Hessen: „Akzeptanz sexueller Vielfalt“ für 6-Jährige jetzt verpflichtendes Bildungsziel


Hessen hat einen Lehrplan verabschiedet, der die „Akzeptanz sexueller Vielfalt“ als Erziehungsziel für Sechsjährige vorsieht. Auch für höhere Altersklassen gibt es zahlreiche sexuelle Erziehungsziele.

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Am 16. September trat Hessens neuer „Lehrplan zur Sexualerziehung an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Hessen“ in Kraft. Medial wurde dies kaum bemerkt, schrieb schon am 18. September das LGBTI-Portal „Queer.de“.

Ziel sei, „ein offenes, diskriminierungsfreies und wertschätzendes Verständnis für die Verschiedenheit und Vielfalt der partnerschaftlichen Beziehungen, sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten in unserer Gesellschaft zu vermitteln“, heißt es in dem neuen Lehrplan, der am 18. August von Hessens schwarz-grüner Landesregierung verabschiedet wurde – gegen den Widerstand der Landes-Elternvertretung, der katholischen Kirche, ohne Absprache mit der Fraktion und ohne öffentliche Diskussion, wie Metropolico berichtet.

Erst vor kurzem hatte ein Hamburger Verfassungsrechter in einem Rechtsgutachten dargelegt, dass die Akzeptanz, sprich, das Gutheißen jeglichen Sexualverhaltens als schulischem Erziehungsziel eine Verfassungswidrigkeit darstellt.

Im neuen hessischen Lehrplan heißt es nun:

„Anzustreben und zu erhalten ist ein Schulklima, in dem Schülerinnen und Schüler erleben, dass Sexualität zum individuellen und gemeinschaftlichen Leben gehört und in angemessener Sprache offen besprochen werden kann.“ Auch sollen Hessens Schulen ihre Schülerinnen und Schüler in Zukunft gegebenenfalls beim Coming Out unterstützen.

Im Klartext heißt das: Bereits Sechsjährige sollen künftig im Unterricht „vielfältige Familiensituationen und gleichgeschlechtliche Partnerschaften“ kennen lernen – und das verpflichtend. Schüler ab 10 bis 12 Jahren werden detailliert über „unterschiedliche sexuelle Orientierungen und geschlechtliche Identitäten“ unterrichtet. Schüler von 13 bis 16 Jahre sollen zukünftig im Klassenverbund über „erste sexuelle Erfahrungen“ sprechen, außerdem das Thema „Schwangerschaftsabbruch, § 218 StGB und Beratungsangebote“. 16 bis 19 jährige Schüler erweitern ihr Wissen über „Adoption, Leihmutterschaft, künstliche Befruchtung“, außerdem „Geschlechtsspezifisches Rollenverhalten“ sowie „das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung“.

Hier kann man den Plan als PDF lesen. Ein leicht gekürzter Auszug:

„Für die fächerübergreifende Bearbeitung in der Altersgruppe der 6 – bis 10 -Jährigen sind folgende Themen verbindlich:

der menschliche Körper: Bau und Entwicklung,

Unterschiede der Geschlechter

kindliches Sexualverhalten – „ich mag mich, ich mag dich“

„ich sage NEIN“ – Prävention sexuellen Missbrauchs

die Rolle von Medien und ihr Bezug zu mir

unterschiedliche Familiensituationen (z.B. Patchworkfamilien, Alleinerziehende, Pflegefamilien, gleichgeschlechtliche Partnerschaften)

Schwangerschaft, Geburt und Neugeborene

Körperpflege

Für die Altersgruppe der 10 bis 12

Rolle der Frau, Rolle des Mannes – früher und heute

Pubertät (Menstruation, Ejakulation), Körperhygiene

Freundschaft, Zärtlichkeit und erste Liebe

Zeugung, Schwangerschaft und Geburt

unterschiedliche sexuelle Orientierungen und geschlechtliche Identitäten

Umgang der Medien mit Sex(ualität) und mögliche Folgen für die eigene sexuelle Entwicklung

Prävention sexuellen Missbrauchs.

Für die Altersgruppe der 13 bis 16

erste sexuelle Erfahrungen

Verhütung sexuell übertragbarer Krankheiten

Prävention von sexuellem Missbrauch und sexualisierter Gewalt in Schule, Familie und Arbeitswelt

Verhütung ungewollter Schwangerschaft

Schutz des ungeborenen Lebens

Schwangerschaftsabbruch, § 218 StGB und Beratungsangebote

unterschiedliche Formen von Lebensgemeinschaften

Besuch bei Gynäkologen/innen bzw. bei Urolog/innen oder Andrologen/innen

die Scheinwelt der Sexualität in den Medien und der Umgang in sozialen Netzwerken

Aufklärung über sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität, ggf. Unterstützung beim Coming Out.

Für die Altersgruppe der 16 bis 19

Geschlechtsspezifisches Rollenverhalten

Empfängnisregelung, Adoption, Leihmutterschaft, künstliche

Befruchtung, Pflegeeltern“

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hessen-akzeptanz-sexueller-vielfalt-fuer-6-jaehrige-jetzt-verpflichtendes-bildungsziel-a1940763.html

Gruß an die Eltern, die ihre Kinder vor solchen Lehrplänen schützen

TA KI

US-Kongress überstimmt Veto Obamas gegen Gesetz über Anschlag vom 11.September


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Washington (IRNA/AFP) – Der US-Kongress hat am Mittwoch für einen Gesetzentwurf, nach dem Saudi-Arabien für eine mögliche Verwicklung in die Terrorakte vom 11. September 2001 zur Rechenschaft gezogen werden kann, votiert.

Der US-Senat stimmte am Mittwoch  mit 97  Ja-Stimme gegen das Veto vom US-Präsident Barack Obama über Klagerecht für Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001.

Nachdem der Senat gegen das Veto gestimmt hatte, war das Repräsentantenhaus einige Stunden später gefolgt. 348 Abgeordnete votierten gegen das Veto, und 77 dafür.

Der US-Kongress hat erstmals ein Veto von Präsident Barack Obama überstimmt.

Obama legte zuvor sein Veto gegen ein Gesetz ein, das es Angehörigen der Opfer der Terroranschläge vom 11. September ermöglicht hätte, Saudi-Arabien zu verklagen. 15 der 19 Selbstmordattentäter vom 11. September 2001 waren saudische Staatsbürger.

Quelle: http://parstoday.com/de/news/world-i15919-us_kongress_%C3%BCberstimmt_veto_obamas_gegen_gesetz_%C3%BCber_anschlag_vom_11.september

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Gerichtsurteil: GEZ ist Unternehmen, keine Behörde – Verwaltungsvollstreckung unrechtmäßig


Ein Rückschlag für die „GEZ“: Rundfunkanstalten sind Unternehmen, keine Behörden, entschied ein Gericht in Tübingen. „Verwaltungsvollstreckungen“ wegen nicht gezahltem Rundfunkbeitrag seien deshalb rechtlich unzulässig. Die Sender können sich nicht einfach selbst Vollstreckungsbescheide ausstellen, sie müssen den Weg über Mahnung, Mahnbescheid und Vollstreckungsgericht mit richterlicher Unterschrift gehen.

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Im Urteil vom 16. September 2016 geht die 5. Zivilkammer des LG Tübingen ausführlich auf die #GEZ ein.

Grundsätzlich wurde eine vom Beitragsservice angeordnete Zwangsvollstreckung gegen einen Rundfunkgebührenverweigerer als unzulässig erklärt. Geklagt hatte eine GEZ-Gegnerin, die behauptete, niemals Bescheide der Rundfunkanstalt erhalten zu haben, die also die „Vogelstraußmethode“ durchzog.

Das Gericht kommt in der Urteilsbegründung zu dem Schluss, dass der Südwestrundfunk SWR ein Unternehmen ist und dessen Vollstreckungen im Stil eine Verwaltungsvollstreckung nicht zulässig sind. Im Klartext: Der Sender kann nicht einfach so tun, als sei er eine Behörde und selbst Vollstreckungsbescheide wegen nicht geleistetem Rundfunkbeitrag ausstellen.

Zitat: „Auf die Beschwerde des Schuldners wird der Beschluss des Amtsgerichts Bad Urach vom 11.7.2016 aufgehoben und die Zwangsvollstreckung aus dem Vollstreckungsersuchen der Gläubigerin vom 4.3.2015 für unzulässig erklärt.“

Die Begründung läuft im wesentlichen darauf hinaus, dass sich „die öffentlich-rechtlichen Sender zwar Behördenbefugnisse anmaßen, tatsächlich aber unverkennbar als Unternehmen auftreten“. Aus dem Urteil:

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Das Vollstreckungsverfahren setzt voraus, dass Bescheide einer Behörde zu vollstrecken sind, auf Ersuchen einer Vollstreckungsbehörde. Der Begriff der Behörde ist in allen gesetzlichen Vorschriften in einem einheitlichen Sinn aufzufassen, und zwar im Sinn des Staats- und Verwaltungsrechts (st. Rechtspr., vgl. BGH, Beschl. v. 12. Juli 1951, IV ZB 5/51, NJW 1951, 799; Beschl. v. 16. Oktober 1963, IV ZB 171/63, NJW 1964, 299). Danach ist eine Behörde eine in den Organismus der Staatsverwaltung eingeordnete, organisatorische Einheit von Personen und sächlichen Mitteln, die mit einer gewissen Selbständigkeit ausgestattet dazu berufen ist, unter öffentlicher Autorität für die Erreichung der Zwecke des Staates oder von ihm geförderter Zwecke tätig zu sein (BGH, Beschl. v. 16. Oktober 1963, aaO; BVerfGE 10, 20, 48; BVerwG NJW 1991, 2980). Es muss sich um eine Stelle handeln, deren Bestand unabhängig ist von der Existenz, dem Wegfall, dem Wechsel der Beamten oder der physischen Person, der die Besorgung der in den Kreis des Amtes fallenden Geschäfte anvertraut ist. (BGH, Beschluss vom 30. März 2010 – V ZB 79/10 –, Rn. 8, juris). Typische Merkmale einer Behörde sind gesetzlich festgelegte Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten sowie die transparente Regelung wesentlicher Handlungsabläufe, Gestaltungsmöglichkeiten und Eingriffsbefugnisse durch Gesetz, Verordnung oder Satzung. Erforderlich ist zudem, dass das Handeln der Behörde als Verwaltungshandeln erkennbar ist, dass sich Behörde und Behördenmitarbeiter als solche erkennbar verhalten. Die formale Bezeichnung als Behörde – beispielsweise im Staatsvertrag – kann danach nicht zur Begründung einer materiellen Behördeneigenschaft ausreichen, wenn zugleich alle (materiellen) rechtlichen Voraussetzungen und Vorgaben fehlen.
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a) Gemessen an diesen Maßstäben fehlt es bei der Gläubigerin an der Behördeneigenschaft. Die Gläubigerin tritt nach außen in ihrem Erscheinungsbild nicht als Behörde auf, sondern als Unternehmen. Bereits die Homepage http://www.swr.de ist mit „Unternehmen“ überschrieben, von einer Behörde ist nicht die Rede. Die Rubrik „Der SWR“ führt als Menüpunkt „Unternehmen“, nicht „Behörde“ auf. Die Unterseite Unternehmen bzw. Organisation weist einen Geschäftsleiter und eine Geschäftsleitung aus, ein Management. Eine Behörde oder ein Behördenleiter sind nicht angegeben, statt dessen – behördenuntypisch – unternehmerische Beteiligungen.
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b) Das wesentliche Handeln und Gestalten der Gläubigerin ist unternehmerisch.

 

Zusammenfassung: Rundfunkanstalten sind keine Behörden

Um ein Vollstreckungsverfahren durchführen zu können, muss ein Bescheid einer Behörde vorliegen.

Die Rundfunkanstalten sind keine Behörden (siehe Punkt 29 und folgende). Ihr wesentliches Handeln ist unternehmerisch.

Daraus ergibt sich: Keine Behörde = keine Verwaltungsvollstreckung möglich.

Wer ein Unternehmen ist, kann ohne Vertrag kein Geld einfordern – und zu einem Vertrag gehören mindestens zwei, damit der Vertrag zustande kommt.

Gilt dieses Urteil auch auf Bundesebene?

Es ist notwendig, dass dieses Urteil deutschlandweit anerkannt und angewendet wird. ARD, ZDF und Deutschlandradio müssten danach künftig – wie jedes andere Unternehmen auch – gegen säumige Zahler den üblichen Klageweg beschreiten und könnten nicht mehr zur Parkkralle greifen, um Autos zu beschlagnahmen.

Amtshilfe der Behörden ist nach diesem Urteil nicht mehr möglich, die Vollstreckungsmaßnahmen sind gesetzwidrig. Der Rundfunkbeitragsservice muss den Weg über Mahnung, Mahnbescheid, Vollstreckungsgericht mit richterlicher Unterschrift usw. gehen. Diese Bescheide können nicht von einem Unternehmen erteilt werden.

Urteil / Landesrechtsprechung Baden-Württemberg: LG Tübingen Beschluß vom 16.9.2016, 5 T 232/16

Am 7. Dezember wird das Bundesverwaltungsgericht über den Rundfunkbeitrag für Gewerbebetriebe entscheiden. Die Verhandlung der Klagen des Autovermieters Sixt und des Discounters Netto ist für den 7. Dezember angesetzt, sagte eine Gerichtssprecherin.

Weitere Artikel

„Die GEZ-Lüge“: Heiko Schrang enthüllt brisante Details zum Rundfunk-Beitrag in neuem Buch

GEZ verfolgt Oma (81) trotz Seh- und Hörbehinderung

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtsurteil-gez-ist-ein-unternehmen-keine-behoerde-zwangsvollstreckungen-sind-unrechtmaessig-a1940654.html

Gruß an alle GEZ-Verweigerer

TA KI

Der Geheimdienst wirft Blasen Mehr Wasser für den Sumpf durch BND-Müller


Autor: U. Gellermann

Das ist der Mann, der aus der Wärme kommt: Guido Müller, bisher Vize-Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), soll demnächst für den Bundestag die Geheimdienste kontrollieren.

Müller, das ist ein Tarn-Name, in Wahrheit heißt er Schmidt oder Meier oder so, und kommt aus der Wärme der Amtsstuben: Nahtlos schlich er sich aus dem Wehrdienst in eine düstere „Verwendung“ im BND, um von dort auf die Wärme-Wartebank des Referatsleiters im Bundeskanzleramt – zuständig für Fragen der Exportkontrolle, Proliferation, Sicherheit, Cybersicherheit, Controlling, Internationale Organisierte Kriminalität sowie Wirtschaftsschutz – zu wechseln. Doch von diesem schönen Posten musste er zurück in den Dienst der Dienste: Als der NSA-Untersuchungsausschuss drohte, ausgerüstet mit den Edward-Snowden-Unterlagen, hätte er doch glatt befragt werden können. Da turnte der Mann geschwind vom Kanzleramt zurück zum BND und wurde wieder Geheimnisträger, also unbefragbar.

Die deutschen Geheimdienste: Ein einziges großes Sumpfgebiet. Gegründet von den US-Geheimdiensten mit tatkräftiger Hilfe bewährter Nazis, um die junge Bundesrepublik stramm auf Westkurs zu halten, haben sie Skandal auf Skandal produziert. Manchmal warf der Sumpf Blasen, giftige Gerüche stiegen an die Oberfläche und erreichten sogar eine gewisse Öffentlichkeit. Aber erstmalig mit dem NSA-Skandal waren selbst die braven deutschen Medien kurzzeitig erstaunt. Eine solch stramme US-Führung der Regierung am kurzen Zügel, wer hätte das gedacht? Alle, die bei Verstand waren, also wenige: „Der BND hat die deutsche Regierung aktiv beeinflusst, um die Gesetze über die Privatsphäre langfristig aufzuweichen, damit es bessere Möglichkeiten für den Austausch von geheimdienstlichen Informationen gibt“ (zitiert aus den Snowden Dokumenten).

Guido Müller ist eigentlich ein armes Schwein: Kaum hatte er die Flucht vom Kanzleramt zurück in den BND angetreten, musste er sein Privathaus renovieren lassen. Denn er galt als „abstrakt gefährdet“. Also gab der Dienst konkret 180.000 Euro für ihn aus. Obwohl nach der „Richtlinie für die Behandlung materieller Objektschutzmaßnahmen an privaten Wohnsitzen gefährdeter Personen“ es nur 30.000 Euro hätten sein dürfen. Aber einer, der einst auf den Schultern der Kanzlerin saß, um ihr Hüh und Hott zu soufflieren, der war natürlich gefährdeter als andere. Allein was so ein Knüppeldamm durch den Sumpf kostet.

Aus Schleiden kommt der Mann, lange Jahre geheimer Lenker der Kanzlerin, der jetzt angeblich für das Parlament die Dienste kontrollieren soll. Das wird das Parlament schnell merken, wenn es die Sporen bekommt und mit der Reitgerte aufgemuntert wird, um die nächste Hürde zur Ausweitung der Bürgerkontrolle zu nehmen. Aus dem idyllischen Schleiden in der Eifel kommt er. Rund 370 Meter über dem Meer gelegen, von der NS-Ordensburg Vogelsang und einem entzückenden Kriegerdenkmal für die Opfer des Deutsch-Französischen Krieges 1870/71 und des Ersten Weltkriegs wird der Ort ebenso markiert, wie durch die Reste des enteigneten Jüdischen Friedhofes. Höhepunkte Schleidener Ausschweifungen finden im „Ambientetrauzimmer Pauluskeller“ statt, wenn dort in den Wintermonaten die legendären Candle-Light-Trauungen stattfinden. Aus dieser Gegend, wo die Wahlen immer schwarz ausgehen und nicht einmal der Abendsonne erlaubt wird beim Untergehen rot zu werden, kommt der geheime Schmidt oder Müller oder so.

Es ist die eigene Logik des Sumpfes, dass einer, der bisher dem Geheimdienst vorsaß, demnächst den Geheimdienst kontrollieren soll. Die Inhaber des Sumpfes werden sagen: Klar, der kennt sich aus. Der weiß wie der Sumpf schwappt. Und sie haben ja so recht: Müller kann dem Sumpf mehr Jauche zuführen. Er kann diesem stinkenden Biotop aus Amt & NSA & Korruption & Landesverrat noch mehr flüssige Nahrung zuleiten. Der Steuerzahler wird sein Haus demnächst noch sicherer machen. Und sicher wird der Müller es ihm danken: Noch mehr Terroristen entdecken, die seine Freunde aus den USA hergestellt haben und noch mehr Maßnahmen zur Disziplinierung Unschuldiger verordnen. Der Tiefe Staat lebt mitten in der Kloake der Dienste.

Quelle: http://www.rationalgalerie.de/home/der-geheimdienst-wird-nass.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

19 Schnappschüsse von verrückten Zufällen.


Was du auf diesen Bildern siehst, ist weder ausgedacht noch konstruiert. Nein, es ist alles ganz genau so passiert! 19 unglaubliche Zufälle, wie zum Beispiel:

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2. Zettel am Schwarzen Brett im Studentenwohnheim: „Standmixer zu verkaufen. Gut erhalten. Quittung leider verschwunden.“ – „Wer hat meinen Standmixer geklaut?“

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3. „Räuber gesucht“

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4. „Blutspende“

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10. „Regenbogen Frische-Markt“

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11. „Ehe – Sklaverei“

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12. „Riesen-P***el“

Imgur/thechosenone4279

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15. „Die Weight-Watchers-Gruppe muss in den nächsten 2 Wochen leider unerwartet ausfallen.“ – „Schnäppchen im Donut-Laden am Donnerstag!“

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18. „Krümel-Monster“

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19. „Genießen sie diesen Valentinstag die Vorzüge Europas“

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Manchmal fragt man sich wirklich: Kann das alles wahr sein? Oder spielen mir meine Augen gerade einen fiesen Streich? Am besten ist, man lacht einfach ganz herzhaft darüber. Denn das ist ja die beste Medizin.

Quelle: http://www.heftig.de/zufall-oder-hintersinn/

Gruß an die Schmunzelnden

TA KI