Krieg aus der Pfalz: US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein wird für 85 Millionen Euro ausgebaut


Die US-Air Base Ramstein in der Pfalz wird für etwa 85 Millionen Euro ausgebaut. Zudem werden weitere Soldaten und Flugzeuge dorthin verlegt. RT Deutsch hat sich auf den Weg nach Ramstein gemacht. Viele Bürger freuen sich über die angebliche wirtschaftliche Stärkung in der strukturschwachen Region. Andere sind entsetzt, dass vor ihrer Haustür „Krieg geführt“ wird. So etwa Horst und Doris Emrich von der Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung e.V..

Der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu von der Partei Die Linke. ist ein bekennender Gegner der Air Base. Seine Partei hat Anfang des Jahres einen Antrag auf Schließung von Ramstein im Bundestag gestellt.

Tageskommentar


 

26. Hornung 2017

Ich habe gerade die Sendung „Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“ gesehen. Das war früher eine Pflichtsendung, aber diesem Anspruch genügt sie schon lange nicht mehr. Immerhin hat die Sendung bewiesen, daß Angela Merkel derart profillos ist, daß selbst die „professionellen“ Fastnachter nichts gefunden haben, was sie über sie sagen können. Das trifft übrigens auf die ganze Bundesregierung zu.

Zum Glück gibt es Donald Trump, über den haben sie hergezogen, auch über Recep Tayyip Erdogan. Und natürlich war die AfD Thema. Allerdings relativ platt, wie „Bremsspur in der deutschen Unterhose“. Dabei hätte die AfD mit ihrer inneren Zerrissenheit doch wahrlich genug geboten. Tief gesunken sind sogar die Mainzer Hofsänger, die früher richtig bissig gewesen sind, bei denen es diesmal jedoch nur noch zur Unterhaltungsmusik gereicht hat. Wenigstens können sie noch singen.

Die Mainzer Narren haben die „Demokratie“ verteidigt, sich also für die Zustände in Merkeldeutschland ausgesprochen. Und wie? Indem sie auf die sieben erdähnlichen Planeten verweisen, die im 40 Lichtjahre entfernten Sonnensystem Trapist 1 gefunden worden sind. Dorthin möchten sie – im Namen der Meinungsfreiheit, versteht sich – die Andersdenkenden verbannen. Nun ja, es entspricht dem allgemeinen Niedergang in Deutschland, daß auch die Narren immer langweiliger werden.

Zeitweise bin ich bei einem Vortrag sogar eingeschlafen, ich habe mir den im Anschluß noch einmal im Internet angesehen, in der Hoffnung, daß wenigstens dieser Redner ein paar Sätze über Merkel zustande bringt. Leider war das vergebliche Mühe.

Der BRD-Regierung wurde eine Petition übergeben, in der sich 111.047 Unterzeichner für die Meinungsfreiheit einsetzen. Allerdings für die Meinungsfreiheit in der Türkei, denn daß diese unter dem Merkel-Regime ebenfalls immer weiter eingeschränkt wird, interessiert diese Unterzeichner nicht.

Ob man das, was in diesem Staat geschieht, mit der Gestapo oder der Stasi vergleicht, sei jedem selbst überlassen. Die Zustände, die hierzulande herrschen, haben wir früher nur in schlechten Filmen gesehen. Die Gefängnisse sind voller Meinungsabweichler, die Justiz verurteilt nicht nach Recht und Gesetz, sondern schlicht nach Willkür.

Das steht in guter Tradition der Hexenprozesse, die übrigens von staatlichen Gerichten geführt worden sind, nicht von der Inquisition. Da herrschte der Grundsatz, daß das Gericht bestimmt, was Hexerei ist. Heute entscheidet das Gericht, was „Volksverhetzung“ ist und was den „inneren Frieden“ stört – ganz ohne Beweis, nur auf bloße Behauptung. Nun denn, kämpfen wir also für die Meinungsfreiheit in der Türkei, da wir sie in Merkeldeutschland längst verloren haben.

Natürlich regt sich die komplette Journaille darüber auf, daß ein paar Schmierfinken bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus nicht zugelassen wurden. Da wird plötzlich von einem „Menschenrecht auf Berichterstattung“ gefaselt und Trump als Schmalspur-Diktator hingestellt. Wer aber hat dieses „Menschenrecht auf Berichterstattung“ zuerst verletzt?

Wir haben doch längst keine „Berichterstattung“ mehr, in der Geschehnisse objektiv dargestellt werden, sondern nur noch den Anspruch auf Meinungsführerschaft, wo jeder Schreiberling eines Käseblättchens meint, er müsse seine Leser belehren und erziehen, wo sich jede Redaktion anmaßt, Fakten zu filtern und zu verzerren. Pressefreiheit ist ein hohes Gut, jedoch eine Presse, die sich Freiheiten in der Berichterstattung herausnimmt, ist eine Gefahr für die Freiheit. In Deutschland kann das Volk nur hilflos „Lügenpresse“ skandieren, in Amerika wird nach diesen Worten gehandelt.

„Die Agenda 2010 ist die Grundlage des wirtschaftlichen Erfolgs und des sozialen Ausgleichs in Deutschland.“ Wer das zusammenphantasiert hat? Angela Merkel!

Wirtschaftlicher Erfolg dank Lohndrückung und soziale Gerechtigkeit auf dem niedrigsten Niveau, das bedeutet Agenda 2010. Eine Wirtschaft, die stagnierende Reallöhne braucht, ist nicht erfolgreich. Und ein Land, in dem Menschen, die 30, ja 40 Jahre hart gearbeitet haben, nach ein paar Monaten der offiziell erklärten Unbrauchbarkeit jenen gleichgestellt werden, die nie im Leben auch nur einen Handschlag getan haben, sollte nicht einmal von sozialer Gerechtigkeit sprechen dürfen.

Was die Bundeskanzlerin da von sich gegeben hat, ist Verachtung gegenüber den arbeitenden Menschen. Sie selbst ist ja nicht betroffen, sie bekommt ihre Diäten und ihr Gehalt weit jenseits dessen, mit dem die Menschen im Land auskommen müssen. Und dank Abgeordneten-, Minister- und Kanzlerpensionen wird sie auch niemals Altersarmut kennenlernen.

Der größte Unterschied zwischen zwölf Jahren Hitler und zwölf Jahren Merkel besteht darin, daß die Zerstörungen nach Hitler äußerlich sichtbar gewesen waren.

Quelle: http://michaelwinkler.de/Kommentar.html

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Donald Trump- ganze Rede in Florida -deutsch


Die Rede von Donald Trump in Florida mit deutscher Synchronstimme.

Da man in den Mainstreammedien nur Interpretationen von dem vorgesetzt, was Trump sagt, ist es sinnvoll, ihn selber reden zu hören.

Was nicht heißt, daß alles gut ist.

Jo Conrad

Gruß an die Hoffnungsvollen

TA KI

 

GEZ wirbt fürs Verstecken illegaler Flüchtlinge


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Die GEZ-„Lindenstraße“ treibt die politisch korrekte Umerziehung derzeit auf die Spitze. In der aktuellen Folge 1614 „Fehlkonstruktion“ gibt es drei Handlungsstränge: In einem der Stränge wird Toleranz für Abtreibung beworben, in einem anderen für Transsexualität. Es dominiert allerdings der dritte Strang: Die sympathische „bunte“ Ärztin Iris und ihre Familie verstecken drei illegale Flüchtlinge in der Wohnung.

Die rothaarig-zickige deutsche Nachbarin Iffi Zenker hat herausgefunden, dass einer der drei wohl Tuberkolose hat und möglicherweise das ganze Haus damit ansteckt. Der „Cliffhanger“ handelt davon, dass die Polizei und das Gesundheitsamt vor der Tür stehen. Hier können Sie ab Minute 22 schauen, was die GEZ mit Ihrem Zwangsbeitrag veranstaltet.

Quelle: https://brd-schwindel.org/gez-wirbt-fuers-verstecken-illegaler-fluechtlinge/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Heilbronn: Asylant ermordet Rentnerin aus religiösen Gründen – „It is payback time“


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von PI

Im beschaulichen baden-württembergischen Untergriesheim in der Nähe von Heilbronn hat ein Asylant eine 70-jährige Rentnerin getötet. PI berichtete bereits ausführlich hier und hier. Der eigentliche Skandal dabei ist nicht etwa der Mord, die unglaubliche Brutalität oder gar die Tatsache, dass der Asylant trotz mehrmaliger Festnahmen als Serientäter in der Vergangenheit nicht abgeschoben wurde. Das Beschämende an diesem Vorgang ist die bisherige faktische Nicht-Berichterstattung in unseren Medien nach der Tat.

Am Freitag, den 20. Januar, begann nun die Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht Heilbronn gegen einen dringend tatverdächtigen Täter. Um es vorwegzunehmen: Die Beweislage gegen den moslemischen Asylanten ist nicht nur erdrückend. Sie ist vernichtend. Bei seinen vielen Raubzügen im Land der Ungläubigen ist der Asylantragsteller auch nach Untergriesheim bei Bad Friedrichshall gekommen und hat dort eine 70-jährige Rentnerin brutal ermordet und ausgeraubt. Dabei hat er aber auch seine DNA und Faserspuren von seiner Jacke am Opfer hinterlassen.

Weiter wurde er in den Turnschuhen verhaftet, die Fußspuren am Haus des Opfers verursacht haben. Auch wurde beim Asylant Schmuck und andere Gegenstände vom Opfer gefunden. Selbst die GPS-Daten seines Handys beweisen, dass er in Untergriesheim zur Tatzeit war. Die Beweise sind extrem belastend und lassen der Verteidigung nur wenig Spiel. Die Staatsanwaltschaft Heilbronn wirft dem moslemischen Täter aber nicht nur einen Raubmord, sondern bei dem Tatmotiv erstaunlicherweise ganz politisch inkorrekt einen religiösen Hintergrund vor.

Er wollte Ungläubige töten.

Verhaftet wurde der moslemische Asylant wenige Tage nach der Tat. Seine DNA war nach vielen Festnahmen wegen z.B. Körperverletzung und Diebstählen längst im Polizeicomputer. Dabei stellte sich auch heraus, dass der Täter sich unter vielen Namen ungestört durch deutsche Behörden als Asylant angemeldet hatte. Trotz vieler krimineller Taten, trotz fehlendem Asylgrund und trotz seinen vielen Mehrfachidentitäten und Mehrfachanmeldungen sahen die deutschen Behörden keinen Grund einzuschreiten oder gar den Scheinasylanten abzuschieben. Das Opfer könnte heute noch leben, gäbe es politische Vorgaben, die einheimische Bevölkerung vor solchen Menschen zu schützen. Aber genau das Gegenteil ist zur Zeit der Fall.

Die Gerichtsverhandlung hat schon am ersten Verhandlungstag einen Abgrund an Behördenversagen, tödlicher politischer Korrektheit und der unglaublichen menschenverachtenden Gedankenwelt vormittelalterlicher Moslems aus der Dritten Welt aufgetan. Schon die Feststellung des Namens des Angeklagten und seiner Staatsangehörigkeit war äußerst belustigend. Der Angeklagte meinte frech, er sei unter vielen Namen bekannt. Geboren sei er angeblich in Saudi-Arabien. Auch hatte er mehrere Geburtstage in verschiedenen Jahren auf Lager. Dass da endlich einer der lang herbeigesehnten Fachkräfte gekommen sei, machte er deutlich, als er behauptete, er hätte 15 bis 16 Berufe. Nach längerem Hin und Her mit dem Vorsitzenden Richter Kleinschroth wegen seinen vielen Alias-Namen und seinen vielen Nationalitäten einigte man sich schließlich auf Abuabaker C. Der Angeklagte machte von Anfang an sehr deutlich, wie man Behörden in Deutschland auf der Nase herumtanzen kann. Die naive rotgrüne Asylpolitik in Deutschland macht dies möglich.

Der Tatverdächtige hat am ersten Verhandlungstag mit seinem extremen Verhalten und seinen Äußerungen sämtliche Vorurteile gegen islamische Asylanten aus der Dritten Welt mehr als bestätigt. Abuabaker C. Ist von schmächtiger Statur, ca. 1,65 m klein, hat tiefschwarze Haare und einen Bart wie ein Islamist. Er hat einen stechenden typischen islamistischen Blick, total irre silbrige Augen und ist eine extrem unsympathische Erscheinung. Auch hat er das typische Herrenmenschengehabe eines rechtgläubigen Moslem. Nach Aussagen seines Dolmetscher Dr. Yusuf Shgaib kommt Abuabaker C. aus Pakistan. Abuabaker C. störte die Verhandlung mit unglaublichen und zeitweise lächerlichen Forderungen und sogar mehrfach mit extremen Todesdrohungen. Fünf sehr kräftige Vollzugbeamte mussten für einen einigermaßen reibungsfreien Verhandlungstag sorgen.

Der mutmaßliche Mörder tischte von Anfang an Geschichten aus 1000 und einer Nacht auf. Die Vorwürfe gegen ihn seien eine Lüge und das ganze eine große Verschwörung der Ungläubigen, sagte Abuabaker C. Er verlangte die Anwesenheit der saudi-arabischen und der pakistanischen Presse. Weiter meinte er, er komme aus einer großen und reichen Familie. In seiner Familie seien alle Juristen. Sein Vater habe sieben Firmen und sein Job war es dort, Geld zu zählen. Er habe auf Geld geschlafen und hätte Geld bis unter die Decke. Als der Richter ihn darauf hin fragte, wieso er nach Deutschland gekommen sei, antwortete er, um hier in Deutschland Geld zu verdienen. Nach Aktenlage ist er 2013 in Deutschland eingereist und hat sich nach eigenen Angaben hier ein schönes Leben gemacht. Er habe bei deutscher Vollversorgung Marihuana geraucht und viel geschlafen. Gelebt hätte er in Deutschland, so wörtlich „überall“.

Die Anklage wirft Abuabaker C. Mord aus niedrigen Beweggründen und aus Habgier vor. Insbesondere die religiösen Beweggründe spielen eine wichtige Rolle. Nach den bisherigen Ermittlungen soll der Täter in der Nacht vom 18. auf den 19. Mai 2016 in ein Wohnhaus in Untergriesheim eingedrungen sein. Dort soll Abuabaker C. in der Wohnung der Familie M. Bargeld, Schmuck und ein Smartphone gestohlen haben. In der Wohnung ging er in das Schlafzimmer, wo Maria M. in ihrem Bett schlief. Laut Staatsanwaltschaft erdrosselte er die Frau mit dem Kabel eines Festnetz-Telefons und fesselte ihr die Hände. Der Ehemann des Opfers schlief zur Tatzeit in einem anderen Raum. Er schnarchte laut und so hatte das Ehepaar getrennte Schlafzimmer. Abuabaker C. soll dann der getöteten Frau ein christliches Kreuz aus der Küche des Opfers zwischen die gefesselten Hände gelegt haben und in der ganzen Wohnung religiöse arabische Schriftzeichen und Symbole angebracht haben. Unter anderem fand die Kriminalpolizei den englischen Text „It is payback time“ an der Wand geschrieben. Bei seinem Tagebuch fand die Kriminalpolizei erstaunlicherweise mehrfach die gleichen Worte aufgeschrieben.

Richter Kleinschroth hatte die Verhandlung meist gut im Griff und sprach ganz deutlich die religiösen Gründe des Mordes an. So fragte er den Angeklagten, ob es nach dem Koran erlaubt sei, Ungläubige zu töten. Abuabaker C. holte zu einem typischen islamistischen Monolog aus. Natürlich darf man Christen nicht einfach töten. Außer sie beleidigen den heiligen Koran, schauen moslemische Frauen an, stören das Gebet zu Allah und so weiter und so fort. Dann darf man sie natürlich töten. Abuabaker C. machte sehr deutlich, dass mit der Asylflutung die islamische Steinzeit nach Deutschland gekommen ist. Er erzählte von seinen Kämpfen in Pakistan und dass er dort 50 Gewehre hätte. Wenn jemand in Pakistan unsere Frauen anschaut, dann wird er selbstverständlich erschossen, meinte er. Auch zeigte er eine erschreckende Verachtung vor Menschenleben. Vorgeladene Zeugen würde er umbringen. Er meinte wörtlich, der Richter könne diese Leute zwar in Deutschland schützen, aber in Pakistan würden diese oder ihre Angehörige getötet.

In seiner Familie könne die Hälfte den Koran auswendig aufsagen. Der Koran sei heilig. Wenn Personen den Frieden stören oder nach dem Koran verbotene Sachen machen, dann darf man selbstverständlich töten. Die wirren Aussagen des Beschuldigten zeigen deutlich, was für eine Gefahr und tödliche Bedrohung diese Art von Zuwanderer für Deutschland sind. Auch sagte Abuabaker C., er würde sogar mit Christen an einem Tisch essen, obwohl das nicht viele Moslems in Pakistan machen würden. Der liberale Asyl-Artikel des Grundgesetzes macht es möglich, dass Hunderttausende von Menschen mit so einem archaischen und primitiven Weltbild nach Deutschland gekommen sind. Jetzt schon sind solche Taten keine Einzelfälle mehr. PI berichtet fast täglich von ähnlichen Fällen.

Die einheimische Bevölkerung bezahlt die Merkel-Politik mit einem unglaublichen Blutzoll. Bei der Gerichtsverhandlung waren diesmal erstaunlicherweise sogar Vertreter der Mainstream-Medien wie Spiegel, Stern, Focus, usw. anwesend. Man darf gespannt sein auf die relativierende und beschwichtigende Berichterstattung in diesen Medien zu diesem Fall.

Der Ehemann des Opfers berichtete unter Tränen dem Gericht, wie er seine geliebte Frau am nächsten Tag aufgefunden hat. Er sei mit seiner Frau sehr glücklich gewesen. Sie seien ein Herz und eine Seele gewesen. Am Morgen des Tattages merkte er, dass verschiedene Sachen fehlten und schaute nach seiner Frau. Diese fand er gefesselt im Bett. Das Gesicht sei grausam zugerichtet gewesen. Die Hände waren gefesselt und dazwischen war ein Kreuz positioniert. Die ganze Familie sei zerstört. Seine Frau war der ruhende Pol. Es fehle nicht nur seine Frau, sondern der Mittelpunkt der Familie, meinte Herr M.

Abuabaker C. hat eine ganze Familie zerstört.

Dabei war Frau M. nur ein Zufallsopfer. Es hätte jeden treffen können. Und die Asylflutung wird zukünftig noch viele Opfer fordern. Wir haben jetzt schon dutzende von solchen Opfern. Das Internet ist voll mit ähnlichen Fällen. Der LKW-Anschlag in Berlin zu Weihnachten war nur die Spitze des Eisbergs. Unser Mitgefühl ist bei der Familie M. aus Untergriesheim und bei den Angehörigen der vielen Opfer in Deutschland.

Mit der Asylflutung Deutschlands in den letzten Jahren mit Millionen nach der Scharia sozialisierten Moslems aus dem arabischen Morgenland, aus dem fernen Osten und aus Nordafrika hat Merkel die Pforten zur Hölle geöffnet. Im Gegensatz zu den Verlautbarungen unserer gesteuerten „Wahrheitsmedien“ ist die Kriminalität in Deutschland extrem gestiegen. Es sind zum allergrößten Teil nicht, wie das Staatsfernsehen behauptete, studierte Ärzte und Ingenieure gekommen. Ganz im Gegenteil.

Da haben erschreckend viele moslemische Asoziale, Analphabeten, Kriminelle und Schariakrieger die einmalige Chance ergriffen, ein Land der verhassten Ungläubigen zu plündern und nach den Vorgaben des Korans minderwertige und unreine Andersgläubige faktisch ungestört zu töten.

Einmalig in der Geschichte der Menschheit vollversorgt ein zivilisiertes Land eine ganze feindliche Armee von Millionen von moslemischen Invasoren freiwillig. Zum Dank dafür wird Deutschland durch die Millionen von moslemischen Eindringlinge nun mit einer noch nie dagewesenen Zahl an Raubüberfällen, Morden und Vergewaltigungen überzogen. Die rotgrüne/schwarze Willkommenskultur hat Hunderttausende von Menschen nach Deutschland gelockt, die uns jederzeit in Namen ihrer Religion töten dürfen.

Die Verhandlung gegen Abuabaker C. hat gerade erst begonnen. Es sind insgesamt zehn Verhandlungstage vorgesehen. Bei der nächsten Verhandlung am 24.1. sind die pakistanischen Zeugen geladen, gegen die Abuabaker C. mehrmals extreme Morddrohungen ausgesprochen hat. Auch sind in den nächsten Verhandlungstagen Sachverständige zu den islamischen Schriftzeichen vorgeladen. Das ganze wird noch sehr interessant werden. Die Anklage gegen Abuabaker C. steht felsenfest und die Beweise sind unerschütterlich. Allerdings ist zu befürchten, dass der Angeklagte im Bundestagswahljahr wegen der politischen Korrektheit und der Zwei-Klassen-Justiz für Asylanten am Ende doch nicht schuldig gesprochen wird. Auf den Gängen des Landgerichts wird jetzt schon eine Einstellung des Verfahrens wegen Schuldunfähigkeit gemunkelt. Ein „psychologisches Gutachten“ sei im Auftrag.

Man stelle sich mal den gleichen Sachverhalt vor, nur dass diesmal ein blonder Einheimischer eine moslemische Frau ermordet und dabei Hakenkreuze an die Wand gemalt hätte. Die Medien würden sich bei der Berichterstattung überschlagen. Dutzende von deutschen Politikern würden tonnenweise rote Rosen niederlegen und eine wochenlange Behandlung in Talkshows der öffentlich-rechtlichen Staatssender wäre sicher. Ganze Straßenzüge wären nach den Namen des moslemischen Opfers umgenannt worden. Wir brauchen wieder ein Deutschland, wo jedes Opfer gleich behandelt wird und es keine Zwei-Klassen-Opfer gibt. Wo Opfer ohne Migrationshintergrund von Politik und Medien auch Beachtung finden.

Quelle: https://brd-schwindel.org/heilbronn-asylant-ermordet-rentnerin-aus-religioesen-gruenden-it-is-payback-time/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Das Ende der Obama-Weltordnung


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Von Michael Snyder

Die vergangenen acht Jahre hat Barack Obama die Macht der US-Präsidentschaft dazu genutzt, seine Vision einer progressiven Weltordnung dem gesamten Globus aufzudrängen. Das Ergebnis davon ist, dass der Großteil des Planeten die am Freitag offiziell endende Obama-Ära ausgiebig feiern wird.

Die Obama-Jahre brachten uns den Arabischen Frühling, Benghazi, ISIS, Bürgerkrieg in Syrien, Bürgerkrieg in der Ukraine und den Atomdeal mit dem Iran. An der Heimatfront müssen wir uns mit Obamacare auseinandersetzen, mit “Fast and Furious“, mit einer die konservativen Gruppen ins Visier nehmenden IRS, mit Solyndra, dem Skandal um die Veteranengesundheit, der NSA-Spionage und der schlimmsten “wirtschaftlichen Erholung“ seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Und direkt am Ende seiner Präsidentschaft verübt Barack Obama den größten Verrat an Israel und bringt uns gefährlich nahe an einen Krieg mit Russland.

Ist das Ende der Obama-Weltordnung also ein Grund zum Feiern? Das glauben Sie besser.

Natürlich sind Obama und seine Lakaien in arger Bedrängnis, dass der Großteil ihrer Arbeit der letzten acht Jahre von Donald Trump wieder rückgängig gemacht wird. Am Mittwoch warnte US-Vizepräsident Joe Biden die beim Weltwirtschaftsforum in Davos versammelten Elitisten, dass ihre “liberale Weltordnung“ zu kollabieren droht:

Vizepräsident Joe Biden hielt am Mittwoch gegenüber den Eliten beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davon eine epische Schlussrede. Der Kern seiner Rede war einfach: In einer Zeit der “Unsicherheit“ müssen wir die Werte bekräftigen, welche die westlichen Demokratien groß gemacht haben und dürfen nicht gestatten, dass die “liberale Weltordnung“ von zerstörerischen Kräften zerrissen wird.

Und ohne Zweifel, wir wollen definitiv, dass sie kollabiert.

Während seiner Zeit im Weißen Haus hat Barack Obama die volle diplomatische Macht der Regierung genutzt, um “Abtreibungsrechte“, “Schwulenrechte“ und andere “freiheitliche Werte“ in die fernsten Ecken der Welt zu tragen. Hier daheim hat die Ernennung von zwei neuen Verfassungsrichtern den Weg für die Entscheidung des Verfassungsgerichts geebnet, welche alle 50 Staaten zur Anerkennung der Schwulenehe gezwungen haben. Während seiner letzten Pressekonferenz am Mittwoch erzählte Barack Obama den Medien, dass er hierauf besonders stolz sei:

Obama sagte, er sei besonders stolz auf die “Transformation“ der Schwulenrechte während seiner Präsidentschaft, in welcher das Verfassungsgericht monumentale Entscheidungen über Schwule im Militär und die gleichgeschlechtliche Ehe traf. Obama sagte, seine Rolle sei hauptsächlich die gewesen, der Bewegung Fortschritte zu ermöglichen.

Er sagte, schwule und lesbische Aktivisten verdienten die meiste Anerkennung und hob besonders die Moderatorin Ellen DeGeneres hervor, welcher er im vergangenen Jahr die präsidiale Friedensmedaille verliehen hatte.

Und die letzte Pressekonferenz seiner Präsidentschaft gab Obama auch die Gelegenheit über die UN-Sicherheitsrat-Resolution 2334 zu sprechen:

»Es war wichtig für uns, ein Signal, einen Weckruf zu senden, dass dieser Moment vorübergehen mag und die israelischen Wähler und die Palästinenser verstehen müssen, dass dieser Moment vorübergehen mag.«, sagte er.

Was die meisten von uns betrifft kann der 20. Januar gar nicht früh genug kommen.

Irgendwie haben wir als Nation die letzten acht Jahre überlebt, aber zweifelsohne wurde eine große Menge Schaden angerichtet. Viele hoffen, dass Donald Trump in der Lage sein wird diesen Schaden zu reparieren und dass er hart daran arbeitet, diese Nation wieder auf einen positiven Kurs zu bringen.

Es scheint aber immer noch nicht so recht bei mir angekommen zu sein, dass Donald Trump bald im Weißen Haus residiert. Vielleicht werde ich mich anders fühlen, nachdem ich seine Amtseinführung am Freitag gesehen habe. Und ich erwarte gewiss keine Wunder unter Trump, aber es wird sicher nett sein, ein neues Gesicht im Oval Office zu haben.

In diesem Moment befinden sich Umzugs-LKW vor dem Weißen Haus und jene, welche für Obama gearbeitet haben, packen ihre Sachen und gehen. Für sie ist dies ein ernüchternder Moment, aber für Abermillionen patriotischer Amerikaner ist es ein freudiger. Viele von uns haben hierauf acht lange Jahre gewartet und bis Freitagmorgen wird das derzeitige Personal des Weißen Hauses vollständig fort sein:

 

Inmitten der Beendigung letzter Projekte und des Schreibens von Berichten über ihre getane Arbeit packen Angestellte des Weißen Hauses ihre Kleinigkeiten, Kaffeemaschinen und Fotos ein. Die Kartons stapeln sich in bereits verlassenen Büros von Mitarbeitern, welche in den vergangenen paar Wochen bereits abgereist sind.

Bis Donnerstagabend muss alles fort sein, um Platz für Trumps Team zu machen. Bevor sie das Gebäude ein letztes Mal verlassen, werden sie eine Checkliste durchgehen, was ihren formalen Abschied vom Weißen Haus vervollständigt: Mobiltelefonie werden abgegeben, Computer geschlossen und Unterlagen ordnungsgemäß archiviert. Der letzte Schritt ist laut Helfern der härteste: die Aushändigung des Ausweises, welcher Tag und Nacht Zugang zu dem Komplex gewährt hatte.

Aber nur weil die Linke die Wahl verloren hat, bedeutet dies nicht, dass sie bereit sind sich auf den Rücken zu rollen und aufzugeben. Im Gegenteil, die Emotionen kochen auf der Linken extrem hoch und viele bereiten sich darauf vor, die Amtseinführung Donald Trump so chaotisch wie möglich werden zu lassen.

Am Donnerstagabend setzte sich tatsächlich vor dem Trump International Hotel in Washington ein Mann selbst in Brand:

Ein Protestant setzte sich am Donnerstag vor dem Trump International Hotel in Washington D.C. selbst in Brand. Der bisher noch nicht identifizierte 45-jährige Mann sagte, die Tat sei ein Protest gegen die bevorstehende Amtseinführung des designierten Präsidenten. Zeuge sagten aus, er habe mehrere Male »Trump« geschrien, während »die Flammen seinen Rücken hochliefen«, bevor er sich auf die Straße gelegt hatte.

Und es wird berichtet, dass radikale Linke planen am Freitag die großen Straßen und Metrolinien in der ganzen Region D.C. zu blockieren, um so die Menschen davon abzuhalten zu Trumps Amtseinführungszeremonie zu gelangen.

Seien wir also erfreut darüber, dass die Obama-Weltordnung zu Ende geht, aber verstehen wir auch, dass die Schlacht noch nicht geschlagen ist. In Wahrheit fängt der Krieg um Amerika gerade erst an.

Die Wahl Donald Trumps hat die Linke energetisiert wie niemals zuvor und sie wird seine Administration mit allem angreifen, was ihnen zur Verfügung steht. Donald Trump wird unsere Unterstützung, unsere Stimmen und unsere Gebete brauchen, wenn er irgendeine Chance auf Erfolg haben soll.

Und alle Amerikaner sollten wollen, dass er erfolgreich ist, denn unsere Nation befindet sich am Scheideweg und wenn wir dem falschen Pfad folgen, dann finden wir womöglich niemals wieder zurück.

***

>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/01/das-ende-der-obama-weltordnung/

Gruß an die, die abwarten was da noch kommen wird…

TA KI

Auslands-Bayer will bayerische Staatsangehörigkeit


München – Der Unterfranke Michael Lindner ist SPD-Mitglied und lebt in Zürich. Nun will er eine Bescheinigung über seine bayerische Staatsbürgerschaft erhalten. Weil es die bisher nicht gibt, hat er Klage eingereicht.

Seit elf Jahren lebt Michael Lindner (34) in der Schweiz. Er stammt aus Volkach in Unterfranken, ist Volkswirt, arbeitet als Statistiker bei einer Schweizer Behörde. Auf die Idee, eine bayerische Staatsbürgerschaft einzuklagen, kam er nach der Lektüre der Bayerischen Verfassung. Dort ist in Artikel 6 von der Staatsangehörigkeit die Rede, die durch Geburt, Legitimation, Eheschließung oder Einbürgerung erlangt wird und nicht aberkannt werden kann. „Das Nähere regelt ein Gesetz über die Staatsangehörigkeit“, heißt es in Absatz 3 – und genau das ist das Problem: „Dieses Gesetz wurde nie erlassen“, sagt der Münchner Historiker Karl-Ulrich Gelberg, ein Spezialist für die Nachkriegs-Geschichte des Freistaats. „Die Einheimischen wollten es durchaus haben, um die autochthonen Bayern von den damaligen Vertriebenen zu unterscheiden.“

Ein Grund, warum es dann doch nichts wurde mit der bayerischen Staatsangehörigkeit, sei wohl der Druck der US-Militärbehörde bei der Verfassungsgebung 1946 gewesen. Die Amerikaner witterten hinter dem Bayern-Testat schlicht „Separatismus“, wie es der damalige amerikanische Militärgouverneur General Lucius D. Clay ausdrückte. Folglich gibt es auch keine Möglichkeit, ein amtliches Dokument über eine bayerische Staatsbürgerschaft zu erhalten.

Michael Lindner will eine bayerische Staatsangehörigkeit.

Für Lindner wurde das zu einem Problem, weil er sich als SPD-Mitglied für eine Kandidatur auf der Liste der Sozialdemokraten bei der nächsten Landtagswahl 2018 interessiert. Wählbar ist bisher nur der, der seinen Wohnsitz in Bayern hat – nicht aber Auslands-Bayern. „Es ist doch absurd, dass sich jemand, der sich nur wenige Kilometer von der bayerischen Grenze entfernt ein Haus baut, nicht mehr in seiner alten Heimat aufstellen lassen darf“, sagt Lindner. Die Regelung sei sogar altmodischer als im bayerischen Königreich, fand Lindner heraus. Von 1866 bis 1898 saß Franz August Schenk von Stauffenberg für die liberale Partei in der bayerischen Abgeordnetenkammer, obwohl er in Rißtissen/Württemberg wohnte.

Auslands-Bayern heute hingegen dürfen zwar an der Wahl zum deutschen Bundestag teilnehmen, aber weder den bayerischen Landtag wählen noch selbst für das Maximilianeum kandidieren. Das sogenannte aktive und passive Wahlrecht haben nur diejenigen, die seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz in Bayern haben. So schreibt es das Landeswahlgesetz vor.

Unterstützung für sein Anliegen hat sich Michael Lindner bei dem (mit ihm nicht verwandten) Augsburger Jura-Professor Josef Franz Lindner geholt. Dieser hält den Auslands-Bayern für eine „vom bayerischen Staats- und Verfassungsrecht ignorierte Figur“. Dies sei eine „anachronistische und obendrein verfassungswidrige Rechtslage“, er rate, dies juristisch klären zu lassen. Michael Lindner hat daher gestern auf dem Postweg Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht.

Praktische Auswirkung einer erfolgreichen Klage wäre wohl, dass der Landtag das bisher versäumte Ausführungsgesetz erlassen müsste. Infolgedessen hätte jeder Bayer das Recht, sich seine bayerische Staatsangehörigkeit auf einer Urkunde beglaubigen zu lassen. Das wäre in Deutschland ein Alleinstellungsmerkmal – denn es gibt auch in keinem der anderen 15 Bundesländer eine amtliche Bescheinigung über eine Länder-Staatsangehörigkeit.

Einen eigenen bayerischen Pass will Lindner übrigens nicht. Als Separatisten, der gar Bayern von Deutschland abspalten möchte, sehe er sich nicht.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Quelle: https://www.merkur.de/bayern/auslands-bayer-will-bayerische-staatsangehoerigkeit-und-klagt-7299934.html

…danke an Elisabeth

Gruß an die Erwachenden

TA KI