Flüchtlingshelfer in der Kostenfalle – Bund und Länder streiten: Wer soll für die Flüchtlinge bezahlen?

Eigentlich meinten sie es gut, die Flüchtlingshelfer in Deutschland. Die Menschen aus der Not zu retten, war ihr Antrieb. Auch der Papst appellierte an die Menschen, den Flüchtlingen zu helfen. Das hatten sich einige Bundesbürger zu Herzen genommen und übernahmen Bürgschaften für syrische Familien. Doch nun folgt ein böses Erwachen, denn die Länder und der Bund streiten sich darüber, wann die Bürgschaft enden soll. Offenbar will niemand die Kosten für die Flüchtlinge übernehmen. Die Bürgen sitzen in der Kostenfalle.

In Deutschland wollten viele Menschen den Flüchtlingen helfen und übernahmen mit Bürgschaften die Kosten des Familiennachzugs für syrische Familien. Die Bundesländer unterstützen dies und versicherten den Helfern, dass sie für maximal ein Jahr verpflichtet seien, für die Syrer zu bürgen. Doch der Bund will sich jetzt nicht an sein Versprechen halten und die Helfer bleiben auf den Kosten sitzen.

Christian Osterhaus ist einer der Betroffenen. Im Interview mit „Der Welt“ erzählt er wie die Helfenden von den Behörden im Stich gelassen werden.

Abgezockte Helfer

Am 8. September 2015 erhielt Flüchtlingshelfer Osterhaus Post vom Jobcenter Bonn. In dem Brief stand, dass er ausstehende Verpflichtungen in Höhe von 450 Euro pro Monat hat. Der Monatsbeitrag sei seine Verpflichtung aufgrund von Bürgschaften, die er 2014 übernommen hatte, um syrischen Flüchtlingen die legale Ausreise nach Deutschland zu ermöglichen. Die Zahlungspflicht wurde im neuen Integrationsgesetz auf drei Jahre begrenzt. Für Osterhaus sind das bei zwei Bürgschaften 32.000 Euro.

19 weiteren Helfern aus der Godesberger Flüchtlingshilfe ergeht es gleich wie Osterhaus. Zur „Welt“ sagt Osterhaus, dass er sich auf eine dauerhafte Bürgschaft nicht eingelassen hätte: „Die Verpflichtungserklärung haben wir in der Erwartung unterschrieben, nur für Ansprüche aufzukommen, die im laufenden Asylverfahren entstehen. Diese Ansprüche haben wir über Spenden abgedeckt“. Die Bürgen hätten nur mit einem halben, maximal einem Jahr gerechnet.

Osterhaus hatte mit einer Bürgschaft einem Syrer die Reise nach Deutschland ermöglicht. Die Flugtickets, das Visum und die ersten Monate in Deutschland finanzierte die Solidargemeinschaft der Godesberger Flüchtlingshilfe.

„Aus zwei Gründen haben wir gebürgt: Die Flucht über Schlepper ist lebensgefährlich, über den Familiennachzug ersparen wir den Flüchtlingen die gefährliche Einreise über den Seeweg. Außerdem verläuft die Integration von Flüchtlingen, die über solche Programme einreisen, besser und schneller“, sagt er der Zeitung.

Bayern beteiligte sich nicht an den Aufnahmeprogrammen

In allen Bundesländern, bis auf Bayern, wurden Aufnahmeprogramme eingerichtet. Über diese Programme sind insgesamt rund 21.500 syrische Flüchtlinge im Rahmen der Familienzusammenführung legal nach Deutschland geholt worden, so die „Welt“. Mittlerweile seien die meisten Programme ausgelaufen. Nur in Thüringen, Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Hamburg gebe es sie noch.

Um als Kontingentflüchtling anerkannt zu werden, muss man Verwandte in Deutschland haben, die die Kosten für Einreise und Aufenthalt tragen, berichtet die Zeitung weiter. Dazu gehörten Flugtickets, Visum, Miete und Unterhalt. Da es nur wenige von den bereits in Deutschland lebenden Syrern gab die über die nötigen finanziellen Mittel verfügten übernahmen Menschen wie Osterhaus die Bürgschaft.

Bund und Länder streiten über Bürgschaftsdauer – Helfer müssen zahlen

Wie lange diese Bürgschaft nun dauern soll, darüber wird jetzt gestritten.

Die Länder hätten den Helfern zur Verpflichtungserklärungen geraten, heißt es. Osterhaus und die anderen Bürgen hätten darauf vertraut, dass die Bürgschaft mit der Asylanerkennung enden würde. Das Bund und Länder in diesem Punkt anderer Auffassungen sind, darüber wurden die Bürgen nicht informiert.

Eigentlich sollte die Verpflichtungserklärung mit der Anerkennung des Asylantrags enden. Das wurde laut „Welt“ auch vom nordrhein-westfälische Innenminister bestätigt. Doch trotz der Ansage des Innenministers soll Osterhaus und die anderen Bürgen weiterzahlen.

Das liegt daran, dass Bund und Länder darüber streiten, wann die Verpflichtungserklärung endet. Eigentlich hätten die Kontingentflüchtlinge bei Asylanerkennung Anspruch auf Sozialhilfe. Dies sind Mittel, die Jobcenter aus Bundesgeldern zahlen. So sehen es die Länder vor.

Doch der Bund verweise auf die Verpflichtungserklärung, die keine Haftungsbeschränkung beinhalte. Demnach müssten die Bürgen auch nach abgeschlossenem Asylverfahren weiterzahlen. Die Jobcenter bezahlen zwar alle Sozialleistungen, verlangen das Geld aber von den Bürgen zurück.

Wie die „Welt“ berichtet, geschehe dies offenbar auch aus Trotz. Denn im Bundesinnenministerium ärgere man sich über das Verfahren der Länder, die die Landesaufnahmeprogramme missbrauchen würden. Die Leidtragenden des Streits zwischen dem Bund und den Ländern sind die Bürgen, die nun in einer massiven Kostenfalle sitzen.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fluechtlingshelfer-in-der-kostenfalle-bund-und-laender-streiten-wer-soll-fuer-die-fluechtlinge-bezahlen-a1947844.html

Gruß an die, die ihr Lehrgeld zahlen

TA KI

Erste Anzeige gegen Krankenkassen

• Nach den vom Chef der Techniker Krankenkasse erhobenen Manipulationsvorwürfen ist nun eine erste Strafanzeige gegen die größte deutsche Kasse eingegangen.

• Die Staatsanwaltschaft in Hamburg prüft die Vorwürfe nun und könnte gegebenenfalls ein Verfahren einleiten.

• Derweil bestreiten Ärztevereinigungen, sich systematisch und gezielt an den Mauscheleien beteiligt zu haben, mit den Patienten systematisch kränker diagnostiziert worden sein sollen als nötig.

Von Kim Björn Becker

Nach dem öffentlichen Eingeständnis des Chefs der Techniker Krankenkasse (TK), dass seine und auch andere gesetzliche Kassen sich angeblich systematisch mittels Manipulationen aus dem Gesundheitsfonds bereichert haben, beschäftigen sich bereits die Ermittlungsbehörden mit dem Fall. Am Montag hatte die Deutsche Stiftung Patientenschutz bekannt gegeben, dass sie Strafanzeige gegen die größte deutsche Krankenkasse sowie gegen weitere Kassen erstattet habe. Eine Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft bestätigte am Dienstag, dass eine entsprechende Anzeige eingegangen ist.

Die Ermittler kündigten an, diese zu prüfen. Der Chef der TK, Jens Baas, hatte am Wochenende in einem Zeitungsinterview von Manipulationen gesprochen. Mehrere Kassen, darunter auch seine eigene, würden Ärzte mittels Honorarverträgen dazu bringen, dass sie Versicherte auf dem Papier im Zweifelsfall eher kränker als gesünder aussehen lassen. Dann erhalte die Kasse höhere Zuwendungen aus dem Gesundheitsfonds, der alle Beiträge der gesetzlich Versicherten nach einem komplizierten Muster verteilt. In diesem Zusammenhang hatte der Kassen-Chef mehrere „Ärztevereinigungen“ bezichtigt, sich durch den Abschluss von Verträgen an den Manipulationen zu beteiligen. Dabei geht es offenbar um sogenannte Betreuungsstrukturverträge, die jeweils zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) einer Region und einer oder mehreren Krankenkassen geschlossen werden.

Der Süddeutschen Zeitung liegt ein solcher Vertrag vor: Als Ziel wird eine „Erhöhung der Beratungsintensität durch Haus- und Fachärzte“ angegeben – so sollen sich Ärzte besonders um ihre Patienten kümmern, wenn diese an einer schweren Erkrankung leiden (nur bei 80 festgelegten schweren Krankheiten gibt es denn auch zusätzliches Geld aus dem Gesundheitsfonds). Um dafür eigens Prämien von bis zu zwölf Euro pro Patient und Termin abrechnen zu können, soll der Arzt unter anderem die Erkrankung des Patienten genau festhalten. Da es für jede Diagnose und jeden Schweregrad einen eigenen Code gibt – im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Optimierung stehen fast 4000 zur Auswahl -, spielt die Wahl der richtigen Verschlüsselung eine wesentliche Rolle.

Kritiker sehen darin einen Vorwand, um Ärzte zur gemeinschaftlichen Manipulation zu bewegen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen), also die Dachorganisationen der niedergelassenen Mediziner in einem festgelegten Gebiet, verwahren sich gegen den Vorwurf, dass sie sich mit dem Abschluss solcher Strukturverträge an einem betrügerischen System beteiligen würden. Stattdessen gehe es bei diesen „Aktionen“, wie ein Sprecher der KV Niedersachsen sagt, darum, die „Diagnosestellung des Arztes zu komplettieren“. Denn häufig würden die Kassen erst anhand von Verschreibungen oder Überweisungen an andere Mediziner erkennen, dass ein Patient schwerer erkrankt sein muss, als es die angegebene Diagnose des Arztes vermuten lässt. Die Kasse wiederum habe dann ein „legitimes Interesse“ daran, die Verschlüsselung der Diagnose anzupassen, um entsprechende Zulagen zu beziehen. Eine „korrekte Diagnosecodierung“ sei eine „Grundvoraussetzung für das Funktionieren unseres Abrechnungssystems“, für das die KV eine „Mitverantwortung“ trage, so der Sprecher weiter.

Ein sogenanntes Upcoding finde nicht statt, sagte ein Sprecher der KV Bremen, Ärzte würden ihre Patienten also nicht systematisch kränker machen als nötig. Stattdessen gehe es um eine „exaktere Verschlüsselung der Krankheiten“. Zudem würden in der Regel alle derartigen Verträge von den Aufsichtsbehörden genehmigt. Alles andere sei nach Darstellung der KV Bayern eine „Unterstellung gegenüber der Ärzteschaft, die sachlich unbegründet ist und das vertrauensvolle Arzt-Patienten-Verhältnis massiv gefährdet“.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung kritisierte derweil, dass es in der vergangenen Legislaturperiode bereits einen Entwurf für verbindliche Richtlinien für die einheitliche Codierung von Diagnosen gegeben habe – die Regelung sei auf Druck der Ärzte aber aus dem Gesetz gestrichen worden. Anders als in Krankenhäusern gibt es für niedergelassene Ärzte keine verbindlichen Regelungen, wie sie im Zweifelsfall ihre Diagnosen codieren.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/manipulationen-erste-anzeige-gegen-krankenkassen-1.3200521

Gruß an die, die die Spitze des Eisberges erkennen

TA KI

Zarif und Lawrow telefonieren über Syrien

 

Teheran/Moskau (ParsToday) – Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow über die Lage in Syrien telefoniert und neue diplomatische Wege für die Lösung der Syrienkrise gefordert.

Das russische Außenministerium hat am Dienstag in einer Erklärung bekannt gegeben, dass beide Außenminister betont hätten, dass es keine andere Lösung außer dem politischen Weg gebe.

Nach dem Scheitern der russisch-amerikanischen Verhandlungen, ist die Syrienkrise in eine neue Phase getreten und die Gegner von Moskau und Damaskus versuchen unter verschiedenen Vorwänden Russland und Syrien für die festgefahrene politische Situation verantwortlich zu machen.

Quelle: http://parstoday.com/de/news/middle_east-i16669-zarif_und_lawrow_telefonieren_%C3%BCber_syrien

Gruß an die Wahrheit

TA KI

Putin, Pluto und Obama

Wladimir Putin © GEOLITICO

Das von den USA nur zu gern zur „Regionalmacht“ degradierte Russland lässt sich keineswegs einschüchtern, sondern spricht Tacheles! Eine rabenschwarze Glosse.

 Es ist noch nicht lange her, da hatten die Götter beschlossen, den schwarzen Messias und Moslembruder der FED, US-Präsident Obama, endgültig mit goldiger Hybris zu beglücken. Und so verkündete der reich belohnte Stellvertreter des Stellvertreters Gottes auf Erden mit stolz geschwellter Brust seinen Truppen des Ewigen Friedens so weltöffentlich wie siegesgewiß, dass das kleine Fleckchen Erde namens Russland künftig nur noch als „Regionalmacht“ zu betrachten sei.

Wie man als mächtigster Papieradler der Welt mit so einer „Regionalmacht“ verfährt, wenn sie nicht bedingungslos den frommen Wünschen des Weißen Hauses willfahren will, hat Barack der Große der staunenden Menschheit erst durch seine genial friedliche Einkreisungspolitik und schließlich mit seiner noch erfolgreicheren Sanktionspolitik vorgeführt. Letztere Heimsuchung des Weltweisen erwies sich durch die Vorsehung sogar als so unfehlbar wirksam, dass sie Washingtons eigenen Helotenstaatenbund, genannt EU, gleich kongenial mitruinierte. Gerüchten zufolge soll sein außenpolitischer Visionär, das niemals alternde, polnischstämmige Schachgenie Zbigniew Breszinski, deshalb mit der Goldenen Schnabeltasse ausgezeichnet worden sein.

Putin, der kleine Regionalschurke

Nebenbei hat der amerikanische Adler dem russischen Wurm vorsorglich befohlen, sich atomar gründlich zu entwaffnen und reuemütig sein Haupt mit Atomstaub zu bedecken. Andernfalls wird der Messias der Erstschlagdoktrin dem römischen Götterimperiumskapitol empfehlen, dieses Regionalmilitär wieder in die Substanz zurück zu verwandeln, aus der der Schöpfer einst die Menschen geschaffen haben soll. Fürderhin soll also die Provinztruppe Moskaus weder dem großen Barack noch Franziskus oder Gott bei der Errichtung des Paradieses auf Erden Ungehorsam oder gar tätlichen Widerstand entgegensetzen können. Denn bekanntlich geht es Pluto dem Gerechten allein um den ewigen Weltfrieden, den besagte „Regionalmacht“ nachweislich gefährdet hat, seit es die Welt der Jesuitenmissionen und der britischen Ostindiengesellschaft gibt.

Doch wie reagiert Siegfried Putin, der kleine Regionalschurke, dieser miese, unbelehrbare Oberdiktator des ersten Schurkenstaates der euroasiatischen US-Region, auf diese Diplomatie der Heiligen? Kriegslüstern wie er ist, greift er deren glaubensfeste Befreier von Kiew und Damaskus an, die sich, mit allem ausgerüstet, was sie hierzu brauchen und die US-Rüstungsschmieden der Vatikanbanken hergeben, aufopferungsvoll um die Menschenrechte, also die vernünftige Reduzierung der Weltbevölkerung gekümmert und somit als Rainbow-Warriors einen unverzichtbaren Beitrag zur Erholung des bunten Weltklimas geleistet haben. Und das oft nur mit bloßen Händen! Vornehmlich in der Ukraine und Arabien, wo sich durch die Befreiung vieler Städte und Dörfer von ihren Einwohnern wenigstens die Treibhausgase inzwischen signifikant verringert haben sollen.

Da fällt der Deutsche glatt vom transatlantischen Glauben ab!

Schlimm genug, dass die Gotteskrieger sowieso schon mit der Befreiung Afrikas von seiner Überbevölkerung und vom chinesischen Drachen ziemlich im Rückstand sind! Nun sollen die messerscharfen, glaubensfesten und bombensicheren Umweltschützer der grünen Freien Welt des Westens durch diesen elenden Regionalsiegfried aus dem Osten in Syrien sogar mit ihrem Aussterben bedroht worden sein! Und als ob das nicht schon schlimm genug wäre, will der russische Dschingis Khan sein waffenfähiges Plutonium nicht mehr so brav entsorgen wie ehedem. Es sei denn… und nun erst kommt der wirkliche Hammer!

Ein Horror-Katalog an Kreml-Forderungen! Da fällt man als Deutscher glatt vom transatlantischen Glauben ab! Der traut sich was! Kann er das überhaupt? Da fordert dieser Höllenbraten von den Paradiesmachern doch tatsächlich, sozusagen krimreif, die völlige Aufhebung des russenkritischen Magnitsky-Gesetzes von 2012! Und als ob das noch nicht frech genug wäre, obendrein die Aufhebung des Gesetzes zur Unterstützung der Freiheit in der Ukraine aus dem Jahr 2014!

Der kaum verhehlte Hintergedanke dieser unglaublichen Schamlosigkeit: Die bedingungslose Aufhebung all der schönen und tief durchdachten Friedens-Sanktionen der gesamten Internationalen Washingtonwertegemeinschaft zum einseitigen Vorteil all der natürlichen und juristischen, in jedem Fall aber kriegslüsternen russischen Teufel, die auf der Steckbriefliste der höheren Gerechtigkeit des angloamerikanischen Weltfriedens namentlich aufgeführt sind.

Selbst Al Capone wäre vor Scham errötet

Wer aber glaubt, der schreckliche Iwan würde sich nun wenigstens damit zufrieden geben, weiß nichts von der abgrundtiefen Bösartigkeit des bösen russischen Wolfes, der eigentlich ein Bär ist und sich manchmal auch so benimmt! Da haut der doch also mal eben mit seiner Tatze auf den Diplomatentisch, und während der zu Sägemehl zerfällt, brummt er den Präsidenten der Freien Welt dazu noch an, er habe seine Truppen in den NATO-Ländern, inklusive ihrer gesamten Infrastruktur, auf das unterirdische Niveau vom 29. August 2000 zu reduzieren, auf das sich Messias Obamas friedvoller Jesus-Vorgänger, Frauenschreck Bill Clinton, mit dem Reich des Bösen mal geeinigt hatte. Ja ist denn schon Weihnachten?!

Aber wer nun annimmt, dass man unverfrorener nicht sein kann, der weiß eben nicht, dass Ras-Putin da noch locker eine Schippe drauf gelegt hat! Er verlangte nämlich auch noch eine Entschädigung für sämtliche Verluste, die Russland durch die Sanktionen erlitten haben will. Und dass er darüber hinaus auch noch Entschädigungen (!) für seine eigenen Gegensanktionen (!!!) verlangt, hätte vermutlich Al Capone glatt die Schamröte ins Gesicht getrieben. Soll das jetzt heißen, die USA hätten bei den Russen auf ewig Schulden? Na soweit kommt‘s noch!

Boah! Was Regionalmächte sich manchmal so rausnehmen! Wenn das Schule macht! Na wenigstens hat der Schwarze Mann im Weißen Haus es vor dem Ende seiner ru(h)mreichen Amtszeit noch geschafft, den offenbar notorisch gedopten Russen an der olympischen Front einen empfindlichen Schaden zuzufügen. Und so wird die Fama einst vom ersten schwarzen Mann im Weißen Haus zu rühmen wissen: Er tat halt, was er als Messias konnte.

Quelle: http://www.geolitico.de/2016/10/12/putin-pluto-und-obama/

Gruß an den „schwarzen Humor“

TA KI

Alleskönner Kastanie: 10 Anwendungs-Tricks für Rosskastanien.

Draußen hat unverkennbar der Herbst Einzug gehalten und damit ist es allerhöchste Zeit! Denn noch ist die Kastaniensaison im vollem Gange und man kann die kleinen, braunen „Hirschaugen“ in kürzester Zeit wäschekörbeweise einsammeln. Aber wusstest du, dass man damit viel mehr anstellen kann, als nur Kastanienmännchen daraus zu basteln? Hier eine Liste der 10 cleversten Anwendungsmöglichkeiten für die Früchte von Aesculus hippocastanum.

Zähneputzen mit Kastanien

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Kastanien haben eine leicht bleichende und entzündungshemmende Wirkung und helfen, das natürliche Weiß der Zähne zurückzubringen. Hier findest du ein Rezept für Zahnputzpulver.

Kastanien als Badezusatz

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Ein Vollbad mit den Wirkstoffen der Kastanie belebt die Durchblutung des Körpers. Dafür einfach 10 EL Kastanienpulver über Nacht einweichen, kurz aufkochen und durch ein Sieb dem Badewasser hinzufügen. Fertig ist das Wellness-Bad!

Kastanien als Waschmittel

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Dies dürfte wohl die bekannteste Eigenschaft der Kastanie sein: Ihre tolle Waschwirkung! Das Prinzip ist ähnlich zu Waschnüssen aus dem Reformhaus. Hier siehst du, wie es geht.

Kastanien-Shampoo

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Natürlich kannst du das Duschgel auch als Shampoo verwenden. Falls es aber etwas Besonderes sein soll, dann findest du hier ein Rezept für ein spezielles Haarwaschmittel.

Gesichtsmaske aus Kastanien

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Ganz einfach: 2 EL feines Kastanienpulver mit etwas Wasser anrühren, auf die Haut auftragen, 10 Minuten einwirken lassen und mit lauwarmem Wasser abspülen. Fühlt sich großartig an!

Duschgel aus Kastanien

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Für die schnelle Dusche zwischendurch kannst du dir eine passende Duschlotion anrühren. Etwas Apfel, Quitte oder Leinsamen sorgen für zusätzliche Erfrischung. Hier das Rezept dazu.

Kochen und Backen mit Kastanien

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Sogar für das leibliche Wohl sind Kastanien einsetzbar. Das fein gemahlene Pulver der zuvor entbitterten Kastanie kann genutzt werden wie normale Speisestärke. Oder du nimmst Maronen, die edlere Form der (Ess-)Kastanie. Hier sind einige Rezepte zur Inspiration.

Kastanien gegen Blattläuse

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Nicht nur der Mensch kann die Vorzüge der Kastanie nutzen. Auch Pflanzen atmen auf, wenn sie mit einem Sud aus Kastanien besprüht werden. Denn dies vertreibt Blattläuse und andere Schädlinge auf ganz natürliche Art und Weise. Einfach 10 EL Kastanienpulver mit etwas Wasser aufkochen und 20 Minuten köcheln lassen. Nach dem Abkühlen durch ein Sieb in die Sprühflasche füllen und damit die betroffenen Pflanzen benetzen. Fertig!

Massage-Gel aus Kastanien

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Die wertvollen Inhaltsstoffe der Kastanie lassen sich auch wunderbar als Tinktur für Massagen oder zum Einreiben nutzen. Vor allem Menschen, die unter Krampfadern und Besenreißern leiden, ist dies anzuraten. Hier ein Tipp zur Herstellung.

Kastanienpulver selbst herstellen

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Grundsätzlich gilt: Für alle hier vorgestellten Anwendungen lohnt es sich, etwas Kastanienpulver auf Vorrat zu haben. Hier siehst du, wie es geht.

Die Waschwirkung der Kastanie ist wirklich überragend. Und vor allem: Komplett chemiefrei und somit umweltgerecht und nachhaltig. Aber was die glänzend braunen Kugeln sonst noch alles können, ist mehr als erstaunlich. Also: Lass diese kleinen Multitalente nicht ungenutzt auf der Straße liegen. Einfach einsammeln und ausprobieren!

Quelle: http://www.genialetricks.de/kastanien-sinnvoll-nutzen/

Gruß an die Natur

TA KI