Was wäre wenn? Kommt der Machtwechsel im Bundestag?


Im Herbst 2017 steht die nächste Bundestagswahl an. Bis dahin kann noch sehr viel passieren, was die Mehrheiten unter den Parteien noch ordentlich durcheinander wirbeln könnte. Innen- und außenpolitisch brennt es an alles Ecken und Enden, was auch dem Wähler nicht verborgen bleibt. Was könnte uns erwarten? Hier ein paar mögliche Szenarien.

Laut einer aktuellen Wahlumfrage würden CDU/CSU aktuell 34% der Stimmen ergattern, wenn an diesem Sonntag Bundestagswahlen wären. Der Koalitionspartner SPD würde es auf 21% der Stimmen bringen. Für eine GroKo könnte es also gerade eben reichen, obwohl dies alle Regierungsparteien aktuell eigentlich vermeiden wollen. Die Grünen wären laut Umfrage mit 13 Prozent stärkste Oppositionspartei, gefolgt von der AfD mit zehn Prozent, LINKE mit neun Prohzent und sogar die FDP würde mit sechs Prozent den Sprung in den Bundestag schaffen. Doch Umfragen sind Umfragen und keine Wahlergebnisse. Wagen wir mal ein Gedankenspiel:Szenario 1

Der EU-Türkei-Deal mit Ankara platzt. Gründe hierfür könnte es viele geben: Der Bundestag erkennt den Völkermord der Armenier durch das Osmanische Reich an, was der Türkei überhaupt nicht gefällt. Oder Ankara weigert sich weiter, alle EU-Richtlinien für eine Visa-Freiheit türkischer Staatsbürger zu erfüllen. Oder Erdogan zeigt Merkel wegen verweigerter Gefolgschaft an, wer weiß das schon. Doch sollte der EU-Türkei-Deal platzen, könnte Ankara einen ungebremsten Flüchtlingsstrom in Richtung Westeuropa leiten — rein theoretisch. Ein EU-Krisentreffen würde das nächste jagen und Merkels Rückhalt ginge international bergab. Eine erneute Kanzlerkandidatur wäre dann äußerst unwahrscheinlich, und da es der Union an charismatischen Köpfen mit breitem Rückhalt innerhalb der Partei fehlt, wäre eine Wahlschlappe vorprogrammiert.

Davon profitieren würde wohl die AfD, welche die Flüchtlingskrise – und vor allem die Angst davor – zum Hauptprogrammpunkt erklärt hat. Doch selbst wenn die Alternative für Deutschland zur größten Oppositionspartei anwachsen würde, eine Regierungsbeteiligung ist mehr als unwahrscheinlich – auch, weil dies die AfD selbst gar nicht will.

Wahrscheinlicher wäre eher, dass eine breite „Koalition gegen rechts“ entstünde, also eine Regierung aus Union, SPD und Grünen. Möglicherweise mit einer Kanzlerin Ursula von der Leyen oder einem Kanzler Peter Altmaier.

Szenario 2

Die AfD zerbricht an einem Richtungsstreit. Erst kürzlich sorgte die Äußerung von Vize Alexander Gauland über den Nationalspieler Jérôme Boateng für einen Aufschrei in der Bevölkerung – die „heilige Kuh“ Fußball wurde angegriffen!

Die Kohlen aus dem Feuer holte Parteichefin Petry. Bereits davor machte die Europaabgeordnete Beatrix von Storch von sich reden, weil sie Schüsse auf Flüchtlingsfamilien an den Grenzen nicht ausschließen wollte, auch hier relativierte Petry sehr schnell und schlichtete. Und auch als Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke mit Goebbels-gleichen Reden die Partei noch weiter in die rechte Ecke drängte, war es – natürlich – Frauke Petry, die Höcke öffentlich rügte. Sollte sie den Richtungskampf in ihrer Partei verlieren, würden wohl die Höckes, Poggenburgs und Storchs das Ruder übernehmen, was die Partei auch für den gemeinen Protestwähler kaum mehr wählbar machen dürfte.

Das Ergebnis: Die AfD könnte wieder in der Versenkung verschwinden und das gleiche Schicksal erleiden, wie NDP oder Republikaner Jahre vor ihr. Die Protestwähler würden womöglich zurück zur LINKE, den Grünen oder der FDP wandern. Ein mögliches Ergebnis hier: Eine Schwarz-Grüne Koalition unter einer Kanzlerin Merkel.

Szenario 3

Horst Seehofer lässt die große Koalition noch in diesem Jahr platzen. Damit hat König Horst zwar schon so oft gedroht, doch die Töne zwischen CDU und CSU verschärfen sich dramatisch. Irgendwann einmal wird auch der letzte bayerische Dorf-CSUler merken, dass Seehofers Drohungen gegen die Kanzlerin größtenteils völlig ohne Konsequenzen verpufft sind. Auch wenn ein Bruch mit der Schwesterpartei und damit ein möglicher Bruch der GroKo für die CSU wohl hauptsächlich negative Folgen hätten, konsequent wäre es vom Bayern-Chef. Damit könnten sich – noch unter den Ergebnissen der vergangenen Bundestagswahl – neue Mehrheiten für eine Regierung suchen.

Und hier käme die SPD ins Spiel, die doch so oft bedauert hat, dass es ihr als Juniorpartner in der GroKo nicht möglich sei, ihr soziales Programm vollends umzusetzen. Die Option der Sozialdemokraten wäre es dann, anstatt mit CDU und CSU, doch einmal mit Grünen und LINKE in Verhandlungen zu gehen. Zwar müsste SPD-Chef Gabriel hierfür über einen ziemlich großen Schatten springen, und auch die LINKE hätte sicherlich sehr viel internen Gesprächsbedarf, aber denkbar – und vielleicht wünschenswert – wäre dieses Gedankenspiel. Bis zur Bundestagswahl im kommenden Herbst könnte eine rot-rot-grüne Koalition dann beweisen, dass hinter großen Sprüchen manchmal auch große Taten stehen. Und überzeugt dies den Wähler, könnte einer Fortsetzung dieser rot-rot-grünen Regierung wenig im Wege stehen.

Dann wahrscheinlich unter einem Bundeskanzler Siegmar Gabriel, oder – weil beliebter – einem Kanzler Frank-Walter Steinmeier.

Szenario 4

Der Trend setzt sich fort. Nur selten kam es bisher in Deutschland vor, dass ein Koalitionsstreit tatsächlich zum Bruch einer Regierung geführt hat. Merkel wird weiterhin auf den EU-Türkei-Deal setzen, der Flüchtlingsstrom ebbt Stück für Stück ab, Horst Seehofer bekommt als Gnadengeschenk von der Kanzlerin ein verschärftes Einwanderungsgesetz und die SPD versucht weiterhin verzweifelt, die kleinen Erfolge der Bundesregierung als sozialdemokratische Ideen zu verkaufen. Den Wähler dürfte das kaum besonders zufriedenstellen und die Regierungsparteien werden bei der kommenden Wahl wohl weitere Verluste hinnehmen müssen. Ob die AfD mit ihrem Contra-Kurs daraus punkten kann, sei dahingestellt. Bei einer Regierungsbeteiligung spielt sie aber ohnehin keine Rolle. Eine Mehrheitsfindung würde bei diesem Trend allerdings schwer und es könnte passieren, was in anderen Ländern längst zum politischen Alltag gehört: Eine Regierung mit mindestens drei oder vier Regierungsparteien. Denkbar wäre für Deutschland dann Schwarz-Rot-Grün mit einer Bundeskanzlerin Angela Merkel, oder Schwarz-Rot-Gelb, natürlich ebenfalls mit einer Kanzlerin Angela Merkel.

Aber… 

zugegeben, all diese Szenarien sind ein reines Gedankenspiel. Möglich? Ja. Wahrscheinlich? Wer weiß. Zu viele Faktoren spielen dabei eine Rolle. Denken wir beispielsweise an das Jahr 2011 zurück, als die Atomkatastrophe von Fukushima auch zu Veränderungen in der deutschen Politiklandschaft geführt hat. Merkel leitete die Abkehr von der Atomkraft ein und der Grüne Winfried Kretschmann wurde Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Wer hätte damit schon ein Jahr zuvor gerechnet?

Reichstagsgebäude
© REUTERS/ Fabrizio Bensch

Ebenso, wie die AfD als eurokritische Partei nach dem Ausscheiden Bernd Luckes bereits todgesagt wurde, bis die Flüchtlingsproblematik auf den Plan trat. Ebenso möglich ist es, dass eine bisher noch unmerkliche Thematik die Mehrheiten im kommenden Jahr wieder durcheinander würfeln wird.

Und abschließend ist auch der Personalfaktor nicht zu unterschätzen: Wie man schon bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gesehen hat, ist ein charismatischer Spitzenkandidat nie zu unterschätzen. Sollte Merkel im kommenden Jahr plötzlich doch die Rente der Kanzlerschaft vorziehen, würde dies die Union vor eine schwierige Personaldebatte stellen. Die SPD hätte dagegen zwar einige potentielle Spitzenkandidaten anzubieten, doch anscheinend fehlt es diesen Personen an Mut und Anreizen, sich einem Wahlkampf überhaupt zu stellen. Auch bei den Grünen wird es bei der Wahl der Spitzenkandidaten noch einmal spannend. Fest steht bisher nur, dass der Protest- und Wechselwähler im kommenden Jahr wohl das Zünglein an der Waage werden könnte. Alles Andere ist – wie bereits erwähnt – nur ein Gedankenspiel.

http://de.sputniknews.com/kommentare/20160601/310294919/machtwechsel-bundestag.html

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Gruß an die Denkenden

TA KI

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17 Kommentare zu “Was wäre wenn? Kommt der Machtwechsel im Bundestag?

  1. Hohles Dummgeschwätz.

    Ein Wechsel der Parteien ist völlig irrelevant.

    Was ausgetauscht werden müßte ist das System – und das läßt sich weder abwählen noch verändern. In dem Sinne gilt der alte Spontispruch aus den frühen Siebzigern: Wenn Wahlen ewtwas verändern könnten, wären sie verboten. SO sieht’s aus! Das System wird sich nie die Macht aus dedr Hand nehmen lassen – sollten es Einzelne probieren, enden sie wie Möllemann, Jörh Haider oder Karsten-Detlef Rohwedder – und andere.

  2. „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie schon längst verboten worden!“
    Sir Winston Churchill

    Spätestens seit 1969 werden Wahlen nicht mehr durch die Wähler entschieden!
    Daß es überhaupt noch eine Bundestagswahl geben wird, stelle ich glatt in Abrede!
    Meiner Meinung nach ist Obongo derjenige, der durch den Auftrag an die CIA zum Mord an al-Assad unmittelbar nach der Unterzeichnung, der bereits ausgehandelt wird, noch in diesem September den Dritten Weltkrieg auslöst.
    Der Krieg ist eine abgekartete Sache und dient zur Einteilung der gleichgeschalteten Einheits-Welt in die drei Machtblöcke von U$A, RUS und CHN, die JEDER abhängig sind von den Weisen von Zion.
    Dies ist die angestrebte Vollendung des $y$t€m€$ !
    Daß das nicht gelingen wird, haben wir den Reichsdeutschen zu verdanken!
    Was zur ewigen Weltherrschaft der Juden und zu „PLANÉT JISROÉL“ führen soll, wird durch die RD vereitelt, und das $y$t€m mit all seinen Trägern und Zuträgern, Helfern und Helfershelfern wird restlos zerstört und rückstandslos beseitigt!
    Zur Reichsgründung am 20. 4. 2019 wird es durch Volksabstimmungen kommen und zwar von ganz unten bis ganz oben!
    NICHTS wird es mehr geben, daß über des Volkes Köpfe hinweg verordnet oder gegen seinen Willen entschieden wird!
    Alles durch das Volk für das Volk!

    Gunnar

    • „Spätestens seit 1969 werden Wahlen nicht mehr durch die Wähler entschieden!“

      Worauf gründet der Autor diese Grenze?? Warum sollten die Wahlen vor 1969 echt gewesen sein? Alles in diesem Siegerkonstrukt ist getürkt – und die Wahlen sollen es nciht gewesen sein? Hier regiert erkennbar mangelnder Durchblick … und davon lebt das lAnd: daß die MAssen keinen blassen Dunst haben, was mit uns gespilet wurde – seit Bismarcks Abgang … seit diesem Zeitpunkt wühlt das Finanzjudentum, um hier die Fäden in die Hand zu bekommen – und ews ist ihm ja leider glänzend gelungen – wir immer und überall. Deshalgb ist jedes Gefasel von der Befreiung obsolet – wir sind viel zu fest im finanzjüdischen Spinnennetz verfangen, als daß daraus noch eine Befeiung möglich wäre … und wer es auch nur in winzigen Ansätzen versucht, endet wie J. Haider, Jürgen W. Möllemann, Kirsten Heisig, Berlin …

      • Der Verfasser gründet seine Einschätzung auf das markante Verfehlen der 5%-Hürde bei der Bundestagswahl 1969, nachdem die NPD seit ihrer Gründung 1964 in einem wahren Siegeszug in einen Landtag nach dem anderen einziehen konnte!
        Dein Gefasel von einer Befreiung aus dem $y$t€m heraus läßt auf mangelnden Durchblick durch klare Sätze schließen, und davon leben die Heerscharen von Schreiberlingen der unterschiedlichsten Art, wodurch abermals das $y$t€m gestärkt wird!
        Von Wahlen oder ähnlichem, die ja zwangsläufig Vorraussetzung dafür wären, aus dem $y$t€m heraus Veränderungen herbei zu führen, habe ich rein gar NICHTS geschrieben, sondern das glatte Gegenteil!
        Ich habe deutlich zu machen versucht, daß die Juden durch ihre Kriegstreiberei ihren eigenen Untergang hervorrufen und verursachen, weiters, daß der Kriegsausbruch für die RD die Gelegenheit zum Kriegseintritt bietet!
        Dank ihrer überlegenen Waffentechnik gewinnen wir den Krieg, was die Voraussetzung ist für die Vernichtung und Beseitigung des $y$t€m€$ !
        Daß Du den im Verhältnis unerheblichen ersten Satz oben für den Versuch mißbrauchst, meine oben getroffene Aussage geradezu in ihr Gegenteil zu verkehren, wirft die berechtigten Fragen auf, was Du mit diesen unanständigen Verdrehungen eigentlich bezwecken willst, und weiters, für wen Du eigentlich arbeitest!?!

        Gunnar

        • „daß die Juden durch ihre Kriegstreiberei ihren eigenen Untergang hervorrufen und verursachen, “

          Wer solchen weltfernen Träumereien nachhängt, kann nicht mehr ernstgenommen werden.

          Zeige mir ein einziges Feld, auf dem die Finanzjuden je zurückgeschlagen oder auch nur aufgehalten wurden … nur ein einziges! Bodenloses Hohlgeschwätz, von dem man annehmen muß, daß es ein Systmling verbreitete, um die Massen weiter zu sedieren!

          • Allmählich gehst du mir mit deiner abgrundtiefen Bösartigkeit gehörig auf den Senkel!
            Wer so der Unausweichlichkeit des $y$t€m€$ das Wort redet wie du, muß zwangläufig ein vom $y$t€m€ gekaufter Defaitist sein!
            Bezeichnend ist, daß du andere, die GEGEN das $y$t€m schreiben, als vom $y$t€m€ gekauft hinstellst!
            Wer so dem $y$t€m€ das Wort redet, der muß sogar SEHR ernst genommen werden!
            SOETWAS WIRD NICHT VERGESSEN WERDEN !!!
            Im Dritten Weltkiege geht es nicht ums Geschäft!
            Auch ist das Geschäft nur Mittel zum Zwecke!
            Der Zweck heißt „PLANÉT JISROÉL“ !
            Wenn dir das so gefällt, dann bleibe bei deiner Linie — und aus meinem Dunstkreis!
            Liebe dein alternativloses $klav€ndasein — aber verschone andere damit!

            Gunnar

          • „Wer so der Unausweichlichkeit des $y$t€m€$ das Wort redet wie du, muß zwangläufig ein vom $y$t€m€ gekaufter Defaitist sein!“

            Mti solchen kurzen Denkweisen demaskierst du dich selber – mich erreichst du damit nicht.
            Wenn du keine Argumente, nur wüstes herumjkotzen zu bieten hast, wissen wir ja jetzt, wes Geistes Kind du bist. Aber auch solche Knallköppe muß es ja geben im Leben …

  3. Es ist egal wer bei der Wahl ein gesetzt wird.
    Das Personal hat keinen Einfluß auf die Wahl des Geschäftsführers.

    Erst muß das korrupte Pack aufgeräumt werden, dann kann man über Wahlen nachdenken, wenn Wahlen über Haupt noch gebraucht werden.
    Politiker sind so überflüssige wie ne Warze am Fuß.

  4. „Erst muß das korrupte Pack aufgeräumt werden,“

    Nette Träumerei – wie willst’n det machen?!“
    Das korrupte Pack ist ja, wier bei einem Pilz, nur das, was uns erscheint – der Körper des Lebewesens, des Systems ist verborgen und unangreifbar … man weiß ja nicht mal, wohin mal eine Bombe werfen sollte …

    • Es wäre eine Bereicherung, wenn Du auf Dein überaus arrogantes und defaitistisches Geschwafel verzichten würdest!
      Wenn jemand sagt, daß das Pack beseitigt werden muß, so tut er mit dieser überaus treffenden Feststellung eine Meinung kund, noch dazu eine, der die allermeisten hier und in anderen Blogs sowie viele, wenn nicht sogar die meisten im Lande, zustimmen!
      Wenn jemand dafür eine Patentlösung hätte, so würde er wohl kaum darüber schreiben, sondern es ganz einfach – patentgemäß – TUN !
      Jeder Vernunftbegabte im Netz und auch sonst weiß jedoch, daß es dafür KEIN PATENT GIBT!
      Nichts desto weniger ist man dennoch durchaus dazu berechtigt, diese Meinung – oder auch eine andere – auch OHNE Patentlösung zu äußern, selbst auf die Gefahr hin, bei anderen Leuten auf Ablehnung zu stoßen, vor allem bei solchen, die keine Meinung hören, sondern Lösungen vorgesetzt bekommen wollen, Lösungen, die zu erarbeiten sie selber in keiner Weise in der Lage sind!

      Gunnar

      • Es wäre eine Bereicherung, wenn Du auf Dein überaus arrogantes und rosarotes Geschwafel verzichten würdest!

        Du machst den Massen Hoffnungen, die sich nie erfüllen können. Das System ist zu verankert, als daß es angreibfbar, oder gar besiegbar wäre. Willstu all die Millionen Nutznießer des Systems eliminieren? Vom Regierungsmitglied bis zum letzten Sozialhilfeempfänger, der ohne Stütze nix mehr zu fressen hat. Dann bleiben aber nicht mehr viele übrig!

        • Ich halte dich für einen abgrundtief bösartigen Defaitisten, der vermutlich vom $y$t€m€ dafür bezahlt wird, die Endgültigkeit und Unausweichlichkeit des $y$t€m€$ zu verbreiten und zu belobhudeln!
          Der einzige wirklich Arrogante hier bist DU und NUR DU GANZ ALLEIN !
          Als Beweis dafür reicht deine Einlassung oben vollkommen aus!
          Wem das noch nicht reicht, der kann sich zusätzlich deine ekelhafte Entstellung mit den Sozialhilfeempfängern zu Gemüte führen, um zu der Überzeugung zu gelangen, daß soetwas nur ein gekaufter $y$t€mknecht schreiben kann!
          PFUI TEUFEL !

          Gunnar

          • Für was du wen hältst, ist für die Welt und für mich völlig unbeachtlich.
            Deine Reaktion zeigt aber hübsch, daß du andere Meinungen nicht ertragen kannst, als die Ditktatur DEINER Meinung anstrebst! Wer dioeser nicht nachfolgt, ist zu verachten – später dann zu vernichten.

            Danke für diese Offenlegung deines Charakters!

            Wenn aber dein behandelnder Arzt meint, daß solch wüstes Heurmkotzen gut für deine Heilung sei, mach weiter – solcher soll man nicht im Wege stehen.

          • Du hast doch gar keine Meinung, sondern bist nur ständig damit beschäftigt, die Meinungen anderer zu zerreden, klein zu machen bzw. dich darüber lustig zu machen und zu erheben,
            OHNE AUCH NUR EINE EINZIGE, SINNVOLLE ALTERNATIVE AN ZU BIETEN !!!
            Also enthalte dich vorsichtshalber jeglichen Versuches einer Charakterstudie über andere, denn deine ach so vernichtenden „Urteile“ fallen ausnahmslos auf dich selber zurück!

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