Merkel führt fast unbemerkt Stasi 2.0 in Deutschland ein: Überwachungsgesetz im Parlament


von PS

Erst kurz vor der Abstimmung im Bundestag beginnt die Debatte über ein weitreichendes Überwachungsgesetz der Koalition. Der Grund: Die Bundesregierung hat alles daran gesetzt, die heikle Novelle zu verstecken, berichtet n-tv.

So richtig kam die Berichterstattung erst am Montag in Gang. „Bundestag beschließt diese Woche das krasseste Überwachungsgesetz der Legislaturperiode“, titelte das Portal Netzpolitik.org. Doch dann schwoll die Empörung mit jedem Tag an.

Im Berliner „Tagesspiegel“ hieß es: „Wenn der Staat zum Hacker wird“. In einem Kommentar in der „Süddeutschen Zeitung“:

„Was heute im Bundestag geschieht, ist so dreist, dass einem die Spucke wegbleibt.“

Es ist ein erstaunlicher Vorgang: Fast wäre eine der einschneidendsten Novellen der Überwachungsgesetze fast unbemerkt im Bundestag gelandet. Und das nicht, weil das journalistische Berlin gedanklich schon in der Sommerpause stecken würde, sondern weil Union und SPD offensichtlich versucht haben, die Reform zu verstecken.

Worum geht es genau?

Der Bundestag wird an diesem Nachmittag aller Voraussicht nach ein Gesetz verabschieden, das die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung erheblich ausweitet.

Die Installation von Schadsoftware über Sicherheitslücken in Smartphones oder Computern ermöglicht es Sicherheitsbehörden mit diesen Mitteln zum Beispiel, die Kommunikation in Messenger-Diensten wie WhatsApp mitzulesen oder den kompletten Inhalt der Festplatte eines Gerätes abzurufen.

Nach einem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts waren solche Eingriffe bisher weitgehend auf die Prävention äußerst schwerer Verbrechen wie dem internationalen Terrorismus beschränkt. Das soll sich nun ändern.

Quelle: https://brd-schwindel.org/merkel-fuehrt-fast-unbemerkt-stasi-2-0-in-deutschland-ein-ueberwachungsgesetz-im-parlament/

Wir schaffen das! „politisch korrekte“ Herr der Ringe Version


Ist die BRD ein undemokratischer Hippie-Staat? – wie es der britische Politologe Anthony Glees im Deutschlandfunk kritisierte, oder wird sie von einer „Geisteskranken“ geführt? – wie es Donald Trump über Angela Merkel diagnostizierte… Handelt es sich mit der radikalen Grenzöffnung um einen Rechtsbruch historischen Ausmaßes, wie es etwa aus dem Rechtsgutachten des „Verfassungsrechtlers“ Udo di Fabio zu entnehmen war?

 

In Großbritannien herrscht der Eindruck, die Deutschen hätten den Verstand verloren, die BRD gebe sich im Moment als „Hippie-Staat, der nur von Gefühlen geleitet wird“. Statt nur mit dem Herz, müsse man auch mit dem Hirn handeln, forderte Anthony Glees.

Kritisiert man den täglichen Wahnsinn, ist die „Gesinnungspolizei“ nicht weit und übernimmt die „Ermittlungen“ und die „Vollstreckung“ und man wird gebrandmarkt als „rechts“ , „NAZI“, oder in ähnlich verleumderischer Weise…

Für die System-Linienrichter ist die „politische Korrektheit“ das Mittel der Wahl und bedeutet: nicht anecken, Schnauze halten und blind den Verführern hinterher rennen. Mit moralischer Erpressung wird den Untertanen die verordnete „Toleranz“, also das „Erdulden“ aufgezwungen.

„Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft“ (Aristoteles).

Wir haben versucht, die „Schlacht um Helms Clam“ aus „Herr der Ringe“ mit dem Charme der „politischen Korrektheit“ und dem Plan Merkels aus „Illegalität Legalität zu machen“ in Einklang zu bringen. Dabei haben wir festgestellt, daß es an Absurdität nicht zu überbieten ist. Jedoch: warten wir ab…

(…)

yoicenet2

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Heiko Maas – im eigenen Netz (Gesetz) verfangen?


Foto: Collage
Kein Bock auf das Grundgesetz: Kim Jong Maas (Foto: Collage)

Was soll man von einem Justizminister halten, der ein Gesetz entwirft, das grundgesetzwidrig ist, dass von Gerichten wieder gekippt wird, bevor es überhaupt verabschiedet wird?

Ist Heiko Maas etwa ein Verfassungsfeind?:

Im Bundestag wachsen die Zweifel, ob das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geplante und höchst umstrittene so genannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz tatsächlich noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann. Das berichtet die „Berliner Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Grund für die Zweifel sei unter anderem ein aktuelles Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das vielfach geäußerte Bedenken neu nährt.

Es kommt laut „Bild“-Zeitung zu dem Schluss, dass das Gesetz in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit eingreife, weil es Begriffe wie „Fake-News“ oder „Hate-Speech“ nicht definiere und kein effektiver Rechtsschutz gegen unberechtigte Löschungen bestünde. Die Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Renate Künast (Grüne), schloss sich dem Tenor des Gutachtens an. „Es ist höchstrichterliche Rechtsprechung, dass man wegen der Meinungsfreiheit einiges auszuhalten hat, auch Schmähkritik“, sagte sie der „Berliner Zeitung“.

„Und wir überlassen es Unternehmen zu entscheiden, was rechtswidrig sein soll. Das geht gar nicht.“ Jedenfalls habe auch jemand, der Hassbotschaften poste, Rechte.

Sogar innerhalb der SPD gibt es Kritik

Zudem sehe der Entwurf keine Clearingstelle vor, um strittige Fälle zu entscheiden. Und schließlich verlange das Hass-Problem einen viel breiteren gesellschaftlichen Ansatz. Künast betonte: „Dem Minister war wichtig, einen Coups zu landen, statt sich dem Thema grundsätzlich zu widmen. Sorgfältige Arbeit geht anders.

Man kann das Gesetz jetzt nicht verabschieden.“ Ein Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verwies gegenüber der „Berliner Zeitung“ auf die am Montag stattfindende Experten-Anhörung im Rechtsausschuss zu dem Gesetzentwurf: „Die Anhörung im Rechtsausschuss ist ein wichtiger Termin. Auf ihrer Grundlage wird die Fraktion noch einmal beraten. Außerdem verfolgen wir, was Brüssel dazu sagt.“ In der Europäischen Union wird das Vorhaben mit Skepsis beäugt; dort setzen viele auf freiwilliges Agieren der Netz-Unternehmen. Der Sprecher beklagte zudem den entstandenen Zeitdruck, „weil der Justizminister das Gesetz so spät vorgelegt hat“. Sogar im Justizministerium äußerte man sich zurückhaltend. „Die Beratungen laufen“, erklärte ein Sprecher der „Berliner Zeitung“. „Der Minister ist für sinnvolle Anpassungen offen.“

Aus SPD-Fraktionskreisen verlautete unterdessen, dass sich CDU und CSU ihre Zustimmung abkaufen lassen wollten. So sollten von Hassposts Betroffene bei Gericht einklagen können, dass die Namen anonymer Nutzer von Plattformen, die sich dort negativ etwa über Ärzte äußern, offengelegt werden müssten, da Ärzte zur Unions-Klientel zählten. „Dies wäre“, so heißt es, „das Ende der Anonymität im Netz.“

Enger Zeitplan für fragwürdiges Gesetz

Die Zeit drängt: Die erste Lesung hat im Bundestag zwar bereits stattgefunden. Nach der Anhörung am Montag hat das Parlament aber nur noch zwei Wochen, um etwaige Korrekturen einzuarbeiten und das Gesetz anschließend durchzuwinken. Dies soll laut SPD-Kreisen nun am 30. Juni geschehen. Das wäre der letztmögliche Termin vor der Bundestagswahl. Allerdings gibt es auch in der SPD Bedenken, beispielsweise von Rechtspolitikern. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass strafbare Inhalte bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden müssen. In komplizierteren Fällen bekommen die sozialen Netzwerke sieben Tage Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. (dts, JouWatch)

Das kommt davon, wenn der Hass der Vater des Gedanken ist und zu viel „nordkoreanisches Blut“ in den Schädel steigt, da ist man nicht mehr in der Lage, vernünftig zu denken.

Für Heiko Maas sind die Tage gezählt und wir zählen fleißig mit.

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/06/14/heiko-maas-und-schon-wieder-auf-ganzer-linie-versagt/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Der Überwachungsstaat schreitet voran: UKW-Radios werden verboten


Der Bundestag hat in einer nächtlichen Sitzung beschlossen, dass Radios, die ausschließlich UKW empfangen, zukünftig in Deutschland nicht mehr verkauft werden dürfen. Gehandelt werden dürfen nur noch Radios, die ein zusätzliches Empfangsteil für Digitalfunk haben.

Die meisten der in Deutschland im Betrieb befindlichen Autoradios sind analog. Der Digitalfunk steckt hierzulande, im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern, noch in den Kinderschuhen. Auch in den eigenen vier Wänden finden sich bei vielen Haushalten noch die einfachen, analogen Radios.

Vor allem die sogenannten »Küchenradios« sind in der Regel auf analogen Empfang eingerichtet. Bestenfalls kann der Nutzer wählen, ob er die Sender via FM oder UKW empfängt. Solche Radios sollen nach dem Willen der nun verabschiedeten vierten Änderung des Telekommunikationsgesetzes der Vergangenheit angehören.

Zukünftig dürfen in Deutschland nur noch Radios verkauft werden, die über ein zusätzliches Empfangsteil für Digitalfunk verfügen.

Bundestag beschließt in einer Nacht und Nebel-Aktion

Weil es für das digitale Durchstarten für DAB+ nicht gut läuft, und weil man viel Geld in den gebührenfinanzierten öffentlich rechtlichen Sendern in dieses Projekt versenkt hat, musste die Politik ran. Die Ganz-Große-Koalition (GaGroKo) aus CDU/CSU und SPD, sowie Die Grünen und die Linke haben also im Bundestag die Anpassung des § 48 Telekommunikationsgesetz (TKG) beschlossen. In der Drucksache 371/17 (Beschluss) des deutschen Bundestags vom 2.6.2017 heißt es:

Beschluss des Bundesrates

Gesetz zur Neufassung der Regelungen über Funkanlagen und zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes sowie zur Aufhebung des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen

Der Bundesrat hat in seiner 958. Sitzung am 2. Juni 2017 beschlossen, zu dem vom Deutschen Bundestag am 27. April 2017 verabschiedeten Gesetz einen Antrag gemäß Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes nicht zu stellen.

Der obige Text klingt erst einmal harmlos – aber Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes behandelt den Vermittlungsausschuss des Bundesrates. Übersetzt heißt dies: Der Bundestag beschließt, den Vermittlungsausschuss des Bundesrates für das vom Deutschen Bundestag am 27. April 2017 verabschiedeten Gesetz nicht anzurufen. Das Gesetz kann daher vom Bundespräsidenten unterzeichnet und im Bundesanzeiger veröffentlicht werden.

Die noch anwesenden Abgeordnet(inn)en des deutschen Bundestages haben diesen Beschluss am um zwei Uhr nachts bezüglich der vierten Änderung des Telekommunikationsgesetzes gefällt. Die Grünen begrüßen die Änderung, kritisieren, dass diese erst jetzt komme – und der Linken geht der Beschluss nicht weit genug – wie man hier nachlesen kann (Internet: Youtuber brauchen in Zukunft Rundfunklizenz (Videos)).

Offiziell soll mit dieser Änderung die Verbreitung des Digitalfunks in Deutschland gefördert werden. Faktisch jedoch steckt deutlich mehr dahinter. Mit einem analogen Radio kann man jederzeit, so man im Empfangsbereich eines Senders ist, unkontrolliert das Programm des entsprechenden Senders empfangen.

Niemand kann kontrollieren, wer wann welchen Sender auf diese Art und Weise empfängt. Anders verhält sich dies beim Digitalfunk. Denn um einen Sender digital zu empfangen, bedarf es der Einwahl in ein Netzwerk; sei es über eine Kabelverbindung oder über ein WLAN-Netz.

Diese Einwahl aber hinterlässt nachverfolgbare Spuren. Es kann also geprüft werden, wer wann welchen Sender gewählt hat. Einer umfassenden Kontrolle des Hörfunkempfangs wird somit Tür und Tor geöffnet.

Literatur:

Big Data: Büchse der Pandora von Martin Malirsch

Überwachung total: Wie wir in Zukunft unsere Daten schützen von Peter Schaar

Angriff auf die Freiheit. Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte von Juli Zeh

(…)

Quellen: PublicDomain/freiewelt.net/borncity.com am 12.06.2017

Quelle: https://www.pravda-tv.com/2017/06/der-ueberwachungsstaat-schreitet-voran-ukw-radios-werden-verboten/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Entwicklungsminister Gerd Müller: „8 bis 10 Millionen afrikanische Migranten sind noch auf dem Weg!“


Die Zahl der Migranten, die nach Europa kommen, steigt weiter an.

Hinzu kommt: Die Türkei droht immer stärker damit, das Grenzabkommen mit der EU aufzukündigen, weil sie anscheinend ihren Teil des Deals nicht erfüllt, damit der Zustrom von Flüchtlingen nach Europa nicht mehr eingedämmt wird.

So warnte der türkische Minister für EU-Angelegenheiten, Ömer Çelik, im April, dass die Türkei das Migrantenabkommen aufkündigen und Europa mit Migranten fluten werde, sollte den türkischen Bürgern Ende Mai immer noch kein visafreies Reisen möglich sein.

Kritiker der Visaliberalisierung befürchten, dass am Ende Millionen türkischer Bürger in die EU einwandern könnten. Das österreichische Nachrichtenmagazin Wochenblick berichtete kürzlich, elf Millionen Türken lebten in Armut – „viele von diesen Menschen träumen von einer Ausreise nach Mitteleuropa“.

Im März legte der türkische Innenminister Süleyman Soylu nach: „Wir haben ein Rücknahmeabkommen. Ich sage dir, Europa, hast du den Mut? Wenn du willst, werden wir dir die 15.000 Flüchtlinge pro Monat schicken, die wir derzeit nicht schicken, und dich in den Wahnsinn treiben. Du musst immer daran denken, dass du in dieser Region kein Spiel ohne die Türkei spielen kannst.“

Schon im Februar 2016 drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, Millionen Migranten nach Europa zu schicken. „Wir können die Türen nach Griechenland und Bulgarien jederzeit öffnen, und wir können die Flüchtlinge in Busse stecken“, sagte er EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Uns steht nicht das Wort ‚Idiot‘ auf der Stirn geschrieben. Wir werden geduldig sein, aber wir werden tun, was wir tun müssen. Glaubt nicht, die Flugzeuge und Busse wären umsonst da.“

Tatsächlich warten in der Türkei rund drei Millionen Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak darauf, nach Europa zu kommen.

Dennoch forderte vor wenigen Tagen der für Migration zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, Österreich, Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden auf, die Grenzkontrollen, die seit September 2015 an den inneren Schengengrenzen bestehen, innerhalb der nächsten 6 Monate schrittweise aufzuheben. Eine fatale Forderung!

Sie erinnern sich: Diese Grenzkontrollen wurden eingeführt, nachdem Hunderttausende von Migranten in die Mitgliedsstaaten der EU strömten. Dabei benötigen zahlreiche Länder diese Kontrollen, um der Gefahr des islamischen Terrorismus zu begegnen.

Das Gatestone Institute, ein internationaler, parteiunabhängiger und gemeinnütziger Expertenrat und Think Tank, schreibt dazu folgerichtig:

Kritiker sagen, eine Aufhebung der Grenzkontrollen zum jetzigen Zeitpunkt würde eine weitere, sogar noch größere Migrationskrise heraufbeschwören, indem womöglich Millionen von Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten dazu ermuntert würden, sich auf die Reise nach Europa zu machen. Sie würde zudem Dschihadisten gestatten, unbemerkt Grenzen zu überqueren, um Anschläge zu verüben, wo und wann immer sie wollen. 

Denn die Zahl der Flüchtlinge in die EU steigt wieder an. 

Von den 30.465 Migranten, die Europa im ersten Quartal von 2017 erreichten, kamen 24.292 (80 Prozent) in Italien an, 4.407 in Griechenland, 1.510 in Spanien und 256 in Bulgarien. Das besagen Zahlen des Internationalen Büros für Migration (IOM).

Im Vergleich zum selben Zeitraum im Jahr 2015 – dem Jahr, in dem die Migration nach Europa ein beispielloses Ausmaß annahm – war die Zahl der Neuankömmlinge in den ersten drei Monaten von 2017 noch höher… So kamen etwa während nur einer Woche im April 9.661 Migranten an den Küsten Italiens an.

Tatsächlich handelt es sich bei den meisten ankommenden Flüchtlinge um Wirtschaftsmigranten auf der Suche nach einem besseren Leben.

Die ankommenden Migranten, die in den ersten 3 Monaten 2017 Europa erreichten, kamen aus: Guinea, Nigeria, Bangladesch, Elfenbeinküste, Gambia, Senegal, Marokko, Mali, Somalia und Eritrea.

Mitnichten sind dies alles Kriegsländer, wie jeder leicht erkennen kann.

Italien macht sich auf das Schlimmste gefasst. Bis zu einer Million Menschen, vor allem aus Bangladesch, Ägypten, Mali, Niger, Nigeria, Sudan und Syrien sind derzeit in Libyen und warten darauf, dass Mittelmeer zu überqueren, so das IOM.

Egal was Ihnen die Politiker erzählen, die Flüchtlingskrise ist mitnichten beendet. Ganz im Gegenteil wird sie sich noch verschärfen.

Der Direktor des Büros der Vereinten Nationen in Genf, Michael Møller, hat gewarnt, Europa müsse sich auf die Ankunft von Millionen weiteren Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten gefasst machen. In einem Interview mit The Times sagte der Däne Møller:

„Was wir gesehen haben, ist eine der größten menschlichen Wanderungen in der Geschichte. Und das wird sich nur noch weiter beschleunigen. Junge Leute haben Mobiltelefone und können sehen, was in anderen Teilen der Welt passiert, und das wirkt wie ein Magnet.“

Und Deutschlands CSU-Entwicklungshilfeminister Gerd Müller erklärt dazu:

„Die größten Migrationsbewegungen liegen noch vor uns: Afrikas Bevölkerung wird sich in den nächsten Jahrzehnten verdoppeln. Ein Land wie Ägypten wird auf 100 Millionen Menschen anwachsen, Nigeria auf 400 Millionen. In unserem digitalen Zeitalter mit Internet und Mobiltelefonen weiß jeder von unserem Wohlstand und unserem Lebensstil.“ 

Müller fügte hinzu, dass nur zehn Prozent derer, die derzeit unterwegs sind, Europa erreicht hätten: „Acht bis zehn Millionen sind noch auf dem Weg.“

Quelle

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/06/12/entwicklungsminister-gerd-mueller-8-bis-10-millionen-afrikanische-migranten-sind-noch-auf-dem-weg/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

BESTÄTIGT: Die POLITIK-LÜGE von Flüchtlingen, die anscheinend unseren Fachkräfte-Mangel ausgleichen!


Lügen haben kurze Beine, heißt es im Volksmund.

Politik-Lügen noch kürzere!

Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Münchner Ifo-Institut Zahlen, dass immer mehr Unternehmen in Deutschland  Flüchtlinge beschäftigen.

Dabei habe sich der Anteil der Firmen  innerhalb eines guten Jahres verdreifacht. So das neueste Ergebnis der ifo-Randstad-Personalleiter-Befragung.

22 Prozent der Unternehmen gaben im ersten Quartal dieses Jahres an, in den vergangenen 24 Monaten Flüchtlinge beschäftigt zu haben. Im letzten Quartal 2015 waren es erst  7 Prozent.

Eine gute Nachricht für Merkel & Co.?

Mitnichten!

Denn die oben genannte Umfrage zeigt auch, wo und als was die deutschen Unternehmen Flüchtlinge beschäftigen (neben den 33 % als Auszubildende):

43 % als Praktikanten.

40 % als Hilfskräfte.

8 % als Facharbeiter!

Quelle: ifo-Pressemitteilung „Immer mehr Unternehmen beschäftigen Flüchtlinge“ v. 06.06.17

Von wegen also, dass die zu uns kommenden Migranten unseren Fachkräfte-Mangel beheben würden!

Noch einmal: Gerade mal 8 % der Zuwanderer können als Facharbeiter eingesetzt werden.

92 % nicht!!!

Können Sie sich noch an die hehren Worte erinnern, die uns Politiker aller Coleur und Mainstreammedien predigten?

Ich schon!

Bereits im Juli 2016 schrieb ich dazu:

Erinnern Sie sich noch daran, wie Politiker aller Parteien Ihnen landauf und landab erklärten, dass mit den Flüchtlingen die großen Fachkräfte kommen, die Deutschland „retten“. Die das hiesige Demografieproblem lösen und Ihre Renten sichern?

Zu Beginn der Flüchtlingskrise schwelgt halb Deutschland nicht nur in einem Willkommenstaumel, sondern auch in falschen Vorstellungen. So wird medial und politisch verbreitet, dass hoch motivierte Arbeitsmigranten ins Land kommen,  die  über  genau  jene  Qualifikationen   verfügen,  die auf  hiesigen Märkten gesucht werden.

Dazu seien sie oft noch besser qualifiziert als die Einheimischen. Viele deutsche Unternehmen würden auf sie warten, um bislang unbesetzte  Stellen  ausfüllen  zu  können.  Zudem  bekämen  Flüchtlinge  statistisch mehr Kinder, und diese seien die Fachkräfte von morgen.

Flüchtlinge – die „Retter“ der deutschen Arbeitswelt

Kanzleramtsminister und  Flüchtlingskoordinator  Peter  Altmaier  erklärte  der  Öffentlichkeit,  dass Zehntausende »junge Flüchtlinge« die Arbeits- und Ausbildungsplätze besetzen, »für die es seit vielen Jahren keine geeigneten Bewerber gegeben hat, weil der Arbeitsmarkt leer gefegt war«.

Arbeitgeberpräsident  Ingo  Kramer  wertet  die  hohen  Flüchtlingszahlen  als Chance für den deutschen Arbeitsmarkt und spricht gleich von 500.000 freien Stellen. Eine Möglichkeit, diese zu besetzen, bestünde darin, Flüchtlinge schnell in die Arbeitswelt zu integrieren.

Der Nachrichtensender n-tv berichtet im August 2015, dass die Bundesagentur für Arbeit in einigen Bundesländern Mitarbeiter in Erstaufnahmeeinrichtungen schicken will, um »geeignete Bewerber« zu suchen.   Ohne Zuwanderung soll der hiesige Arbeitsmarkt bis 2030 über neun Millionen potenzielle Arbeitskräfte weniger verfügen.

Flüchtlinge sollen deutsches Demografie-Problem lösen

Der BA-Chef Frank-Jürgen Weise sieht im Herbst 2015 Asylbewerber langfristig als »große Bereicherung« für Deutschland und dessen Wirtschaft, mit deren Hilfe es sogar gelingen könnte, die negativen Folgen des demografischen  Wandels abzufedern.

Auch Arbeitgeberverbände  betonen  regelmäßig,  dass  Flüchtlinge,  wenn  sie Arbeit  finden, und schnell die deutsche Sprache lernen, vielleicht das demografische  Problem in Deutschland  lösen  könnten.

Daimler-Chef sieht in Flüchtlingen „Wirtschaftswunder“

Daimler-Chef  Dieter  Zetsche  sieht  in  den Schutzsuchenden eine Chance für die wirtschaftliche Entwicklung in diesem Land. »Aber im besten Fall kann es auch eine Grundlage für das nächste deutsche Wirtschaftswunder werden, so wie die Millionen von Gastarbeitern in den 50er und 60er Jahren ganz wesentlich zum Aufschwung der Bundesrepublik beigetragen  haben.«   Und  Zetsche  weiter:  »Die  meisten  Flüchtlinge  sind jung, gut ausgebildet und hoch motiviert. Genau solche Leute suchen wir.«   Deshalb kündigt er im September 2015 an, in den Flüchtlingszentren Arbeitskräfte zu suchen und für Daimler anzuwerben.

Stern: „Flüchtlinge packen zu und wollen Dankbarkeit“

Institutionen,  Organisationen, Verbände, Arbeitgeber  und  Fachleute  landauf und landab preisen so den Zuzug von Asylbewerbern an.

»Aufsteiger, die nach oben wollen, sind Hefe im trägen Teig der Gesellschaft«, meint beispielsweise Hans-Ulrich Jörges vom Stern. »Das werden nun Flüchtlinge sein, die zupacken wollen und Dankbarkeit empfinden.«

Arbeitsministerin muss zugeben: Viele Flüchtlinge – geringe oder gar keine Ausbildung

Doch die Ernüchterung kommt schnell. Die hehren Worte erweisen sich als pure und verlogene Phrasen. SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles gibt dann zu: Erste Auswertungen hätten gezeigt, dass nicht einmal jeder zehnte Flüchtling direkt in Arbeit oder Ausbildung vermittelt werden könne. Der »syrische Arzt« sei »nicht der Normalfall«  beziehungsweise »der viel beschriebene syrische Arzt ist nicht der Standardflüchtling«,  so  Nahles.

Zahlreiche Flüchtlinge auf „Grundsicherung“ angewiesen

Die Aussichten sind bedrückend. Zahlreiche Flüchtlinge würden für längere Zeit auf die Arbeitsvermittlung und Leistungen der Grundsicherung angewiesen sein. Die Arbeitsministerin nimmt sogar höhere Arbeitslosenzahlen in Kauf, die ihr »egal« wären. »Hier kommen Menschen zu uns, die eine für sie selbst und ihre Kinder lebensgefährliche Flucht hinter sich haben. Wenn ich nicht alles in meiner Macht Stehende tun würde, um ihnen zu helfen, dann würde ich mich schämen. Es wird sich auf die Statistik niederschlagen, das ist sicher (…)«

Fast ein Jahr nach dem Blaubeerkuchenbacken und Teddybärenverteilen an deutschen Bahnhöfen ist die Ernüchterung noch größer. Die Versprechungen der Politiker erweisen sich als noch größere Lügen.

Viele Flüchtlinge nur als Hilfsarbeiter geeignet!

Viele Flüchtlinge sind wegen ihrer Ausbildung nur für Hilfsarbeiten in Deutschland geeignet. Eine Erhebung der Bundesagentur für Arbeit zeigt, dass nur vier Prozent in hochqualifizierte Berufe einsteigen können.

Das Bildungsniveau der Flüchtlinge in Deutschland ist geringer als erhofft. Zu diesem Ergebnis komme ein Bericht der Bundesagentur für Arbeit (BA), berichtet die Bild-Zeitung. Demnach haben von den 297.000 Ende Juni als arbeitssuchend gemeldeten Flüchtlingen nur 25,8 Prozent Abitur. 73,9 Prozent hätten keine Berufsausbildung. 57,9 Prozent kämen lediglich für Hilfstätigkeiten infrage, nur vier Prozent seien für Expertentätigkeiten geeignet.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/20/bundesagentur-mehrheit-der-fluechtlinge-nur-fuer-hilfsarbeit-geeignet/

Und die großen Dax-Unternehmen, die so begeistert von den Flüchtlingen als Fachkräfte waren? Wie viele haben sie denn überhaupt eingestellt?

Laut Umfrage der „Frankfurter Allgemeinen“ (FAZ) arbeiten 50 Flüchtlinge bei der Deutschen Post, zwei beim Software-Konzern SAP, zwei beim Pharmakonzern Merck. Zum Vergleich: Seit Anfang 2015 wurden rund 1,4 Millionen Flüchtlinge und Migranten registriert.

Beispielhaft ein Sprecher der Deutschen Post dazu:

„Viele der Asylbewerber sind niedriger qualifiziert (etwa 80%) – daher bieten wir an erster Stelle niedrigschwellige Positionen an …“

Quelle: http://www.bild.de/geld/wirtschaft/fluechtlingskrise/warum-stellen-die-dax-bosse-keine-fluechtlinge-ein-46642172.bild.html

Sie sehen also: Alle haben in der großen Flüchtlings-Fachkräfte-Euphorie gelogen: Die Politiker, die Unternehmer, die Verbände und die Medien.

Glauben Sie niemandem mehr!

Und im August 2016 schrieb ich:

Erstmals wird sozusagen amtlich bestätigt, dass die Euphorie um den Flüchtlingszuzug nicht mehr als eine Farce war!

Jene, die behaupteten, dass nun massenhaft Fachkräfte ins Land kommen, werden der Lüge überführt.

Wie gesagt – „amtlich“.

Die medial und politisch verbreitete Mär vom neuen „Wirtschaftswunder“  ist eine Lüge!

Nun erklärt auch der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, nicht zu erwarten, dass Deutschland wirtschaftlich vom Flüchtlingszuzug profitiert.

«Viele optimistische Prognosen des letzten Jahres sind inzwischen kassiert worden», sagte Fuest der Bild-Zeitung.

Heute sei klar: «Es wird kein zweites Wirtschaftswunder durch Flüchtlinge geben.»

Die exakten Kosten und Erträge des Flüchtlingszuzugs könne man zwar kaum seriös beziffern, sagte Fuest. Aber aufgrund mangelhafter Berufsqualifikation und Schulbildung solle man nicht zu viel erwarten.

«Die Mehrheit der Flüchtlinge wird deutlich mehr Leistungen empfangen, als sie Steuern zahlen wird, auch nach Integration in den Arbeitsmarkt. Dass Deutschland unterm Strich wirtschaftlich profitieren wird, ist nicht zu erwarten.»

Und:

Die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt wird nach Ansicht des Vorstandschefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, eine langwierige Aufgabe.

«Es wird lange dauern und viel kosten», sagte Weise, der derzeit auch dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorsteht, der Bild-Zeitung. 70 Prozent derer, die gekommen sind, seien zwar erwerbsfähig. Trotzdem werde «ein Großteil von ihnen zunächst in die Grundsicherung fallen, bevor wir sie in Arbeit bringen».

Weise sagte weiter: «Es sind Akademiker gekommen, ihr Anteil ist allerdings gering. Ich schätze, etwa zehn Prozent. Hinzu kommen noch rund 40 Prozent, die zwar keine Berufsausbildung haben, aber praktische Arbeitserfahrung.» Weise betonte: «Wir setzen deshalb alles dran, die Menschen möglichst schnell in die Jobcenter zu bringen.»

Was die Kosten anbelangt hier eine Einschätzung von Wirtschaftswissenschaftlern:

Der Freiburger Experte Bernd Raffelhüschen hatte berechnet, dass

eine Million Flüchtlinge über ihr gesamtes Leben gerechnet 450 Milliarden Euro weniger in den deutschen Sozialstaat einzahlen würden als sie diesem entnehmen.

Sinn kontert allerdings, dass dies nur dann gelte, wenn jeder Asylwerber auch möglichst rasch in den Arbeitsmarkt integriert würde was allerdings zu bezweifeln sei.

Und weiter:

Ein grundlegendes Problem dabei sei nämlich, dass die ankommenden Flüchtlinge zu schlecht ausgebildet seien.

„Das ist das Fundamentalproblem von Immigration aus ökonomischer Sicht“, sagt Sinn:

„Kommen die Richtigen?“ Das bezweifle er. Schon bisher sei die mangelnde Qualifikation der Migranten das größte Problem gewesen, auch wenn dazu immer wieder andere Zahlen herumschwirren würden:

Man darf sich die Dinge nicht schönrechnen.“ Während der Ausländeranteil in Deutschland 7,3 Prozent betrage, würden Migranten 25 Prozent der Sozialhilfe- und 18 Prozent der Hartz- IV- Empfänger ausmachen.

Alleine daraus sei schon zu sehen, dass Zuwanderer dem Staat oft mehr kosten als nutzen würden.

Quelle:  http://www.krone.at/welt/jeder-fluechtling-kostet-uns-mehr-als-450000-euro-explodierende-kosten-story-498827
Alle, die diese verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen nicht wahrhaben oder wieder mal schön reden wollen, fordere ich hier auf, die oben genannten Quellen zu widerlegen.
Sie sehen also, was die Flüchtlinge Deutschland tatsächlich bringen! Ein Schelm der böses dabei denkt, dass es Steuer-und Gebührenerhöhungen etc. geben wird. Irgendwie muss das ja alles bezahlt werden. Selbst wenn Sie bis 70 oder darüber hinaus arbeiten müssen.
Soweit also meine Einschätzung vom letzten Jahr, die nun bestätigt ist:
Nur 8 % der Flüchtlinge werden in deutschen Unternehmen als Facharbeiter. Der Rest als Auszubildende, Praktikanten oder Hilfsarbeiter.
Das ist die bittere Wahrheit, der sich auch Merkel & Co. endlich stellen müssen!
Das ifo-Institut weiter:

Jene Firmen, die Erfahrungen mit Flüchtlingen haben, nennen als große behördliche Hürde für Beschäftigung den Aufenthaltsstatus (45 Prozent), gefolgt vom Beschäftigungsverbot für Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern (34 Prozent), der Dauer behördlicher Verfahren (36), der behördlichen Zustimmung (31), der Anerkennung ausländischer Berufs-und Hochschulabschlüsse (22), dem Aufwand für die betriebsinterne Betreuung (19), der Vorrangprüfung (18), die jedoch nur noch in bestimmten Regionen besteht, sowie dem internen Verwaltungsaufwand für das Prüfverfahren (14).

Derzeit geben 58 Prozent der Unternehmen an, sie hätten bislang keine Erfahrungen mit Flüchtlingen gemacht. 19 Prozent der Unternehmen erklärten, generell keinerlei Einsatzmöglichkeiten in ihrem Unternehmen zu haben. Begründet wird dies mit besonderen Anforderungen bei Sprache, Qualifikation oder anderen branchenspezifischen Voraussetzungen.

Quelle: ifo-Pressemitteilung „Immer mehr Unternehmen beschäftigen Flüchtlinge“ v. 06.06.17

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/06/10/bestaetigt-die-politik-luege-von-fluechtlingen-die-anscheinend-unseren-fachkraefte-mangel-ausgleichen/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Polen fordert EU-Einreisestopp für Muslime – „Abkehr von europäischer Zivilisation“


Polens Innenminister Blaszczak fordert ein Einreiseverbot von Muslimen in die EU. Der Politiker begründet den Vorstoß mit der Gefahr vor Angriffen durch islamistische Terroristen.

Der polnische Innenminister Mariusz Blaszczak fordert ein Einreiseverbot für Migranten aus islamischen Staaten in die EU. Die Gefahr für Anschläge, die die islamistischen Terroristen in Westeuropa verüben, sei eine Tatsache. Das sind keine bloßen Vorfälle, so Blasznaks Begründung im polnischen Fernsehen. Der Sputnik berichtete.

Blaszczak: Multikulti bringt „faule Früchte“

Die Multikulti-Politik bringe „faule Früchte“ und sei eine „Abkehr von den Wurzeln der europäischen Zivilisation und damit auch vom Christentum“. Dies sei letztlich auch der Grund für die Ablehnung der Flüchtlingspolitik der EU (Stichwort: Quotenverteilung).

Viele aus dem Osten hätten sich bereits gut integriert, aber man lasse nicht zu, dass sich das eigene Land mit der westeuropäischen Epidemie des islamistischen Terrors infiziert, so Polens Innenminister, so neues-deutschland.de.

Umfrage: 70 Prozent gegen Aufnahme von Muslimen

Nach neuesten Umfragen durch das Meinungsforschungsinstitut Ipsos wollen 70 Prozent der Polen keine Flüchtlinge muslimischen Glaubens aufnehmen. Nach dem Anschlag in der Manchester-Arena, bei dem auch ein polnisches Ehepaar starb, habe sich diese Tendenz verstärkt. Dies dürfte sich nach dem neuen Anschlag in London weiter so entwickeln. (dk)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/polen-fordert-eu-einreisestopp-fuer-muslime-a2136759.html

Gruß an die Denkenden

TA KI