Von der Leyen lässt Stuben in Abwesenheit von Soldaten durchsuchen – „Die Soldaten fühlen sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt“


Offenbar lässt die Verteidigungsministerin die Stuben der Soldaten ohne deren Beisein durchsuchen: „Die Soldaten fühlen sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht gestellt. Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen, welche Befehle dazu gegeben wurden, und ob es eine einheitliche Regelung für die Durchsuchungen gab. Der ganze Vorgang regt die Truppe ziemlich auf,“ so der Wehrbeauftragte des Bundestages.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), erhält Beschwerden über die Durchsuchungen in den Kasernen.

„Soldaten haben sich bei uns beklagt, dass Stuben in ihrer Abwesenheit durchsucht worden seien“, sagte Bartels der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). „Die Soldaten fühlen sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht gestellt. Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen, welche Befehle dazu gegeben wurden, und ob es eine einheitliche Regelung für die Durchsuchungen gab. Der ganze Vorgang regt die Truppe ziemlich auf.“

Grund für die Durchsuchungen in Kasernen durch Verbandschefs und Kompanieführer waren Funde in Illkirch. Dort, wo der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. seinen Dienst verrichtete, waren in einem Gemeinschaftsraum Wehrmachtshelme im Regal und heroische Landser-Malereien an der Wand entdeckt worden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte daraufhin eine Kampagne gegen Wehrmachts-Nostalgie in der Bundeswehr eingeleitet. Bislang hat der Wehrbeauftragte von 41 „Funden“ Kenntnis erlangt – in 400 Liegenschaften mit 250.000 Soldaten und Zivilbeschäftigen.

Prüfung wegen Mobbing

Zum Thema Pfullendorf sagte Bartels: „Leider haben sich in der Öffentlichkeit schon Bilder festgesetzt von Frauen, die genötigt wurden, nackt an einer Stange zu tanzen. Dazu gibt es keine einzige entsprechende Aussage. Mir liegt auch bis heute noch keine abschließende Stellungnahme des Verteidigungsministeriums zum tatsächlich ermittelten Sachverhalt vor. Unstrittig ist: In Pfullendorf sind Dinge vorgefallen, die nicht in Ordnung waren“, betonte der Wehrbeauftragte.

„Auch extrem unkameradschaftliches Mobbing im Nachhinein. Deswegen hat es Versetzungen und die Einleitung von Disziplinarverfahren gegeben. Aber die betroffenen Soldaten haben schon einen Anspruch darauf zu wissen, aus welchen konkreten Gründen welche Maßnahmen getroffen worden sind, vom Feldwebel bis zum General.“

Die Affäre um angebliche sexuell-sadistische Praktiken in der Ausbildungskaserne der Bundeswehr im baden-württembergischen Pfullendorf hat keine strafrechtlichen Konsequenzen. Die Prüfung der Vorwürfe habe keinen Anfangsverdacht für strafbares Verhalten ergeben, hatte die Staatsanwaltschaft Hechingen am Mittwoch mitgeteilt. (dts)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/von-der-leyen-laesst-stuben-in-abwesenheit-von-soldaten-durchsuchen-die-soldaten-fuehlen-sich-in-ihren-persoenlichkeitsrechten-verletzt-a2126877.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Eine kurze Liste der beunruhigendsten Facebook Messenger App-Berechtigungen, und was sie bedeuten


Hier ist eine kurze Liste der beunruhigendsten Berechtigungen, die Messenger erfordert und eine rasche Erklärung dessen, was es für Sie und Ihre Privatsphäre bedeutet.

    • Den Status der Netzwerkkonnektivität ändern – das bedeutet, dass Facebook Ihre Verbindung zum Internet- oder Mobilfunkdienst ändern oder verändern kann. Im Grunde genommen versetzen Sie Facebook in die Lage, Funktionen in Ihrem Telefon nach deren Belieben ein- oder abzuschalten, ohne es Ihnen zu sagen.

 

    • Telefonnummern anrufen und SMS-Nachrichten senden – das bedeutet, wenn Facebook es will … kann es SMS-Nachrichten an Ihre Kontakte in Ihrem Namen senden. Sehen Sie das Problem darin? Wer ist Facebook, dass es auf Nachrichten in Ihrem Handy zugreifen und mit ihm auch welche senden kann?! Sie geben mehr oder weniger einem Fremden Ihr Telefon und sagen ihm, er könne tun, was und wann er es wolle!

 

    • Tonaufnahmen, Fotos und Videos machen, jederzeit – Sie sollten diese Zeile besser noch einmal lesen ….TONAUFNAHMEN … FOTOS MACHEN ….JEDERZEIT! Das bedeutet, dass die Leute bei Facebook durch das Objektiv in ihrem Handy sehen können, wann immer sie wollen … sie können hören, was sie über Ihr Mikrofon sagen, wenn sie es wünschen!

 

    • Das Anrufprotokoll Ihres Telefons lesen, einschließlich der Informationen über eingehende und abgehende Anrufe – Wen haben Sie angerufen? Wie lange haben Sie mit demjenigen gesprochen? Jetzt wird Facebook das alles wissen, weil Sie ja zuvor die neue Facebook Messenger App heruntergeladen haben.

 

    • Ihre Kontaktdaten lesen, einschließlich derjenigen, die Sie anrufen und an die sie E-Mails senden, und wie oft – Eine weitere klare Verletzung Ihrer Privatsphäre. Jetzt wird Facebook in der Lage sein, E-Mails zu lesen, die Sie gesendet haben, und Informationen daraus zu entnehmen, um sie für deren eigenen Gewinn zu verwenden. Ob es für „persönliche Zwecke“ ist oder für „Informationsszwecke“ … , was auch immer der Grund ist … Tatsache ist, dass sie jedenfalls auf Ihre privaten Begegnungen zugreifen können.

 

    • Persönliche Profilinformationen lesen, die auf Ihrem Gerät gespeichert sind – das bedeutet, dass, wenn Sie Adressen, persönliche Informationen, Bilder oder etwas anderes haben, das Ihnen in Ihrem persönlichen Leben wichtig oder lieb ist … sie können es lesen.
    • Eine Liste der Konten in Ihrem Telefon erhalten, oder über andere Apps, die Sie verwenden – Facebook wird nun eine Aufstellung von allen Anwendungen haben, die Sie verwenden, wie oft Sie sie verwenden und welche Informationen Sie in diesen Apps speichern oder tauschen.

 

Quelle: TheBull.CbsLocal

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von  http://anonhq.com/short-list-disturbing-fb-messenger-app-permissions-mean/

Quelle: http://derwaechter.net/eine-kurze-liste-der-beunruhigendsten-facebook-messenger-app-berechtigungen-und-was-sie-bedeuten

Gruß an die Klardenker

TA KI

Benjamin Fulford: „Verhandlungen für den Weltfrieden kommen gut voran, während Böse Jungs in’s Gras beißen“


von Benjamin Fulford

Bitte wie immer mit entsprechender Skepsis lesen

Ein Nord-Koreanischer Friedensvertrag, ein Ukrainischer Friedensvertrag, und eine Resolution hinsichtlich der Probleme im mittleren Osten, einschließlich der Israel-Palästina-Frage, all dies wird hinter verschlossenen Türen verhandelt, berichten zahlreiche Quellen übereinstimmend. Deswegen wird US-Präsident Donald Trump ab dem 24. Mai Israel, Saudi-Arabien und danach Rom besuchen, sagen die Quellen. Trump selbst sagte zu Fox TV, nach diesen Treffen werde er zu „der großen Konferenz unserer Länder reisen, die der Welt helfen wird.“ (Der Kommentar ist bei 25:10 des folgenden Videos zu hören.)

Die Einzelheiten dieses Friedensvertrags mit Nord-Korea sind noch zu verhandeln, doch Beobachter der Gespräche sagen, Nord-Korea würde eine Garantie seiner Souveränität und Sicherheit angeboten, und wird im Gegenzug öffentlich auf sein Programm der Entwicklung nuklearer Waffen verzichten. Natürlich wird das nur eine Geste sein, um das Gesicht zu wahren, insgeheim wird Nord-Korea erlaubt werden, seine nukleare Abschreckung zu behalten, sagen die Quellen.

Das bevorstehende Friedensabkommen mit Nord-Korea ist maßgeblich begründet durch Chinas gigantische Infrastruktur-Initiative der Neuen Seidenstraße (One Belt One Road – OBOR), weil ein Friedensabkommen für die Koreanische Halbinsel den Bau eines Tunnels erlaubt, der Japan mit dem Eurasischen Festland verbindet. Der Bau dieses Tunnels hat bereits begonnen, geben Japanische Regierungsquellen zu.

Die Anwesenheit der Abgesandten aus den USA, Süd-Korea, Japan, Deutschland, dem United Kingdom und Frankreich bei Chinas großer OBOR-Versammlung an diesem Wochenende zeigt, dass der Widerstand aus dem Westen gegen dieses Projekt beendet ist. Die Tatsache, dass Chinas Präsident Xi Jinping nach seinem Besuch kürzlich bei Trump einen Zwischenstopp in Alaska einlegte, legt die Vermutung nahe, es wurde eine Vereinbarung zum Bau eines Tunnels erreicht, der Alaska mit dem Eurasischen Festland verbindet.

Güterzüge aus London und Deutschland fahren bereits jetzt nach China, wobei die Reisezeiten für Güter um die Hälfte gekürzt und Kosten eingespart werden.

http://www.telegraph.co.uk/finance/newsbysector/transport/4667863/Beijing-Hamburg-train-halves-time-by-sea.html

https://www.forbes.com/sites/wadeshepard/2017/01/06/the-story-behind-the-new-china-to-uk-train/#2093e8bf261b

Diese neuen Überland-Fachtrouten sind einer der Gründe dafür, dass der Baltic Dry Index auf sehr niedrigem Niveau bleibt, denn Überland-Reisen sind innerhalb Eurasiens billiger und schneller. In nicht allzu ferner Zukunft wird es möglich sein, mit dem Zug von New York über China und Russland nach London zu reisen, oder Güter zu verschicken. Ein Vakuum-Tunnel im Untergrund für Hochgeschwindigkeits-Züge mit 3000 Stundenkilometern, der London und New York verbindet, soll auch in Betrieb genommen werden, wie Quellen aus dem geheimen US-Raumprogramm mitteilen.

Zudem hoffen die Chinesen, erneut die Erfinder von Technologien zu werden, die die Welt verändern, wie damals der Kompass, das Schießpulver, Papier und Druckmaschinen. Chinas Präsident Xi Jinping sagt, die Chinesen investieren gewaltige Summen, um Durchbrüche auf den Gebieten der Künstlichen Intelligenz, Nanotechnologie, Quanten-Computern und „Smart Cities“ zu erreichen.

Diese massive Chinesische Initiative könnte von einer Westlichen Initiative in den Schatten gestellt werden, die zurzeit im Geheimen verhandelt wird, und bei der Billionen, wenn nicht sogar Billiarden von Dollars für eine Kampagne ausgegeben werden sollen die, wie Trump sich ausdrückte, „der Welt helfen“ soll. Diese Kampagne könnte mit Leichtigkeit Armut und Umweltzerstörung beenden und unter Anderem eine neue Ära der Erforschung und Kolonisierung des Weltraums einleiten.

Die Erfindungen aus dem Westen, die freigegeben werden könnten, enthalten Freie Energie, Reisen mit Überlichtgeschwindigkeit, und 3D-Drucker der nächsten Generation, die „praktisch alles aus dünner Luft“ erschaffen können, wie NSA-Quellen berichten.

Um zu verstehen, wie sehr die Khasarische Mafia den menschlichen Fortschritt behinderte, erinnern wir uns, dass die Vereinten Nationen in den 1990er Jahren einen Plan herausbrachten, in dem verlangt wurde, bis zum Jahr 2000 Armut und Umweltzerstörung zu beenden. Der Plan enthielt eine Schätzung, nach der Armut mit gerade einmal 200 Milliarden Dollar und Umweltzerstörung mit 400 Milliarden Dollar beendet werden könnten.

Stattdessen inszenierte die Khasarische Mafia die Anschläge vom 11. September 2001, setzte die Kaperung des weltweiten Finanzsystems fort und gab Billionen über Billionen von Dollars für ihren Plan aus, 90% der Menschheit zu ermorden. Das Geld wurde für Kriege, das Versprühen biologischer Kampfmittel wie SARS und Ebola ausgegeben und dafür, Bauern zu veranlassen, Treibstoffe (aus Raps) anstelle von Getreide anzupflanzen, um massenweise Hungersnöte zu erzeugen.

Das bedeutet, bevor ein Plan zur Umwandlung dieses Planeten in ein Paradies ausgeführt werden kann, liegt noch die Beseitigung der letzten Reste des satanischen khasarischen Widerstands vor uns. 

Hier folgt, was unsere Quellen im Pentagon dazu sagten:

„Der Rauswurf von [FBI-Direktor James] Comey war 110 Tage überfällig, und damit beginnt der Kampf gegen den ‚Tiefen Staat‘ (deep state). Die Clinton-Stiftung, Obama, Pedogate und das DNC (Democratic National Committee) werden auf aggressive Art und Weise durch das Justizministerium strafrechtlich verfolgt werden.“

„Comey könnte wegen Behinderungen der Justiz angeklagt werden, weil er Hillary laufen ließ, wegen des Versuchs, Russische Hacker zu bestechen, damit sie [dem Russischen Präsidenten Wladimir] Putin etwas in die Schuhe schieben können, und wegen seiner Weigerung, Abhörungen von Trumps Telefon und anderer VIPs zu untersuchen“, fahren die Quellen fort.

Die Japanische Kaiserfamilie und CIA-Quellen bestätigten, dass Hillary Clinton tatsächlich die Tochter von David Rockefeller war. Bill Clinton war nach diesen Quellen der Sohn Winthrop Rockefellers, wir sehen daran, wie die Inzucht satanischer Blutlinien mit neuen Nachnamen kaschiert wird.

„Der Tod David Rockefellers hat vielen Leuten den Mut gegeben, mit Informationen wie diesen heraus zu rücken“, sagte die Quelle der Kaiserlichen Familie.

Das plötzliche Auftauchen von Henry Kissinger bei Donald Trump in der letzten Woche, in Anwesenheit von Fotografen des Weißen Hauses, könnte ein Zeichen dafür gewesen sein, dass Kissinger über seine Langzeit-Sklavenhalter, die Rockefellers, gesungen hat. Ein Bote Kissingers erklärte den Vertretern der White Dragon Society, Kissinger sei lange Zeit ein Sowjetischer Agent mit dem Code-Namen Bor gewesen, und er habe gegen David Rockefeller einen Groll gehabt, weil der ihn beleidigte. Jedenfalls scheint es so, dass Kissinger zurzeit seine alten Kontakte in aller Welt für einen Versuch nutzt, endgültige Friedensvereinbarungen zu verhandeln, deswegen wurde er bis auf Weiteres aus der Fahndungsliste entfernt.

Diese Offenlegungen der Herrschaft der Blutlinien könnte sich ausdehnen und auch noch andere versteckte Machtzentren Rockefellers freilegen, wie beispielsweise David Rockefellers Enkel Mark Zuckerberg mit seinem Kontroll-Instrument für Herdenschafe, genannt Facebook.

Die Säuberungen werden an Fahrt gewinnen, sobald mehr und mehr Lakaien des Khasarischen Mobs aus der Sicherheits-Struktur der USA entfernt werden.

Es wird erwartet, dass nach Comey der nächste fallende Dominostein der Nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster sein wird, der

„gefeuert, degradiert, und vor das Kriegsgericht gestellt wird, weil er dem überführten Schwerverbrecher David Petraeus sicherheitsrelevante Informationen mitteilte“,

außerdem bevölkerte er den Nationalen Sicherheitsrat mit dessen Kumpels, berichten Pentagon-Quellen. Die Quellen sagen, dies seien die Leute gewesen, die hinter dem letzten Versuch der Satanisten gestanden hätten, entweder in Syrien oder in Nord-Korea den 3. Weltkrieg zu starten.

Selbstverständlich rasten die Khasarischen Agenten in Washington DC inzwischen aus und sprechen davon, Trump seines Amtes zu entheben. Der nachfolgend gezeigte Ausschnitt der (satirischen?) E-Mail eines CIA-Agenten fasst anschaulich das lebhafte Theater in DC zusammen:

»In einem Interview mit Lester Holt von NBC prahlte Donald Trump, wenn er des Amtes enthoben würde, dann wären die Zuschauerquoten höher als bei irgend einer anderen Amtsenthebung in der Geschichte.

„Überall wohin ich gehe erzählen mir die Leute, wenn ich amtsenthoben werde, sehen sie sich das an“, sagte er. „Die Quoten werden durch die Decke gehen.“

Er sagte er erwarte, dass die Zuschauerquoten bei seiner Amtsenthebung „viele, viele Male“ höher sein werden als diejenigen bei Bill Clintons Amtsenthebung im Jahre 1998.“

Dabei wird die Karikatur immer besser: Die Rechtsanwälte, die einen Brief schrieben und bestätigten, Trump hätte keine bedeutenden Geschäftsbeziehungen zu Russland, arbeiten selbst in einer Kanzlei, die weitreichende Beziehungen mit Russland unterhält und sogar eine Auszeichnung für die „Russische Anwaltskanzlei des Jahres 2016“ erhielt.«

Es kann wirklich keinen Zweifel geben, dass die Russen tatsächlich zusammen mit fast allen Staaten der restlichen Welt daran arbeiten, den Khasarischen Filz aus der Macht zu kippen. Aus dem Grund wird auch großer Druck auf das Nest Khasarischer Satanisten in Israel ausgeübt. China, Russland und die USA bestehen gemeinsam darauf, Israel müsse eine Zwei-Staaten-Lösung mit Palästina akzeptieren, berichten die Quellen des Pentagons.

Des weiteren ist US-General Dunford diese Woche in Israel, um die Israelis zu zwingen, den von Russland vorgeschlagenen Friedens-Zonen (de-confliction zones) in Syrien und auch anderswo zuzustimmen, teilen die Quellen mit. Mit anderen Worten, sie erhalten die Aufforderung, ihre Kriegstreiberei via Daesh zu beenden.

Außerdem finden auch in Japan weitreichende Bewegungen unter der Oberfläche statt. Die größte Gang in Japan, Yamaguchi-Gumi, hat sich in drei Fraktionen aufgeteilt, repräsentiert von drei dominanten Persönlichkeiten, bestätigen Quellen aller drei Fraktionen. Nur eine dieser Fraktionen, nämlich die schwächste, steht noch im Dienst der Khasarischen Mafia. Sobald jedoch im Hinblick auf die Verteilung Nord-Koreanischer Amphetamine ein Deal erreicht werden kann (durch Legalisierung und Regulierung), wird diese letzte Fraktion ebenfalls ihre Verbindungen zu den Khasaren abschneiden. Das wird den Weg für einen vollständigen Wechsel in Japans Machtstruktur freimachen, denn damit verlieren die Khasaren all ihre ausführenden Agenten, die sie hier haben. Es wurden bereits alle Versuche gestoppt, khasarische Sklaven wie Taro Aso, den Französischen Agenten der Rothschilds, an die Macht zu bringen. Aso hat sich, genauso wie Ichiro Ozawa, sehr darum bemüht, in Japan rechtzeitig an die Macht zu kommen, um die massiven Fonds einzusammeln, deren Herausgabe erwartet wird, erklären Quellen des Japanischen Rechten Flügels. Yakuza-Gangster aus Asos Heimat-Distrikt Kyushu sagen jedoch, er sei böse, darum erhält er von ihnen keine Unterstützung mehr.

Die Khasaren verlangen verzweifelt nach Gold, deswegen versuchen sie, in Indonesien Unruhe zu stiften. Indonesische Nachrichten-Quellen berichten:

„Der gegenwärtige Aufstand zwischen Christen und Moslems wird durch Kräfte aus dem Westen finanziert, die versuchen, das Land zu destabilisieren. Das liegt daran, dass die Regierung Jokowis NICHT den Forderungen des Direktors der Freeport-McMoRan-Mine entspricht. Der versucht, die Gesetze für die Schürfrechte in Indonesien zu umgehen.“

Der erwähnte Aufruhr bezieht sich auf zahlreiche Versuche der von den Khasaren kontrollierten Oligarchen, die mit dem ehemaligen mörderischen Suharto-Regime verbunden waren, den demokratisch gewählten und beliebten Präsidenten Jokowi zu stürzen, sagen die Quellen.

Bevor dies alles vorbei ist können wir, wie es scheint, noch einige fortgesetzte Versuche der Unruhestiftung durch die Khasaren erwarten, in der Ukraine, Indonesien, dem Mittleren Osten, Japan und anderswo.

Quelle: Antimatrix.org

übersetzung: mdd

Quelle: https://brd-schwindel.org/benjamin-fulford-verhandlungen-fuer-den-weltfrieden-kommen-gut-voran-waehrend-boese-jungs-ins-gras-beissen/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Kahanes Netz-Stasi mit neuem Namen – und illegaler Steuerfinanzierung


Diktaturen erkennt man unter anderem daran, dass der Staat Zeitungen, Sender und Demonstrationen steuert und beherrscht. Zogen einst die SED-Mitglieder und FDJ-Blauhemden jubelnd an Erich Honecker vorbei, huldigen nun bezahlte Claqueure einer von links beeinflussten Politik der etablierten Parteien. Wie der „Antifaschismus“ der DDR, so ist auch heute der „Kampf gegen Rechts“ längst zur Phrase verkommen, um Opposition zu stigmatisieren. Die Entwicklung ist demokratiepolitisch nicht nur bedenklich, sondern auch illegal.

„Der Staat darf Steuergelder nicht einsetzen, um gezielt die Willensbildung des Volkes für oder gegen eine bestimmte Partei zu beeinflussen“, erklärt Prof. Dietrich Murswiek gegenüber JouWatch. Der renommierte Staatsrechtler geht noch weiter: „Dies darf der Staat auch nicht dadurch, dass er das nicht unmittelbar selbst tut, durch die eigenen Ministerien, sondern indem er Steuergelder an private Organisationen gibt, die dann diese Aufgabe übernehmen.“

Keine Chancengleichheit für die AfD

Die Bezuschussung der vielen vermeintlichen „Demokratievereine“ ist demnach spätestens dann illegal, wenn diese gegen eine Partei agieren und agitieren. Schließlich garantiert der Art. 21 des Grundgesetzes Chancengleichheit der Parteien.

Folglich kann man die Amadeu-Antonio-Stiftung der Anetta Kahane als ein illegales Konstrukt bezeichnen, lebt dieser Verein doch im erhebliche Ausmaß von Steuergeldern.

Auf ihrer neuen Internetseite, Belltower, stellt denn auch die AfD einen Schwerpunkt dar. Wechselweise mit dieser werden tatsächliche Nazis behandelt. Der offenbar gewünschte Effekt: Der Unterschied zur AfD soll verwischt und diese auf eine Ebene mit Extremisten gehoben werden.

Der Fluss des Geldes

Das ist aber nur ein kleiner Teil der Diffamierungskampagne. Weil die AfD in Einzelfällen von Sozialleistungsempfängern als Gegenleistung gemeinnützige Arbeit verlangen will, wird ihr von Belltower angedichtet, sie träte für Zwangsarbeit ein. Mit „Zwangsarbeit“ soll die AfD in die Nähe der NS-Diktatur gerückt werden. Warum sich die SPD nicht das gleiche Schicksal erarbeitet, deren ehemaliger Vorsitzender Franz Müntefering einst erklärte, wer nicht arbeite, solle auch nicht essen, bleibt eher unklar.

Doch wie kommt man zu öffentlichem Geld? Zum Teil wird diese Frage durch eine Geschichte beantwortet, die im Jahr 2010 begann: Als der damalige Bundesbanker Thilo Sarrazin sich über Kopftuchmädchen ausließ und klarmachte, dass diese Gruppe unter den Migranten Türken und Araber seien, wandte sich „Türkische Bund in Berlin-Brandenburg“ (TBB) an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen.

„Wir und die“ als Nachweis des Rassismus

Für das Verfahren Nr. 48/2010 gab das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ im Dezember 2011 ein 18-seitiges Gutachten ab. Das Institut kam in dem Gutachten zu dem Schluss, Sarrazin offenbare seinen Rassismus durch Sprachfiguren wie „Wir“ und die „Anderen“:

»Sarrazin unterteilt die Bevölkerung in den einschlägigen Passagen des Interviews nach dem Muster ›Wir‹ und die ›Anderen‹. (›Wir müssen uns einmal die unterschiedlichen ›Migrantengruppen‹ anschauen.‹)«

Auch der Amadeu-Antonio-Stiftung gilt die Verwendung von „wir“ und „die“ als Nachweises der Hetze gegen „Flüchtlinge“. Kein Wunder: Gehört doch die Kahane Stiftung dem Verein „Deutschen Institut für Menschenrechte“ doch genauso als Mitglied an, wie Action Courage.

UN geht mit Hilfe des Bundestages gegen Sarrazin vor

Der Antirassismus-Ausschuss der UN kam zu dem Schluss, Deutschland habe seine Bevölkerung unzureichend gegen rassistische Diskriminierung geschützt.

Das Institut für Menschenrechte wird vollständig aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages finanziert. Die etablierte Politik finanziert damit direkt oder indirekt ein ganzes Netzwerk, um Kritik an einer entgrenzten Migrationspolitik zu bekämpfen. Von der Willensbildung des Volkes zur Volkserziehung.

Für die beiden vorgenannten Mitglieder des „Instituts“ sowie den Beschwerdeführer TBB bzw. dessen übergeordneten Verband hat sich die Klage gegen Sarrazin gelohnt, wie die Aufstellung über die Zuschüsse zeigt, die auf eine Auskunft des Bundesfamilienministeriums uns gegenüber zurückgeht:

Förderung Amadeu Antonio Stiftung durch das Bundesfamilienministerium
„Kampf gegen Rechts“ lohnt sich: Förderung Amadeu Antonio Stiftung und anderer alleine durch das Bundesfamilienministerium im Rahmes des Programms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ (Tabelle: JouWatch)

In der Liste findet sich auch der Bundesverband Mobile Beratung, deren Kooperationspartner die Amadeu Antonio Stiftung ist.

Berlin kämpft gegen Rechts

Aber auch aus den Bundesländern erhält die Anti-Sarrazin-Koalition, die mittlerweile eher als Anti-AfD-Kampfverband verstanden werden muss, Steuergeld:

Über 871 000 Euro brachte der Steuerzahler allein in Berlin zwischen 2013 und 2015 für den TBB auf.

Knapp eine Dreiviertelmillion Euro (739 278 Euro) zahlte die öffentliche Hand der Bundeshauptstadt der Aktion Courage.

Seit 2012 erhält die Amadeu-Antonio-Stiftung alljährlich vom Land Berlin (und somit auch den Bundesländern, die zugunsten Berlins in den Länderfinanzausgleich einzahlen) 14 600 Euro.

Insgesamt gibt das Land Berlin im Jahr 2017 für den Kampf gegen Rechts 3,3 Millionen Euro aus. Davon erhält die Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr) 675 000 Euro. Der Trägerverein des mbr ist der „Verein für demokratische Kultur“ (VdK). Fast unnötig zu sagen: Auch dieser Verein ist ein Kooperationspartner der Amadeu-Antonio-Stiftung. Und auch dieser liefert – für die etablierte Politik und gegen die AfD. Pünktlich vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus erschien die Broschüre „Antritt von Rechts“, die vor allem die AfD auf´s Korn nahm.

Vom Steuergeldregen des überschuldeten Berlin profitieren um die 50 Organisationen. Alle genauso antifaschistisch, wie die Berliner Mauer einst auch einen „antifaschistischen Schutzwall“ darstellte. (CJ)

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/05/16/kahanes-netz-stasi-mit-neuem-namen-und-illegaler-steuerfinanzierung/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Prof. Dr. Rainer Mausfeld: „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“


Prof. Dr. Rainer Mausfeld bietet einen Einblick in die wirkliche Verwaltung unserer Demokratie und zeigt auf, wie mit den Techniken des Meinungsmanagements die Bürger in Gleichgültigkeit und der Illusion des Informiertseins gehalten wird.

Dabei stellt er sich u.a. folgenden Fragen:
Mit welchen subtilen Methoden arbeiten Unternehmen und Lobbyverbände?
Wie und in welchem Ausmaß werden wir bereits heute manipuliert?
Welche Rolle spielen die Medien?

ÖDP München

Gruß an die Klardenker

TA KI

Politische Verdächtigung – Durch Richterliche Anordnung


Wer die Rechtmäßigkeit der BRD anzweifelt ist sogenannter Reichsbürger und wird somit schnell durch die Justiz kriminalisiert.

Hier wird es ganz OFFEN bei Anforderung einer Amtshilfe durch eine Richterin bestätigt. Somit ist diese Richterin auf jedenfall nicht unparteiisch oder doch ?!

Zum Beweis das diese Behauptungen nicht den Tatsachen entsprechen beweise ich euch gleichzeitig
wie arglistig das Jobcenter euch täuscht.

Frei Geist – Revolution News

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Regierung will mit neuem BKA-Gesetz das ärztliche Berufsgeheimnis kippen


Ärzte und Psychologische Psychotherapeuten fordern eine wesentliche Änderung des neuen Entwurfes zum Bundeskriminalamtgesetz (BKA-Gesetz). “Das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Patient und Arzt erfordert einen ausnahmslosen verfassungsrechtlichen Schutz des ärztlichen Berufsgeheimnisses”, sagte Dr. Silke Lüder, Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft, am Donnerstag in Hamburg . Dem aktuellen Gesetzentwurf zufolge sollen jedoch Ärzte und Psychologische Psychotherapeuten ihren Schutz als Berufsgeheimnisträger vor staatlicher Ausspähung und Überwachung verlieren. Hingegen sollen Geistliche, Bundestagsabgeordnete und nun auch alle Rechtsanwälte geschützt bleiben.

“Für uns Ärzte”, betont Lüder, “ist das völlig inakzeptabel. Das Arzt-Patienten-Verhältnis gehört zum Kernbereich privater Lebensführung der Bürger, deren Schutz das Bundesverfassungsgericht 2016 in seiner Entscheidung gegen das bisherige BKA-Gesetz verlangt hat.” Die Ärztekammern in Niedersachsen und Hamburg haben bereits in Beschlüssen den Bundestag aufgefordert, den Gesetzentwurf entsprechend zu ändern. Damit ist auch die Bundesärztekammer gefordert, sich für den Schutz der ärztlichen Tätigkeit vor staatlicher Überwachung einzusetzen.

Seit 2009 ist es den staatlichen Behörden laut BKA-Gesetz erlaubt, vorbeugend zur Abwehr schwerer Straftaten Telefon- und Onlineüberwachungen bei Verdächtigen und ihren Kontaktpersonen durchzuführen, Spähsoftware auf Computern und anderen Endgeräten zu installieren sowie Wohnungen über Ton und Bild verdeckt zu überwachen. Das BKA-Gesetz beschränkt das in der Strafprozessordnung geregelte Zeugnisverweigerungsrecht für Berufsgeheimnisträger. FÄ-Vize Lüder kritisiert: “Die Wahrung der ärztlichen Schweigepflicht kann nicht Gegenstand einer Abwägungsentscheidung sein. Sie bildet die Grundlage unserer ärztlichen Tätigkeit und schützt die Grundrechte unserer Patienten.”

Quelle: http://opposition24.com/regierung-bka-gesetz-berufsgeheimnis/308027

Gruß an die Wissenden

TA KI