DEMOKRATUR: LESEN bestimmter INHALTE vom STAAT verboten?


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 Unfassbar, was sich die Regierenden alles einfallen lassen, um die Gesellschaft zu kontrollieren. Der EINE, Heiko Maas, verbietet bestimmte Inhalte. Die ANDEREN verbieten das LESEN. Demokratur.

Heiko Maas hatte mit seinen Eingriffen in Deutschland  hat mit seinen Eingriffen in Deutschland europaweit für Furore gesorgt. Zuletzt hat der abgewählte Justizminister noch einmal 50 Mitarbeiter seines Ministeriums dafür abgestellt, das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz auch wirklich durchzusetzen. Das Durchforsten von Texten und Kommentaren im Internet wird zunehmen.

Großbritannien: Einen Schritt näher am Abgrund

 Demgegenüber befindet sich Großbritannien schon einen Schritt näher am Abgrund der Demokratur, wie wir es nennen könnten. Bislang ist das Schreiben in Deutschland noch „frei“ in dem Sinn, dass der Journalismus geschützt ist. Bestimmte Plattformen wollen nicht mehr jede Meinungs- und Meldungsäußerung abbilden. Das steht auf einem anderen Blatt.

Nur: In Großbritannien soll jetzt nach dem Willen der „Torries“, der konservativen Partei von Premierministerin May, das Lesen „extremistischer Inhalte“ mit einer Haftstrafe belegt werden können (vgl.). Es kann sogar bis zu 15 Jahre Haft geben, so der verwegene Plan.

Eine erschreckende Nachricht. Denn dies erinnert seinerseits an Diktaturen, die den Besitz christlicher Bibeln oder anderer Textwerke mit drakonischen Strafen versehen. Die Forderung stellte nicht irgendwer auf, sondern die Innenministerin Amber Rudd. Sie hat Beispiele dafür gegeben, wie sie sich das Ganze wohl vorstellt. Sie holt dafür Schreckensanalysen und Schreckensnachrichten heraus. Es sei ein „zunehmend übliches Mittel“, um den textlichen Stoff für natürlich kriminelle Anwendungen zusammenzustellen. Videos oder einzelne Sites im Internet könnten sinngemäß rechtsradikales Material enthalten, Anleitungen zum Bau bestimmter Waffen und so weiter.

Selbstverständlich kann dies passieren. Nur müssten für die Veröffentlichung solches Materials eben die Möglichkeiten genutzt werden, die es gibt. Das aber wird nicht reichen, da Server, auf denen Texte gelagert werden können, weltweit aufgestellt werden. Und schon geht es gegen die Leser. In Deutschland geht Heiko Maas noch nicht ganz so weit, indem er die „Betreiber von Plattformen“ zur Mithaftung aufruft und teils Löschvorschriften mit Zeitvorgaben von 24 Stunden erlässt.

Plattformbetreiber und deren Angestellte werden damit zu Netzrichtern, die sie fachlich weder sein können noch dem Staatsverständnis nach sein könnten. Inzwischen aber gesetzlich gedeckt.

Großbritannien geht direkt gegen die Leser

 Großbritannien könnte mit einem solchen Recht den Spieß sogar radikal umdrehen. Wer „liest“, macht sich strafbar. Das sei, so ein Juraprofessor, ein „Feldzug gegen bürgerliche Freiheiten“ (vgl.). Uns erinnert es wie beschrieben an Diktaturen.

Denn: Um zu kontrollieren, was Sie lesen, müssen Sie dem Staat schon Zugriff auf Ihren Rechner erlauben. Das werden die wenigsten unter Ihnen aktiv machen. Also wird der Staat sich den Zugriff – juristisch legal – schon besorgen. Offensichtlich aber kann er das dem eigenen Staatsverständnis nach einfach tun.

Watergate.TV meint: Es ist aus unserer Sicht nur eine Frage der Zeit, bis es auch bei uns so weit kommt. Zum „Lesen“ zählt dann nicht mehr wie bislang das Herunterladen „verbotener Inhalte“, sondern auch die bloße Betrachtung am Schirm. Der Staat, ohnehin schon aufgefallen durch „Staatstrojaner“ (vgl. unseren Bericht hier), wird sich auf Ihrem Rechner einnisten. Heiko Maas ist nicht der einzige, der eine neue „Demokratur“ aufbaut.

http://www.watergate.tv/2017/10/09/demokratur-lesen-bestimmter-inhalte-vom-staat-verboten/

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Gruß an die DÄMONKRATUR

TA KI

6 Kommentare zu “DEMOKRATUR: LESEN bestimmter INHALTE vom STAAT verboten?

  1. Na ja … das wird nach den Millionen von Asylverfahren nun den Strafgerichten Millionen von Verfahren bescheren … vielleicht erledigt sich die Justiz so von selber …

  2. Stets denke ich bei diesen Botschaften: Vernetze dich rechtzeitig so, dass deine Vernetzung nicht von elektronischer Kommunikation abhängig ist.

    Für in grossen Ortschaften Lebende ist das schwierig und leicht, äh, bei der Vernetzung geht es um mehr denn um Austausch von schönen Katzenfotos.

    Es geht um Aufgehobensein mit Gleichgesinnten. Grosse Ortschaft: Gut geeignet.
    Es geht um Organisation von Schutz und Widerstand. Grosse Ortschaft: Gut geeignet.
    Es geht, wenn wir an so äh kleinere Zusammenbrüche denken, um Wasser und Brot. Grosse Ortschaft: Verschissen ungeeignet. Möhren wachsen nun unter Asphalt nicht so gut, zudem sind zuviele essen Wollende auf dramatisch zu kleiner Fläche präsent.

    Ich sage ungefragt Rat (das Thema weit weiterführend).
    Tue, Städter, dich mit Gleichgesinnten zusammen (leicht, musst halt deine Antennen ausfahren, um sie zu finden). Verbünde dich mit dem Bauern auf dem Lande. Der Bauer verbündet sich gerne, denn er lebt von seiner Scholle. Zudem hat er, der Bauer, es nicht leicht, Verbündete im Geiste zu finden, denn die Auswahl an Mönschs dort ist klein.

    Uebe in Zeiten, da du ungestört üben kannst.

    Ist Bank zu, Regal in Aldi leer, und Wasser kommt nicht aus dem Hahn, dann wird keine Zeit zu Ueben mehr sein.

    Bah, ich wolle Angst schüren? Keine Spur. Auch der Weise bindet sein Kamel an.

  3. Wie hat der Prof. der Pfingstbewegung aus Schriften der UN zitiert?
    Wenn Du nicht den Befehlen der UN gehorchst wirst Du ausgeschlossen.
    Bzw. es wir Dir das Leben schwer gemacht, Du bekommst Drohungen, Du wirst ausspioniert, Du bekommst Besuch von Spezialisten, Du gehst in den Knast, Du verlierst Deine Arbeit, Du bekommst keine Arbeit, Dein Geld wird gesperrt, Du verlierst Deine Wohnung, Du kommst in eine Art Umerziehungs-, Konzentrations- oder Vernichtungslager.

    Alles schon mal dagewesen.

  4. fühle mich auch zensiert.

    sitz sogar in psychiatrie wegen ‚offener mordlust‘.

    dabei hat mein bild auch viele schöne seiten .. einen feste rolle für jeden, selbstorganisation, kleinstaat.

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