Kennzeichenerfassung zwecks Überwachung: Brandenburg speichert Autofahrten auf Vorrat


PoliScan Surveillance: „Automatische Kennzeichenlesung mit höchster Performance“: Die Polizei Brandenburg speichert Kennzeichen aller Autos auf bestimmten Autobahnen.

Das hat die Polizei Berlin öffentlich bestätigt. Es ist umstritten, ob diese Auto-Vorratsdatenspeicherung legal ist. Erst kürzlich hat das Bundesverfassungsgericht ähnliche Systeme kritisiert.

In Brandenburg werden Kfz-Kennzeichen nicht nur nach Verdächtigen gerastert, sondern auch auf Vorrat gespeichert. Gestern haben Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin zugegeben:

Das vom Tatverdächtigen genutzte Fahrzeug […] wurde am Tag des Verschwindens Rebeccas von einer Verkehrsüberwachungsanlage auf der Bundesautobahn 12 zwischen Berlin und Frankfurt/Oder, am Montag, den 18. Februar 2019, um 10.47 Uhr und am darauf folgenden Tag, Dienstag, den 19. Februar 2019, um 22.39 Uhr, festgestellt.

Schon 2012 hat netzpolitik.org enthüllt, dass in Brandenburg Kennzeichen-Scanner nicht nur nach vorher definierten Kennzeichen fahnden, sondern mit einen „Aufzeichnungsmodus“ auch sämtliche Kennzeichen speichern können.

Ein Jahr später hat netzpolitik.org die Standorte der vier stationären Geräte veröffentlicht, darunter auch das aktuell diskutierte auf der Autobahn 12. Dabei dürfte es sich um das Produkt PoliScan Surveillance der Wiesbadener Firma Vitronic handeln.

Laut Journalisten ist die Polizei Brandenburg jetzt „stinksauer“, weil ihre Kollegen in Berlin das nun erneut öffentlich bekannt gemacht haben.

Wie lange die damit erhobenen Kennzeichen gespeichert werden, konnte auf Anhieb niemand sagen (Ex-Regierungsberater: Deutschland wird „Überwachungsgesellschaft“ – EU-Kommission stellt Plan zur groß angelegten Überwachung durch KI vor)

Straßenabschnitte flächendeckend erfasst

Schon 2008 hatte das Bundesverfassungsgericht eine „automatisierte Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen“ nur unter strengen Auflagen erlaubt. Es ist strittig, ob das Brandenburger System mit diesen Vorgaben vereinbar ist. Vor wenigen Wochen hatte das oberste Gericht zwei weitere Aspekte von Kennzeichen-Scannern für teilweise verfassungswidrig erklärt.

Auch die Landesdatenschutzbeauftragte Brandenburg prüft das System, seit vier Jahren. Sie geht davon aus, „dass die Kameras ständig Kennzeichen aufzeichnen und daher bestimmte Straßenabschnitte entgegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts flächendeckend erfasst werden.“ Die Prüfbehörde hatte Mängel gerügt und „eine andere Rechtsmeinung als die Polizei“ vertreten.

Die Prüfung war damals noch nicht abgeschlossen: „Eine abschließende Prüfung und Bewertung der technisch-organisatorischen Ausgestaltung des Systems steht daher noch aus.“ Ob diese Prüfung mittlerweile abgeschlossen ist, konnte ein Sprecher der Landesdatenschutzbeauftragten auf Anfrage nicht sagen.

Auf Anfrage von netzpolitik.org haben Polizei und Politik in Berlin auf Brandenburg verwiesen (Totale Überwachung: So will Google unsere Stimmungen, Bewegungen und unser Verhalten überwachen).

Datenschutzbeauftragte prüft Sachverhalt

Ein Sprecher der Landesdatenschutzbeauftragten Brandenburg teilte uns mit, dass sie den Sachverhalt prüfen und das Polizeipräsidium Brandenburg heute um eine Stellungnahme bitten.

Eine Kennzeichenerfassung kann entweder präventiv erfolgen, nach dem Polizeigesetz Brandenburg, oder zur Strafverfolgung, nach Strafprozessordnung (u. a. § 111§ 100h§ 163e). Je nach Rechtsgrundlage gelten unterschiedliche Aufbewahrungs- und Löschfristen.

Die jüngsten Urteile des Bundesverfassungsgerichts beziehen sich auf Landespolizeigesetze, nicht die Strafprozessordnung. Welche Auswirkungen die Entscheidungen auf das Brandenburgische Polizeigesetz haben, wird derzeit geprüft. Auch der Innenausschuss des Landtags hat heute darüber diskutiert.

Piraten: „Völlig unverhältnismäßig“

Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei bei der Europawahl, kommentiert gegenüber netzpolitik.org:

Den gesamten Fahrzeugverkehr auf einer Strecke auf Vorrat zu speichern halte ich für eine völlig unverhältnismäßige Strafverfolgungsmaßnahme. Ich rate Betroffenen, rechtlich dagegen vorzugehen, um diese Frage vor Gericht klären zu lassen. Deutschland darf sich nicht die Praxis etwa von Dänemark oder Großbritannien zu eigen machen, die Bewegungen jedes Autofahrers aufzuzeichnen und bis zu zwei Jahre lang zu speichern.

Polizei: „Beifang“ im Aufzeichnungsmodus

Eine Sprecherin der Polizei Brandenburg hat geantwortet. Sie bestätigt, dass das Auto vom Kennzeichenerfassungssystem KESY protokolliert wurde. Das System besitzt einen Fahndungsmodus, das nach definierten Kennzeichen sucht, und einen Aufzeichnungsmodus, der sämtliche Kennzeichen erhebt und speichert.

Das Kennzeichen des verdächtigen Autos war zum Erhebungszeitraum nicht im System zur Fahndung ausgeschrieben. Aber ein Richterbeschluss in einem anderen Strafverfahren hat die Aufzeichnung sämtlicher Kennzeichen erlaubt.

Und weil diese Daten schon erhoben und gespeichert waren, konnten sie auch im Nachhinein abgefragt und an die Berliner Polizei übermittelt werden. Die Brandenburger Polizei Brandenburg sprach hier explizit von „Beifang“.

Die aktuellen Urteile des Bundesverfassungsgerichts hält die Polizei Brandenburg nicht für relevant, diese gelten demnach nur für Bayern bzw. Baden-Württemberg und Hessen. Das Urteil von 2008 habe das Polizeigesetz Brandenburg „gelobt“.

Datenschützerin: „Keine gravierenden Mängel“

Ein Sprecher der Landesdatenschutzbeauftragten hat sich erneut gemeldet. Nach der Datenschutzüberprüfung 2015 hat die Polizei die „Verfahrensdokumentation“ des Systems nachgeliefert. „Im Ergebnis ihrer Auswertung haben wir hinsichtlich der Umsetzung der erforderlichen technisch-organisatorischen Maßnahmen – auch unter Berücksichtigung der vorangegangenen Vor-Ort-Prüfung – keine gravierenden Mängel festgestellt.“

Erneut betont die Behörde, dass es unterschiedliche Speicher- und Löschfristen für die erhobenen Daten gibt, je nach Rechtsgrundlage für die Datenerfassung. Eilfahndungen werden nach 24 Stunden gelöscht. Bei richterlichen Anordnungen von Beobachtung oder Observation hängt die Speicherfrist von der jeweiligen Dauer der Anordnung ab.

Darüber hinaus dürfen Strafverfolgungsbehörden erhobene Daten zum Zwecke künftiger Strafverfahren gem. § 484 StPO speichern. Die speichernde Stelle prüft nach festgesetzten Fristen, ob die Daten zu löschen sind (sog. Aussonderungsprüfung). Die Prüffristen ergeben sich regelmäßig aus § 489 Abs. 4 StPO.

Werden Daten zum Zwecke künftiger Strafverfahren in Dateien der Polizei gespeichert, gelten für die weitere Verwendung die Vorgaben des Brandenburgischen Polizeigesetzes (§ 484 Abs. 4 StPO, i. V. m. § 37 ff BbgPolG).

Quelle

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

 

Warum wir in der DDR 2.0 leben – Vera Lengsfeld im Interview


Vera Lengsfeld ist freischaffende Autorin, u.a. für die Achse des Guten. In der DDR geboren und aufgewachsen, war sie Bürgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Von 1990 bis 2005 war sie Abgeordnete im Bundestag, bis 1996 für die Grünen, danach für die CDU. Für ihre Verdienste um die Erinnerung an die SED-Diktatur wurde sie mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Sie ist Mitbegründerin der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen. Zuletzt erlangt sie große Aufmerksamkeit durch ihre Petition mit Henry M. Broder im Bundestag gegen den Migrationspakt. Das Interview fand im Rahmen der eigentümlich frei Konferenz 2019 auf der Insel Usedom stattgefunden.

Ihre Homepage: https://vera-lengsfeld.de/

Bücher u.a.: Ich wollte frei sein: Die Mauer, die Stasi, die Revolution (https://amzn.to/2S3ShEo *)

1989: Tagebuch der Friedlichen Revolution (https://amzn.to/2W3XzP7 *)

Gruß an die Nachdenklichen
TA KI

 

Holger Strohm zur Lage der Nation – Neujahrsansprache


In seiner Neujahrsansprache zieht Holger Strohm eine erschreckende Bilanz für das Jahr 2018, für Deutschland und für das deutsche Volk. Fazit: Wenn das deutsche Volk 2019 nicht aufsteht und sich gegen Unrecht und Willkür der Merkel-Diktatur zur Wehr setzt, wird dies das letzte Jahr in Frieden sein, denn durch eine Masseneinwanderung kulturfremder Ethnien und Religionen von nie gekanntem Ausmaß, wird das Land bereits 2020 unregierbar sein, wie ein CIA-Direktor bereits voraussagte bzw. dann in der Folge millionenfacher in Armut, Chaos und Bürgerkrieg versinken.

Hinweis: Dieses ist das erste Video einer Folge mit folgendem Inhalt.

1.) Video zur Lage der Nation – Neujahrsansprache

2.) Video „Erklärung 2019“ mit Lösungsvorschlägen zur Misere

3.) Video zur Auswertung der Zuschauer-Reaktionen auf Video 1 und 2

Ich wünsche uns allen ein erfolgreiches Jahr 2019. Wegen vieler Nachfragen:

Die 3 Bände „Und führe uns…“ von Prof. Dr. Elisabeth Roth sind für 33,99 Euro im Shaker Verlag –

Telefon: 02407 95960 oder

info@shaker.de – erhältlich

. Euer Holger Strohm

Gruß an die Klardenker
TA KI

Wie unser Land kippte – Der Wandel in Zitaten


Unglaublich, was die damals gesagt haben!!!! – Zitate aus zwei Jahrzehnten belegen, wie radikal der politische Gesinnungswandel in unserem Land ist. Wer heute als „Nazi“ abgestempelt wird, war vor 15 Jahren im Mainstream in guter Gesellschaft. Was hat zu dem enormen Schwenk geführt? Die Neoliberalen, die unsere Regierungen vor sich hertreiben, sind ein Grund, die Linksverschiebung der CDU ein zweiter wichtiger …

Gruß an die Nachdenklichen
TA KI

Operation Merkel: Die Stasi lebt noch und Angela Merkel ist die Top-Agentin!


Dass Angela Merkel (Aniela Kazmirczak) von Anfang an einen geheimtuerischen Umgang mit ihrer Vergangenheit hatte, ist bekannt und darüber, dass sie Deutschland einen massiven Schaden zugefügt hat, sind sich die meisten inzwischen auch einig geworden. Während die Bilderberger Medien Merkels schleierhafte DDR-Vergangenheit herunterspielen, kamen diverse Aufnahmen zum Vorschein, die Beweisen, dass sie viel mehr als nur eine gute Genossin war.

Diese Aufzeichnung aus dem Jahr 1987 beweist Merkels Verbindung und vor allem ihre Nähe zu SED und MfS Kadern wie Egon Krenz, Alexander Schalck-Golodkowski und Günter Schabowski.

Ein weiteres Bild, dass 2013 auftauchte und Merkel gemäss Daily Mail verärgert haben soll, zeigt die Bundeskanzlerin als 17-Jährige in einem DDR-Trainingslager.

Auch hier versuchten die Mainstream Medien den Ball flach zu halten, indem sie die Veranstaltung als eine harmlose Pflichtübung herunterspielten. Doch das folgende Foto beweist, dass Merkel mehr als eine gewöhnliche DDR-Schülerin war. Die Lessing-Medaille konnte nämlich nur durch eine besondere parteiliche Haltung und ausserunterrichtliche Arbeit verdient werden.

Wer die offizielle Geschichtsschreibung hinterfragt und seriöse Nachforschungen betreibt, sollte ziemlich bald erkennen, dass es in der Geschichte kaum Zufälle gibt. Revolutionen, Kriege, Friedensverträge, Terroranschläge und Migrantenströme waren immer das Ergebnis einer minutiösen Planung. Auch Angela Merkels Aufstieg war ein Teil dieser unsäglichen Agenda. Die Vorstellung, dass sie aufgrund von Leistung gewählt wurde, ist schon fast irrwitzig, wenn man bedenkt, dass selbst Kohl zugeben musste: „Frau Merkel konnte ja nicht richtig mit Messer und Gabel essen. Sie lungerte sich bei den Staatsessen herum, sodass ich sie mehrmals zur Ordnung rufen musste.“ Zudem ist auch die Validität ihrer Dissertation sehr umstritten. Wie es aussieht, erreichte sie nicht einmal das Level ihrer besten Freundin und Ex-Vatikan-Botschafterin Annette Schavan.

Doch die brennende Frage ist, wie kam es dazu, dass Merkel eine so steile Karriere hinlegen konnte. Wolfgang Schnur ein IM (Inoffizieller Mitarbeiter der Stasi) war nebst Lothar de Maizière (IM Czerni) einer der Agenten, die Merkel ins Rennen brachten.

De Maizière spielte bekanntlich eine zentrale Rolle in der Wiedervereinigung und Schnur hatte eine enge Verbindung zu Horst Kasner, dem Vater Angela Merkels, der langjährig als Leiter des Pastoralkollegs der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg tätig war. Kasner, der als ein wichtiger Mittelsmann zwischen Kirche und Staat galt, gehörte zu den SED-freundlichen kirchenpolitischen Kräften. Schnur und die Familie Kasner waren freundschaftlich verbunden und Ende 1989 stellte Schnur Angela Merkel zum 1. Februar 1990 als hauptamtliche Mitarbeiterin beim Demokratischen Aufbruch (DA) ein und machte sie noch im selben Monat zu seiner Pressesprecherin.

Wer genau hinschaut, erkennt gleich, dass der DA kein Demokratischer Aufbruch war, sondern eine verdeckte Operation der Kommunisten, die von Stasi-Agenten wie Wolfgang Schnur ins Leben gerufen wurde. Das hinterlistige Vorgehen war absolut typisch und überhaupt nichts Neues für die Kommunisten. Nach der Wende hatte die DA bereits mit der CDU-Ost fusioniert, die Sammelbewegung Neues Forum wurde zu den Grünen und aus der SED wurde die Linke.

Wenn wir die Geschichte um ein paar Jahrzehnte zurückdrehen, wird die Agenda der NWO noch deutlicher. Die Russische Revolution wurde massgeblich von Lenin und Trotzki angeführt und beide wurden vom Westen aufgebaut. Trotzki wurde von den Wallstreet-Bankstern finanziert und Lenin während seines Exils in der Schweiz aufgebaut, wonach er einen teuflischen Pakt mit dem Kaiser Wilhelm II schloss. Die Entstehung der Sowjetunion gehörte zum Plan des Finanzadels und es ging nicht darum, das Volk von den Zaren zu befreien, sondern um die Implementierung des Schuldgeldsystems. Kein Wunder, dass die Revolution nichts Gutes brachte.

Wenig später beteiligte sich dieselbe Finanzelite massgeblich an der Machtergreifung der NSDAP. Diverse Verbindungen sind einschlägig dokumentiert, wie diese mit der Bush-Dynastie.

Das ist auch der Grund warum namhafte Nazi-Verbrecher nach dem 2. Wetkrieg sowohl in den USA als auch in der DDR weiterdienten, statt verurteilt zu werden. Eigentlich wäre das ja ein Skandal, da es aber im Sinne der NWO und von Anfang an so geplant war, gab es bis heute keine grosse Aufruhr.

Das Nazi-Personal wurde nicht übernommen, um Kaffeemaschinen zu entwickeln, sondern um schreckliche Programme wie die traumabasierte Bewusstseinskontrolle (MK-Ultra) voranzutreiben. Dass sich Helmut Kohl darüber empörte, wie Angela Merkel plötzlich ihre Tischmanieren vergass, erinnert stark an die Begleiterscheinungen der traumabasierten Bewusstseinskontrolle. MK-Ultra Sklaven werden in der Regel im Kindesalter mittels Folter, Hypnose und LSD programmiert. Das Ziel ist die Auflösung (Dissoziation) der Persönlichkeit, um neue Persönlichkeiten (Alter Egos) mit besonderen Eigenschaften ins Leben zu rufen, wobei die originale Persönlichkeit auf der Entwicklungsstufe eines Kleinkindes verkümmert. Wird das Subjekt jedoch mit einem Trigger aus der Vergangenheit konfrontiert, kommt das Kleinkind plötzlich wieder zum Vorschein.

Da die Bewusstseinskontrolle nicht nur im Westen, sondern auch im Osten vorangetrieben wurde, können wir davon ausgehen, dass auch Angela Merkel ein prominentes MK-Ultra Opfer ist.

An solchen Beispielen wird deutlich, dass es im Kalten Krieg nicht um den Wettkampf zwei verschiedener Systeme oder um Gut gegen Böse ging, sondern um die Vorbereitung der NWO, da beide Seiten von derselben Hand und mit denselben Methoden „aufgebaut“ wurden. Während der Westen keine echte liberale Marktwirtschaft hatte, gab es im Osten nie einen echten Kommunismus. Beides waren Oligarchien oder wie Andreas Popp sagen würde Danistakratien, was bedeutet, dass die Macht immer von denen ausgeht, die das Geld drucken. Zum selben Schluss kam übrigens auch eine sehr aufschlussreiche Princeton-Studie aus dem Jahr 2014, die klar sagt, dass die USA von Oligarchen, einer hauchdünnen elitären Schicht, beherrscht werden, während die demokratischen Strukturen bloss zu kosmetischen Zwecken dienen.

Ein weiteres Beispiel, das die politischen Intrigen der Finanzmafia bestens dokumentiert, ist die Operation Libero, die sich seit 2014 mit viel Geld und ziemlich effektiv in die Schweizer Politik einmischt. Die Co-Präsidentin Flavia Kleiner repräsentiert die Schweiz in George Soros‘ ECFR (European Council und Foreign Relations).

Laura Zimmermann, die zweite Co-Präsidentin der Operation Libero, trat im letzten Sonntalk in einem roten Pullover mit EU-Sternen auf und als sie darauf angesprochen wurde (13:20), meinte sie allen Ernstes, dass es ein roter Eurosport-Pullover sei. Wenig später (23:23) nannte sie der Moderator scherzend eine verkappte Marxistin, weil sie zuvor (22:18) ein kritisches Votum über den Klimaschwindel tatsächlich als „marxistische Verschwörungstheorie“ veräppelte.

Eigentlich wäre Operation Soros oder Operation Spectrum treffender gewesen. Es ist aber auch amüsant zu beobachten, wie diese Maskerade allmählich auffliegt und dass etablierte Politiker plötzlich als Rassisten oder Verschwörungstheoretiker dargestellt werden; nur weil sie sich gegen den Migrationspakt oder für die Selbstbestimmung des Volkes aussprechen. In den USA ist es sogar soweit gekommen, dass Milliardäre aus dem neokonservativen Lager wie Bill Kristol sich auf einmal mit den Mäzenen des demokratischen Lagers wie George Soros und Pierre Omidyar zusammenschliessen. Während Kristol Vorsitzender der berüchtigten neokonservativen Denkfabrik Project for the New American Century (PNAC) war, sind Soros und Omidyar bekannte Linksaktivisten und grosszügige Spender der Clinton Foundation. Dass diese sogenannten Philanthropen plötzlich ihre Tarnung aufgeben müssen, um sich im Rahmen eines Political Action Committees gegen Trump zu verbünden, entlarvt die Verlogenheit ihrer angeblichen politischen Gesinnung.

Fazit: Die NWO hat definitiv viele Gesichter, aber nur eine Agenda. Wer sich nicht von der Fassade blenden lässt, erkennt den unsäglichen Plan. Die vielen Gesichter dienen nicht nur der Tarnung, sondern auch der Spaltung: Republikaner gegen Demokraten, Katholiken gegen Protestanten, Sunniten gegen Schiiten, Neoliberale gegen Sozialisten, Gewerkschaften gegen Unternehmer, Black Lives Matter gegen White Supremacist und praktisch immer fliessen die Fördergelder durch George Soros‘ milliardenschwere Open Society Foundation. An dieser Stelle soll auch betont werden, dass die NWO keine jüdische Verschwörung ist. Dass sich ein Grossteil des Finanzadels dem Judentum zuordnet, ist keine Rechtfertigung für Antisemitismus; zumal das jüdische Volk, genauso wie alle anderen Menschen auch, nur benutzt wird. Die Kabalen sind weder jüdisch, katholisch, feministisch, grün noch liberal. Sie haben es bloss geschafft, uns in verschiedene Strömungen aufzuteilen, damit wir uns unwissend an Scheinkonflikten die Zähne ausbeissen, während Schritt für Schritt eine totalitäre Weltregierung entsteht.

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Gruß an die Erkennenden

TA KI

„Linke Bündnisse“ bestimmen, wer Weihnachtslieder singen darf


Protest (Bild: Shutterstock.com/Von 1000 Words)

Linker Meinungsterror in der Vorweihnachtszeit: Linke Bündnisse bestimmen, wer öffentlich Weihnachtslieder singen oder Weihnachtsgeschichten vorlesen darf und wer nicht. Sollten es die AfD oder die Bundeswehr es doch wagen, dann wird maximal gestört und randaliert.

Das linke Meinungsdiktat macht auch in der Vorweihnachtszeit keine Atempause. Wer hier in diesem Land sich vorweihnachtlich öffentlich betätigen möchte, der muss sich sein OK erst bei den linken Taktgebern abholen.

Stuttgart-Birkach: AfD-Abgeordneter darf keine Weihnachtsgeschichte vorlesen

So der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel. Er wollte – wie alle im Bundestag vertretenen Parteien im Stuttgarter Café Fröschle – der Tagesstätte des Gemeindepsychiatrischen Zentrums – eine Geschichte im Rahmen des Weihnachtsmarkts in Stuttgart-Birkach vorlesen.

Spaniel wurde jedoch ausgeschlossen. Der Sozialpsychiatrische Dienst, in Kooperation mit dem  SPD-Ortsvorsitzenden Joachim Schlette, initiierte unter williger Beihilfe der sogenannten so  „breiten Bündnisse“ von SPD, Grüne, SöS/Linke, ver.di, IGMetall und der ortsansässigen Kirchenvertreter den „öffentlichen Druck“. Am Ende gab es dann keine Lesestunde für die Kinder. Die ganze Veranstaltung wurde abgesagt.

Potsdam: Protest gegen AfD-Weihnachtssingen

Am Donnerstagabend möchte die AfD mit ihren Anhängern ein paar Weihnachtslieder auf dem Alten Markt in Potsdam anstimmen. Das Bündnis linke „Potsdam bekennt Farbe“ hat jedoch Etwas dagegen und initiiert ihren bunten Protest:

Potsam bekennt Farbe (Bild: Screenshot)
Potsdam bekennt Farbe (Bild: Screenshot)

Stuttgart: Protest gegen Bundeswehr-Konzert

Auch weihnachtliche Veranstaltungen der Bundeswehr tolerieren linke Bündnisse nicht. Bereits im Vorfeld mobilisierten selbsternannte Friedensaktivisten wie der Verein „Ohne Rüstung leben“ gegen das „blasphemische Militärspektakel“ der Bundeswehr in der Leonhardskirche in Stuttgart. „Wir haben das Militär-Kirchenkonzert erfolgreich aus der Cannstatter Lutherkirche vertrieben. Aber jetzt hat sie sich in der Leonardskirche (Stuttgart-Mitte, Bohnenviertel) eingenistet“, so die wenig christliche linke Kampfansage.

Die „Demonstranten“ sehen in dem Konzert einen Versuch der Bundeswehr, die weihnachtliche Stimmung in der Kirche für einen Werbeauftritt zu nutzen und forderten von der Kirchengemeinde, keine Räume für Konzerte der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Der Pfarrer der Gemeinde lehnte laut dem SWR eine Absage des Bundeswehr-Konzerts ab. Die Leonhardskirche stehe vielen unterschiedlichen Gruppen offen, so sein Statement. (SB)

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Gruß an die Staunenden

TA KI

Kita-Wahnsinn: Kinder als Kanonenfutter für politische Gehirnwäsche – Methoden erinnern an DDR- und NS-Zeit


Die Amadeu-Antonio-Stiftung Berlin ist ja für so allerlei politischen Unsinn in Deutschland bekannt und mittlerweile auch berüchtigt. Nun hat sie eine Broschüre veröffentlicht, in der zu lesen steht, wie sich Kitas künftig gegen rechtes Gedankengut wehren können. Rechtes Gedankengut in der Kita – geht’s noch?

Und dass das ganze auch noch einen offiziell politischen Anstrich bekommt, wurde das Vorwort gleich von Familienministerin Franziska Giffey geschrieben. Wusste die eigentlich, worauf sie sich da eingelassen hat?

Offensichtlich nicht, denn hier geht es in erste Linie um eine gesellschaftlich Spaltung unter den Schwächsten unserer Gesellschaft, nämlich unter den Kleinkindern, die weder lesen und schreiben, geschweige sich politisch engagieren können. Und vor allem die zu eins nicht in der Lage sind: sich gegen diesen ganzen Wahnsinn zur Wehr setzen. Von Frank Schwede.

Das ganze rechte Dilemma fängt bei den Autoren dieser Schrift schon zu ganz früher Stunde an. Nämlich im Morgenkreis, da, wo alle in der Runde beisammen sitzen. Für Erzieher heißt es nämlich ab hier schon: Adlerauge aufgepasst, der braune Mob ist bereits mitten unter uns, der Feind muss nur noch entlarvt werden

Denn wenn es nach den Autoren geht, liefert bereits dieser wichtige Moment des Beisammenseins schon die ersten wichtigen Alarmsignale, die jeder Erzieher kennen sollte, der auf dem rechten Auge nicht blind ist.

Laut der Broschüre legen Eltern mit politisch rechter Gesinnung nämlich sehr viel Wert auf eine gute Erziehung und Gehorsam. Das heißt also im übertragenen Sinn, gut erzogen Kinder gehören künftig der braunen Gesinnung an und somit zu den Geächteten in der Kita. Diese Kinder haben also in unserer Gesellschaft nichts mehr verloren und gehören aus der Gemeinschaft ausgeschlossen.

Somit wird man dann künftig die politische Richtungslinie von Eltern mit gut erzogenen Kindern in einem Restaurant erkennen können, was im schlimmsten Fall zur Folge hat, dass diese Eltern samt ihren Nachwuchs aus dem Restaurants geworfen werden.

Auch blonde Mädchen, die Kleider und geflochtene Zöpfe tragen, stehen ab sofort auf der „Rechtsaußen-Mobbing-Liste“ der Stiftung. Liebe Eltern, bringt bloß euren weiblichen Nachwuchs rechtzeitig zum Friseur und zieht ihnen gefälligst Hosen an, bevor es zu spät es. Bubikopf und gut ist´s. Ein sichtbarer Geschlechterunterschied ist in der Gender-Multikulti-Gesellschaft sowieso nicht mehr erwünscht.

Ebenso sollten es Jungs mit dem Sport und anderweitiger körperlicher Ertüchtigung nicht zu weit treiben, auch das könnte ein Hinweis auf das rechte Spektrum sein. Also liebe Eltern, lieber einen Schlaffi mit ´nem Hang zum Computer, als einen sportlichen Sohnemann als lupenreinen Nazi in der Kita haben.

Merken Sie, liebe Leser, dass hier etwas nicht stimmt? Die unübersehbare Tatsache ist nämlich, dass Erziehung heute nicht mehr reine Elternsache ist, sie ist nicht mehr individuell, wie noch vor zwanzig Jahren. Nein, Erziehung unterliegt heute einer Hundertprozentigen Kontrolle und klaren Regeln, die ihren Ursprung in der politischen Landschaft haben, wo gegenwärtig so manch krummer Baum in den Himmel wächst, deren Sinn niemand so recht verstehen kann.

Auf nahezu jeder Seite dieses Machwerks ist von der Pädagogik der Vielfalt die Rede. Doch was da im Einzelnen zur Vielfalt gehört, wer rechts, wer links ist, das bestimmt die Politik oder in diesem Fall die Autoren dieser Schrift. Hier sind die neuen Normen und Regeln der zukünftigen Generation niedergeschrieben. Und an die hat sich ab sofort jeder zu halten, wenn er kein Rechter sein will.

Diese Schrift bestimmt also auch, gegen welches Kind künftig gehetzt und welches mit Schikane und Mobbing an den Rand der Gesellschaft gedrückt werden darf. Etwa blonde Mädchen, die harmlose Zöpfe tragen oder Kinder, die eine zu gute Kinderstube haben, die keine Rabauken sind, die sich nicht ständig und überall daneben benehmen. Hingegen werden offenbar Kinder gelobt, die unter Generalverdacht stehende Kinder schikanieren und verprügeln (Kita-Broschüre will gender-kritische Eltern an den Pranger stellen).

Macht durch Spaltung und Kontrolle

Noch vor zehn Jahren waren gut erzogene Kinder der ganze Stolz junger Eltern, heute werden sie also der rechten Gesinnung zugeschrieben. Doch jeder hat das Recht seine Kinder nach bestem Wissen und Gewissen zu erziehen und jedes Kind hat das Recht auf freie Entfaltung, dazu gehören auch Frisur und Kleidung, denn auch das ist ein Ausdruck von persönlicher Freiheit.

Wer solche Schriften verfasst, will die Gesellschaft zutiefst spalten und fängt dabei gleich ganz weit unten an, indem er versucht, bereits schon die Freiheit der Kleinsten zu beschneiden, sie zu stigmatisieren und auszugrenzen mit dem Ziel, Macht, Kontrolle, Spaltung und Zerstörung auszuüben, um am Ende die Kultur eines ganzen Landes zu zerstören.

In dieser Schrift geht in erster Linie um politisch korrektes Denken und Verhalten, das nun schon in der Kita anerzogen werden soll. Die Amadeu-Antonio-Stiftung will mit dieser Schrift versuchen, rechtes Gedankengut in der Gesellschaft zu unterbinden. Was aber bitteschön ist rechts?

Rechts wird gegenwärtig gleichgesetzt mit der braunen Gesinnung der Nazis. Doch das ist kompletter Unsinn und das wissen die Autoren auch, doch sie tun so, als bestünde die gesamte Bevölkerung aus lauter unmündigen Schläfern, die alle mal eben unter Generalerziehung gestellt werden müssen.

Was die Verfechter des politisch korrekten Denkens bei all der Diskussion vergessen haben, ist die Tatsache, dass es eben die Nazis im Dritten Reich waren, die politisch korrektes Denken von Bevölkerung verlangt haben. Es waren auch die Nazis, die die Freiheit der Bevölkerung einschränkten, indem sie die Gesellschaft auf eben diese subtile Art und Weise in Form von Gedankenkontrolle und Manipulation gespalten haben. Auch in der ehemaligen DDR kamen diese Praktiken später noch zur Anwendung.

Wer öffentlich für Vielfalt und Freiheit eintritt, darf sich der Mechanismen der gesellschaftlichen Spaltung nicht bedienen und genau das tun die Autoren der Broschüre. Wenn diese Broschüre die Runde macht und das wird sie, dann werden Kinder künftig also nur noch nach der politischen Gesinnung ihrer Eltern bewertet und auch entsprechend so behandelt. Ein Albtraum.

Scharfe Kritik äußerte die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: „Wenn Erzieherinnen und Erzieher zu Überwachern und zum Korrektiv der elterlichen Gesinnung werden sollen, überschreitet das Grenzen.“ Zudem falle eine „einseitige Fixierung auf rechtsextremistische oder rechtsradikale Elternhäuser“ unangenehm auf: „Dass Gefahren auch von linksextremistischen Eltern ausgehen können, kommt den Verfassern gar nicht in den Sinn.“

Der Theologe und Sprachwissenschaftler Prof. Roland Werner (Marburg) schrieb auf Facebook, dass er zwar die Kritik der Autoren an Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ausdrücklich teile, hier aber der Eindruck aufkomme, dass „eine neue Stigmatisierung und Ausgrenzung vorangetrieben werden soll“. So empfinde er „auch die Darstellung von Christen in dieser Broschüre pauschalisierend und verunglimpfend“. Die Autoren äußern sich an drei Stellen kritisch über „christlich-fundamentalistische Akteure“. Insgesamt komme die Handreichung „hart an die Grenzen dessen, was Demokratie bedeutet, und an die Grenzen des Grundgesetzes“.

Ähnlich äußerte sich die katholische Publizistin Birgit Kelle.

„Hier wird von langer Hand ein Problem inszeniert, Steuergeld verschwendet und das Misstrauen in Kitas gesät“, schrieb sie im Internetmagazin „Christliches Forum“. In „perfider Weise“ werde zudem „Rechtsextremismus mit der Ablehnung von ‚Sexualpädagogik der Vielfalt’ gleichgesetzt“ und so vermittelt:

„Eltern, die Diversity Programme und Sexualkundeprojekte für Kinder zwischen drei und sechs Jahren ablehnen, seien eben rechtsextrem, rassistisch und nicht etwa vernünftig.“

(Frühsexualisierung: Sexuelle Übergriffe in Kölner Kita gemeldet – zwischen Kindern)

Laut dem Journalisten Gunnar Schupelius ist es nicht Aufgabe des Staates oder von Kindergärten, „die Lebensweise der Eltern zu prüfen und zu korrigieren“, wie er in der Tageszeitung B.Z. (Berlin) schreibt. Dem Staat zuzugestehen, sich in dieser Weise Zugriff zur Privatsphäre von Familien zu verschaffen, sei eine Grenzüberschreitung.

„Dann kann sehr schnell wieder geschehen, was in den deutschen Diktaturen geschah: In der DDR und im NS-Staat wurden Kinder einer Gesinnungskontrolle unterzogen und sogar als Spitzel gegen ihre Eltern eingesetzt.“

Ein Beispiel, wohin diese Hexenjagd im schlimmsten Fall führen kann, kommt aus unserem Nachbarland Österreich. Hier wurden die Kinder der Autorin Caroline Sommerfeld in der Waldorfschule Wien-West vor die Tür gesetzt, weil Sommerfeld der neuen Rechten angehört. Soweit darf es nicht kommen. Niemand hat das Recht, einen Menschen wegen seiner politischen Gesinnung aus der Gesellschaft auszuschließen und schon gar nicht deren unschuldige Kinder.

Kinder als Kanonenfutter für politische Gehirnwäsche

Was die Lehrkräfte und die Schulleitung der Waldorfschule offenbar nicht wussten, ist, dass der Gründer der Waldorfschulen, Rudolf Steiner, an die Überlegenheit der weißen Rasse glaubte und somit nach den heutigen politisch korrekten Parametern ebenfalls rechtes Gedankengut hegte. In diesem Fall könnte man dann wohl von einem Eigentor aufgrund von Dummheit oder fahrlässiger Unwissenheit sprechen.

Kinder sind die schwächsten Glieder in unserer Gesellschaft und die gehören vor diesem politischen Wahnsinn, der sich gegenwärtig in unserer Gesellschaft abspielt, geschützt, doch stattdessen werden sie von einer machtbesessenen und überheblichen Elite vor den Karren gespannt und als Kanonenfutter für eine politische Gehirnwäsche verheizt.

Viele Menschen können gegenwärtig nicht mehr Gut von Böse unterscheiden, weil das Chaos auf der Lebens-Bühne im Alltag überhand genommen hat und weil das gegenwärtige neoliberale System keine echte Demokratie mehr zulässt. Was aber unterscheidet das neoliberale System von einer echten Demokratie?

In einer echten Demokratie herrscht Chancengleichheit in Verbindung mit einem gesunden Wettbewerb, außerdem sieht die Demokratie die Achtung menschlicher Grundwerte vor. Diese drei wichtigen Säulen existieren im gegenwärtigen Neoliberalismus nicht. Auf diesen Fall bezogen heißt das, Pädagogik hat nichts mehr mit Humanismus zu tun, sondern konzentriert sich im Wesentlichen nur auf einen wirtschaftlichen und politisch korrekten Drill (Kitas: Drohende Kinderdressur durch Broschüre – Stiftung vergreift sich an Kinderseelen).

Das heißt im Klartext: Eine neoliberale wirtschaftliche wie politische Elite entscheidet über den Lebenslauf eines jeden einzelnen Menschen. Eine eigene Meinung darf in so einer Gesellschaft also nicht mehr zum Ausdruck gebracht werden, da wir uns geradewegs auf den Weg in eine „Neue Weltordnung“ bewegen, die aus Kontrolle und politischem Gehorsam besteht – die jetzt geborene neue Generation wird gerade in den Kitas auf das Beste darauf vorbereitet.

Einen Vorschlag hätte ich hier zum Schluss noch an die Amadeu-Antonio-Stiftung: wann endlich kommt eine Broschüre heraus, in der die Abschaffung des Rechtsverkehr in Deutschland gefordert wird. Machen wir´s doch künftig wie die Briten: links und dann stimmt´s.

Bleiben Sie aufmerksam!

Quellen: PublicDomain/idea.de/Frank Schwede am 14.12.2018

Quelle

Gruß an die Klardenker

TA KI