Gruß an die Aufklärer
TA KI
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Atlantikbrücke
Messerstecherei unter Afghanen
Wie sehr sich die sogenannten System-Medien beim Verschweigen von Nationalitäten Krimineller hervortun, zeigt der Fall einer wilden Messerstecherei am vergangenen Freitag Abend in Wien Rudolfsheim-Fünfhaus. Fünf Burschen im Alter zwischen 16 und 20 Jahren attackierten ohne bisher nachvollziehbaren Grund zwei ältere Männer (26 und 32 Jahre).
Fünf gegen zwei – und dann gegen die Polizei
Es entwickelte sich ein Raufhandel, wie er in Wien mittlerweile schon zur Tagesordnung gehört, bei dem auch schnell ein Messer zur Hand war. Der 32-Jährige bekam einige Stiche in den Rücken ab, der 26-jährige wurde ins Gesicht geschlagen. Als schließlich die Polizei eintraf, gingen die fünf Helden auch auf die Beamten los, die sie letztlich niederringen und festnehmen konnten, aber ebenfalls leicht verletzt wurden.
Große Aufmacher-Titel, aber keine Fakten
In keinem Medium, das darüber berichtete, ob vienna.at, Heute, Kurier, Die Presse oder APA-OTS, wurde die Herkunft der Kontrahenten verraten. Scheinbar schrieben alle von der gleichen Agenturmeldung (Apa) ab. Dabei hätte ein Anruf bei der Pressestelle der Wiener Polizei gereicht, wie das Journalisten normalerweise auch tun, wenn es gilt, eine Geschichte im Sinne der berühmten „sechs w“ (wer, wie, wo, was , wann, warum; alte Journalisten-Faustregel) auszurecherchieren.
Herkunft der Täter ist ein journalistisch relevantes Faktum
Und die Herkunft der Täter ist, besonders in Wien (siehe heute präsentierte Kriminalstatistik, unzensuriert.at berichtete), sehr wohl ein zentrales Thema, mit dem wir uns wohl oder übel intensiv auseinandersetzen müssen. Gehen doch die markant ansteigenden Gewalt- und Sexualdelikte, bei denen meist auch Waffen im Spiel sind, zum Großteil auf das Konto ausländischer Banden, bevorzugt vom Balkan, aus Nordafrika („Nafris“), Tschetschenien oder Afghanistan, die zumeist als „Schutzsuchende“ in unser Land gekommen sind.
Unzensuriert.at nennt als einziges Medium Täterherkunft
Übrigens: Unzensuriert.at hat sich die Mühe gemacht, zu recherchieren. Die fünf Gewalttäter vom Vogelweidplatz stammen aus Afghanistan, ihre beiden Oper ebenfalls. Eine „Familienfehde“ sozusagen. Über die Hintergründe schweigen sich die Beteiligten gegenüber der Polizei bisher aus.
Österreich: 45.000 Fälle von Asylbetrug aufgedeckt
(…)
In Österreich sind solche Fälle von Asylbetrug auf Kosten der Steuerzahler hingegen nicht neu. Rund 45.000 Fälle wurden zwischen 2007 und Sommer 2016 aufgedeckt. So wurden etwa bei jedem zweiten der 90.000 Überprüften Leistungen gekürzt oder überhaupt gestrichen. Der Schaden wird intern mit mehr als 100 Millionen Euro beziffert.
Innenminister Wolfgang Sobotka
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER, APA/HELMUT FOHRINGER
Nach aktuellem Stand befinden sich in Österreich knapp 84.000 „hilfsbedürftige Migranten“ – so der Gesetzestext – in einem laufenden Asylverfahren in der Grundversorgung. Neben Quartier und Essen gibt es für jeden kostenlose medizinische Versorgung. Und obendrein noch ein monatliches Taschengeld. Kostenpunkt heuer: rund 550 Millionen Euro.
Wiener Beamter: „Wir sollen keine Fragen stellen“
Erst im Herbst vergangen Jahres hatte ein Wiener Beamter der Magistratsabteilung 40 über die Missstände im Sozialsystem ausgepackt: „Mir liegt unser Österreich am Herzen. Schreiben Sie bitte über diesen Wahnsinn bei der Auszahlung der Mindestsicherung.“ Eines der vielen Fallbeispiele: Eine EU- Ausländerin erhält an Sozialgeld für sich und ihre elf Kinder 5200 Euro netto.
Foto: thinkstockphotos.de
„Wir sollen ja gar nicht nachprüfen, ob die Angaben der nicht- österreichischen Mindestsicherungsempfänger stimmen“, behauptete der Beamte. Und: „Wer kontrolliert, ob die vielen Kinder der Asylberechtigten überhaupt im Land sind?“ Ebenso werde die Echtheit der vorgelegten Dokumente kaum geprüft – dafür gebe es mündliche Weisungen: „Wir sollen keinesfalls die Polizei rufen, wenn uns gefälschte Ausweise und Urkunden gezeigt werden. Wir sollen ’nicht so genau hinsehen‘.“ Wird trotzdem nachgefragt, komme es zu kuriosen Situationen: „Einige Asylberechtigte wissen bei ihren vielen – angeblichen – Kindern gar nicht, ob die männlich oder weiblich sind.“
Den ganzen Artikel bitte hier lesen: http://www.krone.at/welt/d-beamtin-deckt-massenhaft-asyl-sozialbetrug-auf-als-dank-gefeuert-story-550603
Gruß an die Aufdecker
TA KI
Anti-Islam-Gesetz in der Slowakei
Bratislava (ISNA) –
Die slowakische Regierung hat ein neues Gesetz verabschiedet, gemäß dem der Islam nicht als eine Religion offiziell anerkannt wird.
Diesem Gesetz zufolge benötigt eine Religion mehr als doppelt so viele Anhänger, um offiziell anerkannt zu werden. Bislang mussten mindestens 20.000 Personen der besagten Religion angehören. Nun sind es 50.000.
Einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur „Rosbalt“ zufolge wurde der Gesetzentwurf, der von der Slowakischen Nationalpartei (SNS) beim Parlament eingereicht wurde, am Samstag gebilligt. Laut Daten der letzten Volkszählung sind etwa 2.000 Einwohner der Slowakei Muslime.
Quelle: http://parstoday.com/de/news/world-i19876-anti_islam_gesetz_in_der_slowakei
Gruß an die Denkenden
TA KI
Niqab- Nora: Justiz ermittelt gegen Anne Will!
ARD/NDR ANNE WILL, „Mein Leben für Allah – Warum radikalisieren sich immer mehr junge Menschen?“, am Sonntag (06.11.16) um 21:45 Uhr im ERSTEN.
Anne Will (Moderatorin), Nora Illi (Frauenbeauftragte des Islamischen Zentralrats Schweiz).
© NDR/Wolfgang Borrs, honorarfrei – Verwendung gemäß der AGB im engen inhaltlichen, redaktionellen Zusammenhang mit genannter NDR-Sendung bei Nennung „Bild: NDR/Wolfgang Borrs“ (S2). NDR Presse und Information/Fotoredaktion, Tel: 040/4156-2306 oder -2305, pressefoto@ndr.de
Nachdem ARD- Talkshow- Gastgeberin Anne Will Anfang November mit der Einladung von Nora Illi, inzwischen auch als Niqab- Nora bekannt, für Aufregung sorgte, hat der Skandal- Auftritt nun auch juristische Konsequenzen: Wie der „Focus“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg ein Vorermittlungsverfahren gegen Anne Will eingeleitet.
Konkret soll einer Sprecherin der Hamburger Behörden zufolge überprüft werden, ob „ein begründeter Anfangsverdacht für eine Straftat“ vorliege. Bereits zuvor hatte eine deutsche Rechtsanwältin Anzeige gegen Moderatorin Will und „weitere verantwortliche Entscheidungsträger“ erstattet. In dieser Anzeige geht es laut einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ um den Tatbestand der Volksverhetzung.
Nora Illi und der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach
Foto: APA/Karlheinz Schindler
Ein Vorermittlungsverfahren unterscheidet sich von einem Ermittlungsfahren darin, dass Zweifel an einem Tatbestand oder andere Unklarheiten geklärt werden, während ein Ermittlungsverfahren erst beginnt, wenn der Anfangsverdacht klar erkennbar und die Anzeige daher schlüssig ist.
Nora Illi bei Anne Will
Foto: AFP
Will rechtfertigte Einladung von verhüllter Schweizerin
Will rechtfertigte die Einladung der vollverschleierten Frauenbeauftragten des Islamischen Zentralrats der Schweiz, die sich in der Talkshow unter anderem beschönigend über die IS- Terrormiliz geäußert hatte, mit folgenden Worten: „Ich hätte es als journalistisches Versäumnis ersten Ranges empfunden, wenn wir genau das nicht gezeigt hätten.“ Die Grenze sei laut Will dann erreicht, wenn „zu Gewalt aufgerufen wird“, was Nora Illi aber nicht getan habe.
Foto: facebook.com/nora.illi
Doch nicht nur Anne Will muss sich mit der Justiz auseinandersetzen, sondern wie bereits kurz nach der Talkshow an Tageslicht kam, ist auch Illi im Visier der Ermittler: Die Schweizer Justiz hatte Will offenbar vor der Einladung Illis gewarnt …
Quelle: http://www.krone.at/medien/niqab-nora-justiz-ermittelt-gegen-anne-will-skandal-auftritt-story-540966
Gruß an die Klardenker
TA KI
Dresden: So heftig wurden Merkel und Gauck beschimpft – Polizei in der Kritik
Der Tag der Deutschen Einheit in Dresden war ein Tag voller Proteste und Konflikte: Merkel, Gauck und andere Politiker wurden massiv beschimpft. In der Festrede unterstellte Norbert Lammert den Protestierenden mangelndes Erinnerungsvermögen an die DDR. Die Polizei leistete sich den Fauxpas, Pegida „einen erfolgreichen Tag“ zu wünschen und steht aus mehreren Gründen in der Kritik.
Alles ging los heute morgen um circa 9.30 Uhr: Demonstranten hatten sich vor der Dresdener Frauenkirche versammelt, um die Polit-Elite auszupfeifen. Darunter auch die Pegida-Spitze um Lutz Bachmann und Siegfried Daebritz, die ihre Anhäger im Vorfeld mit Trillerpfeifen ausgestattet hatten. Der Protest gegen die Kanzlerin, den Bundespräsidenten und weitere Volksvertreter war im Vorfeld angekündigt worden.
Die Kanzlerin trifft vor der Frauenkirche ein
Pfiffe, Plakate, „Volksverräter“-Sprechchöre
Immer wieder gab es „Volksverräter“ und „Merkel muss weg“-Chöre, dazu „Haut ab!“, „Pfui!“ und „Buh!“, als die Gäste in der Frauenkirche einliefen. Dabei kam es auch zu Entgleisungen wie der vom MDR gemeldeten: „Ein dunkelhäutiger Mann wurde angepöbelt.“ Auf Twitter hieß es präziser: Ein dunkelhäutiger Ehrengast sei als „Bimbo“ beschimpft worden.
Der Protest vor der Frauenkirche wurde damit eine eigene Meldung und zog sich auch während des Festgottesdienstes hin. Die Frau des sächsischen Wirtschaftsministers Martin Dulig (SPD) brach laut „Focus“ sogar in Tränen aus, als sie durch die aufgebrachte Menge ging.
Die Dresdener Polizei twitterte: „Die Situation am Neumarkt wird von Stadt und Polizei als Versammlung gewertet, aber Duldung, da keine Auswirkung auf Sicherheitsbereich und Protokoll“. „Um Zugang der Ehrengäste zu den Protokollveranstaltungen am Neumarkt zu gewährleisten, mussten Personen zurückgedrängt werden.“
Kritik an Polizei
Dresdens Polizei musste sich inzwischen für diese Ereignisse rechtfertigen. Nicht zuletzt hatte sie den Teilnehmern der Pegida-Demo am späteren Nachmittag „einen erfolgreichen Tag“ gewünscht. Dies stehe ihrem Neutralitätsgebot entgegen, schrieb sie mittlerweile.
Linke Gruppierungen hatten sich über die Sonderbehandlung von Pegida beschwert. Linke Proteste seien konsequent unterbunden worden, während Bachmann und Co. eine spontan Demo erlaubt wurde, so die Argumentation. Zuvor hatte sich auch der Leipziger Grünen-Politiker Jürgen Kasek auf Twitter beschwert, dass die Polizei nichts gegen die Trillerpfeifen vor der Frauenkirche und die lang angekündigten Pegida-Proteste unternehme.
Hier die Vorwürfe und Fragen samt offizieller Stellungnahme der Polizei.
Warum wurde die Störungsaktion vor der Frauenkirche zugelassen bzw. nicht beendet?
Die Personen vor der Frauenkirche haben wir in Abstimmung mit der Stadt als verantwortliche Versammlungsbehörde als Versammlung angesehen. (Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen.) Von den Personen ging keine Gefahr für Ablauf und Sicherheit der Protokollveranstaltungen aus. Die verbalen Äußerungen bzw. die Trillerpfeifen werten wir als Form der Meinungsäußerung. Vor diesem Hintergrund wurde gemeinsam mit der Stadt entschieden, nicht einzugreifen.
Warum wurde das auf vielen Bildern zu sehende Schild mit dem Goebbels Zitat zwar bei einer Kontrolle gesehen, aber nicht beschlagnahmt?
Das benannte Schild ist uns bekannt. Eine strafrechtliche Relevanz kann derzeit nicht festgestellt werden. [Anm. d. Red: Das Schild ist seit langem bei Pegida zu sehen und lautet: (Zitat von NS-Propagandaminister Joseph Goebbels): »Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke … Nichts ist uns verhaßter als der rechtsstehende nationale Bürgerblock.« ]
Und warum wurden hunderte Trillerpfeifen „zugelassen“, obwohl diese laut Verhaltensregelung/Kodex anlässlich der Veranstaltungen in Rahmen der Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit nicht zulässig sind?
Der Verhaltenskodex unterscheidet zwischen Bitten an die Besucher und Verboten. Er ist eher eine Art Selbstverpflichtung der Besucher und sieht keine Sanktionen vor. Die Personen befanden sich weder im Sicherheits- noch im Zuschauerbereich, sondern im generell für jedermann öffentlichen Festgelände. Ein Verbot für Trillerpfeifen, straf- oder ordnungsrechtlich, gibt es nicht.
Stimmt es, dass die Polizei den Teilnehmern der PEGIDA-Demonstration „einen erfolgreichen Tag“ gewünscht hat?
Die Polizei ist im Einsatz ein Garant für Neutralität. Der Auflagenbescheid musste durch uns über den Lautsprecherwagen verlesen werden, um die Kenntnisnahme dieser durch alle Demonstrationsteilnehmer sicherzustellen. Dies war aufgrund eines technischen Defekts beim Veranstalter notwendig.
Die Äußerung am Ende entspricht nicht unserer Philosophie und wird einer Überprüfung unterzogen.
Gruß an die Erwachenden
TA KI
USA dürfen tödliche Waffen in die Ukraine liefern
Der US-Senat hat ein Gesetz zu Waffenlieferungen an die Ukraine und neuen Sanktionen gegen Russland bestätigt. Die Senatoren stimmten einstimmig für den „Ukraine Freedom Support Act“. Das Gesetz macht den Weg frei für die Lieferung sogenannter tödlicher US-Militärausrüstung für den Kampf gegen die pro-russischen Rebellen in der Ostukraine.
Die Entscheidung hierüber liegt aber letztendlich bei US-Präsident Barack Obama, der bislang lediglich die Lieferung nicht-tödlicher Militärhilfe genehmigt hat.
Der US-Kongress hatte das neue Gesetz am Donnerstagabend verabschiedet, aus formalen Gründen musste es danach vom US-Senat erneut bestätigt werden. Obama wird darin außerdem aufgefordert, schärfere Sanktionen unter anderem gegen den russischen Rüstungssektor zu verhängen. Abgeordnete des ukrainischen Parlaments hatten das Gesetz als „historische Entscheidung“ bezeichnet, während Russland die USA vor Konsequenzen warnte.
Russland warnt vor Verschärfung der Sanktionen
Russland hat bereits zuvor Gegenmaßnahmen für den Fall angekündigt, dass die USA ihre Sanktionen verschärfen sollten. „Wir kämen nicht umhin, darauf eine Antwort zu finden“, zitierte die Nachrichtenagentur Interfax den stellvertretenden Außenminister Sergej Rjabkow. Wie diese aussehen könnte, sagte er nicht.
Die Ukraine und der Westen werfen Moskau vor, die Rebellen in der Ostukraine zu unterstützen. Seit Beginn des Konflikts im April wurden mehr als 4300 Menschen getötet. Seit Dienstag ist eine neue Waffenruhe in Kraft, die sich jedoch erneut als brüchig erweist. Trotz der Feuerpause sind nach Angaben Kiews binnen 24 Stunden drei Soldaten getötet worden.
Steinmeier: Putin hat keinen „Masterplan“
Unterdessen sieht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hinter der Ukraine-Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin keine lang angelegte Strategie. Während des zehnmonatigen Konflikts habe es mal mehr und mal weniger Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine und auch mal mehr oder weniger militärische Einmischung gegeben, sagte der SPD-Politiker der Zeitung „taz“. „Das spricht nicht für einen großen Masterplan.“
Steinmeier zufolge bestand das Risiko einer militärischen Konfrontation des Westens mit Russland: „Bis vor kurzem drohte, dass wir über den Konflikt in der Ostukraine in eine Stellvertreterauseinandersetzung hineinrutschen, in der Russland und der Westen militärisch gegeneinanderstehen.“
Gruß an Wladimir Putin, der mehr Pläne hat, als Steinmeier sich vorzustellen in der Lage ist!!
TA KI
