Nach dem Erstarken der rechtspopulistischen AfD vor allem in den neuen Ländern warnte Gleicke vor einem «Ossi-Bashing».Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die amtierende Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, hat die künftige Koalition davor gewarnt, die Belange der neuen Länder zu vernachlässigen.
Das ist nicht nur ein Thema für schöne Festreden am Einheitstag, sondern eine Aufgabe, die das ganze Jahr über auf der Tagesordnung steht.“
Dabei spiele es keine Rolle, wo der Ostbeauftragte angesiedelt sei, sagte die Wirtschaftsstaatssekretärin Gleicke. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte sich dafür ausgesprochen, das Amt des Ostbeauftragten abzuschaffen und die Aufgabe direkt im Kanzleramt anzusiedeln.
Man kann nicht alles aussitzen – man muss sich auch kümmern
Nach dem Erstarken der rechten AfD vor allem in den neuen Ländern warnte Gleicke vor einem „Ossi-Bashing“. Sie selbst habe seit Jahren vor rechtspopulistischen und rechtsextremen Tendenzen in den neuen Ländern gewarnt und sei die Letzte, die das herunterspielen wolle, sagte die aus Thüringen stammende Politikerin.
Die AfD zieht als drittstärkste Kraft in den neuen Bundestag ein, besonders viele Stimmen bekam sie in Ostdeutschland – in Sachsen landete sie sogar auf Platz eins vor der CDU. In einigen Gemeinden stimmte fast jeder Zweite für die AfD. Gleicke sieht da auch eine Mitverantwortung von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel: „Man kann nicht alles präsidial aussitzen. Man muss sich auch kümmern.“
Misstrauen gegenüber der Politik
Nach den Worten Gleickes gibt es in Ost und West gleichermaßen ein Misstrauen gegenüber der Politik. In Ostdeutschland gebe es aber dennoch „bestimmte Dinge“, die dort besonders wirkten.
Das hat Gleicke zufolge mit Erfahrungen nach der Wende zu tun und mit dem Gefühl, nicht ernst- und mitgenommen zu werden. „Insofern gibt es keine eindeutige Antwort“, sagte sie. „Man muss sich jetzt Zeit nehmen und darf nicht irgendwelche Erklärungen aus dem Hut zaubern.“
Nach dem Wahlergebnis dürften Ost und West nicht erneut gegeneinander ausgespielt werden. Alle demokratischen Parteien müssten sich damit auseinandersetzen – aber auch die Wirtschaft, Medien und der Rest der Gesellschaft.
Gleicke zufolge sind Antworten darauf nötig, warum sich Regionen in ganz Deutschland abgehängt fühlen – weil etwa Nahverkehr, ärztliche Versorgung oder Kitas nicht funktionierten: „Da hat der Bund eine Verantwortung und muss den Kommunen helfen.“
Angst spielt eine Rolle bei der Zuwanderung
Mit Blick auf die hohe Zustimmung für die AfD in Sachsen trotz relativ stabiler Konjunktur und niedriger Arbeitslosigkeit sagte Gleicke: „Man darf die Unzufriedenheit nicht nur auf wirtschaftliche Kennziffern reduzieren“. Da gebe es einfach auch Ängste nach den Erlebnissen in der Nachwendezeit, wie hohe Arbeitslosigkeit und geringere Einkommen.
„Die Angst, den gerade erarbeiteten Wohlstand verlieren zu können, ist da – und da spielt auch die Zuwanderung eine Rolle.“ Innere Sicherheit beispielsweise sei aber auch in den alten Ländern ein Thema.
Gleicke warnte erneut vor negativen Folgen der Fremdenfeindlichkeit für den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland. Es gebe Universitäten, die Professorenstellen auch aus solchen Gründen nicht besetzen könnten, es gebe Unternehmen, die sagten, sich jetzt doch nicht ansiedeln zu wollen – was aber nur hinter vorgehaltener Hand gesagt werde.
„Dass das auch wirtschaftliche Auswirkungen hat, ist ganz klar – und davon weiche ich auch nicht ab“, sagte Gleicke. Der Rechtspopulismus sickere immer tiefer in die Gesellschaft ein. Es drohe ein Teufelskreis: Investoren winkten wegen wachsender Ausländerfeindlichkeit ab, was die Wirtschaft schwäche, was dann wiederum Rechtspopulisten stärke.
Die Feierlaune am 3. Oktober will sich Gleicke trotz der aktuellen Entwicklungen nicht nehmen lassen. „Es gibt viele gute Gründe, die Wiedervereinigung zu feiern.“ Nicht nur die deutsche Teilung sei friedlich überwunden worden, sondern auch die europäische. (dpa)
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Gruß
TA KI
Das Erwachen der Valkyrjar 
Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.
Hat dies auf Spartakus die Zukunft liegt in unseren Händen rebloggt.
Hat dies auf Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond… rebloggt.
Der 3.Oktober ist nicht unser Feiertag hier im Osten ,wir feiern nicht weil keine Wiedervereinigung sondern nur eine Übernahme durch die BRiD !
Wow Eric das haut mich von den Socken,
Ich sehe das genau umgekehrt. Die Bundesrepublik wurde übernommen und zwar feindlich.
Man beachte nur wie viele de „Ossi“ Regierungsleute in der BRD Regierung sitzen. Und zu guter Letzt haben wir ja auch noch eine OSSI Kanzlerin. Gibt das nicht zu Denken
Sehe ich leider anders merkel hat bei honecker gelernt ,sie ist ossi stimmt schon aber sie hat die kohlregierung unterwandert mit ihren stasischergen und jetzt zestrört sie seit 12 jahren west und mitteldeutschland denn ostdeutschland liegt wie der name schon sagt noch weiter östlich aber der kommt ja auch noch dran im zuge der zerstörung europas ! Zu dem sog.feiertag ist zu sagen das die ganze koruppte bande in mainz feiert sich gegenseitig beweihräuchrt und sich gegenseitig auf die schulter klopft ! Gruss eric
Frau Gleicke, überwunden ist gar nichts, schon gar nicht die Lügen der letzten 27 Jahre Ihrer sogenannten Bundesregierung.
Das Volk wird und wurde nie gefragt. Es wird schon gleich nach der Geburt eines Menschen, genau um diesen Menschen betrogen, indem eine Geburtsurkunde von Ihrem System erlogen, erschaffen wird, nur um einen Bond zu gründen, der Ihnen selbst nach dem Tod des Menschen, Ihr Salär sichert. An diesem Punkt wird die Natur verdreht. Genau so erschafft Ihr System mit den angeblichen Flüchtlingen, die Ihr System ebenfalls nur mit Lügen für die Erschaffung der Bonds benutzt, Ihr zukünftiges sicheres Salär.
Menschen können belogen werden, jedoch es darf sich niemand wundern, wenn diese Lügen Ihnen irgendwann einmal um die Ohren fliegen. Das ist jetzt!
Wenn die angeblichen Flüchtlinge erst einmal dahinter steigen und das werden sie, dafür sorgen wir alle, die hier und auch woanders lesen, dann werden viele der angeblichen Flüchtlinge bestimmt auch anders reagieren, als auf den mit Frau Merkel veröffentlichten Fotos mit strahlenden Flüchtlingsgesichtern.Wir werden uns dann mit denen die Lust und vor allem Interesse dazu haben, was durchaus sofort hundertausenden sein können, zusammentun, so von Mensch zu Mensch und nicht wie Sie es sich vorstellen, von Person zu Person. Wir überlegen dann gemeinsam den entsprechenden Aktionsplan, der wird garantiert mehr umfassen, als Gespräche über Ihre sogenannte Demokratie und Alternativlosigkeit.
Lügen sind alternativlos und damit können die Menschen nicht umgehen!
Das parteienverlogene System an sich hat ausgedient, was absolut alternativlos im Raum steht und zur Auflösung durch die Menschen freigegeben ist und erfolgen wird.
Parteien/Vereine haben ausgedient! Zersetzung ist angesagt! Schauen Sie doch genau hin, es hat schon begonnen, der systemimanente Zersetzungskrebs hat schon mehr als Fuss gefasst.
Menschen sind davon nicht betroffen, aber alle Personen stehen dem alternativlos gegenüber.
Bestrahlung und Chemo zwecklos!
Hier helfen wieder einmal nur die Naturheilmittel, so wie es die Natur uns seit millionen Jahren vormacht. Strukturaufbau von ganz unten nach oben. Jedes einzelne Atom (oder auch Mensch, wenn Sie es so betrachten können), sollte im Spin (Drehrichtung in Richtung Menschlichkeit) ausgerichtet werden. Das erzeugt im Atomgefüge (der menschlichen Gesellschaft, wenn Sie es annehmen können), für Harmonie und erzeugt eine Feldwirkung mit einer alles durchdringenden Kraft aus sich selbst heraus.Der Physiker nennt das Bewegung aus Bewegung. Diese Kraftwirkungen erfassen den ganzen Raum und demzufolge auch die ganze Gesellschafft.Viele haben sich schon im Spin ausgerichtet und die Kraftwirkungen entfallten sich gerade.
Das war auch der Hauptgrund des Varus und seines Untergangs.
Der Mensch damals hatte im freien Willen(nicht irgendwie demokratisch oder alternativlos) entschieden. Eine Entscheidung in Freiheit mit einem freiheitlichen Willen. Das ist so einfach, das es bald wieder jeder Mensch verstehen wir, auch die angeblichen Flüchtlinge, die Ihr System mit Geld und gebratenen Hühner (und Handys) aus den Wurzeln riss, die Sie und Ihr System ganz sicher aber genau so belügen werden und dann schamlos bis ins Unendliche ausnutzen und benutzen wollenl.
Das ist die Grundlage des Systems, am 3.Oktober zu feiern. Es sind Ihre Lügen, die Sie meinen umzusetzen, alternativlos!