk die Mehrheit im Parlament verlor.