Österreich plant Asyl-Notverordnung: Innere Sicherheit gefährdet


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Das wäre in Deutschland „fast“ unmöglich, was die Regierung in Österreich plant: Eine Asyl-Notverordnung soll beschlossen werden, denn es droht der totale Zusammenbruch der Einrichtungen, zudem sei die öffentliche Ordnung und die innere Sicherheit durch die hohe Zahl an Flüchtlingen gefährdet. Nur mit der Asyl-Notverordnung könnte das klassische Asylrecht eingeschränkt werden, Anträge könnten dann direkt an der Grenze abgelehnt werden, Flüchtlinge dürften in Polizeianhaltezentren zwei Wochen lang festgehalten werden. Der Entwurf liegt dem STANDARD vor.

Und in Deutschland? Merkel weicht nicht von ihrem „ihr Kinderlein kommet“ Kurs ab, dabei ist die die Lage, so wie in Österreich, gleichermaßen desaströs und zum Verzweifeln in Deutschland. Was sich in den letzten Wochen/Monaten in deutschen Landen abgespielt hat, ist in der Tat mehr als beunruhigend. Die Vorstellung, Millionen innerhalb eines so kurzen Zeitraums versorgen und integrieren zu können, ohne das staatliche Gefüge zu sprengen, ist an Absurdität kaum mehr zu toppen. Das größte Problem ist, dass der deutsche Steuerzahler in dem ganzen Spiel nur die Rolle des Zuschauers einnimmt, der keine Möglichkeit des Eingreifens hat und hilflos alles über sich ergehen lassen muss. Dazu sorgt noch die politische konforme Berichterstattung dafür, dass ein Bild gezeichnet wird durch größtenteils nur euphorische, rührselige Lageberichte, die nicht selten unglaubwürdig (und nicht durch Fakten belegt) sind.

Auch in Deutschland brodelt es unter der übergestülpten Fassade von Willkommenskultur und Flüchtlingsmärchen gewaltig. Auch wenn die Gutmenschen-Fraktion derzeit noch dominant ist, jegliche Kritik sofort auf den Social Media Plattformen verrissen werden, wie man denn so unmenschlich sein könne jemals Humanität in Frage zu stellen, wissen nur die Klügeren, dass es immer weiter bergab gehen wird.

Quelle: https://politikstube.com/oesterreich-plant-asyl-notverordnung-innere-sicherheit-gefaehrdet/

Gruß nach Österreich

TA KI

3 thoughts on “Österreich plant Asyl-Notverordnung: Innere Sicherheit gefährdet

  1. Es kann überhaupt keine Flüchtlinge geben an der Grenze zu Österreich, denn das Land ist umgeben von sicheren Ländern in denen kein Mensch auf der Flucht ist. Oder gibt es etwa Krieg in Ungarn?

    Die einzig denkbare Möglichkeit glaubwürdig in Österreich Asyl zu beantragen bestünde darin, wenn man per Flugzeug direkt aus einem Land anreiste, das sich im Krieg befindet, oder wenn man im Ausland in einem sich im Krieg befindenden Land auf der österreichischen Botschaft Asyl beantragen würde.

    Solche Notverordnungen sind folglich völlig überflüssig, und haben vermutlich nur den Zweck bürgerliche Grundrechte zu demontieren oder das Land auf einen Krieg mit Russland vorzubereiten.

    Eine Nation definiert sich über ihre Grenzen, und eine Nation, die nicht mehr gewillt ist ihre Grenzen zu sichern, ist im Begriff sich aufzugeben.

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