Geheimer Staatsvertrag vom 21. Mai 1949: „Deutschland bleibt bis 2099 besetzt“


Sonderrechte und ein ausgehebelter „Friedensvertrag“ – Die BRD ist nicht souverän

Snowdens Enthüllungen: 

Der amerikanische Nachrichtendienst NSA hat den globalen Anspruch Telekommunikation zu erfassen, ein Geheimdienstexperte schätzt den Jahresetat dafür auf 100 Milliarden $. Auf der ganzen Welt sind über 65.000 Mitarbeiter für die Überwachung und Bespitzelung von Regierungen, Beamten und Bürgern zuständig. In der BRD hat die NSA ihren Hauptsitz in den Patch Barracks in Stuttgart-Vaihingen.

Die Enthüllungen verrieten, dass die Geheimdienstmitarbeiter der NSA in Deutschland täglich bis zu 60 Millionen Internetverbindungen und monatlich 500 Mio. Telefonverbindungen überwachen, dabei ist die BRD in Europa das Hauptziel. Unterstützung bekommen sie von über 100 US- und 200 (steuerbefreiten) deutschen Firmen. Alles im Wissen von BND und Regierung.

Der Historiker Josef Foschepoth fand heraus, dass die Große Koalition den drei westlichen Alliierten 1968 in einem Geheimabkommen das Recht zu unbegrenzter geheimdienstlicher Tätigkeit zugesichert hatte. Nach dem Anfang August das Abkommen gekündigt wurde, stellte er fest, dass durch das Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut vom 3. August 1959 Geheimdienste weiter legal in der BRD spionieren dürfen.

Sind wir eigentlich besetzt?

Die Bundesrepublik Deutschland hat sich mit dem 2+4 Vertrag verpflichtet, sein Heer auf 370.000 Soldaten zu begrenzen. Heute sind es 182.927, wovon sich 5934 im Ausland befinden (außerdem gibt es noch 90.000 Reservisten für den Heimatschutz). Bis heute werden knapp 80 ausländische Militärbasen in Deutschland betrieben, in denen 79.695 Soldaten arbeiten.

Militärische Präsenz USA BRD

Rechnen wir einmal zusammen, ergibt sich, dass 31% der in Deutschland stationierten Truppen Fremde sind, 68,9% stellt die BRD. Außerdem musste Deutschland 2013 noch 56,1 Mio. € Besatzungskosten an die ausländischen Streitkräfte zahlen.

Ist die BRD souverän?

Ich lasse an dieser Stelle einige Politiker zu Wort kommen:

Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken, hat mind. 5x gesagt, dass das Besatzungsstatut nicht aufgehoben ist. Es bestünden Geheimabkommen, die den Deutschland-Vertrag, der das Besatzungsstatut eigentlich aufheben sollte, aushebeln:

DLF Interview:

+Text

ARD HeuteShow:

http://www.youtube.com/watch?v=89xtV4NRxQo

https://www.vidproxy.com/permalink.php?url=d5D4zsG3n1yrwOe1CfU%2FGgpOMVqlAOKvGJhJyUWKE08NfdQymCoINxuyfzxiX7VB44rEgwzMsgODv67Itz2KHQ%3D%3D

ARD:

TV Berlin:

Phoenix:

http://www.youtube.com/watch?v=ZzHm0AsG6cc

Ulrich Maurer, Jurist und Mitglied der Linken, nannte in einem Interview die BRD eine Firma, bestätigte das Deutschland kein souveränes Land ist und sich eigentlich noch im Nachkriegszustand befindet:

Video:

http://www.youtube.com/watch?v=ZLYO05RMzrc

Evgeni Födorov, Abgeordneter der russischen Staatsduma, hält die BRD für ein besetztes Land, dessen Geheimdienste direkt von den USA befehligt werden:

POZNAVATELNOE TV:

http://www.youtube.com/watch?v=gpn4FanAwnQ

Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, sagte, dass Deutschland seit 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen ist:

Video:

Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender der SPD, sagte, dass die BRD keine richtige Regierung habe, Frau Merkel sei Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation:

Video:

Jürgen Trittin, Politiker der Grünen und ehemaliger Bundesminister für Umwelt, nannte bei einem Wahlkampfduell Deutschland eine Firma:

ARD Dreikampf:

Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU und Ministerpräsident von Bayern, sagte in einer Sendung von Erwin Pelzig: „Diejenigen die das Entscheiden haben, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden haben nichts zu entscheiden.“

ARD Pelzig:

Lyndon LaRouche, US-amerikanischer Politaktivist, sagte, dass Deutschland nicht einmal eine richtige Regierung hat:

Video:

Xavier Naidoo, Musiker, sagt, dass der 2+4 Vertrag kein Friedensvertrag ist:

ARD Morgenmagazin:

http://www.youtube.com/watch?v=_X0dbAeg9v4

Angela Merkel, Bundeskanzlerin der BRD, spricht von alten Abkommen 1968, durch die, die Souveränität der deutschen Geheimdienste noch nicht vollkommen wiederhergestellt wurde. Die Abkommen seien nun formalaufgekündigt:

STZ Forum Politik:

http://www.youtube.com/watch?v=czmKyx7vV4s

Albrecht Müller, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der SPD und Herausgeber der Nachdenkseiten, schrieb kürzlich, dass Deutschland nicht souverän sei:

Nachdenkseiten:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=17860

Christian Ströbele, Bundestagsabgeordneter der Grünen, wurde kürzlich von WDR5 interviewt. Kurze Zeit später verschwand das Podcast

auf der Website von WDR5. Nur noch die Ankündigung kann abgerufen werden:

 http://www.wdr5.de/sendungen/mittagsecho/s/d/12.07.2013-13.05/b/der-blickpunkt-im-mittagsecho-130712.html

Alexej Fenenko, russischer Sicherheitsexperte, sagte in einem Interview, anlässlich dem 20jährigen Jubiläum der deutschen Einheit, dass der 2+4 Vertrag juristisch gesehen kein Friedensvertrag ist:

RiaNovosti:

Die BRD im Handelsregister

UPIK ist die größte Unternehmensdatenbank der Welt, sie umfasst knapp 230 Millionen Firmen (4,7 Mio. in Deutschland), um den ganzen Globus. Doch in der Datenbank sind auch Regierungen, Gerichte und Agenturen zu finden:

 UPIK Bundesrepublik Deutschland

Die SIC-Number (ganz unten) zeigt die Tätigkeit eines Unternehmens. 9199 steht für „General Government“ – Regierungen. Die D-U-N-S Nummer ist ein neunstelliger Zahlenschlüssel, zum eindeutigen Identifizieren von Firmen. Sie kann nicht beliebig vergeben werden, sondern ausschließlich an: Firmen, Körperschaften, Selbstständige, Nebenstandorte von Firmen, gemeinnützigen Einrichtungen, oder öffentlichen Entitäten. Auf eine Anfrage, antwortete Bisnode D&B (UPIK): „D&B sammelt Daten zur Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit von ausschließlich Firmen.“ Steht die Bundesrepublik Deutschland etwa im Handelsregister?

Tatsächlich fand ich dort, die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH. Die eingetragene Nummer ist: HRB 51411. Auf der offiziellen Internetseite wird die Firma als: „…ein Ende 2000 gegründetes Unternehmen des Bundes mit Sitz in Frankfurt/Main.“, beschrieben. Weiter heißt es: „Alleiniger Gesellschafter ist die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen.“. Weiter unten findet man eine Ust-IdNr: DE137223325. Jetzt sollte man sich den Handelsregisterauszug noch einmal genau anschauen. Eingetragenes Gründungsdatum ist: (Gesellschaftsvertrag vom) 29.08.1990. Die Wiedervereinigung fand am 3. Oktober 1990 statt. Ist die BRD Finanzagentur GmbH vielleicht doch die Bundesrepublik Deutschland selbst? Übrigens beträgt das Grundkapital nur 50.000 DEM. Wer haftet nun für 2,1 Billionen Euro Schulden?

Mehr zum Firmenrecht in der BRD:

http://www.youtube.com/watch?v=RT_DU__-AqQ

Wir haben keinen Friedensvertrag

Der 2+4 Vertrag (Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland) ist juristisch gesehen kein Friedensvertrag. Am 8. Mai 1945 hat die Deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert. Am 1.09.1948 trat der Parlamentarische Rat, bestehend aus 65, von den Besatzern (Großbritannien, USA, Frankreich und die Sowjetunion) ausgewählten Mitgliedern zusammen und beriet über einen Gesetzentwurf. Vizepräsident des Rates war Carlo Schmidt, der damals in seiner Grundsatzrede unter anderem sagte: „Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten.“ Am 24. Mai 1949 trat schließlich das Grundgesetz der Alliierten für die dadurch neu gegründete Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Das Deutsche Reich ist aber nie untergegangen. Die Kapitulation der Wehrmacht hatte ausschließlich Auswirkungen auf militärischem Gebiet, denn nach Art. 45 Weimarer Verfassung, kann nur der legal gewählte Reichspräsident eine völkerrechtskonforme Kapitulation des Deutschen Reichs unterschreiben. Das haben auch die Alliierten durch das von ihnen gegründete Bundesverfassungsgericht am 31.07.1973 bestätigt:

Es wird daran festgehalten, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat…“

Die Bundesrepublik Deutschland kann als Staat nicht existieren, denn auf dem Territorium der BRD existiert das nie untergegangene Deutsche Reich und völkerrechtlich kann kein zweiter Staat auf teilidentischem Territorium bestehen. Ein Friedensvertrag kann nur mit dem Deutschen Reich abgeschlossen werden (nicht mit dem eigens gegründeten Konstrukt).

.

Durch den 2+4 Vertrag wurde die DDR in die BRD eingegliedert und die Sowjetunion schied als Besatzer aus.

.

Deutschland befindet sich jetzt im Nachkriegszustand. Es gilt weiter Besatzungsrecht, wie Gregor Gysi sagteUnd die BRD ist auch nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, da kein zweiter Staat auf gleichem Boden existieren kann.

Mehr Informationen:

Der „Friedensvertrag“ ist ausgehebelt

Bevor es sich herausstellen sollte, dass ich mit dem was ich eben geschrieben habe, nicht recht habe, schreibe ich jetzt über die vielen Geheimabkommen, die den angeblichen Friedensvertrag aushebeln.

Urteile des BVerfG

Das Bundesverfassungsgericht hat dreimal (24.04.1991, 10.03.1992, 12.05.1992) mehrere Abschnitte des Einigungsvertrags für mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt. Allerdings bedeutet das, im Gegensatz zu der viel verbreiteten Meinung nicht, dass der ganze Vertrag nichtig ist. Es wurden nur einige Absätze für ungültig erklärt. Andererseits, wie oben geschildert, hatte die BRD gar nicht das Recht dazu, so einen Vertrag mit den Alliierten abzuschließen.

Der Staatsvertrag von 1949

Die Kanzlerakte ist ein vertrauliches Dokument, das jeder Bundeskanzler vor Ablegung seines Amtseids unterschreiben muss. Die Kanzlerakte ist Teil des geheimen Staatsvertrags von 1949. Die Akte offenbart u.a.: Alliierte Medienhoheit über Rundfunk und Zeitungen bis 2099, die Kanzlerakte, die Pfändung der Goldreserven (das Gold lagert in den USA und ist angeblich verschwunden).

Das Existieren dieses Dokuments ist keine Erfindung, sondern wird von bekannten Personen bestätigt: Egon Bahr (SPD) war Bundesminister für besondere Aufgaben, Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Vertrauter von Willy Brandt (ehem. Bundeskanzler). Er schrieb für die Zeit-Serie „Mein Deutschland“ einen Aufsatz mit dem Titel: „Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis“. Darin schildert er, wie Willy Brandt, nach dem er sein Amt aufgenommen hatte, drei Briefe (an die Botschafter der 3 Siegermächte) zur Unterschrift vorgelegt wurden. Er sollte unterschreiben und bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 für verbindliche Vorbehalte gemacht hatten.

Sie hatten als Inhaber der unkündbaren Siegerrechte für Deutschland, die Grundgesetz-Artikel außer Kraft gesetzt, die ihre Verfügungshoheit einschränkten. Brandt war empört, was man von ihm verlangte, doch als er hörte, dass Adenauer und auch die beiden Bundeskanzler die Dokumente unterzeichnet hatten, unterschrieb er:

http://www.zeit.de/2009/21/D-Souveraenitaet/seite-1

Auch für die Junge Freiheit nahm er zur Kanzlerakte Stellung:

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5c96c849722.0.html

Ein ehemaliger Leiter des Militärischen Abschirmdienstes, von 1977-80 (der Nachrichtendienst der Bundeswehr), Gerd-Helmut Komossa, schrieb in seinem Buch „Die deutsche Karte“, dass die BRD noch heute von den USA und ihren Verbündeten gesteuert wird. Außerdem beschreibt er einen Pakt zwischen Deutschland und den USA von 1949, der für 90 Jahre in Kraft bleibt: alle politischen Parteien in der BRD werden durch eine Einrichtung in Washington überwacht, die Bundeswehr muss auf Anforderung an allen Nato-Missionen teilnehmen, und alle deutschen Goldreserven bleiben in New York. Über sein Buch berichtete auch Russia Today:

Kanzlerakte ECHT keine Fälschung weil es keinen Fälscher gibt !!!

Das Schreiben, das seit Jahren im Internet kursiert, soll gem. Bearbeitungsvermerk aus dem Jahr 1992 datieren. Es ist an einen nicht namentlich genannten Minister gerichtet und informiert diesen darüber, dass die die Kopie Nr. 4 eines geheimen Staatsvertrages zwischen der provisorischen Regierung Westdeutschlands und den Alliierten vom 21. Mai 1949 verloren gegangen sei. Inhalt dieses Staatsvertrages sei, dass

  • die Alliierten bis zum Jahre 2099 die Medienhoheit in Deutschland besäßen
  • die sog. Kanzlerakte, die jeder Bundeskanzler auf Anordnung der Alliierten vor seinem Amtseid zu unterzeichnen hätte
  • die Pfändung der Goldreserven der Bundesrepublik Deutschland durch die Alliierten

Das Grundgesetz

Artikel 133 GG: Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein. Dieser merkwürdige Artikel im Grundgesetz ist sehr umstritten. Statt von der Bundesrepublik wird hier vom Bund gesprochen. Und statt vom Staat, von einem Wirtschaftsgebiet, welches als Gebiet mit einer einheitlichen Wirtschaft definiert wird. Bund wird als föderativer Gesamtstaat (im Gegensatz zu den Ländern), oder als Vereinigtes Wirtschaftsgebiet beschrieben.

Artikel 127 GG: Die Bundesregierung kann mit Zustimmung der Regierungen der beteiligten Länder Recht der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, soweit es… Auch hier wird von dem Vereinigten Wirtschaftsgebiet gesprochen.

Artikel 23 GG: Artikel 23 im Grundgesetz sollte den Geltungsbereich des Grundgesetzes regeln. Im Jahre 1990 (23.09.) wurde dieser allerdings aufgehoben. Seitdem hat das Grundgesetz keinen Geltungsbereich (völkerrechtlich vorgeschrieben) mehr. Alle Rechtsgrundlagen des Grundgesetzes sind somit erloschen.

Fassen wir zusammen. Seit Ende 1990 gibt es das Vereinte Wirtschaftsgebiet. Die BRD scheint im Grundgesetz nicht zu existieren, sie ist eine Staatssimulation.

Mehr Informationen: https://www.magazin2000plus.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1637:die-staats-simulation-qbrdq&catid=112:extra&Itemid=296

NSA und Stasi

Heute wird zum 23. Mal die Wiedervereinigung gefeiert, die „vollständige Souveränität“ Deutschlands. Einige Menschen haben sich einmal ausgerechnet, wie viel Informationen die NSA im Vergleich zur Stasi sammeln kann: 5 Zettabytes, dass sind 5 Milliarden Terabytes. Wenn man die Daten aus dem Rechenzentrum in Utah ausdrucken wollte, bräuchte man 17 Mio. Quadratkilometer Platz für Aktenordner, da reicht die Fläche Europas nicht. Die NSA kann fast 1 Milliarde Mal mehr Daten erfassen wie die Stasi!

Zum Abschluss

Das Protokoll des französischen Vorsitzenden bei der Zusammenkunft der Außenminister der Zwei plus Vier, vom 17.07.1990 bestätigt, dass eine Friedensregelung in Bezug auf Deutschland nie beabsichtigt war. Bis heute gibt es keinen Friedensvertrag, was völkerrechtlich bedeutet, dass immer noch der Nachkriegszustand herrscht. Die Kanzlerakte zeigt, dass die Parteien und Wahlen in der BRD nicht frei sind. Vielleicht wird es Zeit darüber nachzudenken, ob man überhaupt lebenslänglich eine Mutti braucht. Parteien verändern nichts, und wenn Wahlen etwas verändern würden, währen sie schon längst abgeschafft. Es gibt gute Ansätze wieder erwachsen zu werden und das Leben sich nicht mehr von ein paar Parteien regeln zu lassen: www.aufbruch-gold-rot-schwarz.net

Kommentar: In Tat und Wahrheit ist nur die ehemalige DDR befreit. Die Besatzungsmacht UdSSR hat ihr Territorium mit Mann und Maus verlassen. Die westlichen Besatzer samt ihrer Atomwaffen stehen weiterhin im Land. Die angeblich obsolete Feindstaatenklausel der UN gilt immer noch.

Quellen: Erdenherz und Wikipedia

Quelle

Gruß an die Nachdenklichen

TA KI

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16 Kommentare zu “Geheimer Staatsvertrag vom 21. Mai 1949: „Deutschland bleibt bis 2099 besetzt“

    • Das alles ist richtig und doch grundfalsch! Laut der Weimarer Verfassung kann nur ein Gewählter Staatspräsident eine Kapitulation unterschreiben! Das wäre richtig, wenn die Weimarer Republik den eine legale Republik gewesen wäre! Laut der Verfassung von 1871 kann nur der Kaiser einen Friedensvertrag unterschreiben! Für die Änderung der 1871er Verfassung bedarf es gewisser Grundvoraussetzungen die alle nicht mehr gegeben waren als die SPD damals putschte! Das heißt die 1871er Verfassung ist immer noch und bis in alle Ewigkeit gültig. Oder wir Restaurieren das Deutsche Reich! Das heißt wir brauchen einen Kaiser und eine ganze menge Monarchen!

  1. Wenn diese Schlappnasen es nicht schaffen wollen, Souveränität durchzusetzen, dann sollte es jeder einzelne Mensch wenigstens tun.
    Lebendmeldung und Sicherungsabkommen an die Bundesverwaltung wäre der erste Schritt.
    Dann sind die Schlappnasen ihre Steuerzahler los, da die neuen Bevölkerungsanteile ja sowieso nicht hierher strömen, um Steuern zu zahlen. Der Vertrag, um Steuern zahlen zu müssen, ist unredlich durch Personenstandsfälschung und Betrug entstanden. Das Vermögen, die Geburtsurkunde und der darauf folgende Bond, wurden durch arglistige Täuschung und Betrug erzwungen. Jeder muss einen Personalausweis besitzen, das ist der nächste Betrug, an dem intrinsische Verträge hängen, von denen Du noch nicht einmal die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der ausstellenden Firma kennst.

    Es wären zwei apostilliert – beglaubigte Schriftstücke, die per Post und Nachweis hingereicht werden, um diese sehr umfangreich, intrigenreich organisierten Volksbetrügereien zu beseitigen. Der Name auf der Geburtsurkunde ist die Lebenslüge, mit der fast jeder Mensch leben soll, aber nach neuesten Wissen, nicht wirklich muss.
    Nur jeder sollte es tun, dann bricht dieses spastische Sodem und Gomorrha – System vollends weg.
    Altes muss sterben, um Neues zu gebähren.
    Jede Lebenderklärung mit Sicherungsabkommen wäre ein Sargnagel mehr.

  2. Wir müssen uns endlich vom BRiD-Nazi-System befreien!

    Dafür und um einen Friedensvertrag schließen zu können, müssen wir erst den rechtmäßig immer noch existierenden Staatenbund Deutsches Reich, und hierfür die einzelnen Deutschen Staaten reorganisieren!

    Also die Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen und aus den Firmenstrukturen austreten!

    Dann kann man wieder echte staatliche Beamte und Volkssprecher bestallen, die das Recht haben für die Deutschen Völker einen solchen Friedensvertrag zu schließen. Die derzeitigen geschäftsführenden linksfaschistischen BRiD-Nazis der BesatzungszoneRestDeutschland können und dürfen das garnicht!

    =>Fortbestand Staatenbund Deutsches Reich, siehe unter anderem Urteil vom 31.07.1973 n.Chr. Bundesgrundgesetzgericht fälschlicherweise Bundes“verfassungs“gericht und Firma Bundestag Auswärtiges/Antwort 30.06.2015 n.Chr. (hib 340/2015);

    Bestätigung der Zuständigkeit des Staatenbundes Deutsches Reich, siehe unter anderem Urteil Internationaler Strafgerichtshof (ISTGH) Den Haag vom 03.02.2012 n.Chr.;

    BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Staatenbundes Deutsches Reich, siehe unter anderem Urteile 2 Bvl.6/56, 2 BvF1/73, 2 BvR 373/83, BVGE 2,266(277), 3,288(319ff, 5.85(126), 6,309,336 und 363;

    BRD ist Rechtsnachfolger Drittes Reich und wendet so Nazigesetze an siehe unter anderem Urteil Internationaler Gerichtshof (IGH) Den Haag vom 03.02.2012 n.Chr.;

    Nazigesetze und solche, die darauf fußen dürfen keine Anwendung finden siehe unter anderem Urteil des Bundesgrundgesetzgericht fälschlicherweise Bundes“verfassungs“gericht vom 25.07.2012 n.Chr. 2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11;

    BRD ist kein Rechtsstaat siehe unter anderem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vom 08.06.2006 n.Chr. [AZ: EGMR 75529/01]

    https://www.staatenbund-deutschesreich.info/

    Also die Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen und aus den Firmenstrukturen austreten!

    Dann kann man wieder echte staatliche Beamte und Volkssprecher bestallen, die das Recht haben für die Deutschen Völker einen solchen Friedensvertrag zu schließen. Die derzeitigen geschäftsführenden linksfaschistischen BRiD-Nazis der BesatzungszoneRestDeutschland können und dürfen das garnicht!

    =>Fortbestand Staatenbund Deutsches Reich, siehe unter anderem Urteil vom 31.07.1973 n.Chr. Bundesgrundgesetzgericht fälschlicherweise Bundes“verfassungs“gericht und Firma Bundestag Auswärtiges/Antwort 30.06.2015 n.Chr. (hib 340/2015);

    Bestätigung der Zuständigkeit des Staatenbundes Deutsches Reich, siehe unter anderem Urteil Internationaler Strafgerichtshof (ISTGH) Den Haag vom 03.02.2012 n.Chr.;

    BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Staatenbundes Deutsches Reich, siehe unter anderem Urteile 2 Bvl.6/56, 2 BvF1/73, 2 BvR 373/83, BVGE 2,266(277), 3,288(319ff, 5.85(126), 6,309,336 und 363;

    BRD ist Rechtsnachfolger Drittes Reich und wendet so Nazigesetze an siehe unter anderem Urteil Internationaler Gerichtshof (IGH) Den Haag vom 03.02.2012 n.Chr.;

    Nazigesetze und solche, die darauf fußen dürfen keine Anwendung finden siehe unter anderem Urteil des Bundesgrundgesetzgericht fälschlicherweise Bundes“verfassungs“gericht vom 25.07.2012 n.Chr. 2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11;

    BRD ist kein Rechtsstaat siehe unter anderem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vom 08.06.2006 n.Chr. [AZ: EGMR 75529/01]

    https://www.staatenbund-deutschesreich.info/

    • Um einen Friedensvertrag schließen zu können, müssen wir erst den rechtmäßig immer noch existierenden Staatenbund Deutsches Reich, und hierfür die einzelnen Deutschen Staaten reorganisieren!
      Tut mir leiht das auch Blödsinn,Das Deutsche Reich was durch die Kapitulation der Wehrmacht
      und dann durch die Völkerrechtswidrige Verhaftung der leasten Reiseregierung handlungsunfähig
      wurde war nicht das Deutsche Kaiserreich sonder ein Zentralstaat mit Provinzen,dieser Staat
      ist der noch Rechtmäßige Deutsche Staat und kein anderer in seinen Völkerrechtlichen Grenzen,Nur die Besatzer können ihn wieder handlungsfähig machen indem sie die Besatzungsverwaltung beenden und freie Rheis-tags Walen anordnen
      Mir geht das langsam auf den Senkel das ihr jede kleine Grüppchen glaub machen zu können
      was sie wollen und dadurch noch mehr Verwirrung unter den Deutschen zu schaffen

      • Was bist du den für ein Vollpfosten? Staatsrecht steht über dem Handelsrecht! Das deutsche Kaiserreich war der Staat auf Deutschem Boden es ist Handlungsunfähig seit dem 9, November 1918. Alles was danach gekommen ist, ist Handelsrecht. Eine Firma kann keine Friedensverträge abschließen. Sie kann Kriege führen, seine Soldaten nennen sich dan Piraten! Das Völkerrecht ist eindeutig. Die Weimarer Republik, das dritte Reich und die BRD waren und sind Firmen, die das deutsche Kaiserreich verwalten weiter nichts. Sie sind nicht berechtigt Gesetze zu erlassen oder Staatsangehörigkeiten zu vergeben. Schau dir das StAG mal ganz genau an. Da wirst du erkennen, das dieses Gesetz angeblich 1913 erlassen wurde! Was natürlich unmöglich ist, den zu diesem Datum hat der Kaiser das RuStAG erlassen. Es ist blödsinn zu glauben die Besatzer könnten diesen Staat wieder Handlungsfähig machen. Das können nur die Bürger und sie haben es bereits getan! Inzwischen gibt es drei Rechtmäßig gewählte Amtmänner udn demnächst auch ein Gericht! Zum Glück war das Deutsche Reich von unten nach oben organisiert. So das aus den Gemeinden heraus die Organisationen aufgebaut werden können!

        • Mir ist egal was du Vollpfosten? glaubst Spiel weiter den Besatzern in die Hände
          zum Schanden deines eigenen Volkes,man sieht das die Propaganda der Siegermächte
          gut angekommen ist,du bildest dir doch nicht ein die Geschichte um 100jahre zurückdrehen
          zu können,und wieder zur Kleinstaaterei zurück zu kommen,so ein Schwachsinn ich bin ein
          Deutscher und kein Preuße,ist das Deutsche Volk für euch noch nicht geteilt genug und ich rede nicht von der DDR Was glaubst du wie fiele Deutsche Staaten es Heute 2018 gibt
          Und verschone uns mit den Schwachsinn von Firmen
          das sogenannte 3reich wahr beziehungsweise ist ein Volksstaat nach gültigen Völkerrecht
          das Deutsche Kaiserreich ist mit der Abdankung des Kaisers beendet worden,so wie die Abdankung des leasten römisch deutschen Kaisers das ende des HRRDN WAHR;und was hatten
          beide Kaiser gemeinsam nach eure verdrehten logiek müsste noch das HRRDN bestehen
          und nicht das Kaiserreich.

          • Es geht hier nicht darum die Geschichte um 100 Jahre zurück zu drehen! Es geht hier darum ins Staatsrecht zurück zu gehen! Der II Weltkrig war Völkerrechtlich gesehen ein Waffenstillstandsbruch des ersten Weltkrieges. Jeder Krieg den die USA führen ist lediglich ein Waffenstillstandsbruch des Ersten Weltkrieges. Wer das begreift, der versteht warum wir in das Deutsche Reich zurückkehren müssen um dort einen Friedensvertrag zu schließen. Nur Staaten können das leisten! Nur für Staaten gilt auch die Haager Landkriegsordnung, die Genfer Konventionen und so weiter! Solange wir nicht ins Deutsche Reich also die Staatlichkeit zurückkehren, können die Amis machen was sie wollen! Völkerrecht ist schwer zu begreifen aber sehr logisch! Wir Deutsche haben als einzige die Chance dem ganzen Spiel ein Ende zu setzen! Dafür müssen wir nicht einmal sehr viel tun! Wir müssen ein paar Gemeinden reorganisieren und dort eine Verwaltung aufbauen, das ist im übrigen schon geschehen! Die Friedensverhandlungen haben bereits begonnen!

  3. Falschaussage des Herrn Gysi was einen Staat ausmacht (3-Elemente-Lehre)???

    Biene
    https://yt3.ggpht.com/a-/ACSszfHNOU4M5H7qrQrIDPVXLeeN1PtGda4KQcNG3g=s88-mo-c-c0xffffffff-rj-k-no
    Am 19.12.2016 veröffentlicht
    So also sollen wir ein Staat sein ? Herr Gysi will Jurist sein ?
    Dann sollte er doch mal schauen , was Staat bedeutet….3-Elemente -Lehre..,genau beachten was er dazu sagt!!!
    Er sieht es nur aus der Sicht der Politikwissenschaft…
    Der juristisch-völkerrechtliche Staatsbegriff bezeichnet als Staat „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes“ (Jellinek). Häufig wird diese klassische „Drei-Elemente-Lehre“, nach der ein Staat ein gemeinsames, durch in der Regel ausgeübte Gebietshoheit abgegrenztes Staatsgebiet,[1] ein dazugehöriges Staatsvolk und die Machtausübung über dieses umfasst,[2] um die Notwendigkeit einer rechtlichen Verfasstheit jener Gemeinschaft ergänzt.

    Alle infos im VideoBeglteitText lesen :

    lG. an alle HonigMänner und Bienen 🙂

  4. PflichtGuckVideo !
    Wolfgang Eggert – über Tommy Robinson und die Weltpolitik

    Kai aus Hannover

    Ein spontan entstandendes Gespräch über Tomy Robinson, Brexit und Weltpolitik. Wir haben uns vorgenommen noch andere Themen anzusprechen, leider haben wir das

    aber nicht geschafft.

    Überlegungen von Kai und Wolfgang die man gehört haben sollte !
    MenschenVerbrennen ist MolochDienst.

    MerkelHAFT : die satanischen ideoLOGEN wollen die Hölle auf Erden erschaffen…

  5. Geheimer Staatsvertrag vom 21. Mai 1949: „Deutschland bleibt bis 2099 besetzt“?
    Geheimer Staatsvertrag ? Mich würde mal Interessieren mit welchen Deutschen Staat dieser
    Vertrag(Diktat) GESCHLOSSEN WURDE 1949

    • Na mit den Vereinsvorsitzenden der eingesetzten Verwaltungsvereine CDUCSUSPDFDP usw.
      Dieser Vertrrag regelt nur die Vereinsstatuten und wer wen etwas tun darf oder auch nicht. Die Amis wollten doch nur ihre Pfründe innerhalb des gemeinsamen Trust sichern und freie Schussbahn in Richtung Osten besitzen.

    • So wie es aussieht ist das alles sowieso Hinfällig! Denn Donald Trump hat die Regeln geändert! Er ist der Konkursabwickler der USA, das haben die Eliten in Deutschland und der EU offensichtlich noch nicht begriffen!

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