Trump will Merkels EU-Armee stoppen


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Donald Trump bombardiert Brüssel, die Pläne für eine EU-Armee zu stoppen oder die Nato verliert die Unterstützung der Vereinigten Staaten, berichtet express.co.uk.

Ältere britische Offiziere, die im Pentagon dienen, wurden unterrichtet, dass eine der neuen Hauptaufgaben der neuen Regierung sein wird, die Pläne von Merkel und dem französischen Präsidenten Hollande zu torpedieren, eine EU-Armee aufzubauen, schreibt Daily Express. Trump soll auch überlegen amerikanische Soldaten aus Europa abzuziehen, sollte die EU ihre Pläne eine EU-Armee zu schaffen, in die Tat umsetzen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die treibende Kraft bei diesen Plänen ist, hatte vor Kurzem ihre Forderung erneuert, dass die Europäische Union eine eigene Armee haben muss, und warnte, dass der Block sich nicht auf andere verlassen könne, um seine Sicherheit mit Donald Trump im Weissen Haus und Grossbritannien zu gewährleisten. Die neue EU-Armee soll unter dem Oberkommando Deutschlands stehen.

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/29215-Trump-will-Merkels–Armee-stoppen.html

Gruß an die Konsequenten

TA KI

MdB Dr. Neu: Bundesregierung verweigert rechtliche Bewertung der US-Truppenverlegung


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Die größte US-Truppenverlegung in Europa seit Ende des Kalten Krieges findet derzeit statt. Die Logistikkosten in Deutschland übernimmt der deutsche Staat. Ist dies vereinbar mit deutschem Recht? Dr. Alexander Neu, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei und Obmann im Verteidigungsausschuss hat beim Verteidigungsministerium nachgefragt.

Herr Neu, die Verlegung von US-Truppen und Panzern über Deutschland nach Osteuropa ist fast abgeschlossen. Viel Protest scheint es nicht gegeben zu haben. In der Tat, der Protest hielt sich in Grenzen. Über die sozialen Medien gab es verstärkten Protest, aber auf der Straße hat sich das, außer in Bremerhaven, nicht niedergeschlagen. Waren die Logistikkosten von deutscher Seite für diese reine US-Operation überhaupt ein Thema in der Bundespolitik oder ist so etwas selbstverständlich?

Ich habe das heute im Verteidigungsausschuss als Thema aufrufen lassen und genau danach gefragt. Die Kosten, die bei der Bundeswehr und insgesamt in Deutschland für die logistische Unterstützung dieser Operation entstehen, werden wohl vom Steuerzahler getragen. Allerdings hat dies der Vertreter des Verteidigungsministeriums auf meine Frage so direkt nicht beantwortet.

Das andere ist ja auch die Frage des Völkerrechtes. Der Vertreter des Verteidigungsministeriums hat hier bestätigt, dass es sich eigentlich um eine bilaterale Operation handelt, zwischen den USA und dem jeweiligen Land in Osteuropa, insbesondere Polen. Auf meine Frage, wie das dann mit dem Stationierungsabkommen vereinbar sei, wenn es keine Nato-Operation ist, wurde argumentiert, dass ja zumindest die USA Nato-Partner sei. Ob das rechtlich wasserdicht ist, wage ich zu bezweifeln. Ich habe die Frage dann noch einmal zugespitzt formuliert, wie es in dem Fall wäre, wenn die USA mal wieder einen anderen Staat überfallen und dabei deutsches Staatsgebiet durchqueren wollen, was ja nicht so ungewöhnlich ist, wie zum Beispiel beim Irakkrieg 2003. Darauf hat man mir geantwortet, man wolle sich nicht auf Spekulationen einlassen. Also man verweigert eine eindeutige rechtliche Bewertung dieser Situation. Wissen Sie, wie teuer das insgesamt war?

Nein. Ich habe nachgefragt, aber keine Antwort erhalten.

Diese 4000 US-Soldaten sollen alle neun Monate ausgetauscht werden. Dann wieder mit deutscher Logistik und Steuergeldern? Davon gehe ich aus. Deutschland profiliert sich ja so auch als Drehkreuz für den US-Aufmarsch. Das ist für das Verteidigungsministerium und das deutsche Ansehen in der Welt nach Ansicht der Bundesregierung ein Zugewinn. Nun ist dies ja nicht die einzige US-Militäraktion auf deutschem Boden, bei der Deutschland kostenlose Logistikhilfe leistet, Stichwort US-Militärbasen, wie Ramstein. Wir zahlen eine ganze Menge, aber das ist ja auch im Interesse der deutschen Eliten, die davon ausgehen, dass, wenn man mit den Amerikanern eng zusammenarbeitet, man ein Stück am Kuchen teilhaben kann in Form von geopolitischer Macht. Vor diesem Hintergrund ist man bereit, auch solche Kosten auf sich zu nehmen. Das ist, glaub ich, eine strategische Abwägung, die da im Verteidigungsministerium und im Kanzleramt stattfindet. US-Militärbasen wie Ramstein scheine rechtsfreie Räume zu sein. Oder wird da rapportiert an Deutschland?

Nein, gar nicht. Die Bundesregierung wollte auch bisher nichts davon wissen, zumindest in der Öffentlichkeit, bis vor einigen Wochen, als sie Ende November endlich einräumen musste, dass Ramstein als Relaisstation für amerikanische Drohnenangriffe dient. Aber ansonsten will man möglichst wenig wissen, weil man ja sonst entsprechende rechtliche Konsequenzen ziehen müsste.

Die US-Militärbasen in Europa dienen auch als wichtiger Hub für mögliche Einsätze in Osteuropa. Rechnen Sie damit, dass diese sogar noch ausgebaut werden? Das ist schwer zu sagen. Das hängt auch davon ab, inwiefern der künftige Präsident Trump auf eine Entspannungspolitik mit Russland abzielt oder Obamas Russlandpolitik fortführt. Ganz frei kann Trump wohl bei der Frage der Nato nicht agieren. Wobei er die Nato ja als „obsolet“ bezeichnet hat. Trump äußert sich immer sehr ambivalent. Auf der einen Seite sprach er von „obsolet“, auf der anderen von „wichtig“. Man weiß bei ihm immer noch nicht, woran man ist. Ob das Taktik ist oder politische Unerfahrenheit, wird sich zeigen.

Deutschland beteiligt sich jetzt auch aktiv und nicht nur logistisch am Nato-Truppenaufmarsch in Osteuropa. Am 19. Januar wird der erste Bundeswehrverband ins Baltikum verlegt werden. Vor zehn Jahren wurde noch über jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr heftig diskutiert. Jetzt scheint das Standard zu sein.

Man argumentiert hier, dass dies kein militärischer Einsatz im klassischen Sinne, sondern eine Truppenverlegung im Nato-Raum sei. Darüber kann man streiten. Von allen Brandherden in der Welt halten Sie auch die Gefahr, die von Russland ausgeht für so gravierend, dass deutsche Soldaten zum Einsatz kommen müssen? Nein, hier wird ein Popanz aufgebaut, der der Realität nicht gerecht wird. Es wird auf beiden Seiten mit den Säbeln gerasselt. Beide Seiten sollten verbal und materiell abrüsten, bevor die Dinge eine Eigendynamik entwickeln. Interview: Armin Siebert

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170119314177074-alexander-neu-bundesregierung-verweigert-bewertung-us-truppenverlegung/

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Gruß an die, die Frieden wollen
TA KI

 

Benjamin Fulford 16.01.2017


Gruß an die Erwachenden

TA KI

Hurra, die Ami-Panzer sind wieder da! – NATO-Aufrüstung in Osteuropa


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Von Hubert von Brunn

Noch keine vier Jahre ist es her, dass die letzten US-Panzer deutschen Boden verlassen und von Bremerhaven aus die Heimreise angetreten haben. Jetzt sind sie wieder da und rollen an gleicher Stelle von Bord amerikanischer Militär-Transportschiffe. Na, darauf geben wir doch ein dreifach donnerndes „hip, hip hurra“!

Unter dem kämpferischen Motto „Atlantic Resolve“ (atlantische Entschlossenheit) werden knapp 4.000 Mann, 2.500 Fahrzeuge und Container, darunter auch schweres Gerät wie Kampfpanzer, Schützenpanzer und Panzerhaubitzen, überwiegend per Bahn von Deutschland aus erst nach Polen verbracht. Von dort werden die Kontingente dann verteilt in die baltischen Staaten, nach Rumänien und Bulgarien. Die größte NATO-Truppenbewegung seit dem Ende des Kalten Krieges ist im Gange!

Warum? – Weil die genannten Staaten angeblich massiv von Russland bedroht werden und die USA sich selbstverständlich bemüßigt fühlen, ihren osteuropäischen Freunden Schutz und Schild zu bieten. Angeschoben wurde diese Aktion bereits 2014 als – aus USA/NATO-Sicht – notwendige Gegenmaßnahme in Reaktion auf das „russische Verhalten“ im Ukraine-Konflikt. Ein trefflicher Vorwand für die Säbelrassler in der NATO. Letztlich verabschiedet wurde „Atlantic Resolve“ beim NATO-Gipfel im Sommer 2016 in Warschau und es ist gewiss kein Zufall, dass die Umsetzung noch in den letzten Tagen der Amtszeit von Präsident Obama geschieht.

Wovor genau haben die Polen Angst?

Die baltischen Staaten mit ihren durchaus nennenswerten russischen Bevölkerungs-Minderheiten haben Angst, Putin könnte einmarschieren, um seine Leute „heim ins Reich“ zu holen. Gut, bei den Älteren ist noch nicht vergessen, wie sie zu Sowjetzeiten unter der Knute der Russen zu leiden hatten. So gesehen sind diese diffusen, im Bewusstsein der Menschen jedoch tief eingebrannten Ängste sogar irgendwie nachvollziehbar. Mit der Realität haben sie nichts zu tun. Warum, um alles in der Welt, sollte Putin auf die Gefahr hin, eine kriegerische Auseinandersetzung mit dem Westen zu provozieren, ausgerechnet diese paar tausend Quadratkilometer Land seinem Riesenreich einverleiben wollen? Aus Gründen der Landgewinnung werden schon lange keine Kriege mehr geführt.

Die am lautesten „Hilfe, die Russen kommen!“ gebrüllt haben, waren die Polen. Hier ist das von der polnischen Regierung gebetsmühlenartig vorgetragene Bedrohungs-Szenario durch die Russen überhaupt nicht nachvollziehbar. Was sollte für Putin in Polen zu holen sein (siehe oben)? Offenbar handelt es sich hier um eine Art kollektive Paranoia – ausgelöst durch die Geschehnisse vor, im und nach dem Zweiten Weltkrieg, die heute noch nachwirkt. Dabei – und das sollte bei objektiver Betrachtung nicht unter den Tisch gekehrt werden – dürfte Polen gar nicht Mitglied der NATO sein, ebenso wenig wie die baltischen Staaten, Rumänien und Bulgarien. Schließlich war eine mögliche NATO-Osterweiterung im Zuge der 2+4-Verhandlungen über die Wiedervereinigung Deutschlands durchaus auch Thema. Bei verschiedenen Gelegenheiten wurde von unterschiedlichen Akteuren bei diesem Politpoker deutlich gemacht, dass die NATO nicht vorhabe, sich in Osteuropa auszubreiten.

Wortbruch und Vertragsbruch von Seiten des Westens

Ein zunächst geheim gehaltener und 2009 veröffentlichter Aktenvermerk über eine Äußerung des damaligen Bundesaußenministers Genscher vom 10. Februar 1990 zum sowjetischen Außenminister Schewardnadse lautet:

„BM (Bundesminister): Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“

Und der damalige Außenminister der Vereinigten Staaten, James Baker, erklärte am 9. Februar 1990 im Katharinensaal des Kreml in Bezug auf Deutschland:

„Das Bündnis werde seinen Einflussbereich ‚nicht einen Inch weiter nach Osten ausdehnen‘, falls die Sowjets der Nato-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschland zustimmten.“

Verträge, in denen schriftlich fixiert wäre, dass eine NATO-Osterweiterung nicht stattfindet, gibt es nicht. Der Wortbruch seitens des Westens indes ist evident und hat Bestand.

Durchaus schriftlich niedergelegt ist eine zentrale Bestimmung des 2+4-Vertrags von 1990, die besagt, dass es – aus Rücksicht auf Sicherheitsinteressen der damaligen Sowjetunion – verboten ist, ausländische Truppen und Atomwaffen auf dem früheren DDR-Territorium zu stationieren oder dorthin zu verlegen. Gegen diese Vereinbarung wird spätestens seit 2006 verstoßen. Damals nämlich hat man begonnen, Teile der Flughafenanlage in Leipzig auszubauen und für militärische Zwecke umzuwidmen. Nicht für die Bundeswehr, sondern für Großraumtransporte „im Rahmen der NATO Response Force (NRF) und der EU-Battle-Groups“. Großraummaschinen sind hier stationiert und können bis zu 21.000 NATO-Soldaten und deren Waffen (inklusive ABC-Waffen) binnen sechs Tagen an weltweite Kriegsschauplätze verlegen.

Mit dem Transport von US-Truppen und schwerem Kriegsgerät durch mindestens ein ostdeutsches Bundesland (Brandenburg) wird nun erneut gegen jene Bestimmung des 2+4-Vertrags verstoßen. Aber Wortbruch interessiert die „Verteidiger der Demokratie und der westlichen Werte“ ebenso wenig wie der eklatante Verstoß gegen unterschriebene Verträge nach dem Motto: Wir sind die USA, wir sind die Größten, wir machen was wir wollen! Wer will uns aufhalten? – Tja, Deutschland, nach wie vor Feindesland im Besatzungsstatus mit einer amerikahörigen Kanzlerin, ganz bestimmt nicht.

Die „Guten“ dürfen alles – oder?

Blicken wir nach Südosteuropa, wo nun auch bereits stationierte US-Truppen weiter aufgestockt werden. In Bulgarien gibt es seit 2007 mehrere Militärstützpunkte und mindestens einen Luftwaffenstützpunkt mit bis zu 2.500 Soldaten. Gleiches gilt für Rumänien. Hier wurde im Mai 2016 das amerikanische landgestützte Raketensystem „Aegis“ aktiviert – medienwirksam in Szene gesetzt vom Ober-Säbelrassler, NATO-Generalsektretär Jens Stoltenberg. Die New York Times gab in ihrem Bericht zu diesem Vorgang offen zu, dass die Raketenbatterie „gegen einen Vertrag von 1987 verstößt, der die Supermächte von ihrem höchst gefährlichen Lieblingsspielzeug, den Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 480 bis 5440 Kilometern abbringen sollte.“ Aber die USA/NATO – die dürfen das. Schließlich sind das die „Guten“.

Und in diesem Selbstverständnis, das moralische Gewissen der ganzen Welt zu sein, spielen sie munter weiter mit gezinkten Karten. Der Gipfel der Unverfrorenheit ist die aalglatte Rechtfertigung für die im Zuge von „Atlantic Resolve“ deutliche Anhebung der Truppenstärke in Osteuropa. Nachdem die Pläne bekannt geworden waren, hat Russland dagegen protestiert und deutlich gemacht, dass der Westen damit gegen die NATO-Russland-Grundakte verstößt. Dort nämlich hat sich die Militärallianz gegen die „dauerhafte Stationierung zusätzlicher substanzieller Kampftruppen“ ausgesprochen.

Dreistes Spiel mit gezinkten Karten

Aber nicht doch, weisen USA/NATO diesen Vorwurf weit von sich. Diese Truppen sind nicht fest stationiert, sie rotieren. Nach neun Monaten werden sie ausgetauscht. Eine Brigade geht, eine andere kommt – die Anzahl der Soldaten bleibt also gleich, es sind halt nur andere Menschen in anderen Uniformen. Und was passiert mit dem schweren Gerät vor Ort? Wie es heißt, sollen die neuen Verbände nämlich jeweils samt Ausrüstung von ihrem Standort in den USA auf die Stützpunkte in Europa verlegt werden. „Samt Ausrüstung“ bedeutet, dass in den genannten Ländern mit jedem Truppen-Austausch immer mehr Kriegsgerät angehäuft wird. Diese verlogene Vorgehensweise auch noch als „Akt der Friedenssicherung“ verkaufen zu wollen, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten.

Dass die Russen diesem Treiben nicht tatenlos zusehen, liegt auf der Hand. Bereits vor dem Warschauer NATO-Gipfel hat Moskau angekündigt, als Reaktion auf die Aufrüstung des Westens drei weitere Divisionen (30.000 Soldaten) im Westen und Südwesten des Landes aufzustellen. – Nur weiter so, Herr Stoltenberg. Irgendwie werden Sie es schon noch hinkriegen, den Dritten Weltkrieg vom Zaun zu brechen. Es sei denn – und da keimt ein Funken Hoffnung auf – der neue Präsident der USA tritt auf die Bremse und holt seine Jungs samt Kriegsgerät wieder nach Hause. Immerhin hat er im Wahlkampf verkündet, nicht mehr Weltpolizist spielen zu wollen und er hat auch betont, zu einem besseren, konstruktiven, dem Frieden dienenden Verhältnis mit Russland zurückzufinden. Möge Donald Trump seinen Worten Taten folgen lassen und das Säbelrasseln des Westens beenden. Dafür würde man ihm dann auch die eine oder andere Zote verzeihen, die seinem großen Mund entschlüpft.

Bereits 1939 hat Polen für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs eine mehr als zweifelhafte Rolle gespielt, und zwar mit massiver Unterstützung aus London. Im März 1939 wurde eine Generalmobilmachung ausgerufen, was damals sehr nahe an einer Kriegserklärung war. Darf man da Parallelen zur Gegenwart sehen?

Damals wie heute war das Ziel, dass sich deutsche und russische Truppen direkt gegenüberstehen und anschließend gegenseitig massakrieren. Wer das durchschaut hat, sieht die Entwicklungen der Gegenwart klarer. Mehr darüber und warum es für den (Welt-)Frieden unumgänglich ist, die Verbrechen der Alliierten endlich aufzuarbeiten, finden Sie in dem Buch „England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert“. (…)

Quelle: https://brd-schwindel.org/hurra-die-ami-panzer-sind-wieder-da-nato-aufruestung-in-osteuropa/

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Hier erhältlich:

http://honigmann-shop.de/epages/fde5dcb1-0624-41d1-8f2b-364e0ed5db22.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/fde5dcb1-0624-41d1-8f2b-364e0ed5db22/Products/002

Gruß an die Deutlichen

TA KI

„Weg damit!“ – Deutsche reagieren auf rollende US-Panzer in Brandenburg


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Wie reagieren Menschen in Cottbus auf die durch ihre Stadt ziehenden US-Panzer? In diesem Gespräch mit dem Rundfunk Berlin-Brandenburg waren die Meinungen einhellig: Die Befragten empfinden es als Provokation und fordern das Ende der Konfrontation mit Russland.

Der erste Befragte drückte sich ganz eindeutig aus: Er sei entsetzt gewesen, als er die gen Osten rollenden Panzer von seinem Fenster aus gesehen habe. „Das erinnert mich an die Zeit, die ich als Kind erlebt habe, als auch die Panzer gen Osten rollten.“ Er könne nicht nachvollziehen, wieso die Bundesregierung so etwas zulasse. „Das erinnert ein bisschen an Krieg. Und davor habe ich Angst.“

Warschaus Angst vor Moskau halte er für übertrieben: Dies sei vor allem die Angst dieser „recht nationalistischen Regierung“ in Polen. „Ich glaube nicht ernsthaft, dass Russland Polen überfallen würde“, so der Mann weiter. Der zweite Befragte merkte wiederum an, dass man gar nicht erst versuche, eine diplomatische Lösung zu finden. Für ihn sei die Verlegung der US-Panzer nach Polen eine Provokation: „Ich find’s nicht in Ordnung.“

Ein weiterer Teilnehmer des Interviews forderte, dass die „sogenannten Freunde“, die Deutschland „früher hatte“, jetzt abziehen sollten. Er zeigte sich beunruhigt, dass die Panzer bis hundert Kilometer von der deutschen Grenze entfernt stationiert werden sollen. „Ich weiß nicht, wie lange sich das Putin anguckt“, so der Befragte. Man sollte endlich statt Konfrontation etwas Freundschaftliches unternehmen. „Weg damit!“, forderte der Mann.

Die US-Armee hat im Rahmen der Nato-Operation „Atlantic Resolve“ („Atlantische Entschlossenheit“) mehr als 2800 Einheiten an Militärtechnik nach Europa verlegt. Die Stärkung der Nato-Ostflanke erfolgt logistisch über Deutschland: Die US-Frachter bringen das Kriegsgerät nach Bremerhaven, von da aus wird es per Zug und Militärkonvoi nach Polen sowie in andere Stationierungsorte im Baltikum gebracht. Am vergangenen Montag trafen die ersten Panzer in Polen ein. Mehreren Medienberichten zufolge handelt es sich auch um die umfangreichste Entsendung einer US-Panzerbrigade nach Europa seit dem Ende des Kalten Krieges.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170115314118890-deutsche-reagieren-auf-rollende-us-panzer/

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Gruß an die Friedvollen
TA KI

Was der Truppenaufmarsch der USA in Osteuropa genau bezwecken soll?


Viele fragen sich, was der Truppenaufmarsch der USA in Osteuropa genau bezwecken soll? Diese Menge von Soldaten und Militärausrüstung würde nicht annähernd ausreichen, um es wirklich mit Russland aufnehmen zu können. Und der neu gewählte Präsident, Donald Trump, würde ohnehin nicht mitspielen.

 

Ein klassischer Denkfehler! Wer hat denn behauptet, dass die USA einen Krieg gegen Russland anfangen und gewinnen wollen? Die USA schicken gerade mal so viel Truppen an die russische Grenze, um den osteuropäischen Staaten Sicherheit und Schutz vorzuspielen. Jetzt bräuchten die Strippenzieher im Hintergrund nur noch einen europäischen Akteur (zum Beispiel die gekaufte Regierung in Kiew) zum unüberlegten Handeln gegen Russland zu überreden, dann wäre eigentlich alles erreicht, was erreicht werden sollte: Krieg in Europa!

 

Mal angenommen, ein solches oder ähnliches Szenario würde eintreten, dann wäre es egal wer im Weißen Haus sitzt. Die USA haben gar nicht vor in einem direkten Krieg gegen Russland involviert zu werden. Ihnen wäre es stattdessen lieber, wenn Russland und andere europäische Staaten sich gegenseitig schwächen. Trump würde den osteuropäischen Staaten in einem Kriegsfall mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zur Hilfe kommen. Die westeuropäischen Staaten würden sich dann verstärkt den USA zuwenden oder ebenfalls im Krieg versinken.

 

Heute ist alles noch offen! Die Elite kann auch mit einem Trump an der Macht improvisieren und Konflikte inszenieren. Da sind Kräfte am Werk, die selbst für einen US-Präsidenten zu hoch sind. Genauso verhält es sich auch bei den Kräften der Finanzwelt. Aber mit Clinton an der Macht hätten wir jetzt sicher mit einem Weltkrieg rechnen müssen. Mit Trump wird uns dagegen der ganz große Krieg wohl vorerst erspart bleiben.

 

Dennoch: Truppenaufmärsche in Europa bergen immer die Gefahr von Krieg! Allein deshalb sollte man dagegen protestieren. Wer das einfach so hinnimmt, sollte sich nicht wundern, wenn es dann auf einmal ganz schnell geht und alles plötzlich eskaliert. Russland ist jedenfalls, anders als die EU-Staaten, auf alles vorbereitet!

Quelle:

Quelle: http://uncut-news.ch/2017/01/10/was-der-truppenaufmarsch-der-usa-in-osteuropa-genau-bezwecken-soll/

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Oberösterreichs Polizeidirektor: „Traue mich zu sagen, alle Auffälligen sind Muslime“


Oberösterreichs Polizeidirektor Andreas Pilsl spricht Klartext. Es gibt deutlich mehr Gewalttaten im Migrationsbereich, erklärt er. Und er macht noch eine brisante Aussage.

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Beim Thema Kriminalität und Migranten in Oberösterreich nahm der dortige Landespolizeidirektor Andreas Pilsl kein Blatt vor den Mund. Im Gespräch mit dem „Kurier“ sagte Pilsl: „Wir wollen nichts beschönigen, aber auch nichts dramatisieren. Ich traue mich auch zu sagen, dass alle Auffälligen Muslime sind, das muss erlaubt sein“.

Jetzt leben 14.000 Asylbewerber in Oberösterreich. Und die Zahl der Gewalttaten im Migrationsbereich habe sich deutlich erhöht, so Pilsl zum „Kurier“. In den Asylquartieren gebe es sogar ein Anstieg von 100 Prozent. Entsprechend wurden dort die „Kontrollen massiv verschärft“. Man wolle wissen, was in diesen Quartieren vor sich geht. Das System habe sich bewährt, so der Polizeichef.

Am Tag nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt wurden 160 speziell ausgebildete Polizisten in die derzeit 704 Asylquartiere in Österreich entsandt. Drei Tage später hatte der Polizeichef die Berichte über „Auffälligkeiten und bedrohliche Entwicklungen“ auf dem Tisch.

„Politik muss vorgeben, wie mit zurückgekehrten IS-Terrorkämpfern umgegangen werden soll“

Insgesamt 15 Personen seien aufgefallen. Diese werden weiter genau beobachtet. Derzeit leben in Oberösterreich 8 zurückgekehrte IS-Terrorkämpfer. Pilsl ist noch nicht klar, wie man mit diesen Menschen umgehen soll. Wie in Zukunft die Überwachung und Abschiebung radikaler Personen organisiert werden soll, müsse von der Politik vorgegeben werden.

Unterdessen werden für 2017 die Kapazitäten der Polizei in Oberösterreich weiter ausgebaut. So wird es zwei neue Fahndungsdienststellen in Ried und Freistadt geben. Sie entstehen im Rahmen der Schengen-Ausgleichsmaßnahmen zur Grenzraumüberwachung und sollen Drogenhändlern, Autodieben und Einbrechern in der Region das Handwerk legen.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/oberoesterreichs-polizeidirektor-traue-mich-zu-sagen-alle-auffaelligen-sind-muslime-a2016360.html

Gruß an die Deutlichen

TA KI