Neues von der Gurkentruppe: Soldaten können Schießübungen nicht absolvieren



Foto: Bundeswehr-Soldat mit G36 (über dts Nachrichtenagentur)
 

BerlinDas Totalversagen hat einen Namen: Ursula von der Leyen: Die Bundeswehr kann ihre Soldaten offenbar nicht mehr vollständig an der Standardwaffe G36 ausbilden. Grund dafür ist, dass aus Sicherheitsgründen bundesweit 180 Schießanlagen für Übungen von Entfernungen von unter 50 Metern gesperrt sind sowie der Mangel an Schutzwesten, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe). Das führt laut Zeitung unter anderem dazu, dass Soldaten die Grundausbildung ohne das erforderliche Schießtraining beenden müssen.

Die Bundeswehr hatte vor einiger Zeit entschieden, dass Soldaten bei Schießübungen auf eine Entfernung von weniger als 50 Metern eine Schutzweste tragen müssen. Diese Westen sind mit Keramikplatten gefüllt, die einen Durchschuss von Gewehrmunition auch aus kurzer Distanz verhindern. Doch die Bundeswehr hat nach Informationen der FAZ zu wenige dieser Westen.

Sie befinden sich entweder in den Einsatzgebieten oder wurden eingezogen, weil das Haltbarkeitsdatum abgelaufen war und keine neuen Westen nachgeliefert werden. Normalerweise sollten zumindest die Infanterieeinheiten längst vollständig mit den Schutzwesten ausgerüstet sein. Das sind mehrere Tausend Soldaten.

Doch nach Informationen der Zeitung verfügen bisher nicht mehr als ein paar Hundert Soldaten in Deutschland über diese Weste. Anfang des Jahres sperrte die Bundeswehr daher aus Sicherheitsgründen so gut wie alle Schießstände des Typs A für Übungen auf Entfernungen von weniger als 50 Metern. Der Chef einer Grundausbildungskompanie skizzierte vor Kurzem in einem Schreiben an die Führer der Einheiten, in die von ihm ausgebildete Soldaten versetzt wurden, wozu das führt.

Er habe die Soldaten die allgemeine Grundausbildung bestehen lassen müssen, obwohl sie nicht alle dafür erforderlichen Schießübungen absolvieren konnten, berichtete der Hauptmann laut Zeitung. Das Bundesverteidigungsministerium widersprach. Wenn ein Rekrut die Grundausbildung planmäßig durchlaufe, erlange er unverändert die Befähigung, als Wach- und Sicherungssoldat eingesetzt werden zu können, sagte ein Sprecher auf Anfrage der FAZ. (Quelle: dts)

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TA KI

Seit 2010: 75 Gewehre und Pistolen und 57 000 Schuss Munition bei Bundeswehr entwendet


Bei der Bundeswehr sind offenbar seit 2010 insgesamt 75 Gewehre und Pistolen verschwunden. Außerdem seien fast 57 000 Schuss Munition entwendet worden

Bei der Bundeswehr sind in den vergangenen Jahren nach „Spiegel“-Informationen insgesamt 75 Gewehre und Pistolen sowie fast 57.000 Schuss Munition entwendet worden. Die Zahlen stammen aus einer vertraulichen Liste des Verteidigungsministeriums, wie das Magazin am Mittwoch berichtete.

Die Verluste seit dem Jahr 2010 betreffen demnach alle bei der Bundeswehr eingesetzten Waffentypen, darunter das Standard-Sturmgewehr G36 (zehn Stück), das schwere Maschinengewehr MG3 (sechs), G3-Gewehre (13) Pistolen vom Typ P7 und P8 (insgesamt 19) und die jeweils passende Munition für die Waffen.

Besonders auffällig ist dem Bericht zufolge das Jahr 2014, in diesem Jahr kamen gleich 21 Waffen abhanden. Auch die Zahl der entwendeten Munition lag mit mehr als 20.000 Schuss sehr viel höher als in den anderen Jahren, wie der „Spiegel“ berichtete.

Erstellt wurde die Liste nach einer Kleinen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz. Beide wollten vor allem wissen, ob sich möglicherweise rechtsextreme Soldaten bei der Truppe mit Waffen und Munition eingedeckt haben könnten.

Die Bundeswehr stufte die Liste als Verschlusssache ein. Die Zahlen der entwendeten Waffen müssten geheim gehalten werden, weil sie „einen Vertrauensverlust in die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr“ verursachen könnten. Mögliche Sicherheitsdefizite wiederum könnten bei der „Bevölkerung als Bedrohungspotential“ wahrgenommen werden, heißt es in der Antwort auf die Grünen-Anfrage.

Mihalic kritisierte das Vorgehen. „Die Menschen verlieren nicht dadurch ihr Vertrauen in die Institutionen, dass solche Diebstähle vorkommen, sie verlieren es, wenn Behörden diese Vorgänge unter den Teppich kehren“, sagte die Grünen-Abgeordnete dem „Spiegel“.

Die Regierungsantwort enthält auch neue Zahlen über Soldaten, die der rechtsgerichteten „Identitären Bewegung“ angehören. Demnach wurden 2017 drei Soldaten und 2018 ein weiterer Soldat als Anhänger der Bewegung identifiziert und aus der Truppe entlassen. In drei weiteren Fällen sei der Verdacht bis zum Ausscheiden aus der Truppe nicht zweifelsfrei ausgeräumt worden. (afp)

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Kameraden müssen doch keine Sturmhauben sammeln: Bundeswehr stoppt peinliche Aktion für NATO-Manöver


Kameraden müssen doch keine Sturmhauben sammeln: Bundeswehr stoppt peinliche Aktion für NATO-Manöver

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen verfolgt im Januar 2014 eine Übung auf dem Ausbildungsplatz der Bundeswehr in Letzlingen. Die Sammelaktion für das Großmanöver der NATO in Norwegen wurde gestoppt.

Im Herbst wird das norwegische Skibotn zum Ort des Großmanövers „Trident Juncture“. Auch Soldaten der Bundeswehr sind dabei. Die Truppe hatte aber nicht genug Sturmhauben. Statt den fehlenden Kopf- und Gesichtsschutz zu kaufen, wurde eine Sammelaktion gestartet.

Die Abschreckung Russlands – das ist das Ziel eines Großmanövers der NATO im Herbst. An der Übung namens „Trident Juncture“ nehmen unter den rund 40.000 Soldaten auch deutsche teil. Der Schauplatz der großen NATO-Übung ist ein Ort nördlich des Polarkreises in Norwegen – Skibotn. Für dieses große Abschreckungsmanöver fehlt es der Bundeswehr nach einem Bericht aber offenbar an Sturmhauben. Anfang Mai berichtete das auf Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ausgerichtete Blog Augen Geradeaus, dass beim Heer gerade eine Sammelaktion läuft.

Denn für diese Übung müssten sich die beteiligten deutschen Einheiten angeblich „in diesem Jahr die Ausrüstung dazu bei ihren Kameraden zusammenleihen“, steht es im Bericht auf dem Blog. Laut einem internen Schreiben, das dem Autor vorliegt, habe die Übung für die Bundeswehr eine außerordentliche Bedeutung und höchste Priorität. Deswegen sollen auch alle „teilnehmenden Soldatinnen und Soldaten für den Wintereinsatz in Norwegen sollgerecht“ ausgestattet werden.

Sammelaktion vor dem großen Abschreckungs-Manöver

Um das zu erreichen, wurde innerhalb der Bundeswehr eine Sammelaktion ins Leben gerufen. Soldatinnen und Soldaten wurden identifiziert, die nicht für die Übung 2018 vorgesehen sind und daher den vorhandenen „Ausrüstungsgegenstand Kopf- und Gesichtsschutz an die jeweilige Servicestation (SVS)“ zurückgeben müssen. Bis Ende Mai sollten die fehlenden Sturmhauben eingezogen worden sein.

Einen Tag nach dem Bericht wurde dem Autor aber mitgeteilt, dass die von ihm zitierte „Weisung außer Kraft gesetzt“ wurde und die fehlenden Ausrüstungsteile für das Manöver in Norwegen beschafft werden sollen. Die Sammelaktion wurde also eingestellt, die 6.400 Sturmhauben werden gekauft. Welche Kosten dadurch, kann jeder selbst ausrechnen. Eine einzelne Sturmhaube kostet rund 6,50 Euro.

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TA KI

Keine Lust auf Krieg gegen Russland? Magazin über Kündigungen bei Bundeswehr


Die Reihen der deutschen Piloten für Eurofighter-Flugzeuge haben sich in den letzten Wochen gelichtet. Laut dem „Contra Magazin“ haben die Piloten wahrscheinlich einfach keine Lust mehr auf Krieg, besonders vor dem Hintergrund der jüngsten Nato-Aktivitäten gegen Russland.

Die deutsche Luftwaffe verfügt insgesamt über 120 Piloten für Eurofighter – und das inklusive Fluglehrern und Einsatz-Crews. Sieben davon haben ihren Dienst quittiert.

Dies habe jedoch die Einsatzbereitschaft nicht gefährdet, wie ein Sprecher der Luftwaffe gegenüber der Bild-Zeitung erklärte. Allerdings besitzt die deutsche Luftwaffe 140 Eurofighter, von denen nicht alle einsatzbereit sind.

Vor kurzem hatte der Bundesrechnungshof die Bundeswehr wegen Verschwendung bei der Ausbildung von Eurofighter-Piloten harter Kritik unterzogen. Die Ausbildung kostet etwa fünf Millionen Euro pro Piloten.

Der Grund für die Kündigungen wurde allerdings nicht bekanntgegeben. Laut dem Magazin könnte den Piloten einfach die Lust auf Krieg ausgegangen sein, besonders vor dem Hintergrund der laufenden Vorbereitungen der Nato gegen Russland, bei denen die Deutschen an die Front geschickt werden sollen.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180430320524592-bundeswehr-piloten-kuendigungen-krieg-russland/

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TA KI

Auf Geheiß der USA: Merkel will massive Aufrüstung der Bundeswehr


Seit Trump im Amt ist, erhöht sich der Druck: Deutschland soll seine Bundeswehr enorm aufrüsten – auch gegen Russland. Und die Bundesregierung? Gibt nach.

Vor mehreren Jahren haben sich die NATO-Mitgliedsländer auf ein vages, langfristiges Militärausgabenziel geeinigt. In Zukunft, so das Lippenbekenntnis, wolle man bis zu Zwei-Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung in Rüstungsausgaben stecken. Deutschland liegt seit Ende des Kalten Krieges weit darunter. Doch den USA passt das nicht. Sie wollen nicht mehr allein für die Aufrechterhaltung des US-Imperiums zahlen, das zuletzt in gefährliches Schwanken geraten ist. Außerdem müssen die US-Verbündeten, um weltweit Krieg führen zu können, auch genug Ressourcen besitzen. Deswegen hat Donald Trump seit Beginn seiner Präsidentschaft stetig den Druck erhöht, vor allem auch auf Deutschland.

Die Bundesregierung und insbesondere die Bundeskanzlerin Angela Merkel gaben sich lange unentschlossen und versprachen nur vage Aufbesserungen der Bundeswehr. Doch nun scheint eine Entscheidung gefallen zu sein. Merkel hat auf einer Wahlkampfveranstaltung gesagt, was man in der Legislatur festlege, könne man im Wahlkampf nicht zurücknehmen: Sie stehe zu dem Zwei-Prozent-Richtwert der NATO. Bis 2024 würde das eine Verdoppelung des Verteidigungshaushaltes bedeuten. Legt man eine stetig wachsende Wirtschaft zugrunde, sogar eine Verdrei- oder Vervierfachung.

Außenminister Sigmar Gabriel sagte, die Äußerungen Merkeles seien „nichts anderes als ein Signal an Trump, dass sie seinem Druck nachgeben werden“. Die Positionierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Union in dieser Frage sei für ihn „eine Unterwerfung unter den US-Präsidenten, wie ich sie noch vor Kurzem nicht für möglich gehalten hätte“.

Quelle: http://www.neopresse.com/politik/dach/auf-geheiss-der-usa-merkel-will-massive-aufruestung-der-bundeswehr/

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TA KI

Bundeswehrsoldat: „Wir dürfen uns nicht mehr verteidigen!“


Von Hans S. Mundi

Auf ein Bier mit den Kameraden. Soldaten aus dem deutschen Süden beim Stammtisch. JouWatch war dabei, hörte sich an, was die Truppe so zu erzählen hat. Wobei auch hier wieder gilt: Was wirklich derzeit hinter den deutschen Kulissen geschieht, wird behandelt wie ein Staatsgeheimnis – der einfache Bürger soll nichts von dem erfahren, was tatsächlich los ist.

Die von der regierenden Obrigkeit verordnete Informationssperre wird nicht offiziell bekannt gegeben – sie wird aber knallhart exekutiert. Wer in diesen Tagen dem deutschen Staat dient, der hat was zu erzählen…

„Uns wurde gleich zu Beginn gesagt, dass wir uns völlig zurückhalten sollten, egal was passiert. Nicht  einmal wenn man uns angreifen sollte, dürften wir uns selbst verteidigen. Wir sollten daher stets die Fenster der Räume weit offen lassen – falls es zu Zwischenfällen käme, sollten wir laut ‚Hallo‘ oder ‚Hilfe, Polizei‘ rufen.“

Das ist nicht etwa eine etwas übertriebene Satire über die Bundeswehr in Angela Merkels seltsam regierter Republik, nein, das ist die Realität!!!

Die kurz nach dem Einmarsch der zu uns strömenden Menschenmassen aus vorwiegend islamisch geprägten Kulturkreisen an die „Heimatfront“ gerufene Bundeswehr, wurde regelrecht der Lächerlichkeit preisgegeben. Deutschland ist offenbar ein Staat, der keiner mehr sein soll.

Wer die Erzählungen der Kameraden vom Bund hört, die etwa bei der Infanterie an Waffen und im Häuserkampf für das Gefecht mit Panzern und Schlachten in aller Welt ausgebildet wurden, der kann sich angesichts dieser Schilderungen bei der Von-der-Leyen-Truppe nicht mehr nur wundern – den dürfte inzwischen blankes Entsetzen und mächtige Wut überkommen. Hundertausende aus Krisen- und Kriegsgebieten strömen über eine völlig ungeschützte Grenze, weil die „Kaiserin von Deutschland“ es so über Nacht befahl, darunter mit einem Höchstmaß an Wahrscheinlichkeit neben Opfern und Betroffenen von Terror und Krieg auch TÄTER, KRIEGSVERBRECHER, TERRORISTEN, HASARDEURE und sonstige GLÜCKSRITTER aus „failed states“, herunter gekommenen Gegenden, staatlichen Trümmerhaufer dieser Erde, aus wenig zivilisierten bis hoch kriminellen Ecken der Welt im 21. Jahrhundert.

Bis hierhin hätte man noch sagen können, okay, das sind dann alles Merkels Flüchtlinge, aber dann wird wohl wenigstens im Inland Ordnung herrschen, macht man den Ankömmlingen und Zugereisten unsere geltenden Werte sowie die zivile Form unseres Zusammenlebens mit Nachdruck unmißverständlich klar, wenigstens unsere Innere Sicherheit wird konsequent verteidigt. Denkste. Nicht einmal das. Aber mit Ansage. Von ganz Oben. Aus dem Kanzleramt.

Das Lächeln ist bitter. Hier am Tisch und beim Bier herrscht seltsame Stimmung, geschuldet blankem Entsetzen und dem Gefühl, als Soldat dieser Armee, verraten und verarscht zu werden – von mehr als verantwortungslosen Gestalten an den Hebeln der GroKo-Regierungsmacht. Gestandene junge Menschen, die sich für diese neudeutsche Bundeswehr freiwillig verpflichteten, als Rekruten schworen, ihrem Land und seinen Leuten zu dienen, dafür bereit sind ihr Leben und ihre Gesundheit zu riskieren – und schlimmstenfalls für ihr Vaterland zu sterben.

Diese jungen Menschen werden von ihrer Landesregierung offenbar noch nicht einmal wie „Kanonenfutter“ eingestuft – sie werden behandelt wie der letzte Dreck und vor aller einwandernden Welt zu Clowns, zu kastrierten Uniformträgern, zu Witzfiguren gemacht.

Der Zynismus der Kanzlerin und ihrer politisch-elitären Clique muß endlos sein.

Da werden im Zuge der unkontrollierten Einwanderung in 2015 9000 deutsche Soldaten von den einzelnen Bundesländern angefordert, weil Behörden und Administration, vor allem im Süden hinter den unmittelbaren Landesgrenzen, drohen, zu kollabieren und dringend Unterstützung benötigten.

Doch nicht etwa die Sicherheit vor Ort sollten hier junge Infanteristen und andere Truppenteile garantieren, was mehr als naheliegend gewesen wäre, nein, sie sollten nur brav an Holztischen Fingerabdrücke und Passfotos machen. Sie sollten teils sehr fragwürdige Gestalten freundlichst in dieses Land geleiten, bei deren Registrierung helfen – aber nicht einen Fußbreit oder Millimeter als Ordnungsmacht auftreten.

Die Bundeswehr darf im Inneren nicht eingesetzt werden, okay, aber wenn plötzlich Landesgrenzen wie Scheunentore gesetzeswidrig (!!!) offen stehen, hätte man ein mehr an Sicherheit durch die Bundeswehr garantieren können, auch mit einem ebenso lässigen Rechtsbewußtsein, wie es die weitgehend grundgesetzfreie Kanzlerin von der Euro- bis zur Flüchtliungskrise doch auch ständig zur Schau stellt. Die Voraussetzung in der Politik sollte jedenfalls gesunder Menschenverstand sein. Wer das alles hier hört bzw. liest, der muß aber daran zweifeln, dass es noch einen Politiker mit klarem Kopf in dieser Berliner Republik gibt.

„Es gab dort ständig Schlägereien bei uns im Lager, die Zustände waren der reinste Horror. Und wir durften nicht dazwischen gehen, selbst dann nicht, wenn Leute blutend am Boden lagen und mit Eisenstangen bearbeitet wurden. In unserem Lager waren an die 1000 Flüchtlinge untergebracht – dafür standen drei (!) Polizeiwagen bereit, die allerdings auch erst gerufen werden mußten. Sie brauchten in der Regel an die fünfzehn Minuten bis sie kamen, manchmal auch länger.“

Derartig vorsätzlich befohlenes Versagen dürfte es wohl nirgends auf der Welt geben, es wirkt wie das Schattentheater eines Staatsstreiches „von oben“, wie ein Land, welches man bewußt schutzlos ausliefert. Man stelle sich das bildlich vor, wie Araber, Nordafrikaner und andere „arme Flüchtlinge“ mit abgeschlagenen Flaschenhälsen, Stühlen und Stangen aufeinander losgehen, eingewandert in ein fremdes Land von dem sie Hilfe, Aufnahme, Betreuung und letztlich auch finanzielle und sonstige materielle Unterstützung erwarten. Sie benehmen sich wie die sprichwörtliche „Sau“, kloppen sich gegenseitig krankenhausreif – und die deutsche Infanterie steht an offenen Fenstern und ruft laut:

„Hallo, hallo, Hilfe, Polizei….!“

Was unsere Soldaten als abkommandierte „Flüchtlingshelfer“ erleben mußten, ist ein RIESENSKANDAL und ein beschämendes Zeugnis für eine durchgeknallte Ära deutscher Politik.

„Es gab bei den Angekommenen natürlich auch jede Menge hilfloser und ängstlicher Menschen, bei denen man eine echte Flucht wirklich vermuten konnte, was aber eher für die zehn Prozent von Christen, Kurden und anderen Minderheiten galt, jedenfalls nicht so ausgeprägt erkennbar bei den zirka neunzig Prozent Muslimen, die da kamen und uns auch immer wieder jede Menge Schwierigkeiten bei der Registrierung machten.“

Geschildert wurde das schon häufiger. Überall im Land weigern und weigerten sich haufenweise die Muslimfrauen ihre Kopftücher oder sogar die Burka zur Registrierung abzulegen.

„Wenn wir diese Frauen aufforderten, für ein Passfoto Gesicht und Kopf zu zeigen, wurden wir oft von ihnen angeschrieen, dann holten wir die Vorgesetzten, die uns wieder einbläuten, dass wir hier nichts mit Gewalt durchsetzen dürften. Diese holten dann wieder Frauen aus unserer Crew, die dann von Frau zu Frau das versuchten durchzusetzen, was denen auch nicht immer gelang. Solche Fälle ereigneten sich nicht gerade selten und dauerten schon mal bis zu zwei Stunden bis wir endlich das Passfoto hatten – und draußen warteten Hunderte auf die Abfertigung und mußten sich wegen dieser aggressiv auftretenden Asylanten gedulden.“

Verletzungen, Krankheiten, wenig Hygiene – all das mußten die Soldaten miterleben und ertragen. Hilfe wurde gegeben, aber bei allem, was nicht ins heile Bild von Humanität und Menschenrettung passte, mußten unsere Soldaten wegsehen. Das war ein Befehl.

Die Anordnung, die Bundeswehr an Merkels chaotischer Reinmarschierfront einzusetzen, war an Schwachsinnigkeit in Teilen ihres formalen Rahmens übrigens kaum zu überbieten. Stellen Sie sich vor, ein Leitungsrohr platzt, der Keller läuft voll Wasser und das ganze Haus droht abzusaufen. Bei Merkel & Co. würde man dann einen Klempner bestellen und ihm aber klar sagen, daß er nur eine halbe Stunde Zeit zur Reparatur hätte. Mehr nicht. Danach würde das Haus wahrscheinlich absaufen, weil der Klempner nicht rechtzeitig alles dicht bekommen hätte.

Auf unseren Fall übertragen heißt das, die Bundeswehr erhielt einen klar begrenzten Auftrag von sechs Monaten, inmitten des von der Regierung angerichteten Totalchaos Flüchtlinge zu registrieren, Unterkünfte zu bauen, bei Versorgung, Technik und sonstiger Minimalinfrastruktur helfend und gestaltend mitzuwirken.

Seit 2015 sind die Grenzen offen, bis heute strömen die Massen herein, demnächst sollen es wieder mehr werden, aber die Bundeswehrsoldaten hocken längst wieder in der Kaserne. Was – zum Teufel – war das für ein Einsatz!

„Da weder die Polizei noch wir eine wirklich stabile Ordnung in den Flüchtlingsunterkünften herstellen und garantieren konnten, verselbständigten sich sehr schnell auch kriminelle Strukturen, die auch Rückschlüsse über die ‚menschliche Qualität‘ gewisser Zuwanderer zulassen. So wurde eine Unterkunft zu einem Bordell umfunktioniert, draussen ein Schild mit den Preisen angebracht. Vermutlich wurden dort auch Minderjährige mißbraucht, aber wir als Bundeswehr konnten das immer nur melden und können nicht beurteilen, ob das wirklich unter polizeiliche Kontrolle gebracht wurde. Jedenfalls hing jeden Tag wieder ein handgemaltes Schild an diesem Flüchtlingsbordell mit den aktuellen Preisen – die billigste Hure wurde für vier Euro angeboten.“

Deutschland ist zum Tollhaus verkommen, unter Merkel werden nicht nur die Landesgrenzen abgeschafft sondern auch gleich noch das Militär. Unsere Bundeswehr wird zum Kasperletheater degradiert. Nicht mehr nur Schwerter zu Pflugscharen, sondern Soldaten zu Sozialarbeitern – oder doch gleich zu Klofrauen?!!

Die haarsträubenden Zustände in den Auffanglagern – aber da war doch noch was, hatten wir nicht mal so etwas wie freie und unabhängige Medien, die genau solche Zustände unter die Lupe nehmen und  – nebenher – auch den Regierenden diesbezüglich auf die Finger schauen sollten?!

Achtung, jetzt wird es heftig, unsere Informanten mit soldatischem Hintergrund plaudern noch etwas aus:

„Da kam mal ein Kameratrupp von einem öffentlich-rechtlichen Sender. Ausgerechnet an diesem Tag ging es im Lager teils heftig zur Sache. Vor einem Zelt verprügelte ein Muslim seine Frau, andere schalteten sich, es gab – mal wieder! – eine Schlägerei. Wir hofften nun auf die Medien, dass die mal über diese Zustände berichten würden, wir zeigten denen das, sagten auch, dass das ständig so liefe, sie sollten das mal filmen und der Öffentlichkeit zeigen. Die Antwort von der Redakteurin, die von einem öffentlich-rechtlichen Sender hierher geschickt wurde, hat uns dann echt geschockt.

Sie sagte nur achselzuckend:

‚Also dafür sind wir nicht hier, interessiert uns nicht. Wir wollen von euch Soldaten ein paar Porträts machen, wir ihr hier euren Dienst macht. Wo können wir ungestört ein paar Aufnahmen von euch machen….?“

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-01/bundeswehr-fluechtlinge-einsatz

Quelle: https://brd-schwindel.org/bundeswehrsoldat-wir-duerfen-uns-nicht-mehr-verteidigen/

Gruß  an die Klardenker

TA KI

Wird der Rechtsfrieden in Deutschland aufgekündigt?


Unmittelbar vor den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in Hamburg kamen Schlag auf Schlag mehrere Urteile hoher deutscher Gerichte, die einen längst vergessenen Begriff in den Mittelpunkt staatlichen Lebens stellten: Rechtsfrieden und das, was den Bürgerinnen und Bürgern im Staat vermittelt werden könne.

Es waren traurige Anlässe, die Grundlage dieser Urteile gewesen sind. Raser auf deutschen Straßen hatten Menschen auf dem Gewissen. Die Gerichte, darunter der Bundesgerichtshof, waren der Ansicht, dass dem Gerechtigkeitsgefühl in der Bevölkerung auch durch das jeweilige Strafmaß Rechnung getragen werden müsse.

Dieses Gerechtigkeitsgefühl in der deutschen Bevölkerung wurde während des Hamburger G-20 Gipfels durch Bürgerkriegsformationen tief verletzt. Wer für sein Anliegen demonstrieren will, hat dafür die Rechtsordnung im Rücken und das Selbstverständnis unseres gesamten Staates.

Das, was in Hamburg stattgefunden hat, zerstört die Grundlage unseres Zusammenlebens und die Substanz unseres Staates. Darauf hatten es die versammelten Straftäter aus Deutschland, zahlreichen Nachbarländern und ihre nachrichtendienstlichen Hintermänner abgesehen. Der Rechtsfriede in Deutschland war das Ziel und dieser Rechtsfriede hat substantiellen Schaden genommen.

Bei individuellen Straftätern könnte es durchaus möglich sein, dass sie sich der Strafverfolgung stellen müssen. So genau weiß man das allerdings heute auch nicht mehr. Fraglich ist jedoch, wie das kollektive Versagen unseres Staates auf allen mit der Vorbereitung und Durchführung des Gipfeltreffens betrauten staatlichen Ebenen erklärt werden kann? Wenn Fußball-Hooligans bei relevanten Spielen erwartet werden, können diese bereits an den Grenzen oder Bahnhöfen zurückgeschickt werden. Als allerdings im Vorfeld des Gipfeltreffens die
Nachrichten meldeten, dass aus der Schweizer Grenzstadt Basel ein Zug mit rund 800 Menschen Richtung Hamburg aufbrechen würde, musste man erstaunt sein. Oder wussten die Behörden nicht, was da auf Hamburg und Deutschlands Bild in der Welt zukam?

Wir haben in Deutschland und unseren Nachbarstaaten den gewaltigsten Kontrollapparat, den man sich vorstellen kann. Es ist überhaupt nicht nötig, mit historischen Vergleichen zu kommen. Die Dimension ist unglaublich. Selbst wenn man sich ansieht, welcher Kräfte sich die Bundesregierung bei der lückenlosen Überwachung des deutschen Volkes bedient, kommt niemand aus dem Staunen heraus.
Nach der Vorgängen bürgerkriegsähnlicher Art in Hamburg drängt sich eine zentrale Frage auf: wird dieser Kontrollapparat zur Abwehr der Feinde unserer Rechtsordnung benutzt oder dazu, uns alle zu ducken und nach Möglichkeit mundtot zu machen?

Die Dimension der Hamburger Vorgänge ist so gewaltig, dass Ausrede für das staatliche Fehlverhalten nicht möglich sein dürfte. Das gilt auch vor dem Hintergrund des Umstandes, dass sich tausende Menschen in Deutschland durch die aktive Politik der Bundesregierung aufhalten, über deren Identität wir nichts wissen. Bei dieser Bundesregierung liegt es so nahe wie bei keiner Bundesregierung zuvor, dass Aufschluß über aufzuklärende Tatsachen mit einem Fragezeichen versehen werden müssen.

Gerade dazu legten die Erklärungen führender Vertreter der Europäischen Union anläßlich des Hamburger Gipfels in merkwürdiger Weise die Finger in die offenen Wunden. Scheinbar sind die Schleuser und internationalen Netzwerke, die hinter der Migration stehen, der  Bundesregierung bekannt. Weder die  deutschen Medien noch die  Bundesregierung geben dem deutschen Volk Aufschluss über ihre jeweiligen Erkenntnisse.

Sie kennen die Finanzbeziehungen dieser Kräfte in EU-Europa und sie kennen die Konten, auf denen die riesigen Erlöse dieser Netzwerke gebunkert werden. Auf jeden amerikanischen Wunsch hin wird gegenüber jedem Staat und jeder Personengruppe reagiert, werden Konten gesperrt und Finanzströme trocken gelegt. Das ist seit Jahren bei den Schleppern bekannt und nichts geschieht. Sieht so Komplizenschaft aus?

Alle damit verbundenen Fragen weisen auf einen zentralen Umstand hin, den alle derzeitigen Regierungsparteien aus durchsichtigen Gründen unter jeden möglichen Teppich kehren wollen. Es war die die Bundeskanzlerin höchstselbst, die am 4./5. September 2015 die zum  Grenzübertritt nach Deutschland  bestehenden deutschen und EU-europäischen Rechtsvorschriften außer Kraft gesetzt hatte und Hundertausende die Grenzen nach Deutschland überschreiten konnten.

Das besonders perfide Element in der damit verbundenen deutschen Politik war etwas anderes. Seit Jahren waren die sehr unterschiedlichen Ursachen dieser Entwicklung auf Regierungsebene bekannt. Die Hände wurden dazu sowohl in Berlin als auch Brüssel in den jeweiligen  Schoß gelegt. Jeder, der Aufschluss zu dem haben wollte, was Horst Seehofer als „Unrechtstaat“ bezeichnete, wurde mental niedergeknüppelt. Gezielte staatliche Politik wurde gegen menschliche Solidarität und Anstand ausgespielt. Deutschland ist heute in gewisser Weise gespalten zwischen diejenigen, die dem Recht unterworfen sind und auf den Schutz des Rechtes angewiesen sind. Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die mit alle dem nichts zu tun haben. Die Bundeskanzlerin sollte sich fragen, was sie aus politischen Gründen bewogen hat, dem Rechtsfrieden in Deutschland einen zentralen Stoß zu versetzen?

Quelle: https://de.sputniknews.com/kommentare/20170709316521297-wimmer-g20-ausschreitungen-rechtsfrieden-deutschland/

Gruß an die Deutlichen

TA KI

Der Trageversuch: Umstandsmode für schwangere Soldatinnen im Test


Mehr als 20.000 Soldatinnen leisten ihren Dienst bei der Bundeswehr. Die Tendenz ist steigend. Über zwei Prozent von ihnen sind derzeit schwanger. Aktuell tragen die weiblichen Soldaten in anderen Umständen zivile Kleidung, wenn die Uniform zu eng wird und der Bauchumfang das Tragen nicht mehr zulässt. In einem ersten Trageversuch testen einige schwangere Soldatinnen nun Umstandsuniformen.

Bereits am 16. Dezember 2015 fiel die Entscheidung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Beschaffung einer Uniform für schwangere Soldatinnen.

Dienstanzug und Feldbekleidung

Das eingesetzte Projektteam entwickelte für einen Trageversuch Umstandsmode in den Bekleidungsvarianten Dienstanzug und Feldbekleidung. Wichtiger Schritt hierbei war die Erkundung von am Markt verfügbaren Produkten. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr beauftragte dann die Beschaffung für den Trageversuch bei der LH Bundeswehr GmbH (heute Bundeswehr Bekleidungsmanagement GmbH (BwBM).

Ab 2018 für alle schwangeren Soldatinnen

Für die über 60 freiwilligen Teilnehmerinnen des Trageversuchs werden die vorgesehenen Bekleidungsartikel nun in den Servicestationen der BwBM bereitgestellt. Gemeinsam mit der Ware wird auch ein Fragebogen ausgehändigt. So können Anregungen für die Passform oder für den Tragekomfort berücksichtigt werden.

Vor einer flächendeckenden Einführung der Umstandsmode in 2018 sollen die künftigen Nutzerinnen ihre Einschätzung abgeben können. Bei den getesteten Artikeln handelt es sich noch nicht um die finalen Produkte.

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Gruß an die Denkenden
TA KI

Von der Leyen lässt Stuben in Abwesenheit von Soldaten durchsuchen – „Die Soldaten fühlen sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt“


Offenbar lässt die Verteidigungsministerin die Stuben der Soldaten ohne deren Beisein durchsuchen: „Die Soldaten fühlen sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht gestellt. Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen, welche Befehle dazu gegeben wurden, und ob es eine einheitliche Regelung für die Durchsuchungen gab. Der ganze Vorgang regt die Truppe ziemlich auf,“ so der Wehrbeauftragte des Bundestages.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), erhält Beschwerden über die Durchsuchungen in den Kasernen.

„Soldaten haben sich bei uns beklagt, dass Stuben in ihrer Abwesenheit durchsucht worden seien“, sagte Bartels der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). „Die Soldaten fühlen sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht gestellt. Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen, welche Befehle dazu gegeben wurden, und ob es eine einheitliche Regelung für die Durchsuchungen gab. Der ganze Vorgang regt die Truppe ziemlich auf.“

Grund für die Durchsuchungen in Kasernen durch Verbandschefs und Kompanieführer waren Funde in Illkirch. Dort, wo der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. seinen Dienst verrichtete, waren in einem Gemeinschaftsraum Wehrmachtshelme im Regal und heroische Landser-Malereien an der Wand entdeckt worden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte daraufhin eine Kampagne gegen Wehrmachts-Nostalgie in der Bundeswehr eingeleitet. Bislang hat der Wehrbeauftragte von 41 „Funden“ Kenntnis erlangt – in 400 Liegenschaften mit 250.000 Soldaten und Zivilbeschäftigen.

Prüfung wegen Mobbing

Zum Thema Pfullendorf sagte Bartels: „Leider haben sich in der Öffentlichkeit schon Bilder festgesetzt von Frauen, die genötigt wurden, nackt an einer Stange zu tanzen. Dazu gibt es keine einzige entsprechende Aussage. Mir liegt auch bis heute noch keine abschließende Stellungnahme des Verteidigungsministeriums zum tatsächlich ermittelten Sachverhalt vor. Unstrittig ist: In Pfullendorf sind Dinge vorgefallen, die nicht in Ordnung waren“, betonte der Wehrbeauftragte.

„Auch extrem unkameradschaftliches Mobbing im Nachhinein. Deswegen hat es Versetzungen und die Einleitung von Disziplinarverfahren gegeben. Aber die betroffenen Soldaten haben schon einen Anspruch darauf zu wissen, aus welchen konkreten Gründen welche Maßnahmen getroffen worden sind, vom Feldwebel bis zum General.“

Die Affäre um angebliche sexuell-sadistische Praktiken in der Ausbildungskaserne der Bundeswehr im baden-württembergischen Pfullendorf hat keine strafrechtlichen Konsequenzen. Die Prüfung der Vorwürfe habe keinen Anfangsverdacht für strafbares Verhalten ergeben, hatte die Staatsanwaltschaft Hechingen am Mittwoch mitgeteilt. (dts)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/von-der-leyen-laesst-stuben-in-abwesenheit-von-soldaten-durchsuchen-die-soldaten-fuehlen-sich-in-ihren-persoenlichkeitsrechten-verletzt-a2126877.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Erschreckend! Massive Aufrüstung der Bundeswehr. Wer bedroht Deutschland?


Mai 2017: Erschreckend! Massive Aufrüstung der Bundeswehr!
Aufrüstung bei der Bundeswehr – Die geheimen Pläne der Kriegsministerin äh….Verteidigungsministerin.

uncutnews.ch

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TA KI

„Krasse Fehlentscheidung, wie sie nicht passieren darf“: Flüchtlingsbehörde überprüft nach Bundeswehr-Skandal 2.000 Asylverfahren


Infolge der Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen Bundeswehr-Offizier Franco A. überprüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rund 2.000 abgeschlossene Asylverfahren.

 

Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf einen Sprecher des Bundesinnenministeriums berichtete, will die Behörde klären, ob es möglicherweise systematische Mängel im Umgang mit Asylanträgen gab.

Subsidiärer Schutz für Oberleutnant A.

Der Oberleutnant A. soll monatelang ein Doppelleben als syrischer Flüchtling geführt und einen Anschlag geplant haben.

Der Ministeriumssprecher Johannes Dimroth sagte der Zeitung, dass dem Offizier vom Bamf der Status des sogenannten subsidiären Schutzes gewährt wurde, sei eine „krasse Fehlentscheidung, wie sie nicht passieren darf“.

In einer internen Revision werde daher seit Dienstag geprüft, „ob es neben dem Einzelfall Franco A. möglicherweise auch systematische Mängel im Verfahren beim Bamf gab“.

Zu diesem Zweck werden den Angaben zufolge jeweils tausend positive Asylentscheidungen von Bewerbern aus Syrien und Afghanistan aus dem Zeitraum von 1. Januar 2016 bis zum 27. April dieses Jahres überprüft.

Die Affäre um Franco A. hatte Ende vergangener Woche mit der Bekanntgabe der Festnahme des Oberleutnants begonnen. Am Wochenende war dann bekannt geworden, dass der Bundeswehr in Zusammenhang mit seiner Masterarbeit schon seit 2014 Hinweise auf „völkisches dumpfes Gedankengut“, wie es Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausdrückte, des Offiziers vorlagen, ohne dass eingeschritten wurde. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/krasse-fehlentscheidung-wie-sie-nicht-passieren-darf-fluechtlingsbehoerde-ueberprueft-nach-bundeswehr-skandal-2-000-asylverfahren-a2111362.html

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Trotz brutaler Kriege: Merkel lässt saudische Kriegsverbrecher jetzt von Bundeswehr ausbilden


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Deutschland will Saudi-Arabien künftig verstärkt „sicherheitspolitisch“ unterstützen, meldet Reuters. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in der Stadt Dschidda angekündigt. Im Beisein der Kanzlerin und des König Salman bin Abdelasis Al-Saud wurde vereinbart, dass die Bundeswehr in Deutschland saudiarabische Soldaten ausbildet. Das Innenministerium vereinbarte zudem die verstärkte Ausbildung von Grenzschützern, Bahnpolizisten und Experten für die Luftsicherheit. Dabei sollen künftig auch Frauen ausgebildet werden.

Merkel begründete ihre Politik: „Saudi-Arabien ist … ein wesentlicher Teil der Koalition im Kampf gegen IS.“ Auch Deutschland habe deshalb ein Interesse daran, dass Saudi-Arabien seine Grenzen gut schützen könne. Deutschland leiste seit Jahren dabei Hilfe. Die Ausbildung sei auch im deutschen Interesse. Denn wie in Afrika wolle man Ländern helfen, sich selbst zu verteidigen. „Wir können nicht überall auf der Welt deutsche Soldaten haben. Aber wir können sehr wohl unser Know-how weitergeben“, sagte sie.

Auch im Jemen will Merkel Saudi-Arabien unterstützen: Deutschland sei bereit, bei einer Konfliktlösung zu helfen. Sie habe mit dem saudischen König über das Thema gesprochen, sagte Merkel. „Wir können hier sicher unsere Expertise einbringen“, fügte sie hinzu. Deutschland habe Erfahrungen im Jemen. Jedes Engagement müsse aber unter dem Dach der Vereinten Nationen (UN) geschehen.

Die Unterstützungserklärung ist bemerkenswert, weil die Saudis sowohl in Syrien als auch im Jemen die Kämpfe aktiv angefacht hat: In Syrien zählen die Saudis bei mehreren islamistischen Terror-Gruppen zu den wichtigsten Financiers.

Den völkerrechtswidrigen Krieg im Jemen haben die Saudis entfesselt und kämpfen dort ohne Rücksicht auf zivile Opfer mit Unterstützung der Briten und Amerikaner. In beiden Kriegen geht es darum, die Vorherrschaft der Saudis über den Iran zu sichern. Die Juristen des Weißen Hauses hatten den damaligen US-Präsidenten Barack Obama gewarnt, er könne sich mit seiner Unterstützung der Beteiligung an Kriegsverbrechen schuldig machen. Obamas Nachfolger Donald Trump will eine breite Militär-Koalition gegen den Iran errichten, in der Saudi-Arabien eine Schüsselrolle zugedacht ist.

Die Bundesregierung war bereits vor Jahren vom Auslandsgeheimdienst BND vor dem Treiben der Saudis gewarnt worden. Der im Jahr 2016 in den einstweiligen Ruhestand versetzte BND-Chef Gerhard Schindler hatte der Königsfamilie im Jahr 2015 eine impulsive Interventionspolitik vorgeworfen. Er sah Saudi-Arabien als Urheber der Konflikte im Nahen Osten.

„Die bisherige vorsichtige diplomatische Haltung der älteren Führungsmitglieder der Königsfamilie wird durch eine impulsive Interventionspolitik ersetzt“, so der BND in einer Analyse, die von Schindler in Auftrag gegeben wurde. Die Führung in Riad konkurriere mit dem Iran um eine hegemoniale Rolle in der Region. Hauptschauplätze des Konfliktes sind demnach Syrien, der Libanon, Bahrain und der Irak. Auch wolle Saudi-Arabien mit dem Militäreinsatz im Jemen beweisen, dass es bereit sei, so große Risiken wie nie zuvor einzugehen, um nicht ins Hintertreffen zu geraten.

Kritisch bewertete der BND unter Schindler auch die Machtkonzentration bei Salmans Sohn Mohammed. Damit bestehe die Gefahr, dass er den Unmut anderer Mitglieder des Königshauses und der Bevölkerung auf sich ziehe. Auch könnten die Beziehungen zu Alliierten in der Region überstrapaziert werden.

Merkel feuerte Schindler wenig später und ließ einen Sprecher eine Distanzierung von der BND-Analyse vermelden: „Die in diesem Fall öffentlich gemachte Bewertung spiegelt nicht die Haltung der Bundesregierung wider. Die Bundesregierung betrachtet Saudi-Arabien als wichtigen Partner in einer von Krisen geschüttelten Weltregion.“

Merkel selbst ließ sich mehrfach von den britischen Geheimdiensten informieren, ohne den deutschen Diensten von entsprechenden Reisen nach London Kenntnis zu geben. 

Zuvor hatte das ARD-Studio berichtet, dass Schindler im Mai 2013 zu Geheimgesprächen in Damaskus gewesen sein soll. Er wollte die Zusammenarbeit der Geheimdienste beider Länder wieder aufnehmen.

Die Vertauschung von Ursache und Wirkung spiegelt sich in einer Reuters-Meldung wider, wo die Lage im Jemen beschrieben wird: „Dort sind auch wegen des Bürgerkrieges zwischen der Regierung und den vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen derzeit Millionen Menschen von einer schweren Hungersnot bedroht.“ Die Hungersnot ist die Folge des unbarmherzigen Vorgehens der Saudis, Briten und Amerikaner. Es ist nicht klar, ob die von Reuters verwendete Sprachregelung einen Hinweis auf zukünftige Militäroperationen enthalten, dass nämlich der Westen gemeinsam mit den Saudis den Krieg im Jemen weiter zu eskalieren beabsichtigt.

Im Hinblick auf die Flüchtlinge ist festzuhalten, dass Saudi-Arabien im Herbst 2015 die Aufnahme von syrischen Flüchtlingen zu stoppen: Die arabischen Monarchien haben die Einreise-Hürden für Syrer erheblich erhöht. Bestehende Aufenthaltsgenehmigungen für syrische Staatsbürger werden insbesondere in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten nicht mehr verlängert.

Willkommen sind die Flüchtlinge lediglich in der Türkei, in Algerien, im Jemen, in Mauretanien und im Sudan.

Die arabische Zeitung al Diyar berichtete in diesem Zusammenhang, dass Saudi-Arabien stattdessen angeboten habe, 200 Moscheen für syrische Flüchtlinge in Deutschland zu bauen. Das Königreich hat demnach angeboten, Moscheen zu bauen, in denen der Wahhabismus, aus dem der Salafismus entspringt, gepredigt werden soll. Es handelt sich dabei um die religiöse Ideologie des IS, der derzeit im Irak und in Syrien wütet und gegen den die Saudis jetzt angeblich kämpfen wollen.

Der britische Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn hatte im November 2015 in einem Interview mit Sky News gesagt, man müsse ernsthaft fragen, woher der IS „Waffen und Geld bekommen hat, ..[wie sie] Öl verkaufen und exportieren konnten.“ Besonders Saudi-Arabien solle gefragt werden, wer ISIS finanziert und wer sie bewaffnet.

Bereits vor dem Ausbruch der Flüchtlingskrise in Europa hatten die Saudis ihre Schotten dichtgemacht und an der Grenze zum Irak mit dem Bau einer 600 Kilometer langen Hightech-Grenzmauer begonnen. Die Mauer besteht aus einem hochtechnologischen Zaun und einem Graben. Den Ausbau der Grenzsicherheit übernahm der europäische Rüstungskonzern Airbus Group.

Quelle: http://derwaechter.net/13146-2

Gruß an die Erwachten

TA KI

Vorstoß ins Innere: Bundeswehr soll Polizei ergänzen


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Ein Vorschlag aus Bayern sorgt für Diskussionsstoff. Die Bundeswehr soll künftig zur Terrorabwehr verstärkt auch im Inneren eingesetzt werden. Dafür will die bayrische Landesregierung sogar eine Grundgesetzänderung beantragen. Davon ist nicht jeder begeistert. Der Bremer Bürgermeister Dr. Carsten Sieling (SPD) erteilte dem Vorschlag auf dem Jahresempfang der Bundeswehr eine Absage.

Trotzdem findet vom 7. bis 9. Marz 2017 erstmals eine Anti-Terror-Übung statt, bei der Polizei und Bundeswehr kooperieren sollen. Sechs Bundesländer beteiligen sich daran. Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) gibt erste Einblicke in die Übung.

Von einem Dauerzustand und somit einem Grundgesetzbruch will Senator Mäurer allerdings nichts wissen. Auch der Kommandeur des Landeskommandos Bremen, Oberst Claus Körbi, bestätigte, dass es sich um ein reines Planspiel handelt und bislang keine Soldaten für tatsächliche Einsätze ausgebildet werden.

Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/46107-vorstoss-ins-innere-bundeswehr-soll/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Erstmals seit Drittem Reich – Bundeswehreinsatz im Inneren: Großangelegte Terroranschläge erwartet


Als Begründung für den Einsatz der Bundeswehr heißt es in dem Übungsszenario, „dass die Kräfteverfügbarkeit der Polizeien weitestgehend erschöpft sind“. Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 kann die Bundeswehr zur Terrorabwehr nur bei Anschlägen „katastophischen Ausmaßes“ eingesetzt werden.

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Die Bundeswehr wird am 7. März das erste Mal einen Anti-Terroreinsatz zusammen mit der Polizei in einer Stabsübung durchspielen.

Das geht aus einem vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe erstellten Übungsszenario hervor, über das „Bild“ (Freitag) berichtet. Die Simulation geht dabei von mehreren Attentaten gleichzeitig aus: zwei Terroranschlägen auf Schulen in Bremen, einem Sprengstoffanschlägen auf einen bayerischen Bahnhof, einer Geiselnahme in Bayern, einer Bombenexplosion auf dem Flughafen Düsseldorf und einem Anschlag auf ein Konsulat in Stuttgart.

Als Begründung für den Einsatz der Bundeswehr heißt es in dem Übungsszenario, „dass die Kräfteverfügbarkeit der Polizeien weitestgehend erschöpft sind“. Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 kann die Bundeswehr zur Terrorabwehr nur bei Anschlägen „katastophischen Ausmaßes“ eingesetzt werden. An der Übung im März sind Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und das Saarland beteiligt. (dts)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/erstmals-seit-drittem-reich-bundeswehreinsatz-im-inneren-grossangelegte-terroranschlaege-erwartet-a2028515.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

MdB Dr. Neu: Bundesregierung verweigert rechtliche Bewertung der US-Truppenverlegung


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Die größte US-Truppenverlegung in Europa seit Ende des Kalten Krieges findet derzeit statt. Die Logistikkosten in Deutschland übernimmt der deutsche Staat. Ist dies vereinbar mit deutschem Recht? Dr. Alexander Neu, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei und Obmann im Verteidigungsausschuss hat beim Verteidigungsministerium nachgefragt.

Herr Neu, die Verlegung von US-Truppen und Panzern über Deutschland nach Osteuropa ist fast abgeschlossen. Viel Protest scheint es nicht gegeben zu haben. In der Tat, der Protest hielt sich in Grenzen. Über die sozialen Medien gab es verstärkten Protest, aber auf der Straße hat sich das, außer in Bremerhaven, nicht niedergeschlagen. Waren die Logistikkosten von deutscher Seite für diese reine US-Operation überhaupt ein Thema in der Bundespolitik oder ist so etwas selbstverständlich?

Ich habe das heute im Verteidigungsausschuss als Thema aufrufen lassen und genau danach gefragt. Die Kosten, die bei der Bundeswehr und insgesamt in Deutschland für die logistische Unterstützung dieser Operation entstehen, werden wohl vom Steuerzahler getragen. Allerdings hat dies der Vertreter des Verteidigungsministeriums auf meine Frage so direkt nicht beantwortet.

Das andere ist ja auch die Frage des Völkerrechtes. Der Vertreter des Verteidigungsministeriums hat hier bestätigt, dass es sich eigentlich um eine bilaterale Operation handelt, zwischen den USA und dem jeweiligen Land in Osteuropa, insbesondere Polen. Auf meine Frage, wie das dann mit dem Stationierungsabkommen vereinbar sei, wenn es keine Nato-Operation ist, wurde argumentiert, dass ja zumindest die USA Nato-Partner sei. Ob das rechtlich wasserdicht ist, wage ich zu bezweifeln. Ich habe die Frage dann noch einmal zugespitzt formuliert, wie es in dem Fall wäre, wenn die USA mal wieder einen anderen Staat überfallen und dabei deutsches Staatsgebiet durchqueren wollen, was ja nicht so ungewöhnlich ist, wie zum Beispiel beim Irakkrieg 2003. Darauf hat man mir geantwortet, man wolle sich nicht auf Spekulationen einlassen. Also man verweigert eine eindeutige rechtliche Bewertung dieser Situation. Wissen Sie, wie teuer das insgesamt war?

Nein. Ich habe nachgefragt, aber keine Antwort erhalten.

Diese 4000 US-Soldaten sollen alle neun Monate ausgetauscht werden. Dann wieder mit deutscher Logistik und Steuergeldern? Davon gehe ich aus. Deutschland profiliert sich ja so auch als Drehkreuz für den US-Aufmarsch. Das ist für das Verteidigungsministerium und das deutsche Ansehen in der Welt nach Ansicht der Bundesregierung ein Zugewinn. Nun ist dies ja nicht die einzige US-Militäraktion auf deutschem Boden, bei der Deutschland kostenlose Logistikhilfe leistet, Stichwort US-Militärbasen, wie Ramstein. Wir zahlen eine ganze Menge, aber das ist ja auch im Interesse der deutschen Eliten, die davon ausgehen, dass, wenn man mit den Amerikanern eng zusammenarbeitet, man ein Stück am Kuchen teilhaben kann in Form von geopolitischer Macht. Vor diesem Hintergrund ist man bereit, auch solche Kosten auf sich zu nehmen. Das ist, glaub ich, eine strategische Abwägung, die da im Verteidigungsministerium und im Kanzleramt stattfindet. US-Militärbasen wie Ramstein scheine rechtsfreie Räume zu sein. Oder wird da rapportiert an Deutschland?

Nein, gar nicht. Die Bundesregierung wollte auch bisher nichts davon wissen, zumindest in der Öffentlichkeit, bis vor einigen Wochen, als sie Ende November endlich einräumen musste, dass Ramstein als Relaisstation für amerikanische Drohnenangriffe dient. Aber ansonsten will man möglichst wenig wissen, weil man ja sonst entsprechende rechtliche Konsequenzen ziehen müsste.

Die US-Militärbasen in Europa dienen auch als wichtiger Hub für mögliche Einsätze in Osteuropa. Rechnen Sie damit, dass diese sogar noch ausgebaut werden? Das ist schwer zu sagen. Das hängt auch davon ab, inwiefern der künftige Präsident Trump auf eine Entspannungspolitik mit Russland abzielt oder Obamas Russlandpolitik fortführt. Ganz frei kann Trump wohl bei der Frage der Nato nicht agieren. Wobei er die Nato ja als „obsolet“ bezeichnet hat. Trump äußert sich immer sehr ambivalent. Auf der einen Seite sprach er von „obsolet“, auf der anderen von „wichtig“. Man weiß bei ihm immer noch nicht, woran man ist. Ob das Taktik ist oder politische Unerfahrenheit, wird sich zeigen.

Deutschland beteiligt sich jetzt auch aktiv und nicht nur logistisch am Nato-Truppenaufmarsch in Osteuropa. Am 19. Januar wird der erste Bundeswehrverband ins Baltikum verlegt werden. Vor zehn Jahren wurde noch über jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr heftig diskutiert. Jetzt scheint das Standard zu sein.

Man argumentiert hier, dass dies kein militärischer Einsatz im klassischen Sinne, sondern eine Truppenverlegung im Nato-Raum sei. Darüber kann man streiten. Von allen Brandherden in der Welt halten Sie auch die Gefahr, die von Russland ausgeht für so gravierend, dass deutsche Soldaten zum Einsatz kommen müssen? Nein, hier wird ein Popanz aufgebaut, der der Realität nicht gerecht wird. Es wird auf beiden Seiten mit den Säbeln gerasselt. Beide Seiten sollten verbal und materiell abrüsten, bevor die Dinge eine Eigendynamik entwickeln. Interview: Armin Siebert

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170119314177074-alexander-neu-bundesregierung-verweigert-bewertung-us-truppenverlegung/

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Gruß an die, die Frieden wollen
TA KI

 

Die U.S. Army Europe wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken


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Quelle: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP16616_281116.pdf

Gruß an die Aufgewachten

TA KI

MAD enttarnt Dutzende Islamisten in der Bundeswehr – noch mehr Verdachtsfälle


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Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt und verfolgt 60 weitere Verdachtsfälle, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Mitteilung des Nachrichtendienstes.

Islamisten bewerben sich demnach gezielt bei der Bundeswehr, um dort eine militärische Ausbildung zu erhalten.

Aus den Rekrutierungsbüros seien „einzelne Anfragen von Bewerbern bekannt, die sich in auffälliger Weise für den Dienst in der Bundeswehr interessieren, einen Verpflichtungswunsch von nur wenigen Monaten äußern und sich ausdrücklich für eine intensive Waffen- und Geräteausbildung interessieren“, so die MAD-Mitteilung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wolle deshalb ab Juli 2017 jeden Bewerber für den Soldatendienst einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen, was eine Änderung des Soldatengesetztes vorsieht. Bisher erlaubte es eine Sicherheitsüberprüfung der Soldaten erst nach ihrer Anstellung.

Quelle: https://de.sputniknews.com/panorama/20161105313231876-bundeswehr-islamisten-mad-verdachtsfaelle/

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Gruß an die, die sich fragen, warum Flinten- Uschi noch 7 Monate abwarten will bei einer so gravierenden Sicherheitslücke in der Bundeswehr??
TA KI

Deutschland verlegt Panzer an die Grenze zu Russland


 

Schon seit Monaten finden im Baltikum riesige NATO-Militärmanöver statt: Truppen werden verlegt, Einsätze geübt und ein Krieg mit Russland simuliert. Nun sollten auch noch Bundeswehrsoldaten und -Panzer fest nach Litauen verlegt werden – direkt an die Grenze zu Russland.

 

Die NATO sieht sich im Recht. Aus ihrer Perspektive hätte Russland 2014 die Ukraine indirekt angegriffen und damit unter beweis gestellt, dass es bereit sei für Einnahmeversuche im Baltikum. Dieser Narrativ, der medial von „taz“ bis „FAZ“ verbreitet wird, nutzt das Militärbündnis nun, um im Osten weiter aufzurüsten.

Zuletzt führte es mehrere Manöver durch. Darunter eine breit angelegte Luftlandeoperation, ein Seemanöver mit mehreren Kriegsschiffen und ein Vorstoß von NATO-Infanterieverbänden.

Nun soll eine feste Aufrüstung folgen. Das atlantische Bündnis plant das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Ende des Kalten Krieges. „Die WELT“ berichtet:

„Dieses sieht unter anderem vor, vom kommenden Jahr an multinationale Kampftruppen in den Mitgliedstaaten Polen, Litauen, Lettland und Estland zu stationieren. Deutschland hat zugesagt, in Litauen die Rolle der Führungsnation zu übernehmen.“

Konkret bedeutet das: 600 Bundeswehrsoldaten werden erstmal nach Litauen verlegt. Mit ihnen mehrere Panzer des Typs Leopard II. Und das Ganze nur wenige Kilometer von der russischen Grenze entfernt.

Moskau deutete dies als Provokation und warf dem Westen vor, „eine Dämonisierung Russlands“ zu betreiben. Der Kreml kündigte Gegenmaßnahmen an.

Quelle: http://www.neopresse.com/europa/deutschland-verlegt-panzer-an-die-grenze-zu-russland/

Gruß an die Deutschen Soldaten, die sich nicht zum Instrument der Lüge machen lassen

TA KI

Terror-Vorbereitung?


Islamisten unterwandern deutsche Bundeswehr

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In Deutschland gibt es Hinweise darauf, dass Islamisten die Bundeswehr unterwandern. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtete, lassen sich immer mehr junge Männer von der Armee unserer Nachbarn rekrutieren und ausbilden es bestehe die Gefahr, dass einige davon mit dem Erlernten Anschläge in- und außerhalb Deutschlands durchführen könnten.

Mittlerweile stehen Hunderte Soldaten unter Extremismus- Verdacht. Laut der „Welt am Sonntag“ bearbeitet der Militärische Abschirmdienst (MAD) mehr als 300 extremistische Verdachtsfälle in der Bundeswehr: neben 64 Islamisten auch 268 mutmaßliche Rechtsextremisten und sechs Linksextremisten.

Rekruten werden künftig vor ihrer Anstellung überprüft

Infolgedessen wolle die Bundeswehr demnächst durch den MAD alle Bewerber überprüfen lassen, um potenzielle Terroristen, Extremisten und Kriminelle herauszufiltern. Ins Visier sollen vor ihrer möglichen Einstellung vor allem jene Personen genommen werden, die sich für kurze Zeitspannen verpflichten lassen wollen. In Deutschland haben sich in den vergangenen Monaten mehrere Anschläge ereignet, zu denen sich der IS bekannt hat. 

Foto: dapd

Sicherheitsscreening verlangt eine Gesetzesänderung

Das Soldatengesetz, das bisher eine Sicherheitsüberprüfung erst nach einer Anstellung erlaubt, solle entsprechend geändert werden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise. Ein Entwurf zur Änderung des Gesetzes werde demnach kommende Woche im Bundeskabinett beschlossen.

In Kraft treten solle die neue Regelung im Juli 2017. Durch die Gesetzesänderung würden rund 20.000 neue Sicherheitsüberprüfungen pro Jahr notwendig werden. Der MAD würde daher weitere 90 Planstellen benötigen, für die Bundesverwaltung würden rund 8,2 Millionen Euro Mehraufwand entstehen.

Terroristen könnten Erlerntes für „Gewalttaten“ nutzen

In einer Begründung zur Gesetzesänderung, die der „Welt am Sonntag“ vorliegt, heißt es: „Die Bundeswehr bildet im Rahmen ihres Auftrags alle Soldatinnen und Soldaten in Handhabung und im Gebrauch von Kriegswaffen aus.“ Daraus erwachse die Gefahr des Missbrauchs. Terroristen könnten „diese bei der Bundeswehr erworbenen Fähigkeiten nutzen, um gut vorbereitete Gewalttaten im In- oder Ausland zu verüben“.

Quelle: http://www.krone.at/welt/islamisten-unterwandern-deutsche-bundeswehr-terror-vorbereitung-story-526796

Gruß an die Denkenden

TA KI

 

 

Franzosen drängt es ins Südchinesische Meer


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Frankreich will gemeinsam mit Partnern aus der Europäischen Union Kriegsschiffe in das Südchinesische Meer entsenden.

Zur Überraschung vieler hat die scheinbar unabhängige Macht Frankreich seine Absicht angekündigt, sich mit der Marine der Vereinigten Staaten und Ländern in der Europäischen Union zu koordinieren und die „Freiheit der Schifffahrt“ im Südchinesischen Meer zu verteidigen.

Am 5. Juni beim Shangri-La Dialog in Singapur, erwähnte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian diese Initiative für gemeinsame EU-Patrouillen „der Meeresgebiete Asiens“ und für eine „regelmässige und sichtbare Präsenz“ dort.

Die französische Initiative hat somit das Potenzial weiter Chinas Position zu schwächen und durch Europa als zusätzliches Schwergewicht den internationalen Druck zu erhöhen, um die Achtung der Rechtsstaatlichkeit des Haager Schiedsgerichtsurteils zu vertreten.

 

Bild: Flugzeugträger Charles de Gaulle/© UK Ministry of Defence/CC by SA 2.0

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/27699-Franzosen-drngt-ins-Sdchinesische-Meer.html

Gruß an die Aufklärer

TA KI