In Bayern gab es eine vorzeitige Beschlagnahmung von Immobilien für „Flüchtlinge“ – sie begann im Jahr 2011


seehofer

Von Ava Lon für www.GatesOfVienna.net, 14. Januar 2017


Die folgende Geschichte ist die Zusammenfassung eines Artikels vom polnischen Nachrichtenportal Dziennik.pl. Darin beschrieben wird die Erfahrung eines polnischen Paares, das sich in Bayern ein Hotel kaufte und dann gezwungen wurde, es an die deutsche Regierung zu verkaufen, da diese es als „Flüchtlingseinrichtung“ verwenden wollte.

Der faszinierendste Teil dieser Geschichte besteht darin, dass die Regierungsanweisung für den Aufkauf von Einrichtungen für Migranten ganze drei bis vier Jahre vor Kanzlerin Angela Merkels Einladung an die gesamte Dritte Welt aufgrund eines Propagandabildes mit einem toten Kind herausgegeben wurde. Was wussten die EU Apparatschiks im Jahr 2011, was dem Lumpenproletariat damals verborgen blieb?

Vielen Dank an Ava Lon für das Lesen des Originals und das Erstellen dieser Zusammenfassung:

„Früher war es ein Paradies, heute ist es eine Müllhalde.“ Wie es im von Flüchtlingen kolonisierten Deutschland wirklich aussieht.

Die Strafe für Hassrede beträgt 1.200 Euro. Daher sind Deutsche sehr vorsichtig. Sie sagen nichts und schauen sich das Chaos, den Müll und die offenen Türen und Fenster an den Flüchtlingszentren lediglich an, während sie selbst genügsam sein müssen und ihre eigenen Häuser nur sparsam heizen.

Vor einem Jahr gab es im Internet eine Karte, auf der alle Einrichrungen verzeichnet waren. Sie wurde entfernt. Angeblich hat sie PEGIDA geholfen.

Dies ist die Geschichte einer polnischen Familie, die in Bayern ein Hotel kaufte, nur um dann zum Verkauf gezwungen zu werden, damit es in ein Flüchtlingslager transformiert werden konnte.

Im Juni 2016 gab es in dem ehemaligen Hotel noch keine Flüchtlinge, wurde nach versuchten Brandanschlägen aber von einem bewaffneten Sicherheitsleuten bewacht. Wie auch 600 andere. Es wäre abgebrannt, wie auch andere und die Regierung wusste es im Voraus, weshalb sie die Eigner dazu zwang, sich (bei der Renovierung) strikt an die Feuerschutzvorschriften zu halten.

Laut Gerüchten sollen es PEGIDA-Leute gewesen sein, welche die Einrichtungen angezündet haben? Warum? Weil Bayern der konservativste Teil Deutschlands ist.

Die neuen polnischen Eigentümer des Hotels wurden von den Deutschen als kulturell und ethnisch verwandte akzeptiert, allerdings nicht zu 100%, da sie Deutsch nur mit einem Akzent sprachen. Daher haben sie dann Englisch geredet. Der Druck seitens der Deutschen auf ihre Ausländer, Deutsch zu sprechen ist stark (das gilt nur für die „leichten“ Ausländer, sprich die „netten“).

Als sie das 200 Jahre alte Haus in einem idyllishen bayerischen Ort kauften dachten sie, sie seien im Paradies gelandet. Sie wollten das Haus in ein Hotel umwandeln mit einer Bäckerei, einem Cafe und einem Restaurant. Es war extrem beliebt bei Touristen. Aber niemand geht dort mehr hin. Alle Hotels und die meisten großen Häuser wurden in Flüchtlingseinrichtungen umgewandelt und Brandstiftung wurde zur Alltäglichkeit. Die Medien erwähnen dies allerdings nicht. Vor ihren Augen verwandelte sich Deutschland in ein muslimisches Land: Diebstahl, Vandalismus und herumliegender Müll wurden zum neuen Normal.

Als sie mit der Renovierung des größten Hauses im Ort begannen, dachten sie, es würde bald aufblühen, aber um etwa 2011 herum veränderte Angela Merkel ihre Politik.

Im Jahr 2009 gewann sie die Wiederwahl. Im Jahr 2010 sagte sie, Multikulti sei gescheitert und im Jahr 2011  begann dei deutsche Regierung aktiv damit, nach großen Häusern für Einwanderer zu suchen. Zunächst verstanden die Menschen nicht, was los war, weil es keine Flüchtlinge gab. Der arabische Frühling begann gerade erst. Niemand hörte etwas von Flüchtlingen oder Asylbewerbern und doch gab es einen starken Drang seitens der Regierung, Immobilien zu finden und aufzukaufen. Die Menschen wunderten sich, was für Flüchtlinge die Regierung im Sinn hat.

Im Jahr 2013 begannen die Proteste in der Ukraine und im Jahr 2014 annektierte Putin die Krim, weshalb alle dachten, dass es sich bei diesen berühmten Flüchtlingen um Ukrainer handeln müsse. Dann aber begannen die Medien plötzlich zu berichten, Merkel habe buchstäblich jeden einzelnen Syrer nach Deutschland eingeladen.

Zunächst war den Leuten nicht klar, dass das ganze mit hunderttausenden Menschen aus dem Mittleren Osten und Afrika (und von anderswo) enden würde, die das Mittelmeer überqueren und über Landrouten ankommen, dann aber kam die offensichtliche Frage auf: Wie konnte die deutsche Regierung so lange im Voraus wissen, dass diese Einwanderungswelle kommen würde? Das war auch der Moment, in dem die Propaganda begann: Den Menschen wurde erzählt, wie wunderbar diese Neuankömmlinge doch seien und wie gut sie für die deutsche Wirtschaft sind.

Die beiden bekamen bald schon ein Angebot von der Regierung für den Aufkauf des Hotels. Sie kannten in der Gegend andere Eigentümer großer Immoblien und bekamen von diesen mit, dass die Regierung auch an sie herantrat (über das Flüchtlingsamt BAMF). Ihnen wurde gesagt, dass ihre großen Gebäude in Flüchtlingsheime umgewandelt würden.

Sie weigerten sich aber, an die Regierung zu verkaufen, allerdings hörten die Menschen im Ort auf, mit ihnen zu reden, weil diese dachten, sie hätten dem Verkauf zugestimmt. Sogar der Ortschaftsrat stimmte gegen eine solche Einrichtung in ihrem Dorf.

Nun aber wurde der Verkauf von Immobilien an die Regierung zu einem ziemlich guten Geschäft, da diese den vierfachen Marktpreis bereit zu zahlen war – egal ob für den Kauf oder zur Miete. Hinzu kommt, dass sie im Fall einer Anmietung für Renovierung, Wasser, Wärme, Strom und Versicherung aufkommen würde. Es war schwer, nein zu sagen. Angela Merkels Regierung kaufte Immobilien und sie kaufte sich Menschen.

Zunächst wollte die Familie dieser Geschichte, wie auch die übrigen Einwohner in dem Gebiet ein Touristenort bleiben und nicht zum Flüchtlingsort werden. Sie wollten dort wirklich leben. Es war eben eine wunderschöne und ruhige Gegend. Sie haben auch erwogen mit der Presse über den Druck zu sprechen, den die Regierung auf die Hoteleigner ausübte.

Dann begann die Angst: In der Nachbarschaft verkaufte ein Hotelier, der ein Haus wie ihres besass an die Regierung und es wurde abgefackelt, angeblich von PEGIDA. Da verstanden sie, dass sie weg mussten. Verkaufen und gehen. Einige Leute vermieteten ihre Wohnungen bereits an die Regierung, die dann Flüchtlinge einquartierte. Das polnische Paar wollte zunächst an einen privaten Unternehmer verkaufen, allerdings verstanden sie schnell, dass ihr frisch renoviertes Hotel nicht mehr so viel wert war, wie als sie es ein paar Jahre zuvor in einem verfallenen und unbewohnbaren Zustand kauften. Niemand wollte mehr eine Immobilie in einem Ort kaufen, in den bereits Flüchtlinge eingezogen sind. Ironischerweise wollten auch diese Flüchtlinge selbst wieder weg und in die großen Städte ziehen und immer wieder rannten welche aus den ländlichen Gebieten weg.

Sie wollten dann vermieten, allerdings hatte die beauftragte Agentur einen Vertrag mit der Regierung. Sie wurden beim Vertragsabschluss belogen, weil sie diese Art von Vertrag nicht wollten. Als die beiden den Agenten mit den Lügen konfrontierten meinte dieser nur, er hätte eine Familie zu ernähren.

Ab da dachte der ganze Ort, dass das Hotel von der Regierung aufgekauft wurde. Die öffentliche Meinung war stark gegen die Flüchtlinge eingestellt. Zwei Jahre lang durchlebten die beiden Eigentümer einen enormen Stress und sie hatten Angst, dass das Haus am Ende nicht mehr stehen würde. Häuser wie ihres wurden überall in der Region angezündet. Die Renovierung dauerte zwei Jahre und dann mussten sie sich auf einen Brand einstellen. Zwei Streifenwagen wurden dauerhaft neben ihrem Haus positioniert und sie mussten nicht einmal danach fragen.

Gleichzeitig verschwand die Karte mit allen Flüchtlingszentren in Deutschland aus dem Internet. Eine Demonstration wurde veranstaltet, um die Unterstützung der Menschen für die Flüchtlinge zu zeigen: Die Demonstranten trugen „Refugees Welcome“ Schilder und wurden mit dem Bus herangekarrt. Die Schüler wurden gebeten, Leintücher mit flüchtlingsfreundlichen Sprüchen zu erstellen, um sie draußen aufzuhängen.

Die Deutschen hatten zu viel Angst, ihre wahren Gefühle zu dieser beschleunigten Einwanderung zu äußern, insbesondere nachdem die 1.200 Euro Strafe für Hassrede eingeführt wurde, allerdings waren sie geschockt über die Verschwendung des Steuergeldes und die Straffreiheit der Neuankömmlinge, egal was sie machten. Müll achtlos auf den Boden werfen, Essen wegwerfen, klauen (beispielsweise haben sie sich einfach so Dinge aus dem Supermarkt genommen, allerdings wurde die Polizei nicht gerufen: Der Ort hat den Schaden ganz einfach mit Steuergeld beglichen), Übergriffe auf Einwohner. Die Menschen hatten Angst, einkaufen zu gehen, oder überhaupt nur auf die Strasse; Frauen gingen nicht mehr alleine weg.

Der Ort war so sehr gegen den Verkauf des Hotels an die Regierung – allerdings konnten sie es sich ohne Kunden auch nicht leisten, es zu behalten  – dass der Verkauf in Abweseneheit des Bürgermeisters stattfinden musste, weil er nicht bereit war, den Verkaufsvertrag mit seiner Unterschrift zu bestätigen. Sein Stellvertreter hatte kein Problem damit.

Am Tag danach gingen sie.

Quelle: http://1nselpresse.blogspot.de/2017/01/in-bayern-gab-es-eine-vorzeitige.html

Gruß an die Erwachten

TA KI

Merkels Rechtsbrüche – genau dokumentiert


Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=89IlHlDMA60

Merkel: Todfeind der Deutschen

Die Chefs von Verfassungsschutz, Bundespolizei und BND kamen in heller Aufregung, als Merkel die Aussetzung von Grenzkontrollen anordnete, um sie von diesem wahnsinnigen Schritt abzuhalten. Kein Argument half. Die Sache war von Merkel beschlossen gegen Gesetze und gegen den Rat der wichtigsten Sicherheitschefs unserer Republik.

Nichts verdeutlicht mehr, dass diese Massenimmigration nichts mit „humanitären“ Motiven zu tun hat, sondern mit Merkels teuflischem Willen, Deutschland im Alleingang für immer zu verändern: In Richtung der von der UN und Brüssel favorisierten Politik der Verschmelzung aller Völker zu einem Super-Weltstaat.

Jener Politik, die als „Neue Weltordnung“ (NWO) vom Kapital auf der einen und den Linken auf der anderen Seite gemeinsam betrieben wird. Für erstere ist es die Verlockung grenzenlosen und von keinen Zöllen beschränkten Handels, für zweitere die Erfüllung ihres Traums eines sozialistischen Weltstaats.

Warum sich Linke mit ihren Todfeinden (Kapital und Islam) zusammengetan haben

Dass die Sozis sich damit mit ihrem historisch schlimmsten Feind, dem Kapital, zusammengetan haben, ist nur ein scheinbarer Widerspruch in der verqueren, aber stringenten Logik der Linken:

Wie der Islam haben sie keine Probleme zu temporären Junktims mit dem Klassenfeind – oder gar mit der verheerendsten, antihumanitären Religion der Gegenwart: Dem Islam.

Überall auf dieser Welt sind es die Linken, die sich schützend ausgerechnet vor eine Religion stellen, die wie keine andere ihre sozialen und humanitären Grundsätze missachtet.

Man erinnere sich: Linke verboten in jenen Ländern, in denen sie an die Macht kamen, gemäß den Grundsätzen der fundamentalen Religionskritik des Kommunismus („Religion ist Opium fürs Volk“)  sämtliche Religionen – oder rotteten diese gar aus:

Stalin etwa ließ 99 Prozent aller russischen Klöster schleifen und  den gesamten Klerus töten; Mao ließ Millionen Christen und sonstige Gläubige umbringen; Pol Pot rottete nicht nur sein halbes Volk, sondern auch den Buddhismus aus, und nutze dessen Klöster zu Gefangenenlager oder Folterstätten seiner Khmer Rouge; und in Nordkorea herrscht die schlimmste gegenwärtige Verfolgung religiöser Menschen, sogar noch vor Saudi-Arabien.

Die Rechnung der Koalitionäre

Die Rechnung aller drei Parteien, die sich gegen die Zivilisationen und Menschenrechte verschoben haben: Kapital, Sozialismus und Islam, ist einfach:

In einer vorübergehenden Koalition mit ihren gegenseitigen Todfeinden rechnet sich jede einzelne dieser Parteien die Chance aus, am Ende als Sieger hervorzugehen.

Denn jede Partei hat bereits Vernichtungspläne gegenüber den beiden jeweils anderen Koalitionären in der Schublade für den Tag, an dem der Sieg des NWO-Projekts gekommen ist:

Moslems werden Linke angreifen und massenhaft umbringen (s. Iran, Libanon etc.),  Sozialisten umgekehrt den Islam umgehend verbieten und die Kapitalisten umbringen, wo sie es können (s. Sowjetunion, China, Kuba, Nordkorea etc.). Das Kapital denkt, dies alles per schierer Finanzkraft zu seinen Gunsten lenken zu können.

Die NWO-Verfechter gehen von Milliarden Toten aus,
die sie als Kollateralschäden in ihre Pläne einkalkulieren

Es wird jedenfalls ein riesiges Schlachten stattfinden auf dem Weg der von Merkel gegen Volk und Verfassung vorangetriebenen neuen Weltordnung – und das Schlachten wird noch erheblich größer werden, wenn diese drei wahnsinnigen Ideologien ihr Ziel erreicht haben sollten.

Thomas P.M. Barnett, der führende US-Verfechter dieser NWO, rechnet mit Milliarden Toten und nur 500 Mio Überlebenden, die er  auf dem Weg zu seiner Wahn-Vorstellung als „unvermeidliche“ Kollateralaschäden in sein irrwitziges Kalkül einbezieht.

Er ist von der Notwendigkeit seiner apokalyptischen Vision derart überzeugt, dass er all jenen, die die „unvermeidliche“ neue Weltordnung verhindern wollen, mit Tötungen  durch die CIA oder andere US-Spezialkräfte droht.

„Verschwörungstheorie“

Interessant wird es, wenn Linke, etwa in Wikipedia, diese Neue-Weltordnungs-Ideologie NWO als „Verschwörungstheorie von Rechten“ abtut. Das erinnert an ähnliche Berichte der Nazis, die Gerüchte um Massen-Vergasungen in Konzentrationslagern mit „Verschwörungstheorien von Juden“ konterten. 

Sein oder Nichtsein

Wenn sich die Völker und Regierungen der freien Welt nicht zusammentun und mit brachialer Gewalt gegen den Sozialismus, den Islam und die wahnsinnigen Vertreter der NWO vorgehen, dann wird es das Ende der Zivilisation sein.

Das jedenfalls ist keine Verschwörungstheorie. Ein Blick in jene Länder, wo der Islam, der Sozialismus oder der ungefesselte Kapitalismus herrsch(t)en, sollte jeden überzeugen:

Es geht um nichts weniger als um Sein oder Nichtsein der humanen Zivilisationen

***

 

Michael Mannheimer, 11.01.2016

Merkel macht eine tödliche Politik gegen das deutsche Volk

Merkel plant nach ihrem Wahlsieg im Herbst dieses Jahres die Aufnahme einer riesigen Zahl von islamischen Invasoren (Tarnname der Merkel-Administration: „Kriegsflüchtlinge“).

Selbstverständlich verheimlicht sie diese Pläne bis zum Herbst, und selbstverständlich würde sie, darauf angesprochen, diese vehement abstreiten. Um, nach gewonnener Wahl, wieder ein Argument aus dem Hut zu zaubern, warum die erneute Aufnahme von mehreren Millionen Menschen „alternativlos“ und ein Gebot der „Nächstenliebe“ sei.

Selbst der bayerische Ministerpräsident Seehofer offenbarte kürzlich in einem Interview, dass, wenn man die Politik Merkels nicht stoppe, man mit bis zu 25 Millionen „Flüchtlingen“ in den nächsten Jahren rechnen müsse, die nach Deutschland einreisen würden.

Erstaunliches zusammengefasst

Obiges Video erläutet einiges über  die Hintergründe des Merkel’schen Rechtsbruchs, der ohne Beispiel in der deutschen geschieht ist. Selbst die Nazis hielten sich mehr an Gesetze als es Merkel tut.

Hier ein Auszug:

„Man muss an dieser Stelle eine Geschichte aus dem Winter des vergangenen Jahres erzählen. Als über Monate die Grenzen offen standen, ohne dass jemand im Kanzleramt Anstalten machte, einmal nachzufragen, wer da eigentlich ins Land komme, begannen sich die Männer Sorgen zu machen, die für die Sicherheit unseres Landes zuständig sind.

Nacheinander wurden sie in Berlin vorstellig, um auf eine Kontrolle der Grenzen zu dringen: der Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, der Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, und auch der Chef des BND, Gerhard Schindler.

Im Kanzleramt hörte man sich ihre Sorgen an, aber man hatte immer neue Gründe, warum eine Abriegelung nicht möglich sei. Die Lage in Griechenland. Technisch nicht machbar. Zum Schluss hieß es, wenn Deutschland seine Grenze dichtmache, hätte das einen Krieg auf dem Balkan zur Folge. Wer einen der drei obersten Sicherheitsexperten in diesen Wintertagen traf, konnte ihre Verzweiflung mit Händen greifen. Über Romann heißt es, dass er sich die Weisung, untätig zu bleiben, schriftlich geben ließ, damit ihn niemand später wegen Pflichtverletzung würde belangen können.

Quelle: https://michael-mannheimer.net/2017/01/11/merkels-rechtsbrueche-genau-dokumentiert/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

Die grosse Völkerwanderung


Die EU hat für die Flüchtlingskrise ausser frommen Sprüchen keine Strategie zu bieten. Mit Gesinnungsterror wird jede freie Diskussion über das Thema unterdrückt.

topelement

«Die neuen Deutschen». Eine Gruppe Asylsuchender unterwegs in der Nähe von Passau, Deutschland, im Oktober 2015. Bild: Keystone

Seit Beginn dieses Jahrhunderts und extrem seit der sogenannten Flüchtlingskrise von 2015/2016 befindet sich Westeuropa vor einer existenziellen Herausforderung durch eine demografische Explosion. Diese findet ausserhalb der europäischen Grenzen statt, trifft Europa aber ins Knochenmark dadurch, dass sie in sein Territorium eindringt.

Die Bevölkerung der Region des Nahen Ostens und Nordafrikas hat sich in den wenigen vergangenen Jahrzehnten beinahe verdoppelt. Diese demografische Explosion wird unglücklicherweise von wirtschaftlicher Stagnation aller Länder der Region sowie durch einen politischen Rückfall in mittelalterlich-despotische Herrschaftsstrukturen begleitet. Die verzweifelten Nahost-Muslime suchen nach einem «Outlet» und glauben, dies in Europa zu finden; sie kommen zu Millionen und Europa ist auf diese demografische Lawine nicht vorbereitet.

In dieser Atmosphäre fand der Arabische Frühling statt und bot einen Hoffnungsschimmer für Freiheit, Demokratie und Entwicklung. Statt­dessen erfolgte Staatszerfall, woraus innere Kriege in Libyen, Syrien, Irak und Jemen resultierten, deren Ende nicht in Sicht ist. In den nächsten Jahren werden weitere nahöstliche Staaten folgen, vorrangig die Türkei und möglicherweise Ägypten und Algerien. Zur Globalisierung unserer Zeit gehört der Missstand, dass andere Staaten die Zeche für diese Fehlentwicklung im Nahen Osten zu zahlen haben, konkret ist hier Westeuropa angesprochen.

Fromme Sprüche

Die grosse Bedrohung Europas seit dem Zweiten Weltkrieg bildet die gegenwärtige Krisensituation der Völker­wanderungen, die unter dem Namen Flucht aus Nordafrika, Nahost, Zentralasien und Schwarzafrika in Richtung Europa erfolgen. Bisher kamen mehr als zwei Millionen Menschen, weitere Millionen sitzen auf ihren Koffern, um nach Europa zu gelangen. Ich habe es mehrfach persönlich beobachtet, wie die in Europa Ankommenden ihren Clan-­Angehörigen berichten, wie «toll» es ihnen in Europa gehe; sie schneiden auf über das angebliche Paradies und laden zum Nachziehen ein. Das europäische Recht auf Familienzusammenzug er­­laubt dies, ja fordert es.

Auf diese Herausforderungen hat die EU ausser frommen Sprüchen wie «Solidarität» keine Strategie zu bieten. In Europa ist in den vergangenen Jahren ein politisch korrektes vorherrschendes von Linksgrünen bestimmtes Narrativ entstanden, das mit Gesinnungsterror jede freie Diskussion über die hier behandelte Thematik verbietet.

Jenseits jeder Migrations-Romantik muss man zunächst einräumen, dass die westeuropäische Bevölkerung in ihrer demografischen Entwicklung stagniert. Hierdurch entstehen demografische Wachstumsdefizite in Westeuropa verbunden mit dem Bedarf an Einwanderern. Jedoch brauchen die technisch komplexen westeuropäischen Gesellschaften hoch ausgebildete Arbeitskräfte und keine Armutsflüchtlinge, die Parallelgesellschaften in europäischen Grossstädten bilden und das Sozialsystem erheblich belasten.

Entwicklung muss gesteuert werden

Zuwanderung wäre, wenn gesteuert, eine Bereicherung für Europa, ebenso wie zunehmende kulturelle Vielfalt. Dies ist jedoch nur durch kontrollierte Öffnung der Grenzen als Norm der Globalisierung möglich; diese Entwicklung muss durch die betroffenen Staaten gesteuert werden. Wer sich aber gegen diese Entwicklung erhebt und widerspricht, riskiert es, mit den Keulen des «Populismus», «Rassismus» und der «Islamophobie» erschlagen und mundtot gemacht zu werden.

Die Deutschen sind nicht nur im Fussball Weltmeister, sondern auch in der Ideologisierung der Problematik der Zuwanderung. Ein Beispiel hierfür ist der deutsche Professor Herfried Münkler. In dem Buch «Die neuen Deutschen» des Ehepaars Münkler werden Zuwanderer upgegradet, ohne eine eindeutig definierbare Bestimmung. Die anderen Gesinnungsethiker der Willkommenskultur nennen sie die «neuen Bürger». Wenn man unter Bürger Citoyen/Citizen versteht, dann erfüllt keiner der circa zwei Millionen Flüchtlinge diese Bestimmung. Solange Islam- Gemeinden in Europa das Integrationskonzept des Euro-Islam bekämpfen und in Parallelgesellschaften leben, können islamische Zuwanderer keine europäischen Citoyens werden.

Verantwortungsethisch gilt es, eine rechtliche, soziale und politische Einordnung der Flüchtlinge vorzunehmen. Es ist von zentraler Bedeutung, die Aufnahmegesellschaft und ihre Identität selbst zu definieren. Die Linksgrünen neigen dazu, langfristig die einheimische Bevölkerung in eine Minderheit zu verwandeln. Im Gegensatz zu Mig­ranten wird Europäern eine eigene Identität untersagt. Dazu kommt der Unterschied zwischen Einwanderung und Zuwanderung, den die Münklers in ihrem Buch ausblenden. Dagegen muss klargestellt werden, ob die Aufnahmegesellschaft ein Ein- oder ein Zuwanderungsland ist.

Statistisch und politisch charakterisiert sich Merkels Deutschland im Zeitraum 2015/2016 dadurch, dass es als ein Zuwanderungsland einzuordnen ist – auch ein Top-Aufnahmeland. Es nimmt Millionen Menschen ohne eine klare Bestimmung, ja sogar ohne Papiere, in sein Territorium auf. Im Rahmen einer Willkommenskultur erfolgt dies auf eine auffällig naturwüchsige Weise.

Sechs Einordnungs-Kategorien

Ein Zuwanderungsland lässt nicht nur beliebig Menschen, die keine Bürger sind, hinein, sondern hat auch darüber hinaus kein Policy-Konzept für den Umgang mit diesen Menschen beziehungsweise wie sie in das bestehende Gemeinwesen eingegliedert werden können. Die USA, Kanada und Australien sind klassische Einwanderungsländer, wohingegen Deutschland das prominenteste Zuwanderungsland der Welt ist; prominent deshalb, weil es statistisch gesehen mehr Migranten als selbst die USA aufnimmt. Alleine Hamburg nimmt pro Jahr die Hälfte der Zahl von Migranten (35’000) auf, die die USA in einem Jahr aufnehmen (70’000).

Fremde, die das Territorium eines anderen Landes betreten, müssen eine klare soziologische und juristische Bestimmung haben. Für diese Fremden gibt es fachlich sechs Einordnungs-Kategorien: 1. Gastarbeiter, 2. Migranten als Einwanderer (erwünscht), 3. Migranten als Zuwanderer (unerwünscht), 4. Illegale Armutsflüchtlinge, 5. Kriegsflüchtlinge nach internationalem Recht und 6. politisch verfolgte Individuen, die das Recht haben, nach Art. 16 GG Asyl zu bekommen. Diese Kategorien sind nicht vertauschbar; ein Asylant ist zum Beispiel kein Migrant. Eine humanitäre Politik kann keine Einwanderungspolitik ersetzen. Dieser internationale Standard des Wissens über den Gegenstand scheint heute in Europa nicht zu gelten, weil es der linksgrünen Ideologie widerspricht.

Als ein Beispiel für Kategorie 1, das heisst die Gastarbeiter, kann man Türken, Spanier und Italiener nennen, die nach 1960 rechtlich befristet in die Schweiz und nach Deutschland kamen. Die verbliebenen fünf Kategorien werden in Deutschland durcheinander­gebracht und in den Topf «Asylsuchende» geworfen. Es ist einfach lächerlich, wie der deutsche Staat aufwendige Verfahren zur Stellung und Überprüfung von Asylanträgen durchführt, die im Resultat wertlos bleiben. Denn ein negatives Ergebnis ändert nichts daran, ob die angenommenen und abgelehnten Asylsuchenden im Lande bleiben dürfen oder nicht. Abgelehnte Asylbewerber (zurzeit in Deutschland circa eine halbe Million) bekommen zunächst Duldungsstatus, der nach wenigen Jahren mit einem Daueraufenthaltsrecht mit einem weiteren Recht auf vollen Zugang zu sozialstaatlichen Leistungen verbunden ist.

Die Libanesen von Essen

Ich möchte die Stadt Essen als ein Beispiel anführen: Ein Drittel der dort seit dem Libanon-Krieg 1975–1990 lebenden Libanesen wird seit drei Generationen rechtlich nur «geduldet». Diese abgelehnten libanesischen Asylbewerber leben in einer Parallelgesellschaft in ihren Clans von der Kriminalität. Es stellt sich die zynische Frage: Warum werden solch aufwendige Asylverfahren durchgeführt, wenn sie gar keine Auswirkung haben? In einem FAZ-Artikel hierüber wird vermutet, dass die neuen Migranten «dem libanesischen Modell von Essen folgen werden».

Die Diskussion darüber, ob die Flüchtlinge gut oder schlecht für Europa seien, wird vorwiegend gesinnungsethisch, nicht verantwortungsethisch geführt. Ich führe knapp an, worin der Unterschied nach Max Weber besteht. Zur Verantwortungsethik gehören drei Qualitäten: «1) Verantwortungsgefühl, 2) Augenmass, 3) Leidenschaft im Sinne von Sachlichkeit». Dagegen beruht Gesinnungsethik nach Weber auf der «Romantik des intellektuell interessanten», die «irrationale Taten» hervorruft. Zur Gesinnungsethik gehört auch ein Moralisieren, das die Welt in «Gutes und Böses» manichäisch zweiteilt, nach der Logik, dass «aus Gutem nur Gutes, aus Bösem nur Böses» kommen könne. Diese Denkweise dominiert das Denken der Kanzlerin.

Asyl ist kein Gruppenrecht

Gesellschaftlich ist es neben der Differenzierung zwischen Ein- und Zuwanderung erforderlich, auch zwischen humanitärer und Einwanderungspolitik zu unterscheiden. Es ist unbestreitbar, dass politisch Verfolgte ein Recht auf Asyl haben – dieses Recht ist aber ein individuelles und kein Gruppenrecht. Die Anmerkung einer politischen Verfolgung verleiht dem Antragsteller zudem keinen Dauerstatus, ist also keine Einwanderung. Denn das Asylrecht berechtigt nur zu einem zeitlich begrenzten Aufenthalt. Zuwanderung ist naturwüchsig und chaotisch, so wie in Deutschland von September bis Dezember 2015, als Grenzkontrollen abgeschafft wurden und 1,5 Millionen Menschen unkontrolliert kamen. Einwanderung erfolgt dagegen erstens nach Bedarf der Aufnahmegesellschaft und zweitens mit dem Ziel, die eingewanderte Person auf Dauer zum individuellen Mitglied des Gemeinwesens zu machen. Ein Bürger-Status als Citoyen muss durch Arbeit erworben werden und kann nicht geschenkt werden, so wie Gesinnungsethiker dies tun, wenn sie Flüchtlinge, die nicht einmal die Landessprache sprechen, zu «neuen Bürgern» hochstufen.

Ausser der oben erläuterten Unterscheidung zwischen Einwanderungspolitik und Zuwanderung sowie zwischen dieser und humanitärer Politik kommt noch folgender Faktor hinzu: «national interest». Islamisten werden in vielen ihrer eigenen islamischen Länder verfolgt. Dennoch sollte man ihnen kein Asylrecht in Deutschland gewähren, weil sie ein sicherheitspolitisches Risiko bilden. Man muss dieses Tabu brechen und sagen, dass auch bei der humanitären Politik Sicherheitspolitik gleichrangig eine Rolle spielen muss, wenn der Rechtsstaat keine Selbstverleugnung betreiben will.

65 Millionen Menschen auf der Flucht

Nach den Angaben des UNHCR gab es 2015 58 Millionen Menschen, die auf der Flucht sind. Im Jahr 2016 ist die Zahl sprunghaft auf 65 Millionen angestiegen. In der ersten Oktoberwoche 2016 hat Amnesty International einen Anklagebericht gegen «reiche Länder» veröffentlicht, die nicht bereit sind, diese Flüchtlinge unbegrenzt aufzunehmen. Meine Reaktion darauf ist: Das ist der reine Wahnsinn. Jeder Mensch, der ein wenig Ahnung von sozialen Systemen hat, muss doch wissen, dass jedes soziale System «self-maintenance», also Selbstbehauptung zur weiteren Existenz, erfordert. Europa würde bei der Aufnahme von 65 Millionen Flüchtlingen nicht mehr als Kontinent mit eigener zivilisatorischer Identität existieren. Diese Tatsache muss man frei aussprechen dürfen, ohne als «Populist» beschimpft zu werden.

Die grösste Bedrohung für Europa ist nicht die Völkerwanderung aus der Welt des Islam, sondern der postmoderne kulturrelativistische Nihilismus, der jeden Wertebezug als Rahmen für Identität in Europa verleugnet. Dieser Verlust an Identität betrifft zwei zen­trale Eigenschaften der kulturellen Moderne Europas: Diese sind Laizität und säkulare Demokratie der Individuen, nicht der Kollektive. Die «neuen Deutschen» bringen eine Weltanschauung mit, die beide verleugnet.

Integration erfolgt immer in etwas, das heisst in ein Gemeinwesen mit kultureller Identität. Wenn Deutschland seine Identität verleugnet, ist die Folge klar: eine Unfähigkeit zur Integration. Die Frage stellt sich dann: Wohin gehören die regierungspropagandistisch als «die neuen Deutschen» (Münkler) deklarierten Menschen, wenn das Land ihnen keine Identität bietet? Sie, die sich ausgegrenzt fühlen, werden eine Alternative suchen: Diese ist der Scharia-Kopftuch-Islam als Identität, die in einer Parallelgesellschaft gepflegt wird.

Die gegenwärtige Völkerwanderung aus der Welt des Islam nach Europa ist ein politisch-soziales Phänomen, kein unbeeinflussbares Naturereignis. Europa kann sich wehren:

Links-Grüne Keulen

1. Links-grüne mediale Herrschaft muss auf dem Boden einer Debating Culture infrage gestellt werden, um die europäisch politische Kultur der Redefreiheit wiederherzustellen. Anstelle von Battle Slogans (Kampfbegriffe) und «innerer Zensur» (Adorno) muss es möglich sein, «unbequeme Gedanken» über die Völkerwanderung aus der Welt des Islam zu äussern, ohne dass dies von Links-Ggrünen mit Keulen «gereizt geahndet» (Adorno) wird.

2. Europa muss sich von einem Zuwanderungs- zu einem Einwanderungskontinent entwickeln und eine Policy für diesen Wandel entfalten. Auch muss zwischen Einwanderung und humanitärer Politik unterschieden werden. Humanitäre Politik ist eine Pflicht, aber hierfür gibt es Kapazitäten, die der globale besorgte Gutmensch nicht anerkennt, weil dieser die Pro­bleme aller Welt auf dem deutschen Territorium lösen will. Europa muss sich das Recht nehmen, seine Grenzen zu kontrollieren und zu bestimmen, wer ins europäische Haus kommt.

3. Ohne ein Integrationskonzept, das politische, wirtschaftliche und kulturelle Voraussetzungen erfüllt, werden die Newcomer ihre eigenen Parallelgesellschaften bilden. Unterbringung und Sprachkurse bieten keine Integration.

Der schlimmste Feind Europas lebt im Inneren: Gesinnungsethik und die manichäische Zweiteilung der Welt in gut (nichteuropäisch, links) und böse (das «dunkle Deutschland», so Bundespräsident Gauck). Ich habe Max Weber zitiert, dass nach dem Gesinnungsethiker «aus Gutem nur Gutes und aus Bösem nur Böses» kommen könne. Denn «oft ist das Gegenteil» wahr. Weber fügt hinzu: «Wer das nicht sieht, ist in der Tat politisch ein Kind.» Das ist ein vernichtendes Urteil über die heutige politische Kultur Europas.

Bassam Tibi ist emeritierter Professor für Internationale Beziehungen in Göttingen (D). (Basler Zeitung)

Quelle: http://bazonline.ch/ausland/europa/die-grosse-voelkerwanderung/story/23505365

Gruß an die Klardenker

TA KI

Das globale Theaterstück im Jahr 2016


2016-2017

Das Jahr 2016 wird gewiss als ein Vorläuferjahr zu sehr umfangreichen Veränderungen in die neuere Weltgeschichte eingehen. Dass der “große Knall“ bislang ausgeblieben ist, ist für sich genommen bereits verwunderlich genug, ist doch insbesondere die Finanzwelt mit ihren Banken, Zentralbanken, Fiatwährungen, etc. faktisch bereits seit Jahren bankrott.

Dennoch müssen wir verstehen, dass die im Hintergrund – also jenseits der sichtbaren Ebenen – ablaufenden Prozesse unaufhörlich auf den für viele aufmerksame Autoren und Leser unabwendbaren Zusammenbruch der derzeit noch aktiven Strukturen hinarbeiten.

Im Rückblick betrachtet hatte das nun zu Ende gegangene Jahr auch neben den ständigen Warnungen der einschlägigen Crash-Propheten, den vielbesprochenen Null- und Negativzinsen und ihren (Nicht-)Auswirkungen, rasanten Entwicklungen in den Märkten und vielen, vielen “Fake News“ auch sonst noch eine große Menge zu bieten. Aus den Geschehnissen auf vielen verschiedenen für jedermann sichtbaren Ebenen lassen sich durchaus gewisse, allgemeine Rückschlüsse ziehen – sofern man denn gewillt und in der Lage ist, den bisweilen schwierig anmutenden Blick über den Tellerrand zu wagen.

Schauen wir also einmal, was sich 2016 so an interessanten und kuriosen Begebenheiten zugetragen hat:

Januar

Der Januar begann mit einem rechten Paukenschlag. Die Geschehnisse der Nacht vom 31.12.2015 auf den 01.01.2016 brauchten ein paar Tage, bis sie unaufhaltsam auch bei den sich mit aller Kraft windenden LeiDmedien ankamen. Die Gewalt-“Bereicherung“ in Deutschland begann jedoch keineswegs erst in dieser Nacht, denn bereits im Spätsommer kamen vermehrt Meldungen über die besondere Art der Bereicherung unserer von Noch-Kanzlerin Merkel eingeladenen “Gäste“.

In China sackte der CSI 300 mehrfach derart kräftig ab, dass es zu Notabschaltungen der Märkte kam. Auch der Aktienmarkt in den USA hatte erhebliche Einbrüche zu verzeichnen. Der Baltic-Dry-Index fiel im Januar zum ersten Mal überhaupt auf unter 400 Punkte, es war zwischenzeitlich gar billiger einen ganzen Tanker zu chartern, als einen Ferrari zu mieten.

Der US-Senator Rand Paul (Sohn von Ron Paul) scheiterte im Senat endgültig mit seiner Autit-the-FED-Initiative und Nigel Farage haben seine Autoreifen auf der Autobahn überholt.

(der komplette Januar)

Februar

Das Thema “Flüchtlinge“ im Zusammenhang mit “sexuellen Übergriffen“ nimmt ein Stück weit Fahrt auf, die Vorgänge der Silvesternacht in Köln und andernorts zeigen Wirkung – zumindest in Finnland. Von Sicherheitskräften wird für Deutschland allerdings ein Bürgerkrieg vorhergesagt. In Polen wird bereits zu diesem Zeitpunkt von der “Vergewaltigung Europas“ geschrieben, Stimmen in Deutschland fordern dagegen mehr Gelassenheit im Umgang mit den Rapefugees. Derweil werden auf Kos “Flüchtlinge“ als Wasserleichen angeheuert, um die öffentliche Meinung in die gewünschte Richtung zu steuern.

Die Märkte brechen weltweit weiterhin ein. Der Baltic-Dry fällt unter die 300-Punkte-Marke und somit auf ein weiteres historischen Tief – eine Auswirkung: der Lastkraftverkehr in den USA findet keine Ladung mehr.

Die Brexit-Kampange beginnt: Laut Daily Express wollen 92 % der Briten aus der EU austreten und die NASA übersieht einen Meteor in der Größe eines Einfamilienhauses.

(der komplette Februar)

März

Nach den Anschlägen in Paris schlägt der Terror am 22. des Monats (322 – Skull&Bones!) in Brüssel zu. Viele Fragen werden gestellt und bleiben wie so oft unbeantwortet, das Muster ist jedoch durchaus bekannt… Derweil wird bekannt, dass die Ausgaben für die “Flüchtlinge“ von der Bundesregierung der BRD unter “Entwicklungshilfe“ laufen, die wahren Kosten werden bis heute erfolgreich verschleiert.

Apple stellt sich öffentlich gegen das FBI, indem man sich weigert in seine iPhones eine Hintertür einzubauen, die dem FBI den Zugriff ermöglicht. Hintergrund ist der angebliche Attentäter von San Bernardino/Kalifornien (Dezember 2015), dieser besaß ein iPhone und niemand kommt angeblich an die Daten dran.

Das Thema “Fluchtburg“ rückt zusehens in den Focus, die Weltwirtschaft bleibt weiter auf Talfahrt, Reeder gehen pleite und US-Raffinerien werden von Saudis übernommen. Kanada trennt sich offiziell von seinen Goldvorräten, während die USA Billionen für die Fehlentwicklung eines neuen Kampfjets in den Sand setzen.

(der komplette März)

April

Die US-Bevölkerung fällt zunehmend in Armut, ein Drittel kann seine Grundbedürfnisse nicht mehr decken und fast die Hälfte hat nicht einmal 400 Dollar für die Notaufnahme, in jeder 5. Familie hat niemand einen Arbeitsplatz.

Die “Panama-Papers“ sorgen für Wirbel und fordern ein prominentes Opfer: Islands Premier Gunnlaugsson muss zurücktreten – der Rest des Themas ist und bleibt ein Strohfeuer. Ein Gastprofessor der kalifornischen Uni Stanford zeigt in einem Video, wie einfach heute beispielsweise Interviews manipuliert werden können.

Polnische Spieleentwickler bringen einen Egoshooter auf den Markt, bei dem der Spieler Europa vom IS befreien muss und nach langem Zögern der Redaktion wird beim Nachtwächter erstmals der Frage nachgegangen, was es mit der seit Anfang 2015 immer stärker diskutierten “Flachen Erde“ auf sich haben mag.

(der komplette April)

Mai

Der Vernichtungsfeldzug gegen das deutsche Volk wird weiter vorangetrieben, Deutschland soll zahlen (wie immer) und die Deutschen sollen endlich von der Bildfläche verschwinden, während die Abstimmung über den Brexit unaufhaltsam näher rückt. Die Queen sieht dagegen offenbar recht klar, denn sie ist der Ansicht, dass der Zweite Weltkrieg gegenüber dem was auf uns alle zukommt »wie eine Unebenheit auf der Straße aussehen« wird.

Während immer mehr Menschen sich selbst in eine totale Abhängigkeit zu ihren “Schlautelefonen“ bringen, zeigt die US-Armee ihre wahren Qualitäten bei Panzerkriegsspielen in Grafenwöhr – sie versagt total, was bekanntlich nichts Neues ist.

Erste Meldungen über Orgien hochgestellter Pädophilen-Kreise machen die Runde, die Verwahrlosung der Gesellschaft (nicht nur in den USA) und deren moralischer Verfall in Sachen Sitten und Sexualität wird offen in den US-LeiDmedien diskutiert.

Ein kurioses Bild: Fast 300 Dieselloks werden mangels Aufträgen in Arizona in der Wüste geparkt. Die US-Wirtschaft dümpelt weiter vor sich hin und die Aussichten sind alles andere als gut – die Talfahrt setzt sich fort. Derweil belegen konkrete Zahlen, dass das Realeinkommen in den USA seit fast 50 Jahren rückläufig ist.

(der komplette Mai)

Juni

Brexit, Brexit, Brexit, das dominierende Thema des Monats Juni. Das Ergebnis, ein Sieg auf ganzer Linie für Nigel Farages UKIP, kam für viele der selbstverliebten EU-Politbonzen “überraschend“, hatte man doch alles dafür gegeben den Brexit medial als Unmöglichkeit hinzustellen.

Während China seine Bevölkerung offen zum Goldkauf auffordert, geht es bei der “Weltmacht Nr. 1“ weiter bergab. Skurril: In Kanada wird Oralsex mit Tieren legalisiert (kein Scherz!), die britische Marine sitzt nun auf 6 Zerstörern, bei denen 32°C Wassertemperatur zum Ausfall der Bord-Elektronik führt – »Sitting Ducks«, wie die Besatzer gerne sagen. Ebenso skurril ist die Eröffnungszeremonie am St. Gotthard-Tunnel.

In Orlando USA kommt es zu einem angeblichen Terroranschlag in einer Schwulenbar, welcher jedoch recht bald von einer ganzen Reihe von Analysten hinsichtlich der offiziell verkauften Storyline massiv infrage gestellt wird.

(der komplette Monat Juni)

Juli

Trotz der seit Monaten katastrophalen wirtschaftlichen Fundamentaldaten befinden sich die Aktienmärkte in den USA im Höhenrausch, ein Allzeit-Rekord nach dem anderen fällt, während das britische Pfund nach dem Brexit unter Druck gerät, wie auch der Hauptinitiator Nigel Farage.

Die lang und heiß diskutierten “28 Pages“ des 911-Reports werden endlich veröffentlicht, wenn auch in großen Teilen geschwärzt, und den Saudis wird offiziell vorgeworfen, mit den “Anschlägen“ in Verbindung zu stehen.

In Frankreich hat derweil der “LKW-Terror“ Premiere, als in Nizza angeblich über 80 Menschen von einem Lastwagen überrollt und getötet werden (was sich in der Nachbetrachtung als durchaus fragwürdig herausstellen wird).

US-Kriegsschiffe rasseln mit den Säbeln und sammeln sich provokant im südchinesischen Meer und BRD-Kanzlerin Merkel räumt gegenüber Reuters erstmals ein, dass sich unter den “Flüchtlingen“ auch Terroristen befinden.

Unser Gastautor in Sachen “Flache Erde“ legt mit Urlaubsbildern nach.

(der komplette Juli)

August

Sommerloch mit jeder Menge Crash-Warnungen, einem hillarischen Gurkenglas und der im Grunde einigen außergewöhnlichen Meldung abseits des ganz normalen Wahnsinns, dass den Bunzeldeutschen allen Ernstes dringend angeraten wird, man möge doch für mindestens 10 Tage Vorräte und Trinkwasser im Haus haben. Ein Schelm, wer …

(der komplette August)

September

In den USA ist die Armut bei Teilen des Volkes mittlerweile so groß, dass sich Jugendliche gegen Essen körperlich verkaufen. Derweil beginnt die Schlammschlacht im Präsidentenwahlkampf, Killary bricht bei einer 911-Gedenkveranstaltung zusammen und muss mit tatkräftiger Hilfe ins Auto gehievt werden.

Am 1. September kommt es in Cape Canavaral zu einer Explosion – eine Falcon 9-Rakete verdampft nach dem Vorbeiflug eines undefinierbaren Objekts. Die Entwurzelung der Nationen schreitet weiter voran und ein “deutsches Mädchen“ betritt die Bildfläche der Alternativen Medien.

(der komplette September)

Oktober

Zum 3. Oktober wird Dresden zur Festung ausgebaut – die Bonzen haben Angst vorm “Pack“. Der Syrer Jaber al-Bakr, ein mutmaßlicher “ISIS-Terrorist“ aus Chemnitz, erhängt sich nach missglückter Flucht mit seinem Hemd in seiner Gefängniszelle – die ganze Geschichte ist derart absurd, doch die Wahrheitsmedien halten an der offiziellen Version fest.

Die Armut in den USA präsentiert sich Monat für Monat aufs Neue: Jeder dritte US-Amerikaner ertrinkt in Schulden. Derweil wird die Deutsche Bank totgeschrieben (totgeglaubte leben jedoch länger…), der US-Wahlkampf wird allmählich heiß und das geopolitische Säbelrasseln wird lauter.

(der komplette Oktober)

November

Black Friday in den USA: Wie jedes Jahr schlagen sich die Deppen um vermeintliche Rabatte und ziehen für diesen Zweck auf den Kriegspfad gegen andere Konsumenten. War sonst noch was im November? Oh, ja. Da war doch noch was…

John Podesta hat als Wahlkampfleiter von Hillary Clinton versagt – bei “Pizza“-Bestellungen schaut es dagegen wohl vollkommen anders aus, wie wohl auch bei körperlichen Bedürfnissen des ehemaligen PotUS Bill Clinton.

Die Schlammschlacht wähnt vorbei zu sein, Trump wird zum US-Präsidenten gewählt und Hillary trifft diese Entscheidung des Volkes überhart. George Soros lässt im Anschluss seine US-Version der Antifa auflaufen und in der hiesigen US-Kolonie kippt die Stimmung endgültig zugunsten der AfD.

Bei all dem grotesken Irrsinn zwischendurch noch etwas zum Schmunzeln: Der Cowboy und der Yuppie.

(der komplette November)

Dezember

Ein neues Wort eitert aus den Think Tanks der vermeintlichen “Eliten“: »Fake News«. Bei den Unmengen an nachgewiesenen Falschmeldungen der GEZ- und Wahrheitsmedien finden sich selbige übers Jahr gesehen im Sturzflug wieder. Wo wir beim Thema »Fake« sind, auch Google hat so seine Glaubwürdigkeitsmängel.

Kam es Anfang Dezember noch zu einer enorm emotionalen und versöhnlichen Zusammenkunft in den USA, so steigt doch hierzulande der Zorn. Das dem hiesigen Volk kurz vor Weihnachten präsentierte Theater in Berlin wird durchaus berechtigt hinterfragt, aber die kritischen Betrachtungen gehen an der breiten Masse vorbei.

(der komplette Dezember)


Soviel zum Jahr 2016, werte Leser. So grotesk und absurd die Sammlung der vielen obigen Meldungen auch sein mögen, die Monatszusammenfassungen erheben keinesfalls Anspruch auf Vollständigkeit.

Als wäre dies alles nun nicht bereits genug, geht das große Schauspiel auf der Bühne mit dem Jahreswechsel bereits ungebremst in die nächste Runde. Hier nur ein paar wenige Schlagzeilen vom 1. Januar:

Dutzende Menschen in Istanbul getötet

Dortmund: 1000-köpfiger Mob greift Polizisten in der Silvesternacht an, Feuer an Reinoldikirche!

Berlin Silvester: Szenen wie im Krieg

Silvester: Sex- Attacken, Schwerverletzte, Brände

Kanton Zürich: Im Kanton war es ruhig, im HB Zürich gewalttätig

Scheint doch eine ruhige Nacht zum Jahreswechsel gewesen zu sein. Nur in Großbritannien ist man besorgt, nachdem die Queen bereits seit kurz vor Weihnachten nicht mehr in der Öffentlichkeit erschienen ist und nun auch auf den traditionellen Neujahrsgottesdienst verzichtet hat.

Ob das wohl etwas mit den ganz aktuellen Funden in Sachen “The World in 2017“ zu tun haben mag? Vielleicht weiß die Queen mehr über das neue Jahr 2017, als ihr lieb ist. Interessante Wochen und Monate liegen vor uns, werte Leser!

Wir werden in jedem Fall dran bleiben, denn auch 2017 gilt die Feststellung:

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

***

Quelle: http://n8waechter.info/2017/01/das-globale-theaterstueck-im-jahr-2016/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB entfällt am 01.01.2017


Die „Vorbereitung eines Angriffskrieges“ ist durch Beschluss des Bundestages seit heute nicht mehr im Deutschen Strafgesetzbuch gelistet.

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„Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

So hieß es bis zum 31. Dezember 2016 im Paragraph 80 des Deutschen Strafgesetzbuchs. Seit heute 0:00 Uhr gibt es diesen Paragraphen nicht mehr. Pünktlich zum Sylvester-Feuerwerk wurde das Gesetz § 80 StGB gestrichen. Dies geschah auf einen Beschluss des Deutschen Bundestages hin, der schon am 1. Dezember 2016 gefasst worden war.

Mit dem Angriffskriegsparagraphen wurde auch der § 80a „Aufstacheln zum Angriffskrieg“ geändert. Er heißt ab heute „Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression“.

Der Deutsche Bundestag folgte mit seiner Abschaffung des Angriffskriegs-Paragraphen einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Hier das Bundestags-Protokoll, dass die Abschaffung belegt, als PDF.

Überdies listet die juristische Webseite „buzer.de“ genauestens sämtliche Änderungen des Völkerstrafgesetzbuches, die mit dem 1. Januar 2017 in Kraft treten:

Siehe dazu:

http://www.buzer.de/gesetz/12344/index.htm

http://www.buzer.de/gesetz/6165/v202631-2017-01-01.htm

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vorbereitung-eines-angriffskriegs-aus-strafgesetzbuch-gestrichen-%c2%a7-80-stgb-entfaellt-am-01-01-2017-a2013551.html

Gruß an die Weiterdenker

TA KI

Kinder vorgeschickt- 31- köpfige Familie kämpft um Asyl in Deutschland


ABD0069_20150913 - FlŸchtlinge kommen am 13.09.2015 in einem Zeltlager an der Donnersberger BrŸcke in der NŠhe des Hauptbahnhofs in MŸnchen (Bayern) an. In MŸnchen trafen am Wochenende Tausende FlŸchtlinge ein. Foto: Andreas Gebert/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

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Die Zuwanderung nach Deutschland in der aktuellen Flüchtlingskrise bleibt konstant hoch vor allem die Zahl unbegleiteter Minderjähriger ist alarmierend: Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes kamen 2015 rund 42.300 Kinder und Jugendliche ohne einen Sorgeberechtigten nach Deutschland. Das waren 263 Prozent mehr als 2014. Auf ihnen lasten meist die Hoffnungen der ganzen Familie, wie ein aktueller Fall einer 31- köpfigen Familie aus Syrien beweist. 14 Angehörige sind bereits in Deutschland, der Rest wartet in einem Flüchtlingslager in der Türkei auf eine Einreiserlaubnis. Interessant: Nur Minderjährige dürfen Anträge auf Familienzusammenführung stellen.

Die Deutsche Presse- Agentur hat unlängst Angehörige der syrischen Familie Abu Kaschif getroffen sowohl im türkischen Flüchtlingscamp in Nizip als auch in der deutschen Stadt Drochtersen im Bundesland Niedersachsen. Die 31- köpfige Großfamilie ist seit dem syrischen Bürgerkrieg zerrissen, ihre Geschichte sorgt deutschlandweit für Schlagzeilen.

Hussein Abu Kaschif (21) war der erste aus der Großfamilie, dem gemeinsam mit seinen beiden minderjährigen Geschwistern per Schlepper die Flucht nach Europa gelungen war. Die einmonatige Reise habe sie rund 2000 Euro gekostet, sagte Hussein, der seit Februar wie seine Geschwister über eine Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre verfügt.

Foto: APA/AFP/CHRISTOF STACHE

Danach hatte er sich zum Ziel gemacht, das Nachholen der restlichen Familienangehörigen zu organisieren. „Wir haben Deutschland ausgewählt, weil Deutschland gesagt hat, es will, dass die Flüchtlinge kommen. Das ist schließlich etwas anderes, wenn mich jemand einlädt, als irgendwo hinzugehen, wo man mich vielleicht gar nicht will.“ Aus Syrien kämen ihm zufolge nie gute Nachrichten: „Das ganze Leben ist Tod.“

Die meisten Familienangehörigen haben keinen Pass

Derzeit befinden sich 14 Angehörige in Deutschland, 17 weitere warten auf eine Reiseerlaubnis. Laut Gesetz dürfen in Deutschland nur Minderjährige einen Antrag auf Familienzusammenführung stellen. Ob und wann es mit dem restlichen Familiennachzug funktionieren wird, ist offen. Die meisten Familienmitglieder haben keine Pässe. Hussein Abu Kaschif schätzt, dass es rund 6100 Euro kosten würde, Reisedokumente für alle zu organisieren.

Mehr als 32.000 Asylanträge von minderjährigen Flüchtlingen

Laut Zahlen des deutschen Bundesamtes haben unbegleitete Minderjährige von Anfang Jänner bis Ende Oktober dieses Jahres 32.464 Asylanträge gestellt. Über 6496 Anträge hat das Amt in diesem Zeitraum entschieden. 3842 Minderjährige wurden als Flüchtlinge oder Asylberechtigte anerkannt, 1644 erhielten „subsidiären Schutz“. Bei 364 Kindern und Jugendlichen wurde nur ein Abschiebeverbot festgestellt. 305 Anträge lehnte die Asylbehörde ab.

Minderjährige Flüchtlinge
Foto: dpa/Hendrik Schmidt

Die meisten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge stammen aus Konfliktregionen oder aus Gebieten, in denen ihre Eltern keine Zukunftsperspektive für sie sehen. Nach Deutschland kommen Flüchtlinge unter anderem, um Geld für die Familie zu verdienen, weil sie hier Verwandte haben oder um einen Antrag auf Familiennachzug zu stellen.

Im Jahr 2015 hatten 22.255 unbegleitete Minderjährige in Deutschland einen Asyl- Erstantrag gestellt. Rund 30 Prozent von ihnen waren jünger als 16 Jahre. Laut Angaben des Auswärtigen Amtes stellten die Konsulate zwischen Jänner 2015 und September 2016 alleine rund 60.000 Visa für den Nachzug zu Schutzberechtigten aus Syrien aus. Es stellte aber auch nicht jeder junge Flüchtling gleich einen Asylantrag. Das liege laut Außenamt daran, dass Minderjährige im Regelfall ohnehin nicht abgeschoben werden. Auch dauert es oft lange, bis die Kinder und Jugendlichen verstanden haben, wie die hiesige Bürokratie funktioniert.

Foto: APA/ROBERT JAEGER

Familiennachzug: Deutsche Regierung steigt auf die Bremse

Mittlerweile steigt die deutsche Bundesregierung beim Thema Familiennachzug bei Flüchtlingen auf die Bremse. Nach einer Gesetzesänderung im heurigen März dürfen Minderjährige erst nach dem 16. März 2018 einen entsprechenden Antrag stellen. Für manche Familien ist der Weg damit verbaut, denn wenn der Jugendliche bis zum Ende dieser Frist volljährig wird, darf er seine Eltern nicht mehr nachholen. „Die Einschränkung war notwendig, um den Behörden eine Atempause bei der Registrierung, Verteilung und Versorgung der Schutzsuchenden zu verschaffen“, zitierte der „Focus“ in der Vorwoche einen Sprecher des Außenamts.

Quelle: http://www.krone.at/welt/31-koepfige-familie-kaempft-um-asyl-in-deutschland-kinder-vorgeschickt-story-544127

Gruß an die, die ahnen, wieviele dieser Minderjährigen bei der Altersangabe lügen…

TA KI

 

Behörden warnen vor 4500 „Reichsbürgern“ in Deutschland – Auch Schäuble, Gysi und Bahr sagten „Deutschland ist nicht souverän“


Auf Wikipedia wird die sogenannte Reichsbürger-Bewegung als „sektenartige Gruppe von Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremen“ abgestempelt. Auch Deutschlands Behörden warnen vor der Gruppe. Die These der „Reichsbürger“, Deutschland wäre nicht souverän, wird aber auch von Politikern und Künstlern vertreten.

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Die Zahl der sogenannten Reichsbürger in Deutschland nimmt einem Zeitungsbericht zufolge zu. Mindestens 4500 Anhänger der Bewegung gebe es derzeit in Deutschland, berichtete die „Rheinische Post“ aus Düsseldorf am Dienstag unter Berufung auf eine Umfrage bei den Innenministerien und Verfassungsschutzbehörden der Bundesländer.

Mit rund 1700 leben die meisten in Bayern, gefolgt von Baden-Württemberg mit 650 sowie Thüringen mit 550 Anhängern.

In Nordrhein-Westfalen lebten nach Angaben des Innenministeriums zwischen 200 und 300 Angehörige der Szene, berichtete das Blatt weiter. Sachsen gab demnach an, die Zahl nicht zu erheben. Auch Hessen habe keine Angaben liefern können. Sechs Länder gingen davon aus, dass sich die Zahl der den Behörden bekannten „Reichsbürger“ bald deutlich erhöhen wird, weil die Szene in allen Ländern durch den Verfassungsschutz überwacht werden soll.

Deutschland ein von Alliierten besetztes Gebiet

Die in etliche Kleinstgruppen zersplitterten sogenannten Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik nicht an. Sie gehen davon aus, dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 noch existiert.

Darüber hinaus wird die Behauptung aufgestellt, die Bundesrepublik Deutschland wäre lediglich eine GmbH („BRD GmbH“,auch grob vereinfacht „Deutschland GmbH“).

Weiter meinen sie, das Deutsche Reich sei noch immer von Alliierten besetzt und befinde sich im Kriegszustand, wobei auf die ausländischen Militärbasen, Artikel 120 GG und die bis heute existierende UN-Feindstaatenklausel verwiesen wird. Gesetze und Gerichte seien genauso unrechtmäßig wie die erhobenen Steuern. Vertreter der Reichsbürgerbewegung fordern oft die Ablösung des Grundgesetzes, indem sie auf Artikel 146 GG verweisen. Diese Forderung wird auch von der NPD erhoben, die im Grundgesetz ein „Diktat der westlichen Siegermächte“ erkennen will. (Quelle)

In Wikipedia und anderen Medien wird die Reichsbürger-Bewegung als „sektenartige Gruppe von Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremen“ abgestempelt.

Tatsächlich behaupten aber nicht nur die Reichsbürger, dass Deutschland kein souveräner Staat sei, sondern auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Linke-Politiker Gregor Gysi, der in 2015 verstorbene SPD-Politiker Egon Bahr, Sänger Xavier Naidoo und andere. (so/afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/behoerden-warnen-vor-4500-reichsbuergern-in-deutschland-auch-schaeuble-gysi-und-bahr-sagten-deutschland-ist-nicht-souveraen-a1998737.html?latest=1

Gruß an die Erwachenden

TA KI