Diese 8 Worte dürfen Sie nicht sagen, sonst…


von Michael Grandt

In unserer „Meinungsfreiheitsrepublik“ gibt es „Sagbarkeitsregeln“, die Sie schnell zu einem Rechtspopulisten machen. Welche das sind, erfahren Sie hier …

Die „Zensur“ findet über „Sagbarkeitsregeln“ statt

Frage: Wer errichtet in einem „demokratisch“ verfassten Gemeinwesen, das in seinem Grundgesetz festlegt, dass eine Zensur nicht stattfindet (vgl. GG Art. 5, 1), überhaupt sprachliche Grenzen?

Antwort: Keine einzelnen, sondern die Gesellschaft. Denn es gibt eine weitgehende gesellschaftliche Übereinkunft der linken Gutmenschen darüber, was als „ sagbar“ gilt. Wer diese Übereinkunft übertritt, bricht ein Tabu und muss gegebenenfalls mit Sanktionen rechnen.

Keine objektive Geschichtsschreibung möglich

Daneben gibt es geschriebene Gesetze, die den Sprechern und Schreibern bei politischen Auseinandersetzungen Grenzen aufzeigen. Diese Gesetze beziehen sich in Deutschland z. B. auf die NS-Vergangenheit. Im § 130 des Strafgesetzbuches ist geregelt, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus nicht „in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“, gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden dürfen.

Dies lässt keine vollständig objektive Geschichtsforschung zu, denn der gesellschaftliche Diskurs und NICHT die historischen Tatsachen bestimmen letztlich unser Geschichtsbild. Deshalb recherchiere ich zu diesem Thema häufig mit ausländischen Quellen, die diese Einschränkung der Forschung nicht kennen.

Die Bundeszentrale für politische Bildung teilt den Wortschatz von (Rechts)Populisten in folgende drei Kategorien ein:

1. Wörter, die politische Konzepte bekämpfen:

Diese Wörter dienen dazu, politische Konzepte und Phänomene, die den Rechtspopulisten als bekämpfenswert gelten, extrem negativ zu bewerten. Dies geschieht häufig durch die Verwendung historisch belasteter Vokabeln.

Beispiele:

  • Umvolkung
  • Bevölkerungsaustausch (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)
  • Ethnosuizid (= Verharmlosung des Holocaust)
  • Islamisierung (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„Wird beispielsweise im Zusammenhang mit den aktuellen Flüchtlingsbewegungen von einer Umvolkung oder einem Bevölkerungsaustausch gesprochen, so wird damit – auch wenn es vielen gar nicht bewusst sein mag – ein nationalsozialistischer Topos aktiviert (…) Heutzutage soll mit der Vokabel auf eine drohende „Überfremdung“ Deutschlands hingewiesen werden. Gemeint ist also, dass die Politik der Bundesregierung dazu führe, dass „das deutsche Volk“ in der Bundesrepublik Deutschland durch zunehmende Immigrationsbewegungen Nichtdeutscher gegen eine ausländische Bevölkerung ausgetauscht werde (…) Dieses Konzept, nach dem also in Deutschland v.a. Deutsche zu wohnen haben bzw. nach dem Deutschland den Deutschen gehöre, ist mit der politischen und gesellschaftlichen Realität freilich nicht in Einklang zu bringen“.

2. Wörter, die historisch belastet sind:

Diese Wörter sind historisch belastet und sollen offenbar reanimiert und gleichzeitig rehabilitiert werden.

Beispiele:

  • Völkisch
  • Volksverräter
  • Lügenpresse

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„Die häufig auf Demonstrationen von Pegida und AfD zu hörende Vokabel Lügenpresse hat eine lange Geschichte (..)Bereits während des 1. Weltkrieges wurde Lügenpresse verwendet und diente später insbesondere den Nationalsozialisten zur pauschalen Abqualifizierung unabhängiger Presseorgane. Insofern wurde mit dieser Vokabel keine rational begründbare Medienkritik betrieben, sondern eine pauschale Abqualifizierung mit gleichzeitiger Bedrohung ausgedrückt. Dies gilt auch für die heutige Zeit, in der der Vorwurf der Lügenpresse bzw. der Meinungsdiktatur meist mit Kommunikationsverweigerung einhergeht, mit der konsequenten Weigerung, den solcherart diffamierten Medien und ihren VertreterInnen überhaupt eine Chance zur Rechtfertigung oder Richtigstellung zu geben.“

3. Wörter, die politisch beschimpfen:

Diese Wörter fallen zunächst nicht durch historische Belastung im Diskurs auf, sondern durch ihre Qualität als grobe Beschimpfungen.

Beispiel:

  • Linksversifft.

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„ (…) Krankheits- oder auch Tiermetaphern im politischen Diskurs dienen der Abwertung des politischen Gegners, in ihrer extremen Form gar seiner Dehumanisierung. Beispielsweise nutzen die Nationalsozialisten Krankheitsmetaphern, um Menschen jüdischen Glaubens ihre Menschenwürde abzusprechen: Die Rede war dann z. B. von Parasiten (…), die den „deutschen Volkskörper“ schädigten (…) Der politische Gegner erscheint dann als Krankheitserreger oder Seuche. Aktionen gegen einen solchen Gegner gelten dann als Notwehr, als medizinisch gebotene Maßnahme zur Erhaltung der eigenen Gesundheit bzw. der des ganzen Volkes. Zwar lässt sich der Ausdruck vom versifften links-rot-grünen 68er Deutschland nicht mit dem NS-Sprachgebrauch identifizieren oder auf ihn direkt zurückführen. Jedoch deutet diese Form der verbalen Diffamierung auf einen aggressiven politischen Agitationsstil hin, der in erster Linie durch Freund-Feind-Schemata gekennzeichnet ist.“

DAS sind die 8 Worte, die Sie laut „Sprachpolizei“ nicht benutzen dürfen:

  • Umvolkung
  • Bevölkerungsaustausch (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)
  • Ethnosuizid (= Verharmlosung des Holocaust)
  • Islamisierung (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)
  • Völkisch
  • Volksverräter
  • Lügenpresse
  • Linksversifft.

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„Sämtlichen hier beschriebenen Wörtern kommt ein hohes provokatives Potenzial zu. Dies hängt damit zusammen, dass die Verwendung historisch belasteter Vokabeln – auch wenn sie in veränderter Bedeutung verwendet werden – in der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit noch immer einem Tabubruch gleichkommt. Von Rechtspopulisten werden sie gezielt eingesetzt, um auch ein rechtsextremes Publikum anzusprechen, das einer rationalen, abgewogenen Argumentation vermutlich wenig abgewinnen würde (…)“

Sprach-Faschistenstaat Deutschland

Unglaublich, was in unserem Sprach-Faschistenstaat Deutschland trotz Art 5 Grundgesetz („Meinungsfreiheit“) stattfindet. Da wir diese de facto NICHT haben, berufe ich mich auf  Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und des UN-Zivilpaktes :

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten“.

Quellen:

Cornelia Schmitz-Berning: Vokabular des Nationalsozialismus, Berlin 2007

Deutsches Universalwörterbuch, Berlin 2015

Helmut Kellershohn: Umvolkung, in: Gießelmann, Bente et al. (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Schwalbach/Ts., 2016, S. 282–297

Benjamin Kerst: Islamisierung, in: Gießelmann, Bente et al. (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe. Wochenschau Verlag: Schwalbach/Ts. 2016, S. 144–161

Andreas Musolff: What role do metaphors play in racial prejudice? The function of antisemitic imagery in Hitler’s Mein Kampf, in: Patterns of Prejudice 41 (1) 2007, S. 21–43

Thomas Niehr: Politische Sprache und Sprachkritik, in: Mitteilungen des Deutschen Germanistenverbandes, Heft 3 (2011), S. 278–288

Bundeszentrale für politische Bildung: bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/240831/rechtspopulistische-lexik-und-die-grenzen-des-sagbaren

Quelle: https://brd-schwindel.org/diese-8-worte-duerfen-sie-nicht-sagen-sonst/

Gruß an die eigenständig Denkenden

TA KI

Volksverhetzung: Deutschenfeindlichkeit bekämpfen! Weber AfD aus dem Landtag.


In der vergangenen Landtagssitzung beantragte die AfD-Fraktion, den Volksverhetzungsparagraphen auf Hetze gegen Deutsche auszuweiten. Dies lehnten SPD/CDU/Linkspartei ab. Zu dem Thema sprach für uns unser sellvertretender Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Ralph Weber.

 

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Gruß an die Denkenden
TA KI

Erneutes politisches Opfer der Meinungs-/Pressefreiheit im BRiD/Bund-Willkür-JUSTIZ-SYSTEM?


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Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News
http://www.nwzonline.de/varel/wegen-volksverhetzung-in-haft_a_31,2,1985617000.html

Während vermutlich tausendfach – unberichtet von der kontrollierten Fake News – Matrix-Presse – täglich von Migranten („ASYLANTEN“, „FLÜCHTLINGEN“) kriminelle Vergehen auf dem Gebiet des Bundes stattfinden wie Diebstähle, Einbrüche, Pöbeleien, Schlägereien, Vergewaltigungen, Sexualdelikte, sogar Mord + Totschlag und diese weiter frei ihre Schandtaten auf deutschem Boden ausüben, ist die „deutsche JUSTIZ“, hier in NIEDERSACHSEN vor allem dabei Kritiker mundtot zu machen. Lieber einen 70-jährigen Kritiker hinter Gitter bringen, der politisch unkorrekte Ansichten vertritt, als die echten Gewalttäter und Verbrecher hinter Gitter zu bringen um die deutsche Bevölkerung vor diesen zu beschützen!

Es ist schon erstaunlich, was sich die Besatzer-tolerierte Verwaltung, genannt BRiD/Bund so alles leisten kann. Besonders das Besatzungskonstrukt „Niedersachsen“ tritt da immer wieder einmal exemplarisch voran.

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Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

In der von der Grünen-Politikerin und Verwaltungsrechts-ausgebildeten Antje-Niewisch-Lennartz geführten „JUSTIZMINISTERIUM“ des „Landes Niedersachsen“, eine Firma übrigens:

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Abb.: http://www.niedersachsen.de/startseite/
Hinweis: Man beachte die Matrix-Darstellung!

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Abb.: http://upik.de

unter ihrer Leitung ist diese „FIRMA“ also Weisungsgeberin an die untergeordnete JUSTIZ dieser Organisation, u.a. auch dem Landgericht Oldenburg.

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Abb.: http://www.landgericht-oldenburg.niedersachsen.de/startseite/

Dort hat man offenbar den unter dem Pseudonym „Honigmann“ bekannten Blogger und Aufklärer aus Varel nunmehr zu einer „Haftstrafe“ von 8 Monaten ab dem 07.03.2017 „verurteilt“ wegen des Vorwurfs der „VOLKSVERHETZUNG“ und „LEUGNUNG DES HOLOCAUST“.

Der Redaktion liegen bislang hierzu nur folgende Hintergrundinformation vor:

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Abb.: http://www.wakenews.tv/watch.php?vid=8e19d1b97
https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2017/03/03/honigmann-nachrichten-vom-03-maerz-2017-nr-1044/

http://www.nwzonline.de/varel/wegen-volksverhetzung-in-haft_a_31,2,1985617000.html

Dass es sich dabei vor allem um ein politisches Vorgehen und Unterdrückung von Andersdenkenden handelt, wissen wir; denn die „Bundesrepublik Deutschland“ (BRiD/Bund) ist ja kein souveräner Staat und nicht Rechtsnachfolger des Deutschland (Deutsches Reich) vor 1919, es bleibt zu vermuten, dass der Bund einfach eine Nachfolgeinstitution der Weimarer Republik/NS-Reichs ist, da die meisten Gesetze, die Anwendung finden im Gebiet des Bund, auf NS-Recht beruhen!

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Abb.: http://www.agmiw.org/wp-content/uploads/2016/05/NS-Gesetzgebung.pdf

Besonders alarmierend ist es, dass die „NIEDERSÄCHSISCHE JUSTIZ“ derzeit von einer der nicht rechtsfähigen Vereine im Bund, den Grünen, angeführt wird. Die Grünen/Bündnis 90 sind insgesamt als pädophil-durchsetzte und deutschfeindlich eingestellte Gruppierung aufgefallen wie nachfolgende Zitate eindrucksvoll belegen:

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Abb.: Collagen aus Internetbildern und Wake News

Die Nähe der Grünen zur Pädophilie einerseits wie auch die Vermutung, dass enge Kontakte zum Zionismus in dieser Firmenleitung gepflegt werden, lässt vermuten, dass es im Handeln dieser nicht um deutsche Interessen geht, sondern um die Umsetzung des zionistischen NWO-Gedankenguts. Im Gegenteil, eine Mehrheit der „Grünen“ pflegen eine Art Ausrottung allen Deutschens…

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Abb.: https://www.rundblick-niedersachsen.de/justizministerium-wechsel-der-pressestelle/
http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/27183
http://www.newslocker.com/de-de/region/gottingen/antje-niewisch-lennartz-will-social-bots-verbieten/view/

Umso weniger darf es uns verwundern, wenn die abhängigen, untergeordneten Stellen wie STAATSANWALTSCHAFTEN (politische Institutionen) und andere „Ämter“ und „Behörden“ sich logischen und nachprüfbaren Fakten, sowie Grund- und Menschenrechten, u.a. auch der Meinungs- und Pressefreiheit verschliessen, unabhängig davon, ob Firmen „RECHT“ sprechen dürfen oder nicht.

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Abb.: Internet

Jedenfalls wird klar, was hier gespielt wird und dass sich Firmen und deren Mitarbeiter an Menschen vergreifen, obwohl Menschen vor dem Gesetz bzw. dem gegenüber stehen.

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Abb.: Wake News

Ob der „Honigmann“ sich in der Abwehr gegen diesen Angriff auf ihn vollumfassend richtig verhalten hat, ob er den Unterschied Mensch/PERSON genügend herausgestellt hat oder nicht, ob er angesichts der drohenden Gefahr Schaden von sich abzuwenden alles richtig gemacht hat, wird von einigen Kritikern bezweifelt. Aber, wer macht schon alles richtig? Es geht hier um einen Menschen, der sich mit seiner Aufklärung und seinem Andersdenken für andere weiter vorgewagt hat wie viele andere.

BUND - FAUSTRECHT

Abb.: Collage aus Internetbild und Wake News

Stehen wir ihm also bei und helfen ihm. Der Bund/Niedersachsen sind unrechtmässige Institutionen, die Gewalt gegen uns Menschen ausführen, es herrscht dort Faustrecht wie in vielen Beispielen schon erläutert!

Wake News Aufklärungsserie

Abb.: Wake News
http://wakenews.net/html/brd_2017.html

siehe zu NIEDERSACHSEN u.a. auch:

https://vugwakenews.wordpress.com/2016/11/13/wie-lars-den-justiz-sumpf-niedersachsen-kennenlernte/
https://vugwakenews.wordpress.com/2017/01/02/lars-und-der-bundes-justiz-sumpf/
https://vugwakenews.wordpress.com/2015/01/31/politische-gefangene-in-der-bridbund/

Bitte, immer alle einschalten!
http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html

(…)

Quelle: https://mywakenews.wordpress.com/2017/03/04/erneutes-politisches-opfer-der-meinungs-pressefreiheit-im-bridbund-willkur-justiz-system/

Danke an Detlef und Laufteufel

Gruß an die Klardenker

TA KI

12,9 Millionen Arme in Deutschland: Armut erreicht laut Wohlfahrtsverbänden neuen Höchststand


Die Armut in Deutschland steigt: Im Jahr 2015 habe die sogenannte Armutsquote auf 15,7 Prozent zugelegt, heißt es in dem am Donnerstag vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und anderen Organisationen vorgelegten jährlichen Armutsbericht. Das bedeute, dass rein rechnerisch 12,9 Millionen Deutsche arm seien.

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Die Zahl der Armen in Deutschland ist nach Erkenntnissen führender Wohlfahrtsverbände auf einen neuen Höchststand gestiegen.

Im Jahr 2015 habe die sogenannte Armutsquote auf 15,7 Prozent zugelegt, heißt es in dem am Donnerstag vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und anderen Organisationen vorgelegten jährlichen Armutsbericht. Das bedeute, dass rein rechnerisch 12,9 Millionen Deutsche arm seien.

„Das markiert einen neuen Höchststand im vereinten Deutschland“, schrieben die Autoren der Untersuchung. Der Paritätische forderte ein energisches Einschreiten des Staats, um die Armutsentwicklung umzukehren. Es sei Zeit für einen „sozial- und steuerpolitischen Kurswechsel“. Erforderlich seien eine andere Steuer- und Finanzpolitik sowie Maßnahmen beim Wohnungsbau, in der Arbeitsmarktpolitik und beim Ausbau sozialer Dienste.

Der Bericht nutzt den auch in offiziellen Statistiken verwendeten sogenannten relativen Einkommensarmutsbegriff. Demnach gelten alle Menschen als arm, die über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesellschaft verfügen, in der sie leben. Diese Armutsdefinition ist nicht unumstritten, einige Experten halten sie für zu weit gefasst.

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen, Ulrich Schneider, verteidigte den Maßstab indessen gegen Kritik. Armut dürfe nicht auf existenzielles „Elend“ reduziert werden, sagte er am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Sie beginne bereits dort, wo Menschen aus finanzieller Not von ganz normalen Aktivitäten ausgeschlossen würden und am Leben einer Gesellschaft nicht mehr teilhaben könnten. Das drücke die 60-Prozent-Schwelle gut aus. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/129-millionen-arme-in-deutschland-armut-erreicht-laut-wohlfahrtsverbaenden-neuen-hoechststand-a2060963.html

Gruß an die, die ihrem Nächsten helfen

TA KI

Bayern fordert unbegrenzte Haft für radikale Islamisten – Grüne dagegen


„Die Gefahr, die von Gefährdern ausgeht, ist zweifelsfrei groß, die Gefahr, die von diesem Gesetzentwurf für den Rechtsstaat ausgeht, ist mindestens genauso groß“, erklärte die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, mit Blick auf die Forderung radikale Islamisten unbegrenzt weg zusperren.

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Das Vorhaben der bayerischen Landesregierung, Gefährder im Freistaat ohne zeitliche Begrenzung vorbeugend festhalten zu können, stoßen bei den Grünen auf Kritik.

 

„Die Gefahr, die von Gefährdern ausgeht, ist zweifelsfrei groß, die Gefahr, die von diesem Gesetzentwurf für den Rechtsstaat ausgeht, ist mindestens genauso groß“, erklärte die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, am Dienstag in Berlin. Sie bezog sich auf einen vom Landeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf.

Die am vergangenen Dienstag von der CSU-geführten Landesregierung gebilligte Vorlage sieht Grundlagen für den Einsatz elektronischer Fußfesseln bei Gefährdern vor. Verstoßen diese gegen damit verbundene Anordnungen, sollen sie laut bayerischer Staatsregierung auch präventiv in Gewahrsam genommen werden können. Zudem dürfen Aufzeichnungen aus der Videoüberwachung zwei Monate lang gespeichert werden statt wie bisher höchstens drei Wochen. Außerdem soll es ein Burka-Verbot unter anderem für öffentlichen Dienst, Schulen und Hochschulen geben.

„Über dauerhaftes Wegsperren urteilt aus guten Gründen in Deutschland die Justiz und nicht Polizei oder Politiker“, erklärte Göring-Eckardt. Über die geplante Aufhebung der zeitlichen Begrenzung für Gefährder hatte an diesem Dienstag die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Demnach müsste allerdings ein Richter die unbegrenzte Haftanordnung auf Antrag der Polizei hin anordnen, soweit dies „unerlässlich ist“, um eine schwere Gefahr für die Allgemeinheit zu bannen.

Eine solche Präventivhaft gibt es auch in anderen Bundesländern, jedoch in der Regel beschränkt auf wenige Tage. Bayern ging hier demnach mit einer Höchstgrenze von zwei Wochen bislang schon ebenso wie Baden-Württemberg am weitesten.

Der bayerische Gesetzentwurf sei „verfassungsrechtlich bedenklich“, zitierte die „SZ“ dazu den Präsidenten des Deutschen Anwaltvereins, Ulrich Schellenberg. Bedenken äußerte demnach auch der Vorsitzende der Bürgerrechtsorganisation Gesellschaft für Freiheitsrechte, Ulf Buermeyer: Es bestehe die Gefahr, dass sich die Vorbeugehaft schlicht fortsetze, sagte er der „SZ“.

Die Bundesregierung hatte Anfang Februar ein Gesetz beschlossen, mit dem das Bundeskriminalamt (BKA) in die Lage versetzt werden soll, für Gefährder in seinem Zuständigkeitsbereich eine elektronische Fußfessel anzuordnen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte dies mit der Forderung verknüpft, dass die Bundesländer für Gefährder in ihrer Zuständigkeit ähnliche Regelungen schaffen. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayern-fordert-unbegrenzte-haft-fuer-radikale-islamisten-gruene-dagegen-a2059653.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Tschechien will weiterhin seine Bürger bewaffnen


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Tschechien will weiterhin seine Bürger bewaffnen

Tschechiens Innenminister Milan Chovanec hält demonstrativ ein Winchester- Gewehr quer vor der Brust. In einem Internet- Video erklärt er, warum er das Recht auf Waffenbesitz in der Verfassung verankern will. „Der Grund ist, dass sich in Europa die Sicherheitslage immer weiter verschlechtert“, sagt der 47- jährige Politiker. Der andere Grund: In Reaktion auf die jüngsten Terroranschläge will die EU das Waffenrecht in den Mitgliedsländern deutlich verschärfen.

Voraussichtlich Mitte März soll das EU- Parlament über die geplante Verschärfung darunter ein Verbot halbautomatischer Waffen abstimmen. Konkret will die EU- Kommission in Reaktion auf die Terroranschläge von Paris vom November 2015 bestimmte halbautomatische Waffen für Privatleute verbieten. Das sind Schusswaffen, die bei Betätigung des Abzugs jeweils nur einen Schuss abgeben, aber selbsttätig nachladen. Betroffen sind Kurzwaffen mit Magazinen mit mehr als 20 und Langwaffen mit mehr als zehn Patronen.

Waffenbesitzer als „Garanten der Landessicherheit“?

Chovanec ist sichtlich empört: „Die Kommission will einen Teil der Waffenbesitzer entwaffnen das ist schlicht und einfach Unfug.“ Der Sozialdemokrat hat einen Gegenplan: Er will die mehr als 290.000 tschechischen Inhaber eines Waffenscheins offiziell zu „Garanten der Landessicherheit“ machen.  Das soll in die Verfassung und damit die EU- Richtlinie übertrumpfen. Kritiker werfen ihm mit Verweis auf das liberale US- Waffenrecht „Wild- West- Fantasien“ vor.

Chovanec posiert in einem YouTube-Video mit einer Winchester.
Foto: Youtube.com/Milan Chovanec

Chovanec stört sich nicht an der Kritik. „Paradoxerweise wird die Maßnahme der EU- Kommission dem Terrorismus mehr helfen als schaden“, warnt er in seinem YouTube- Video. Mit ernster Mine richtet er den Blick auf eine halbautomatische Pistole, die vor ihm auf dem Tisch liegt, um dann zu fragen: „Können Sie sich vorstellen, wie viele davon bei einem Verbot auf dem Schwarzmarkt landen werden?“

Minister Chovanec auf einer Linie mit Präsident Zeman

Die Möglichkeiten der Sicherheitsorgane, in solchen Fällen „effektiv und schnell“ einzugreifen, seien begrenzt, so Chovanec. Er ist auf einer Wellenlänge mit Präsident Milos Zeman. „Ich bin wirklich der Meinung, dass sich die Bürger gegen Terroristen bewaffnen sollten“, sagt der 72- Jährige, dessen Ehefrau nun einen Revolver besitzt.

„Bürger sollten sich gegen Terroristen bewaffnen“: Milos Zeman
Foto: APA/EPA/FILIP SINGER

Tschechen sind Waffennarren

Schon heute ist Tschechien ein vergleichsweise waffenverliebtes Land: Die Zahl der legal registrierten Pistolen, Jagd- und Sportgewehre sowie anderen Schusseisen liegt bei knapp 800.000. Die Tendenz ist seit Jahren steigend. Tschechien ist auch ein großes Herstellungsland: Im vorigen Jahr exportierten tschechische Firmen Schusswaffen im Wert von über 120 Millionen Euro.

Warnung vor „Abenteurern“

Besorgt über den Vorstoß seines Nachfolgers zeigt sich Ex- Innenminister Frantisek Bublan: „Das zieht nur Leute an, die nach einem Abenteuer suchen“, sagte er im tschechischen Rundfunk. Er warnte davor, paramilitärischen „Heimatschutzverbänden“ weiteren Zulauf zu bescheren. Chovanec solle sich vor der Parlamentswahl im Herbst lieber ein anderes Wahlkampfthema suchen, lautet Bublans Rat.

Foto: APA/HANS KLAUS TECHT (Symbolbild)

„Profis sollten Sicherheit garantieren“

Der Innenminister schaffe eine „Atmosphäre der Angst“, kritisiert auch der Politologe Jiri Pehe. „In einem modernen Staat sollten Profis die innere Sicherheit garantieren, nicht bewaffnete Amateure oder selbst ernannte Milizen“, mahnt der Mitarbeiter der New York University. Er erinnert an den Amoklauf von Uhersky Brod im Februar 2015, bei dem ein Waffenscheinbesitzer acht Menschen erschoss und dann Selbstmord beging.

Quelle: http://www.krone.at/welt/tschechien-will-weiterhin-seine-buerger-bewaffnen-trotz-eu-verbot-story-556390

Gruß an die, die sich noch wehren können sollen

TA KI

 

Monsanto beinflusst die tansanische Regierung, ein Gesetz einzuführen, das Landwirte für den Tausch von konventionellem Saatgut mit Gefängnis bestraft


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Wir sind dabei mitanzusehen, wie vor unseren eigenen Augen die Angelegenheiten unserer Nahrung und unseres Wassers von Unternehmen übernommen werden. Vor allem der Lebensmittelsektor. Hier versuchen mehr und mehr riesige landwirtschaftliche Biotechnologie-Unternehmen verstärkt, unsere traditionellen Pflanzenkulturen zu beseitigen, wodurch früher oder später Kleinbauern ihre Arbeitsgrundlage entzogen wird.

Diese Unternehmen sind spezialisiert auf Gentechnik-Verfahren – den Prozess, das Genom von Pflanzen zu verändern, um den Ernteertrag zu erhöhen oder sie resistent gegen Krankheiten machen. Wenn diese neuen Kulturen mittels Gentechnik erzeugt werden, lassen die Unternehmen es sich patentieren, was bedeutet, dass sie sämtliche Rechte daran erlangen, einschließlich des Rechts an geistigem Eigentum bezüglich der betreffenden Pflanzen.

Sicherlich haben gentechnisch erzeugte Kulturen negative Auswirkungen, wenn sie in den menschlichen Körper gelangen. Es gibt zahlreiche Studien, die Krebs und andere tödliche Krankheiten mit dem Verzehr gentechnisch veränderter Lebensmittel in Verbindung bringen. Aber einmal abgesehen von Gesundheitsbedenken, ist eine weitere große Gefahr, die gentechnisch erzeugte Pflanzen für die Menschheit darstellen, dass sie unsere natürlichen und traditionellen Kulturen zu ersetzen drohen. Das bedeutet, dass sobald die Landwirte nur noch genetische Kulturen pflanzen, die traditionellen allmählich verschwinden werden, und recht bald werden die Landwirte in starke Abhängigkeit von den Unternehmen geraten, um die Setzlinge zur Neuanpflanzung zu bekommen. Letztendlich wird das, was wir alle erarbeiten, mehr oder weniger direkt diesen Unternehmen zugute kommen. Sie sind es die entscheiden, uns unsere Nahrung zu geben, oder nicht.  Genau diese Gefahr ist der Hauptgrund, weshalb etwa Russland und China von Monsanto erzeugte Kulturen für ihre jeweiligen Länder gesperrt haben.

Aber während besorgte Beobachter eindringlich vor den von gentechnisch veränderten Lebensmitteln ausgehenden Gefahren warnen, drängen und zwingen die Unternehmen – mit der Hilfe von einigen westlichen Regierungen – die ärmeren Ländern, genetisch veränderte Kulturen zu akzeptieren.

Tansania ist ein Land in Ostafrika. Es ist ein Entwicklungsland, in dem ein großer Teil der Bevölkerung kleinlandwirtschaftlichen Tätigkeiten an der Existenzminimumsgrenze nachgeht, um ihre Familien zu ernähren und ein wenig Geld zu verdienen. Dadurch stützt sich die tansanische Wirtschaft auf die Landwrirtschaft. Auf diesen Sektor entfallen 24,5% des gesamten Bruttoinlandsprodukts, 85% der Exporte, sowie mehr als die Hälfte aller Arbeitsplätze im Land.

Indes sind diese Kleinbauern nun in Schwierigkeiten. Monsanto und Syngenta haben mit Hilfe der sogenannten G8-Staaten den Gesetzgeber in Tansania gedrängt, ein Gesetz zu verabschieden, wonach Kleinbauern Haftstrafen von bis zu 12 Jahren drohen, wenn sie beim Tausch ihrer eigenen traditionellen Setzlinge zum Pflanzen erwischt werden.

 

Monsanto ist ein US-amerikanisches multinationales in Agrochemie und Landwirtschaft spezialisertes Biotechnologie Unternehmen mit Hauptsitz in St. Louis, Missouri. Syngenta ist ein weltweit tätiges Schweizer Unternehmen der Agrarwirtschaft, das Agrochemikalien und Samen erzeugt. Mit Hauptsitz in der Stadt Basel, betreibt das Unternehmen auch Genomforschung.

In Tansania und vielen anderen afrikanischen Ländern ist es üblich, dass Landwirte während der Saatzeit untereinander Saatgut tauschen. Dieses neue Gesetz in Tansania hat die jahrelange Praxis verboten, welche die Grundlagen für die tansanische Landwirtschaft etabliert hatte. Das Gesetz macht geltend, dass herkömmliches Saatgut Samen nicht zertifiziert sei. Landwirte müssten sich daher auf gentechnisch verändertes Saatgut von Monsanto oder Syngenta verlassen.

Laut Aktivisten, die gegen das Gesetz kämpfen, wurde Tansania – um Entwicklungshilfe aus dem Westen zu erhalten – von diesen westlichen Regierungen auferlegt, Agribusiness-Unternehmen aus dem Westen zu erlauben, im Land ungehindert operieren zu können, sowie einen vollständigen Schutz für patentiertes Saatgut zu gewährleisten.

“Gewöhnlich werden rund achtzig Prozent der Samen in einem ungezwungenen System zwischen Nachbarn, Freunden und Familie geteilt und verkauft. Das neue Gesetz kriminalisiert diese Praxis in Tansania”, sagt Michael Farrelly von TOAM, eine Bewegung, die für ökologischen Landbau in Tansania eintritt.

Außer Gefängnisstrafen für Bauern vorzusehen, bewirkt das Gesetzes auch, dass kommerzielle Investoren schnelleren und besseren Zugang zu landwirtschaftlichen Flächen erhalten, und dass die Rechte an geistigem Eigentum sehr stark geschützt sind. Die führende Investoren im Landwirtschaftssektor in Tansania sind Monsanto und Syngenta.

Tansania wendete die Rechtsvorschriften über die Rechte an geistigem Eigentum auf Saatgut als Bedingung für den Erhalt von Entwicklungshilfe durch die Neue Allianz für Ernährungssicherheit und Ernährung (NAFSN) an. Die NAFSN war im Jahr 2012 von der G8 mit dem Ziel ins Leben gerufen worden, 50 Millionen Menschen in zehn afrikanischen Partnerländern durch eine öffentlich-private Partnerschaft aus Armut und Hunger herauszuhelfen. Die Initiative erhält Unterstützung von der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich, der Weltbank und der Bill & Melinda Gates Foundation.

“Wenn Sie Saatgut von Syngenta oder Monsanto unter der neuen Gesetzgebung kaufen, werden sie die Rechte an geistigem Eigentum behalten. Wenn Sie Samen von Ihrer ersten Ernte behalten, können Sie sie nur für nicht-kommerzielle Zwecke auf Ihrem eigenen Stück Land verwenden. Es ist ihnen nicht gestattet, sie mit Ihren Nachbarn zu teilen, oder mit Ihrer Schwägerin in einem anderen Dorf, und man darf sie bestimmt nicht verkaufen. Genau das ist jedoch die gesamte Grundlage des Samen-Systems in Afrika”, sagt  Farrelly.

Nun, sehen Sie es? Die westlichen Länder und ihre sogenannten Wohltätigkeitsorganisationen zwingen die Menschen tiefer in die Armut in den ärmeren Ländern. Hinzu kommt noch, dass dies nicht nur auf Tansania beschränkt ist. Diese Unternehmen setzen, mit der Unterstützung der G8, alles daran, um solche Gesetze auch in anderen Entwicklungsländern zu erreichen, so dass sie die Menschen weiterhin ausnutzen können.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von  AnonHQ.com http://anonhq.com/monsanto-syngenta-lobby-tanzanian-government-pass-law-puts-famers-jail-exchanging-traditional-seed/

Quelle: http://derwaechter.net/monsanto-und-syngenta-beinflussen-die-tansanische-regierung-ein-gesetz-einzufuhren-das-landwirte-fur-den-tausch-von-konventionellem-saatgut-mit-gefangnis-bestraft

Gruß an die Erwachten

TA KI