Polizeigewerkschaftler Wendt: „Das ist keine Strafjustiz sondern Sozialpädagogik“


„Wenn eine bandenmäßig organisierte Räuberbande mit wenigen Monaten auf Bewährung davonkommt, ist das kein Rechtsstaat. Das ist ein Witz und keine Strafjustiz, sondern Sozialpädagogik“, kritisiert Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt die deutsche Justiz.

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Das neue Jahr ging sogleich mit einer neuen Ausgabe von „Hart aber fair“, der Talkshow auf ARD, in eine neue Runde. Das Thema: „Neues Deutschland – bringt Härte gegen Zuwanderer mehr Sicherheit?“.

Mit von der Partie unter anderem Grünen-Politikerin Renate Künast und Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt. Moderator Frank Plasberg warf zugleich den Ball an Künast, die sich zu den Vorwürfen gegenüber Grünen-Chefin Simone Peter äußern durfte. Diese hatte die Polizeikontrollen von hauptsächlich nordafrikanisch aussehenden Männern am Silvesterabend in Köln in Frage gestellt und dabei herbe Kritik geerntet.

Künast redete um den heißen Brei herum, ohne konkret Stellung zu beziehen. Peter habe sich bereits entschuldigt, „warum soll ich jetzt noch nachtreten.“ Der Polizeieinsatz wäre gut gewesen, dafür bedanke sie sich – trotzdem müsse man aber solche Einsätze hinterfragen dürfen, das gehöre zur Demokratie und zum Rechtsstaat.

Rainer Wendt, Vorsitzender der Polizeigewerkschaft, hatte in diesem Zusammenhang schon im letzten Jahr seine Zunft immer wieder verteidigt. Jetzt wurde er sichtlich wütend und machte sich Luft: „Polzisten und Polizistinnen in Deutschland sind es leid, dass Teile der Grünen auch nach gelungenen Polizeieinsätzen nicht besseres zu tun haben, als ihre alten polizeifeindlichen Reflexe rauszuholen und die Polizei erst einmal wüst zu beschimpfen und ihnen Dinge zu unterstellen, die sie nicht getan haben.“

Und weiter: „Wundert mich, dass Sie bei Amri nicht nachfragten, wieso man ihm nicht in die Beine schoss. Da waren Sie vermutlich im Urlaub“, spottete er. Künast hatte die Todesschüsse auf einen Attentäter in Würzburg vergangenen Juli entsprechend kritisiert, sich zum gewaltsamen Tod des Berliner Terroristen Anis Amri aber bislang nicht geäußert.

Nach weiterem heftigen Schlagabtausch ergänzte Wendt: „Ich bin stolz, dass ich nicht zu ihrer Lieblingsgewerkschaft gehöre.“

„Die lachen uns doch ins Gesicht“

Die weitere Sendung verlief weniger emotional. CSU-Finanzminister Markus Söder forderte zum Thema eine neue „Sicherheitsoffensive“, um Asylmissbrauch und Terrorgefahr zu minimieren. Wir wüssten bis heute nicht, wer alles im Land ist. Und: „Die lachen uns doch ins Gesicht, wenn sie mit zig Identitäten durchs Land reisen. Die Polizei kann nicht mit 30 Leuten einen Gefährder überwachen. Die sollten in Haft genommen oder abgeschoben werden und nicht noch einen Aufenthaltsstatus bekommen. Dafür müssen wir Gesetze ändern.“

Dass das LKW-Attentat von Berlin hätte verhindert werden müssen, darüber waren sich alle einig. „Sein Asylverfahren war beendet, sein Aufenthalt war auf NRW beschränkt, aber alle wussten, dass er unterwegs ist“, kritisierte Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung das Vorgehen der Behörden. „Ein Mann mit 14 Identitäten gehört in Haft, keine Frage.“ Er forderte eine engere Zusammenarbeit zwischen Justiz, Polizei und Ausländerbehörden und eine Zentralisierung des Verfassungsschutzes.

Wendt verteidigte sich und sagte, dass der Polizei oftmals die Hände gebunden seien, denn die Justiz entscheide über Maßnahmen wie Abhören, Überwachung und Abschiebungen. Er wünsche sich wieder lebensnähere Entscheidungen. „Wenn eine bandenmäßig organisierte Räuberbande mit wenigen Monaten auf Bewährung davonkommt, ist das kein Rechtsstaat. Das ist ein Witz und keine Strafjustiz, sondern Sozialpädagogik.“

(mcd)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizeigewerkschaftler-wendt-das-ist-keine-strafjustiz-sondern-sozialpaedagogik-a2020231.html

Gruß an die, die wissen, daß wir nicht mehr Sicherheit, sondern weniger kriminelle Kulturbereicherer benötigen.

TA KI

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Im Gespräch mit dem „Schaf im Wolfspelz“ – Über Personenkult, den Status der BRD, Handelsrecht uvm.


Bitte den von mir eingestellten Kommentar nach Ansicht des Videos beachten…

Eines muss man ihm lassen, er ist einer der wenigen, der der Verwirrung der Geschichte, der letzten 100 Jahre, Herr geworden ist. Tage und Nächte hat er im Internet und in Universitäten verbracht.

Mir persönlich fällt es sehr schwer, den ganzen Verträgen und Abkommen etwas abzugewinnen, diese zu sortieren und auf den heutigen Status zu übertragen.

In diesem Gespräch versuche ich ein wenig Einblick in das Ganze zu erlangen, zu ergründen, warum manche Dinge sind, wie sie sind.

All denjenigen, die sich ebenfalls mit dieser Materie beschäftigen, mag dieses Gespräch den einen oder anderen Hinweis geben.

Balfour-Deklaration:
https://lupocattivoblog.com/2014/07/1…

Tribunal General:
https://rechtsstaatsreport.de/tribuna…

Alles roger?:
http://www.allesroger.at/der-stille-a…
http://www.allesroger.at/der-stille-a…

Dies hier ist ein freies Land:
https://vonfallzufall.jimdo.com/das-h…

Aus dem Merkur-Artikel:

Nulltoleranzlinie – Der Staat gibt nicht nach

Doch es sind nicht nur die Gerichtsvollzieher betroffen: Immer wieder kommt es vor, dass Angeklagte, die wegen Verkehrsdelikten oder nicht bezahlter GEZ-Gebühren Bußgeldbescheide erhalten oder vor Gericht müssen, die Rechtmäßigkeit des Gerichts anzweifeln. Der Staat gibt aber nicht nach. Und so verfangen sich die Reichsbürger leicht in einer Eskalationsspirale, die aus Kleinigkeiten sogar in eine Haftstrafe ausarten kann.
https://www.merkur.de/lokales/ebersbe…

Gysi mit Barschel zu vergleichen hinkt… Gysi hat in Berlin/ Potsdamm eine gutgehende Anwaltskanzlei- http://www.vgh-partner.de/partner/dr-gregor-gysi/
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er „sollte“ die Wahrheit sagen, schaut aus welchem „Stall“ er kommt… 🙂 https://www.welt.de/politik/deutschland/article160308130/Gregor-Gysi-bekommt-antisemitische-Mails.html
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Hier das von Mara angesprochene Video Gysis: 
Ansonsten, der Mensch im Beitrag ist sehr gut.-
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Allerdings gebe iCH Mara an einer Stelle Recht: Nicht die Unwissenheit allein macht die Meisten unfähig frei ihre Meinung und ihr Wissen kundzutun, sondern die systematische ( von Kindheitsbeinen) antrainierte Duckmäusigkeit…
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Wir wurden zum Schweigen erzogen und nur Wenige haben den Mut, den mein Großvater mir einprägte: wenn iCH weiß, daß iCH Recht habe – und Recht zu haben ist keine Meinung, sondern basiert auf nachweisbarem Wissen- sagte er mir
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: “ Herr Hauptmann!! Die ganze Kompanie steht falsch, nur iCH stehe richtig!!
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Dazu bedarf es ….
a) Wissen, fundiertes Wissen…. und mindestens genauso wichtig:
b) Mut, viel Mut und Aufrichtigkeit und
c) das Talent des freien Redens…
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Wieviele können vor mehr als 3 Menschen frei ihre Ansicht  äußern?? Währenddessen sie wissen, daß die Anwesenden ihnen nicht unbedingt freundlich gesonnen seien könnten UND eine grundsätzlich, wenn auch falsche Wahrheit, vertreten??
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Ihr seht, man hat es im Vorfeld psychiologisch ausgetestet- nicht nur in diesem Test- Das „Milgram-Experiment“ gehört auch in diese Rubrik…https://www.youtube.com/watch?v=98iK532OZgg  
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Es geht nur genauso wie „Schaf im Wolfspelz“ es hier darbietet.
Wir müssen wieder erlernen unser Wissen zu bekunden- egal vor welchem „Herrn“… Auf Augenhöhe…
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Darum wurde uns akribisch aufoktroyiert, daß wir vor „Studierten“ zu ducken haben- Genau DAS IST die UMERZIEHNUNG!!!
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Ein Teil der „Frankfurter Schule“…https://www.youtube.com/watch?v=c1v928PDYpk
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Vielen Dank für Eure Darstellung.

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Danke an Elisabeth

 

Gruß an die Erwachten

TA KI

»Putinophobie« – Barack Obamas vergiftetes Erbe für Donald Trump


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Die Vereinigten Staaten von Amerika gestatten derzeit nicht für möglich gehaltene Einblicke in den Seelenzustand einer Großmacht, die sich schon als Sieger der Geschichte fühlte und nun ohnmächtig dabei zusehen muss, wie ihr das Heft des Handelns zunehmend aus den Fingern gleitet. Und das Frappierende dabei ist, dass sich die Irrationalität ihrer Reaktionen nicht auf den neuen Präsidenten Donald Trump beschränkt, sondern auch bei der scheidenden Obama-Administration immer deutlicher hervortritt.

 

Die von dieser allen Ernstes verbreitete Räuberpistole, die Wahlen im eigenen Land würden von einer dämonischen Feindfigur eines noch vor gar nicht zu langer Zeit als »Regionalmacht« herabgewürdigten Staates »beeinflusst«, führt geradezu ins Groteske und kann es mit den absurdesten Verschwörungstheorien, die auf dem Erdball kursieren, aufnehmen.

All dies wäre lächerlich, hätte es nicht einen sehr beunruhigenden Kern. Offensichtlich gibt es in den USA – und ebenso in einer Reihe ihrer europäischer Verbündeter – starke Kräfte, denen die von Donald Trump in Aussicht gestellte und von Wladimir Putin sogleich begrüßte Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Großmächten geradezu ein Horror ist.

Dass ausgerechnet der ziemlich voreilig zum Friedensnobelpreisträger gekürte Obama in seinen letzten Amtstagen alles tut, um eine solche Verständigung auf Dauer zu verhindern, zeugt einmal mehr von seiner Schwäche und seiner weitgehenden Steuerung durch interessierte Kreise, die man wohl in der Rüstungsindustrie ebenso wie bei den zahlreichen US-amerikanischen Geheimdiensten vermuten kann. Offensichtlich fürchten die einen wie die anderen um einen Verlust ihrer Bedeutung und damit ihrer Pfründe, wenn sich das Verhältnis zwischen den USA und Russland tatsächlich entspannte.

Sie und viele über Jahrzehnte in Antikommunismus und Russophobie erzogene Amerikaner mögen dem globalen Konkurrenten und derem Präsidenten zusätzlich alles nur denkbare Teufelszeug zutrauen – und in blindem Unterwürfigkeitsgestus folgen ihm in Europa jene, die in so ideologisierten USA schon immer ihren geistigen Bezugspunkt sahen und in Panik geraten, wenn ihre anachronistischen Gewissheiten ins Wanken kommen.

Das gilt nicht zuletzt für die Mehrzahl der so genannten Qualitätsmedien, die die bedeutungsvoll verkündeten Geheimdienst-Vermutungen sogleich als bare Münze verkaufen und einen Zweifel an ihrer Seriosität gar nicht erst aufkommen lassen. Auch hierzulande hofft wohl mancher, das vergiftete Erbe Obamas in Form extremer »Putinophobie« werde letztlich Trump doch noch beeindrucken und ein Ende der derzeitigen russisch-amerikanischen Eiszeit verhindern.

Dabei ist bei unvoreingenommener Betrachtung sehr schnell erkennbar, dass die Art und Weise, wie die Geheimdienst-Spekulationen in die Welt gesetzt werden, eher ihrer Entlarvung als der Bekräftigung dient, wird doch dabei das, was man der anderen Seite vorwirft, im gleichen Atemzug selbst betrieben. Drei Gründe nannte Obamas Kronzeuge, der bereits 2013 als Lügner entlarvte Geheimdienstdirektor James Clapper für seine These, Russlands Präsident persönlich habe die USA-Wahl zu beeinflussen versucht.

Erstens »wollte der Kreml sein langfristiges Bestreben fördern, das US-geführte demokratische System zu unterminieren, in dessen Verbreitung Putin und andere russische Führer eine Bedrohung für Russland und Putins Regime sehen«. Das also aus einem Land, das permanent daran arbeitet, das politische System in Russland wie einer Reihe anderer, den USA der Abweichung vom amerikanisch bestimmten westlichen Weg verdächtiger Staaten zu unterminieren, weil Washington in deren eigenständigen Ambitionen eine Bedrohung für die eigene (Welt-)Macht sieht.

Zweitens folgte »die russische Einflusskampagne … einer schon lange betriebenen Strategie, zu der verdeckte Geheimdienstoperationen wie Cyberaktivitäten und offene Bemühungen von russischen Regierungsagenturen, staatlich finanzierter Medien, anderer Medien und bezahlter Social-Media-User oder ‚Trolls‘ gehören.« Was eine ziemlich genaue Beschreibung der gewaltigen US-amerikanischen Meinungsmanipulationsmaschine ist, die unaufhörlich Propaganda gegen alles verbreitet – ganz konkret in diesem Moment die scheidende Obama-Administration einmal mehr gegen Russland und Putin, was ihr nicht in den Kram passt und tunlichst verändert werden soll.

Drittens seien, so führte Clapper vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats aus, neben Hacker-Angriffen und klassischer Propaganda auch »misinformation and faked news« verbreitet worden. Etwas also, was er in diesem Moment selbst praktizierte, denn seine Behauptungen und Unterstellungen wurden selbst zum Super-Fake, weil er sie durch keinerlei Beweis, nicht einmal durch überzeugende Indizien untermauern konnte. Statt dessen steht im Geheimdienstbericht die wenig überraschende Tatsache als Beleg:

Wir sind überzeugt, dass Putin, seine Berater und die russische Regierung eine klare Präferenz für Trump hatten (…) Putin hat seine Unterstützung für Trump wegen seiner angekündigten Zusammenarbeit mit Russland öffentlich gemacht.« Und ein Insider fügte hinzu: »Die Russen waren glücklich darüber, was am 8. November passierte und sie waren glücklich darüber, was sie gemacht haben.

Nach dieser Logik müsste sich den US-Geheimdienstlern eigentlich auch die Frage stellen, welche Rolle der israelische Dienst Mossad gespielt hat, denn die Begeisterung bei Israels Regierung war noch ungleich größer als jene in Moskau.
Als besonders schwerwiegend betrachten die amerikanischen Späher, »dass Putin und die russische Regierung danach strebten, Trumps Wahlchancen wann immer möglich zu unterstützen, indem sie Clinton diskreditierten und sie öffentlich in ein schlechteres Bild als ihn setzten.«

Dass freilich hat die Kandidatin der Demokratischen Partei selbst am intensivsten betrieben, indem sie einen Wahlkampf führte, der von Intrigen und üblen Tricks gekennzeichnet war. Davon wird mit der Anti-Putin-Kampagne geschickt abgelenkt, also davon, was der eigentliche harte, nämlich bewiesene Kern des gesamten Vorgangs ist – die über Wikileaks verbreiteten e-mails aus der Wahlkampfzentrale der Demokraten, die zum Beispiel die Machenschaften Hillary Clintons und ihrer Gefolgsleute gegen den ernst zu nehmenden Konkurrenten Bernie Sanders offenlegten und deshalb für eine sachgerechte Entscheidung der amerikanischen Wähler unabdingbar waren.

Diese Ränkespiele waren es, die sich tatsächlich dazu eigneten, »das US-geführte demokratische System zu unterminieren«, aber eben auch zu Clintons Niederlage beitrugen – und das zu Recht. Dieser wahrhaftige Skandal spielt in der gesamten gegenwärtigen Debatte keine Rolle, in den USA ebenso wenig wie in den meisten der hiesigen Medien; dafür werden die aus dem Weißen Haus gestreuten Fake-News bereitwillig verbreitet.

Barack Obama ist derlei verbale Erbötigkeit aber noch nicht genug. Er fordert den absoluten Korpsgeist nicht nur von amerikanischen Politikern, sondern auch von den Medien. Ihn besorge, so ließ er wissen, dass einige von ihnen Putin mehr glaubten als den US-Demokraten. »Wir müssen uns daran erinnern, dass wir im selben Team sind«, verlangte er nicht zuletzt eine Berichterstattung, die nicht der Wahrheit verpflichtet ist, sondern ideologischen Mustern folgt. Denn:

Wladimir Putin ist nicht in unserem Team.

Dass Obama in seinen beiden Amtszeiten nur wenig von dem erreichte, was er einst mit großen Worten versprochen hatte, ist zwar zu großen Teilen, aber nicht gänzlich ihm anzulasten. Doch dass er sich jetzt auf derart jämmerliche Weise aus dem Weißen Haus verabschiedet, geht ganz allein auf sein Konto.

Quelle: http://www.neopresse.com/medien/putinophobie-barack-obamas-vergiftetes-erbe-fuer-donald-trump/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

Was der Truppenaufmarsch der USA in Osteuropa genau bezwecken soll?


Viele fragen sich, was der Truppenaufmarsch der USA in Osteuropa genau bezwecken soll? Diese Menge von Soldaten und Militärausrüstung würde nicht annähernd ausreichen, um es wirklich mit Russland aufnehmen zu können. Und der neu gewählte Präsident, Donald Trump, würde ohnehin nicht mitspielen.

 

Ein klassischer Denkfehler! Wer hat denn behauptet, dass die USA einen Krieg gegen Russland anfangen und gewinnen wollen? Die USA schicken gerade mal so viel Truppen an die russische Grenze, um den osteuropäischen Staaten Sicherheit und Schutz vorzuspielen. Jetzt bräuchten die Strippenzieher im Hintergrund nur noch einen europäischen Akteur (zum Beispiel die gekaufte Regierung in Kiew) zum unüberlegten Handeln gegen Russland zu überreden, dann wäre eigentlich alles erreicht, was erreicht werden sollte: Krieg in Europa!

 

Mal angenommen, ein solches oder ähnliches Szenario würde eintreten, dann wäre es egal wer im Weißen Haus sitzt. Die USA haben gar nicht vor in einem direkten Krieg gegen Russland involviert zu werden. Ihnen wäre es stattdessen lieber, wenn Russland und andere europäische Staaten sich gegenseitig schwächen. Trump würde den osteuropäischen Staaten in einem Kriegsfall mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zur Hilfe kommen. Die westeuropäischen Staaten würden sich dann verstärkt den USA zuwenden oder ebenfalls im Krieg versinken.

 

Heute ist alles noch offen! Die Elite kann auch mit einem Trump an der Macht improvisieren und Konflikte inszenieren. Da sind Kräfte am Werk, die selbst für einen US-Präsidenten zu hoch sind. Genauso verhält es sich auch bei den Kräften der Finanzwelt. Aber mit Clinton an der Macht hätten wir jetzt sicher mit einem Weltkrieg rechnen müssen. Mit Trump wird uns dagegen der ganz große Krieg wohl vorerst erspart bleiben.

 

Dennoch: Truppenaufmärsche in Europa bergen immer die Gefahr von Krieg! Allein deshalb sollte man dagegen protestieren. Wer das einfach so hinnimmt, sollte sich nicht wundern, wenn es dann auf einmal ganz schnell geht und alles plötzlich eskaliert. Russland ist jedenfalls, anders als die EU-Staaten, auf alles vorbereitet!

Quelle:

Quelle: http://uncut-news.ch/2017/01/10/was-der-truppenaufmarsch-der-usa-in-osteuropa-genau-bezwecken-soll/

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Contergan und andere Skandale


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Dieser Artikel erschien hier bereits am 27.04.204

Die dunkle Welt der Pharma Industrie Woche: Contergan und andere Skandale

 

Das „Jahrhundert der Medizin“ machte Menschen zu unfreiwilligen Versuchsobjekten. Das Streben nach Profit bezahlten viele Unschuldige mit dem Leben oder mit lebenslangen Behinderungen. Wie im Fall „Contergan“, einem der grössten Arzneiskandale der deutschen Geschichte. Die Herstellerfirma Grünenthal stritt jede Haftung ab. Es kam zum Prozess, Grünenthal verlor und musste Hunderte Millionen Euro zahlen – ohne sich je zu entschuldigen.

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Quelle: http://www.seite3.ch/Die+dunkle+Welt+der+Pharma+Industrie+Woche+Contergan+und+andere+Skandale/579484/detail.html

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Gruß an die Heilung

TA KI