In Bayern gab es eine vorzeitige Beschlagnahmung von Immobilien für „Flüchtlinge“ – sie begann im Jahr 2011


seehofer

Von Ava Lon für www.GatesOfVienna.net, 14. Januar 2017


Die folgende Geschichte ist die Zusammenfassung eines Artikels vom polnischen Nachrichtenportal Dziennik.pl. Darin beschrieben wird die Erfahrung eines polnischen Paares, das sich in Bayern ein Hotel kaufte und dann gezwungen wurde, es an die deutsche Regierung zu verkaufen, da diese es als „Flüchtlingseinrichtung“ verwenden wollte.

Der faszinierendste Teil dieser Geschichte besteht darin, dass die Regierungsanweisung für den Aufkauf von Einrichtungen für Migranten ganze drei bis vier Jahre vor Kanzlerin Angela Merkels Einladung an die gesamte Dritte Welt aufgrund eines Propagandabildes mit einem toten Kind herausgegeben wurde. Was wussten die EU Apparatschiks im Jahr 2011, was dem Lumpenproletariat damals verborgen blieb?

Vielen Dank an Ava Lon für das Lesen des Originals und das Erstellen dieser Zusammenfassung:

„Früher war es ein Paradies, heute ist es eine Müllhalde.“ Wie es im von Flüchtlingen kolonisierten Deutschland wirklich aussieht.

Die Strafe für Hassrede beträgt 1.200 Euro. Daher sind Deutsche sehr vorsichtig. Sie sagen nichts und schauen sich das Chaos, den Müll und die offenen Türen und Fenster an den Flüchtlingszentren lediglich an, während sie selbst genügsam sein müssen und ihre eigenen Häuser nur sparsam heizen.

Vor einem Jahr gab es im Internet eine Karte, auf der alle Einrichrungen verzeichnet waren. Sie wurde entfernt. Angeblich hat sie PEGIDA geholfen.

Dies ist die Geschichte einer polnischen Familie, die in Bayern ein Hotel kaufte, nur um dann zum Verkauf gezwungen zu werden, damit es in ein Flüchtlingslager transformiert werden konnte.

Im Juni 2016 gab es in dem ehemaligen Hotel noch keine Flüchtlinge, wurde nach versuchten Brandanschlägen aber von einem bewaffneten Sicherheitsleuten bewacht. Wie auch 600 andere. Es wäre abgebrannt, wie auch andere und die Regierung wusste es im Voraus, weshalb sie die Eigner dazu zwang, sich (bei der Renovierung) strikt an die Feuerschutzvorschriften zu halten.

Laut Gerüchten sollen es PEGIDA-Leute gewesen sein, welche die Einrichtungen angezündet haben? Warum? Weil Bayern der konservativste Teil Deutschlands ist.

Die neuen polnischen Eigentümer des Hotels wurden von den Deutschen als kulturell und ethnisch verwandte akzeptiert, allerdings nicht zu 100%, da sie Deutsch nur mit einem Akzent sprachen. Daher haben sie dann Englisch geredet. Der Druck seitens der Deutschen auf ihre Ausländer, Deutsch zu sprechen ist stark (das gilt nur für die „leichten“ Ausländer, sprich die „netten“).

Als sie das 200 Jahre alte Haus in einem idyllishen bayerischen Ort kauften dachten sie, sie seien im Paradies gelandet. Sie wollten das Haus in ein Hotel umwandeln mit einer Bäckerei, einem Cafe und einem Restaurant. Es war extrem beliebt bei Touristen. Aber niemand geht dort mehr hin. Alle Hotels und die meisten großen Häuser wurden in Flüchtlingseinrichtungen umgewandelt und Brandstiftung wurde zur Alltäglichkeit. Die Medien erwähnen dies allerdings nicht. Vor ihren Augen verwandelte sich Deutschland in ein muslimisches Land: Diebstahl, Vandalismus und herumliegender Müll wurden zum neuen Normal.

Als sie mit der Renovierung des größten Hauses im Ort begannen, dachten sie, es würde bald aufblühen, aber um etwa 2011 herum veränderte Angela Merkel ihre Politik.

Im Jahr 2009 gewann sie die Wiederwahl. Im Jahr 2010 sagte sie, Multikulti sei gescheitert und im Jahr 2011  begann dei deutsche Regierung aktiv damit, nach großen Häusern für Einwanderer zu suchen. Zunächst verstanden die Menschen nicht, was los war, weil es keine Flüchtlinge gab. Der arabische Frühling begann gerade erst. Niemand hörte etwas von Flüchtlingen oder Asylbewerbern und doch gab es einen starken Drang seitens der Regierung, Immobilien zu finden und aufzukaufen. Die Menschen wunderten sich, was für Flüchtlinge die Regierung im Sinn hat.

Im Jahr 2013 begannen die Proteste in der Ukraine und im Jahr 2014 annektierte Putin die Krim, weshalb alle dachten, dass es sich bei diesen berühmten Flüchtlingen um Ukrainer handeln müsse. Dann aber begannen die Medien plötzlich zu berichten, Merkel habe buchstäblich jeden einzelnen Syrer nach Deutschland eingeladen.

Zunächst war den Leuten nicht klar, dass das ganze mit hunderttausenden Menschen aus dem Mittleren Osten und Afrika (und von anderswo) enden würde, die das Mittelmeer überqueren und über Landrouten ankommen, dann aber kam die offensichtliche Frage auf: Wie konnte die deutsche Regierung so lange im Voraus wissen, dass diese Einwanderungswelle kommen würde? Das war auch der Moment, in dem die Propaganda begann: Den Menschen wurde erzählt, wie wunderbar diese Neuankömmlinge doch seien und wie gut sie für die deutsche Wirtschaft sind.

Die beiden bekamen bald schon ein Angebot von der Regierung für den Aufkauf des Hotels. Sie kannten in der Gegend andere Eigentümer großer Immoblien und bekamen von diesen mit, dass die Regierung auch an sie herantrat (über das Flüchtlingsamt BAMF). Ihnen wurde gesagt, dass ihre großen Gebäude in Flüchtlingsheime umgewandelt würden.

Sie weigerten sich aber, an die Regierung zu verkaufen, allerdings hörten die Menschen im Ort auf, mit ihnen zu reden, weil diese dachten, sie hätten dem Verkauf zugestimmt. Sogar der Ortschaftsrat stimmte gegen eine solche Einrichtung in ihrem Dorf.

Nun aber wurde der Verkauf von Immobilien an die Regierung zu einem ziemlich guten Geschäft, da diese den vierfachen Marktpreis bereit zu zahlen war – egal ob für den Kauf oder zur Miete. Hinzu kommt, dass sie im Fall einer Anmietung für Renovierung, Wasser, Wärme, Strom und Versicherung aufkommen würde. Es war schwer, nein zu sagen. Angela Merkels Regierung kaufte Immobilien und sie kaufte sich Menschen.

Zunächst wollte die Familie dieser Geschichte, wie auch die übrigen Einwohner in dem Gebiet ein Touristenort bleiben und nicht zum Flüchtlingsort werden. Sie wollten dort wirklich leben. Es war eben eine wunderschöne und ruhige Gegend. Sie haben auch erwogen mit der Presse über den Druck zu sprechen, den die Regierung auf die Hoteleigner ausübte.

Dann begann die Angst: In der Nachbarschaft verkaufte ein Hotelier, der ein Haus wie ihres besass an die Regierung und es wurde abgefackelt, angeblich von PEGIDA. Da verstanden sie, dass sie weg mussten. Verkaufen und gehen. Einige Leute vermieteten ihre Wohnungen bereits an die Regierung, die dann Flüchtlinge einquartierte. Das polnische Paar wollte zunächst an einen privaten Unternehmer verkaufen, allerdings verstanden sie schnell, dass ihr frisch renoviertes Hotel nicht mehr so viel wert war, wie als sie es ein paar Jahre zuvor in einem verfallenen und unbewohnbaren Zustand kauften. Niemand wollte mehr eine Immobilie in einem Ort kaufen, in den bereits Flüchtlinge eingezogen sind. Ironischerweise wollten auch diese Flüchtlinge selbst wieder weg und in die großen Städte ziehen und immer wieder rannten welche aus den ländlichen Gebieten weg.

Sie wollten dann vermieten, allerdings hatte die beauftragte Agentur einen Vertrag mit der Regierung. Sie wurden beim Vertragsabschluss belogen, weil sie diese Art von Vertrag nicht wollten. Als die beiden den Agenten mit den Lügen konfrontierten meinte dieser nur, er hätte eine Familie zu ernähren.

Ab da dachte der ganze Ort, dass das Hotel von der Regierung aufgekauft wurde. Die öffentliche Meinung war stark gegen die Flüchtlinge eingestellt. Zwei Jahre lang durchlebten die beiden Eigentümer einen enormen Stress und sie hatten Angst, dass das Haus am Ende nicht mehr stehen würde. Häuser wie ihres wurden überall in der Region angezündet. Die Renovierung dauerte zwei Jahre und dann mussten sie sich auf einen Brand einstellen. Zwei Streifenwagen wurden dauerhaft neben ihrem Haus positioniert und sie mussten nicht einmal danach fragen.

Gleichzeitig verschwand die Karte mit allen Flüchtlingszentren in Deutschland aus dem Internet. Eine Demonstration wurde veranstaltet, um die Unterstützung der Menschen für die Flüchtlinge zu zeigen: Die Demonstranten trugen „Refugees Welcome“ Schilder und wurden mit dem Bus herangekarrt. Die Schüler wurden gebeten, Leintücher mit flüchtlingsfreundlichen Sprüchen zu erstellen, um sie draußen aufzuhängen.

Die Deutschen hatten zu viel Angst, ihre wahren Gefühle zu dieser beschleunigten Einwanderung zu äußern, insbesondere nachdem die 1.200 Euro Strafe für Hassrede eingeführt wurde, allerdings waren sie geschockt über die Verschwendung des Steuergeldes und die Straffreiheit der Neuankömmlinge, egal was sie machten. Müll achtlos auf den Boden werfen, Essen wegwerfen, klauen (beispielsweise haben sie sich einfach so Dinge aus dem Supermarkt genommen, allerdings wurde die Polizei nicht gerufen: Der Ort hat den Schaden ganz einfach mit Steuergeld beglichen), Übergriffe auf Einwohner. Die Menschen hatten Angst, einkaufen zu gehen, oder überhaupt nur auf die Strasse; Frauen gingen nicht mehr alleine weg.

Der Ort war so sehr gegen den Verkauf des Hotels an die Regierung – allerdings konnten sie es sich ohne Kunden auch nicht leisten, es zu behalten  – dass der Verkauf in Abweseneheit des Bürgermeisters stattfinden musste, weil er nicht bereit war, den Verkaufsvertrag mit seiner Unterschrift zu bestätigen. Sein Stellvertreter hatte kein Problem damit.

Am Tag danach gingen sie.

Quelle: http://1nselpresse.blogspot.de/2017/01/in-bayern-gab-es-eine-vorzeitige.html

Gruß an die Erwachten

TA KI

Bayerns Polizei: „Reichsbürger“ in eigenen Reihen?


Policemen patrol through a pedestrian area in Munich, southern Germany, on July 23, 2016, one day after the attack at the shopping centre in Munich. Police were probing the motives of the lone teenage German-Iranian gunman who went on a deadly rampage at a busy Munich shopping centre, the third bloody attack on civilians in Europe in just over a week. Nine people were killed and another 16 wounded as the black-clad gunman brought terror to Germany's third largest city on Friday evening, July 22, 2016, before committing suicide. / AFP PHOTO / dpa / Daniel Karmann / Germany OUT

Policemen patrol through a pedestrian area in Munich, southern Germany, on July 23, 2016, one day after the attack at the shopping centre in Munich.
Police were probing the motives of the lone teenage German-Iranian gunman who went on a deadly rampage at a busy Munich shopping centre, the third bloody attack on civilians in Europe in just over a week. Nine people were killed and another 16 wounded as the black-clad gunman brought terror to Germany’s third largest city on Friday evening, July 22, 2016, before committing suicide. / AFP PHOTO / dpa / Daniel Karmann / Germany OUT

Die bayerische Polizei beschäftigt selbst mehrere mutmaßliche „Reichsbürger“. Wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am Donnerstag in der BR- Nachrichtensendung „Rundschau“ sagte, laufen gegen vier Polizisten Disziplinarverfahren wegen Verbindungen zu den sogenannten „Reichsbürgern“.

Ein Beamter sei bereits im Frühjahr vom Dienst suspendiert worden, fügte Hermann hinzu. Bei den drei weiteren Polizisten seien die Untersuchungen noch nicht abgeschlossen. Sollten sich Zweifel an der Verfassungstreue der verdächtigten Beamten ergeben, müssten diese die Polizei verlassen, sagte Herrmann.

Am Donnerstagmorgen war ein 32- jähriger Polizist gestorben, der bei einer Razzia im fränkischen Georgensgmünd von einem Anhänger der „Reichsbürger“ Bewegung niedergeschossen worden war. Die „Reichsbürger“ lehnen die Bundesrepublik und damit auch ihre Gesetze und Institutionen wie die Polizei ab.

„Reichsbürger“ verletzte Polizisten in Sachsen- Anhalt

Einen weiteren Vorfall mit einem „Reichsbürger“ gab es am Donnerstag in Sachsen- Anhalt. Der Mann hatte Polizisten angegriffen und einen von ihnen verletzt. Der 43- Jährige habe sich trotz Aufforderung eines Mitarbeiters geweigert, ein Bürgercenter der Stadt Salzwedel zu verlassen, wie die Polizei mitteilte.

Als die alarmierten Beamten eintrafen, habe der Mann unvermittelt auf sie eingeschlagen und sie dabei als Nazis beschimpft. Auch die 34- jährige Frau des „Reichsbürgers“ habe die Polizisten attackiert. Gegen das Paar wurde schließlich ein Platzverweis ausgesprochen.

Quelle: http://www.krone.at/welt/bayerns-polizei-reichsbuerger-in-eigenen-reihen-beamte-suspeniert-story-535436

Gruß an die Klardenker

TA KI

 

Niedersachsen: Vermummung soll keine Straftat mehr sein


Niedersachsens rot-grüne Regierung will Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Ein Gesetzentwurf sei in Arbeit, der Vermummung als Ordnungswidrigkeit einstuft.

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Niedersachsens rot-grüne Regierung will Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Statt dessen solle dies künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden. Das sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Meta Janssen-Kucz. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Kabinett in Hannover beschlossen und soll in der nächsten Sitzung des Landtages debattiert werden. Die Junge Freiheit berichtete.

Die Argumentation hinter dem Vorschlag lautet:

„Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muss nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“,

so Janssen-Kucz. Grundsätzlich bleibe es jedoch beim Vermummungsverbot auf Demonstrationen.

Laut Versammlungsgesetz ist bei Demonstrationen eine Aufmachung verboten, „die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern“. Das Gesetz lässt den Behörden jedoch Spielraum zur Umsetzung.

In Bayern war das Vermummungsverbot ab 1. Dezember 2015 wieder auf Straftatbestand hochgestuft worden: Wer demonstriert steht für etwas ein und kann sein Gesicht zeigen, meinten CSU und Freie Wähler mit deutlicher Mehrheit laut BR. Die SPD nannte die Änderung sinnlos. (rf)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/niedersachsen-vermummung-soll-keine-straftat-mehr-sein-a1920561.html

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Sie fliehen vor Gewalt – und morden ihre Gastgeber


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Mit einer Axt, mit einer Machete, mit einem Rucksack voll Sprengstoff: Drei blutige Dramen in nur sieben Tagen zeigen, wie dramatisch die deutsche Einladungspolitik gescheitert ist. Die Verbrechen in Würzburg und Reutlingen sowie der Selbstmordanschlag in der Nacht auf Sonntag in Ansbach in Bayern belegen: Die deutsche (aber auch die österreichische) Regierung hat die Kontrolle über ihre Gäste aus Syrien, Afghanistan, Marokko oder Tunesien verloren.

Falsch: Es gab nie eine Kontrolle. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Europas gesamte „Refugees Welcome“ Partie hatte bisher nur ziemlich viel Glück gehabt: Die Sex- Attacken, Vergewaltigungen, Messerstechereien, Drogendelikte, Diebstähle etc. wurden von willfährigen Medienhäusern verniedlicht.

Spätestens mit dieser Woche ist die Verharmlosungspolitik und Verharmlosungs- Berichterstattung am Ende: Den Angehörigen der Opfer der Bluttaten in Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach ist nämlich absolut egal, ob der Herr Mörder „vom IS geschickt wurde“, „sich selbst radikalisiert hat“, „ein psychisches Problem hat“ und/oder „ein Mobbingopfer“ oder aber bloß „ein Nachahmungstäter“ sein soll.

Faktum: Wären diese ausländischen Täter nicht (meist über Österreich) ungehindert und unkontrolliert nach Deutschland gekommen, wäre Dutzenden Familien unsägliches Leid erspart geblieben.

Je mehr junge Männer, desto mehr Kriminalität

Die grauenhaften Verbrechen in den vergangenen sieben Tagen  sollen hier sicher nicht entschuldigt werden aber diese Entwicklung war für Experten vorhersehbar. Der bekannte deutsche Gehirnforscher und Gerichtsgutachter Jürgen Müller sagte dazu im Interview für das „Krone“ Crime- Magazin: „Weniger junge Männer = weniger Straftaten. Die meisten Verbrechen werden nämlich von jungen Männern im Alter von 15 bis 30 Jahren begangen.“ Also: Je mehr junge Männer, desto mehr Kriminalität in einer Gesellschaft und die Masse der Hunderttausenden Flüchtlinge war männlich und jung …

Österreich spielt bedenkliche Rolle

Während in Deutschland bereits die Gäste ihre Gastgeber abschlachten, ist es in Österreich zum Glück noch zu keinem Todesopfer gekommen. Wie Experten der Exekutive hinter vorgehaltener Hand meinen: „Die Islamisten und Attentäter schätzen Österreich weiterhin als Rückzugsgebiet.“

Ein Beispiel dazu: Die rot- grün regierte Stadt Wien hat sogar einen tschetschenischen Terror- Kommandanten mit einer Sozialwohnung versorgt. Dass der IS- Mörder jahrelang unter falschem Namen Sozialhilfe bezog, wird weder dementiert, noch bestätigt. Vermutlich kein Einzelfall.

Schluss mit der Asyl- Träumerei

Der Rechtsstaat muss wieder funktionieren, in Deutschland wie in Österreich. Auch wenn dafür eine enorme Kraftanstrengung nötig ist, müssen sämtliche Asylwerber von Kriminalisten und Verfassungsschützern vernommen werden. Top- Experten wie etwa die US- Daten- Profis von „Palantir“ könnten die Angaben der Migranten sammeln, vergleichen, auswerten, auf Ungewöhnliches abchecken, mögliche Lügen entdecken.

Und wir alle wollen bitte nicht hören, dass diese Überprüfung der neuen Gäste „aus Personalmangel“ oder wegen „fehlender Finanzmittel“ nicht möglich sei. Es geht jetzt um uns. Und um das Leben unserer Kinder.

Quelle: http://www.krone.at/Welt/Sie_fliehen_vor_Gewalt_-_und_morden_ihre_Gastgeber-Krone-Kommentar-Story-521506

Gruß an die Deutschen

TA KI

Der neue 5er – oder: Was die LeiDmedien lieber verschweigen


5-euro-münze

Bejubelt als innovative deutsche Wertarbeit, angeblich fälschungssicher, dank durchscheinendem Polymerring, präsentierte der bayrische Finanzminister Markus Söder am 11. April 2015 die neue 5-Euro-Münze. Die FAZ berichtet:

An dem blauen Ring soll man sie erkennen. Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) präsentierte die neue fälschungssichere Fünf-Euro-Münze am Montag im bayerischen Hauptmünzamt als „Weltneuheit“. […]

Mit der Münze, die vom Bayerischen Hauptmünzamt und den Staatlichen Münzen Baden-Württemberg entwickelt wurde, will man die Sicherheit erhöhen. Beide Bundesländer sind nun berechtigt, das Vorprodukt für die fünf deutschen Münzprägestätten herzustellen, zu denen neben München auch Berlin, Hamburg, Stuttgart und Karlsruhe gehören. Die jährliche Gesamtkapazität beträgt eine Milliarde Stück.

Eine Milliarde Münzen zu einen Nominalwert von 5 Euro, macht 5 Milliarden Euro an neuen, physisch in den Umlauf gebrachten Zahlungsmitteln im Jahr (sic.!) – zusätzlich zu den Zentralbank-Einsen und -Nullen. Interessant.

Vergleichbare Artikel lassen sich in mehr oder weniger allen BRD-Hofblättern finden. Eine entscheidende Frage wird derweil von keinem gestellt:

Warum?

Warum wird in Zeiten, in denen über die Bargeldabschaffung offen diskutiert wird, in denen der 500-Euro-Schein abgeschafft werden soll, in denen Otto-Normalbürger nur schwerlich überhaupt noch mit dem 200-Euro-Schein seinen Einkauf oder an der Tankstelle bezahlen kann, überhaupt eine neue 5-Euro-Münze eingeführt?

Nun, die Antwort sollte jedem Normalbürger an sich vollkommen klar sein. Die Blendgranaten mit den großen Euro-Scheinen sind nun einmal nur genau das: Blendgranaten.

Tatsache ist, dass das, was im Volksmund “Inflation“ genannt wird, nun letztlich seine Blüten trägt (im Wahrsten Sinn des Wortes, soll doch die “Fälschungssicherheit“ eins der wichtigsten Merkmale des neuen 5ers sein). Die “Inflation“ hat allerdings nur wenig mit dem “Verbraucherpreisindex“ zu tun, welcher vom Statistischen Bundesamt herausgegeben wird und auf einem im Grunde frei veränderbaren Warenkorb beruht.

Die für jedermann beobachtbaren Preissteigerungen für tägliche Notwendigkeiten wie Nahrungsmittel, Strom, Wasser, Miete, Treibstoff, udgl. unterliegen selbstverständlich auch Erhöhungen bei Steuern, diversen Abgaben und Gebühren, welche jedoch im Verhältnis zur Bewertung mittels des gesetzlichen Zahlungsmittels Euro anteilig eher gering ausfallen.

Fakt ist, der Euro hat seit seiner Einführung massiv an Wert verloren und dies spiegelt sich in der Preisfindung wider. So kostet ein Brot heute rund 3 Euro (6 DM), eine Portion Pommes weiß 2 Euro (4 DM), ein Glas Bier etwa 2,50 Euro (5 DM) und eine Tasse Kaffee 2 Euro (4 DM). Führt man heute jemanden zu einem halbwegs anständigen Abendessen in einem ganz normalen Restaurant aus, kommt man nicht wirklich unter 35 bis 40 Euro davon – 70 bis 80 DM!?

Angesichts der massiven Ausweitung der Geldmenge durch die EZB in Höhe von 60 Milliarden Euro im Monat (sic.!) ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis die hyperinflationäre Geldpolitik der Zentralbank auch das Portemonnaie der Bevölkerung erreicht. Insofern ist der Schritt zur Einführung des Euro-“Heiermanns“ nur konsequent. Dass ausgerechnet die BRD den ersten Schritt macht, sollte ebenfalls nicht verwundern, erfreut sich Bargeld doch hierzulande nach wie vor einiger Beliebtheit als Zahlungsmittel. Wie rückständig! Fragen Sie mal die Schweden…

Die Einführung der neuen 5-Euro-Münze lässt sich am Besten mit einem Zitat zusammenfassen:

»Sesterzen nichts mehr wert sein…«
(Miraculix in “Obelix GmbH & Co. KG“ (Bd. XXIII))

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

***

Quelle: http://n8waechter.info/2016/04/der-neue-5er-oder-was-die-leidmedien-lieber-verschweigen/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Bayern protestiert gegen das Ende der Grenzkontrollen und bietet Österreich Hilfe an


Bayern läuft Sturm gegen ein von Bundesinnenminister Thomas de Maizière angekündigtes Ende der Kontrollen an der Grenze zu Österreich.

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Ministerpräsident Horst Seehofer und Innenminister Joachim Herrmann wiesen Pläne zur Abschaffung der Grenzkontrollen in ungewöhnlich scharfer Form zurück.

De Maizière hatte am Vorabend im österreichischen Fernsehen mit Blick auf die stark gesunkenen Flüchtlingszahlen gesagt: „Wenn die Zahlen so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen.“

Seehofer attackierte de Maizière daraufhin als selbstherrlich.

Angebot an Österreich

Mit Blick auf neue Flüchtlingsrouten via Italien bietet Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Österreich Unterstützung bei Grenzkontrollen am Brenner an. In Absprache mit Ministerpräsident Horst Seehofer habe er dies seiner österreichischen Amtskollegin Johanna Mikl-Leitner mitgeteilt, sagte der CSU-Politiker im Bayerischen Rundfunk.

Wenn Wien dies wünsche, werde Bayern die österreichischen Sicherheitskräfte am Brenner gegebenenfalls bei solchen Kontrollen unterstützen. (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayern-gegen-aus-fuer-grenzkontrollen-a1319945.html

Gruß an die Verwunderten

TA KI

„Die Stimmung ist unterirdisch“- Mails aus Flüchtlings-Amt: Mitarbeiter beklagen Druck, Chaos und Sicherheits-Lecks


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Die Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchltinge beklagen chronische Überlastung: Während Vorgesetzte den Druck erhöhen, wird mit der Überprüfung von Flüchtlingen lax umgegangen. Für Syrer genüge mitunter das einfache Ausfüllen eines Fragebogens, um im Land bleiben zu dürfen.

Im Bundesamt für Migration und Flüchltinge (BaMF) kritisieren Mitarbeiter massiv, dass sie zu sehr unter Zeitdruck gesetzt und Sicherheitskontrollen vernachlässigt werden. Das ergaben Recherchen der ARD und der Wochenzeitung „Die Zeit“. Demnach verzichtet die Behörde seit November letzten Jahres darauf, jeden Flüchtlinge aus Syrien einzeln anzuhören. Es genüge mitunter einen Fragebogen auszufüllen.

Report München und „Die Zeit“ zitieren aus Mails, die im BaMF kursieren. Darin heißt es:

„Die Stimmung unter den Mitarbeitern ist gelinde gesagt unterirdisch, Angst und Unsicherheit sind überall zu spüren, die Beschwerden und Hilferufe häufen sich in beängstigendem Maße.“

In der Behörde herrscht Unmut, dass der Druck auf die Mitarbeiter in der Flüchtlingskrise zunehmend erhöht werde:

„Wenn ich bedenke, dass Frau X jetzt noch mehr Feuer macht, kommen mir die Tränen. Das kann einfach kein Mitarbeiter mehr leisten.“

Die Rechercheure verweise auf kritische Mitarbeiter im BaMF, die “das Schnellverfahren ohne jede Identitätsprüfung und ohne Einzelprüfung als rechtswidrig ansehen“.

Das Bundesamt äußert sich nicht zu den Vorwürfen, da es sich im interne Vorgänge handle. Wie ARD und „Zeit“ weiter berichten, lagen dem BKA bis Mitte November 120 Hinweise auf mutmaßliche Kämpfer oder Angehörige terroristischer Organisationen vor. Das gehe aus einem Papier zum „Hinweisaufkommen zu Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern in Deutschland mit Bezügen zum islamistischer Terrorismus“ hervor.

(…)

Flüchtlingszahl auf Höchststand

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland hat im November einen Höchststand erreicht. In keinem anderen Monat seien bislang mehr Flüchtlinge registriert worden, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei. Demnach wurden bis einschließlich 24. November 192.827 illegale Einreisen registriert. Der bisherige Höchststand war im Oktober mit 181.000 Flüchtlingen erreicht worden. Zusammen mit rund 758.000 von Januar bis Oktober registrierten Asylsuchenden steigt die Zahl damit den Angaben zufolge auf 950.827 im laufenden Jahr. Hinzu kommen laut Zeitung unregistrierte Migranten, deren Anzahl unbekannt ist.

Doch kein Attentäter in Feldkirchen

Bei drei Paris-Attentätern besteht der Verdacht, dass sie als syrische Flüchtlinge getarnt nach Europa kamen. Dass einer der Terroristen in Feldkirchen bei München registriert gewesen sein soll, bestätigte sich nicht. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte erklärt, es spreche „sehr viel dafür“, dass einer der Paris-Attentäter als Flüchtling im niederbayerischen Feldkirchen in der Nähe von Straubing registriert worden sei. Das Innenministerium hatte das wenig später korrigiert. Der CSU-Politiker wollte sich am Mittwoch im Landtag nicht zu den Einzelheiten äußern: „Das muss alles noch geklärt werden“, sagte Herrmann lediglich.

(…)

„Es kann nicht sein, dass Herrmann in den Medien unnötig Angst schürt und wenige Stunden später zurückrudern muss“, sagte der  SPD-Innenpolitiker Paul Wengert. Der Minister habe durch die vorschnelle Aussage „ein schlechtes Licht auf alle Flüchtlinge“ geworfen. Die Grünen-Abgeordnete Katharina Schulze nannte Herrmanns Äußerung „in hohem Maße verantwortungslos“.

Nach Angaben aus Regierungskreisen war die Panne vermutlich darauf zurückzuführen, dass ein Flüchtling gleichen Namens in Feldkirchen registriert wurde, der offenbar auch tatsächlich nach Frankreich weitergereist war.

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Gruß an die, die so langsam begreifen…
TA KI

CSU-Mann: Freistaat Bayern – bald frei von Deutschland?


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Der CSU-Politiker Steffen Vogel fordert den Ausstieg Bayerns aus der Bundesrepublik Deutschland, wie Focus-Online berichtet.

„Bayern sollte darüber nachdenken, sich selbstständig zu machen“, so zitiert Focus-Online den CSU-Abgeordneten des Bayerischen Landtags, Stefan Vogel.

Auf seiner Facebook-Seite habe dieser gefragt: „Warum sollten wir nicht nach Unabhängigkeit streben?“ Als Vorbild nannte er dabei Schottland.

Kein Ausstieg aus der Koalition — Ausstieg aus der Bundesrepublik!Nur zur Klarstellung: Ich bin nicht der Meinung, dass…

Vogel äußert seinen Ärger darüber, dass alle Bundesländer immer nur auf Bayern schimpften, die Milliarden aus dem Länderfinanzausgleich jedoch gerne annähmen. Ohne den Rest von Deutschland ginge es Bayern besser, vermutet Vogel.Man müsse nun sehen, wie der Rest der CSU diese Idee wahrnehme, schreibt das Online-Portal.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20151111/305539136/deutschland-bayern-abspaltung.html

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Gruß an die Unabhängigen
TA KI