Katzensteuer: Grüne in der Hand der Jägerlobby?


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Nachdem es bereits vor langer Zeit die Hundebesitzer getroffen hat, liebäugeln jetzt Teile der natur- und tierfeindlichen Grünen mit der Katzensteuer.

Der „Focus“ vermeldet:

In Deutschland bahnt sich eine Diskussion über eine Katzensteuer an. Während die großen Parteien noch skeptisch gegenüber einer möglichen Besteuerung sind, ist die Grüne Jugend offen. Sie fordert „umfassende Analysen“.

Nachdem die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vergangene Woche in einem ausführlichen Kommentar mit zahlreichen Vorurteilen gegen die süßen Vierbeiner mobil gemacht hat schaltet sich jetzt die Politik ein.

Die Grüne Jugend könnte sich eine solche Steuer durchaus vorstellen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Das Blatt zitiert den Bundessprecher der Junggrünen, Moritz Heuberger, mit der Forderung nach „umfassenden Analysen“ des Katzenproblems.

http://www.focus.de/finanzen/videos/umfassende-analyse-gefordert-gruenen-politiker-wollen-13-millionen-katzen-in-deutschland-besteuern_id_6531100.html

Eigentlich könnte man froh sein, dass die Grünen so etwas fordern, würden sie doch damit wohl endgültig bei der nächsten Wahl aus dem Bundestag fliegen.

Aber wie bei fast allem, was die Grünen fordern und verbieten wollen, scheint auch hier eine mächtige Lobby dahinter zu stehen. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Deutsche Jagdverband kann sich eine Katzensteuer als Maßnahme zur Senkung der Zahl der Katzen ohne Besitzer in Deutschland vorstellen. „Angesichts von 2,5 Millionen besitzerlosen, unterernährten Katzen, die die Artenvielfalt gefährden, fordern wir, dass Katzenbesitzer mehr Verantwortung übernehmen“, sagte Hartwig Fischer, Präsident des Deutschen Jagdverbandes, der „Bild“ (Montag). Ein Schritt in die richtige Richtung sei die Umsetzung des Paderborner Modells, sagte er weiter.

Die Stadt Paderborn hatte 2008 die Kastrations- und Meldepflicht für alle Katzen verordnet. „Wenn das nicht hilft, ist die Politik gefordert, weitere Maßnahmen zu treffen, zu denen auch eine Katzensteuer gehören könnte“, sagte Fischer weiter. In Deutschland gibt es geschätzt etwa 13 Millionen Katzen.

Natürlich würde diese Steuer wieder nur die Armen treffen, aber das ist halt typisch für eine Lobbypartei wie die Grünen

Symbolfoto: Pixabay/ CC0 Public Domain

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/01/23/katzensteuer-gruene-in-der-hand-der-jaegerlobby/

Gruß an die, die ihre Tiere hegen

TA KI

Auslands-Bayer will bayerische Staatsangehörigkeit


München – Der Unterfranke Michael Lindner ist SPD-Mitglied und lebt in Zürich. Nun will er eine Bescheinigung über seine bayerische Staatsbürgerschaft erhalten. Weil es die bisher nicht gibt, hat er Klage eingereicht.

Seit elf Jahren lebt Michael Lindner (34) in der Schweiz. Er stammt aus Volkach in Unterfranken, ist Volkswirt, arbeitet als Statistiker bei einer Schweizer Behörde. Auf die Idee, eine bayerische Staatsbürgerschaft einzuklagen, kam er nach der Lektüre der Bayerischen Verfassung. Dort ist in Artikel 6 von der Staatsangehörigkeit die Rede, die durch Geburt, Legitimation, Eheschließung oder Einbürgerung erlangt wird und nicht aberkannt werden kann. „Das Nähere regelt ein Gesetz über die Staatsangehörigkeit“, heißt es in Absatz 3 – und genau das ist das Problem: „Dieses Gesetz wurde nie erlassen“, sagt der Münchner Historiker Karl-Ulrich Gelberg, ein Spezialist für die Nachkriegs-Geschichte des Freistaats. „Die Einheimischen wollten es durchaus haben, um die autochthonen Bayern von den damaligen Vertriebenen zu unterscheiden.“

Ein Grund, warum es dann doch nichts wurde mit der bayerischen Staatsangehörigkeit, sei wohl der Druck der US-Militärbehörde bei der Verfassungsgebung 1946 gewesen. Die Amerikaner witterten hinter dem Bayern-Testat schlicht „Separatismus“, wie es der damalige amerikanische Militärgouverneur General Lucius D. Clay ausdrückte. Folglich gibt es auch keine Möglichkeit, ein amtliches Dokument über eine bayerische Staatsbürgerschaft zu erhalten.

Michael Lindner will eine bayerische Staatsangehörigkeit.

Für Lindner wurde das zu einem Problem, weil er sich als SPD-Mitglied für eine Kandidatur auf der Liste der Sozialdemokraten bei der nächsten Landtagswahl 2018 interessiert. Wählbar ist bisher nur der, der seinen Wohnsitz in Bayern hat – nicht aber Auslands-Bayern. „Es ist doch absurd, dass sich jemand, der sich nur wenige Kilometer von der bayerischen Grenze entfernt ein Haus baut, nicht mehr in seiner alten Heimat aufstellen lassen darf“, sagt Lindner. Die Regelung sei sogar altmodischer als im bayerischen Königreich, fand Lindner heraus. Von 1866 bis 1898 saß Franz August Schenk von Stauffenberg für die liberale Partei in der bayerischen Abgeordnetenkammer, obwohl er in Rißtissen/Württemberg wohnte.

Auslands-Bayern heute hingegen dürfen zwar an der Wahl zum deutschen Bundestag teilnehmen, aber weder den bayerischen Landtag wählen noch selbst für das Maximilianeum kandidieren. Das sogenannte aktive und passive Wahlrecht haben nur diejenigen, die seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz in Bayern haben. So schreibt es das Landeswahlgesetz vor.

Unterstützung für sein Anliegen hat sich Michael Lindner bei dem (mit ihm nicht verwandten) Augsburger Jura-Professor Josef Franz Lindner geholt. Dieser hält den Auslands-Bayern für eine „vom bayerischen Staats- und Verfassungsrecht ignorierte Figur“. Dies sei eine „anachronistische und obendrein verfassungswidrige Rechtslage“, er rate, dies juristisch klären zu lassen. Michael Lindner hat daher gestern auf dem Postweg Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht.

Praktische Auswirkung einer erfolgreichen Klage wäre wohl, dass der Landtag das bisher versäumte Ausführungsgesetz erlassen müsste. Infolgedessen hätte jeder Bayer das Recht, sich seine bayerische Staatsangehörigkeit auf einer Urkunde beglaubigen zu lassen. Das wäre in Deutschland ein Alleinstellungsmerkmal – denn es gibt auch in keinem der anderen 15 Bundesländer eine amtliche Bescheinigung über eine Länder-Staatsangehörigkeit.

Einen eigenen bayerischen Pass will Lindner übrigens nicht. Als Separatisten, der gar Bayern von Deutschland abspalten möchte, sehe er sich nicht.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Quelle: https://www.merkur.de/bayern/auslands-bayer-will-bayerische-staatsangehoerigkeit-und-klagt-7299934.html

…danke an Elisabeth

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Hurra, die Ami-Panzer sind wieder da! – NATO-Aufrüstung in Osteuropa


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Von Hubert von Brunn

Noch keine vier Jahre ist es her, dass die letzten US-Panzer deutschen Boden verlassen und von Bremerhaven aus die Heimreise angetreten haben. Jetzt sind sie wieder da und rollen an gleicher Stelle von Bord amerikanischer Militär-Transportschiffe. Na, darauf geben wir doch ein dreifach donnerndes „hip, hip hurra“!

Unter dem kämpferischen Motto „Atlantic Resolve“ (atlantische Entschlossenheit) werden knapp 4.000 Mann, 2.500 Fahrzeuge und Container, darunter auch schweres Gerät wie Kampfpanzer, Schützenpanzer und Panzerhaubitzen, überwiegend per Bahn von Deutschland aus erst nach Polen verbracht. Von dort werden die Kontingente dann verteilt in die baltischen Staaten, nach Rumänien und Bulgarien. Die größte NATO-Truppenbewegung seit dem Ende des Kalten Krieges ist im Gange!

Warum? – Weil die genannten Staaten angeblich massiv von Russland bedroht werden und die USA sich selbstverständlich bemüßigt fühlen, ihren osteuropäischen Freunden Schutz und Schild zu bieten. Angeschoben wurde diese Aktion bereits 2014 als – aus USA/NATO-Sicht – notwendige Gegenmaßnahme in Reaktion auf das „russische Verhalten“ im Ukraine-Konflikt. Ein trefflicher Vorwand für die Säbelrassler in der NATO. Letztlich verabschiedet wurde „Atlantic Resolve“ beim NATO-Gipfel im Sommer 2016 in Warschau und es ist gewiss kein Zufall, dass die Umsetzung noch in den letzten Tagen der Amtszeit von Präsident Obama geschieht.

Wovor genau haben die Polen Angst?

Die baltischen Staaten mit ihren durchaus nennenswerten russischen Bevölkerungs-Minderheiten haben Angst, Putin könnte einmarschieren, um seine Leute „heim ins Reich“ zu holen. Gut, bei den Älteren ist noch nicht vergessen, wie sie zu Sowjetzeiten unter der Knute der Russen zu leiden hatten. So gesehen sind diese diffusen, im Bewusstsein der Menschen jedoch tief eingebrannten Ängste sogar irgendwie nachvollziehbar. Mit der Realität haben sie nichts zu tun. Warum, um alles in der Welt, sollte Putin auf die Gefahr hin, eine kriegerische Auseinandersetzung mit dem Westen zu provozieren, ausgerechnet diese paar tausend Quadratkilometer Land seinem Riesenreich einverleiben wollen? Aus Gründen der Landgewinnung werden schon lange keine Kriege mehr geführt.

Die am lautesten „Hilfe, die Russen kommen!“ gebrüllt haben, waren die Polen. Hier ist das von der polnischen Regierung gebetsmühlenartig vorgetragene Bedrohungs-Szenario durch die Russen überhaupt nicht nachvollziehbar. Was sollte für Putin in Polen zu holen sein (siehe oben)? Offenbar handelt es sich hier um eine Art kollektive Paranoia – ausgelöst durch die Geschehnisse vor, im und nach dem Zweiten Weltkrieg, die heute noch nachwirkt. Dabei – und das sollte bei objektiver Betrachtung nicht unter den Tisch gekehrt werden – dürfte Polen gar nicht Mitglied der NATO sein, ebenso wenig wie die baltischen Staaten, Rumänien und Bulgarien. Schließlich war eine mögliche NATO-Osterweiterung im Zuge der 2+4-Verhandlungen über die Wiedervereinigung Deutschlands durchaus auch Thema. Bei verschiedenen Gelegenheiten wurde von unterschiedlichen Akteuren bei diesem Politpoker deutlich gemacht, dass die NATO nicht vorhabe, sich in Osteuropa auszubreiten.

Wortbruch und Vertragsbruch von Seiten des Westens

Ein zunächst geheim gehaltener und 2009 veröffentlichter Aktenvermerk über eine Äußerung des damaligen Bundesaußenministers Genscher vom 10. Februar 1990 zum sowjetischen Außenminister Schewardnadse lautet:

„BM (Bundesminister): Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“

Und der damalige Außenminister der Vereinigten Staaten, James Baker, erklärte am 9. Februar 1990 im Katharinensaal des Kreml in Bezug auf Deutschland:

„Das Bündnis werde seinen Einflussbereich ‚nicht einen Inch weiter nach Osten ausdehnen‘, falls die Sowjets der Nato-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschland zustimmten.“

Verträge, in denen schriftlich fixiert wäre, dass eine NATO-Osterweiterung nicht stattfindet, gibt es nicht. Der Wortbruch seitens des Westens indes ist evident und hat Bestand.

Durchaus schriftlich niedergelegt ist eine zentrale Bestimmung des 2+4-Vertrags von 1990, die besagt, dass es – aus Rücksicht auf Sicherheitsinteressen der damaligen Sowjetunion – verboten ist, ausländische Truppen und Atomwaffen auf dem früheren DDR-Territorium zu stationieren oder dorthin zu verlegen. Gegen diese Vereinbarung wird spätestens seit 2006 verstoßen. Damals nämlich hat man begonnen, Teile der Flughafenanlage in Leipzig auszubauen und für militärische Zwecke umzuwidmen. Nicht für die Bundeswehr, sondern für Großraumtransporte „im Rahmen der NATO Response Force (NRF) und der EU-Battle-Groups“. Großraummaschinen sind hier stationiert und können bis zu 21.000 NATO-Soldaten und deren Waffen (inklusive ABC-Waffen) binnen sechs Tagen an weltweite Kriegsschauplätze verlegen.

Mit dem Transport von US-Truppen und schwerem Kriegsgerät durch mindestens ein ostdeutsches Bundesland (Brandenburg) wird nun erneut gegen jene Bestimmung des 2+4-Vertrags verstoßen. Aber Wortbruch interessiert die „Verteidiger der Demokratie und der westlichen Werte“ ebenso wenig wie der eklatante Verstoß gegen unterschriebene Verträge nach dem Motto: Wir sind die USA, wir sind die Größten, wir machen was wir wollen! Wer will uns aufhalten? – Tja, Deutschland, nach wie vor Feindesland im Besatzungsstatus mit einer amerikahörigen Kanzlerin, ganz bestimmt nicht.

Die „Guten“ dürfen alles – oder?

Blicken wir nach Südosteuropa, wo nun auch bereits stationierte US-Truppen weiter aufgestockt werden. In Bulgarien gibt es seit 2007 mehrere Militärstützpunkte und mindestens einen Luftwaffenstützpunkt mit bis zu 2.500 Soldaten. Gleiches gilt für Rumänien. Hier wurde im Mai 2016 das amerikanische landgestützte Raketensystem „Aegis“ aktiviert – medienwirksam in Szene gesetzt vom Ober-Säbelrassler, NATO-Generalsektretär Jens Stoltenberg. Die New York Times gab in ihrem Bericht zu diesem Vorgang offen zu, dass die Raketenbatterie „gegen einen Vertrag von 1987 verstößt, der die Supermächte von ihrem höchst gefährlichen Lieblingsspielzeug, den Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 480 bis 5440 Kilometern abbringen sollte.“ Aber die USA/NATO – die dürfen das. Schließlich sind das die „Guten“.

Und in diesem Selbstverständnis, das moralische Gewissen der ganzen Welt zu sein, spielen sie munter weiter mit gezinkten Karten. Der Gipfel der Unverfrorenheit ist die aalglatte Rechtfertigung für die im Zuge von „Atlantic Resolve“ deutliche Anhebung der Truppenstärke in Osteuropa. Nachdem die Pläne bekannt geworden waren, hat Russland dagegen protestiert und deutlich gemacht, dass der Westen damit gegen die NATO-Russland-Grundakte verstößt. Dort nämlich hat sich die Militärallianz gegen die „dauerhafte Stationierung zusätzlicher substanzieller Kampftruppen“ ausgesprochen.

Dreistes Spiel mit gezinkten Karten

Aber nicht doch, weisen USA/NATO diesen Vorwurf weit von sich. Diese Truppen sind nicht fest stationiert, sie rotieren. Nach neun Monaten werden sie ausgetauscht. Eine Brigade geht, eine andere kommt – die Anzahl der Soldaten bleibt also gleich, es sind halt nur andere Menschen in anderen Uniformen. Und was passiert mit dem schweren Gerät vor Ort? Wie es heißt, sollen die neuen Verbände nämlich jeweils samt Ausrüstung von ihrem Standort in den USA auf die Stützpunkte in Europa verlegt werden. „Samt Ausrüstung“ bedeutet, dass in den genannten Ländern mit jedem Truppen-Austausch immer mehr Kriegsgerät angehäuft wird. Diese verlogene Vorgehensweise auch noch als „Akt der Friedenssicherung“ verkaufen zu wollen, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten.

Dass die Russen diesem Treiben nicht tatenlos zusehen, liegt auf der Hand. Bereits vor dem Warschauer NATO-Gipfel hat Moskau angekündigt, als Reaktion auf die Aufrüstung des Westens drei weitere Divisionen (30.000 Soldaten) im Westen und Südwesten des Landes aufzustellen. – Nur weiter so, Herr Stoltenberg. Irgendwie werden Sie es schon noch hinkriegen, den Dritten Weltkrieg vom Zaun zu brechen. Es sei denn – und da keimt ein Funken Hoffnung auf – der neue Präsident der USA tritt auf die Bremse und holt seine Jungs samt Kriegsgerät wieder nach Hause. Immerhin hat er im Wahlkampf verkündet, nicht mehr Weltpolizist spielen zu wollen und er hat auch betont, zu einem besseren, konstruktiven, dem Frieden dienenden Verhältnis mit Russland zurückzufinden. Möge Donald Trump seinen Worten Taten folgen lassen und das Säbelrasseln des Westens beenden. Dafür würde man ihm dann auch die eine oder andere Zote verzeihen, die seinem großen Mund entschlüpft.

Bereits 1939 hat Polen für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs eine mehr als zweifelhafte Rolle gespielt, und zwar mit massiver Unterstützung aus London. Im März 1939 wurde eine Generalmobilmachung ausgerufen, was damals sehr nahe an einer Kriegserklärung war. Darf man da Parallelen zur Gegenwart sehen?

Damals wie heute war das Ziel, dass sich deutsche und russische Truppen direkt gegenüberstehen und anschließend gegenseitig massakrieren. Wer das durchschaut hat, sieht die Entwicklungen der Gegenwart klarer. Mehr darüber und warum es für den (Welt-)Frieden unumgänglich ist, die Verbrechen der Alliierten endlich aufzuarbeiten, finden Sie in dem Buch „England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert“. (…)

Quelle: https://brd-schwindel.org/hurra-die-ami-panzer-sind-wieder-da-nato-aufruestung-in-osteuropa/

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Hier erhältlich:

http://honigmann-shop.de/epages/fde5dcb1-0624-41d1-8f2b-364e0ed5db22.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/fde5dcb1-0624-41d1-8f2b-364e0ed5db22/Products/002

Gruß an die Deutlichen

TA KI

Wegen „Terrorgefahr“: Ungarn erwägt generelle Inhaftierung von Asylbewerbern


Ungarn hat sich unter dem rechts-nationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban mit Zäunen, Rückschiebungen und anderen restriktiven Maßnahmen gegen Flüchtlinge weitgehend abgeschottet.

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Ungarn erwägt die Einführung einer generellen „fremdenpolizeilichen Schutzhaft“ für Asylbewerber.

„Im Sinne einer solchen Regelung würde sich niemand im Land frei bewegen, niemand das Land oder die Transitzonen verlassen können“, sagte Kanzleramtsminister Janos Lazar vor der Presse in Budapest.

Zur Begründung führte Lazar die „gesteigerte Terrorgefahr“ an. Ungarn hat sich unter dem rechts-nationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban mit Zäunen, Rückschiebungen und anderen restriktiven Maßnahmen gegen Flüchtlinge weitgehend abgeschottet. (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/wegen-terrorgefahr-ungarn-erwaegt-generelle-inhaftierung-von-asylbewerbern-a2022479.html

Gruß an die Einfallsreichen

TA KI

„Rechte Gewalt“ – die neue Hoffnung für illegale Einwanderer!


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Für alle, die sich nach Deutschland aufmachen, um hier zu bleiben, auch wenn sie nach dem Asylrecht dazu gar kein Recht haben, hat die „Zeit“ eine frohe Botschaft:

Das Land Brandenburg schiebt geduldete Flüchtlinge, die Opfer rechter Gewalt wurden, nicht mehr ab. Ein entsprechender Erlass des Innenministeriums wurde im Internet veröffentlicht. Laut den Potsdamer Neuesten Nachrichten ist das Bundesland das einzige mit einer solchen Regelung.

Mit dem Erlass setzte die brandenburgische Regierung einen Landtagsbeschluss aus dem vergangenen Jahr um. Der „ermessenslenkende Erlass“ fordert die zuständigen Ausländerbehörden auf, ihre Spielräume entsprechend zu nutzen.

In dem Schreiben heißt es, mit dem Bleiberecht könnten die Opfer eine Wiedergutmachung erfahren. Ihnen solle zudem Sicherheit und Schutz geboten werden. Das Land habe auch ein öffentliches Interesse daran, den Tätern zu verdeutlichen, dass ihren Opfern Gerechtigkeit widerfahre und das Gegenteil dessen erreicht werde, was sie beabsichtigt hatten…

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/asylpolitik-brandenburg-fluechtlinge-rechte-gewalt-abschiebung

Natürlich wird uns nicht erklärt, wie das funktionieren soll, nur, dass es einen „Spielraum“ gäben soll, was dem Missbrauch dieser Regelung natürlich Tür und Tor öffnet.

Denn wenn sich diese frohe Botschaft in den einschlägigen Kreisen herumspricht, wird die „rechte Gewalt“ natürlich mächtig zunehmen, jede angezündete Matratze, jede Rangelei in einem Flüchtlingsheim kann nämlich in Zukunft den bösen Rechten in die Schuhe geschoben, damit sich die Abschiebung ein wenig hinauszögert.

Das ist psychologisch natürlich auch geschickt, denn wenn in Zukunft die „bösen Rechten“ zu Hause bleiben und dort herummuffeln – sie tragen nun wieder die ewige Schuld.

Foto: Metropolico.org/ Flickr/ https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

 

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/01/07/rechte-gewalt-die-neue-hoffnung-fuer-illegale-einwanderer/

Gruß an die, die endlich begreifen, daß wir in einer Diktatur leben, die zudem gegen Deutsche zu seien scheint, denn bisher wurde noch keine Maßnahme des Innenministeriums zum besonderen Schutz unserer Männer, Frauen und Kinder erhoben die tagtäglich von Immigranten sexuell Belästigt, vergewaltigt, beraubt, verletzt, oder  ermordet wurden…

TA KI

Das globale Theaterstück im Jahr 2016


2016-2017

Das Jahr 2016 wird gewiss als ein Vorläuferjahr zu sehr umfangreichen Veränderungen in die neuere Weltgeschichte eingehen. Dass der “große Knall“ bislang ausgeblieben ist, ist für sich genommen bereits verwunderlich genug, ist doch insbesondere die Finanzwelt mit ihren Banken, Zentralbanken, Fiatwährungen, etc. faktisch bereits seit Jahren bankrott.

Dennoch müssen wir verstehen, dass die im Hintergrund – also jenseits der sichtbaren Ebenen – ablaufenden Prozesse unaufhörlich auf den für viele aufmerksame Autoren und Leser unabwendbaren Zusammenbruch der derzeit noch aktiven Strukturen hinarbeiten.

Im Rückblick betrachtet hatte das nun zu Ende gegangene Jahr auch neben den ständigen Warnungen der einschlägigen Crash-Propheten, den vielbesprochenen Null- und Negativzinsen und ihren (Nicht-)Auswirkungen, rasanten Entwicklungen in den Märkten und vielen, vielen “Fake News“ auch sonst noch eine große Menge zu bieten. Aus den Geschehnissen auf vielen verschiedenen für jedermann sichtbaren Ebenen lassen sich durchaus gewisse, allgemeine Rückschlüsse ziehen – sofern man denn gewillt und in der Lage ist, den bisweilen schwierig anmutenden Blick über den Tellerrand zu wagen.

Schauen wir also einmal, was sich 2016 so an interessanten und kuriosen Begebenheiten zugetragen hat:

Januar

Der Januar begann mit einem rechten Paukenschlag. Die Geschehnisse der Nacht vom 31.12.2015 auf den 01.01.2016 brauchten ein paar Tage, bis sie unaufhaltsam auch bei den sich mit aller Kraft windenden LeiDmedien ankamen. Die Gewalt-“Bereicherung“ in Deutschland begann jedoch keineswegs erst in dieser Nacht, denn bereits im Spätsommer kamen vermehrt Meldungen über die besondere Art der Bereicherung unserer von Noch-Kanzlerin Merkel eingeladenen “Gäste“.

In China sackte der CSI 300 mehrfach derart kräftig ab, dass es zu Notabschaltungen der Märkte kam. Auch der Aktienmarkt in den USA hatte erhebliche Einbrüche zu verzeichnen. Der Baltic-Dry-Index fiel im Januar zum ersten Mal überhaupt auf unter 400 Punkte, es war zwischenzeitlich gar billiger einen ganzen Tanker zu chartern, als einen Ferrari zu mieten.

Der US-Senator Rand Paul (Sohn von Ron Paul) scheiterte im Senat endgültig mit seiner Autit-the-FED-Initiative und Nigel Farage haben seine Autoreifen auf der Autobahn überholt.

(der komplette Januar)

Februar

Das Thema “Flüchtlinge“ im Zusammenhang mit “sexuellen Übergriffen“ nimmt ein Stück weit Fahrt auf, die Vorgänge der Silvesternacht in Köln und andernorts zeigen Wirkung – zumindest in Finnland. Von Sicherheitskräften wird für Deutschland allerdings ein Bürgerkrieg vorhergesagt. In Polen wird bereits zu diesem Zeitpunkt von der “Vergewaltigung Europas“ geschrieben, Stimmen in Deutschland fordern dagegen mehr Gelassenheit im Umgang mit den Rapefugees. Derweil werden auf Kos “Flüchtlinge“ als Wasserleichen angeheuert, um die öffentliche Meinung in die gewünschte Richtung zu steuern.

Die Märkte brechen weltweit weiterhin ein. Der Baltic-Dry fällt unter die 300-Punkte-Marke und somit auf ein weiteres historischen Tief – eine Auswirkung: der Lastkraftverkehr in den USA findet keine Ladung mehr.

Die Brexit-Kampange beginnt: Laut Daily Express wollen 92 % der Briten aus der EU austreten und die NASA übersieht einen Meteor in der Größe eines Einfamilienhauses.

(der komplette Februar)

März

Nach den Anschlägen in Paris schlägt der Terror am 22. des Monats (322 – Skull&Bones!) in Brüssel zu. Viele Fragen werden gestellt und bleiben wie so oft unbeantwortet, das Muster ist jedoch durchaus bekannt… Derweil wird bekannt, dass die Ausgaben für die “Flüchtlinge“ von der Bundesregierung der BRD unter “Entwicklungshilfe“ laufen, die wahren Kosten werden bis heute erfolgreich verschleiert.

Apple stellt sich öffentlich gegen das FBI, indem man sich weigert in seine iPhones eine Hintertür einzubauen, die dem FBI den Zugriff ermöglicht. Hintergrund ist der angebliche Attentäter von San Bernardino/Kalifornien (Dezember 2015), dieser besaß ein iPhone und niemand kommt angeblich an die Daten dran.

Das Thema “Fluchtburg“ rückt zusehens in den Focus, die Weltwirtschaft bleibt weiter auf Talfahrt, Reeder gehen pleite und US-Raffinerien werden von Saudis übernommen. Kanada trennt sich offiziell von seinen Goldvorräten, während die USA Billionen für die Fehlentwicklung eines neuen Kampfjets in den Sand setzen.

(der komplette März)

April

Die US-Bevölkerung fällt zunehmend in Armut, ein Drittel kann seine Grundbedürfnisse nicht mehr decken und fast die Hälfte hat nicht einmal 400 Dollar für die Notaufnahme, in jeder 5. Familie hat niemand einen Arbeitsplatz.

Die “Panama-Papers“ sorgen für Wirbel und fordern ein prominentes Opfer: Islands Premier Gunnlaugsson muss zurücktreten – der Rest des Themas ist und bleibt ein Strohfeuer. Ein Gastprofessor der kalifornischen Uni Stanford zeigt in einem Video, wie einfach heute beispielsweise Interviews manipuliert werden können.

Polnische Spieleentwickler bringen einen Egoshooter auf den Markt, bei dem der Spieler Europa vom IS befreien muss und nach langem Zögern der Redaktion wird beim Nachtwächter erstmals der Frage nachgegangen, was es mit der seit Anfang 2015 immer stärker diskutierten “Flachen Erde“ auf sich haben mag.

(der komplette April)

Mai

Der Vernichtungsfeldzug gegen das deutsche Volk wird weiter vorangetrieben, Deutschland soll zahlen (wie immer) und die Deutschen sollen endlich von der Bildfläche verschwinden, während die Abstimmung über den Brexit unaufhaltsam näher rückt. Die Queen sieht dagegen offenbar recht klar, denn sie ist der Ansicht, dass der Zweite Weltkrieg gegenüber dem was auf uns alle zukommt »wie eine Unebenheit auf der Straße aussehen« wird.

Während immer mehr Menschen sich selbst in eine totale Abhängigkeit zu ihren “Schlautelefonen“ bringen, zeigt die US-Armee ihre wahren Qualitäten bei Panzerkriegsspielen in Grafenwöhr – sie versagt total, was bekanntlich nichts Neues ist.

Erste Meldungen über Orgien hochgestellter Pädophilen-Kreise machen die Runde, die Verwahrlosung der Gesellschaft (nicht nur in den USA) und deren moralischer Verfall in Sachen Sitten und Sexualität wird offen in den US-LeiDmedien diskutiert.

Ein kurioses Bild: Fast 300 Dieselloks werden mangels Aufträgen in Arizona in der Wüste geparkt. Die US-Wirtschaft dümpelt weiter vor sich hin und die Aussichten sind alles andere als gut – die Talfahrt setzt sich fort. Derweil belegen konkrete Zahlen, dass das Realeinkommen in den USA seit fast 50 Jahren rückläufig ist.

(der komplette Mai)

Juni

Brexit, Brexit, Brexit, das dominierende Thema des Monats Juni. Das Ergebnis, ein Sieg auf ganzer Linie für Nigel Farages UKIP, kam für viele der selbstverliebten EU-Politbonzen “überraschend“, hatte man doch alles dafür gegeben den Brexit medial als Unmöglichkeit hinzustellen.

Während China seine Bevölkerung offen zum Goldkauf auffordert, geht es bei der “Weltmacht Nr. 1“ weiter bergab. Skurril: In Kanada wird Oralsex mit Tieren legalisiert (kein Scherz!), die britische Marine sitzt nun auf 6 Zerstörern, bei denen 32°C Wassertemperatur zum Ausfall der Bord-Elektronik führt – »Sitting Ducks«, wie die Besatzer gerne sagen. Ebenso skurril ist die Eröffnungszeremonie am St. Gotthard-Tunnel.

In Orlando USA kommt es zu einem angeblichen Terroranschlag in einer Schwulenbar, welcher jedoch recht bald von einer ganzen Reihe von Analysten hinsichtlich der offiziell verkauften Storyline massiv infrage gestellt wird.

(der komplette Monat Juni)

Juli

Trotz der seit Monaten katastrophalen wirtschaftlichen Fundamentaldaten befinden sich die Aktienmärkte in den USA im Höhenrausch, ein Allzeit-Rekord nach dem anderen fällt, während das britische Pfund nach dem Brexit unter Druck gerät, wie auch der Hauptinitiator Nigel Farage.

Die lang und heiß diskutierten “28 Pages“ des 911-Reports werden endlich veröffentlicht, wenn auch in großen Teilen geschwärzt, und den Saudis wird offiziell vorgeworfen, mit den “Anschlägen“ in Verbindung zu stehen.

In Frankreich hat derweil der “LKW-Terror“ Premiere, als in Nizza angeblich über 80 Menschen von einem Lastwagen überrollt und getötet werden (was sich in der Nachbetrachtung als durchaus fragwürdig herausstellen wird).

US-Kriegsschiffe rasseln mit den Säbeln und sammeln sich provokant im südchinesischen Meer und BRD-Kanzlerin Merkel räumt gegenüber Reuters erstmals ein, dass sich unter den “Flüchtlingen“ auch Terroristen befinden.

Unser Gastautor in Sachen “Flache Erde“ legt mit Urlaubsbildern nach.

(der komplette Juli)

August

Sommerloch mit jeder Menge Crash-Warnungen, einem hillarischen Gurkenglas und der im Grunde einigen außergewöhnlichen Meldung abseits des ganz normalen Wahnsinns, dass den Bunzeldeutschen allen Ernstes dringend angeraten wird, man möge doch für mindestens 10 Tage Vorräte und Trinkwasser im Haus haben. Ein Schelm, wer …

(der komplette August)

September

In den USA ist die Armut bei Teilen des Volkes mittlerweile so groß, dass sich Jugendliche gegen Essen körperlich verkaufen. Derweil beginnt die Schlammschlacht im Präsidentenwahlkampf, Killary bricht bei einer 911-Gedenkveranstaltung zusammen und muss mit tatkräftiger Hilfe ins Auto gehievt werden.

Am 1. September kommt es in Cape Canavaral zu einer Explosion – eine Falcon 9-Rakete verdampft nach dem Vorbeiflug eines undefinierbaren Objekts. Die Entwurzelung der Nationen schreitet weiter voran und ein “deutsches Mädchen“ betritt die Bildfläche der Alternativen Medien.

(der komplette September)

Oktober

Zum 3. Oktober wird Dresden zur Festung ausgebaut – die Bonzen haben Angst vorm “Pack“. Der Syrer Jaber al-Bakr, ein mutmaßlicher “ISIS-Terrorist“ aus Chemnitz, erhängt sich nach missglückter Flucht mit seinem Hemd in seiner Gefängniszelle – die ganze Geschichte ist derart absurd, doch die Wahrheitsmedien halten an der offiziellen Version fest.

Die Armut in den USA präsentiert sich Monat für Monat aufs Neue: Jeder dritte US-Amerikaner ertrinkt in Schulden. Derweil wird die Deutsche Bank totgeschrieben (totgeglaubte leben jedoch länger…), der US-Wahlkampf wird allmählich heiß und das geopolitische Säbelrasseln wird lauter.

(der komplette Oktober)

November

Black Friday in den USA: Wie jedes Jahr schlagen sich die Deppen um vermeintliche Rabatte und ziehen für diesen Zweck auf den Kriegspfad gegen andere Konsumenten. War sonst noch was im November? Oh, ja. Da war doch noch was…

John Podesta hat als Wahlkampfleiter von Hillary Clinton versagt – bei “Pizza“-Bestellungen schaut es dagegen wohl vollkommen anders aus, wie wohl auch bei körperlichen Bedürfnissen des ehemaligen PotUS Bill Clinton.

Die Schlammschlacht wähnt vorbei zu sein, Trump wird zum US-Präsidenten gewählt und Hillary trifft diese Entscheidung des Volkes überhart. George Soros lässt im Anschluss seine US-Version der Antifa auflaufen und in der hiesigen US-Kolonie kippt die Stimmung endgültig zugunsten der AfD.

Bei all dem grotesken Irrsinn zwischendurch noch etwas zum Schmunzeln: Der Cowboy und der Yuppie.

(der komplette November)

Dezember

Ein neues Wort eitert aus den Think Tanks der vermeintlichen “Eliten“: »Fake News«. Bei den Unmengen an nachgewiesenen Falschmeldungen der GEZ- und Wahrheitsmedien finden sich selbige übers Jahr gesehen im Sturzflug wieder. Wo wir beim Thema »Fake« sind, auch Google hat so seine Glaubwürdigkeitsmängel.

Kam es Anfang Dezember noch zu einer enorm emotionalen und versöhnlichen Zusammenkunft in den USA, so steigt doch hierzulande der Zorn. Das dem hiesigen Volk kurz vor Weihnachten präsentierte Theater in Berlin wird durchaus berechtigt hinterfragt, aber die kritischen Betrachtungen gehen an der breiten Masse vorbei.

(der komplette Dezember)


Soviel zum Jahr 2016, werte Leser. So grotesk und absurd die Sammlung der vielen obigen Meldungen auch sein mögen, die Monatszusammenfassungen erheben keinesfalls Anspruch auf Vollständigkeit.

Als wäre dies alles nun nicht bereits genug, geht das große Schauspiel auf der Bühne mit dem Jahreswechsel bereits ungebremst in die nächste Runde. Hier nur ein paar wenige Schlagzeilen vom 1. Januar:

Dutzende Menschen in Istanbul getötet

Dortmund: 1000-köpfiger Mob greift Polizisten in der Silvesternacht an, Feuer an Reinoldikirche!

Berlin Silvester: Szenen wie im Krieg

Silvester: Sex- Attacken, Schwerverletzte, Brände

Kanton Zürich: Im Kanton war es ruhig, im HB Zürich gewalttätig

Scheint doch eine ruhige Nacht zum Jahreswechsel gewesen zu sein. Nur in Großbritannien ist man besorgt, nachdem die Queen bereits seit kurz vor Weihnachten nicht mehr in der Öffentlichkeit erschienen ist und nun auch auf den traditionellen Neujahrsgottesdienst verzichtet hat.

Ob das wohl etwas mit den ganz aktuellen Funden in Sachen “The World in 2017“ zu tun haben mag? Vielleicht weiß die Queen mehr über das neue Jahr 2017, als ihr lieb ist. Interessante Wochen und Monate liegen vor uns, werte Leser!

Wir werden in jedem Fall dran bleiben, denn auch 2017 gilt die Feststellung:

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

***

Quelle: http://n8waechter.info/2017/01/das-globale-theaterstueck-im-jahr-2016/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB entfällt am 01.01.2017


Die „Vorbereitung eines Angriffskrieges“ ist durch Beschluss des Bundestages seit heute nicht mehr im Deutschen Strafgesetzbuch gelistet.

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„Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

So hieß es bis zum 31. Dezember 2016 im Paragraph 80 des Deutschen Strafgesetzbuchs. Seit heute 0:00 Uhr gibt es diesen Paragraphen nicht mehr. Pünktlich zum Sylvester-Feuerwerk wurde das Gesetz § 80 StGB gestrichen. Dies geschah auf einen Beschluss des Deutschen Bundestages hin, der schon am 1. Dezember 2016 gefasst worden war.

Mit dem Angriffskriegsparagraphen wurde auch der § 80a „Aufstacheln zum Angriffskrieg“ geändert. Er heißt ab heute „Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression“.

Der Deutsche Bundestag folgte mit seiner Abschaffung des Angriffskriegs-Paragraphen einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Hier das Bundestags-Protokoll, dass die Abschaffung belegt, als PDF.

Überdies listet die juristische Webseite „buzer.de“ genauestens sämtliche Änderungen des Völkerstrafgesetzbuches, die mit dem 1. Januar 2017 in Kraft treten:

Siehe dazu:

http://www.buzer.de/gesetz/12344/index.htm

http://www.buzer.de/gesetz/6165/v202631-2017-01-01.htm

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vorbereitung-eines-angriffskriegs-aus-strafgesetzbuch-gestrichen-%c2%a7-80-stgb-entfaellt-am-01-01-2017-a2013551.html

Gruß an die Weiterdenker

TA KI