Vorsicht Wahlen 2017 – Warum Nichtwählen Sinn macht; 29.08.2017 Erklärung E.Stopp Stadtratsitzung


Helft auch ihr, die journalistische Unabhängigkeit von SchrangTV, sowie den kostenlosen Newsletter langfristig zu sichern: https://www.macht-steuert-wissen.de/u… Kurt Tucholsky formulierte es treffend: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten.“ Mittlerweile leben wir in einer Zeit der vollkommenen Medien-Propaganda. Wenn wir uns den jetzigen Wahlkampf anschauen, ist er eine Beleidigung selbst der untersten Intelligenzstufe. Ich meine damit nicht nur die Wahlplakate. Ich meine damit die Auftritte derjenigen Politiker, die verkünden, sie wollten uns aus den Krisen führen, die sie selbst mit verursacht haben. (Eurokrise, Flüchtlingskrise usw.) Genauer betrachtet haben die Wahlschäfchen alle vier Jahre die Möglichkeit, die Farbe ihres Zaunes, der sie umgibt, zu wählen. Der Zaun bleibt dabei aber immer derselbe. Gebaut wurde er von den Strippenziehern, die bereits seit vielen Jahrzehnten im Hintergrund die Fäden der Politpuppen ziehen. Politisch links oder politisch rechts sind dabei auch nur zwei Seiten ein- und derselben Medaille. „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ Das sagte nicht irgendein Verschwörungstheoretiker, sondern Horst Seehofer persönlich am 20. Mai 2010 in der Sendung Pelzig. Womit er auch recht hat, da ganz andere die wirklichen Entscheidungen treffen. Wichtig dabei ist zu erkennen, dass die Politiker nichts weiter sind, als die Erfüllungsgehilfen der Großkonzerne und der Hochfinanz, die alljährlich u.a. beim Bilderbergertreffen zusammenkommen. Tatsache ist, dass in den letzten Jahrzehnten, speziell nach den Bilderberger Veranstaltungen, spürbare Veränderungen stattgefunden haben (Euroeinführung, Syrien-Krieg, Ukraine-Krise u.v.m.). Der Bilderberger Ehrenpräsident und Ex-EU-Kommissar Etienne Davignon gab selbst zu, dass diese Gruppe den Euro erschaffen hat. (Mehr Hintergrundwissen zu den Bilderbergern im Bestseller: „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen.“) Hinter verschlossenen Türen werden die Grundsteine für die Karrieren von Politikern gelegt. Ein Beispiel ist Christian Lindner, dessen FDP nach den Wahlen in NRW groß gefeiert wird und den AfD-Wählern eine „demokratischere“ Alternative für Deutschland bieten soll. Was jedoch wenige wissen ist, dass Christian Lindner, im Jahr 2013, nur wenige Monate, nachdem auf dem Bilderbergertreffen sein Debut hatte, neuer FDP-Chef wurde. Auch Gerhard Schröder und Angela Merkel nahmen am Bilderbergertreffen teil, genauer gesagt 2005 zu einer Zeit, als die Regierung Schröder noch an der Macht war, um kurze Zeit danach Neuwahlen einzuleiten, mit dem Ergebnis, dass Angela Merkel neue Bundeskanzlerin wurde. Da die meisten Politiker ohnehin nach dem Motto leben: Nur das Erzählte reicht, nicht das Erreichte zählt, kann sich das Wahlvolk wieder auf viele Versprechungen einstellen. Genauso lief es auch vor der Bundestagswahl 2005 ab. Das eindeutige Wahlversprechen der Großparteien war damals: „Es wird keine Steuererhöhungen geben!“. Angela Merkel sprach beispielsweise vor der Wahl 2005: „Die Menschen brauchen mehr Netto von ihrem Brutto, damit sie sich mehr Eigenverantwortung leisten können. Weniger Steuern, weniger Sozialabgaben!“ Tatsächlich kam es zu der größten Steuerreform in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands. Die Mehrwertsteuer machte einen historischen Sprung von 16 auf 19 %. Das Handelsblatt schrieb damals: „Eine große Koalition der Diebe will uns richtig abkassieren.“ Und die Bild-Zeitung schrieb am 08.11.2005 als Titelstory: „Ihr Steuerlügner! – So schamlos wurden wir Wähler noch nie belogen.“ Demzufolge sollte jeder, der seine Stimme behalten will, nicht zur Wahl gehen. Denn wer sie abgibt, macht bei dem Spielchen mit und erkennt das System an. Mit seiner Stimme bestätigt er, dass er dem System prinzipiell zustimmt, unabhängig davon, ob er die siegreiche Partei gewählt hat, oder nicht. Genau deswegen hat die Politik auch solch eine gnadenlose Angst davor, dass die Bevölkerung nicht mehr wählen geht. Denn wenn die Menschen nicht mehr wählen gehen, fehlt den Eliten hinter der Politik optisch die Legitimation für ihre Machtausübung. Diejenigen, die wählen gehen, legitimieren mit ihrer Stimme, egal was sie wählen, indirekt die eigentlichen Strippenzieher. Je weniger zur Wahl gehen, desto deutlicher ist das Signal, dass das System in dieser Form nicht mehr akzeptiert wird. Ich kann jedoch verstehen, dass es auch Menschen gibt, die nicht meinem Aufruf folgen. Diese sollten dann aber auf keinen Fall eine etablierte Partei wählen, sondern unbedingt eine Alternative. Erkennen-erwachen-verändern Euer Heiko Schrang Helft auch ihr, die journalistische Unabhängigkeit von SchrangTV, sowie den kostenlosen Newsletter langfristig zu sichern: https://www.macht-steuert-wissen.de/u… (c) MSW-Verlag Heiko Schrang

 

.

29.08.2017 Erklärung E.Stopp Stadtratsitzung

E r k l ä r u n g :        Eberhard Stopp      bei der    Stadtratsitzung am   29.08.2017  

 

Bisher nahm ich an, dass   die nun folgenden  Tatsachen  allgemein bekannt sind, dies  scheint aber nicht der Fall  zu sein, deshalb   möchte ich  folgende   Tatsachen   hier  kund tun:

 

1.  Die am  24.09.2017  stattfindende   Bundestagswahl ist gemäß dem Urteil  des  BVG , Urteil des  2. Senat   vom 25.07. 2012 ,  – 2 BvF 3/11, -2BvR 2670/11- ; – 2BvE 9 / 11 – siehe Urteil  Seite 4,  grundgesetzwidrig, da  alle   Wahlgesetze   seit  1956    grundgesetzwidrig waren und sind.  So gesehen ist diese   Bundestagswahl rechtsungültig und die aus  ihr  entstehenden  Rechtsfolgen auch.

 

2. Spätestens seit  1982  gibt es keine   Staatshaftung mehr,    wie   hier begründet wird;

Mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger / Bundesgesetzblatt (BGBl.) am 24. 04. 2006 (BGBl. 2006, Teil I, Nr. 18, S. 866 ff.) und am 29. 11. 2007 (BGBl. 2007, Teil I, S. 2614 ff.) sind die beiden „Gesetze über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz“ (BMJBBG; sog. „Bereinigungsgesetze“) unter der Überschrift „Bedarf keiner Zustimmung durch Bundestag und Bundesrat“ in Kraft getreten.

Mit Artikel 3 („Folgen der Aufhebung“) des „Zweiten Bereinigungsgesetzes“ ist auch das ehemalige Recht der Länder auf Erlaß eines Staatshaftungsgesetzes (StHG) erloschen. Das Staatshaftungsgesetz hat allerdings schon seit 1982 keine Gültigkeit mehr. Das Standard-Lehrbuchwerk „Studium Jura“ von Windhorst / Sproll, C. H. Beck Verlag, weist bereits in der Einführung ausdrücklich darauf hin, daß das Staatshaftungsgesetz von 1981 durch Urteil des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 19. 10. 1982 (BVerfGE 61, 149) für nichtig erklärt worden ist. Stattdessen wurde § 839 BGB („Haftung bei Amtspflichtverletzung“) wieder eingeführt. (Artikel 34 GG [„Übernahme der Haftung für Beamte durch den Staat“] ist durch vorläufige Streichung des Art. 23 GG [„Geltungsbereich“] am 17. / 18. 07. 1990 durch U.S.-Außenminister James Baker III bei den Pariser „Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen“ und spätere endgültige Aufhebung durch die „Bundes-Regierung“ [Geschäftsführung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes] ebenfalls weggefallen [BGBl. 1990, II, S. 885, 890]. 1))

Gerichtsverfassungsgesetz – GVG  §  15  wurde  aufgehoben.   Dort hiess es:  „ Alle  Gerichte  sind  Staatsgerichte.“     Was sind  sie nun ?

Keine   Staatshaftung- ergibt auch keine  Beamten. Es  gibt keinen  Bediensten bei den Behörden, auch bei der  Polizei nicht, der einen  Beamtenausweis vorlegen kann und die dazugehörige Bestallungsurkunde.

Deshalb werden  keine  Schreiben  von Behörden, auch Urteile  nicht mehr unterschrieben, weil die  Haftung dann  beim Unterschriftsleistenden persönlich liegt, siehe  BGB  §§  823 und 839.

 

3. Alle   Kommunen, auch Behörden … , sind  Firmen. Die  Stadt  Rochlitz ist zum Bsp.  bei  UPIK  unter der D-U-N-S   -Nummer 326678708  als  Firma  geführt.  Die  Umwandlung der  Kameralistik  zur Doppik und  vor allem auch der  Stadtratsbeschluss   vom  25.10.2016  Nr 187 / 2016,  Erhebung der Mehrwertsteuer   verschoben  auf den  01.01.2021,  sind weitere  Belege. Eine kommunale Selbstverwaltung gibt es schon lange nicht mehr- wir sind Antragsteller  ( Bettler) bei so g.  „ Fördertöpfen „ !

4.   Es  wird dringend  allen Stadträten,  Verwaltungsangestellten, Bürgern   empfohlen, die  Bundesgesetzblätter  Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18  (  Änderungen zur ZPO ) ab  Blatt 866,   Zweites Gesetz über Bereinigung von Bundesrecht … Jahrgang 2007  Teil I Nr. 59  , ab Blatt  2614 ,  besonders Blatt  2622  Artikel 57   – Geltungsbereich des  OWG aufgehoben,  und  Bundesgesetzblatt Jahrgang  2010 Teil I Nr. 63 zu lesen .    Es wurden zahlreiche Gesetze  aufgehoben und  geändert, wo von aber die Bediensteten in den  Behörden nichts wissen. ?

5. Ich verweise  darauf, dass es  keine   gesetzliche Grundlage dafür gibt,  Behörden – Schreiben mit dem   Satz  zu versehen:  „  Dieses  Schreiben wurde   maschinell erstellt und  ist auch ohne  Unterschrift  gültig“.    Alle   Schreiben von Behörden   sind   zu unterschreiben, siehe  § 37 Abs. 3 Satz 1  VwVfg , siehe dazu auch Antwortschreiben des Staatsministeriums des Innern an Herrn E. Stopp   vom  29.08.2016 ( 21-0221.40/8033 ) .   Bei  Unternehmen  ist    rechtliche  Grundlage für die Unterschrift §  126   BGB.    Aus der Unterschrift entspringt   aber auch die  persönliche  Haftung  nach  BGB  §§  823 und 839.

F a z i t :

Wir befinden uns  spätestens  ab dem  Jahr  1990 ( siehe GG  Artikel  23  und deren  Änderungen )  in  einem Rechtsbankrott, der  nicht nur  die  Frage  der Geltung des   Grundgesetz, des Wahlgesetzes und anderer Gesetze betrifft, sondern   der deutlich darauf hinweist, dass  es hierzulande  keinen  Rechtsstaat und keine  Demokratie mehr gibt.  Die Regierung sorgt  im Hintergrund  in der EU  für  die  Auflösung der  Nationalstaaten ( siehe Schäuble am 18.11.2011 Bankenkongress Frankfurt a.M.)  und bereitet den Weg für eine  private Weltregierung vor.

Parlamente  sind dann nicht mehr gefragt und werden überflüssig.

Ich werde  diese  Entwicklung nicht  mit tragen- sondern friedlich, gewaltlos,  passiven Widerstand nach  GG  Artikel  20 Abs. 4  leisten.

Rochlitz,

29.08.2017                                                                             LudwigEberhardStopp

Weitere  Links :

1.  Bundesbereiningsgesetz  von  2006 

2. Bundesbereinigungsgesetz von 2007

3. Bundesbereinigungsgesetz von 2010

Der  Staat  ist der Verfassungsfeind

> Helmut Roewer: Das Verschwinden des Rechtsstaats und das Versagen der politischen Elite


http://www.fair-makler.com/Aktuelles/216

.
Gruß an die Klardenker
TA KI

23 Kommentare zu “Vorsicht Wahlen 2017 – Warum Nichtwählen Sinn macht; 29.08.2017 Erklärung E.Stopp Stadtratsitzung

  1. http://maras-welt.weebly.com/blog/haftungsverweigerung-fur-die-wahl-des-bundestages-in-germany

    So funktioniert`s…

    Liebe Freunde einer ehrenhaften (Treu und Glauben) Treuhandverwaltung!

    Bitte verzeiht die lange Verzögerung, aber es musste sichergestellt sein, dass möglichst viele Gläubiger von GERMANY bereits eine Benachrichtigung zum geplanten Treuhandbetrug (= Wahlbenachrichtigung) bekommen haben.

    Wir können uns nun alle über die Ignoranz ärgern, können irgendwelche Verweigerungsaktionen durchführen – man wird auch diese übergehen – oder wir können uns entschließen, den ausführenden Treuhandbrechern die Haftungsrückgabe bereits zu melden. Denn niemand kann gezwungen werden, gegen seinen Willen in die Haftung genommen zu werden (= Plünderung). Die Meldung ist leider etwas komplizierter, als sich einfach zu verweigern. Aber damit sichern wir uns unsere Rechte im Falle des offensichtlich geplanten Treuhandbruches am 24.09.2017.

    Egal, was Ihr zuvor gemacht habt … Ihr benötigt vorerst nur die sog. Wahlbenachrichtigung.
    (Anmerk.: Hebt den Wahlschein bitte auf, für einen späteren Vorgang! Und bitte nichts ausfüllen!!!)

    Auf diese druckt Ihr bitte die beiliegende Vorlage (siehe unten) in Farbe auf. Die Farbe ist wichtig!!!

    Der Text ist so gehalten, dass aus unserer Sicht keine strafbare Handlung – durch Missbrauch einer Person von GERMANY – gegen die Betreiber des offensichtlich geplanten Treuhandbruches besteht.

    Falls Ihr mit Passagen nicht einverstanden seid, dann habt Ihr selbstverständlich das Recht diese mit einem dicken schwarzen Filzstift zu löschen. Bei den bisherigen Aktionen gab es auch Männer/Weiber, die den Text neu erfasst und an eigene Bedürfnisse angepasst haben. Bitte tut dies nur dann, wenn Ihr im kommerziellen Recht sattelfest seid.

    Ihr solltet dann, wenn es in Eurem Sinne ist (der freie Wille ist unantastbar):1.Eure Sozialversicherungnr. eintragen (Zuordnung wegen Kontoprüfung)
    2.Mit einem blauen Füllfederhalter Datum und Unterschrift (nicht mit by … a. r., Ihr handelt als Gläubiger) im blauen Bereich eintragen. Es ist kommerziell, deshalb blau.
    3.Mit einem roten Füllfederhalter Datum und Unterschrift (nicht mit by … a. r. , Ihr handelt als Gläubiger) im roten Bereich eintragen. Wenn Ihr keinen roten Füllfederhalter habt, könnt Ihr auch blau nehmen. Das ist nicht so problematisch. Es ist eine Anweisung, deshalb rot.
    4.Bitte klebt eine Briefmarke (mind. 2 Cent) auf die angegebene Stelle und entwertet diese mit Unterschrift (blaue Tinte/45° Winkel) und/oder Daumenabdruck (rot oder blau). Wir werden sehen, ob die Weiterleitung funktioniert.

    5.Sendet eine Farbkopie dieses Dokuments (per Einschreiben mit Rückschein) an den Bundespräsidenten von GERMANY (Adresse siehe unten) mit der Aufforderung, innerhalb von zweiundsiebzig Stunden
    – sein Vetorecht in diesem Vorgang wahrzunehmen
    – diesen Vorgang an die Verantwortlichen treuhänderisch weiterzuleiten
    Bitte behaltet das Original als Beweismittel, dass Ihr Eure Rechte geltend gemacht habt und damit aus der Haftung für die „Taten“ der sog. Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode (Mandats-Vergabe) befreit seid.
    6.Nach zweiundsiebzig Stunden zzgl. zwei Tagen Postlaufzeit (ohne Reaktion der sog. Bundesregierung) schickt Ihr eine weitere Kopie zur Bearbeitung an die IRS-Zentrale in GERMANY. (Anmerk.: Nur, wenn keine Reaktion kommt an die IRS versenden. Wir werden dann die Adresse und ein Begleitschreiben veröffentlichen!)
    7.Falls die sog. Bundestagswahl stattfindet, haben alle, die an dieser Aktion teilnehmen, alles getan, um sich von der illegalen Haftungsverschiebung zu schützen. Die Teilnehmer können dann an den nächsten Aktionen im Rahmen des Kollateralschutzes weiter teilnehmen.
    8.Letzte Geltendmachung sollte sieben Tage vor (bis zum 17.9.)dem geplanten Treuhandbruch sein.

    Ihr habt jedes Recht Eure Rechte geltend zu machen, da offensichtlich kein Rechtsschutz mehr aus der Öffentlichkeit (Firma die sich Staat nennt) besteht. Wir Teilnehmenden haben alles getan, was in unserer Macht steht, um auf diesen Umstand hinzuweisen. Niemand der Verantwortlichen kann nun in der Öffentlichkeit behaupten, er hätte nichts davon gewusst. Somit ist die Plünderung öffentlich bekannt gemacht worden und kann somit als vorsätzliche Handlung eingestuft bzw. angenommen werden.

    Bitte verbreitet diesen Vorgang an alle, die nicht bereit sind, die Haftung für Angela Merkel und Ihre Truppe zu übernehmen. Bitte gebt nicht auf und bleibt standhaft in der Wahrnehmung Eurer Rechte.

    Mit vorzüglicher Hochachtung vor allen lebenden Wesen in Zentraleuropa.

    Der Privatsekretär von Stefan I. von Preußen

    Weiter unter dem Link

    http://maras-welt.weebly.com/uploads/1/0/5/5/105535337/haftungsverweigerung.pdf

    Das Original behaltet Ihr.

    Nach dem Ausfüllen, Farbkopie machen (ich verwende für den Vorgang 120 gr. Papier) und die Kopie zusammen mit dem Begleitschreiben per Einschreiben mit Rückschein an folgende Adresse senden:

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
    c/o Bundespräsidialamt
    Spreeweg 1
    10557 Berlin
    GERMANY

    Sollte nach Ablauf der Frist von zweiundsiebzig Stunden zzgl. zwei Tagen Postlaufzeit keine Antwort kommen, dann – aber wirklich erst dann – eine weitere Farbkopie an die IRS senden. Die Anschrift und ein Begleitschreiben hierfür geben wir erst bekannt, wenn es so weit ist.

    Wer Schwierigkeiten mit dem Begleitschreiben an Steinmeier hat, kann dieses hier verwenden:

    muster_begleitschreiben_bundespräsident.docx

    Datei herunterladen

    Ich drucke noch eine lesbare Ausfertigung des Akzeptes auf die Rückseite des Begleitschreiben, da der Druck auf der Wahlbenachrichtigung nicht gut und vollständig lesbar ist. Ich verwende auch dafür 120 gr. Papier. Das Schreiben ist öffentlich (deshalb schwarz) und Ihr seid der Gläubiger (deshalb Absender und Unterschrift rechts).

    Also, zwecks der Lesbarkeit, diese Ausfertigung bitte auf die Rückseite des Begleitschreibens drucken:

    lesbare_ausfertigung_akzept.pdf

    Datei herunterladen

    Falls Ihr noch Fragen oder Anregungen habt, schreibt mir diese bitte in die Kommentare.




  2. https://bilddung.wordpress.com/2013/09/19/bundestagsscheinwahl-in-mausland/

    Mausland – Die Macht der Denkzettelwähler.flv

    Auch wenn wir in maUS-land nur die Katzen wählen können,
    sollte man auf jedenfall wählen, aber keine der jetzigen KatzenEinheitsPartei.

    Es wird die letzte BundesTagsWahl sein wie wir sie kennen,
    ich darf darüber nicht mehr schreiben, da alles was ich vorhersage zu 99 Prozent eintrifft 😦

    😦

    Bulletin der Bundesregierung , Nr. 43 vom 30.05.1996 , Seite 475 ; Rede des damaligen
    Bundespräsidenten Roman Herzog anlässlich der Eröffnung des Seminars zur „Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit“ am 13.05.96 in Caracas (Venezuela)
    Fall Richterin Heisig – Staatsanwaltschaft verweigert Unterschrift

    https://ia601408.us.archive.org/26/items/FallRichterinHeisig-StaatsanwaltschaftVerweigertUnterschrift/FallRichterinHeisig-StaatsanwaltschaftVerweigertUnterschrift.pdf


    http://www.archive.org/details/FallRichterinHeisig-StaatsanwaltschaftVerweigertUnterschrift
    https://archive.org/details/Brd-gmbhInterneDienstanweisungFrFlleDesBestreitensDerBrdAlsStaat

    Polizei vollstreckt Scheinurteile ohne rechtswirksame Richterunterschrift
    http://archive.org/details/ImZirkusPolizeiVollstrecktScheinurteileOhneRechtswirksame&reCache=1

    Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die Schriftform- vorschriften finden Sie im § 126 BGB .

    Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändi ge Unterschrift (vgl. z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87 BVerwGE 81, 32 ; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544). Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bund es entschieden, dass bei Übermittlung bestimmender Sch riftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftfor m- erfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch o hne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschlu ss vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15);
    dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus tech nischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschr ift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung mö glich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BV erwG 1 B 92.02 a.a.O.).

    Das bedeutet nun, dass ohne Unterschrift nichts rechtkräftig ist!

    Für Richter gelten die Schriftformerfordernisse in noch verschärfterer Form:

    Gemäß § 275 (2) StPO ist ein Urteil oder Beschluß vom mitwirkenden bzw. verantwortlichem Richter zu unter schreiben. Im Zivilrecht gilt alternativ der § 315 ZPO .

    Die kommentierte Fassung der Prozeßordnung sagt ein deutig: Unterschriften von Richtern müssen stets mit dem Na men oder zumindest so wiedergegeben werden, daß über ihre Id entität kein Zweifel aufkommen kann. Denn für den Zustellempfäng er muß nachprüfbar sein, ob die Richter, die an der Entsch eidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschrieben ha ben. Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschri ft“ nicht . (vgl. RGZ 159,25,26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.196 5 – VII ZB 6&65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII Z B 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = Vers R 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87)

    http://ia801403.us.archive.org/4/items/ImZirkusPolizeiVollstrecktScheinurteileOhneRechtswirksame/ImZirkusPolizeiVollstrecktScheinurteileOhneRechtswirksameRichterunterschrift.pdf

    Wie immer, ich bin JustizLaie, linientreu und distanziere mich von diesem Kommentar.

  3. In „29.08.2017 Erklärung E.Stopp Stadtratsitzung“ ist ein grober Fehler bezgl. der sog. Staatshaftung enthalten (waraus dann im weiteren Verlauf eine Fehlkonstruktion der Argumentationslinie resultiert), Thema sog. Staatshaftung:

    „Das Staatshaftungsgesetz regelte vom 1. Januar 1982 bis zum 18. Oktober 1982 die Haftung für rechtswidriges Verhalten der öffentlichen Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland. Am 19. Oktober 1982 wurde es vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt.“ … man beachte, wie kurzlebig diese Norm war (was übrigens alle „Experten“ oft und gern verschweigen). Laut BVerfG sei die Norm mit Art. 70 GG unvereinbar gewesen.

    Entscheidung des sog. Zweiten Senats des BVerfG vom 19. Oktober 1982, Az. 2 BvF 1/81
    http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv061149.html
    Deren Tenor ist nichts hinzuzufügen – insbesondere, weil:
    „1. Art. 34 GG leitet die durch § 839 BGB begründete persönliche Haftung des Beamten auf den Staat über: § 839 BGB ist die haftungsbegründende Vorschrift, während Art. 34 GG die haftungsverlagernde Norm darstellt.“

    Übersetzt heißt das – Ansprüche werden zunächst dem BRD-Konstrukt abverlangt – dessen Schergen wiederum können sich dann abmühen, die Millionen von einem in Relation zur Forderung armen Schlucker (z.B. sog. „Richter“, „Rechtspfleger“, Gerichtsvollzieher usw.) zurück zu holen (s. Art. 34 GG) … und §§ 839, 823 BGB, [Art. 25 u. 34 GG] i. V. m. § 5 VStGB … bringt das in umgekehrter Reihenfolge (eigentlich muß man als Täter die Paragraphen-Sequenz bspw. im Merkblatt-Amtswalter nur rückwärts lesen/verstehen – dann weiß man, was die Zukunft bringt) zum Ausdruck.

    Das sog „Staatshaftungsgesetz“ war nicht einmal notwendig, denn in Artikel 34 GG ist alles Notwendige geregelt. Die sog. Staatshaftung existiert (ganz gleich, ob die BRD nun ein Firmen-Konglomerat ist oder nicht, sie ist mit dem Grundgesetz – verhaftet) – sogar bis hin zur privaten Haftung des Täters. Warum? – Man lese und verstehe den Artikel 34 GG des sog. Grundgesetzes und deshalb lautet es bspw. im Merkblatt-Amtswalter: … §§ 839, 823 BGB, [Art. 25 u. 34 GG] i. V. m. § 5 VStGB.

    Wäre die „Staats“haftung wirklich weggefallen, müßte der Artikel 34 GG weggefallen worden sein! Selbst wenn das GG im Rahmen der sog. „Wiedervereinigung“ irgendwie ungültig wurde – steht immer noch der Artikel 43 HLKO und somit das GG zur Disposition. Die BRD, bzw. deren Schergen kommen also nicht aus der Nummer – GrundGesetz – heraus; denn sie sind mit dem GG, welches sie so gern postulieren – verhaftet!

    Dieses 1982 vom sog. BVerfG kassierte sog. „Staatshaftungsgesetz“ hätte das Manifestieren und spätere Eintreiben von Forderungen eher erschwert, denn unter Anderem wären auch Fristen eingeführt und zu wahren gewesen und es diversifizierte insgesamt zu sehr.

    Hingegen der Artikel 34 GG schön allgemeinumfassend abgefaßt ist, ganz so, wie es später gebraucht werden wird.

    • Wer sich auf das aufgezwungene Militärgesetz (GG) der Besatzungsrechtlichen Ordnung bezieht, hängt mittendrin im System. Ebenso die PERSONALausweisträger in WohnHAFT.

      • … und wer versucht als Komadeutscher durchzukommen, wird zum Terrorist erklärt und bekommt die Visage eingetreten. Wie bekloppt muß man sein, sich das immer wieder anzutun?! Das GG für die BRD war und ist übrigens kein Militärgesetz im eigentlichen Sinne, sondern die logische Konsequenz aus Artikel 43 HLKO (Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.). Das GG für die BRD sollte übrigens gemäß dem Willen der Besatzer eine Verfassung werden; der sog. Parlamentarische Rat folgte aus bestimmten Gründen diesem Wille jedoch nicht:

        GrundGesetz für die Bundesrepublik Deutschland

        Material zum Herunterladen (*.pdf, *.doc, *.zip):
        Rittersturzkonferenz.pdf (WD 1 – 3010 – 038/08)
        https://tinyurl.com/jzad6l4
        Carlo_Schmid-Rede_zum_GrundGesetz_1948.pdf
        https://tinyurl.com/gm4yf4t

        Hingegen klug ist, wer das System mit den eigenen Mitteln zerlegt – aber das will erst einmal verstanden und qualifiziert umgesetzt werden. 😉

  4. „29.08.2017 Erklärung E.Stopp Stadtratsitzung“ … „Streichung des Art. 23 GG [„Geltungsbereich“] am 17. / 18. 07. 1990 durch U.S.-Außenminister James Baker III“

    Schön wäre es, wenn es für diese Behauptung einen Beweis gäbe. Zum Kotzen diese Märchen – und so ein Müll („29.08.2017 Erklärung E.Stopp Stadtratsitzung“) wird hier auch noch veröffentlicht.

  5. Heiko Schrang hat es immer noch nicht verstanden!
    In der BRD und natürlich auch in der EU, geht es nicht nach Recht und Gesetz!
    Wir sollten doch alle wissen, dass die BRD illegal ist!
    Nur Dummköpfe glauben immer noch, sie könnten etwas ändern, wenn sie das System zwar weiterhin aufrecht erhalten, aber die Spielregeln de System nicht beachten wollen.

    Hier noch einmal für die Leute, wie den Heiko Schrang, die es immer noch nicht kapiert haben:

    Wenn wir tatsächlich etwas gegen die bestehenden Machtstrukturen bewirken wollen gibt es nur zwei Möglichkeiten!!!

    Entweder beenden wir das Lügenkonstrukt BRD und reaktivieren das Deutsche Reich oder wir nutzen die Möglichkeiten im System und wählen die Partei, die zumindest etwas unsere Interessen vertritt. Und das ist jetzt nur und ausschließlich die AfD!

    Nicht wählen zu gehen interessiert Merkel und Co. nicht!

    Wer seine Stimme ungültig macht bzw. erst gar nicht zur Wahl geht und damit nicht die AfD wählt, sorgt ausschließlich nur dafür, dass die Machteliten, die unser deutsches Volk vernichten wollen, ihre Marionetten (Merkel usw.) wieder weiter an die politische Macht bekommen! Ansonsten wird sich nichts ändern! Begreift diese Tatsache endlich mal!

    Heiko Schrang und andere reden zwar immer gerne davon, dass Wahlen nichts verändern. Aber niemand von ihnen sagt, was wir tun können, damit wir das Deutsche Reich wieder reaktivieren. Und das ist die Verlogenheit dieser Leute!

    Ich habe hier die zwei Möglichkeiten genannt, die wir tatsächlich haben, um etwas zu bewirken!
    Alles andere ist sinnlosen Gequatsche und bringt absolut nichts!

    Also entscheidet euch endlich!

    Entweder macht ihr von eurem Abstammungsrecht gebrauch und reaktiviert das Deutsche Reich oder ihr wählt jetzt die AfD!
    Wer nichts von beiden macht, kann sich auch genausogut in seine Zimmerecke setzten und weiter rumjammern wie Heiko Schrang! Solche Nichtsnutze können wir Deutsche nicht mehr gebrauchen! So kommen wir nicht weiter! Das haben all die Jahrzehnte der BRD bewiesen!

    • … und so gedenken bald auch viele sog. „Aufgewachte“ und zugleich vom Aberglauben an eine Alternative für Deutschland befallenen Geister wieder brav an die Urnen zu tabern, um ihre Stimmen darin zu beerdigen – anstatt ihre Stimmen zu erheben, bspw. so: https://tinyurl.com/ybwlr6uw

      Auum, Ooom (Amen), denn … ausnahmslos allen zur Wahl der Qual stehenden Parteien und Personen ist eines gemeinsam – sie müssen, um zu den Wahlen der Qualen zugelassen zu sein, die Regeln des Systems (die sog. „freiheitliche demokratische Grundordnung“, welche in Wahrheit aus einer Minderheitsdiktatur besteht, die das postulierte Leitbild der „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ rund um die Uhr übelst vergewaltigt und traktiert) akzeptiert haben – ganz gleich, ob sie rechts, mitte, links, oben unten, schwarz, weiß, bunt oder unsichtbar sind.

      Wer in einer Minorikratur [ https://tinyurl.com/yc7vy8pb ] schläft, wird trotz Scheinopposition [ https://tinyurl.com/ybs2dxfq ] in einer Diktatur [ https://tinyurl.com/yc85femj ] erwachen [ https://tinyurl.com/ycv3scnz ].

      Spielend lernen – Die Welt ist ein Geschäft

      • An „Wahl“

        Dieses ganze Gerede ist nichts Neues.
        Alle die so reden, berücksichtigen jedoch einen Fakt nicht.
        Noch niemals, seit bestehen des Besatzungskonstruktes namens BRD, hat es eine Partei gegeben, in der sehr viele Mitglieder die Beendigung der BRD und die Rückführung und Reaktivierung des Deutschen Reiches erreichen wollen!

        Zwar haben damals viele Altparteien, in der Hauptsache CDU und SDP, sehr viele Altnazis aufgenommen. Aber die wollten bzw. wollen offensichtlich ihr Abstammungsrecht nicht mehr geltend machen, ansonsten hätten sie es ja schon längst tun können.

        In der AfD gibt es jedoch sehr viele Abstammungsdeutsche (die in den Medien immer als „Reichsbürger“ verschrieen werden), die genau diesen Wunsch haben!
        Die AfD kann diesen Punkt jedoch nicht öffentlich kommunizieren, da man sofort die gesamte Partei genauso medial in den Dreck ziehen würde, wie die sogenannten “Reichsbürger“.
        Wir können also nur darauf warten, dass die Mehrheit der Wähler das erkennt und uns an die Regierung wählt.
        Aber solange gerade hier, in den alternativen Medien, den Leuten immer erzählt wird „Wahlen bringen nichts“, „Ist sowieso alles illegal“, usw., dann kann und wird sich auch nichts ändern!

        Denkt mal drüber nach!

        PS. Und falls zu uns ein „Kissinger“ kommt und uns damit drohen sollte, uns umbringen zu lassen, falls wir nicht spuren, so wie sie es vermutlich mit dem Piratenkapitän gemacht haben, dann kann derjenige ganz schnell seine Beine in die Hand nehmen!

    • Kannst Du es nicht begreifen, dass die Gerichtsbarkeit
      in diesem Laden hier, der sich BRiD nennt, unter
      Seerecht agiert und unter diesem Recht gibt es keine
      Menschen sondern nur juristische Personen, (Firmen)
      handelnd durch kommerzielle Verträge !!!

      Alle Anschreiben, auch die Wahlbenachrichtigung,
      beziehen sich immer auf den in großen Lettern
      geschriebenen Namen im Personalausweis (PA) und dieser
      Name, auch als Strohmann bekannt, ist ebenfalls als Name
      eines Treuhandkontos bei der Vatikanbank gelistet.
      Er hat mit dem lebenden Menschen aus Fleisch und Blut
      NICHTS aber auch absolut NICHTS zu tun !!!
      Mit deiner Unterschrift auf dem PA hast Du dieses System
      anerkannt.
      Es ist alles nur Täuschung !!!

      Solange Du das nicht begriffen hast, wirst Du dieses System
      nicht verstehen und nun denke mal selber nach, welchen
      Sinn es macht wählen zu gehen, denn Du wählst immer nur
      den Namen eines Treuhandkontos !!!

      Ich weiß, dass dies makaber klingt, was ich hier geschrieben
      habe, entspricht aber unser gegenwärtigen Realität und
      diese Realität ist die Vorstufe zur neuen Weltordnung !!!

      • Leute,

        70 Jahre eiern wir schon mit der BRD rum, weil ihr immer nur erzählt, was nicht geht!
        Es interessiert einen Scheissdreck, welches Recht hier herrscht oder nicht!
        Daran halten sich Merkel und Co. sowieso nicht!

        Entweder beendet ihr die BRD und lasst wieder das Deutsche Reich aufleben oder ihr nutzt die Möglichkeiten im System, auch wenn es nicht allzuviel bringt!
        Besser man macht kleine Schritte, als garkeine!

        Nicht wählen zu gehen, aus welchen Gründen auch immer, ist das Schlechteste, was man machen kann, solange die BRD bestehen bleibt!

        Merkel und Co. interessiert es nicht, ob 60%, 40% oder 20% wählen gehen!
        Nichtwähler gehen denen am Arsch vorbei, da immer jemand wählen gehen wird!
        So ist das Wahlsystem aufgebaut. Ganz gleich ob es illegal ist oder nicht!

        Entweder machen wir das Spiel mit und wählen die AfD oder wir beseitigen die BRD!

        Euer Rumgeklage könnt ihr euch schenken!
        Das ändert rein garnichts!

  6. „Entweder macht ihr von eurem Abstammungsrecht gebrauch und reaktiviert das Deutsche Reich oder ihr wählt jetzt die AfD! … So kommen wir nicht weiter! Das haben all die Jahrzehnte der BRD bewiesen!“

    … und so gedenken bald auch viele sog. „Aufgewachte“ und zugleich vom Aberglauben an eine Alternative für Deutschland befallenen Geister wieder brav an die Urnen zu tabern, um ihre Stimmen darin zu beerdigen – anstatt ihre Stimmen zu erheben, bspw. so: https://tinyurl.com/ybwlr6uw

    Auum, Ooom (Amen), denn … ausnahmslos allen zur Wahl der Qual stehenden Parteien und Personen ist eines gemeinsam – sie müssen, um zu den Wahlen der Qualen zugelassen zu sein, die Regeln des Systems (die sog. „freiheitliche demokratische Grundordnung“, welche in Wahrheit aus einer Minderheitsdiktatur besteht, die das postulierte Leitbild der „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ rund um die Uhr übelst vergewaltigt und traktiert) akzeptiert haben – ganz gleich, ob sie rechts, mitte, links, oben unten, schwarz, weiß, bunt oder unsichtbar sind.

    Wer in einer Minorikratur [ https://tinyurl.com/yc7vy8pb ] schläft, wird trotz Scheinopposition [ https://tinyurl.com/ybs2dxfq ] in einer Diktatur [ https://tinyurl.com/yc85femj ] erwachen [ https://tinyurl.com/ycv3scnz ].

    Spielend lernen – Die Welt ist ein Geschäft

    • An „Wahl“

      Dieses ganze Gerede ist nichts Neues.
      Alle die so reden, berücksichtigen jedoch einen Fakt nicht.
      Noch niemals, seit bestehen des Besatzungskonstruktes namens BRD, hat es eine Partei gegeben, in der sehr viele Mitglieder die Beendigung der BRD und die Rückführung und Reaktivierung des Deutschen Reiches erreichen wollen!

      Zwar haben damals viele Altparteien, in der Hauptsache CDU und SDP, sehr viele Altnazis aufgenommen. Aber die wollten bzw. wollen offensichtlich ihr Abstammungsrecht nicht mehr geltend machen, ansonsten hätten sie es ja schon längst tun können.

      In der AfD gibt es jedoch sehr viele Abstammungsdeutsche (die in den Medien immer als „Reichsbürger“ verschrieen werden), die genau diesen Wunsch haben!
      Die AfD kann diesen Punkt jedoch nicht öffentlich kommunizieren, da man sofort die gesamte Partei genauso medial in den Dreck ziehen würde, wie die sogenannten “Reichsbürger“.
      Wir können also nur darauf warten, dass die Mehrheit der Wähler das erkennt und uns an die Regierung wählt.
      Aber solange gerade hier, in den alternativen Medien, den Leuten immer erzählt wird „Wahlen bringen nichts“, „Ist sowieso alles illegal“, usw., dann kann und wird sich auch nichts ändern!

      Denkt mal drüber nach!

      PS. Und falls zu uns ein „Kissinger“ kommt und uns damit drohen sollte, uns umbringen zu lassen, falls wir nicht spuren, so wie sie es vermutlich mit dem Piratenkapitän gemacht haben, dann kann derjenige ganz schnell seine Beine in die Hand nehmen!

    • Meine Meinung dazu.

      Was kann denn die Glocke dafür, dass „Adolf Hitler“ drauf steht???
      Wenn die Leute in der Gemeinde damit ein Problem haben, dann sollen sie die Glocke einschmelzen und eine neue gießen!
      Ist dann nur eine Frage, wer das dann bezahlt? Der Macher des Videos wohl nicht, nicht wahr?
      Wir haben heutzutage ganz andere Probleme, als alle Spuren der Rothschild-Marionette „Adolf Hitler“ zu beseitigen, der ja schließlich von den Rothschild und dem amerikanischen Großkapital das Geld für die Erschaffung seiner NSDAP bekommen hat! Das ist ein geschichzlicher Fakt! Wer es nicht glaubt, der kann ja mal nach den „Dollarkonten der NSDAP“ googeln!
      Im Rechtsstaat gilt derjenige, der einen Mörder beauftragt hat, als genauso schuldig, wie der Mörder selber!
      Aber davon redet bis heute keiner!
      Sind ja nur alles die bösen Deutschen schuld, gell?

  7. Pingback: Vorsicht Wahlen 2017 – Warum Nichtwählen Sinn macht; 29.08.2017 Erklärung E.Stopp Stadtratsitzung | rsvdr-Rechtsangelegenheiten-Deutsches-Reich

  8. Das Durchschnittsalter von Mitgliedern der CDU, SPD, Linke: 60, Grüne, FDP 55 und AfD: 45 Jahre. Sagt eigentlich alles…

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.