Die Bundespolizei soll Grenzen auch im „Ätherraum“ schützen


Die Bundespolizei ist für den Grenzschutz verantwortlich, Cyberabwehr gehört bisher jedoch nicht zu ihren Schwerpunkten. In Zukunft könnte sich das ändern. Die Bundespolizei würde dann die Grenzen nicht nur auf See, zu Luft und an Land schützen, sondern auch bei grenzüberschreitender Kommunikation. Die Bundesregierung nennt dieses Feld „Ätherraum“.

Wer Bundespolizei hört, denkt vermutlich an Polizisten an Bahnhöfen, Flughäfen oder Grenzen. Zu ihren anderen traditionellen Aufgaben gehören auch die Überwachung des Schiffsverkehrs in der Nord- und Ostsee, Hilfeleistungen für Landespolizeien, beispielsweise bei Großveranstaltungen oder Objektschutz für Bundesministerien. Natürlich ermittelt die Bundespolizei im Internet, doch Deutschland vor sogenannten Cybergefahren aus dem Ausland zu schützen, gehörte bisher nicht in ihr klassisches Repertoire.

Das könnte sich in Zukunft ändern. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Politikerin Irene Mihalic heißt es, bisher sei noch nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, „[o]b und in welchem Umfang der grenzüberschreitende Kommunikationsverkehr mittels Internet unter die Aufgabe ‚Grenzschutz’“ fallen könne.

Zu Luft und zu Äther

Eine Präferenz hat die Bundesregierung schon, lässt sie durchblicken. Grenzschutz, dazu gehört laut Bundespolizeigesetz „die polizeiliche Kontrolle des grenz­überschreitenden Verkehrs“ und die Abwehr der entsprechenden Gefahren. „Folgerichtig“, führt die Regierung aus, gehörten dazu sowohl der Luftraum als auch der „sog. Ätherraum“.

Fragestellerin Mihalic sieht die sich andeutende Ausweitung nach eigenen Worten sehr kritisch: „Auch weil es der Versuch einer Aufgabenverschiebung innerhalb des föderalen Systems unterhalb der Schwelle einer Verfassungsänderung sein könnte.“ Laut Regierung umfasse der Ätherraum Fernmelde- und Telekommunikationsverkehre – er muss wohl so etwas sein wie der Cyberraum plus Telefon.

Das Cyber-Abwehrzentrum+

Bislang sind die Aufgaben der Bundespolizei bei der Cyber- beziehungsweise Äther-Grenzkontrolle überschaubar: Sie ist Mitglied im Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ), ihre genaue Rolle darin ist jedoch weder auf Seiten des Bundesinnenministeriums noch in der Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation beschrieben. Uns gegenüber führt ein Pressesprecher der Bundespolizei allgemein aus, sie und die anderen im Cyber-AZ+ beteiligten Institutionen nähmen „ihre jeweiligen Aufgaben und Befugnisse im Rahmen der bestehenden Gesetze wahr“. Das „+“ meint die Weiterentwicklung des Cyber-AZ anhand der Cybersicherheitsstrategie von 2016.

Die Pläne, die Cyberabwehr in der Bundespolizei zu stärken, sei „vor einem mehrfachen Hintergrund geboten“, so der Pressesprecher weiter. Die Bundespolizei beschäftige sich „naturgemäß mit den neuen Technologien und Methoden von Angreifern (Straftätern) mit Wirkungen aus und im Cyberraum“. Das Ziel sei, „Gefahren für die Bundesrepublik Deutschland im originären Zuständigkeitsbereich abzuwenden“. Der Aufbau einer eigenen Abteilung sei derzeit nicht in Planung.

Das Wort Ätherraum nimmt die Bundespolizei nicht in den Mund. Sonst kommt der Begriff auch eher in der spirituellen Szene vor, der YouTube-Account „Hohe Feste – deine mystische Webcadamy“ erklärt das Konzept, mit dem etwas anderes gemeint ist, in einem Video ausführlich. Eine der wenigen kommunikationsbezogenen Verwendungen taucht bei Kurt Tucholsky auf, der 1932 unter dem Pseudonym Ignaz Wrobel zur Zensur von Funk und Film schrieb: „Gebt den Ätherraum frei!“

Quelle: https://netzpolitik.org/2017/die-bundespolizei-soll-grenzen-auch-im-aetherraum-schuetzen/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

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3 Kommentare zu “Die Bundespolizei soll Grenzen auch im „Ätherraum“ schützen

  1. Äther oder Aether (von altgriechisch αἰθήρ [zu aithḗr und lat. aither], zu dt. „[blauer] Himmel“) steht für:
    Aither oder Aether, Personifikation des „oberen Himmels“ in der griechischen Mythologie
    Äther (Physik), hypothetisches Medium für die Ausbreitung des Lichts im Vakuum
    Quintessenz (Philosophie), fünftes Element in Aristoteles’ Vier-Elemente-Lehre
    Akasha, fünftes Element in der indischen Philosophie

    Die Perversion des Systems NWO kennt keine Grenzen:
    Menschen die mit Orgon/Agnihotra/ Essig aufkochen/Steinkreise/NHS sich gegen die Verdreckung des Himmels wehren, wurden bereits mit Polizeihubschrauber observiert. Bei mir waren es getarnte schwarze Hubschrauber die provokativ das Gebiet umflogen.
    Es muß zwangsläufig eine schnelle Eingreiftruppe geben, sobald ein blaues Loch im Himmel entsteht.
    Denn wie kann es sein, daß ich es manchmal und auch oft schaffe einen natürlichen Himmel zu bewirken und danach gleich ein Motorflugzeug auftaucht (mittlerweile sind es Flugzeuge).
    Wir sind diesen Satanisten ein Dorn im Auge, denn diese wollen in der Dunkelheit leben und ihr Unwesen treiben.

    Wenn Satanisten ihr Unwesen treiben, dann ist es mehr als angebracht um 3 Ecken zu denken. Deshalb macht auch der „Schutz des Ätherraums durch die Polizei“ mehr als stutzig.

    Der militärisch-industrielle- Komplex wird kräftig behindert, eben durch diese Techniken. Ich nenne es „diesem Gesindel kräftig in die Suppe spucken“!

    Atmen verboten! Vorsicht CO2! Säuglinge sind Klimakiller! Kühe verändern das Klima durch ihr furzen!
    Die Gehirnwäsche trägt ihre Früchte,- reines Absurdistan!

    Ich vermute, daß die großen Wetterdienste getarnte Organisationen sind, die mit den militärischen Geheimdiensten zusammenarbeiten. Außerdem, daß es Computeranimations Programme gibt, die blaue Lücken im Himmel verschließen, mit grauer wolkenähnlicher Struktur (Chemiedreck).

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