Künftig Hartz IV an der Supermarktkasse


Die Bundesagentur für Arbeit testet ein neues Verfahren. Hartz IV-Bezieher sollen demnächst ihre Hartz IV-Leistungen an der Supermarktkasse erhalten. Hartz IV-Bezieher die sich in einer finanziellen Notlage befinden, sollen von diesem Verfahren profitieren.

Hartz IV-Leistungen schnell und einfach abheben

Die Auszahlung von Hartz IV-Leistungen ist häufig mit einem sehr hohen Bürokratieaufwand verbunden. Gerade wenn man sich als Hartz IV-Bezieher in einer finanziellen Notlage befindet, ist dies ein Problem. Aus diesem Grund sollen Hartz IV-Bezieher nun in Zukunft die Möglichkeit haben, sich einen Vorschuss an der Supermarktkassen auszahlen zu lassen.

Hartz IV-Bezieher ohne Konto profitieren

Bisher konnten Hartz IV-Bezieher in solch einem Fall Geld an einem Kassenautomaten im Jobcenter abheben. Diese sollen jedoch aus Kostengründen abgeschafft werden. Von der Auszahlung der Hartz IV-Leistungen im Supermarkt würden daher Hartz IV-Bezieher profitieren, die kein eigenes Konto haben und in der Vergangenheit Geld beim in Jobcenter befindlichen Kassenautomaten abgehoben haben.

Wie funktioniert das neue Verfahren?

Für die Bargeldabhebung im Supermarkt erhalten Hartz IV-Bezieher einen Zettel mit einem Barcode. Dieser Zettel soll keinen Hinweis darauf enthalten, dass es sich um einen Hartz IV-Bezieher handelt. So sollen Stigmatisierungen vermieden werden. Die Auszahlung der Hartz IV-Leistung erfolgt in bar und ohne Wartezeit. Anstatt an 300 Jobcenterautomaten könnten Hartz IV-Bezieher nun in 8.000 Märkten wie Rewe, Penny, Real etc. Geld abheben. Zudem sei dieses Verfahren auch wesentlich kostengünstiger. Die Jobcenter-Kassenautomaten haben laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit insgesamt 3,2 Millionen Euro gekostet.

Kritik am neuen System

Zwar hat dieses neue System auch viele Vorteile. So muss ein Hartz IV-Bezieher ohne Bankkonto nicht mehr den weiten Weg zum Jobcenter antreten und spart so Fahrtkosten und Zeit. Trotzdem könne man die Aufgabe des Jobcenters nicht auf Supermärkte übertragen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, findet zudem, dass die Jobcenter gewährleisten müssen, auch in Notfällen Bargeld auszuzahlen. Die Abhebung von Hartz IV-Leistungen in Supermärkten kann höchsten eine Ergänzung aber nicht der Regelfall sein.

Quelle

Gruß an die die sich Verrechnungsschecks geben lassen

TA KI

Advertisements

Jobcenter verlangt Hartz IV-Rückzahlung von Bettler


Die Willkür der Jobcenter kennt keine Grenzen. Selbst von Hartz IV-Beziehern, die bereits auf der Straße leben und ihren Lebensunterhalt mit Betteln verdienen, verlangt das Jobcenter eine Rückerstattung der Hartz IV-Leistung. Ist Betteln nun ein Beruf?

Jobcenter verlangt Rückzahlung in Höhe von 3.200 EUR

Ein Hartz IV-Bezieher, der seinen Lebensunterhalt mit Betteln finanziert, hat nun einen Rückforderungsbescheid vom Jobcenter erhalten. Das Jobcenter will 3.200 EUR an Hartz IV-Leistungen zurückhaben. Grund hierfür ist, dass der Hartz IV-Bezieher in einer Radiosendung erzählt hat, dass er seit 42 Monaten betteln würde.

Betteln zuliebe des Haustieres

Der Grund, warum der Hartz IV-Bezieher auf der Straße betteln muss, ist jedoch sein Hund. Dieser verursacht durch Versicherung, Tierarzt und Verpflegung erhebliche Kosten. Diese Kosten kann ein Hartz IV-Bezieher nicht aus seinem Regelbedarf decken.

Übereifrige Jobcenter-Mitarbeiter am Werk

Von dem Interview in der Radiosendung bekam ein Jobcenter-Mitarbeiter Wind. Die Folge war eine rückwirkende Kürzung der Hartz IV-Leistung. Die Betteleinnahmen wurden als fiktives Einkommen in Höhe von 100,00 EUR angerechnet. Dies ist kein Einzelfall. Auch anderen Hartz IV-Beziehern wurden die Leistungen gekürzt, weil Jobcenter-Mitarbeiter sie beim Betteln erkannt haben.

Sozialminister kritisiert das Vorgehen der Jobcenter

Ein Rückforderungsbescheid soll immer dann ergehen, wenn ein Hartz IV-Bezieher über einen längeren Zeitraum Einkommen erzielt hat, was eine Hartz IV-Regelleistung kürzen würde. Denn Einkommen wird grundsätzlich angerechnet. Das Rückforderungsverlangen gegenüber einem Bettler wirke jedoch unverhältnismäßig. Es würde hier mit Kanonen auf Spatzen geschossen werden. Gerade „Betteleinnahmen“ fallen ziemlich gering aus.

Zudem werden sie aus einer Notsituation heraus erbeten, denn niemand geht ohne Grund gerne betteln. Grundsätzlich sollten Zuwendungen von bis zu 50 EUR nicht angerechnet werden, denn ansonsten müssten Geldgeschenke zum Geburtstag ebenfalls angerechnet werden.

Stadt nimmt Stellung

Die Stadt nimmt zu den Vorwürfen Stellung. Man würde im Jobcenter nicht aktiv auf die Suche nach Hartz IV-Beziehern gehen, die betteln. Bei den Rückforderungen, welche an Bettlern gerichtet wurden, handele es sich immer um einen Zufallsfund. Zufall hin oder her, Betteleinnahmen mit fiktiv 100 EUR bemessen, ist völlig unangemessen.

Quelle

Gefunden bei

Gruß an die Gelassenen

TA KI

Deutscher Gewerkschaftsbund fordert deutlich höhere Hartz-IV-Sätze


Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert von der Bundesregierung eine deutliche Anhebung der Hartz-IV-Sätze.

Bundesverfassungsgericht: Hartz-IV-Bezieher ohne Anspruch auf volle Übernahme von Wohn- und Heizkosten


Bezieher von Arbeitslosengeld II haben keinen Anspruch auf eine volle Übernahme ihrer Wohn- und Heizkosten, so der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. Seit Jahren steigen die Mieten rasant an, Wohnungen im unteren Preissegment zu finden wird immer schwieriger, das betrifft nicht nur die Hartz-IV-Empfänger. Zudem erhöhte Nebenkosten, seien es die Gebühren für Müllentsorgung, Wasser, Grundstückssteuer, Schornsteinfeger, Strom und Heizung. Indes mangelt es nicht an Geld, wenn Merkels Gäste in Häusern, Reihenhäusern, Hotels und Wohnungen untergebracht werden, der Mietzins spielt keine so große Rolle.  Der Wohnungsmarkt wird sich kaum entspannen, der Familiennachzug und die unbegrenzte Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen werden zu Verteilungskämpfen führen, wobei „die hier schon länger leben“ keine Lobby haben.

[…] Empfänger von Arbeitslosengeld II haben keinen Anspruch auf eine volle Übernahme ihrer Wohn- und Heizkosten. Es sei verfassungskonform, dass der Gesetzgeber „keinen Anspruch auf unbegrenzte Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung normiert hat“, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Vielmehr dürften Jobcenter die Erstattung auf einen Betrag begrenzen, der für vergleichbare Wohnungen im „unteren Preissegment“ üblich sei. (Az. 1 BvR 617/14 u.a.)

Geklagt hatte eine Sozialhilfeempfängerin, die allein in einer 77 Quadratmeter großen Wohnung lebt. Zunächst hatte das zuständige Jobcenter die Miete und die Heizkosten vollständig, ab 2008 nur noch teilweise übernommen. In ihrer Verfassungsbeschwerde gab die Klägerin an, in ihrem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verletzt zu sein.

Daneben hatte auch das Sozialgericht Mainz zwei Verfahren vorgelegt, weil es die Regelung für die Kostenerstattung von Unterkunft und Heizung für verfassungswidrig hielt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte anders: Auch wenn „die grundlegende Lebenssituation eines Menschen“ betroffen sei, ergebe sich „daraus nicht, dass auch jedwede Unterkunft im Fall einer Bedürftigkeit staatlich zu finanzieren und Mietkosten unbegrenzt zu erstatten wären“. […] Quelle: Die Welt.de/14.11.2017

Quelle: https://politikstube.com/bundesverfassungsgericht-hartz-iv-bezieher-ohne-anspruch-auf-volle-uebernahme-von-wohn-und-heizkosten/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

 

München: Rentnerin (76) sammelt Flaschen am Bahnhof – 2.000 Euro Geldstrafe und ist jetzt vorbestraft


Auch in München suchen viele arme und ältere Menschen nach Pfandflaschen, oft reicht die karge Rente nicht bis zum Monatsende. Nun wurde eine gehbehinderte Rentnerin beim Pfandflaschen sammeln am Münchner Hauptbahnhof erwischt, die Folge: Wegen Hausfriedensbruch soll sie nun eine Strafe von 2.000 Euro bezahlen und ist zudem vorbestraft. Glücklicherweise wurde der Rollator der Rentnerin nicht beschlagnahmt.

So ein „kriminelles“ Verhalten einer Rentnerin wegen Altersarmut geht gar nicht, da muss die Deutsche Bahn hart durchgreifen, wo kommt das „humanitäre“ Deutschland hin, wenn ein Mülleimer durcheinandergebracht wird. Na wenigstens werden „die hier  schon länger leben“ noch der Tat entsprechend bestraft, bei den erst kürzlich Eingereisten wäre es wiederholt bei  „du, du, du, das macht man aber nicht“ geblieben. Da bleibt nur noch übrig zu sagen: In diesem Land, in dem wir gut und gerne leben.

[…]  Vor knapp zwei Jahren wurde der heute 76-Jährigen Anna Leeb der kleine Zuverdienst von zwei Bahn-Mitarbeitern untersagt. Die gehbehinderte Rentnerin erhielt Hausverbot. Wegen Hüftproblemen hatte sie jetzt eine Abkürzung durch die Bahnhofshalle nehmen wollen – und nahm gleich noch eine leere Bierflasche mit. Allerdings wurde sie prompt erwischt! Just von den zwei Mitarbeitern, die ihr vor zwei Jahren das Sammeln untersagt hatten.

Die Folge: Ein Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs. „Die eigentlichen Verbrecher in München finden sie nicht, dann müssen sie jemanden wie mich rupfen“, klagt die Rentnerin. 2000 Euro Geldstrafe soll sie zahlen – und sie ist jetzt vorbestraft!

„Ich bin mit meinem Rollator durch die Bahnhofshalle, kam grad aus dem Krankenhaus, und dann hielten mich die zwei Männer der Bahn auf, haben mich am Arm gepackt, mit dem Rollator aus dem Hauptbahnhof gezerrt, und die Bierflasche musste ich wieder reinwerfen“, erzählt die Rentnerin.

Ein Bahn-Sprecher teilt auf tz-Anfrage mit: „Wenn in den Abfallbehältern rumgewühlt wird, dann fällt eine Menge daneben. Sauberkeit ist für unsere Kunden ein wichtiger Punkt. Es geht nicht, dass ein Mülleimer durcheinandergebracht wird.“ Anna Leeb wird auf jeden Fall nichts mehr durcheinanderbringen. Auch wenn das Hausverbot bald ausläuft – der Hauptbahnhof ist für sie tabu! „Das waren jetzt genug Scherereien, der Hauptbahnhof wird mich nie wieder sehen.“ […] Quelle: tz.de vom 19.09.2017

.
Gruß an die Erkennenden
TA KI

…über Rentner, die in Mülltonnen wühlen


Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann sind es Rentner, die in Mülltonnen wühlen.

Natürlich nicht die Personen selbst, sondern der Umstand. Mittlerweile vergeht keine Woche, ohne dass ich nicht mindestens einen Menschen im Rentenalter sehe, der im Müll nach Ess- oder Verwertbarem sucht. Das bricht mir das Herz und mich überkommt ein unbändiger Hass auf das System, dem wir dies zu verdanken haben.

Wie kann es sein, dass es in Österreich (Platz 16 auf der Liste der reichsten Länder) Menschen gibt, die nicht genug zu essen haben. Und das obwohl sie ein Leben lang gearbeitet haben. Wo sind die Caritas, das Rote Kreuz und alle anderen Weltretter? Wo sind die Studentinnen, die sich im letzten Frühjahr noch um Freiwilligenplätze in der Poststelle der Flüchtlingsunterkunft gestritten haben? So begierig die Welt ein bisschen besser zu machen.

Es ist wahrlich beschämend, dass sich hunderttausende in diesem Land mehr um gesuchte Sexualstraftäter aus Ländern weit entfernt von unserem Kontinent scheren, als um die eigenen Landsleute. Allerdings hört man ja in letzter Zeit immer öfter, dass die Migranten dieses Land aufgebaut haben. Und nicht, wie bisher angenommen, unsere vorangegangenen Generationen.

Vor allem auf die Generation der Pensionisten spuckt man, wenn man sie mit ein paar hundert Euro abspeist, während man jedem Verbrecher, der bei uns den Schnabel aufmacht, das rundum-sorglos-Paket zu Teil werden lässt. Pfui! Da möchte man die Bundesregierung am liebsten mit faulem Gemüse bewerfen. Und selbst das wäre noch zu gut…

Das traurigste daran ist aber, dass die gesamte Situation vollkommen unnötig ist. Geld wäre genug da. Ausnahmsweise muss man eine Linke zu diesem Thema zitieren. So war es denn Sarah Wagenknecht (Die LINKE, BRD) die sagte:

„Viele Menschen fühlen sich doch seit Jahren von der Politik im Stich gelassen. Immer wurde ihnen erzählt, es sei kein Geld da. In der Flüchtlingskrise erleben sie, dass Geld da ist, wenn die Politik es will. Das macht viele zu Recht wütend, aber sie sollten das den Politikern vorwerfen, die sie jahrelang belogen haben.“

Das ist der springende Punkt. Seit Jahrzehnten heißt es, man müsse sparen. Schuldenbremse und so.

Kein Geld für Gesundheit, Rentenanpassungen, Bildung, Militär, Polizei, Grenzschutz, und andere unwichtige Dinge…

Aber jetzt? Jetzt hat man die Spendierhosen an. Nichts ist uns zu teuer um unseren neuen Herren zu zeigen, wie bunt wir doch sein können. Wir sind eben brave Dhimmis und zahlen unsere Ungläubigensteuer.

Begründung für die Ausgaben ist natürlich, dass es sich in diesem Fall um eine humanitäre Katastrophe handelt. Ungefähr so wie es sich um eine Naturkatastrophe handelt, wenn sie ihre gesamten Ersparnisse bei einem Sturm auf die Wäscheleine im Garten hängen.

Die Wahrheit ist nämlich, dass kein einziger Mensch auf der Welt ein Anrecht auf Asyl, geschweige denn Wirtschaftsmigration, hätte. Denn NOCH! herrscht in keinem unserer Nachbarländer Krieg oder religiöse Verfolgung. Die Massen an großteils nicht integrierbaren Ausländern sind nur aus einem Grund hier: Weil sie die politische Führungskaste von Europa lässt und ermutigt.

Dafür haben wir immer Geld. Dafür nehmen wir Kredite in ungeahnter Höhe auf. Dafür wird schon jemand zahlen.

Nur für unsere Alten und Schwachen haben wir nichts. Nicht einmal ein paar freundliche Worte.

Fragen Sie sich beim nächsten Blick auf ihren Lohnzettel, auf welcher Seite der Gleichung Sie einmal stehen werden. Sind Sie ein braungebrannter Jüngling mit ausgeprägtem Sexualtrieb und weniger ausgeprägter Arbeitsmoral, oder sind Sie die zerbrechliche alte Dame die sich eine halbe Packung Pommes aus dem Mülleimer fischt?

Passen Sie auf Ihren Kopf auf!
Müller

Quelle: https://brd-schwindel.org/ueber-rentner-die-in-muelltonnen-wuehlen/

Gruß an die Aufrichtigen

TA KI

Arbeit & Integration: „Die Arbeitsagentur übernimmt die Kosten.“


„Faktor A“ heißt das Arbeitgebermagazin der Bundesagentur für Arbeit. In diesem Magazin wirbt die Bundesagentur bei Arbeitgebern u.a. dafür, daß sie „geflüchtete Menschen“ unter 35 Jahren als Lehrlinge einstellen. Auch bezuschusste Praktika bis zu einer Dauer von 12 Monaten sind möglich, sollte sich ein Arbeitgeber bei einem Vorstellungsgespräch keine Meinung zu einem Bewerber bilden können. „Die Arbeitsagentur übernimmt die Kosten“, heißt in einem solchen Fall, daß bis zu 231 Euro im Monat an Lohnzuschüssen für die geflüchteten Praktikantenmenschen „von der Arbeitsagentur übernommen werden.“ Woher die Arbeitsagentur das Geld dafür hat, bleibt offen. Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder die Arbeitsagentur stinkt aus sich heraus vor Reichtum, oder aber sie hat das Geld vom Steuerzahler. Ich tippe auf Steuerzahler.

 

Interessant ist, daß abgelehnte Asylbewerber mit einem Duldungsstatus nach Zustimmung der Ausländerbehörde eine solche geförderte Ausbildung antreten dürfen – und daß der Duldungsstatus für die Dauer der Ausbildung erhalten bleibt. Das gilt ausdrücklich auch für die ersten drei Monate in Deutschland. Für bereits in ihrem Heimatland ausgebildete Arbeitnehmer, deren Asylgesuch abgelehnt worden, gilt während dieser Zeit jedoch ein Arbeitsverbot. Ab dem 49. Aufenthaltsmonat entfällt – egal, ob asylberechtigt oder geduldet – das Arbeitsverbot für alle. Zur Arbeitsaufnahme ist dann auch keine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit mehr erforderlich. Das heißt, daß ab dem 49. Aufenthaltsmonat auch abgelehnte Asylbewerber, die nicht abgeschoben werden konnten, uneingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt haben.

Die Bundesagentur wirbt bei Arbeitgebern eindringlich dafür, „geflüchtete Menschen“ einzustellen. Aus den bestehenden Schwierigkeiten dabei macht die Arbeitsagentur keinen Hehl. Oft müssten, bevor an Ausbildung und/oder Arbeitsaufnahme zu denken sei, erst Sprachkenntnisse und eine rudimentäre Allgemeinbildung vermittelt werden. Dafür jedoch gibt es Sprach- und Integrationskurse, die heutzutage ebenfalls bezuschusst werden. „Die Bundesagentur übernimmt die Kosten“ bei Auszubildenden. Das war nicht immer so.

Die „Gastarbeiter“, die in den frühen Sechziger Jahren zunächst aus Italien, später dann aus der Türkei nach Deutschland kamen, schienen in der Lage zu sein, sich selbst zu integrieren und auch die Sprache aus Eigeninteresse heraus zu erlernen.

Mit ähnlichen Worten wie denen der Arbeitsagentur sind in früheren Jahrhunderten wahrscheinlich Sklaven auf Märkten feilgeboten worden.

Zitat „Faktor A“: „Neben den interkulturellen Kompetenzen, die Flüchtlinge mitbringen, sind sie häufig hoch motiviert und zeigen eine sehr starke Leistungsbereitschaft. Auch Flexibilität und Belastbarkeit gehören aufgrund ihrer Lebenserfahrung oft zu ihren Eigenschaften.“ – Zitatende.

Mit anderen Worten: Der „geflüchtete Mensch“ muckt nicht so leicht gegen Ausbeutung auf wie der dekadente, gewerkschaftsgedanklich verzogene und ungeflüchtete „Mensch, der schon länger hier lebt“. (Merkel) Der „geflüchtete Mensch“ hat also trotz gewisser Nachteile als ungeschliffener Rohdiamant auch natürliche Vorteile für den Arbeitgeber, die nach dem Schliff noch immer vorhanden sind. Es steht zu vermuten, daß Leistungsbereitschaft, Flexibilität und Belastbarkeit der „geflüchteten Menschen“ groß genug wären, um sie bei der Marine als Ruderer in Lohn und Brot zu bringen, was unter dem Aspekt des Umweltschutzes unbedingt zu begrüßen wäre. Es könnten endlich die vermaledeiten Schiffsdiesel stillgelegt werden.

Sollten Sie Arbeitgeber sein und mit dem Gedanken spielen, „geflüchteten Menschen“ die Möglichkeit zu eröffnen, ihre Flexibilität, ihre Leistungsbereitschaft und ihre Belastbarkeit auszuleben, finden sie detaillierte Informationen hier:

  1. Einstellung
  2. FAQ
  3. Förderung

Bedenken Sie: „Die Arbeitsagentur übernimmt die Kosten“. (ME)

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/09/07/arbeit-integration-die-arbeitsagentur-uebernimmt-die-kosten/

Gruß an die Erkennenden

TA KI