Eine Farce: 17 Staaten nehmen Landsleute nicht zurück – Regierung schreibt Beschwerdebriefe


Viele von den Flüchtlingen die nach Deutschland kommen, haben kein Aufenthaltsrecht. Diese Menschen können aber nicht mehr abgeschoben werden, da sich die Herkunftsländer weigern sie wieder zurückzunehmen. Jetzt schreibt die Bundesregierung Beschwerdebriefe an 17 Staaten…

flüchtlingskriminalität

Deutschland will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben. Dieses Vorhaben erweist sich jedoch als äußerst schwierig, denn viele Länder wollen ihrer Landsleute nicht mehr zurück haben.

Das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt versuchen dem entgegenzukommen und üben Druck auf 17 Staaten, die sich gegen die Rücknahme ihrer Bürger aus Deutschland wehren, aus. Um „besonders problematische Staaten“ dazu zu bewegen ihre Einwohner wieder zurückzunehmen, schreiben die Behörden jetzt diplomatische Beschwerdebriefe (sogenannte Demarchen). Dies berichtet „Focus-Online“.

Demnach richtet sich die Aktion vor allem an afrikanische Länder wie Ägypten, Algerien, Marokko, Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Mali, Niger, Nigeria und Tunesien aber auch an Staaten in Asien wie Bangladesch, Indien, Pakistan, Libanon. Laut „Focus“ erklärte ein Sprecher des Außenministeriums: „Das Bundesministerium des Innern und das Auswärtige Amt arbeiten intensiv daran, in und mit den Herkunftsstaaten Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu vereinfachen und zu beschleunigen“.

Bundesinnenminister de Maizière (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätten den algerischen Amtskollegen bereits das Ziel erklärt, nämlich „gegenüber allen Herkunftsstaaten von irregulär eingereisten Menschen, die in Deutschland keine Bleibeperspektive haben, EU-Laissez-Passer-Dokumente für die Rückkehr zu verwenden“. Die EU könne die Papiere für Ausländer ohne Reisedokumente ausstellen.

Die beiden deutschen Minister stellten der algerischen Regierung auch eine „positive Zusammenarbeit“ in anderen Bereichen in Aussicht, würde diese ihre Staatsbürger wieder zurücknehmen.

Den Brief erhielten auch die Außenminister von Benin, Senegal, Guinea-Bissau, Niger, Nigeria, Sudan und Marokko, schreibt „Focus“ weiter.

Pakistan wehrt sich besonders entschieden dagegen, seine Bürger wieder ins Land zu lassen. Deshalb können diejenigen die kein Bleiberecht in Deutschland haben nicht abgeschoben werden. Ende 2015 sollten laut hessischem Innenministerium 615 Pakistaner aus Deutschland ausreisen, aber nur fünf Personen konnten tatsächlich in ihre Heimat abgeschoben werden. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/eine-farce-17-staaten-nehmen-landsleute-nicht-zurueck-regierung-schreibt-beschwerdebriefe-a1309052.html

Gruß an die Klardenker

TA KI