Gruß an die Klardenker
TA KI
Spontan wurde Heiko Schrang von diversen Passanten am Brandenburger Tor angesprochen. Mit einem jungen Sympathisanten führt er ein Interview. Ferner sprach er über die Angriffe der Systemmedien gegen die Erklärung 2018.
Am gestrigen 1. August 2017 wusste die Presseagentur Reuters hochoffiziell zu berichten, dass die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland im Jahr 2016 um satte 8,5 % auf 18,6 Millionen gestiegen sei und dies “hauptsächlich aufgrund einer Zunahme bei Flüchtlingen“. Mit einem Anteil von 22,5 Prozent, so heißt es weiter, haben mehr als ein Fünftel der “hier lebenden“ mit deutscher “Staatsbürgerschaft“ einen Einwanderungshintergrund als Kinder in erster oder zweiter Generation.
Ob es diese Reuters-Meldung war, welche den wohlverbreiteten US-amerikanischen Blogger mit dem Pseudonym “Antonius Aquinas“ zu seinem bei Acting-Man.com veröffenten Beitrag “Can Germany Be Made Great Again?“ vom selben Tag inspirierte, ist unbekannt. Doch seine Gedanken sind nicht nur inhaltlich, sondern auch vom Zeitpunkt her höchst interessant, insbesondere da sie aus Übersee stammen, und daher wird der vorgenannte Beitrag im Folgenden in der Übersetzung vorgestellt:
Von Antonius Aquinas
Seit dem Beginn der absichtlich herbeigeführten, von den NWO-Eliten orchestrierten “Flüchtlingskrise“, waren die Meldungen aus Deutschland gelinde gesagt entsetzlich. Direkt vor den Augen der Welt wird ein Land durch einen Zwangsplan der Massenmigration demografisch zerstört. Die beabsichtigten Folgen davon – finanzielle Belastung, verbreitete Verbrechen und Zerstörung von Eigentum, der Zusammenbruch der deutschen Kultur -, werden sich weiter verschlimmern, wenn die Dinge nicht gedreht werden.
Das Heilige Römische Reich Deutscher Nationen im Jahr 1789. Zu der Zeit war Deutschland ein Flickenteppich von zahllosen unabhängigen Fürsten- und Herzogtümern, Stadtstaaten, Bistümern und anderen Kleinstaaten. Dies war eine prächtige Zeit, da die Bürger ganz einfach mit ihren Füßen abstimmen konnten, wenn sie mit ihren Herrschern unzufrieden waren.
Bedenken Sie, es gab solche Dinge wie “Pässe“ oder “Grenzkontrollen“ nicht. Niemand hat überhaupt über solche Dinge nachgedacht – es wäre als irrsinnige Auffassung betrachtet worden. Und obwohl fast jeder Kleinstaat seine eigenen Münzen prägte (welche das eigene Wappen und ein Abbild des Herrschers zeigten), war Geld tatsächlich seit dem Mittelalter in der gesamten Region standardisiert.
Der Großteil Deutschlands benutzte Silbermünzen, welche nach standardisierten Gewichten und Größten geprägt wurden (Goldmünzen waren ebenfalls im Gebrauch, aber Silber war im täglichen Geschäft vorherrschend). Folglich wurden alle Münzen in der gesamten Region akzeptiert, egal welches Fürsten- oder Herzogtum sie herausgegeben hatte.
Es gab auch keine Zölle und keine Einschränkungen bei grenzüberschreitenden Investitionen. Es gab selbst einen Mechanismus fiskalisch hoch inkompetente oder einfach verrückte Herrscher mittels eines supranationalen Instanz in die Schranken zu weisen, welche nur aufgrund spezieller Ersuchen in Aktion trat (wenn derlei Ersuchen als vernünftig erachtet wurden.)
Steuern übertrafen in der Regel nicht die 10 %, da jeder Versuch höhere Steuern einzuführen zum Abwandern der Menschen aus dem betreffenden Gebiet geführt hätte.
Diejenigen, welche sich der gesellschaftlichen Zerstörung innerhalb Deutschlands entgegenstellen, werden schikaniert und verfolgt und von den Behörden mit den üblichen Schimpfwörtern der Massenmedien gebrandmarkt: “Rechtsaußen“, “Neonazi“, “Hasser“, und Gott bewahre: “Separatist“. Aufgrund dieses und anderer Faktoren hat sich bisher noch keine Massenbewegung zusammenfunden, welche das deutsche politische Establishment herausfordert.
Anzeichen für eine mögliche Umkehr des deutschen Schicksals kommen aus einer jüngsten Umfrage unter den Bayern. Eine von YouGov (ein Marktforschungsunternehmen) durchgeführte Umfrage ergab, dass 32 % der Bayern der Aussage zustimmten, dass Bayern “von Deutschland [genauer der BRD] unabhängig sein sollte“. Der Anteil der Bayern mit Abspaltungswunsch hat sich seit einer Umfrage im Jahr 2011 um 25 % erhöht. Von den 2.000 zwischen dem 24. Juni und dem 5. Juli befragten Personen kommen die meisten Unterstützer aus den südlichen Gegenden des Landes.
Ob die Bayern oder ihre separatistischen deutschen Mitstreiter es realisieren oder nicht: die einzige “politische“ Lösung für die Flüchtlingskrise ist die Abspaltung. Dies gilt nicht nur für Deutschland, sondern für alle mit ungewollten Migranten überfluteten westlichen Nationen. Ist man erst einmal frei von der Dominanz der nationalen Regierung (und ebenso wichtig: von der EU), könnte jede Jurisdiktion seine eigene Einwanderungspolitik verfolgen und wäre so besser in der Lage den Bevölkerungszustrom auf der lokalen Ebene zu kontrollieren.
Historisch gesehen hat die deutsche Vergangenheit mehr mit einer dezentralisierten politischen Landschaft zu tun, als mit einem zentralistischen Staat. Vom Zerfall des Römischen Reiches, bis Napoleon das Heilige Römische Reich im Jahr 1806 beseitigte, war Deutschland eine Mischung verschiedener politischer Einheiten – Königreiche, Herzogtümer, Bündnisse, freie Städte, usw.. Ohne großen Zentralstaat gab es erhebliche Freiheit und wirtschaftliches Wachstum, da jede souveräne Einheit umfänglich in der Lage war, seine Angelegenheit zu seinen eigenen Bedingungen zu erledigen.
Dezentralisierte politische Macht ist auch führend beim Fortschritt der Kultur. Musik, die höchste Kunstform, fand einen Teil seines großartigsten Ausdrucks durch die deutschen Völker. Monumentale Personen westlicher Musik wurden in großem Umfang von deutschen Prinzen, Königen und Herrschern finanziert. Johann Sebastian Bachs außergewöhnliche Brandenburgische Konzerte wurden so zu sagen von Christian Ludwig unterschrieben, dem Marktgraf zu Brandenburg, während Beethoven von Erzherzog Rudolf unterstützt wurde. Mozart wurde von niemand anderem, als dem österreichischen Kaiser Josef II. höchstselbst bezahlt.
Politische Dezentralisierung bietet einen wichtigen Mechanismus der Staatsmacht Einhalt zu gebieten. Eine Vielzahl von Regierungen verhindert die individuelle Verherrlichung eines einzelnen Staates, da die Völker “mit ihren Füßen abstimmen“ und in sicherere und weniger repressive Herrschaftsbereiche umziehen können. Ein Einheitsstaat, oder nur ein paar wenige auf der Welt, würde einen derartigen Vorteil zunichte machen.
Wenn Nationalstaaten natürlich eine konstante Bedrohung der Freiheiten und des wirtschaftlichen Wohlergehens ihre Bürger sind, dann sind weltweite Organisationen und Staaten eine noch viel größere Gefahr und sollten stets und überall abgelehnt werden. Die Europäische Union, welche in großem Umfang auf den Prinzipien der US-Verfassung basiert, hat die Nationen unter ihrer Knute – wie Deutschland – unter Druck gesetzt, die Migranten zu akzeptieren und sie droht Mitgliedern wie Ungarn und Polen Strafen an, falls sie sich weigern ihren gerechten Anteil zu übernehmen.
Die empirischen Beweise bezüglich politischer Dezentralisierung und wirtschaftlichen Wachstums sind überwältigend. Da die Höhe der Besteuerung und die Zahl der Regulierungen entscheidende Faktoren der Produktionsfähigkeit einer Volkswirtschaft sind, sind die Grenzen der Besteuerung und Regierungsaufsicht signifikant niedriger, wenn es eine Vielzahl von Staaten gibt, da sich für Produzenten genügend Möglichkeiten bieten würden, ihr Geschäft in mehr ihrem Bestreben zugeneigten Gegenden zu errichten.
Dies zeigt sich in den USA, wo tausende geschundene Unternehmen und Firmen Kalifornien in Richtung niedrigerer Steuern und geringerer Restriktionen in Gegenden wie Texas und Nevada verlassen haben.
Wenn Deutschland jemals mit der Flüchtlingskrise fertig werden kann, bevor das Land demografisch vollständig zerstückelt ist, dann ist die einzige Hoffnung die Rückkehr zu seinen dezentralen politischen Wurzeln. Möge Bayern den Weg aufzeigen!
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Der hier vorgestellten Argumentation kann man durchaus folgen, auch wenn viele wichtige Einzelaspekte der Wiederherstellung des “deutschen Flickenteppichs“ außer Acht gelassen werden. Zudem wird eine wesentliche geschichtliche Epoche der Deutschen bedauerlicherweise vollständig negiert und diese war zu ihrer Zeit die einzige weltweit, welche wahre Prosperität und dazu über ein bis zu dem Zeitpunkt beispielloses Gemeinwesen erlebte.
Alles läuft nach Plan …
Der Nachtwächter
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Quelle: http://n8waechter.info/2017/08/kann-deutschland-wieder-grossartig-gemacht-werden/
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TA KI
Es waren traurige Anlässe, die Grundlage dieser Urteile gewesen sind. Raser auf deutschen Straßen hatten Menschen auf dem Gewissen. Die Gerichte, darunter der Bundesgerichtshof, waren der Ansicht, dass dem Gerechtigkeitsgefühl in der Bevölkerung auch durch das jeweilige Strafmaß Rechnung getragen werden müsse.
Dieses Gerechtigkeitsgefühl in der deutschen Bevölkerung wurde während des Hamburger G-20 Gipfels durch Bürgerkriegsformationen tief verletzt. Wer für sein Anliegen demonstrieren will, hat dafür die Rechtsordnung im Rücken und das Selbstverständnis unseres gesamten Staates.
Das, was in Hamburg stattgefunden hat, zerstört die Grundlage unseres Zusammenlebens und die Substanz unseres Staates. Darauf hatten es die versammelten Straftäter aus Deutschland, zahlreichen Nachbarländern und ihre nachrichtendienstlichen Hintermänner abgesehen. Der Rechtsfriede in Deutschland war das Ziel und dieser Rechtsfriede hat substantiellen Schaden genommen.
Bei individuellen Straftätern könnte es durchaus möglich sein, dass sie sich der Strafverfolgung stellen müssen. So genau weiß man das allerdings heute auch nicht mehr. Fraglich ist jedoch, wie das kollektive Versagen unseres Staates auf allen mit der Vorbereitung und Durchführung des Gipfeltreffens betrauten staatlichen Ebenen erklärt werden kann? Wenn Fußball-Hooligans bei relevanten Spielen erwartet werden, können diese bereits an den Grenzen oder Bahnhöfen zurückgeschickt werden. Als allerdings im Vorfeld des Gipfeltreffens die
Nachrichten meldeten, dass aus der Schweizer Grenzstadt Basel ein Zug mit rund 800 Menschen Richtung Hamburg aufbrechen würde, musste man erstaunt sein. Oder wussten die Behörden nicht, was da auf Hamburg und Deutschlands Bild in der Welt zukam?
Wir haben in Deutschland und unseren Nachbarstaaten den gewaltigsten Kontrollapparat, den man sich vorstellen kann. Es ist überhaupt nicht nötig, mit historischen Vergleichen zu kommen. Die Dimension ist unglaublich. Selbst wenn man sich ansieht, welcher Kräfte sich die Bundesregierung bei der lückenlosen Überwachung des deutschen Volkes bedient, kommt niemand aus dem Staunen heraus.
Nach der Vorgängen bürgerkriegsähnlicher Art in Hamburg drängt sich eine zentrale Frage auf: wird dieser Kontrollapparat zur Abwehr der Feinde unserer Rechtsordnung benutzt oder dazu, uns alle zu ducken und nach Möglichkeit mundtot zu machen?
Die Dimension der Hamburger Vorgänge ist so gewaltig, dass Ausrede für das staatliche Fehlverhalten nicht möglich sein dürfte. Das gilt auch vor dem Hintergrund des Umstandes, dass sich tausende Menschen in Deutschland durch die aktive Politik der Bundesregierung aufhalten, über deren Identität wir nichts wissen. Bei dieser Bundesregierung liegt es so nahe wie bei keiner Bundesregierung zuvor, dass Aufschluß über aufzuklärende Tatsachen mit einem Fragezeichen versehen werden müssen.
Gerade dazu legten die Erklärungen führender Vertreter der Europäischen Union anläßlich des Hamburger Gipfels in merkwürdiger Weise die Finger in die offenen Wunden. Scheinbar sind die Schleuser und internationalen Netzwerke, die hinter der Migration stehen, der Bundesregierung bekannt. Weder die deutschen Medien noch die Bundesregierung geben dem deutschen Volk Aufschluss über ihre jeweiligen Erkenntnisse.
Sie kennen die Finanzbeziehungen dieser Kräfte in EU-Europa und sie kennen die Konten, auf denen die riesigen Erlöse dieser Netzwerke gebunkert werden. Auf jeden amerikanischen Wunsch hin wird gegenüber jedem Staat und jeder Personengruppe reagiert, werden Konten gesperrt und Finanzströme trocken gelegt. Das ist seit Jahren bei den Schleppern bekannt und nichts geschieht. Sieht so Komplizenschaft aus?
Alle damit verbundenen Fragen weisen auf einen zentralen Umstand hin, den alle derzeitigen Regierungsparteien aus durchsichtigen Gründen unter jeden möglichen Teppich kehren wollen. Es war die die Bundeskanzlerin höchstselbst, die am 4./5. September 2015 die zum Grenzübertritt nach Deutschland bestehenden deutschen und EU-europäischen Rechtsvorschriften außer Kraft gesetzt hatte und Hundertausende die Grenzen nach Deutschland überschreiten konnten.
Das besonders perfide Element in der damit verbundenen deutschen Politik war etwas anderes. Seit Jahren waren die sehr unterschiedlichen Ursachen dieser Entwicklung auf Regierungsebene bekannt. Die Hände wurden dazu sowohl in Berlin als auch Brüssel in den jeweiligen Schoß gelegt. Jeder, der Aufschluss zu dem haben wollte, was Horst Seehofer als „Unrechtstaat“ bezeichnete, wurde mental niedergeknüppelt. Gezielte staatliche Politik wurde gegen menschliche Solidarität und Anstand ausgespielt. Deutschland ist heute in gewisser Weise gespalten zwischen diejenigen, die dem Recht unterworfen sind und auf den Schutz des Rechtes angewiesen sind. Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die mit alle dem nichts zu tun haben. Die Bundeskanzlerin sollte sich fragen, was sie aus politischen Gründen bewogen hat, dem Rechtsfrieden in Deutschland einen zentralen Stoß zu versetzen?
Gruß an die Deutlichen
TA KI
….allen, die zur Hochzeit der Friedensbewegung groß geworden sind, dürfte das Original von Pete Seeger auf das sich mein Titel bezieht noch gut bekannt sein und es passt so gut zu meinem heutigen Thema, zu dem ich von einem sehr geschätzten Waffenexperten inspiriert wurde, als er erzählte, er habe auf öffentlichen Film- und Bildaufnahmen entdeckt, daß ISIS Kämpfer mit unverwechselbaren Sturmgewehren aus ehemaligen DDR Beständen abgelichtet wurden und das eigentlich gar nicht möglich sein dürfte, weil über die DDR Altbestände sehr sorgfältig buchgeführt worden war und diese Gewehre nach 1989 offiziell alle der Vernichtung zugeführt hätten werden müssen.
Aber wir wissen ja, wie das so ist mit dem Verhältnis zwischen Soll und Haben, das in einem „soll haben“ resultiert.
Jüngstes Beispiel ist die Anklage gegen den Chef des belgischen Beschußamtes J.L. Stassen Ende 2016, der während seiner Amtszeit 260 Waffen mehr oder weniger heimlich vor der angeordneten Vernichtung ausnahm und diese dann zu eigenem Vorteil auf dem pöhsen Schwarzmarkt verkaufte. Daß soetwas im hochkorrupten Belgien möglich ist, ist nicht verwunderlich, aber solange nicht alles gerichtlich geklärt ist, hätte ich in einem Punkt ein gewisses Verständnis für diesen Mann, denn wenn man weiß, mit welcher Rücksichtslosigkeit der politische Polizeiapparat in der EU Diktatur auch seltene historische Stücke, oft in einer heute nicht mehr erreichbaren Handwerksqualität usw…ohne Not schreddern läßt, ja sogar die Übernahme durch Museen oder vertrauenswürdige Sammler kategorisch ablehnt, ja dann habe ich ein gewisses Verständnis, daß ein Kenner soetwas vielleicht nicht in Ordnung findet und entsprechende Gegenmaßnahmen versucht, um historisch wertvolle Waffen der Nachwelt zu erhalten.
Wahrscheinlich werden wir aber aus der Presse nicht mehr viel über das Ergebnis der diesbezüglichen gerichtlichen Untersuchung erfahren und es wird bei den Lesern über das „Framing“ das Bild bestehen bleiben – ob den Tatsachen entsprechend oder nicht -, daß ausgerechnet der Leiter des belgischen Beschußamtes, direkt unter der Nase der braven EU Diktatoren, Terroristen mit Waffen beliefert hat, denn in Belgien sitzen doch die meisten Islamisten und das sind doch die ausschließlichen Kunden des pöhsen Schwarzmarktes, oder?
Ich will Euch jetzt nicht weiter mit lächerlichen 260 Schußwaffen belästigen, sondern mit warpdrive zu größeren Kategorien des Waffenhandels vorstoßen, die noch nie ein Mensch zuvor …. falsch, natürlich ist das Muster so alt wie die durch eine Scheinöffentlichkeit kontrollierte „Friedensdemokratie“ und ebenso bekannt.
Man schaue diesbezüglich die Videos von Dr. Ganser hier in Kürze zum deep state – tiefer Staat und hier die lange Version an der Uni Köln vom Juni 2017.
Die Chicago Tribune berichtet im August 1995, was zumindest ich in der deutschen Qualitätspresse nicht gelesen habe, nämlich daß der Kriegswaffen u. Kriegsgeräteschmuggel nach Kroatien mit stillschweigender Zustimmung der NA(h)TO(d) über Deutschland lief (ebenso die Finanzierung!) und die deutschen Behörden „aus bürokratischen Gründen“ untätig zusehen mußten, wie ganze Panzer unter Zelten getarnt den Rhein hinauf geschippert wurden. Und der stellvertretende Generalstaatsanwalt von Como (N-Italien) ist sich sicher, daß es „Kräfte gibt, die nicht wollen, daß wir diesen 1,3 Milliarden teuren Schmuggel verfolgen“.
Der Mann läuft bestimmt auch täglich mit Aluhut durch die Gegend, wie Herr Dr. Ganser und die Heimdall Warda, die sich fragen, worin denn die bürokratischen Hürden bestanden haben könnten in einem souveränen deutschen Staat?
Unter der Nase der NA(h)TO(d) wurden Lieferungen aber auch über den Touristenflughafen der nordkroatischen Insel Krk abgewickelt. Die Kroaten schafften es zudem, während weniger Jahre und im Zeitraum des Embargos, ihre Luftwaffe von 4 auf 41 Flugzeuge aufzustocken. Wahre Hexenkünstler. Und wie dann so ein Kroate ausgerüstet war, erzählt uns die Chicago Tribune ebenfalls:
German Heckler and Koch HKG3A3 7.62 mm assault rifle made under license in Pakistan. He wears a camouflage U.S. flak jacket, manufactured in Canada, with pockets for six magazines and hand grenades. He walks in black leather U.S. combat boots.
Zurück zu den verschollenen Waffen, ohne Berücksichtigung der mindestens 8 US-Nuklearbomben. Die nächsten Verlustmeldungen erreichten die Öffentlichkeit zwischen 2005 und 2007.
Washington Post 2007: 170.000 AK 47 Sturmgewehre (wieder!) auf dem Weg in den Irak verschollen, Ein anderer Bericht spricht von 110.000 AK47 und 80.000 Pistolen.
Die nächsten Meldungen 2014/15: Waffen und Equipment im Wert von 500 Millionen Dollar für den Gegenterrorismus (was für eine Verschleierung der Kriegsfinanzierung) auf dem Weg in den Yemen verschwunden.
Meldung von 2017: Im Jahr 2015 verschwanden zehntausende Waffen und militärische Ausrüstung wie Hummvees im Wert von 1 Milliarde US Dollar auf ihrem Weg in den Irak. Das sind schon Zahlen, liebe Freunde, die man erstmal verdauen muß. Zumindest als Europäer. Bei Betrachtung des unten stehenden US Militärbudgets relativiert sich die Größenordnung.
Historisches Kriegsbudget der USA ab 1940, wie sie von Metabunk.org ins Netz gestellt wurde:
Hier beende ich diesen Artikel und wünsche ersteinmal eine gute Verdauung, bis zur Fortsetzung.
P.s.: ich weiß nicht, ob es jemandem aufgefallen ist: in dem offiziellen Schaubild fehlt u.a. (!) der Yugoslawienkrieg. Vielleicht weil er keine Budgetbelastung verursachte, da die Deutschen die Kosten trugen (Ironie?)
Gruß an die Staunenden
TA KI
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, M) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) umarmen sich am 23.03.2017 in St. Wendel (Saarland) bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU Saar, Klaus Bouillon, Minister für Inneres und Sport (CDU), applaudiert. Am 26. März wählt das Saarland einen neuen Landtag. Foto: Oliver Dietze/dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++
von Freeman
Es ist erschreckend. 70% der Deutschen haben ihre Geiselnehmer (CDU+SPD) wieder gewählt, wie das Resultat in Saarland zeigt. Sie solidarisieren sich mit den Verbrechern an der Macht, die sie belügen, ausnehmen und verraten. Sie sehen in ihnen das geringere Übel, fürchten sich vor jeder Änderung des Status Quo und haben keinen Mut für eine Veränderung, wie die Amerikaner oder Briten. Lieber immer die gleichen Blockparteien wählen, ja keine Experimente eingehen.
Deshalb stimmt was ich schon seit vielen Jahren sage, die Deutschen sind die letzten, die wirklich etwas in ihrem Land verändern wollen. Die perfekten Untertanen, ohne Rückgrat und Mut, die ohne zu murren brav funktionieren. Sogar die Wahlgewinnerin Kramp-Karrenbauer erklärte, sie habe sich solch ein Ergebnis „in den kühnsten Träumen nicht vorstellen können„.
Mit dieser Psychose gehört die ganze Nation in eine psychiatrische Behandlung. Unter diesen Umständen macht es keinen Sinn und ist völlige Zeitverschwendung, die Deutschen über ihre Situation aufklären zu wollen. Sie wollen nichts hören, sie wollen nichts wissen, sie wollen nichts ändern. Sie haben Angst vor Ungewissheit und Risiko. Lieber einen Zwilling von Merkel wählen, da ist man sicher was man hat.
Quelle: https://brd-schwindel.org/deutschland-hat-das-stockholmsyndrom/
Gruß an die Nichtwähler
TA KI
Die Niederländer haben gestern gewählt, Ministerpräsident Rutte kann trotz herber Verluste seiner Partei ein stabiles Kabinett bilden, die PVV von Geert Wilders muss trotz Zuwachs in der Opposition bleiben. Besonders tragisch, die islamistische Migrantenpartei, die mit der Rassismuskarte aggressiv und selbst rassistisch alles Niederländische bekämpft, bekommt drei Sitze in der Volkskammer. Das sind drei Sitze zuviel, Islam und Demokratie passen nicht zusammen, wie man gerade in der Türkei beobachten kann. Die Wahlbeteiligung war mit 82 Prozent erfreulich hoch, die Jubelpresse gibt sich erleichtert, angesichts des Siegs der „wahren Europäer und Demokraten“ und der vermeintlichen Absage an den Rechtspopulismus. Rutte wird den Kurs Richtung EU fortsetzen können. Die Niederländer, die das nicht wollen, sind als Minderheit noch nicht klein genug, um sich erfolgreich mit Anti-Rassismus-Kampagnen dagegen zu wehren. Unrecht bleibt aber auch dann Unrecht, wenn es von einer Mehrheit beschlossen wird.
Deutschland wird von der GROKO kaputt regiert, hat schon längst den größten Teil der ohnehin kaum vorhandenen Souveränität nach Brüssel abgegeben und für den September ist nichts Gutes zu erwarten. Es wird sich schon eine Mehrheit zusammenfinden, die dem Land den allerletzten Rest gibt.
Und so ist es auch logisch, dass die Bundesregierung der Türkei sträfliche Beihilfe zur Abschaffung der Demokratie leistet und die Türken im Land, die längst als deutsche Staatsbürger integriert oder eben heimgeschickt sein sollten, abstimmen lässt. Das Ziel des Referendums ist mit einer „freiheitlich-demokratischen“ Grundordnung nicht vereinbar, aber die Toleranz kennt keine Grenzen, trotz der immer wieder beschworenen dunklen deutschen Geschichte. Die Nationalsozialisten brauchten nicht mal eine Mehrheit im Reichstag, um an die Macht zu kommen. Nach der Machtergreifung war die NSDAP dann so alternativlos wie die Kanzlerin. Erdogan hat dagegen eine deutliche Mehrheit der Türken zu dem gemacht, was er heute ist, ob sich das auch bei dem Verfassungsreferendum erneut bestätigt, scheint noch nicht ganz sicher, sonst würde aus Ankara nicht so aggressiv Stimmung gemacht werden.
Und plötzlich stehen Merkel und Rutte Seit an Seit gegen die Türkei – machen sie jedenfalls der Öffentlichkeit glauben, zuvor haben sie noch schmutzige Menschenhandelsabkommen mit dem werdenden Diktator geschlossen. Der Erdogan-Merkel-Pakt steht jetzt wohl tatsächlich kurz vor dem Scheitern. Fast alle Mitglieder der Regierung haben deutliche Töne von sich gegeben, nur das letzte Wort von Erdogan ist noch nicht gesprochen. Das ist vielleicht auch gar nicht nötig, es genügt, die Schleusen zu öffnen und Millionen Menschen nach Deutschland zu treiben. Stalin und Hitler hielten auch einige Zeit Frieden miteinander, dann aber brach der Sturm los. An diesem Punkt befinden sich gerade auch die EU und die Türkei. Erdogan hat seine fünfte Kolonne längst in Stellung gebracht und kann zur Verstärkung eine riesige Migrantenarmee schicken, ohne dass auch nur ein türkischer Soldat den Bosporus verlassen muss. Eine komfortable Situation, aber den lauten Drohungen muss er irgendwann auch Taten folgen lassen, sonst nimmt ihn keiner mehr ernst. Die multikulturelle Gesellschaft des Westens ist gescheitert, das bißchen Demokratie ebenso. Nun stehen sich bald zwei totalitäre Systeme gegenüber, die sich in vielen Aspekten widerspiegeln. Eine intolerante islamistische Türkei und die Diktatur der totalen Toleranz. Warten wir also nur noch auf den großen Knall, der kommen muss!
Quelle: http://opposition24.com/holland-deutschland-tuerkei-diktatur/305546
Gruß an die Klardenker
TA KI
Ansonsten läßt sich die Haltung der niederländischen Regierung leicht erklären: Am Mittwoch wird dort gewählt, da gilt es, Punkte gegen Geert Wilders zu sammeln. Nach den Wahlen sind türkische Haßprediger wieder willkommen.
Rund 600 Firmen haben Interesse angemeldet, für Donald Trump eine 3.000 Kilometer lange Mauer an der Grenze nach Mexiko zu bauen. Das ist die Stimme des Volkes, nicht die Stimme der Volksverhetzer. Im fernen und hochfeinen New York hingegen hat man angekündigt, Unternehmen, die an Trumps Mauer mitarbeiten, keine städtischen Aufträge mehr zu geben. Glaubwürdiger wäre es natürlich, jene Banken, die Trumps Mauer finanzieren, aus der Stadt zu weisen. Aber da würde das Gutmenschen-Getue zu kostspielig.
Korantreue Muslime planen allenthalben Anschläge in Merkeldeutschland. Bekannt geworden sind in diesen Tagen Oberhausen und Essen. Zum Glück hat die Polizei noch genügend Kapazitäten, um neben den Personenschutz für Politiker und der Jagd auf Meinungsabweichler noch solche Attentäter aufzuspüren. Dabei kann man den korantreuen Muslimen nichts vorwerfen, sie tun nur das, was ihnen der Koran vorschreibt, also den heiligen Krieg zu führen und Ungläubige zu ermorden. Vorwerfen kann man allerdings den Politikern, solche Leute ins Land gelassen zu haben. Schutz vor korantreuen Muslimen haben jene, die so vollmundig verkünden, der Islam gehöre zu Deutschland, wirklich nicht verdient.
Bundesfinanzminister Schäuble will den Deutschenhasser Deniz Yücel mittels Entzug der Wirtschaftshilfe für die Türkei freipressen. Das wäre ein schwerer Eingriff in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates. Schmierfink Yücel ist schließlich türkischer Staatsbürger, er unterliegt in der Türkei damit allein der türkischen Gerichtsbarkeit. Die Äußerungen eines Herrn Yücel über Deutschland sind zudem alles andere als sympathiefördernd. Meiner Ansicht nach gehören Türken in die Türkei und Schäuble ins Altersheim. Er hat wahrlich genug Schaden angerichtet.
Quelle: Michael Winkler
Quelle: https://brd-schwindel.org/michael-winkler-tuerken-in-die-tuerkei-und-schaeuble-ins-altersheim/
Gruß an die Klardenker
TA KI
Jedes Jahr reisen Tausende Marokkaner, Algerier und Tunesier unerlaubt und ungehindert nach Deutschland. Sie durchlaufen bis auf wenige Abgewiesene ein aufwendiges Asylverfahren. Für sie endet dies fast immer mit der Ablehnung.
Dennoch hat der Bundesrat den Gesetzentwurf der Bundesregierung durchfallen lassen, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Der Entwurf erhielt nicht die notwendige Mehrheit von 35 der insgesamt 69 Stimmen in der Länderkammer.
Bis auf Baden-Württemberg hatten Landesregierungen mit grüner und auch Linken-Beteiligung Bedenken gegen den Entwurf der schwarz-roten Bundesregierung. Bundesregierung oder Bundestag können nun noch den Vermittlungsausschuss anrufen.
Im März vergangenen Jahres hatte der Bundesrat erstmals zu dem Gesetzentwurf Stellung genommen. Im Mai verabschiedete dann der Bundestag das Gesetz ohne Änderungen. Im Bundesrat kam es bislang nicht zu einer Abstimmung. Das Vorhaben war im Juni 2016 kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt worden, weil keine Mehrheit dafür anzusehen war. Auf Antrag Bayerns wurde das Gesetz jetzt, im Wahljahr 2017, wieder auf die Tagesordnung des Bundesrates gesetzt, obwohl immer noch keine Mehrheit in Sicht war.
Was die Gegner der Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten laut „Welt“ aber oft verschweigen ist, dass es dabei nicht um den Ausschluss vom Asylverfahren oder um die Aussage, dass das Leben in diesen Staaten für jeden sicher ist, geht.
Vor allem die Grünen stemmen sich gegen die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer. Doch würde ein solcher Beschluss die Arbeit für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und für die Verwaltungsgerichte erleichtern. Sie wären von einer umfassenden Prüfung jeden Einzelfalls entlastet. Stattdessen würde das BAMF und die Gerichte prüfen, ob im Einzelfall die Regelvermutung widerlegt ist, was einfacher und schneller möglich ist.
Die Bürger sogenannter sicherer Herkunftsstaaten können weiterhin Asylanträge stellen. Diese werden nur schneller bearbeitet. In der Regel werden solche Anträge abgelehnt.
Mit der Einstufung von Staaten zu sicheren Herkunftsländen erhöhen sich auch die Chancen, die ausreisepflichtigen Ausländer tatsächlich abzuschieben.
Ende 2016 waren 1515 Asylbewerber und Flüchtlinge aus Tunesien ausreisepflichtig, ebenso 3736 Marokkaner und 3.784 Algerier. Tatsächlich abgeschoben werden aber nur wenige und: je länger ein unbegründet Schutzsuchender in Deutschland bleibt, desto größer ist seine Chance auf Verbleib. (so/dpa)
Gruß an die Klardenker
TA KI
Hier arbeiten die kriminellen Funktionspuppen aus dem „Wettbewerb der Gauner“, aber auch die Sprechtüten und Claqueure des militärisch-kriminellen Komplexes als Kollaborateure, Verbündete und Erfüllungsgehilfen wie ein Uhrwerk.
Hinsichtlich der Terror-Problematik ist bereits ziemlich offenkundig, das Regierungen bestimmte – oder inszenierte – „Tragödien“ für ihre Agenda nach dem ewig gleichen Prinzip „Problem – Reaktion – Lösung“ – als Muster nutzen, um in ihrer Funktion als Strohmänner für die Neue Weltordnung, den ohnehin beschlossenen Maßnahme-Katalog des tiefen Staates, aus den gut gehüteten Schubladen zu ziehen.
Die restriktiven Polizeistaat- und Überwachungsphantasien, werden hier regelmäßig mit dem Euphemismus „Sicherheitspaket“ sowohl medienwirksam als auch propagandistisch nach außen hin verkauft, jedoch die Fragen, nach dem was sich hier wirklich abspielt werden indes immer lauter.
„Wir müssen von Zeit zu Zeit Terroranschläge verüben, bei denen unbeteiligte Menschen sterben. Dadurch lässt sich der gesamte Staat und die gesamte Bevölkerung lenken. Das primäre Ziel eines solchen Anschlages sind nicht die Toten, sondern die Überlebenden, denn die gilt es zu lenken und zu beeinflussen.“ – Vincenzo Vinciguerra (NATO 1972)
“Ich habe den Verdacht, daß sich alle Terrorismen, egal, ob die deutsche RAF, die italienischen Brigate Rosse, die Franzosen, Iren, Spanier oder Araber, in ihrer Menschenverachtung wenig nehmen. Sie werden übertroffen von bestimmten Formen von Staatsterrorismus.” – so der ehemalige Geschäftsführer des BRD-Besatzungsgebiets Helmut Schmidt in der ZEIT.
Die US-amerikanische Schriftstellerin Susan Sonntag äußerte sich unmittelbar nach den Falsche Flagge Terroranschlägen vom 11. September 2001 ermahnend: „Laßt uns gemeinsam trauern. Aber laßt nicht zu, dass wir uns gemeinsam der Dummheit ergeben.“
Wir haben mit Hilfe einer Übersetzung von Paul Breuer dieses kurze Video synchronisiert, um den Fokus auf das Berliner LKW-Anschlags-Theater zu richten.
Synchronisation und Aufarbeitung: MOYO Film – Videoproduktion
Übersetzung: Paul Breuer
Original: „Berlin Market Truck. Dressing the set before they go live.“
https://www.youtube.com/watch?v=8ppJN…
Ton-Mix & Sprecher: © Stoffteddy (www.moyo-film.de / Radio MOPPI) 2017
Videobearbeitung Jan (yoice.net)
http://www.moyo-film.de/ http://www.yoice.net/
(…)
Danke an Elisabeth
Gruß an die Staunenden
TA KI
Die Bordkamera eines Autos soll zufällig den Attentäter-LKW aufgenommen haben, der am 19.12.2016 in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gerauscht sein soll. Wer jedoch näher hinsieht, stellt fest, dass das nicht stimmen kann. In Wirklichkeit fährt der Laster an dem Weihnachtsmarkt vorbei. Vermutlich handelt es sich gar nicht um den Attentäter-LKW, sondern um igendeinen Sattelschlepper…
Gruß an die Nachforscher
TA KI
Von Renate Sandvoß
„Ich mache mir die Welt, so wie sie mir gefällt“, das ist die Kurzfassung der Neujahrsansprache von Angela Merkel. Leider verfügt sie nicht über die positiv liebenswürdigen, lebendigen, strahlenden, ehrlichen und begeisternden Charaktereigenschaften einer Pippi Langstrumpf, sondern zeigt mal wieder ihr völlig empathieloses, eiskaltes, berechnendes, ausdrucksloses und machtbesessenes Gesicht. Was für ein Glück, dass die Kanzlerin professionelle Redeschreiber hat, die ihr die leidige Arbeit, ihre (nicht vorhandenen) Gefühle und Emotionen an „die Menschen, die hier schon länger leben und die, die später dazugekommen sind“ zu formulieren, abnehmen. Aber diese Unfähigkeit haben wir ja schon lange beobachtet. Jemand, der selbst die Worte „Ich fühle mit den Opfern“ vom Blatt ablesen muß, der hat wahrlich nicht die geringste Spur von Einfühlungsvermögen. Ja, unsere Kanzlerin ist eine Frau ohne Herz – und leider auch ohne Verstand. Sonst hätte die „Mutter aller Wirtschaftslobbyisten“ den deutschen Bürgern im letzten Jahr nicht so überdeutlich gezeigt, wie „piepegal“ sie ihr seien. Ein paar Worte mit einem vertrockneten, öden Gesichtsausdruck vor irgendeiner hingehaltenen Fernsehkamera, und schon meint sie, alle wären besänftigt und wir würden lauter Adoptionsanträge an die sogenannten minderjährigen Migranten senden. Wenn ich die diesjährige Weihnachtsansprache auf mich wirken lasse, so denke ich, dass Angela Merkel eigentlich nur Flaschenweise Valium und Baldrian verteilen möchte, um „wir schaffen das“ ohne Widerspruch weiterführen zu können. OHNE WIDERSPRUCH, – darum geht es ihr.
Bemerkenswert ist, dass gleichzeitig zur Neujahrsansprache auch ein Bericht des BKA erschien, der berichtete, dass Zuwanderer im 3. Quartal 2016 deutlich weniger Straftaten begangen hätten. Dieser Artikel wurde von weiteren Nachrichten, – z.B. dass die Arbeitsagentur einen riesigen Geldüberschuss meldet und die sogenannten „Geflüchteten“ einen enormen Zugewinn erzeugen würden, flankiert. Wer´s glaubt, wird selig.
Wer bitte, der offenen Augen und Ohren und ein Mindestmaß an Intelligenz besitzt, soll all das Geschwafel glauben? Zu allem Übel erschien heute ein Bericht der WELT mit den deutlichen, wörtlichen Zeilen, dass die Polizeibeamten die jährlich verkündeten sinkenden Fallzahlen in den Kriminalstatistiken nicht mehr ertragen können. Sie würden ja schließlich täglich die Realität auf den Straßen erleben. Besonders Berlin sei gefährlich, denn es gebe ein Problem mit jungen Ausländern, die ihren Frust an anderen Menschen auslassen würden. Ich selbst wurde kürzlich Zeugin in Berlin, dass auch andererseits die Berliner Polizei ihren Frust an Unschuldigen ausläßt. So war ich zusammen mit ca. anderen 50 Zuschauern in unmittelbarer Nähe einer Besetzung der CDU-Parteizentrale durch die IDENTITÄREN , die mit Gewalt aufgelöst wurde. Und damit meine ich, mit Schlägen und Fußtritten gegen uns, die wir uns nur in der Nähe aufhielten. Doch ich habe Verständnis für die Polizei, die an ihrer Belastungsgrenze angekommen ist. „Wenn Du jeden Tag im Einsatz beleidigt und angespuckt wirst, wenn Fremde vor Deinen Augen auf den Koran schwören, dich und Deine Familie zu töten, nur weil du sie zur allgemeinen Verkehrskontrolle bittest, dann ist das Maß voll“, so ein Beamter. Doch das sind ja für Angela Merkel alles nur Bagatelldelikte und nicht der Rede wert.
Man muß sich doch nur mal in seinem Umfeld umsehen und muß schockiert feststellen, wie sich Deutschland in letzter Zeit verändert hat. Vor wenigen Tagen bin ich von Dresden in meinen Heimaort im Schwarzwald zurückgefahren. Allein diese eine Fahrt hat mir klar gemacht, dass hier in Deutschland niemand mehr sicher ist. Als ich in Frankfurt umsteigen mußte, gab es im Zug eine Durchsage, die alle Reisenden darauf hinwies, dass sie auf ihr Gepäck achten sollten, denn Diebe seien leider im Zug unterwegs. Kann sich jemand von euch daran erinnern, dass es diese Durchsagen vor 3, 4 oder 5 Jahren auch schon gab? Ich nicht. Ich lernte im Bistro einen sympathischen, seriösen Herrn kennen, der erstaunlich positiv reagierte, dass ich dort die „Junge Freiheit“ las. Er sagte, dass er sehr gerne mit der Bahn fahren würde, nachdem er in NRW 2 mal mit dem eigenen PKW durch Bombendrohungen stundenlang zu spät zu einem Geschäftstermin kam. Der AfD sei er persönlich sehr positiv gegenüber eingestellt. Im Laufe unseres sehr interessanten Gespräches wurde meine Gesprächspartner ernst und er schilderte mir einen Vorfall vor 6 Wochen, der in einer Nachbarstadt meines Wohnortes passiert sei. Er kam gerade aus der Synagoge und trug noch seine Kippa, als ein sogenannter „Flüchtling“ auf ihn zukam und ihn mit einem Messer niederstach. Warum? Weil er Jude ist. Nur, weil er als Jude zu erkennen war. Ich war schockiert, als er mir sagte, dass er nicht mehr länger in Deutschland leben könne,- einem Land, das nicht in der Lage ist, seine Bürger zu schützen. Er leite einen großen Konzern, der Kindernahrung herstellen würde und ca. 300 Mitarbeiter hätte. Nun will er die Firma verkaufen und in die Schweiz auswandern. Noch während wir im Bistro saßen, kamen etliche Anrufe von Kaufinteressenten rein. Mein Gesprächspartner sagte mir, dass er nicht der einzige Jude wäre, der gehen würde. Es würden viele so denken, weil Deutschland vor den Moslemen knien würde. Ich konnte ihm leider nicht widersprechen. Als er sich verabschiedete, konnte ich nur seine Hände nehmen und ein „Gott schütze Sie“ murmeln. Doch ich habe ihn nicht vergessen.
Als ich anschließend in die Regionalbahn umsteigen mußte, fiel mir ein arabisch aussehender Mann auf, der durch alle Reihen ging. Er fixierte die Personen und ihr Gepäck…. ganz genau. Dann gab er Zeichen zu einem weiteren Araber, der hinter mir stand. Ich hatte Angst. Ich hatte pure Angst, da ich wußte, dass alle Bahnhöfe nur dörfliche Bahnhöfe sind, die schlecht beleuchtet werden. Ich sah, dass er und sein Freund gemeinsam mit mir zum Ausgang gingen…. doch ich hatte vorher einen Taxifahrer gebeten, mich direkt vom Zug abzuholen. Soll es normal sein, dass wir uns künftig 5 mal umdrehen müssen und in Angst leben werden, Frau Merkel? Sollen wir künftig auf Schritt und Tritt Angst haben?
Unsere Kanzlerin spricht in ihrer Neujahrsrede immer wieder von Zuversicht. Welche Zuversicht sollten wir Bürger, die hier schon länger leben, haben, wenn wir eine Kanzlerin wie Sie haben? Und DAS ist der eigentliche Hammer: sie spricht davon, dass „wir unserem gewohnten Leben und unserer Arbeit nachgehen sollten“ , damit wir den Terroristen den Wind aus den Segeln nehmen. „Denn wir sind frei, mitmenschlich und offen.“….. WIR SIND FREI? Seit wann? Uns erklärt man doch pausenlos, wir hätten den Mund zu halten, denn es hätte da mal in vergangenen Jahren einen gewissen Herrn aus Österreich gegeben und wir hätten Buße zu tun.
WIR SIND MITMENSCHLICH? Das haben doch SIE, Frau Merkel, verhindert, denn Sie haben unser Volk gespalten. In die Menschen, die Pack, Ratten, Nazis, Rassisten sind und in die, die Ihnen kritik- und ahnungslos hinterher kriechen. Wir sollen also weiter die „Kohle“ ranschaffen, damit sie überall dort verteilt wird, wo es nichts mit Deutschland zu tun hat.
In Ihrer Rede erinnern Sie, Frau Merkel, an die Bilder des zerbombten Aleppo, um uns die „Schutzsuchenden“ ans Herz zu legen (wieder Schuldbewußtsein, weil Deutschland die Waffen geschickt hat). Darf ich daran erinnern, dass es sich hier nur um Aleppo-Ost handelt (wie immer wieder in den Medien betont wird) ? Das ist so ähnlich, als wenn in Hamburg Krieg ausgebrochen wäre und Eppendorf zerbombt werden würde. Wenn man das dann damit rechtfertigt, dass Hunderttausende Syrer hier eine neue wirtschaftliche Zukunft suchen, dann ist das schon verwunderlich. Keine Rede davon, dass 80 % der Zuwanderer keinen Pass und damit keine Herkunft haben ?
Frau Merkel, – Sie reden über unsere „starke Demokratie“. „Sie ermögliche Mitwirkung und Mitsprache“. Wahrscheinlich haben Sie diesen Text ihrer Redeschreiber gar nicht vorher durchgelesen, denn sonst hätten Sie ihn nicht nachgeplappert. Der wäre mit einem gewissen Nachdenken nie über ihre Lippen gekommen, denn Sie sagten auch, dass es Ihnen eine Ehre sei, „unserer Demokratie und damit den Menschen zu dienen“. Entschuldigung, wenn ich lache, aber WELCHEN Menschen dienen Sie? Uns deutschen Bürgern jedenfalls nicht! Wir verlieren hier reihenweise unsere Jobs, weil wir in die NICHT VERBOTENE PARTEI AfD eintreten und dann fristlos gekündigt werden. Facebook überwacht jede Meinung und Ansicht. Was ist da noch frei?
Eines ist jedenfalls sicher: Zusammenhalt, Offenheit, Demokratie und eine starke Wirtschaft, wie Sie sie, Frau Merkel prophezeit haben, wird es mit Sicherheit im Neuen Jahr NICHT geben. Es sei denn, Sie treten sofort zurück.
Foto: Youtube/Screenshot
Gruß an die Deutlichen
TA KI
von H.-P. Schröder
„… Der Inhaber des polnischen Transportunternehmens, Ariel Zurawski, sagte: „Sie (die Frau des Fahreres Lukasz) ist sehr bedrückt, wie es ihr Sohn ist, und sie haben weder von Deutschland noch von Polen Unterstützung gehabt. Keine Psychologen, Spezialisten, sie ist allein. „Lukasz’s Plan war, bis Donnerstag zu Hause zu sein und Geschenke für Weihnachten vorzubereiten.“ … Herr Zurawski sagte, dass der Fahrer – sein Vetter – von dem Mann, der von der Durchführung des Angriffs verdächtigt wurde, entführt und getötet wurde.
Alarmglocken klingelten für die polnische Transportfirma, als das Lkw-GPS zeigte, dass das Fahrzeug sich bewegte, wie von einem Anfänger gefahren. Der 37-jährige Fahrer verschwand nach dem Abstellen seines Lastwagens in einem Depot am Friedrich-Krauze-Ufer und ging zum Kebab. Herr Zurawski, sagte: „Als ich mit ihm sprach, sagte er, es sei ein merkwürdiges Gebiet von Berlin, weil es voller Muslime sei…….“Die Polizei in Gryfinie zeigte mir das schreckliche Foto von Lukasz.
Sein Gesicht war ganz gequetscht und mit einem Messer geschnitten worden. Man konnte sagen, dass er einen Kampf ausfocht. »Aber ich glaube nicht, daß ein Mann allein meinen Vetter hätte töten können. Er war ein starker sechs Fuß-zwei und wog 130 kg. Es musste eine Gruppe von Leuten machen. „… Sein Körper wurde in der Kabine gefunden. …
Stichwunden waren deutlich auf dem Foto zu sehen, das mir aus Deutschland geschickt wurde und das nur das Gesicht meines Vetters darstellte. Es war wirklich klar, dass er um sein Leben gekämpft hatte. Sein Gesicht war geschwollen und blutig. ..
Herr Zurawski beschrieb die ungewöhnlichen Bewegungen auf dem Lkw-GPS, die darauf hindeuten, dass Herr Urban nicht unter Kontrolle war. Er sagte: „Der Wagen wurde angefahren, ausgeschaltet, nach vorn, dann nach hinten. Als ob jemand drinnen lernen würde, zu fahren. „
Gruß an die Aufdecker
TA KI
Auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheitplatz verursacht am Montagabend gegen 20 Uhr ein LKW, der mit Stahlträgern beladen ist, eine Schneise der Verwüstung. Eine Schneise von Chaos und Tod. Das Fahrzeug rast – ähnlich wie beim Terroranschlag in Nizza – durch eine Budengasse, erfasst Menschen, mehrere Weihnachtsstände werden zerstört.
Der mutmaßliche Fahrer flieht, wird dann festgenommen. Der polnische Beifahrer, der vermutlich als Geisel genommen wurde, ist tot.
Heute Morgen verdichten sich die Indizien, dass es sich bei dem Amokfahrer mutmaßlich um einen Pakistani handelt, der im Februar nach Deutschland gekommen sein soll.
Als Flüchtling!
Die Bild berichtet, dass der Todesfahrer vor etwa einem Jahr als Flüchtling nach Deutschland eingereist und registriert worden sein soll. Laut Tagesspiegel sei der Festgenommene der Polizei als Kleinkrimineller bekannt.
Zuvor vermeldet die Polizei, es werde geprüft, ob es sich um einen Unfall oder einen Anschlag handelt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärt am späten Montagabend: „Ich möchte im Moment noch nicht das Wort Anschlag in den Mund nehmen, obwohl viel dafür spricht.“
Heute am frühen Morgen twittert die Berliner Polizei:
„Todesfahrer steuerte Laster vorsätzlich in Menschenmenge. Die Zeichen mehren sich, dass es tatsächlich ein Anschlag war: Die Polizei Berlin teilt via Twitter mit, dass der Fahrer dem Laster vorsätzlich in den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz gesteuert hat.“
Die Innenminister von Bund und Ländern vereinbaren Krisengespräch, um über die Sicherheitslage zu sprechen. Hessens CDU-Innenminister Peter Beuth meint, die Schutzmaßnahmen für Weihnachtsmärkte in dem Bundesland befänden sich „bereits auf einem hohen Niveau“. Als Reaktion auf den tödlichen Vorfall in der Hauptstadt allerdings werde Wiesbaden „die Polizeipräsenz noch einmal verstärken und zusätzliche verdeckte Maßnahmen einleiten“. Gleichzeitig beruhigt er: „Unsere Sicherheitsbehörden sind wachsam.“
Leere Phrasen, die den Toten und Verletzten von Berlin nichts helfen. Doch diese Worte reichen nicht mehr. Auch nicht die von Bundespolitikern, dass Sie mir ihren Herzen bei den Opfern sind.
Nein, das reicht nicht mehr.
Bei weitem nicht!
Laut der Welt gibt es seit mehreren Tagen Hinweise auf einen möglichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in der bundesdeutschen Hauptstadt.
Bestätigt sich das, dann haben die Sicherheitsbehörden im rot-rot-grünen Berlin komplett versagt!
In den Nachrichtensendung wurde (und wird teilweise noch immer) rumgeeiert, man könne noch nichts Genaues sagen. Zuerst wird von einem vermutlichen „Unfall“ gefaselt, dann von einem „Unglücksgeschehen“, einem „Ereignis“, einem „Vorfall“, einem „Kontrollverlust“. Vielleicht ein „Wahnsinniger“.
Das Wort Terroranschlag nimmt vorerst keiner in den Mund. Denn man solle den Hass nicht in den Vordergrund stellen, Flüchtlinge nicht diskreditieren oder unter „Generalverdacht“ stellen. Spekulationen würden sich verbieten. Man warnt davor, diese Tat für den Bundestagswahl 2017 zu instrumentalisieren.
„Postfaktisch, Fake News, Populismus“ – diese Begriffe werden benutzt, um das böse Wort „mutmaßliche Terrorattacke durch einen Flüchtling“ nicht in den Mund zu nehmen!
Das ist beschämend. Gleich gar, wenn ausländische Medien schon viele Stunden zuvor ganz anders über diese Katastrophe berichteten.
Beispielsweise die Washington Times:
„The Twitter feed of the Iraqi Popular Mobilization Force said that the Islamic State was claiming credit for the Berlin attack, based on jihadist accounts the IPMF tracks using encrypted technology!“
Ned Preis, der Sprecher des National Security Council stellte zudem fest, dass das Weiße Haus den Vorfall als „Terroranschlag“ einschätzt. Ebenso der zukünftige US-Präsident Donald Trump, der diese Terroristen vom Angesicht der Erde tilgen will.
Schon regen sich linke Journalisten-Gutmenschen über seine Wortwahl auf! Unglaublich!
Vergessen Sie auch nicht, dass die Amerikaner eine Reisewarnung nach Europa ausgesprochen haben. Und das nicht umsonst.
Die Washington Times schreibt weiter, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nun unter Druck für ihre Flüchtlingspolitik gerät. Dass sie bereits einen „hohen politischen Preis“ für ihre „offenen Arme“ bezahlen musste.
Sie sehen also: Über viele Stunden haben die deutschen Mainstream-Medien Fake News veröffentlicht, haben relativiert, denn es kann offenbar nicht sein, was nicht sein darf.
Obwohl schon längst bekannt ist, dass Terroristen LKW als „Waffen“ benutzen. So ermutigte bereits im September 2014 ein ISIS-Sprecher seine Kämpfer dazu, solche Angriffe durchzuführen.
Ist das alles den Medienkollegen so unbekannt?
Doch nun scheint es fast amtlich: Ein Berliner Weihnachtsmarkt wurde gestern Abend Ort eines verheerenden Terroranschlags. Der Amokfahrer ist ein mutmaßlicher Flüchtling aus Pakistan, der nach Deutschland eingereist und wohl als Kleinkrimineller bekannt ist.
Wie lange werden die Deutschen für diese tolerante und offene Gesellschaft, die ihre eigene Sicherheit gefährdet, wie niemals zuvor, noch bereit sein?
Ist der Preis für die „Welcome Refugee“-Politik nicht tatsächlich längst schon zu hoch?
Gruß an die Empörten
TA KI
Laut Angaben ihres Sprechers Steffen Seibert, war Angela Merkel nach dem Anschlag mit dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière und dem Regierenden Bürgermeister in Kontakt. Auf Twitter schrieb ihr Sprecher: „Wir trauern um die Toten und hoffen, dass den vielen Verletzten geholfen werden kann.“
So gross wie angegeben schien die Anteilnahme dann bei Angela Merkel, die selbst ihren Hauptwohnsitz nur wenige Kliometer entfernt vom Tatort hat, oder den vielen in Berlin anwesenden Bundestagsabgeordneten jedoch nicht gewesen zu sein. Weder sie noch die Kanzlerin eilten zum Tatort, um sich selbst einen Überblick zu verschaffen. Sie und keiner der 630 Abgeordneten die eine Mitverantwortung für den Anschlag tragen, liessen sich blicken, um zu denen zu sprechen die viele von ihnen noch vor einiger Zeit als „Pack“ tituliert hatten und jetzt in ihrem Blut lagen und sterben mussten. Nicht einer wollte den Opfern Trost spenden oder sich bei den vielen Helfern für ihren Einsatz zu bedanken und niemand erschien in den Krankenhäusern, um die Verletzten zu besuchen. Es fand sich auch niemand, der direkt nach dem Anschlag den Bürgern die Vorteile der muslimischen Massenzuwanderung erklären wollte. Nicht einmal Bundespräsident Gauck, der sonst so salbungsvolle Worte findet, um die muslimische Zuwanderung zu einem Märchen zu verklären, liess sich blicken. Auch dies ist ein weiterer Beweis für das kollektive Versagen aller im Bundestag vertretenen Parteien und ihrer Abgeordneten.
Der Enttäuschung über diesen neuen Akt der maximalen Verachtung der Bevölkerung, äussern viele Deutsche in Kommentaren auf Social Media oder in online-Publikationen.
Gruß an die die Betroffenen und die Familien der Opfer
TA KI
Eine am vergangenen Freitag vorgestellte Studie der Uni Göttingen hat enthüllt: In den Jahren 1969/70 hat der damalige Abteilungsleiter des Pädagogischen Zentrums Helmut Kentler den Auftrag für ein „Experiment“ erhalten.
Bei diesem Experiment ging es darum, dass mindestens drei sogenannte „Trebergänger“ zwischen 13 und 17 Jahren von der Straße ausdrücklich an pädophile Männer zur „liebevollen Erziehung“ vermittelt wurden.
„Man wollte herausfinden, wie sich diese Jugendlichen entwickeln, was aus ihnen wird in diesem Umfeld“, zitiert B.Z. eine Wissenschaftlerin. Ihr zufolge wusste die Senatsbildungsverwaltung davon. Allerdings sei unklar, ob die Erlaubnis von Mitarbeitern oder von den Senatoren selbst kam.
„Die ausgewählten Jugendlichen schickte der Senat zur Odenwaldschule. An dem Internat wurden etliche Missbrauchsfälle bekannt. Die Kirche hat zur Aufarbeitung einen runden Tisch eingerichtet“, so B.Z.
Dabei blieben viele Fragen offen, beispielsweise wie viele Betroffene es wirklich gab. Der Zugang zu den Akten der „Pflegeeltern“ im Landesarchiv sei den Forschern wegen „Schutz von Persönlichkeitsrechten“ versagt worden. Einer umfassenden Aufklärung steht allerdings Desinteresse der Politik im Wege.
Die Göttinger Wissenschaftler, die eine Verstrickung des Berliner Senats zu Pädophilie-Aktivisten untersucht haben, fanden auch heraus, dass es auch eine Verbindung zur Odenwaldschule gab. Der Senat finanzierte dort Schulplätze für Kinder der Jugendhilfe. Die Wissenschaftler fordern nun den Senat zur Nachforschung auf, ob die von ihm entsandten Jungen dort sexuell missbraucht wurden.
„Das ist kein Thema der Vergangenheit“, sagt auch Christine Bergmann, ehemalige Familienministerin und heute Mitglied in der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs. Die vor etwa einem Jahr gegründete Kommission beschäftigt sich mit sämtlichen Formen von sexuellem Kindesmissbrauch in der Bundesrepublik Deutschland und in der DDR.
Dass der Kommission jegliche Befugnisse fehlen, kritisiert Norbert Denef vom Netzwerk B., das sich für betroffene von sexualisierter Gewalt im Kindesalter einsetzt. Er sagt: „Das Vertuschen von Missbrauchsskandalen hat System und es fehlt der politische Wille, hier wirklich etwas aufzuarbeiten.“
Im Zeitraum von rund einem Jahr sind bei der Kommission rund 415 Anmeldungen für vertrauliche Anhörungen sowie 67 schriftliche Berichte eingegangen. 38 vertrauliche Anhörungen gab es bisher seit September. Hinzu kommen rund 200 Telefonate. In einem Sputnik-Interview sagte Norbert Denef: „Diese Kommission ist politisch nur dazu befugt, sich die Opfergeschichten anzuhören, Aufarbeitung findet dort nicht statt.“
Auch die neuerlichen Vorwürfe rund um die Odenwaldschule wundern Denef nicht: „Man hat den Eindruck, dass dort eine große Mauer des Schweigens ist, auch von Prominenten, die an der Odenwaldschule vertreten waren. Diese haben verhindert, dass stelle ich mal als These in den Raum, dass hier eine wirkliche Aufarbeitung stattfindet.“
Norbert Denef hat selber Erfahrungen mit der Arbeitsweise der Kommission gemacht. Als er angeboten hat, seinen Fall exemplarisch aufzuarbeiten, wurde dies abgelehnt. Er wollte die Anhörung bei der Kommission aufzeichnen, um sie seinem Netzwerk zur Verfügung zu stellen. Die Kommission habe dies jedoch abgelehnt.
Man habe weiterhin Interesse an dem Fall Denef, eine Aufzeichnung des Gesprächs werde aber abgelehnt, hieß es.
Das ärgert Denef: „Wir haben in den letzten sechs Jahren schon immerzu Geschichten angehört. Auch die therapeutische Welt hört sich schon seit Jahrzehnten immer wieder Geschichten an. Das ist aus unserer Sicht eine Hinhaltetaktik, dass man wieder einmal „nur“ anhört. Und wieder schöpfen die Betroffenen Hoffnung, dass sich vielleicht etwas verändert.“ Seine Erfahrungen mit dem Thema zeigen, dass es an der Zeit ist, aktiv zu werden.
Doch genau das kann die Kommission nicht leisten. Sie hat keine weitreichenden Befugnisse, erhält keine Akteneinsicht. Auch bei der Finanzierung der Arbeit der Kommission gibt es Schwierigkeiten. Bis Mitte 2017 werden weit mehr als 500 Anmeldungen für die rund zwei Stunden dauernden vertraulichen Gespräche erwartet. Der Kommission stehen bis 2019 rund 1,4 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesem Geld können jedoch nur 500 Anhörungen geführt werden. Bis heute haben sich jedoch schon rund 415 Menschen für eine vertrauliche Anhörung gemeldet.
Norbert Denef stellt fest: „Wir brauchen keine Kommission, wo uns von der Politik vorgegaukelt wird, dass etwas getan wird, aber in Wirklichkeit passiert nichts.“
Was den Skandal beim Berliner Senat betrifft, so haben die Mitglieder der Kommission ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies nun die Arbeit des Senats sei, umfassende Aufklärung zu leisten. Christine Bergmann von der Aufklärungskommission sagt:
„Wir müssen es schaffen, dass das freiwillig passiert. Weil wir Kinder in Zukunft schützen wollen. Dass es dafür auch ein Bewusstsein in der Gesellschaft gibt. Es gibt nichts Wichtigeres, was man tun könnte.“ Um aber eine wirkliche Aufarbeitung zu gewährleisten, müssten sich aber die Betroffenen und die Kommission erst einmal zusammenfinden.
Quellen:
http://www.bz-berlin.de/berlin/berliner-senat-vermittelte-jugendliche-an-verurteilte-paedophile
https://de.sputniknews.com/panorama/20161202313613219-berlin-senat-paedophilieskandal/
Gruß an die Aufklärer
TA KI
Als Josef Stalin 1925 erkannte, dass die Weltrevolution ausbleibt, erfand er die These vom „Sozialismus in einem Land“. Nämlich in der Sowjetunion. Die Ausdeutung dieser Parole war steil: Der Sozialismus in der Sowjetunion sei die einzig wahre Form des Internationalismus, da dieses erste gelobte sozialistische Land das „Hauptquartier“ für sozialistische Revolutionen in anderen Staaten sei. Damit war die Bahn frei für die führende Rolle Moskaus in der kommunistischen Weltbewegung. Stalin kommandierte die Marionetten seiner Dritten Internationale aus aller Herren Länder nach seinem Belieben herum. Oder er schnitt ihre Lebensfäden einfach ab. Alles tanzte nach seiner Pfeife.
Was soll diese historische Reminiszenz? Wir haben einfach eine Situation, die der damaligen fatal ähnlich ist. In Washington und London zerriss gerade der Nebelvorhang der politischen Korrektheit; in Warschau, Budapest, Bratislava und Prag sind aus der Anderwelt-Perspektive unserer Medien die letzten Lichter schon lange erloschen. Und in Rom und Paris werden sie wohl demnächst ausgehen. Denn dort wo finstere Tyrannei und obskurantistisches Abrakadabra herrschen, erkennen unsere Redakteure das Licht der Freiheit, wo Aufklärung und Rationalität zurückkehren, sehen sie Finsterlinge am Werk und die Hölle ewiger Verdammnis.
Unsere Kanzlerin als Wonderwoman und Retterin der „freien Welt“, Deutschland als letztes Bollwerk der Minderheitenrechte, so fantasiert sich die PC-Presse von New York bis Berlin den deutschen Widerstand gegen den Rest der Welt zusammen. Merkel als kühne, unbeirrbare und mutige FührerIn, Berlin als Hauptstadt der politisch korrekten Internationale. Hier an Spree und Panke sollen das Recht und die Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung, so die Kanzlerin, in der letzten verbliebenen Festung verteidigt werden.
Das theoretische Fundament der Herrschaft der Berliner Intelligenzija über den Rest der Welt hatte der Publizist Kurt Hiller bereits 1921 fertiggestellt: „Logokratie oder ein Weltbund des Geistes“. Nachdem Deutschland militärisch gescheitert war, wurde der Weltkrieg in der deutschen Hauptstadt mit Moralin und Tinte, statt mit Dynamit fortgesetzt. Mit den verbliebenen Mitteln halt. Wie unser Herr Bundespräsident heute hielt Kurt Hiller damals vom Volk wie auch von Volksabstimmungen nichts:
„Die Demokratie ist der politische Absolutismus des Durchschnittsmenschen, ist die Diktatur der Mittelmäßigkeit. Darum bleibt unter der Demokratie der Geistige zu dem Schicksal verdammt, seine Aufgabe zwar zu erkennen, sie aber nicht erfüllen zu dürfen. Vielmehr: sie nur sehr unzulänglich erfüllen zu dürfen, durch Anfeuern und gute Ratschläge; durch Randbemerkungen zum Geschehen – statt durch Gestaltung des Geschehens.“
Der ganze Hochmut der selbsternannten Eliten war vor hundert Jahren schon genauso manifest wie heute. Hiller schrieb gegen das sogenannte Pack an, gegen die Dunkeldeutschen, gegen die Normalos. Der „Durchschnittsmensch“ war für die tonangebenden Tintenkleckser ein Kacks, den man in Kriegen als Kanonenfutter ungestraft verheizen durfte.
„Daß der Weg die Wahl, die Wahl durch Alle, und das Kriterium der Richtigkeit die Mehrheit sei, ist ein ebenso beliebtes wie unbewiesenes Dogma, und seit dem Ende des 1. Weltkrieges mehren sich die Stimmen derer, die in Anlehnung an Philosopheme Platons und Nietzsches dies Dogma bestreiten; die den als selbstverständlich sich aufspielenden Egalitarismus in der Gesetzgeberauslese kritisch und konstruktiv berennen, und zwar nicht, wie der egalitäre Schmock es sich leicht macht zu lügen, von einem ‚rechten‘, das heißt sozialreaktionären oder kulturreaktionären Standpunkt aus, sondern im Gegenteil vom Standpunkt raschester und radikalster Befreiung des Individuums, in ökonomischer und außerwirtschaftlicher Hinsicht, also von ‚links‘.“
Hiller schlug vor, dass sich das intellektuelle Lumpenpack selber wählen solle. Die Selbstermächtigung der Eliten, wie sie in der EU seit langem praktiziert wird, war seine Vision.
Mit der Präsidentenwahl ist die Herrschaft der Eliten angeknackst. Eine treffende Beschreibung der Bunkermentalität im Bundeskanzleramt nach der Wahl Donald Trumps ist dem Dadaisten Hugo Ball zu verdanken:
„Sie protestierten, sie erfanden jene »sittliche Weltordnung«, von der sie behaupten, daß sie von ihnen bewahrt und gerettet werden müsse; sie nannten sich das auserwählte, das Gottesvolk, ohne doch sagen zu können, weshalb sie es seien; sie verdrehten die Werte, suchten ihren Stolz im Widerspruch und spielten einen Heroismus aus, vor dessen hochtrabender und auf Schrauben ruhender Pose die übrige Welt in Gelächter ausbrach. Sie rühmten alle ihre Schwächen, ja ihre Laster und Verbrechen als Vorzüge und Tugenden und travestierten damit die Moralität der andern, denen sie sich überlegen fühlten. (…) stets fühlte man sich als Richter, Rächer und Vormund.“
Diese Einschätzung ist allerdings nicht von 2016, sondern visionär 1918 niedergeschrieben worden. Sie ist aus der Broschüre „Zur Kritik der deutschen Intelligenz“ entnommen, die Anfang 1919 erschienen und den „Führern der moralischen Revolution“ gewidmet war.
Man kann daraus eine Erkenntnis und zwei Prognosen ableiten: Die Berliner Elite hat in hundert Jahren nichts, aber auch gar nichts, dazugelernt.
Der Aufbau des Sozialismus in einem Land hat nicht funktioniert. Der Export einer für alle verbindlichen Moral aus einem Land wird auch scheitern.
Das starrsinnige Berlin der Kanzlerin wird nach Ablauf ihrer Regierungsperiode wieder einmal bedingungslos kapitulieren müssen. Dieses Mal allerdings nur moralisch. Wenn sich Geschichte wiederholt, dann oft nur als Farce. Also als Sachverhalt, der im Verhältnis zu seinem Anspruch lächerlich ist.
*Die Zitate von Hiller und Ball sind aus Wolfgang Prabels E-Book „Der Bausatz des Dritten Reiches“ entnommen.
Quelle: http://www.geolitico.de/2016/12/02/der-hochmut-der-berliner-elite/
Gruß an die Klardenker
TA KI
Die Strafverfolgungsbehörden haben im vergangenen Jahr wegen Korruptionsstraftaten 28 Ermittlungsverfahren gegen Bundesbedienstete eingeleitet.
Das geht aus dem neuesten Bericht der Bundesregierung zu „Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung“ hervor, berichtet die „Welt am Sonntag“. Von dem Verdacht auf Korruptionsstraftaten sind demnach 33 Beamte, Angestellte und andere Beschäftigte im öffentlichen Dienst betroffen.
Die Liste der Vorwürfe ist lang: Sie reicht von Bestechlichkeit und Vorteilsannahme über Betrug bis Untreue. Die Zahl der Ermittlungsverfahren ist im Vergleich zu den Vorjahren deutlich angestiegen: 2014 und 2013 waren es jeweils 19 Ermittlungsverfahren, 2012 waren es zwölf.
Die meisten Vorwürfe betreffen nach Recherchen der Zeitung das Auswärtige Amt. Es verzeichnete elf neue Strafverfahren gegen insgesamt 15 Beschuldigte. Zehn Verdachtsfälle beziehen sich auf unsaubere Visavergaben. Unregelmäßigkeiten bei der Visavergabe sind ein Klassiker unter den Korruptionsfällen in Bundesministerien; die Mitarbeiter in den Visa-Stellen sind wegen ihrer zahlreichen Kontakte zu Antragstellern besonders korruptionsgefährdet.
In den meisten Ermittlungsverfahren wird noch ermittelt, in einem Fall hat das Auswärtige Amt bereits arbeitsrechtliche Konsequenzen gezogen. In einem anderen Verfahren sollen zwei Mitarbeiter der Berliner Zentrale von einer Baufirma 10.000 Euro erhalten haben.
Damit sollte offenbar die Vergabe von Bauaufträgen an einer Auslandsvertretung beeinflusst werden. Einem der beschuldigten Beamten wurden wegen der Tat die Bezüge um die Hälfte gekürzt. Besonders hoch war der Schaden durch Korruption im Geschäftsbereich des Bundesbauministeriums.
Ein Bediensteter des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung soll einem Unternehmen in einem Verfahren zur Vergabe eines Bauauftrags wichtige Informationen übermittelt haben. Wie die Zeitung berichtet, entstand für den Bundeshaushalt dadurch ein mutmaßlicher Schaden über 870.000 Euro. Auch das Verteidigungsministerium ist von Korruption betroffen.
Das Arbeitsverhältnis zu einem Bundeswehrbeschäftigten wurde beendet, da dieser von einer Firma ein iPad, ein Notebook und Geld erhalten hatte. Ein Soldat wurde wegen Betrug und Untreue zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Der Soldat hatte die Vergabe eines Auftrags illegal beeinflusst und erhielt dafür von dem Unternehmen, welches den Auftrag erhielt, Geld.
Beim Zoll werden unter anderem zwei Beamte verdächtigt, „zöllnerische Gefälligkeiten erteilt“ zu haben und im Gegenzug Karten für ein Konzert angenommen zu haben. Ein anderer Zollbeamter soll einem Unternehmen aus Südostasien Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet haben, so der Bericht.
Es kam im vergangenen Jahr auch zu einem Urteil: Ein Zollmitarbeiter wurde wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung, Untreue und Betrugs verurteilt. Er erhielt eine Gefängnisstrafe von vier Jahren und zehn Monaten. (dts)
Gruß an die Unbestechlichen
TA KI
Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Juni 2016 um 0,3 Prozent höher als im Juni 2015. Die Inflationsrate, gemessen am Verbraucherpreisindex, hat sich damit den zweiten Monat in Folge leicht erhöht. Im Vergleich zum Vormonat stieg der Verbraucherpreisindex im Juni 2016 um 0,1 Prozent. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigte damit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 29. Juni 2016. Dämpfend auf die Gesamtteuerung im Juni 2016 wirkte, wie bereits in den Vormonaten, die Preisentwicklung von Energie (Minus 6,4 Prozent).
Der Rückgang der Energiepreise im Vergleich zum Vorjahresmonat hat sich jedoch weiter abgeschwächt, im Mai 2016 hatte er noch Minus 7,9 Prozent betragen. Im Juni 2016 waren insbesondere Mineralölprodukte (Minus 11,4 Prozent, davon leichtes Heizöl: Minus 19,0 Prozent und Kraftstoffe: Minus 9,4 Prozent) günstiger als ein Jahr zuvor. Nur Strom verteuerte sich binnen Jahresfrist (Plus 0,9 Prozent). Ohne Berücksichtigung der Energie hätte die Inflationsrate im Juni 2016 bei Plus 1,1 Prozent gelegen.
(dts Nachrichtenagentur)
Gruß an die Erkennenden
TA KI
Herr Dr. Neu, die deutschen Rüstungsexporte haben sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Bundeswirtschaftsminister Gabriel sagte nun, das liege an Verträgen, die noch die schwarz-gelbe Vorgängerregierung geschlossen habe und die man einhalten müsse. Eine glaubhafte Erklärung?
Nein. Denn jede Regierung ist souverän, Verträge wieder aufzukündigen. Es kann sein, dass das mit Konventionalstrafen einhergeht, aber wenn man das politisch wirklich möchte, dann kann man auch solch einen Vertrag aufgeben. Es wäre ja irre, wenn man einem Partner Waffen liefern müsste, der aus irgendwelchen Gründen vollkommen untragbar wird und man dennoch behauptet, dass man aus dem Vertrag nicht zurücktreten kann. Saudi-Arabien ist ein gutes Beispiel. Wo der politische Wille ist, kann man dementsprechend handeln. Daher halte ich die Aussage von Sigmar Gabriel für eine Ausrede.
Noch im Januar 2014, also direkt nachdem Sigmar Gabriel den Posten des Wirtschafsministers übernommen hatte, verkündete er: „Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört. Da muss sich etwas ändern. Ich bin für eine restriktive Haltung beim Waffenexport“. Hat die Realität Gabriel nun eingeholt?
Es ist eine Schande, dass die SPD die Geschäfte der Vorgängerregierung uneingeschränkt fortsetzt. Gabriel könnte sich dem entgegensetzen und sich davon abwenden, diesen menschenverachtenden Handel weiterführen. Doch er tut es nicht. Es ist ohnehin sehr fragwürdig, alles auf die Vorgängerregierung zu schieben. Denn seit 1998 ist die SPD mit wenigen Ausnahmen Teil der Bundesregierung. Es zeigt umso mehr, dass Gabriel heute so redet und morgen so.
Als Erfolg sieht Gabriel, dass der Export von Kleinwaffen, wie Maschinengewehren und Panzerfäusten, auf den niedrigsten Wert seit 15 Jahren gesenkt wurde. Auch für Sie ein Erfolg?
Die LINKE hat immer sehr viel Wert daraufgelegt, die Rüstungsexporte zu kritisieren und Druck auf die Regierung auszuüben. Mit besonderem Blick auf Kleinwaffen, da diese die meisten Todesopfer in Afrika, Asien und Lateinamerika produzieren. Natürlich hat sich in dem Bereich einiges getan, trotzdem ist noch viel Luft nach oben, diese Exporte komplett einzustellen.
Gelangen deutsche Waffen eigentlich – entgegen vielen Aussagen der Bundesregierung – in Kriegsgebiete? Und welche Kenntnisse hat die Bundesregierung überhaupt selbst davon?
Es ist ja ganz offiziell, dass Waffenexporte im Nordirak und damit in einem Kriegsgebiet landen. Waffen, die nach Israel und Saudi-Arabien geliefert werden, landen in einem Krisengebiet. Anfang der 1990er wurden NVA-Material und Waffensysteme im Unabhängigkeitskampf an die nationalistischen Kroaten exportiert.
Die Exportkontrolle funktioniert also nicht?
Sie funktioniert nicht aufrichtig. Wenn Waffen in den Nahen Osten geliefert werden, hat das weniger mit Kontrollmöglichkeiten zu tun. Dann ist es einfach politisch gewollt, Einfluss zu nehmen und Geschäfte zu machen.
Entgegen aller Forderungen von schärferen Kontrollen fordert nun aber Bundesfinanzminister Schäuble sogar, Waffenexporte zu vereinfachen. Er will sich für gemeinsame europäische Rüstungsprojekte stark machen und dafür müsse es eine Lockerung von bestehenden Richtlinien geben. Eine Forderung, die durchaus für Aufsehen gesorgt hat…
Das Geschäft mit dem Tod ist lukrativ, vor allem für die Rüstungsindustrie. Mit Blick auf die Gesamtwirtschaft spielt sie übrigens keine Rolle, weder in Bezug auf Arbeitsplätze, noch auf das Bruttosozialprodukt. Schaut man sich aber die Rüstungsindustrie in Deutschland und der EU an, dann ist das ein gewinnbringendes Geschäft. Da sich die Waffenindustrie nur auf die Produktion und Lieferung von Rüstungsgütern konzentriert, braucht sie das Geschäft, um überleben zu können. Aus Sicht der LINKE jedoch ist es ein unverantwortliches Handeln. Hinsichtlich Wolfgang Schäuble kann ich nur sagen: Was soll man von einem Politiker erwarten, der den globalen Waffenhandel auch noch vereinfachen möchte…
Wie stark ist eigentlich der Druck der Rüstungslobby auf die Bundesregierung? Wer macht tatsächlich die Rüstungspolitik in Deutschland?
Die Bundeswehr hat in der letzten Zeit nicht so viele Waffen abnehmen können, wie die Rüstungsindustrie produziert. Wenn die Bundeswehr also nicht genügend Waffen abnimmt, muss folglich mehr exportiert werden. Mit dem geplanten 130-Milliarden-Paket für die Bundeswehr soll nun unter anderem wieder mehr in Rüstungsgüter investiert werden. Darin sieht die Rüstungsindustrie die Chance, mehr Güter zu exportieren und gleichzeitig an die Bundeswehr zu liefern. Im Gesamten muss man sich überlegen, inwieweit die Rüstungsindustrie für Staaten Sinn macht. Die moralische Verantwortung sollte dabei eine übergeordnete Rolle spielen. Vor allem für eine Partei, die ein C vor DU stehen hat.
Interview: Marcel Joppa