Die englische Polizei beginnt mit der Rund um die Uhr Drohnenüberwachung der Bevölkerung


Von Sean Adl-Tabatabai für www.YourNewsWire.com, 27. März 2017

Die englische Polizei wird demnächst zur „Reduzierung von Verbrechen“ die Erlaubnis erhalten, die Bevölkerung Rund um die Uhr zu überwachen.

Die Polizeibehörden von Devon und Cornwall werden die fortwährende Überwachung der Bevölkerung mit Drohnen austesten, wobei die Rund um die Uhr Überwachung diesen Sommmer beginnen soll.

Die Behörden rechtfertigen das massive Endringen in die Privatsphäre damit, dass die Drohnenüberwachung der Polizei dabei helfen wird, Verdächtige und Vermisste aufzuspüren, sowie dass die allgeine Aufklärung von Tatorten verbessert wird.

Thefreethoughtproject.com berichtet:

Steve Barry, der Polzeisprecher für das Programm der Polizeidrohnen wies auf die Kosteneinsparungen durch diese Geräte hin, die anstelle von Polizeihubschraubern eingesetzt werden können; in einem Bericht der Daily Mail prognostiziert Barry, dass „die Polizei überall im Land sie bald benutzen wurd, da sie billiger als Hubschrauber sind und einige der Pflichten von Streifenpolizisten übernehmen können“. Er geht nicht darauf ein, wie sehr die Polizeidrohnen einzelne Personen werden überwachen könen, vor allem in Bezug auf die Audiofähigkeiten der Drohnen.

Die Mail merkte an, dass Barry die Möglichkeit ansprach, dass die Drohnen einige Beamte ersetzen könnten und sagte, das es „irgendwann zu Überlegungen kommen wird, wozu genau Polizisten notwendig sind, da Drohnen vieles effektiver und kosteneffizienter erledigen können.“

Allerdings gab der Artikel nicht preis, ob Barry einer Reduktion der Polizeikräfte zugunsten solcher Geräte zustimmen würde und andere Beamte und Experten wurden in dem Bericht dahingehend zitiert, als dass sie Drohnen eher für einen weiteren Ausrüstungsgegenstand für die Polizei hält und weniger für einen Ersatz.

Drohnen haben tatsächlich eine einmalige Fähigkeit Gebiete auszukundschaften, die Beamte zu Fuss nicht erreichen können. Ein Bericht des Cato Instituts anerkannte, dass Drohnen „es der Polizei erlauben, gefährliche Situationen zu überblicken, wie etwa Bombendrohungen oder das Austreten von Gift.“

Die Geräte sind ein Vorteil für Zivilisten in Bedrängnis, aber sie sind auch ein besorgniserregendes Werkzeug zur Unterminierung der Privatsphäre einer großen Bevölkerung.

Die Daily Mail hob hervor, dass Drohnen beim Aufklären von Tatorten eine nützliche Rolle spielen, wies aber auch auf ihre Verwendung bei der Überwachung von „Protesten, Belagerungen und Fussballspielen“ hin und merkte an, dass sie „für den Einsatz bei Terroranschlägen und beim Nachverfolgen von asozialem Verhalten getestet wurden.“

Die polizeiliche Verwendung von Drohnen gibt es bereits seit Jahren. Seit dem Beginn warnten Anwälte für bürgerliche Freiheiten vor den Konsequenzen, die von der erhöhten, innovativen Überwachung der Bevölkerung kommen kann. Die ACLU schreibt:

„Drohnen, die ohne angenmessene Regeln eingesetzt werden, Drohnen mit Gesichtserkennungssoftware, Infrarottechnologie und Mikrofonen, mit denen private Gespräche abgehört werden können wären ein nie dagewesenes Eindringen in unsere Privatsphäre.

Miteinander vernetzte Drohnen würden das umfassende Nachverfolgen von Fahrzeugen und Personen in einem großen Gebiet ermöglichen. Kleinstdrohnen könnten komplett übersehen werden, wenn sie durch das gekippte Fenster eines Hauses eindringen.“

Auch wenn die Rund um die Uhr Überwachung derzeit nur in einem großen Gebiet in England umgesetzt wird und in den Vereinigten Staaten erst noch öffentlich eingeführt werden muss, so warnt das Cato Institut, dass die Gerichte Drohnen erst noch juristisch erfassen müssen, sowie ihren möglichen Einfluss auf den vierten Verfassungszusatz [auf Privatsphäre, d.Ü.].

Die Polizei von Devon und Cornwall sucht derzeit einen „Drohnenmanager“, der das neue Programm leiten soll. Die Polizei ist zuversichtlich, dass andere Polizeibehörden im Land dazu motiviert werden, es ihnen mit eigenen Drohnenprogrammen nachzumachen. Barry sagte:

„Ich wäre überhaupt nicht überrascht, wenn uns andere Polizeibehörden folgen – die Frage ist nicht, ob sie es machen, sondern wann.“

Quelle: http://1nselpresse.blogspot.de/2017/03/die-englische-polizei-beginnt-mit-der.html

Gruß an die Erwachenden

TA KI

 

Vorsitzender des US-Geheimdienstkomitees: Weißes Haus erhielt Berichte der Abhöraktion im Trump-Tower


Am Dienstag vergangener Woche trat Devin Nunes, US-Senator und Vorsitzender des Geheimdienstkomitees des US-Kongresses, vor die Presse und erklärte, ihm seien Dokumente gezeigt worden, laut denen die Obama-Administration unmittelbar nach der US-Wahl am 8. November 2016 damit begonnen habe Donald Trump und seine Mitarbeiter abzuhören. Diese Erklärung sorgte für aufgeregtes Geschnatter in US-Polit- und -Geheimdienstzirkeln und wird nun auch in den US-LeiDmedien umfassender thematisiert. So berichtet Bloomberg-Reporter Eli Lake am gestrigen 27. März:

In einem Interview am Montag sagte Nunes zu mir, dass er seine Quelle letztlich auf dem Grundstück des Weißen Hauses getroffen habe, weil dies der bequemste und sicherste Ort war, an dem ein die nur innerhalb der Exekutive geteilten Berichte enthaltender Computer Verbindung zum System hatte.

»Im Kongress haben wir keinen Netzwerk-Zugriff auf diese Art von Berichten«, sagte Nunes. Er fügte hinzu, dass seine Quelle kein Angestellter des Weißen Hauses, sondern ein Geheimdienstoffizieller sei.

Senator Nunes habe dem Artikel nach beste Verbindungen zu »unabhängigen Quellen innerhalb der Geheimdienstgemeinde« und er habe bereits seit über einem Monat von Geheimdienstberichten gehört, in denen Details über die Trump-Mannschaft enthalten gewesen seien. Diese Unterlagen habe er dann letztlich am Dienstagabend der vergangenen Woche zu Gesicht bekommen.

Sprachrohre der ehemaligen Administration, wie die L.A. Times, haben im Anschluss an Nunes‘ Erklärung dann zwar eingeräumt, dass es Abhöraktionen von US-Geheimdiensten im Trump-Tower gegeben hat, Trump und seine Mitarbeiter jedoch nicht das Ziel gewesen seien, sondern dass es um etwaige Kontakte zu “den Russen“ gegangen sei – das Narrativ muss schließlich aufrechterhalten werden.

Allerdings hat Nunes bei seiner Presse-Erklärung vergangene Woche betont, dass die Dokumente »wenig oder keinerlei offensichtlichen Wert für den Auslandsgeheimdienst« gehabt haben und dass eine Reihe Namen involvierter US-Bürger ungeschwärzt gewesen seien – was per Gesetz in den USA nur auf Anordnung möglich ist.

Im Gespräch mit Eli Lake von Bloomberg hat Nunes allerdings nun ein Stück weit nachgelegt:

Nunes sagte mir, dass diese Berichte, neben anderen Agenturen der Exekutive, auch zum Weißen Haus unter Obama geschickt worden sind. Bisher hatte Nunes nur gesagt, die von ihm eingesehenen Berichte seien innerhalb der Regierung breit gestreut worden. »Die Berichte enthielten Details über den Trump-Übergang, Treffen von Trump und führende Berater. Sie wurden innerhalb der Geheimdienstgemeinde und an das Weiße Haus verteilt.«, sagte Nunes. »In einigen Fällen gab es zusätzliche Demaskierung von Mitarbeitern des Übergangsteams.«

Diese Aussage von Nunes ist eindeutig. Auch wenn die besagten Dokumente – zumindest offiziell – nicht einsehbar sind und auch wohl bleiben werden, so ist die Aussage des Senators doch von erheblichem Gewicht, denn Nunes ist nicht irgendwer, sondern der Vorsitzende des Geheimdienstkomitees. Im Laufe dieser Woche sollen nun weitere Mitglieder des Komitees die Möglichkeit bekommen, die Dokumente zu lesen. Eli Lake schlussfolgert:

Falls sich herausstellen sollte, dass Dutzende an das Weiße Haus gesandte Berichte auch Informationen über die Trump-Mannschaft enthalten, dann hat das Geheimdienstkomitee des Kongresses in Wirklichkeit mit zwei Ermittlungen zu tun. Die erste ist natürlich zu erforschen, wie Russland in die Wahlen eingegriffen hat und ob es das getan hat, um Trumps Verbündeten oder seinem Wahlkampf zu helfen. Die zweite dreht sich darum, ob das Weiße Haus unter Obama unangemessenerweise Trump und seine Berater während der Übertragung der Macht ausspioniert hat.

Für den Moment macht es den Anschein, dass letzteres der Fall gewesen ist und Trump demnach mit seinem emotionalen und aufgebrachten Gezwitscher vom 4. März am Ende doch Recht hatte: Obama hat Trump abgehört, was aus Sicht der ausgehenden Administration betrachtet durchaus Sinn ergibt, allerdings auch erheblichen politischen Sprengstoff birgt.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/03/vorsitzender-des-us-geheimdienstkomitees-weisses-haus-erhielt-berichte-der-abhoeraktion-im-trump-tower/

Gruß an die Wahrheit

TA KI

BRD-Plan: Zersetzen, Zerstören und Einschüchtern


von Heinz Faßbender

Wirksame Zersetzung- und Einschüchterungsmaßnahmen gegen die „Feinde der Demokratur“ !

Vor wenigen Tagen hat Walter Steinmeier, der von nur wenigen Autoritäten als „unser Bundespräsident“ auserkoren wurde und von den Reichstags- Autoritäten erwartungsgemäß bestätigt worden ist mit einen rhetorische „Demokratie“ – Hammerschlag in Freudscher Versprecheroffenheit vor der „neuen Faszination des Autoritären“ gewarnt.

Vor der Wahl – den Gewählten wissen – heißt in der BRDDR jetzt Demokratie!

Der nicht vom Volke gewählte Autoritäre rief in  seiner Dankesrede für die Auserkorung eines lebenslangen Versorgungsschecks von ca. 250.000,- € im Jahr, zur Verteidigung der Demokratie auf. Nur die Verteidigung der Demokratie  – das wissen die selbst da oben – ist die Sache der deutsch- deutschen Autoritären doch wahrlich nicht.

Und der DDR-Privilegierte Pfaffe Gauck –

als wackerer und selbsternannter, allerdings in der DDR völlig unbekannter Freiheitskämpfer, betonte zum Abmarsch seines Freiheitskampfes in beiden deutsch- deutschen Autoritätsregimen ganz mutig und wacker :

„Freiheit ist notfalls auch dadurch zu verteidigen, dass sie für die Feinde der Freiheit begrenzt wird.“

Das er selbst Volksentscheide ablehnte dürfte ihm als Feind der politischen Teilhabe entfallen sein. Aber – jetzt ist es raus – sein (ureigener&unbekannter ) Freiheitskampf für die von den Autoritären so bezeichneten Kritiker ( auch der Pöbel genannt) der deutschen Demokreatura – offenbart sich jetzt als „sein Kampf“ dem Volke die Faszination für die Autoritäten und Elitären (die sind ja nicht das Problem) nötigenfalls in Umerziehungslagern beizubringen.

Allerdings – das Volk jedenfalls weiss sehr genau welche Feinde der Demokratie sich am Volksvermögen verlustieren und behaupten, dass sei die „Demokratie“.

Und wie das funktioniert, dass diese Autoritären und deren Vasallen diesen drecks „Pöbel , das drecks Pack“,  ein mehr an Faszination des Volkes erzwingen und das trotz ihre autoritären und willkürlichen Ergüsse durch Justiz, Polizei und Behörden gegen das Volk und die Demokratie  – hat „Sonnenstaatland“ (SSL) – die Redaktion sagt dazu  – SSL <- = Spinner, Spassten & Lakaien, es ist eine geheime Unterabteilung des „Verfassungsschutzes“, in einem Entwurf – Operation 3 – zusammengestellt.  Hier kann man erfahren, wie die angeblichen Feinde der Demokratie in ihrer Freiheit begrenzt werden sollen.

Zersetzen, Zerstören, Einschüchtern.

Diese Stasi-Gestapo-Nazi-Reichsbürger – Typen wissen genau wie man mit den eigentlichen Verteidigern der Demokratie umzugehen hat.

In einem Strategie-Entwurfspapier vom 08.03.2017 werden wirksame Zersetzung- und Einschüchterungsmaßnahmen gegen (diese Pöbels ) Zielpersonen (ZP) formuliert. Aber nicht nur gegen ZP sondern auch gegen Freunde, Verwandte und sonstige Kontakte der Zielperson sollen „Drohungen“, „fingierte Briefe“ und „gutgemeinte Warnungen“ als „zielgerichtete und effektive Zersetzungsmaßnahmen“ sinnvoll sein. Auch könnte man bei allen Genannten die „Kreditwürdigkeit angreifen“ oder das „Arbeitsverhältnis“ zerstören etwa durch „falsche Kündigungen“. Pfändungen und Anzeigen gegen den ZP oder vom ZP gegen Freunde, Verwandte und andres Kontakte könnte man als Zersetzungsmaßnahme fingieren. Ja – sogar im Namen des ZP beleidigende Einträge auf fremden Web- Seiten verfassen und/oder verfassungsfeindliche Inhalte mit Bezug auf den ZP posten. Man könnte auch Drogen behaupten und im Namen es ZP Briefe an die Verkehrsbehörden schreiben: Ziel: Führerscheinentzug.

Einen willkürlichen Fahrerlaubnisentzug hatten wir auch in diesem Fall: In Thüringen dreht Ihre Justiz am Rad! Herr MP. Bodo Ramelow – Verfolgter der Sachsen-Justiz – übernehmen Sie!

Und : SSL <- = Spinner, Spassten & Lakaien  – habt ihr das organisiert? Was sei ihr nur eine verfassungsfeindliche Bagage! Ihr seid eine autoritätsgläubige-extremistische-terroristische-staats-kriminelle Vereinigung! Ihr seid die Schwarz-Rot-Grüne Armee-Fraktion gegen die Demokratie und das Volk!

Ihr seid die neue – vom V-Schmutz – geschützte Zwickauer Zelle.

Zur Vergrößerung auf Foto klicken.

Die „Sitzung“ dieser Volksverräter fand am 08.03.2017 in Berlin statt. Dr. Helmuth – ist eigentlich Dr. Helmut Albert. Er ist der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz im Saarland. Herr Heiko Mass lässt doch da ganz herzlich grüßen.

Was da so fabuliert wurde, können Sie in Kürze hier lesen.
Es ist einfach unglaublich!

Ihr müsstet ALLE sofort verhaftet werden!

Quelle: https://brd-schwindel.org/brd-plan-zersetzen-zerstoeren-und-einschuechtern/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Begriffe wie #GEZ, “CO2-Lüge” und “Zwangsimpfung” können bereits den Verfassungsschutz aufmerksam machen


Vergangene Woche informierte der Hamburger Verfassungsschutz über eine Nachhilfeschule mit „Reichsbürger“-Bezügen.

Ein paar Tage später erschien auch ein Artikel über die ominöse Nachhilfeschule im Spiegel.

Die Geschichte des Instituts lässt sich schnell zusammenfassen. Die Betreiberin der Nachhilfeschule ist möglicherweise in finanzielle Schwierigkeiten geraten und in die sogenannte “Reichsbürgerszene” abgedriftet, offenbar auf der Suche nach Auswegen aus der Misere. Ein früherer Nachhilfelehrer schilderte, zu seiner Zeit hätten “Verschwörungstheorien” noch keine Rolle gespielt.

Interessanter als der Spiegel-Artikel ist, welche Schlussfolgerungen man beim Verfassungsschutz eventuell zieht und die als heterogen beschriebene “Szene” am Ende doch in einen Topf geworfen wird. Wenn man nicht aufpasst, schwimmt man schon selbst in der Brühe, ohne es zu wissen.

Der Verfassungsschutz informiert über die „Nachhilfeschule Dyck“, auf deren Homepage es Verbindungen zu Inhalten und Vorstellungen der sogenannten „Reichsbürger“- und „Selbstverwalter“-Szene gibt.

Dem Internetauftritt zufolge werden Nachhilfeangebote in zahlreichen Schulfächern angeboten. Darüber hinaus gebe es Angebote wie „Coaching“, „politische Bildung (Aufklärung)“ sowie die „wahre Geschichte“. „In Planung“ seien Fortbildungen in „Germanischer Mythologie“ sowie „natürlicher Klimawandel“ oder „elektromagnetische Strahlung als Waffe“. Zudem tauchen weitere Begriffe auf, wie sie unter anderem in der „Reichsbürger“-Szene verwendet werden, zum Beispiel „C02-Lüge“, „Chemtrails“ oder „Zwangsimpfung“. Geworben wird auch für die ideologisch dem „Reichsbürger“-Spektrum zuzurechnende Internetseite „staatenlos.info“.

Klimawandel und CO2

Wer also mit der CO2-Lüge seine Skepsis an dem vom Menschen gemachten Klimawandel zum Ausdruck bringt, macht sich eventuell bereits verdächtig. Hier ein paar Zahlen zum Nachdenken:

Unsere Luft besteht aus:

von diesen 0,038% CO2 produziert die Natur selbst 96%.
  • 78% Stickstoff
  • Den Rest (also 4%) der Mensch.
  • 21% Sauerstoff
  • Das sind 4% von 0,038%, also 0,00152%.
  • 1% Edelgase und
  • Der Anteils Deutschlands beträgt daran 3,1%.
  • 0,038% CO2
  • Somit beeinflusst Deutschland mit nur 0.0004712% vom CO2 in unserer Umwelt.

Vorsicht Chemtrails

Bei den „Chemtrails“ wird es noch heißer und selbst ein ehemaliger CIA-Direktor stünde demnach nämlich bereits unter Reichsbürgerverdacht, ebenso wie das Planungsamt der Bundeswehr. Der CIA-Bösewicht bestätigte die Experimente in der Luft und bei der Bundeswehr werden zumindest nicht die Pläne solcher Vorhaben bestritten. Kann man hier noch mal zusammengefasst nachlesen.

http://opposition24.com/stimmt-das-cia-direktor-bestaetigt-chemtrail-plaene/290915/embed#?secret=bc9wqdFMz1

Achtung Zwangsimpfung

Auch hier ist höchste Vorsicht geboten. Es gibt in Deutschland zwar keine Impfpflicht, aber gewisse Lobbyverbände würden das gerne ändern, auch in der Politik ist man offen dafür. Publizisten, die sich kritisch zum Sinn von Impfen äußern, landen im berüchtigten Internetpranger “Psiram”. Und obwohl es keine direkte Impfpflicht gibt, werden Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen wollen, regelmäßig unter Druck gesetzt. Wenn impfgläubige Kinderärzte, Erzieherinnen oder Lehrer das Jugendamt einschalten, wird nicht selten mit dem Entzug des Sorgerechts gedroht, wegen angeblicher Gefährdung des Kindeswohls. Studien über Impfungen werden seit Jahren nicht mehr durchgeführt, wer als anerkannter Impfschaden für sich oder eines seiner Kinder eine Rente bezieht, kann sich auch denken, was wohl die Gründe dafür sind, dass man nicht mehr so genau erforschen will, ob das mit dem Impfen wirklich alles so seine Richtigkeit hat.

Und es geht weiter mit Fakten und Protagonisten, die man als “Klimaleugner” oder “Impfkritiker” gar nicht kennen muss. Pech gehabt, wenn man sich bereits durch ein paar kritische Fragen verdächtig gemacht hat.

Dieses Spektrum, welches Bezüge auch zur rechtsextremistischen Szene aufweist, ist seit dem vergangenen Jahr verstärkt auch in Hamburg aktiv und wird seitdem vom Verfassungsschutz beobachtet.

Auf der Webseite der Nachhilfeschule folgen weitere Aufrufe und Links zu verschiedenen Versammlungen (zum Beispiel gegen die USA, für Russland), zum Boykott der Rundfunk-Gebühren und zum „Reichsbürger“ Rüdiger Hoffmann. Zudem wird dort notiert, dass „für dieses Statement zur aktuellen Lage“ die Leiterin der Nachhilfeschule Dyck „verantwortlich“ zeichne und dass auch viele ihrer Lehrkräfte „sich dieser Meinung“ anschlössen. „Selbstverständlich“ könne man auch anderer Meinung sein, denn in ihrer Schule herrschten „Meinungsfreiheit und Demokratie“. Die Leiterin der Nachhilfeschule ist zudem als Domaininhaberin der Webseite eingetragen.

GEZ-Verweigerer können sich also schon mal darauf einstellen, etwas mehr abgeklopft zu werden, wenn sie sich gegen die Zwangsgebühren zur Wehr setzen. Da hätte der Verfassungsschutz aber viel zu tun.

Interessant ist der vom Verfassungsschutz beschriebene Hintergrund zu “Staatenlos.info” – einige wichtige Fakten, wie Rüdiger Klasens Vorstrafe wurden weggelassen.

Hintergrund zu „staatenlos.de“:

„staatenlos“-Betreiber Rüdiger Hoffmann ist ein ehemaliger NPD-Kader, der die Existenz der Bundesrepublik Deutschland verneint und den Fortbestand des „Dritten Reiches“ behauptet. Die aktuelle gesellschaftliche und politische Realität überzieht Hoffmann mit verschiedenen undifferenzierten und verschwörungstheoretischen Faschismus-Vorwürfen. Auf der „staatenlos“-Seite finden sich unter anderem Sätze wie die folgenden, welche die Heterogenität der verfassungsfeindlichen „Reichsbürger“-Szene belegen: „Der Gipfel der unerträglichen Zustände in Deutschland ist der Rechtsbankrott durch Privatisierung der BRD in Mafia-Strukturen.“ Oder auch: „Die Bedrohungslage für die weltweite Sicherheit gipfelt in der Installation des sog. „islamischen Staates“ (ISIS) durch die Faschisten in Deutschland und Europa.“

Rüdiger Hoffmann, wie er heute heißt, trug nämlich längere Zeit den Nachnamen Klasen. 1995 war er in ein Strafverfahren wegen des versuchten Brandanschlags auf ein Asylbewerber-Heim im Juli 1992 verwickelt. Er wurde  wegen maßgeblicher Planung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt und beschuldigte weitere NPD-Mitglieder, Jugendliche zu dem Überfall auf das Asylheim angestiftet zu haben. Und diese NPD-Mitglieder seien wiederum V-Leute vom Verfassungsschutz gewesen. Auch Klasen/Hofmann wird immer wieder selbst wegen seiner Aktivitäten von Leuten aus der Szene und Gegnern als V-Mann verdächtigt, siehe Video und Kommentare.

 

Und hier noch der Hintergrund zur „Reichsbürger“-Szene, wie der Verfassungsschutz sie sieht:

“Die heterogene „Reichsbürger“- und „Selbstverwalter“-Szene verneint die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und lehnt damit die verfassungsmäßige Ordnung ab. Anhänger dieser Gruppierungen verneinen die Handlungsfähigkeit deutscher Gerichte und Verwaltungen, da es aus ihrer abstrusen Sicht keine gültige Handlungsgrundlage gebe. „Reichsbürger“ treten für die Wiederherstellung des „Deutschen Reiches“ ein und begründen dies häufig mit dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz in seiner Fassung vom 22. Juli 1913 oder mit der Verfassung des „Freistaates Preußen“ vom 30.11.1920. Diese Aktivitäten sind damit als verfassungsfeindliche Bestrebung gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder zu werten.
In Hamburg sind diese Personen seit 2016 verstärkt mit regelmäßigen Stammtischen, Internetauftritten sowie in sozialen Netzwerken aktiv. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes weisen einzelne Vertreter der „Reichsbürger“-Szene eine ideologische Nähe zum Rechtsextremismus auf. So sind unter anderem fremdenfeindliche und antisemitische Kommentare festzustellen – dies ist mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar und ein weiterer Anlass für die Beobachtung dieses Spektrums.”

Quelle: http://opposition24.com/reichsbuerger-begriffe-gez-co2/306363

Gruß an die Wahrheit

TA KI

Was tun? Von Paul Craig Roberts


Quelle:http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP04517_210317.pdf

Gruß an die Erkennenden

TA KI

 

Noch mehr zur Verfassungsrichterin Susanne Baer – und einem Verfassungsnetzwerk


von Hadmut Danisch

Ein Leser hat mich gerade angeschrieben, weil er etwas anderes recherchiert hat, dabei aber bei zentralen Themen meines Blogs herausgekommen ist. Seine Rechercheergebnisse sind ein Hammer.

Es haben ja nun alle mitgekriegt, dass mir der MDR das Wort verbieten will, Hintergrund ist dieser Zusammenprall zwischen linken Studenten und der AfD an der Uni Magdeburg vom Januar.

Bemerkenswerterweise wird das in der Presse ja immer als Zusammenstoß Studenten-AfD verkauft, wenn es überhaupt Erwähnung findet.

Nur hätte mich die Sache dann nur wenig interessiert. Mir ging es hauptsächlich darum, dass dort ein Mediziner einen Vortrag über Gender-Themen halten wollte/sollte, und man dem die Lehrfreiheit sabotiert hat. Für mich war das eigentlich ein Gender-Thema, aus dem dann komischerweise ein AfD-Thema geworden ist. Der Leser bringt mich aber nun darauf, dass der Zusammenhang doch deutlich enger ist als gedacht, und dass der MDR-Angriff da vielleicht noch ein anderes Aroma hat.

Ich hatte doch neulich beschrieben, dass man partout nicht verraten will, was Susanne Baer in ihrer Zeit als Professorin eigentlich gemacht hat. Sie war irgendwie für die Bundesverwaltung und das BMFSFJ tätig, aber was genau da war, will man nicht sagen. Da könnte noch eine andere Bedeutung drin liegen.

Dass die da an der HU eine „Law Clinic“ gegründet haben, wusste ich, aber ich dachte immer, dass es da um Rechtshilfe für Frauen und Feministinnen ging.

Einen neuen Drall bekommt die Sache aber nun durch Baers Ex-Mitarbeiterin Nora Markard, bis Februar 2011 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl Baer. Danach war sie an der Columbia Law School, wieder mal das typische Feministinnen-Schema des Ausbildungscamps in den USA. Auffällig ist daran, dass Februar 2011 genau der Monat ist, in dem Baer Verfassungsrichterin wurde.

Inzwischen ist Nora Markard Juniorprofessorin in Hamburg, und sagt über sich in einem Youtube-Video

“Ich forsche im Bereich öffentliches Recht und internationales Recht und auch im Bereich Legal Gender Studies … und ein Projekt, was ich nebenher mache, ist ein studentisch initiiertesProjekt, das ist die Refugee Law Clinic”.

in dem Studenten an der Uni zur ehrenamtlichen Flüchtlingsberatung ausgebildet würden. Gibt es inzwischen angeblich häufig, an vielen Universitäten. Es gibt sogar einen Dachverband, mit illustrem Beirat. Darunter einer von der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart, was pikant ist, weil die katholische Kirche im Flüchtlingsbereich angeblich ein Milliardengeschäft macht, für das der Steuerzahler aufzukommen hat. Da gibt es anscheinend eine geschlossene Industriekette.

Wann entstand diese Law-Clinic? Steht hier:

Die Juristische Fakultät der Humboldt Universität zu Berlin hat als Vorreiterin eine der ersten Law Clinics in Deutschland aufgebaut. Die Humboldt Law Clinic gibt es seit dem Wintersemester 2010/2011.

Und auch das ist wieder auffällig. Denn das ist genau der Zeitraum zwischen dem Wegfall von Baers Finanzierung und ihrer Ernennung zur Verfassungsrichterin, denn aufgrund der Kundus-Affäre gab es ministeriales Stühlerücken, und von der Leyen wechselte vom Familien- zum Arbeitsministerium, neue Familienministerin wurde Kristina Schröder, die aber Baers „GenderKompetenzZentrum“ nicht mehr zahlte und deren Dienste für das Familienministerium nicht mehr in Anspruch nahm.

Passt das also zeitlich nur so exakt zwischen GenderKompetenzZentrum und Verfassungsrichteramt, oder steckt mehr dahinter?

Ja. Denn Wikipedia behauptet:

Die Humboldt Law Clinic wurde am Lehrstuhl Baer gegründet und besteht seit 2010. Die erste, vom Lehrstuhl Baer betreute Clinic befasst sich mit Fällen aus dem Bereich der Grund- und Menschenrechte; seit 2012 sind die Consumer Law Clinic und die Humboldt Law Clinic Internetrecht hinzugekommen, die sich mit Fällen zum Verbraucherschutzrecht und zum Internetrecht befassen.

Grund- und Menschenrechte. Erstaunlich. Wohl nicht alle Grundrechte, denn meine Verfassungsbeschwerde hat sie ja nicht angenommen. Dass Baers Wahrnehmung von Grundrechten äußerst selektiv ist, ist ja schon bekannt.

Dazu gibt es eine seltsame Gesellschaft für Menschenrechte, die von sich behauptet, dem Recht zu seinem Recht zu verhelfen (offenbar nicht jedermanns Recht…) und wo es von besagter Nora Markard heißt:

Sie studierte Jura und Internationale Beziehungen in Berlin, Paris und London und forschte in New York und Michigan. […] Ihre Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich des Internationalen Rechts, des Verfassungsrechts einschließlich der Rechtsvergleichung, des Migrationsrechts sowie der Legal Gender Studies. Ihre Promotion zum Thema „Kriegsflüchtlinge“ wurde u.a. 2012 mit dem Humboldt-Preis ausgezeichnet. Der Praxisbezug ist ein wichtiger Bestandteil ihrer wissenschaftlichen Arbeit: So gründete sie 2010 mit Prof. Dr. Susanne Baer, LLM und der australischen Menschenrechtsanwältin Jacqui Zalcberg, LLM die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte. Seit Dezember 2014 leitet sie die Refugee Law Clinic Hamburg, die Studierende für die ehrenamtliche Flüchtlingsberatung ausbildet.

Diese australische Jacqui Zalcberg arbeitet angeblich im Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (kann ich jetzt nicht nachprüfen, ich habe gerade nicht die Zeit, das Video anzuschauen.), mit Verbindung zu Pro Asyl, wiederum ein Lobbyverband. Stehen ab und zu in dem Ruf eine Industrielobby derer zu sein, die mit dem Flüchtlingsgeschäft so richtig dick verdienen.

Vorsitzender dieser Gesellschaft für Freiheitsrechte ist Ulf Buermeyer, nicht nur Richter am Landgericht, sondern auch zwischenzeitlich abgeordnet an das Bundesverfassungsgericht. (Zur Erinnerung: Der Verwaltungsrichter aus Karlsruhe, der damals in meinem Promotionsfall sämtliche Gerichtsgutachten manipulierte und sogar die Vernehmungstonbänder fälschte, indem er sie nach der Verhandlung heimlich neu aufsprach, die Sachverständigenaussage selbst und verändert nachsprach und die Bänder dann austauschte, war ebenfalls vorher am Bundesverfassungsgericht gewesen.) Unter anderem bei Präsident Voßkuhle, und ich glaube mich entsinnen zu können, dass es irgendwo ein Buch zu Verfassungsrecht gab, in dem Baer einen substanzarmen Blabla-Artikel geschrieben hatte, sich aber irgendwer vom Verfassungsgericht (ich glaube, es war Voßkuhle, bin mir jetzt aber ad hoc nicht ganz sicher) sie gelobt hatte, obwohl unklar war, wofür eigentlich.

Baer war also nach dem Wegfall der Finanzierung (wegen Schröder) nahtlos mit dieser Refugee Law Clinic befasst und wurde dann per Schwindel gegenüber dem Wahlausschuss zur Verfassungsrichterin gemacht.

Ich dachte bisher, man habe sie in das Bundesverfassungsgericht hineingedrückt, damit sie da Unheil anrichtet.

Sieht man aber, was für ein Netzwerk da entstanden ist, und wie das Bundesverfassungsgericht über seine Ex-Mitarbeiter selbst an so vielen Stellen des Netzwerkes auftaucht, sieht die Sache plötzlich wieder anders aus.

Dann nämlich sind das nicht mehr einzelne Handlungen, deren Zusammenhang sich schwer finden lässt, sondern ein großes Handeln eines Netzwerkes.

Ich habe bisher angenommen, dass ich vom Regen in die Traufe gekommen war, zunächst in eine Geheimdienst-Nummer geraten war, und dann – doppeltes Pech – in die Gender-Nummer gerutscht bin.

Sieht man aber solche Verbindungen, nämlich dass da jedesmal Ex-Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts drinsteckten, und dass es auch seltsame Verbindungen des Lehrstuhls, an dem ich damals selbst tätig war, zum Bundesverfassungsgericht gab, und die da jemanden gepusht haben, indem sie ihn unmotiviert als Sachverständige einluden, obwohl er kaum etwas zur Sache zu sagen hatte, wirft ein ganz übles Licht auf das Bundesverfassungsgericht.

Bisher dachte ich, das Zentrum des Übels wären die Bundespolitik und die Berliner Hochschulen, die einen Angriff auf das Bundesverfassungsgericht gestartet haben und dort Ideologen reindrücken.

Könnte es aber am Ende sein, dass die Verfassungssabotage vom Bundesverfassungsgericht selbst ausgeht?

Könnte es sein, dass das Bundesverfassungsgericht sich über das Netzwerk die Baer selbst ausgesucht hat und von dem Schwindel gegenüber dem Wahlausschuss wusste?

Und warum haben die alle so verblüffend gute Verbindungen in die USA, meist zu den geheimdienstverseuchten Universitäten in Michigan?

Werden wir von da gesteuert? (Ja, dass Soros da drin mitmischt, ist kein Geheimnis, aber wie weit geht dieser Einfluss?)

Quelle: https://brd-schwindel.org/noch-mehr-zur-verfassungsrichterin-susanne-baer-und-einem-verfassungsnetzwerk/

Gruß an die Denkenden

TA KI