Erholung vom stressigen Asyl-Leben? „Flüchtlinge“ machen mehrfach Urlaub in Heimatländern


Anerkannte Asylbewerber – nach eigenen Aussagen politisch verfolgt – machen freiwillig und mehrfach Urlaub in der Heimat, insbesondere in Syrien und Irak. Offenbar benötigen diese „angeblich in ihrer Heimat mit dem Tode bedroht werden“ dringend eine Erholungsphase vom stressigen Leben und den traumhaften Zuständen in Deutschland? Oder sind die Urlaubszwecke ganz anderer Natur, wie z.B.: Steht das Haus noch? Hochzeit des besten Freundes?  Wer so dreist ist, als angeblich „Schutzbedürftiger“ im Land der Verfolgung „Urlaub“ zu machen, gehört der Asylstatus aberkannt und umgehend mit dem nächsten Flieger in ihre Heimat zurückgeschickt? Vielleicht in anderen Ländern, aber nicht in Deutschland! Was sagt eigentlich Frau Merkel zu diesem „Flüchtlings -Tourismus“ der Traumatisierten?

Die Welt berichtet:

Einem Bericht zufolge reisen seit Jahren zahlreiche Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer, um dort Urlaub zu machen. Die Ausländerbehörden in Baden-Württemberg hätten 100 Flüchtlinge erfasst, die seit 2014 zum Teil mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist seien und nach der Rückkehr ihren Schutzstatus als Asylbewerber behalten hätten.

In der Stellungnahme auf einen Antrag der AfD-Landtagsfraktion schrieb Ministerialdirektor Julian Würtenberger (CDU) demnach: „Wenn anerkannte Schutzberechtigte trotz einer Verfolgung oder Bedrohung zu Urlaubszwecken wieder in ihr Heimatland reisen, stellt sich zu Recht die Frage nach der Schutzbedürftigkeit dieser Ausländer.“

Zielländer waren nach Angaben eines Sprechers etwa Syrien und der Irak. Man müsse von einer „gewissen Dunkelziffer“ ausgehen.

Quelle: https://politikstube.com/erholung-vom-stressigen-asyl-leben-fluechtlinge-machen-mehrfach-urlaub-in-heimatlaendern/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Saarland: Arabisch demnächst Schulfach – Abi-Niveau wird gesenkt


Ab dem Schuljahr 2018/19 sollen im Saarland Arabisch, Türkisch und Russisch als Unterrichtsfächer eingeführt werden. Auch beim Abitur wird es Änderungen geben.

Arabisch, Türkisch und Russisch sollen ab dem Schuljahr 2018/19 an saarländischen Schulen als Unterrichtsfächer eingeführt werden. „Wir fördern die Mehrsprachigkeit. Arabisch hat gute Chancen, einmal eine Weltsprache zu werden“, meint Kultusminister Ulrich Commerçon (SPD), der auch Änderungen beim Abitur in Aussicht stellt.

In der Pressemitteilung auf der Seite Saarland.de heißt es: „Herkunftssprachlicher Unterricht ist Chance. Im Saarland gibt es viele Kinder und Jugendliche, die muttersprachliche Kompetenzen, zum Beispiel in Türkisch, Italienisch, Russisch und auch in Arabisch mitbringen.“

„An ausgewählten Schulstandorten werden wir dann diese Sprachen als Unterrichtsfach mit ausgebildeten Lehrkräften anbieten“, sagt Kultusminister Commerçon. Mit dieser Aufwertung verlassen herkunftssprachliche Kompetenzen ihr randständiges Dasein und werden zum anerkannten Lernbereich für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund, so seine Hoffnung.

Schulen als Orte kulturellen Austauschs

„Schulen sollen im Saarland nicht nur Orte des Lernens sein, sondern auch Räume für kulturelle Begegnungen schaffen“, so der Kultusminister weiter. „Das Ziel staatlicher Kulturpolitik muss primär die Schaffung von Strukturen sein, in denen kulturelle Begegnungen und kultureller Austausch möglich sind. Dabei geht es für Schulen nicht nur darum, Kunst zu vermitteln, sondern die Schüler_innen zum eigenen Kulturschaffen anzuregen. Durch eigenes kulturelles Schaffen wird kulturelle Teilhabe immens befördert.“

Integration von Migrantenkindern in Regelklassen

Seit dem Schuljahr 2015/16 gibt es an einigen saarländischen Grundschulen Islamunterricht, an dem Projekt hat der umstrittene türkisch-islamische Dachverband DITIB mitgearbeitet. Dieser Unterricht sei für die „Suche junger Menschen nach einer eigenen Identität genauso wichtig wie für die Werteerziehung“, sagte der SPD-Bildungsminister. Im Frühling 2016 wurde der Bildungshaushalt, zuerst knapp gehalten, durch den Migrationsstrom zum größten Posten im Etat des Landes, berichtete Saarland Online.

Saarland.de schreibt dazu: „Als besondere Herausforderung in diesem Zusammenhang sind die steigenden Zahlen von Flüchtlingskindern, insbesondere der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, zu nennen, da hier in den meisten Fällen keinerlei deutsche Sprachkompetenz vorhanden ist. Teilweise handelt es sich auch um Kinder und Jugendliche, die keinen Schulbesuch im Herkunftsland vorweisen und damit auch eine Alphabetisierung in ihrer Herkunftssprache fehlt.“

Gesenkte Anforderungen für gymnasiale Oberstufe

Bisher gelten im Saarland Deutsch, Mathematik und eine Fremdsprache als Kernfächer für die Abiturprüfung, zwei davon mit erhöhtem Anforderungsniveau. Ab 2019 soll es nur noch zwei Kernfächer geben und auch die Fächer Physik, Informatik, Musik oder Sport sollen zugelassen werden.

Damit soll Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit eröffnet werden, aus den naturwissenschaftlichen (NW- Fächern), den gesellschaftswissenschaftlichen (GW-Fächern) und aus den Fächern Sport, Informatik oder Musik gemäß ihrer Begabung, Vorlieben und Interessen zu wählen. „Jemand, der beispielsweise Informatik oder Physik studieren will, sollte mit dem Vorwissen eines Leistungskurses an die Uni gehen“, so Commerçon. (aw)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/saarland-arabisch-demnaechst-schulfach-abi-niveau-wird-gesenkt-a2191047.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Den Deutschen reicht’s! Mehrheit für Rückführung der Mittelmeer-Migranten nach Libyen


Symbolbild Bootsmigranten

Die Mehrheit der Deutschen verfügt offenbar über einen gesunden Menschenverstand, erstaunlich, der Rest befindet sich weiterhin in einer romantischen Traumwelt und heißt jeden, der nach Deutschland kommt und einen auf „Flüchtling“ macht (von Antänzern und Kriminellen mit multiplen Identitäten über Islamisten bis hin zu Terroristen), „willkommen“. Die anfängliche Euphorie ist verflogen, Skepsis macht sich breit und aus der Skepsis wird mehr und mehr Ablehnung. Eine aktuelle Umfrage zeigt nun einen eindeutigen Mehrheitswillen der Bevölkerung, dass „Flüchtlinge“, die Europa über das Mittelmeer erreicht haben, nach Libyen zurückgebracht werden sollen.

7 von 10 Deutschen haben also erkannt, dass es sich bei den Glücksrittern um keine Goldstücke handelt, die sich ein Ticket für die Überfahrt nach Europa kaufen und freiwillig in Nussschalen steigen, um sich dann nach kurzen Paddelversuchen „retten“ zu lassen.  Wenn diese sieben von zehn Deutschen am 24.09.2017  den Verstand einschalten würden, dann könnte eventuell Deutschland noch eine Chance bekommen.

Die Welt berichtet:

69,8 Prozent der Deutschen fordern ein härteres Vorgehen: Nach ihrer Vorstellung sollen Flüchtlinge, die Europa über das Mittelmeer erreicht haben, nach Libyen zurückgebracht werden. Dies ergibt sich aus dem WELT-Trend, einer repräsentativen Umfrage, die exklusiv vom Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag der WELT erhoben wurde.

Nur 20 Prozent sind dagegen. Jeder zehnte Deutsche (10,2 Prozent) ist bei diesem Thema aber unentschieden – dies ist im Vergleich zu anderen Umfragen ein recht hoher Wert, so die Meinungsforscher.

Anhänger der Union sind klar mehrheitlich für die Rückführung nach Libyen (77 Prozent Zustimmung und 15,6 Prozent Ablehnung). Ähnlich denken Anhänger der FDP, allerdings sind hier mehr Menschen unentschlossen bei diesem Thema als bei der Union. Anhänger der SPD sind nur zu 52,9 Prozent dafür und zu 33,1 Prozent dagegen, 14 Prozent sind unentschieden.

Anhänger der Grünen (Zustimmung 34,7 Prozent und Ablehnung 48,8 Prozent) sind als einzige Parteigruppe mehrheitlich gegen die Rückführung. Denn Anhänger der Linken (Zustimmung 41,8 Prozent und Ablehnung 42,4 Prozent) sind in dieser Frage klar gespalten.

Erwartungsgemäß am deutlichsten für die Rückführung von Flüchtlingen nach Libyen sind Anhänger der AfD. Hier sprechen sich in Summe sogar 98,8 Prozent der Befragten dafür aus, nur 0,6 Prozent sind dagegen. Auch die Unentschiedenen sind hier am seltensten, nur 0,6 Prozent geben dies an.

Quelle: https://politikstube.com/den-deutschen-reichts-mehrheit-fuer-rueckfuehrung-der-mittelmeer-migranten-nach-libyen/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Identitäre Kampagne ‚Defend Europe‘ wird von Gewerkschaft blockiert!


Unter dem Namen „Defend Europe“ haben die Identitären das Schiff C-Star ins Mittelmeer entsendet. Das Schiff mit seiner internationalen Besatzung soll die Machenschaften der zahlreichen NGO`s beobachten, verhindern und publik machen. Doch gegen die Aktivisten regt sich Widerstand von eher unerwarteter Seite.

Lange Zeit sah es so aus, als würde niemand etwas gegen die Schlepper und die assistierenden „Nichtregierungsorganisationen“ (NGO´s) wie Ärzte ohne Grenzen, Jugend rettet oder etwa die SOS Méditerranée unternehmen. Im Mai lief aber die Aktion Defend Europe der Identitären an und zeigte durchschlagenden Erfolg. Besonders im gebeutelten Italien hat die Fahrt der C-Star ein kollektives Aufwachen ausgelöst.

Am Montag formierte sich nun aber entschiedener Widerstand gegen die C-Star, der in einer aggressiven Blockade des Schiffes beim Einlaufen in die Häfen von Zarzis und Sfax mündete. Fischer verhinderten mit ihren Booten ein Einlaufen der Identitären und somit auch das Auftanken. Dies sollte jeden denkenden Menschen zu eigenen Gedanken anregen, denn was haben ausgerechnet Fischer gegen die Aktion der Identitären? Wieso gibt es eigentlich keine Aktionen dieser Fischer gegen Schlepper, die das Leben von Menschen aus blanker Profitgier gefährden?

Kurze Zeit später trat dann ein großer Player in den Kampf gegen die C-Star und somit gegen Defend Europe ein – kein geringerer als die einflussreiche UGTT, also der tunesische Gewerkschaftsdachverband. Hierbei ist es nur eine Randnotiz, dass diese Organisation im Jahr 2015 den Friedensnobelpreis verliehen bekam. Aber wie passen nun Fischer und eine mächtige Gewerkschaftsorganisation in den Kampf gegen eine Aktion, die die Massenmigration nach Europa verhindern möchte?

Die UGTT war eine der Hauptakteure, die innerhalb  der „Jasmin-Revolution“ für einen Systemwechsel in Tunesien gesorgt hatten. Dies war auch der Grund für die Verleihung des Friedensnobelpreises!

Nun hat besagte UGTT in der bisherigen Bekämpfung der Migrationskrise absolut keine Rolle gespielt. Weshalb sich eine Gewerkschaft für eine Sache jenseits ihres originären Auftrags (Arbeiterrechte) stark macht, erschließt sich dabei kaum. Umso mysteriöser wird es, wenn man zudem auch darüber spekulieren kann, dass dieser Einsatz dem eigentlichen Klientel der UGTT sogar deutlich schaden dürfte. Wenn Tunesien zum Tor nach Europa wird, hat dies eine geradezu magnetische Wirkung auf potenziell Ausreisewillige aus ganz Afrika. Die Mehrheit dieser Menschen kann sich aber wohl kaum die Preise der hiesigen Schlepperindustrie leisten und würde somit in Tunesien verbleiben. Damit würden die Menschen in direkte Konkurrenz zu der dortigen Arbeiterschaft gehen und deren Lage nachhaltig verschlechtern. Welchem Zweck dient also die UGTT wirklich?

Betrachtet man die Ereignisse jedoch aus einer größeren Perspektive, könnte man hingegen auf völlig andere Gedanken kommen. Beginn der Entwicklung, die die heutige Flüchtlingskrise verursacht hat, war sicherlich der Angriffskrieg der NATO gegen Libyen und die folgende Ermordung von Muhammar al-Gaddafi. In zeitlich kurzer Folge kam es zu den „Frühlingen“ in Arabien inklusive der „Jasmin-Revolution“ in Tunesien.  Ironischerweise wurden auch diese Entwicklungen vom Westen bejubelt. Wahr ist jedoch auch, dass die Massenmigration nach Europa ohne die Systemwechsel in den betreffenden Ländern schlicht und einfach unmöglich wäre. Ist es also weit hergeholt, wenn man in diesen Ereignissen keine zufälligen Koinzidenzen, sondern einen gewollten Kausalzusammenhang sieht? In diesem Fall spielt die „preisgekrönte“ UGTT eine völlig andere Rolle, nämlich lediglich die eines ausführenden Organs in einer komplexen Agenda.

Wer noch alle Sinne beisammen hat, sollte seine eigenen Schlüsse ziehen: Der Einsatz der NGO-Schiffe kostet immense finanzielle und personelle Mittel. Der durch die Medien vermittelte Eindruck, dass es sich bei diesen Aktionen lediglich um die Aufwendungen menschenfreundlicher Individuen handelt, kann unmöglich aufrechterhalten werden. Wie wahrscheinlich ist es weiterhin, dass „kleine“ tunesische Fischer von sich aus die Idee und den Antrieb entwickeln, ein ihnen völlig unbekanntes Schiff (die C-Star) flächendeckend und konsequent am Einlaufen in einen Hafen zu hindern? Könnte hier nicht viel eher ein finanzieller Anreiz aus unbekannter Provenienz die Ursache sein?

Alleine die völlig einseitige Berichterstattung über die Ereignisse im Mittelmeer sollte uns aufrütteln. Die Unterstützung von Schleppern und die unkontrollierte und ungebremste Migration nach Europa ist „richtig“, während die Gegenmeinung schlicht und einfach „rechtsextrem“ ist. Momentan häufen sich die Nachrichten, dass 2017 eine Wiederholung von 2015 werden könnte. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um eine Wiederholung zu verhindern? Wollen wir unseren Politikern wirklich glauben, dass diese an einer Verhinderung überhaupt interessiert sind? Was passiert mit unseren Sozialsystemen, wenn diese Art der Migration weitergeht? Wie wird sich das Leben in unserem Land verändern?

Ich habe an dieser Stelle nur einen einzigen Wunsch: Sollte sich 2015 wiederholen, hoffe ich inständig, dass dies vor der Bundestagswahl passiert. Vielleicht hätte dieses „Event“ das Potenzial, unsere bräsig verschlafenen Mitmenschen so stark vor den Kopf zu schlagen, damit diese endgültig aus ihrem Dornröschenschlaf gerissen werden. Ja, ich bin ein Optimist…

Quelle: https://opposition24.com/identitaere-kampagne-defend-europe/347253

Gruß an die Denkenden

TA KI

Migranten überweisen Milliarden in die Heimat – Ihr werdet euch wundern, in welches Land am meisten überwiesen wird


Wer aus dem Ausland nach Deutschland kommt, unterstützt oft weiter seine Familie in der Heimat. Dabei geht es um Milliarden Euro. FOCUS Online liegen exklusive Daten vor, die zeigen, in welche Länder Migranten in Deutschland wie viel Geld überweisen.

Laut der Weltbank, wurden letztes Jahr weltweit mehr als 575 Milliarden Euro rund um die Welt zurück in Heimatländer überwiesen. Hierfür werden hauptsächlich große Transferinstituten wie „Western Union“ benutzt. Aber mehr und mehr etablieren sich auch kleinere Player auf dem Markt. Einer dieser neuen Anbieter „Azimo“, ein kleines Startup für Geldtransfers via Smartphone- Apps. Es hat erstmals FOCUS Online sehr exklusiv Zahlen zu den Transfers aus Deutschland vorgelegt.

Am meisten Geld wurde auf die Philippinen überwiesen

Erstaunlicherweise überweisen in Migranten in Deutschland über die „Azimo“ App nicht etwa in  die Türkei, oder klassische Flüchtlingsherkunftsländer wie Syrien oder den Irak, sondern in die Philippinen. Zweitgrößter Empfänger der Transfers aus Deutschland ist Nigeria, gefolgt von BangladeschKenia und Thailand.

Die überwiesenen Summen sollen sich je nach Land stark unterscheiden. So betruggen die monatlichen Transfers, laut „Azimo“, nach Thailand im Schnitt 351 Euro, während es nach Nigeria nur 110 Euro sind. „Azimo“ legt zudem vor, aus welchen deutschen Regionen das meiste Geld überwiesen worden ist. Die meisten Transfers sollen demnach in Berlin getätigt worden sein, gefolgt von HamburgMünchen, Stuttgart und schließlich Köln.

Laut Weltbank, verschickten Migranten in Deutschland 2015 insgesamt mehr als 23 Milliarden Euro ins Ausland.

Wieso ausgerechnet Philippinen?

Es gibt 3 naheliegende Theorien:

  1. Die Philippinen sind schon seit Jahrzehnten ein beliebtes Rückzugs- und Steuerparadies für Flüchtlinge, genaugenommen Wirtschaftsflüchtlinge. Folglich wäre es naheliegend, dass wahrscheinlich so Geld gewaschen wird.
  2. Da viele Deutsche sich im Rentenalter in den Philippinen „niederlassen“, schicken diese sich (oder lassen es von Angehörigen) das Geld von Ihrem deutschen Konto aus selber. Wahrscheinlich gibt es weniger Gebühren, wenn man es über „Azimo“ schickt im Vergleich zu Western Union oder einem internationalen Banktransfer? Wir wissen es nicht.
  3. Viele philippinische Migranten sind tatsächlich hochqualifiziert und verdienen wahrscheinlich gut in Deutschland und schicken das Geld zurück in Ihr Heimatland zu Ihren Familien. Oder es sind angeheirate philippinische Frauen, die das verdiente Geld Ihren Familien schicken.

Migration treibt Einkommen weltweit nach oben

Schätzungen zufolge, stammt die Hälfte der Haushaltseinkommen in den Philippinen aus Geldtransfers. 4,3 Millionen Menschen leben demnach aufgrund der Überweisungen über der Armutsgrenze.

„Internationale Bevölkerungswanderungen haben enorme Auswirkungen auf Wachstum und Armut, sowohl in den Ursprungs- als auch in den Zielländern“, ist das Statement der Weltbank.

Erfreulich: Insgesamt seien die wirtschaftlichen Auswirkungen eindeutig positiv: „Die Migration treibt Einkommen weltweit nach oben.“

 

Quelle: Focus.de

Quelle: http://derwaechter.net/migranten-ueberweisen-milliarden-in-die-heimat-ihr-werdet-euch-wundern-in-welches-land-am-meisten-ueberwiesen-wird

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Alles nur Einzelfälle


Gewiss, aber sie werden zur Vielzahl und großen Bedrohung: Die Straftaten derer, die aus afrikanischen und islamischen Ländern nach Deutschland und in andere EU-Länder strömen und die heimische Bevölkerung dort „bereichern“ – Die Internet-Zeitung Unzensuriert listet sie auf, sofern sie bekannt werden – Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben – Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

 Als Obrigkeit ist der Staat meist nicht sonderlich beliebt, auch der demokratisch verfasste nicht. Er kann seine Bürger mit immer mehr Gesetzen und Bürokratie überziehen, sie gängeln und schurigeln, ihre Freiheit einschnüren, sie unterdrücken, eine für das Land schlechte Politik machen. Verfährt er so, gibt er ihnen Grund, sich dagegen aufzulehnen.

Der Staat – von den Bürgern geduldet, weil er Schutz verspricht

In der Demokratie können sie das dadurch tun, dass sie seine Politiker abwählen – selbst wenn sie immer wieder erfahren müssen, mit den Neugewählten vom Regen in die Traufe zu geraten. Doch trotz aller Abwahlen und Neuwahlen, einer bleibt immer: der Staat. Er bleibt, weil er gebraucht wird, um das Miteinander zu organisieren und zu regeln. Ohne Obrigkeit, Gesetze und Bürokratie ist das nicht zu haben. Die Bürger dulden sie, nehmen sie hin, sind mit dem Unvermeidlichen einverstanden. Sie sind es deswegen, weil sie sich vom Staat Schutz versprechen und der Staat ihnen diesen Schutz verspricht.

Die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff

Was er verspricht, sind innere und äußere Sicherheit. Hält er sein Versprechen nicht ein oder nur unvollständig ein, sind seine Bürger in Gefahr, sie werden unruhig, sind besorgt und bekommen Angst. Mit der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Invasion von Menschenmassen aus afrikanischen und islamischen

Aus: Die Freie Welt vom 30. Mai 2017

Ländern in die EU und besonders nach Deutschland, zeigt zumindest der deutsche Staat, dass er die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff hat, sich sogar dem Verdacht aussetzt,  das Zerbröseln der inneren Sicherheit hinzunehmen. Damit verweigert er eine Pflicht, die der wesentliche Bestandteil seiner Rechtfertigung ist.  

Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben

Dass die vielen Menschen aus fremden Kulturen für die deutschen Bürger und für die integrierten Einwanderer unter ihnen eine Gefahr für Leib und Leben bedeuten, lässt sich nicht übersehen. Aber die politische Führungsschicht in den Altparteien und zu viele Medien („System-Medien“, „Lücken-Medien“) schauen immer noch zu sehr über die Gefahr hinweg, neigen dazu, die vielen Vergewaltigungen, Mordtaten, Scharia-Fälle, Terroranschläge und andere Gesetzesverstöße der Eindringlinge aus der neuen Völkerwanderung zu verharmlosen und als Einzelfälle hinzustellen, wie sie unter Menschen nun einmal üblich seien. Aber in dieser Form, mit dieser religiös verbrämten Motivation und in dieser Vielzahl waren sie  v o r  der Invasion in Deutschland keineswegs üblich. Auch nicht in Österreich und anderen EU-Staaten.

Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

Die österreichische Internet-Zeitung Unzensuriert*) listet auf, wieviele Einzelfälle zur Vielzahl werden. Was an Taten vom 1. bis zum 31. Juli 2017 in Deutschland stattgefunden hat, ist bei ihr hier nachzulesen,  was im Juni 2017 hier und was im gleichen Zeitraum in Österreich hier und hier. Täglich wird diese Auflistung von Unzensuriert aktualisiert. Diese Zeitung hatte im Juni auch darüber berichtet, wie die amerikanische New York Times bewiesen hat, dass Nichtregierungsorganisationen (NGO) immer enger mit libyschen Schleuserbanden kooperieren (hier). Zwar versuchen die Politiker der Altparteien in Deutschland inzwischen, den Eindruck zu vermitteln, diese Bedrohung der inneren Sicherheit bekämpfen zu wollen, jedenfalls solange die Bundestagswahl noch nicht stattgefunden hat.  Denn ihnen im Nacken sitzt als neue Partei die AfD, die die Ausländerkriminalität wirksamer bekämpfen will, wenn sie als eine starke oppositionelle Kraft in den Bundestag gewählt wird.

Die AfD will die Ausweisung krimineller Ausländer erleichtern

In ihrem Wahlprogramm schreibt sie: „Der erhebliche Anteil von Ausländern gerade bei der Gewalt- und Drogenkriminalität führt derzeit viel zu selten zu ausländerrechtlichen Maßnahmen. Insbesondere können sich ausländische Kriminelle sehr häufig auf Abschiebungshindernisse berufen und sind auf diese Weise von Abschiebung verschont.“ Daher setzt sie sich dafür ein, die Ausweisung zu erleichtern , vor allem auch schon bei geringfügiger Kriminalität die zwingende Ausweisung wieder einzuführen, die Ausweisung bereits durch die Strafgerichte verhängen zu lassen und mittels bilateraler Vereinbarungen mit geeigneten Staaten zu ermöglichen, dass nicht abschiebbare Kriminelle im Ausland untergebracht werden.

Weitere Maßnahmen im AfD-Programm für die innere Sicherheit

Ferner heißt es im AfD-Wahlprogramm, die  Einbürgerung Krimineller sei zuverlässig zu unterbinden.  Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch bloße Geburt in Deutschland sei zu verhindern, weil hierdurch u.a. Angehörige krimineller Clans automatisch zu deutschen Staatsbürgern werden könnten.  Der einklagbare Anspruch auf Einbürgerung sei abzuschaffen, die Ausschlussgründe für Einbürgerung bei Kriminalität seien zu verschärfen. In folgenden Fällen solle die Einbürgerung zurückgenommen werden: „bei erheblicher Kriminalität innerhalb von zehn Jahren nach erfolgter Einbürgerung, bei Mitwirkung in Terrororganisationen (z.B. IS), bei Zugehörigkeit zu kriminellen Clans und zwar auch dann, wenn die Rücknahme der Einbürgerung zur Staatenlosigkeit führt. Hierzu ist Art. 16 Abs. 1 GG entsprechend zu ändern.“ Weitere AfD-Maßnahmen zur inneren Sicherheit und das gesamte Wahlprogramm  hier.  Stichworte aus dem vorangegangenen Grundsatzprogramm der Partei (hier) lauten: „Polizei stärken und Strafjustiz verbessern , weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter, Angriffe auf Amtspersonen härter bestrafen,  Opferschutz statt Täterschutz,  das  Waffenrecht muss nicht verschärft werden,  kein Datenschutz für Täter,  organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen,  deutsche Grenzen schützen“.

Ein Syrer schreibt an seine Landsleute: Kommt alle nach Deutschland

Wenn man liest, was der Syrer Aras Bacho aus Deutschland in einem Offenen Brief an seine Landsleute in Syrien schreibt, dann ist erst recht geboten, was das AfD-Programm durchgesetzt sehen will. Aras Bacho schreibt: „An alle Flüchtlinge, die noch auf dem Weg in die Freiheit sind: Ich rufe Euch auf, hier her nach Deutschland und Österreich zu kom­men. Diese bei­den Länder sind zwei der fried­lichs­ten Länder der Welt und die Menschen wer­den Euch akzep­tie­ren…. Kommt alle nach Deutschland oder Österreich. Hier wird euch gehol­fen. Viele freuen sich auf euch. Hier könnt ihr arbei­ten, eure Familien ver­sor­gen und euch eine Zukunft auf­bauen. … Kommt alle nach Deutschland! Worauf war­tet ihr? Ihr seid herz­lich will­kom­men!“  Der Brief datiert vom 30. Juli 2017. Sein ganzer Text hier. Veröffentlicht hat ihn die Internet-Plattform Unser Mitteleuropa.**)  Selbst wenn der Brief eine Erfindung sein sollte: Er spiegelt wieder, was stattfindet. Die politische Führung der Altparteien in Deutschland sollte die innere Sicherheit wieder herstellen und sich dauerhaft um sie sorgen, ein Durchgreifen nicht nur simulieren, bis der Wahltag am 24. September vorbei ist und sie die Wahl wieder gewonnen hat.

Einen Migrationshintergrund in Deutschland haben fast 19 von gut 81 Millionen Menschen

In Deutschland leben über 81 Millionen Menschen (hier). Unter ihnen haben fast 19 Millionen (oder gut 23 Prozent) einen sogenannten Migrationshintergrund, das heißt sie selbst oder mindestens ein Elternteil sind nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren. Das Statistische Bundesamt hat gerade mitgeteilt, dass ihre Zahl 2016 um 8,5 Prozent auf 18,6 Millionen gestiegen ist – zum fünften Mal hintereinander ein neuer Höchstwert. 52 Prozent von ihnen besäßen die deutsche Staatsbürgerschaft, die knappe andere Hälfte nicht. Wichtigste Herkunftsregion sei nach wie vor Europa, aber die Zahl der Menschen aus Afrika und der arabischen Welt sei vergleichsweise deutlich gestiegen. Insgesamt stammten 2,3 Millionen Menschen in Deutschland aus dem Nahen und Mittleren Osten. Gegenüber 2011 entspreche das einer Zunahme von 51 Prozent. (Statistisches Bundesamt, PM Nr. 261 vom 1. August 2017 hier).

Kommen sie aus islamischen Kulturkreisen, ist das Maß schnell voll

Die FAZ kommentiert: „EU-Bürger sind Angehörige einer vielfältigen Union von ziemlich unterschiedlichen Völkern und Staaten, die sich auf gemeinsame Grundwerte, auf Rechte und Pflichten verständigt haben. Und auch hier tun sich Gräben auf, wenn es an das nationale Eingemachte geht, an den gefühlten Wesenskern der eigenen Gemeinschaft. Es ist daher alles andere als Zufall, dass sich gerade in der Migrationskrise verschärft die Frage stellt, was eine Gemeinschaft, was einen Staat und was einen Staatenverbund ausmacht. Es gibt ohne Zweifel eine Grenze dessen, was diese sich immer verändernden Gebilde ertragen können, ohne dass ihr Fundament wegbricht. Das ist nicht eine genaue numerische Obergrenze – denn die sagt eben nichts über die Neuankömmlinge. Kommen sie etwa aus Kulturkreisen, die Frauen verachten, Kinder verheiraten und Andersgläubigen den Tod wünschen, so ist das Maß schnell voll. Dass Deutschland Millionen helfen und Hunderttausende aufnehmen kann, hat es gezeigt. Es ist sein gutes Recht, von jedem zu verlangen, dass er sich an die Regeln des demokratischen Rechtsstaats hält. Das ist die Grundlage für Hilfe und Solidarität. Wer davor die Augen verschließt, dem wird bald selbst nicht mehr zu helfen sein.“  (FAZ vom 2. August, Seite 1).

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*) Deren „grundlegende Richtung“ lautet, wie es im Impressum (hier) heißt: „Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich“. Ferner liest man dort: „Das Projekt ‚Unzensuriert.at’ wurde im Februar 2009  ins Leben gerufen. Aus einem kleinen Internet-Blog ist eine ansehnliche Internet-Zeitung geworden, die tagesaktuell über Themen aus Politik und Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Medien berichtet – sowohl aus Österreich als auch international. … Seit mehr als acht Jahren bietet unzensuriert.at Nachrichten über Themen, die vom Mainstream gar nicht oder nur einseitig behandelt werden. Mit diesem Konzept ist die Internet-Zeitung zu einem der erfolgreichsten alternativen Medienprojekte geworden und erfreut sich weit über die österreichischen Grenzen hinaus unzähliger treuer Leser. Um der stetig anwachsenden bundesdeutschen Leserschaft thematisch gerecht zu werden, wurde im April 2017 die Seite www.unzensuriert.de zusätzlich zur traditionellen AT-Webseite gestartet. Hier findet sich insbesondere Hintergrundinformation zu deutscher Innenpolitik, Chronik, Wirtschaft und vor allem auch Medienlandschaft.“ Herausgeber und Eigentümer ist die 2012 gegründete 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH mit Sitz in Wien.

**) In der Rubrik „Über uns“ schreibt deren Chefredakteur Wilhelm J. Schnabel: „Wir sind eine Gruppe patrio­tisch gesinn­ter Menschen aus Deutschland, Österreich und Ungarn, die sich zusam­men­ge­fun­den haben, weil sie sich – spe­zi­ell in Anbetracht der aktu­el­len Bedrohung Europas durch die sog. ‚Asylkrise’ – berech­tigte Sorge um die Zukunft ihrer Heimatländer machen und die­ser Sorge Ausdruck ver­lei­hen möch­ten. Unsere anfangs hoch­ge­steck­ten Erwartungen an die EU haben sich lei­der viel­fach nicht bestä­tigt und auch die Politik der Regierungen in unse­ren Ländern, in den meis­ten Fällen reine Klientelpolitik und devo­tes Verhalten gegen­über der EU-Führung, lässt aus unse­rer Sicht vie­les zu wün­schen übrig. Wir enga­gie­ren uns daher in den Reihen der natio­na­len Opposition und patrio­ti­scher Bewegungen, weil wir der Meinung sind, dass Macht Kontrolle braucht und dass auch ein bes­sere Korrektive gegen­über der Brüsseler Bürokratie gefun­den wer­den muss. Wir fin­den es dar­über hin­aus skan­da­lös, dass es im Bereich der Mainstream-Medien fast keine aus­ge­gli­chene, objek­tive Berichterstattung mehr gibt, da die Mehrzahl die­ser Medien „Vorgaben von oben“ fol­gen oder sich einer „inter­nen Zensur“ unter­wer­fen, um gewisse für die Menschen äußerst rele­vante Tatsachen aus der Berichterstattung aus­zu­blen­den. Wir sind der Überzeugung, dass es wich­tig ist, unse­ren Mitbürgern die Wahrheit mit­zu­tei­len. Eine objek­tive und tabufreie Berichterstattung über die aktu­el­len Geschehnisse in Europa ist heute wich­ti­ger denn je. Sie fin­den daher auf unse­rer Webseite aktu­elle Meldungen zumeist aus Ungarn, Österreich und Deutschland, aber auch über Zivilorganisationen oder Einzelpersonen, deren Zielsetzungen wir begrü­ßen und unter­stüt­zen.“

Berichte dieser Plattform aus jüngerer Zeit lauten zum Beispiel „Schweden verliert den Bürgerkrieg gegen den Islam“ (hier) oder „BBC verschweigt brutale Angriffe durch Moslems auf Christen“  (hier) oder „Deutsches Gericht  boykottiert Abschiebung von Islamisten“ (hier).

Quelle: http://kpkrause.de/2017/08/04/alles-nur-einzelfalle/#more-7132

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

NGO-Schlepperei: Italien leitet Verfahren wegen „Förderung der illegalen Einwanderung“ ein


Dass die einzelnen NGOs in Sachen Schlepperei zusammenarbeiten, bestätigte der italienische Staatsanwalt Ambrogio Cartosio aus Trapani (Sizilien) gegenüber der Tageszeitung La Repubblica (wie Süddeutsche Zeitung, Der Standard). Jugend rettet „gibt, da ihr Schiff Iuventa nicht so groß ist, wir können sagen, in Empfang genommene Migranten an andere NGOs oder Militär-Einheiten weiter.“ Jugend rettet fungiert also als eine Art Zwischentaxi.

Italienische Behörden zwischen Pflichterfüllung und Gutmenschenjagd

Jetzt wurde ein Verfahren wegen „Förderung der illegalen Einwanderung“ eingeleitet, nicht jedoch gegen die seit langem im Mittelmeer als Helfer der Schlepper agierenden NGOs, sondern, so Staatsanwalt Ambrogio Cartosio, gegen „physische Personen“, die Teil der NGOs sind. Als Staaten noch Staaten und Gesetze noch Gesetze gewesen waren, wäre wohl Anklage wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ erhoben worden. Dies zeigt, unter welchem Druck sich die Gerichtsbehörde fühlt, weil das, was sie macht, nicht erwünscht ist.

Keine Seenot, kein Schiffbruch, keine „Rettung“

Die „Iuventa“ der bundesdeutschen NGO „Jugend rettet“, die auf Lampedusa beschlagnahmt worden war, ist in der Zwischenzeit mit vier Mann der italienischen Küstenwache an Bord aufgebrochen und Samstag im Hafen von Trapani, Sizilien, angekommen, von wo das Dekret zur Beschlagnahmung ausgegangen war.

Die Beschlagnahmung fußt auf dem Foto, das der Staatsanwalt dem Untersuchungsrichter Emanuele Cersosimo vorgelegt und damit den Richter überzeugt hatte. Das Bild zeigt, laut Staatsanwaltschaft, die Zusammenarbeit mit Schlepperbanden zur „Förderung der illegalen Einwanderung“. Die Schlepper bringen die Einwanderer zur vereinbarten Stelle, wo sie von einer NGO, konkret „Jugend rettet“, in Empfang genommen werden. Keine Seenot, kein Schiffbruch, keine „Rettung“, sondern ein geschmiert laufender Immigrationstourismus unter der Nase der Öffentlichkeit.

Drei solcher „Übergaben“ konnten von der Küstenwache dokumentiert werden: am 10. September 2016 sowie am 18. und 26. Juni 2017. Eine Geldtransaktion für die Übernahme zwischen Schlepperbanden und NGO konnte bisher nicht nachgewiesen werden.

Knieweiche italienische Führung

Unter dem Druck der NGOs und der Mainstream-Medien, die keine Kritik an ihren „humanitären Rettungen“ im Mittelmeer zulassen wollen, hatte Italiens Innenminister Marco Minniti (seit 2016 im Amt, Linksdemokrat, also PD, vor 1991 Kommunistische Partei) den Verhaltenskodex mit den NGOs ausgearbeitet. Daran hatten acht im Mittelmeer an den Schleppereien mitwirkende NGOs mitgewirkt, nur drei haben ihn am vereinbarten Tag unterschrieben. „Jugend rettet“ war nicht darunter, weil der Verhaltenskodex ihren „humanitären Überzeugungen“ widerspräche. Nach der Beschlagnahmung der „Iuventa“ hatte eine vierte NGO, die bundesdeutsche „Sea Eye“ dann doch unterschrieben. Die Staatsanwaltschaft betont, dass ihre Strafverfolgung nichts mit dem Kodex zu tun habe.

Der Kodex, den die EU gutgeheißen hat, sieht 13 Verpflichtungen vor: u.a. dass Polizei an Bord der Schiffe darf; dass aufgenommene Personen nicht mehr so leicht an andere Schiffe weitergegeben werden können (siehe aktuelle Aussage des Staatsanwalts zu „Jugend rettet“), sondern direkt zu einem Aufnahmepunkt gebracht werden sollen; dass libysche Gewässer nicht betreten werden dürfen; dass den italienischen Behörden die Herkunft der Gelder der NGOs auf Nachfrage bekanntgegeben werden muss.

Kodex-Missachtung zieht keine Sanktionen nach sich

Wer den Kodex nicht unterschreibt, so Innenminister Minniti, dem könnte das Anlaufen italienischer Häfen untersagt werden. Bei Nichtbeachtung des Kodex sind aber keine konkreten Sanktionen vorgesehen. Es heißt nur lapidar, dass Italien Maßnahmen ergreifen könnte. Das italienische Innenministerium bestätigte gegenüber der Huffington Post allerdings, dass „im Augenblick keine Sanktionen vorgesehen sind“.

Unterzeichnet haben bisher: „Save the Children“, „Moas“, „Sea Eye“ und „Proactiva Open Arms“. Abgelehnt haben u.a. „Jugend rettet“, „Ärzte ohne Grenzen“, „Terres des Hommes“. UNICEF unterstützt sie in ihrer Ablehnung und ebenso die italienische Caritas, die von Francsco Montenegro, einem engen Vertrauten von Papst Franziskus, geleitet wird, den er zum Kardinal gemacht hatte.

Italienische Mainstream-Medien im Fahrwasser Linker und NGOs

Die italienischen Mainstream-Medien berichten über die Beschlagnahmung, aber Kritik an den NGOs gibt es nicht. „In den Sozialen Netzwerken herrschen Erstaunen und Ärger“ über die Beschlagnahmung, berichtete die Nachrichtenagentur ANSA und damit mehr oder weniger alle Medien (ähnlich wie hierzulande die APA-Abschreiber in den Redaktionen). Die regierenden Linksdemokraten und die Italienische Linke (Kommunisten und Grüne) sprechen von „Kriminalisierung“ humanitärer Aktivitäten und Organisationen.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0024631-NGO-Schlepperei-Italien-leitet-Verfahren-wegen-Foerderung-der-illegalen-Einwanderung

Gruß an die Denkenden

TA KI