Linksfraktion outet sich als Helfershelfer der gewaltbereiten Antifa


Hamburg –Der Bundestagswahlleiter meldete Bedenken im Hinblick auf eine Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Wahlgrundsätzen an. Er empfahl der Landeswahlleitung in Hamburg in Anbetracht der massiven Angriffe auf AfD-Wahlkampfauftritte, Ort und Zeit genehmigter Infostände nicht mehr bekannt zu machen. Die Fraktion der Linken stellten eine Kleine Anfrage, in der die AfD das Ziel erkennt, gewaltbereiten Organisationen wie der Antifa dazu zu verhelfen, Aktionen gegen AfD-Wahlkampfstände zu planen.

Die AfD wurde bereits vor der heißen Phase der Bundestagswahl massiv benachteilig und von den politischen Gegner und deren willigen Helfersnhelfern mit allen Mitteln bekämpft. Nachdem in unerträglichem Maße  Wahlkampfauftritte, Plakate und Infostände der AfD das Ziel von Straftaten sind, hat der  Landeswahlleiter „Bedenken im Hinblick auf eine Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Wahlgrundsätzen der Wahlfreiheit und Wahlgleichheit angemeldet“ und deshalb „die Bezirksämter in Abwägung mit dem Risiko einer Beeinträchtigung der Wahldurchführung um Beachtung gebeten“. Konsequenz: Die Bezirksämter der Hansestadt erteilen keine Auskunft mehr „nach dem Transparenzgesetz über Ort und Zeit zukunftsbezogener genehmigter Informationsstände von Parteien“.

„Die Linke outet sich somit als Helfershelfer der Antifa“

In einer schriftlichen Kleinen Anfrage hat sich nun Christiane Schneider von der Linksfraktion nach einer auf die Empfehlung des Landeswahlleiters zurückgehende Praxis der Bezirksämter erkundigt, keine Auskünfte mehr über Ort und Zeit zukünftiger genehmigter Informationsstände von Parteien zu erteilen (Drucksache 21/10074).

Dirk Nockemann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft stellt fest, es sei offensichtlich, dass die Fraktion Die Linke hier eine Anfrage stellt, deren Ergebnisse unzweifelhaft gewaltbereiten Organisationen wie der Antifa dazu dienen, Aktionen gegen AfD Wahlkampfstände zu planen. „Die Linksfraktion behauptet, die Abfrage dieser Informationen sei „gängige Praxis“. Es ist leider unzweifelhaft „gängige Praxis“, dass sich die Antifa nach AfD-Informationsständen erkundigt, um diese zu sabotieren und auch teilweise gewaltsam anzugreifen“, so Nockemann. Die AfD werde dadurch an der Ausübung ihrer demokratischen Grundrechte gehindert. Wenn dies nun erschwert wird, geschieht dies in der Tat zur Verwirklichung der verfassungsrechtlichen Grundsätze der Wahlfreiheit und Wahlgleichheit und sollte bei allen Demokraten auf Zustimmung stoßen. Weiter heißt es laut WO aus der Partei: „Die Linke outet sich somit als Helfershelfer der Antifa“. (BS)

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/08/25/linksfraktion-outet-sich-als-helfershelfer-der-gewaltbereiten-antifa/

Gruß an die Denkenden

TA KI

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