Araberinnen attackieren Polizisten in Zell am See


APA2757243-2 - 23082010 - WIEN - …STERREICH: Arabische Touristinnen mit Kopftuch in Zell am See, aufgenommen am 26. Juli 2010. Der Salzburger Tourismusort gilt wegen seiner alpinen Landschaft als einer der Hauptanziehungspunkte fŸr arabische Touristen in …sterreich. APA-FOTO: JOHANNES BRUCKENBERGER

APA2757243-2 – 23082010 – WIEN – …STERREICH: Arabische Touristinnen mit Kopftuch in Zell am See, aufgenommen am 26. Juli 2010. Der Salzburger Tourismusort gilt wegen seiner alpinen Landschaft als einer der Hauptanziehungspunkte fŸr arabische Touristen in …sterreich. APA-FOTO: JOHANNES BRUCKENBERGER

Araberinnen attackieren Polizisten in Zell am See

Wilde Szenen haben sich am Dienstagnachmittag in Salzburg abgespielt: In Zell am See rückten Polizisten zu einer Bankfiliale aus, wo ein Streit zwischen zwei Araberinnen und einer Bankangestellten zu eskalieren drohte. Doch als die Beamten eintrafen, richtete sich der Zorn der Frauen plötzlich gegen sie …

Die Ortschaft Zell am See ist seit vielen Jahren ein beliebtes Fernreiseziel für arabische Touristen . Allerdings kommt es auch imer wieder zu kleineren Reibereien mit den Gästen aus dem Orient. Diesmal ging es allerdings besonders heftig zur Sache.

Auslöser für den Streit in der Filiale war offenbar, dass die Bankangestellte im Zuge mehrerer Geldwechsel- Transaktionen einen Ausweis von den beiden Araberinnen, einer 48- Jährigen und ihrer Tochter (20), verlangte. Das versetzte die Touristinnen offenbar in Rage und sie beschimpften die Angestellte wüst. Diese alarmierte ihrerseits die Polizei.

Der Pinzgau und Zell am See sind bei arabische Touristen sehr beliebt.
Foto: APA/BARBARA GINDL

Gebissen, bespuckt, getreten

Doch kaum waren die Polizisten bei der Filiale angekommen, ging die 20- Jährige bereits auf sie los. Die junge Frau biss einem Beamten in den Finger, trat ihm gegen das Schienbein und bespuckte ihn. Auch ihre Mutter mischte kräftig mit, spuckte eine Bankangestellte an und wollte sie ohrfeigen. Dann warf sie auch noch Steine von draußen in die Filiale …

Die 48- Jährige war derart von Sinnen, dass sie kurzfristig festgenommen wurde. Beide Araberinnen mussten schließlich eine Sicherheitsleistung hinterlegen und wurden auf freiem Fuß angezeigt.

Quelle: http://www.krone.at/oesterreich/araberinnen-attackieren-polizisten-in-zell-am-see-gebissen-bespuckt-story-526267

Gruß an die, die sich nicht von jedem alles gefallen lassen

TA KI

Endlich: Gerichtsprozess für Terroristen wegen Zerstörung von Weltkulturerbe


Zum ersten Mal steht ein mutmaßlicher Dschihadist wegen der Zerstörung von Unesco-Weltkulturerbe vor dem Weltstrafgericht in Den Haag.

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Ein Rebellenführer des Al-Kaida-Verbündeten Ansar Dine muss sich wegen der Zerstörung von Heiligengräbern und einer Moschee in der Oasenstadt Timbuktu im westafrikanischen Mali verantworten. Die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofes wirft ihm Kriegsverbrechen vor.

Al Faqi al Mahdi soll die Zerstörung geplant, vorbereitet und ausgeführt haben. Der auch als Abu Tourab bekannte Angeklagte will sich nach Angaben der Anklage schuldig bekennen.

Die Zerstörung der mittelalterlichen Bauwerke 2012 hatte weltweit Entsetzen ausgelöst. Die Wüstenstadt Timbuktu war jahrhundertelang ein wichtiges Kulturzentrum des Islams. (dpa)

Quelle:http://www.epochtimes.de/politik/welt/prozess-zur-zerstoerung-von-weltkulturerbe-in-mali-a1352331.html

Gruß an die, die wissen, daß das nur eine Farce ist

TA KI

„Italiens Kapazität vor Zusammenbruch“: Österreich warnt vor Migrantenflut


Ein Ansturm afrikanischer Migranten auf Österreich, die Schweiz und Deutschland steht laut einem österreichischen Lagebericht kurz bevor: In Italien sei die Lage „dramatisch“ und die Notunterkünfte an ihrer Kapazitätsgrenze: „Die bisherige Strategie Italiens, die Migranten im Land zu verteilen, gerät ins Wanken.“

Ein Ansturm afrikanischer Migranten auf Österreich, die Schweiz und Deutschland steht laut einem österreichischen Lagebericht kurz bevor: In Italien sei die Lage „dramatisch“  und die Notunterkünfte an ihrer Kapazitätsgrenze. 144.210 Migranten wurden bereits untergebracht. Doch das System ist kaum noch aufnahmefähig. „Die bisherige Strategie Italiens, die Migranten im Land zu verteilen, gerät ins Wanken“, heißt es im Bericht.

Der Migrationsstrom von Afrika nach Italien ist derweil so stark wie im Vorjahr. Ein hochrangiger Informant sagte zur „Krone“: „Wenn Italien die Lage nicht mehr im Griff hat, wissen wir, was auf uns zukommt – fast alle afrikanischen Migranten wollen weiter nach Deutschland. Und sie müssen somit über die Schweiz oder über unsere Brenner- Grenze Richtung Norden. Und viele werden dann sicher von Deutschland zurück zu uns abgeschoben.“

Im internen Bericht heißt es laut Krone:

  • Seit 1. Januar 2016 kamen 98.993 Migranten von Afrika nach Italien, etwas mehr als im Vorjahr (97.990).
  • Die meisten Boote (662 mit 86.711 Menschen) starteten in Libyen, in Ägypten (38) und in der Türkei (18).
  • 144.210 Personen leben bereits in den italienischen Notunterkünften. Die meisten von ihnen kommen aus Ländern unterhalb der Sahara, wie Nigeria Gambia, aber auch aus Eritrea. „Es kommen jedoch keine Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan oder aus dem Irak“, so der Bericht.
  • Es wird von „prekären Zuständen in Mailand“ und einer „dramatischen Lage an Italiens Grenze zur Schweiz“ gesprochen. Hunderte Migranten kampieren in Parks und auf Bahnhöfen, die hygienischen Bedingungen seien katastrophal.
  • Auch stehe Italiens Regierungschef Matteo Renzi massiv unter Druck: Die Opposition kritisiere, dass er „bei der Flüchtlingsproblematik jede Führung verloren hat“.

Vor wenigen Tagen wurde ein ähnlicher Lagebericht aus der Schweiz bekannt. Darin hieß es: Über 3.000 Migranten mit Ziel Deutschland und Nordeuropa stauen sich derzeit im Raum Mailand. Ein gewaltsamer Durchbruch der Schweizer Südgrenze durch Migrantenmassen sei deshalb „ein realistisches Szenario“.

Die Schweiz ist nun deutlich restriktiver geworden und nimmt nur noch diejenigen Asylbewerber auf, die sie als „glaubwürdig“ einstuft: Zuerst waren alle Leute mit Reiseziel Deutschland abgewiesen worden. Als die Migranten das mitbekamen, begannen sie, so zu tun, als wollten sie Asyl in der Schweiz, um dann heimlich nach Deutschland weiterreisen zu können. Jetzt werden auch Leute, die sich derart spontan umentscheiden abgewiesen. Denn: „Die Grenzwächter dürfen sich nicht zu Helfern der Schleuser machen“, sagt der Tessiner Polizeidirektor Norman Gobbi.

Die italienischen Behörden wiederum wissen intern einiges über die Migrationsflut aus Lybien im Voraus. In einem Geheimpapier der italienischen Behörden vom 16. Mai hieß es: „Zwei Boote werden vermutlich diese, spätestens übernächste Nacht aufbrechen.“ Bekannt war außerdem: Der Name des Kapitäns, der momentane Aufenthaltsort der Migranten und die Info, dass die Schlepper ihren Klienten bereits erklärt hätten, dass es ausreiche, kurz nach Erreichen der internationalen Gewässer einen SOS-Notruf an die italienische Kriegsmarine abzusetzen. Dann sei die Rettung gewährleistet.

In den vergangenen Wochen gab es immer wieder Berichte, dass mehrere Tausend Migranten täglich aus Booten am Mittelmeer an Italiens Küste geholt wurden.

(sm / rf)

http://www.epochtimes.de/politik/europa/italiens-kapazitaet-vor-zusammenbruch-oesterreich-warnt-vor-migrantenflut-a1923104.html

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Gruß an die Retter

TA KI

Der Islam, das totalitäre Kuckucksei


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Ist es wirklich Dummheit der politischen Klasse, dass sie den totalitären Geist des Islam nicht sieht? Ganz ehrlich: An so viel Dummheit kann man nicht glauben.

Für die politischen und medialen Eliten in Deutschland gehört der Islam ganz selbstverständlich gleichberechtigt in die Reihe der anderen Religionen; wie jede Religion sei auch er durch das Grundrecht der Religionsfreiheit des Grundgesetzes geschützt. Und angesichts der Millionen Muslime im Lande und des unaufhörlich fließenden Zuzugs weiterer Millionen tönt es aus höchstem und allerhöchstem Munde: Der Islam gehört zu Deutschland.

Hamburg und Bremen haben mit den dort ansässigen Islam-Verbänden bereits Staatsverträge geschlossen. In Niedersachsen ist einer in Vorbereitung, der die Erlaubnis islamischer Schulen und die Anerkennung des Rechtes der islamischen Religionsgemeinschaften auf Erteilung des Religionsunterrichts in allen Schulen nach Artikel 7 Absatz 3 Grundgesetz (GG) vorsieht.[1]

Als kürzlich die AfD in ihrem Grundsatzprogramm beschloss, einer islamischen Glaubenspraxis, die sich gegen die freiheitlichdemokratische Grundordnung, unsere Gesetze und gegen die jüdischchristlichen und humanistischen Grundlagen unserer Kultur richtet, entgegenzutreten und feststellte, dassdie Rechtsvorschriften der Scharia mit unserer Rechtsordnung und unseren Werten unvereinbar“ seien und schließlich daraus folgerte:Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ [2], ging ein Sturm der Empörung durch die Mainstreammedien. Auch die christlichen Kirchen stimmten volltönend ein. Der stramme Kölner Kardinal Woelki sagte scharf, wer die grundgesetzlich garantierte Glaubens- und Religionsfreiheit infrage stelle, müsse sich selbst fragen, ob er mit seinen „angstschürenden Forderungen den Boden des Grundgesetzes nicht längst verlassen“ habe.[3] Die evangelischen Mennoniten und Methodisten verwiesen auf das in Artikel 4 des Grundgesetzes verankerte Recht auf Religionsfreiheit. Dies gelte auch für Angehörige des Islam, deren Recht auf freie Religionsausübung nicht beschränkt werden dürfe.[4]

Was ist Religionsfreiheit?

Der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht Dieter Grimm hält der AfD entgegen, sie fordere, dass der Islam mit dem Grundgesetz vereinbar sein müsse. Das Grundgesetz verlange das aber nicht.

„Wenn die Glaubensinhalte einer Religion mit dem Grundgesetz vereinbar sein müssten, hätte es auch das Christentum in Deutschland schwer. Wie viele andere Religionen beansprucht es für die gottgegebene Lehre allgemeine, nicht nur religionsinterne Gültigkeit. Dürften die christlichen Konfessionen ihren Anspruch, dem wahren Gott zu dienen, vor dem alle anderen Götter nur Götzen sind, nicht aufrechterhalten, müssten sie dem ersten Gebot abschwören. Der Katholizismus wäre unvereinbar mit dem Grundgesetz, weil die Kirche das Priesteramt Männern vorbehält und die Heirat von Priestern mit einem Berufsverbot belegt. Eine auf göttliche Wahrheit gegründete Religionsgemeinschaft wie das Christentum lässt sich auch nicht auf demokratische Grundsätze festlegen. Weltreligionen wären gar nicht mehr möglich, wenn sie ihren Glaubensinhalt nach den jeweiligen Staatsverfassungen auszurichten hätten.“[5]

Das geht an der Sache vorbei. Die AfD fordert gar nicht, dass „die Glaubensinhalte“ des Islam mit dem Grundgesetz vereinbar sein müssen, auch nicht, dass das Innenleben der islamischen Religionsgemeinschaften nach demokratischen Grundsätzen festzulegen sei. Sie „bekennt sich uneingeschränkt zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit, … fordert jedoch, der Religionsausübung durch die staatlichen Gesetze, die Menschenrechte und unsere Werte Schranken zu setzen.“ Zur Religionsausübung gehört für den Islam die Gestaltung des gesellschaftlichen und staatlichen Lebens nach dem göttlichen Recht der Scharia, das eindeutig gegen die Freiheit des Individuums und die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet ist. Politischer Gestaltungs- Anspruch gehört aber nach den Errungenschaften der aufgeklärten Zivilisationsentwicklung des Abendlandes, in dem Religion und Staat, Glaube und Recht strikt getrennt sind, nicht mehr zur Religionsausübung, mag sie auch religiös begründet werden. Das ist der entscheidende Punkt. Und den alleinigen Wahrheits- und Geltungsanspruch, der jeder Religion innewohnt, beansprucht der Islam nicht in der freien geistigen Auseinandersetzung, sondern durch irdisches Recht und weltliche Macht durchzusetzen. Er wendet sich in seinem totalitären Geltungsanspruch gerade gegen die Religionsfreiheit, der er seine Wirkungsmöglichkeit in Deutschland verdankt. Man kann der AfD allenfalls vorwerfen, diese Unterscheidung nicht klar genug formuliert zu haben.

Der Islam unterscheidet sich von allen anderen Religionen dadurch, dass er diesen quasi-theokratischen Gesamtgestaltungswillen aller Lebensbereiche des Menschen hat.[6] Er greift reaktionär zurück in längst überwundene Kulturepochen.

Eine buddhistische theokratische Priesterherrschaft gab es zuletzt noch in Tibet, die von China brutal zerschlagen wurde. Und im Bereich des Christentums bildet der Vatikanstaat den grotesken Rest eines verkrampften theokratischen Gebildes, das noch immer den in der Geschichte mühsam zurückgedrängten Machtanspruch der katholischen Kirche symbolisiert, der mit dem Urchristentum nichts zu tun hat. Der Islam ist aber von vorneherein nicht nur Religion im engeren Sinne, sondern wesentlich ein sich religiös legitimierendes totalitäres Herrschaftssystem.

Man kann daher schwerlich sagen, der Islam sei eine Weltreligion wie andere auch und stehe gleichberechtigt wie diese unter dem Schutz der Religionsfreiheit des Art. 4 GG. Er ist eben nicht eine Religion wie die anderen, die in ihrem Kern einen solch aggressiven politischen Gestaltunganspruch nicht in sich tragen. Er wäre den anderen nur gleich, wenn die Muslime ebenfalls die Trennung von Religion und Staat, das staatliche Gewaltmonopol und die Gleichberechtigung der Frau anerkennen.

Die sich an eine transzendente Welt wendende Religion des Islam selbst ist durch das Grundrecht der Religionsfreiheit geschützt, nicht aber der theokratisch-totalitäre Gestaltungsanspruch des irdischen Lebens, der den Willen zur Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in sich schließt.

„Darüber hilft kein Gleichberechtigungsprinzip hinweg, weil es kein Recht gibt, die Rechtlichkeit des Gemeinwesens, also die freiheitliche demokratische Grundordnung, zu bekämpfen oder auch nur abzulehnen.“ [7]

Die Interpretation des Bundesverfassungsgerichts

Das Grundgesetz formuliert in Art. 4 Abs. 1 und 2 drei allgemeine Religionsgrundrechte: die Freiheit des Glaubens, die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses, die als unverletzlich bezeichnet werden, und die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung. Diese Grundrechte fasst das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung zu dem Grundrecht der Religionsfreiheit zusammen. Es interpretiert dabei den Begriff der Religionsausübung so, dass diese das Recht bedeute, so zu leben und zu handeln, wie die Religion es gebiete. Damit wird der selbstverständliche Schutz des religiösen, also des kultischen, seelsorgerischen, caritativen und lehrenden Handelns aber auch auf das in die gesellschaftlich staatliche Sphäre hineinwirkende Handeln ausgedehnt, das die islamische Religion gebietet. Aber es wird ignoriert, dass die Religion hier gebietet, den Bereich der eigentlichen Religion zu verlassen und in die Sphäre der rechtlichen Gestaltung der irdischen Gesellschaft einzugreifen.

„Dadurch wandelt das Gericht die Grundrechte, welche die religiöse Welt schützen, in ein Grundrecht der politischen Welt. Die vermeintliche Religionsfreiheit wird zur stärksten politischen Bastion des Islam.“[8]

Damit wird aber die Grenze der Religionsgrundrechte, die sich eben nur auf die Religion beziehen, verlassen und die Interpretation des Bundesverfassungsgerichts selbst verfassungswidrig. Zugleich erhebt es diese „Religionsfreiheit“, die prinzipiell auch das Recht beinhaltet, im Namen der Religion in die rechtliche Gestaltung der Gesellschaft hineinzuwirken, zu einem vorbehaltlosen Grundrecht, dem lediglich andere Grundrechte des GG entgegenstehen könnten, mit denen ein abwägender Ausgleich gefunden werden müsse. Nicht aber könne es, da es nach dem Wortlaut des Grundgesetzes „unverletzlich“ sei, durch einfache Gesetze eingeschränkt werden. Damit wird aber die Geltung von Gesetzen eingeschränkt, und das Gericht schiebt – im Gegensatz zum Bundesverwaltungsgericht – Art. 136 Abs. 1 der Weimarer Reichsverfassung (WRV) einfach beiseite, der durch Art. 140 GG in das Grundgesetz inkorporiert ist und vorschreibt: „Die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten werden durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt.“

So schreibt der Ex-Verfassungsrichter Dieter Grimm, Grenzen seien dem Grundrecht, nach den Geboten des Glaubens zu leben, nur durch die unaufgebbaren Grundprinzipien des Grundgesetzes gezogen, allen voran die Menschenwürde. Religiös begründete Verhaltensanforderungen, die mit diesen Prinzipien kollidieren, könnten selbst im Innenverhältnis nicht geduldet werden.

„Außerhalb des Bereichs der unaufgebbaren Prinzipien kann man dagegen nachgiebiger sein, wenn Glaubensanforderungen mit allgemein geltenden Gesetzen kollidieren. Eine solche Kollision kann weder einseitig zugunsten der allgemeinen Gesetze aufgelöst werden, denn die Verfassung anerkennt die Religionsfreiheit; noch kann sie einseitig zugunsten der Religionsfreiheit aufgelöst werden, denn diese ist weder das einzige noch das oberste Grundrecht. Sie unterliegt wie alle Grundrechte gewissen Schranken. Wo glaubensgeleitetes Verhalten in Widerspruch zu den allgemein geltenden Gesetzen gerät, sind daher Abwägungen zwischen den im Gesetz zum Ausdruck kommenden Belangen der Allgemeinheit und dem Grundrecht auf Religionsfreiheit nötig, die manchmal zur Durchsetzung der allgemeinen Gesetze, manchmal zum Dispens von ihnen aus Rücksicht auf die Religion führen.“[9]

Auf dieser herrschenden Lehre ist es begründet, dass deutsche Gerichte, wie jetzt das Oberlandesgericht Bamberg, die in Syrien geschlossene Ehe zwischen einem erwachsenen Mann und einem 14-jährigen Mädchen für rechtsgültig erklären, obwohl sie dem deutschen Recht widerspricht.9 Ebenso werden islamische Ehen mit mehreren Frauen anerkannt. So heißt es in einem Faltblatt des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages: „Nach der Scharia ist die Mehrehe mit bis zu vier Frauen erlaubt. In Deutschland ist es verboten, eine Mehrehe zu schließen. Im Sozialrecht ist sie insofern anerkannt, als eine im Ausland wirksam geschlossene Mehrehe Ansprüche mehrerer Ehegatten auf Witwenrente oder Witwerrente nach dem Sozialgesetzbuch begründet.“ 10 Ausländische Universitätsabschlüsse werden dagegen in Deutschland vielfach nicht anerkannt, wenn das wissenschaftliche Niveau nicht ausreicht. Das niedrige kulturelle Niveau der islamischen Scharia wird aber importiert.

Das Kopftuch im Gericht

Das Verwaltungsgericht Augsburg hob jetzt (aber noch nicht rechtskräftig) das bisher praktizierte Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen im Gerichtssaal auf, da „es für einen solchen Eingriff in die Religions- und Ausbildungsfreiheit … keine gesetzliche Grundlage“ gebe.[10] Vom OLG München hatte die betreffende Referendarin zuvor noch die Auflage erhalten, „dass bei der Ausübung einer hoheitlichen Tätigkeit mit Außenwirkung keine Kleidungsstücke, Symbole oder andere Merkmale getragen werden dürfen, die objektiv geeignet sind, das Vertrauen in die religiös-weltanschauliche Neutralität der Dienstausübung einzuschränken.“ Nun hat der Islam Vorrang. Und wenn eine Muslimin Richterin wird und mit der Scharia im Hintergrund und dem islamischen Symbol auf dem Kopf deutsches Recht sprechen soll? Es ist grotesk.

Eine Frankfurter Familienrichterin entschied vor Jahren, ein Moslem dürfe von dem im Koran verbürgten Züchtigungsrecht an seinen Frauen auch in Deutschland Gebrauch machen. Diese Entscheidung hatte allerdings damals keinen Bestand, das deutsche Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 GG und die Würde des Menschen waren noch eine zu starke Konkurrenz zur „Religionsfreiheit“. Heute gibt es vielfach mildernde Umstände und mildere Strafen für Muslime. So urteilte das Landgericht Wiesbaden über einen 24 jährigen Afghanen, der seine deutsche Freundin ermordet hatte, weil sie von ihm schwanger war und nicht abtreiben wollte: Der Mann habe sich wegen „seiner kulturellen und religiösen Herkunft in einer Zwangslage befunden.“ 12

Das Recht, seine Religion frei auszuüben und nach seinen Glaubensvorschriften zu handeln, auch auf religiös motiviertes politisches und rechtliches Handeln zuzulassen, halte ich für einen verhängnisvoller Fehler der deutschen Rechtsprechung. Ein einfacher Gesetzesvorbehalt des bürgerlichen Rechts schränkt die Religionsausübung überhaupt nicht ein, wenn diese auf die Religion selbst beschränkt bleibt. Das Recht zur Religionsausübung kann kein Recht sein, das bürgerliche Recht des Staates einzuschränken.

„Nicht nur der Staat hat den Religionen gegenüber Neutralität zu wahren, sondern auch die Gläubigen dem Staat gegenüber. Die Bürger müssen in der Republik bürgerlich sein, und die Republik darf das Religiöse nicht in die Politik eindringen lassen.“[11]

Verfassungswidrige Vereinigungen

Der Islam kennt kein von Menschen geschöpftes Recht und keine vertraglich vereinbarte demokratische Ordnung an. Für ihn gibt es nur das göttliche Recht Allahs, das sein Prophet den Menschen vermittelt hat, und einen Gottesstaat, den seine Beauftragten, wie Mohammed, durchzusetzen und zu verwalten haben. Dieser die Grenzen der Religion überschreitende und in die diesseitige irdische Welt hineinwirkende gesellschaftliche Gestaltungsanspruch ist gegen Freiheit und Demokratie gerichtet. Ihre Beseitigung anzustreben, ist ein dem Islam immanentes Gebot für die Muslime, dessen Realisierbarkeit in dem Maße zunimmt, in dem ihre Anzahl wächst. Bezeichnend ist, dass Erdogan, der eine Unterscheidung von Islamismus und Islam als Beleidigung des Islam bezeichnete, als früherer Bürgermeister von Istanbul sagte:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“[12]

Man darf doch nicht glauben, das sei nur die Ansicht eines einzelnen fanatischen Sultans.

Dabei hat ja das Grundgesetz weitere Vorsorge getroffen. Vereinigungen nämlich, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, also die freiheitliche demokratische Grundordnung richten, sind durch Art. 9 Abs.2 GG verboten. Dies gilt auch für religiöse Vereinigungen, die frei zu bilden Art. 140/ Art. 137 WRV ergänzend gewährleisten; sie müssen sich aber „innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes“ bewegen.

„Religionsgesellschaften, welche den Schutz des Grundrechts des Art. 4 Abs. 2 GG genießen, können keine Vereinigungen sein, die durch Art.9 Abs. 2 GG verboten sind; denn derartige Religionsgesellschaften bewegen sich nicht in den Schutzgrenzen des Grundrechts, das die ungestörte Religionsausübung gewährleistet.“[13]

Vereinigungen von Muslimen sind religiöse Vereine, die wegen ihrer Glaubensvorschriften, insoweit sie politisch gegen das deutsche Recht und die freiheitliche Demokratie gerichtet sind, nach Art. 9 Abs.2 GG verboten sind. Und wenn die Muslime eine islamisch ausgerichtete Partei gründen, fällt diese unter den noch spezielleren Art. 21 Abs. 2 GG, nach dem Parteien, „die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen“, verfassungswidrig sind.

Wehrhafte Demokratie

All dies ist Ausdruck einer „streitbaren, wehrhaften Demokratie“, ein Begriff, den das BVerfG. in mehreren früheren Entscheidungen geprägt hat. Das Grundgesetz schütze eine Ordnung, die Gegner dieser Ordnung, sogenannte Verfassungsfeinde, abzuwehren aufgebe. Es „erwartet von den Bürgern die Verteidigung der freiheitlichen Ordnung“ und „nimmt den Missbrauch der Grundrechte zum

Kampf gegen diese Ordnung nicht hin“.[14] Karl Albrecht Schachtschneider fasst diese Rechtsprechung zusammen:

„Unabhängig von den Grundrechtsverwirkungs- und den Parteiverbotsvoraussetzungen ergeben die Verfassungsschutzregelungen ein allgemeines Grundprinzip des Grundgesetzes, nämlich die freiheitliche demokratische Grundordnung. Die Wahrung und Verteidigung dieser Ordnung ist Pflicht des Staates in allen seinen Einrichtungen. Handlungen, richtigerweise auch nur Zielsetzungen, also Politiken, welche darauf gerichtet sind, diese Ordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind verfassungswidrig. … Wenn schon ´gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, alle Deutschen das Recht zum Widerstand haben, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist` (Art. 20 Abs. 4 GG), muss der Staat erst recht Abhilfe gegen solche Unternehmen leisten, d.h. diese unterbinden. … Kein Grundrecht vermag in der streitbaren Demokratie den Kampf gegen deren Ordnung zu rechtfertigen.“[15]

Konsequenzen

Es gibt Muslime in Europa, die nicht islamisch leben und gegen eine Säkularisierung nichts hätten, aber die Entwicklung des Islam bestimmen nicht sie, sondern die Umma, die Gemeinschaft aller Gläubigen der Welt. Eine aufklärerische Entwicklung ist hier nicht erkennbar, im Gegenteil. Auf die politische Verbindlichkeit ihrer Religion wird auch von den Islam-Verbänden in Deutschland nicht verzichtet und mit den lügenhaften Phrasen von „Toleranz“ und „Frieden“ davon abgelenkt.

Der rechtliche und politische Gestaltungsanspruch des Islam wird in den Moscheen gepredigt. Und die Gebete sind die stetige Unterwerfung unter den Koran und die Scharia und stellen diese über die freiheitliche demokratische Ordnung. In den Minaretten wird die totale Herrschaft Allahs nicht nur symbolisiert, sondern im Muezzinruf auch laut vom Lande eingefordert. Burka und Naqib machen die gleichheitswidrige Unterordnung der Frau unter den Mann im Islam augenfällig sichtbar.

„Alle diese Bauten, Kleidungen und Handlungen sind Unternehmungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung des Grundgesetzes und finden deswegen keinen Schutz im Grundrecht der ungestörten Religionsausübung des Art. 4 Abs.2 GG, aber auch nicht in anderen Grundrechten. Sie propagieren und postulieren religiös ein politisches System, welches mit der Verfassung der Deutschen … unvereinbar ist.“[16]

Ohne verpflichtende Säkularisierung ist der Islam keine des Grundrechtsschutzes fähige Religion.

Von A. Einstein stammt der Satz:

„Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“

Doch ist es wirklich Dummheit der politischen Klasse, die den totalitären Kuckuck im Ei der Religion des Islam nicht sieht? Auch wenn man schon viel gewöhnt ist, an so viel Dummheit kann man nicht glauben. Doch was ist es dann?

Es zeichnet sich mit der demographischen Entwicklung die Aussicht ab: Der Kuckuck wird, bewusst staatlich gehegt, unaufhörlich wachsen und die Deutschen mitsamt ihrer anfänglichen freiheitlichen Ordnung sukzessive aus dem eigenen Nest drängen. Und ein – obwohl grundgesetzlich garantiert – zu spät kommender Widerstand muss zu permanenten Bürgerkriegszuständen führen. Es ist wie in einem schlechten utopischen Film, aus dem es aber ein furchtbares Erwachen geben wird.

 

Anmerkungen

[1] http://www.rolandtichy.de/meinungen/saekular-statt-privilegien-fuer-islamverbaende/

[2] https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/05/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf

[3] http://www.express.de/koeln/afd-kritik-kardinal-woelki—solche-alternativen-fuer-deutschland-brauchen-wir-nicht—23941702

[4] http://www.mennonews.de/archiv/2016/05/08/mennoniten-und-methodisten-warnen-vor-spaltung-der-gesellschaft/

[5] http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/islam-vs-grundgesetz-debatte-ueber-religionsfreiheit-14191706.html

[6] file:///C:/Users/Herbert/Documents/F%C3%BCr Fassadenkratzer/Islam und Gewalt – Geh%C3%B6rt der Islamismus zum Islam.docx

[7] Karl Albrecht Schachtschneider: Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam, Berlin 2011, S. 101

[8] http://www.kaschachtschneider.de/component/content/article/2-aktuelles/23-verfassungswidrigkeit-islamischer-religionsausuebung-in-deutschland.html

[9] s. Anm. 5

[10] http://www.lto.de/recht/studium-referendariat/s/vg-augsburg-au2k15457-referendarinnen-juristischer-vorbereitungsdienst-bayern-kopftuch-referendariat/

[11] s. Anm. 8

[12] Zitiert nach Schachtschneider wie Anm. 7, dort S. 78 u. 88

[13] Anm. 7 a. a. O., S. 46 f.

[14] Zitiert nach Schachtschneider wie Anm.7, S. 93

[15] Schachtschneider S. 94, 95

[16] a. a. O. S. 122

Quelle: http://www.geolitico.de/2016/08/02/der-islam-als-totalitaeres-kuckucksei/

Gruß an die, die die „faulen Eier“ erkennen

TA KI

Anschuldigungen gegen Obama und Clinton


Die amerikanischen Republikaner beschuldigen Obama und Clinton der Destabilisierung des Nahen Ostens.

Laut der Erklärung der VS-Republikaner in ihrem Wahlprogramm, bezeichnen sie Präsident Barack Obama und die ehemalige Aussenministerin Hillary Clinton als die Hauptschuldigen der Destabilisierung im Nahen Osten. „Die Obama-Regierung und ihre Minister waren in allen Dingen des „arabischen Frühlings“ der die gesamte Region destabilisiert hat einfach nur schlecht“, heisst es dort.

Weiter heisst es in ihrem Wahlprogramm, dass die Republikaner beabsichtigen, mit Russland eine enge Zusammenarbeit und Freundschaft zu entwickeln und zu pflegen.“Im Hinblick auf die Menschen in Russland zeigen wir unseren Respekt und den Wunsch, Freundschaften pflegen, trotz derer, die versuchen uns zu teilen“, steht im Text des Programms.

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/27630-Anschuldigungen-gegen-Obama-und-Clinton.html

Gruß an die Begreifenden

TA KI

Islam und Islamismus sind nicht zu unterscheiden – Französischer Imam tritt zurück


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Nach den wiederholten islamistischen Attentaten zog jetzt ein prominenter religiöser Gelehrter seine Konsequenzen. Gleich nach dem islamistischen Attentat in Nizza trat der Vizepräsident der französischen Imame, Hocine Drouiche, zurück.

Islam und Islamismus sind nicht zu unterscheiden

Er hat das Problem bestätigt, das viele Millionen Menschen längst erkannt haben: Der Islam ist weit extremer und radikaler, als oft zugegeben wird. Der Grund für den Rücktritt des Imams ist, dass es für ihn keinen Unterschied mehr zwischen dem Islam und dem Islamismus gibt:

Ich gebe meinen Rücktritt und meine Ablehnung dieser inkompetenten Institutionen bekannt, die nichts für den sozialen Frieden tun und ständig wiederholen, dass es keinen Extremismus gibt.

Bereits nach den schrecklichen Paris-Attentaten stellte er gegenüber der Tageszeitung Il Foglio fest: „Wir müssen die Wahrheit sagen: Islam und Islamismus sind nicht mehr zu unterscheiden.“

Keine Verbesserung in der Islam-Szene

Der Rücktritt des Imams zeigt auch, dass es scheinbar keine Verbesserung in der Szene gegeben hat, denn schon im Vorjahr warnte Drouiche von einer falschen Ausrichtung des Islams:

Der Hass ist zum Wesensmerkmal des innerislamischen Diskurses geworden, besonders in Europa, um auf diese Weise die junge Muslime gegen den Westen mobilisieren zu können.

Drouiche hoffte, dass es nach den islamischen Anschlägen zu einem Aufwachen bei den gemäßigten Muslimen kommen würde, diese Hoffnungen dürften sich nicht bewahrheitet haben.

Nizza-Attentäter vom IS finanziert

Aktuell wird über eine Finanzierung des Nizza-Attentäters durch den IS spekuliert. Er soll kurz vor der Tat rund 100.000 Euro an seine Familie in Tunesien überweisen. Fakt ist, dass der Tunesier ein radikaler Islamist war und etliche Menschen für seine Gesinnung sterben mussten.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0021292-Islam-und-Islamismus-sind-nicht-zu-unterscheiden-Franzoesischer-Imam-tritt-zurueck

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Aufschlussreiche Drohbotschaft: IS scheint geschwächt – Aufruf zu Anschlägen in Europa


Die Terror-Organisation Islamischer Staat hat in einer Videobotschaft offenbar zu Terroranschlägen in Europa und den USA während des Ramadan aufgerufen. Aus der Botschaft geht aber auch hervor, dass der IS geschwächt ist.

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Die Anhänger der Terror-Miliz Islamischer Staat (IS, Daesh) drohten erneut mit Angriffen auf Europa und Amerika. Wie N24 berichtet, haben die Terroristen in einer Audiobotschaft ihre Anhänger dazu aufgerufen, Anfang Juni, beginnenden mit dem Fastenmonat Ramadan, Attentate in der EU und der USA zu verüben.

Demnach wurde die Botschaft am späten Samstagabend im Internet verbreitet und stammt von dem IS-Sprecher Abu Mohammed al-Adnani.

Der Terrorist hielt laut N24 eine 30-minütige Botschaft, die auch die Kampfmoral der Dschihadisten anheben sollte. Während der Rede habe al-Adnani gemeint: selbst wenn der Daesh die Kontrolle über seine Hochburgen Mossul im Irak, Sirte in Libyen oder Rakka in Syrien verlieren sollte, wäre dies keine Niederlage. „Eine Niederlage ist es nur, wenn wir die Überzeugung und den Willen zum Kampf verlieren,“ so al-Adnani.

Politisches Chaos ermöglicht IS den Aufstieg

Seitdem der irakische Führer Saddam Hussein und der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi in Libyen gewaltsam gestürzt wurden, und in Syrien ein erbitterter Kampf gegen Baschar al-Assad stattfindet, schafften es die radikalen Islamisten mehrere Gebiete in Syrien, dem Irak und Libyen einzunehmen. Bis zum Sommer 2014 ermöglichte es das politische Vakuum in den betroffenen Ländern den Dschihadisten, weite Regionen vor allem des Irak und Syriens zu erobern.

Im Irak stießen die IS-Kämpfer auf wenig Widerstand der Sicherheitskräfte. Viele Militärs flohen beim Eintreffen der Terroristen. In Syrien nutzten sie den Bürgerkrieg und besetzten in kurzer Zeit mehrere Gebiert. Dort riefen sie ein Kalifat aus und verübten Gräueltaten an der Zivilbevölkerung.

Seit August 2014 kämpft eine von den USA geführte internationale Koalition gegen die Dschihadisten mittels Luftschlägen. Die Bombardements finden ohne die Zustimmung der syrischen Regierung und ohne UN-Beschluss satt. Auf Bitten des syrischen Machthabers Assas Ende 2015, fliegt auch Russland Luftschläge in Syrien. Nach Angaben des Pentagons musste die Terror-Miliz sowohl im Irak als auch in Syrien deutliche Gebietsverluste hinnehmen. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/aufschlussreiche-drohbotschaft-is-scheint-geschwaecht-aufruf-zu-anschlaegen-in-europa-a1331461.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Breitbart: Der ehemalige britische Beamte für Gleichberechtigung, der den Begriff „Islamophobie“ erfand gibt zu: „Ich dachte, die Muslime würden sich früher oder später in die Gesellschaft assimilieren… Ich hätte es besser wissen müssen“


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Der ehemalige Vorsitzende der Britischen Gleichberechtigungs- und Menschenrechtskommission (EHRC) Trevor Phillips gab in einem neuen Integrations- und Seggregationsbericht zu, dass er „so gut wie alles falsch gemacht hat“ in punco Muslimischer Einwanderung, und dass die Anhänger des Islam sich ihre „eigenen Nationen innerhalb der Nationen“ des Westens erschaffen.

Von Raheem Kassam, 10. April 2016

Phillips, der ein ehemaliges gewähltes Mitglied der Labour Partei, der zwischen 2003 und 2012 den Vorsitz des RHRC innehatte wird am Mittwoch auf Channel 4 „Was britische Muslime wirklich denken“ präsentieren. Dabei hat eine bereits vor der Ausstrahlung veröffentlichte ICM Umfrage für The Times folgendes ergeben:

  • Ein Fünftel aller Moslems in Großbritannien hat noch nie das Haus eines Nicht-Moslem betreten;
  • 39 Prozent aller Moslems beider Geschlechter sagen Frauen sollten sich immer ihrem Ehemann unterwerfen;
  • 31 Prozent aller britischen Moslems unterstützen das Recht des Mannes, mehrere Ehefrauen zu haben;
  • 52 Prozent aller Moslems finden, Homosexualität sollte verboten werden;
  • 23 Prozent aller Moslems bevorzugen die Einführung der Scharia gegenüber der Gesetzgebungshoheheit des Parlaments;

Phillips schreibt in The Times dazu: „Die liberale Sichtweise in Großbritannien bestand mehr als zwei Jahrzehnte lang darin, dass die meisten Moslems genau so seien, wie alle anderen.. Großbritannien will verzweifelt über alle seine Moslems glauben, dass sie alle so seien wie einige bekannte muslimische Persönlichkeiten, etwa Nadiya Hussain, oder der Athlet Mo Farah. Aber dank einer jüngst abgeschlossenen, umfangreichen und ausgiebigen Untersuchung unter Britischen Muslimen wissen wir, dass dem schlichtweg nicht so ist.“

Phillips leitete 1997 den „Runnymede Report“ über Großbritannien und Islamophobie, in dem sowohl Phillips selbst, wie auch Experten von überall aus dem Land die eine Phrase in die Öffentlichkeit trugen, die mittlerweile synonym steht für jeglicher – legitime oder nicht – Kritik am Islam und Moslems.

Das Anthropologie Heft der Durham Universität bemerkte dazu 2007: „Es ist nun ein Jahrzehnt her, dass die Kommission über britische Moslems und Islamophobie eingerichtet wurde, eine Kommission, die 1997 durch ihren Bericht ‚Islamophoboie: Eine Herausforderung für uns alle‘ (‚The Runnymede Report‘) nicht nur die Aufmerksamkeit auf die zunehmenden anti-muslimischen und anti-islamischen Feindseligkeiten in Großbritannien gelenkt hat, sondern auch die Stelle markiert hat, an der ‚das erste Jahrzehnt der Islamophobie‘ begann. Damit hat der Runnymede Bericht das Wort ‚Islamophobie‘ bekannt gemacht und es in die Alltagssprache und in öffentliche wie politische Diskussionen eingebracht.“

Phillips sagt, die neuen Zahlen zeigen „eine Kluft“ die sich öffnet zwischen Moslems und Nicht-Moslems wenn es um fundamentale Themen geht, etwa Hochzeit, die Beziehung zwischen Männern und Frauen, die Redefreiheit und selbst der Grad an Gewaltanwendung, der zur Verteidigung der Religion aufgewendet werden soll. Er meint, dass „die Lücke zwischen Moslems und Nicht-Moslems der jüngeren Generation beinahe so groß ist, wie die zwischen den älteren“-

Und während er explizit erwähnt, dass viele Moslems in Großbritannien dankbar seien hier zu sein und sich mit den Vorbildern wie Hussain und Farah identifizieren, so gibt es auch eine sich weitende Lücke in der Gesellschaft, in der sich die Moslems aktiv selbst abschotten.

„Es ist nicht so, dass wir nicht gesehen haben, dass es so kommen könnte. Aber wir haben immer wieder die Warnsignale ignoriert,“ gibt er zu.

„Vor 20 Jahren.. habe ich einen Bericht veröffentlicht, der betitelt war mit ‚Islamophobie: Eine Herausforderung für uns alle‘, und wir waren besorgt, dass die Ankunft von neuen Gemeinschaften vor allem eine Diskriminierung von Moslems zur Folge hätte. Unsere Untersuchung von 1996 über kürzlich stattgefundene Zwischenfälle zeigte, dass es davon auch eine Menge gab. Aber so gut wie alles andere haben wir falsch gemacht.“

Seine Beurteilungen sind für all jene ein harter Brocken, die weiterhin Teile der britischen Gesellschaftg angreifen, weil sie besorgt sind über die muslimische Einwanderung und Integration, tatsächlich könnte es sogar die Kommentare der US Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und Ted Cruz unterstützen, welche die Einwanderung von Moslems in den Westen begrenzen oder ganz unterbringen möchten.

„Ich schätzten, dass die muslimische Bevölkerung in Großbritannien bis 2020 etwa 2 Millionen erreichen würde. Wir unterschätzten das um fast eine Million. Wir prognostizierten, dass die größte Gefahr für Moslems von radikalen Angriffen und sozialer Ausgrenzung kommen würde. Wir haben völlig darin versagt, die Konflikte etwa von 2001 zu sehen, wie sie in den nördlichen Städte stattgefunden haben. Und natürlich haben wir nicht geträumt von etwas wie dem 11. September, Madrid, Paris, Istanbul, Brüssel und London.“

„Lange Zeit dachte auch ich, dass Europas Moslems wie auch vorherige Einwandererwellen langsam ihre althergebrachten Sitten, wie das Tragen religiöser Kleidung und die kulturellen Eigenheiten aufbrechen würden, und sich so zunehmend in Großbritanniens identitäts-heterogene Landschaft einpassen würden. Ich hätte es besser wissen müssen.“

Und Herr Phillips erkennt sogar an, dass die Massenübergriffe und die Vergewaltigungsskanadale in den stark muslimischen Städten des Landes auf muslimische – und nicht „asiatische“ – Männer zurückzuführen sind. Er schreibt: „Die Verachtung für weiße Mädchen unter einigen muslimischen Männern wurde durch die jüngsten Skandale in Rotherham, Oxford, Rochdale und anderen Städten ins Rampenlicht gerückt. Aber dies ist kaum ausreichend, um den tiefgreifenden Sexismus zu beschreiben, der in britischen Moslemgemeinden vorherrscht“ – eine Bestätigung für alle, die dies schon lange gesagt haben angesichts der politischen, medialen und selbst polizeilichen Verleugnungen.

Sogar die linke Kolumnistin Yasmin Alibhai-Brown erzählte ihm: “ [Wir liberale Moslems] sind eine aussterbende Rasse – in 10 Jahren werden nur wenige von uns übrig sein, wenn nicht dringend etwas bedeutendes dagegen getan wird.“

Phillips kommentiert dazu: „Einige meiner Journalistenfreunde stellen sich vor, dass die Moslems im Laufe der Zeit daraus herauswachsen werden. Das trifft nicht zu.“

Und tatsächlich gibt er die Schuld jener liberalen, städtisch-elitären medialen Klasse: „Seltsamerweise kommen die größten Hindernisse beim Ansprechen des Wachstums dieser Staaten im Staate nicht von den britischen Moslems selbst. Der überwiegende Teil der (völlig homogenen) Polit- und Medienelite weigert sich schlicht und ergreifend, die Wahrheit anzuerkennen. Jegliches Fehlverhalten wird mit Armut und Entfremdung wegerklärt. Das Entstehen von gewaltbereitem Extremismus ist die Schuld der Amerikaner. Die Unterdrückung der Frau ist eine kulturelle Eigenschaft, die mit der Zeit weggehen wird, all das habe nichts mit dem wahren Gesicht des Islam zu tun.“

„Selbst wenn sie bergeweise mit Gegenbeweisen konfrontiert werden und den Ängsten der Minderheit liberaler britischer Moslems, krallen sich wichtige Leute noch immer an diese Patronisierung, dass britische Moslems doch sicherlich, im Laufe der Zeit, auf den Tricher kommen würden, dass ‚unsere‘ Lebensart die bessere sei.“

Was Lösungen des Problems betrifft, so plädiert Herr Phillips für „ein Ende des Wachstums der Schariagerichte und ihre Regulierung“; um sicherzugehen, dass die Schulaufsicht nie in die Hände einer einzigen Minderheitengruppe fällt, „muss sichergestellt sein, dass Moscheen, die in welcher Art auch immer von ausländischen Regierungen wie Saudi Arabien finanziert werden ihre Abhängigkeit von der wahhabischen Bevormundung reduzieren müssen“; und dass es ein Ende geben müsse für die Praxis des „Stillhaltens für Wahlstimmen zwischen Kommunalpolitikern und muslimischen Anführern – die Art von Pontius Pilatus Abmachung, die in Rotherham und Rochdale katastrophale Folgen hatte“.

Herr Phillips Kommentare entsprechen denen des tschechischen Präsidenten und Untersuchungen überall in Europa, in denen herauskam, dass sich die Einstellungen von Moslems auf dem Kontinent zunehmend verhärten. Vor kurzem ergab eine Studie, dass je jünger die Moslems sind, desto extremer sind ihre Ansichten.

Im Original: UK Equalities Chief Who Popularised The Term ‘Islamophobia’ Admits: ‘I Thought Muslims Would Blend into Britain… I Should Have Known Better’

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Quelle: http://inselpresse.blogspot.de/2016/04/breitbart-der-ehemalige-britische.html
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Gruß an die Erkennenden
TA KI

Asylant setzt Unterkunft in Brand und legt falsche Fährte mit Hakenkreuz-Schmiererei


Zwei Asylunterkünfte wurden in Deutschland von den eigenen Bewohnern angezündet. In einem Fall versuchte ein Syrer durch Hakenkreuz-Schmierereien eine falsche Fährte zu legen. (Symbolfoto) Foto:  Dirk Vorderstraße / flickr (CC BY 2.0)

Zwei Asylunterkünfte wurden in Deutschland von den eigenen Bewohnern angezündet. In einem Fall versuchte ein Syrer durch Hakenkreuz-Schmierereien eine falsche Fährte zu legen. (Symbolfoto)
Foto: Dirk Vorderstraße / flickr (CC BY 2.0)

Binnen kurzer Zeit brannten in Deutschland zwei Flüchtlingsunterkünfte. Eine in der Stadt Bingen und eine in Winsen. Nun stellte sich heraus, dass beide Brände mutwillig von Asylwerbern gelegt wurden. Bei einem Brand versuchte ein Syrer durch Hakenkreuz-Schmierereien eine falsche Fährte zu vermeintlich „rechten Tätern“ zu legen.

„Flüchtling“ malt Hakenkreuz auf Unterkunft

Dies klappte zunächst auch: In Bingen ging die Polizei zunächst von „rechten Tätern“ aus, die eine Unterkunft in der unter anderem „Flüchtlinge“ leben, in Brand gesteckt und anschließend Hakenkreuze darauf gemalt haben sollen. Doch nach zahlreichen Hinweisen anderer Heimbewohner konnte ein 26-jähriger Syrer als Täter ausgeforscht werden. Zunächst stritt dieser die Tat ab, gab sie aber im Zuge des Verhörs zu. Auch die Hakenkreuze stammten von dem Asylwerber. Als Grund für die Brandstiftung gab der Asylant „beengte Wohnverhältnisse und fehlende Zukunftsperspektiven“ an. Es wurde ein Haftbefehl wegen schwerer Brandstiftung erlassen, da bei dem Brand vier Bewohner und zwei Feuerwehrleute verletzt wurden.

17-jähriger Asylant zündet Schlafräume an

Im niedersächsischen Winden widerum stand eine Turnhalle, welche zur Flüchtlingsunterkunft umfunktioniert wurde, in Flammen. Der Brand wurde ebenfalls von einem Bewohner gelegt. Der 17-jährige Asylant entzündete das Feuer gar in den Schlafräumen. Auch er wurde von der Polizei festgenommen, die restlichen 25 Bewohner blieben unverletzt.

Obwohl Asylwerber immer wieder ihre Unterkünfte mutwillig anzünden, unzensuriert.at berichtete bereits des öfteren, werden, wie in diesem Fall, die Täter zunächst meist im „rechten Spektrum“ vermutet.

https://www.unzensuriert.at/content/0020487-Asylant-setzt-Unterkunft-Brand-und-legt-falsche-Faehrte-mit-Hakenkreuz-Schmiererei

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Gruß an die Ermittler

TA KI

„Handschlag- Befreiung“ für muslimische Schüler?


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Gibt es ein religiöses Recht darauf, Autoritätspersonen den Handschlag zu verweigern? Seit Tagen wird in der Schweiz über diese Frage diskutiert, weil eine Schule im Kanton Basel- Land zwei islamischen Schülern (14 und 15 Jahre) eine „Handschlag- Befreiung“ eingeräumt hatte.

Der Vater des 15- jährigen Burschen, der seinen Lehrerinnen nicht die Hand geben will, ist laut der Tageszeitung „Blick“ Imam der Basler König- Faysal- Moschee. Während man sich dort nicht zur Affäre äußern will, hält Justizministerin Simonetta Sommaruga mit ihrer Meinung nicht hinterm Berg. „Dass ein Kind der Lehrperson die Hand nicht gibt, das geht gar nicht“, sagte die sozialdemokratische Politikerin diese Woche im Schweizer Fernsehen.

IS- Flagge am Facebook- Profil des Handschlag- Verweigerers

„Ihr wollt alle Muslime schlechtmachen, denk gut darüber nach. Ihr seid alle Lügner“, konterte der Bursche im Facebook- Chat mit „Blick“. Dass die Flagge der mörderischen Dschihadistengruppierung Islamischer Staat sein Facebook- Profil ziert, begründet der 15- Jährige mit „dem Lied im Hintergrund“.

Befreiung nicht als „dauerhafte Lösung“ gedacht

Die Schulleitung der Mittelschule Therwil hatte dem Burschen und einem 14- jährigen Freund erlaubt, auf den üblichen Handschlag mit den Lehrpersonen zu verzichten. Die beiden jungen Muslime sehen sich in ihrem Glauben kompromittiert, wenn sie Frauen die Hand geben müssen. Die Bildungsdirektorin des Kantons, Monica Gschwind, verteidigte den Dispens als „pragmatisch“, stellte aber klar, dass es sich „nicht um eine dauerhafte Lösung“ handeln könne.

Händedruck „theologisch erlaubt“

Auf Distanz zu den beiden Jugendlichen ging auch die Föderation Islamischer Dachorganisationen der Schweiz (FIDS). Ihr Präsident Montassar Benmrad stellte am Freitagabend im TV klar, dass die Schüler kein Recht hätten, ihren Lehrerinnen den Handschlag zu verweigern. Benmrad sagte in der SRF- Sendung „Arena“, „dass die Burschen das aus Respekt machen sollten“. Es brauche aber auch „Dialog“ mit den beiden. Laut einer FIDS- Erklärung ist der Händedruck zwischen Mann und Frau „theologisch erlaubt“.

Foto: APA/Herbert Pfarrhofer

Probleme auch an österreichischen Schulen

Auch in Österreich sehen sich Lehrerinnen immer wieder mit ähnlichen Problemen konfrontiert. Väter, die der Lehrerin den Handschlag verweigern, Eltern, die einer Einladung seitens der Schule nicht nachkommen, und Schüler, die weibliche Lehrkräfte als „Hure“ beschimpfen die Zahl der Einzelfälle nimmt zu, schreibt aktuell der „Kurier“. Laut Lehrer- Gewerkschafter Paul Kimberger versucht „der Großteil der Kinder und Eltern mit Migrationshintergrund fast alles, um Fuß zu fassen“. Lediglich einzelne radikale Familien „bereiten uns Probleme“, so Kimberger. Meistens reiche es, wenn ein männlicher Kollege hinzugezogen würde. In schwierigeren Fällen werde der Landesschulrat eingeschaltet, im Falle einer Eskalation auch die Polizei.

Quelle: http://www.krone.at/Welt/Handschlag-Befreiung_fuer_muslimische_Schueler-Grotesker_Streit-Story-504638

Feuer am Dach von Merkels Asyl- Ponyhof


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Sie toben auf Twitter, Facebook und in den Leserforen gegen alle, die stets davor gewarnt haben: Die „Refugees Welcome“ Fans sind mega- stinksauer, dass ihr Projekt spätestens jetzt, nach Brüssel, knapp vor dem totalen Scheitern ist.

Dieses „Wir schaffen das“ Versprechen war eben reine Chimäre, ein Selbstbetrug einer fern der wahren Sorgen der einfachen Bürger regierenden, selbstverliebten Politikerkaste. Die Fakten zeigen mittlerweile ganz gut, wie gewaltig das Refugee- Desaster bereits halb Europa belastet. Längst ist jedem vernünftigen Österreicher und Deutschen klar, was im Chaos der Einladungspolitik alles nicht funktioniert:

  • Die meisten der neuen Gäste aus Afghanistan, Syrien und aus Westafrika sind wahrlich nicht besonders integrationswillig.
  • Aus diesen Regionen kommt keinesfalls die akademische Oberliga zu uns nach Europa.
  • Damit zerbröselt auch die hartnäckig verbreitete Hoffnung, dass diese Migranten unsere Wirtschaft nachhaltig beleben könnten.
  • Die jetzt importierte Religion ist keinesfalls für unser Zusammenleben unbedeutend, sondern verbreitet eine sehr gefährliche Radikalisierung und ein antidemokratisches Weltbild ab dem Kindergartenalter.
  • Große Kommunen wie Wien oder Berlin sind mit der Organisation der Schulbildung und der Betreuung der Tausenden Asylwerber überfordert.
  • Es fehlt an Geld, an Sozialarbeitern etc. Die Migranten sitzen die Tage, Wochen, Monate in ihren Massenquartieren ab desillusioniert und mittellos in einer Zweitauto- und iPhone- Society gestrandet.
  • Die unfassbar naive Duldung unkontrollierter Einreise in fast alle europäischen Staaten erleichterte Terroristen die Ermordung Hunderter Menschen in Paris und Brüssel sowie die Flucht nach den Anschlägen. Dieses Abtauchen des Rechtsstaats in einer Krisensituation nutzen die Terrorbanden für eine größtmögliche Bewegungsfreiheit, diverse Mafia- Gruppierungen für noch höhere Milliardengewinne aus dem Menschen- und Drogenhandel sowie die Zuwanderer für exzessiven Sozialhilfe- Tourismus.

Bei dieser recht tristen Faktenlage ist ja irgendwie verständlich, dass der Zorn der Asyl- Lobby jene besonders hart trifft, die eindringlich vor den Folgen unkontrollierter Massenzuwanderung gewarnt und stets Grenzzäune gefordert haben (die tatsächlich den Asyl- Zustrom abbremsten).

Der rosa Asyl- Ponyhof von Angela Merkel und ihren letzten grünen und ultralinken Claqueuren steht in Flammen.

Ruft bitte jemand endlich die Feuerwehr?

Quelle: http://www.krone.at/Welt/Feuer_am_Dach_von_Merkels_Asyl-Ponyhof-Welcome-Fans_sauer-Story-502257

Gruß an die Klardenker

TA KI

Ägyptischer TV-Moderator zu den Terroranschlägen in Brüssel


Der ägyptische TV-Moderator Omer Adib zu den Anschlägen in Brüssel. Selten zuvor hat man solch eine  Kritik am Islam gelesen oder gehört. Omer Adib ist einer der wenigen Menschen, die sich ohne Rücksicht auf Verluste aus der Deckung trauen, zur Selbstreflexion fähig sind und das Problem deutlich beim Namen nennen: das ist (unser) kranker Islam. Das ist die Wahrheit. Unsere Religion ist voll mit diesen menschenverachtenden Lehren.
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Gruß an die Erwachten
TA KI

Experte will Arabisch als Schulsprache


Bildungsexperte für Arabisch als Schulsprache. Deutsch und Arabisch sollten für alle Schüler bis zum Abitur verpflichtend sein.

Der Präsident der Kühne Logistics University, Thomas Strothotte, fordert die Einführung von Arabisch als Schulsprache in Deutschland: „Hierzulande sollte hinzukommen, dass die Flüchtlingskinder aus dem Nahen Osten Deutsch und die deutschen Kinder Arabisch lernen“, so der Informatik-Professor in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“.

Deutsch und Arabisch sollten damit für alle Schüler bis zum Abitur verpflichtend sein. Neben Deutsch als Kernkompetenz würde so „ein Zugang zur arabischen Welt möglich. Wir würden damit anerkennen, ein Einwanderungsland und eine mehrsprachige Gesellschaft zu sein.“

Noch anspruchsvoller sei es, Deutsch und Arabisch als gleichberechtigte Unterrichtssprachen zu verwenden. Dadurch würden sich die Kinder schon jetzt auf den tiefgreifenden Wandlungsprozess des Nahen Ostens vorbereiten, den der Bildungsexperte für die nächsten Jahrzehnte voraussagt – mit dem Erlernen der arabischen Sprache „empfehlen wir uns und unsere Kinder als wirtschaftliche, kulturelle und politische Partner, die diesen Transformations-Prozess begleiten können“.

http://www.mmnews.de/index.php/politik/64612-experte-will-arabisch-als-schulsprache

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Gruß an die System-Folger

Der Honigmann

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Deutsche Pensionäre Freiwild für Flüchtlinge?


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Jetzt gehen die Gäste sogar schon auf Rentner los. Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel wird für die ältere Bevölkerung zu einem lebensgefährlichen Risiko. In München hat eine Bande muslimischer Flüchtlinge einen älteren deutschen Mann in der U-Bahn angegriffen, weil er eine junge Frau beschützen wollte.

Und schon wieder gibt es schockierende Videoaufnahmen die in der Weltpresse für Unverständnis sorgen, ob der ständig zunehmenden Gewalt von Gästen der deutschen Bundesregierung gegen die einheimische Bevölkerung.

In München haben Flüchtlinge einen deutschen Rentner in der U-Bahn angegriffen, brichtet die dailymail.co.uk. Zeugen zufolge begann ein Kampf, nachdem eine Frau einen Flüchtling weggeschoben hatte, der seine Hand auf ihre Schulter gelegt hatte. Nachdem sich weitere Fahrgäste über das ungehobelte Verhalten beschwert hatten, soll einer der Flüchtlinge einem älteren Deutschen auf den Kopf geklopft haben, berichtet dailymail.co.uk.

Das Scharmützel fand am gestrigen Nachmittag im Zentrum von München statt. Zeugen riefen sofort die Polizei. Allerdings konnten die Strafverfolgungsbehörden nichts ausrichten. Für eine Inhaftierung gab es keine ausreichenden Gründe, schreibt dailymail.co.uk. Deutsche Pensionäre drangsalieren, belästigen und in den Würgegriff nehmen ist kein Straftatbestand.

Quelle:http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/deutschland/25903-Deutsche-Pensionre-Freiwild-Flchtlinge.html

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Gruß an die Rentner

TA KI

„Flüchtlingen in Erstaufnahme kein Geld mehr geben“


Guido Wolf ist CDU-Spitzenkandidat bei Baden-Württembergs Landtagswahl am 13. März. Er ist seit Januar 2015 Vorsitzender der Landtagsfraktion

Von Robin Alexander

Baden-Württembergs CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf will einen restriktiveren Kurs Merkels. Wenn Österreich seine Grenzen zumache, dürften keine Asylbewerber mehr nach Deutschland durchgelassen werden.

…..Interview…..

[….]

Quelle:http://www.welt.de/politik/deutschland/article151360653/Fluechtlingen-in-Erstaufnahme-kein-Geld-mehr-geben.html

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Gruß an die „Grenzgänger“

TA KI

Migranten in der Schule: Warum hast du keine deutschen Freunde – Ich mag keine Deutschen


Das ist Intergration in Vollendung. Migranten ekeln sich vor Deutschen, weil sie Schweinefleisch essen. Am liebsten wäre es einer Schülerin, wenn die Deutschen verschwinden…..

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Gruß an die, die wissen, daß es neben den Deutschen und Deutschland mehr Völker und Länder   gibt auf Erden-
Da wird sicherlich etwas Passenderes dabei sein!
Gute Reise und viel Glück!
TA KI

Erdogans Sohn soll hinter Abschuss der russischen SU-24 stecken


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Foto: Erdogan Sohn mit ISIS-Führern.

Günstiges Öl, das ISIS Terroristen bisher an die Türkei verkauften, könnte der wahre Grund für den Angriff auf den russischen Su-24-Kampfjet sein, berichten russische Medien.

Bilal Erdogan, der Sohn des türkischen Präsidenten, soll Verbindungen zu den ISIS Terroristen haben, die die Ölströme in die Türkei kontrollieren. Russland hatte diese mit massiven Angriffen auf Ölfelder und Tanklastwagen der Terroristen gestoppt.

Die Verbindung der Terroristen zu türkischen Behörden sei kooperativer Natur, sagen viele Experten. In den Massenmedien gab es Fotos des Erdogan Sohns, auf denen er neben den Führern des „Islamischen Staates“ posierte.

Die Türken stört jedoch die russische Militäroperationen in Syrien, da die ISIS Terroristen bisher billiges Öl in die Türkei transportieren konnten und dort verkauft haben. Das ist nun vorbei, weil russische Bomber diese Finanzierungsquelle mit Angriffen auf Bohranlagen, Raffinerien und hunderte Öltanklastwagen gestoppt haben.

Sollten sich die Mutmassungen in den russischen Medien bewahrheiten, wird wohl niemand mehr auch nur einen Pfifferling auf ein langes Leben der Erdogans setzen wollen.

SU-24 über syrischem Territorium abgeschossen

Laut Angaben eines Vertreters der amerikanischen Regierung der anonym bleiben will, sei die SU-24 aufgrund der Beurteilung von Wärmedaten über syrischem Territorium abgeschossen worden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters am heutigen Morgen.

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/25271-Erdogans-Sohn-soll-hinter-Abschuss-der-russischen—stecken.htm

Gruß an die Aufdecker

TA KI

 

Schockierendes Video: IS-Kämpfer richten syrische Kinder hin


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In den Massenmedien ist ein schockierendes Video mit einer Hinrichtung von Kindern durch Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien aufgetaucht.

Wie das britische Portal „Mirror Online“ mitteilte, wurden die Minderjährigen vor ihrer Hinrichtung geknebelt, mit dem Gesicht nach unten auf den Boden gelegt und dann von den IS-Terroristen mit Maschinengewehren erschossen.

Laut dem Portal ist die Echtheit des Videos nicht bewiesen, weil im Jemen basierte IS-Gegner die Aufnahme weitergegeben hatten. Dennoch hatte der IS selbst vorher mehrmals Hinrichtungen seiner Gefangenen gefilmt, wobei die Perversität der Terroristen immer neue Spitzen erreichte – die Kämpfer verbrannten ihre Opfer bei lebendigem Leibe, ertränkten, sprengten, überfuhren sie mit Panzern, zerrten sie mit einem schnell fahrenden Auto über die Straße, enthaupteten und schnitten Dutzenden Gefangenen die Kehle durch.Aber der IS richtet nicht nur seine Gefangenen, sondern auch seine Mitkämpfer hin. So wurden Mitte Oktober Fahnenflüchtige nahe der Stadt Baiji im Nordosten des Irak mit dem Tod bestraft.

Seit März 2011 dauert in Syrien ein bewaffneter Konflikt an, der nach UN-Angaben bisher mehr als 220.000 Menschenleben gefordert hat. Mehrere Millionen Syrer sind obdachlos geworden. Den Regierungstruppen stehen islamistische Terrormilizen gegenüber, die verschiedenen bewaffneten Gruppierungen angehören.Die bedeutendsten dieser Gruppierungen sind die Terrororganisation Islamischer Staat, die am 29. Juni 2014 ein „islamisches Kalifat“ in den von ihr kontrollierten Gebieten ausgerufen hatte, sowie die Rebellengruppe Dschabhat al-Nusra. 2014 konnte der IS überraschend einige Teile des benachbarten Irak erobern. Darüber hinaus drängen die Dschihadisten, die in Syrien und dem Irak schätzungsweise insgesamt 90.000 Quadratkilometer kontrollieren, nach Libyen.

Eine einheitliche Front gegen den IS gibt es bislang nicht. Gegen die Gruppierung kämpfen Regierungstruppen Syriens und des Irak, aber auch Kurden, libanesische und irakische Schiiten sowie inzwischen auch russische Luftstreitkräfte. Die von den USA angeführte internationale Koalition beschränkt sich auf Bombenangriffe.Auf Bitte von Präsident Baschar al-Assad fliegt Russland seit dem 30. September Angriffe gegen Objekte des Islamischen Staates in Syrien. Die russischen Kampfmaschinen sind mit hochpräzisen Zielsuchsystemen ausgerüstet, die ihnen die Möglichkeit bieten, Objekte der IS-Infrastruktur aus großer Höhe zielgenau anzugreifen.

Quelle: http://de.sputniknews.com/panorama/20151110/305514935/syrien-islamischer-staat-kinder-hinrichtung.html

Gruß an die Erwachenden
TA KI

Pat Condell spricht Klartext über die Vergewaltigung Schwedens und das (völlig bewusste) „Versagen“ der Politik


Um das Video mit deutschem Untertitel anzusehen, bitte den folgenden Link anklicken

http://www.liveleak.com/ll_embed?f=49b1014ff06d

Gruß an die Völker Europas

TA KI

Buslenker packen aus: „Asyl- Fahrten zu gefährlich“


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Sie sind extrem übermüdet, sie werden bedroht, hinter ihnen attackieren sich Asylwerber, sie verzweifeln an den Pannen im Krisenstab: Den 200 Buslenkern, die täglich Flüchtlinge von Spielfeld nach Bayern bringen, reicht’s – zwei Chauffeure decken jetzt die Gefahren bei den Asyl-Transporten auf.

„Bitte schreiben Sie nicht unsere Namen. Zwei Kollegen haben eben ihren Job verloren, weil sie bei diesen Fahrten nicht mehr mitmachen wollten“, sagt der Buslenker gleich zu Beginn des „Krone“ Gesprächs. Dann erzählen er und sein Kollege: „Am riskantesten für alle Autofahrer ist, dass wir gezwungen werden, total übermüdet unterwegs zu sein.“

Ministerium setzte Ruhezeit außer Kraft

Ein Dienstplan für eine Drei- Tages- Schicht mit einer 18- Stunden- Nonstop- Fahrt belegt das. Und: Das Innenministerium das auch für die Verkehrssicherheit zuständig ist hat per Erlass vom 14.9.2015 die Ruhezeiten für die Asyl- Chauffeure außer Kraft gesetzt.

„Fahrt ohne gültige Karte“
Foto: „Krone“
Ein Buslenker ließ der „Krone“ diese Daten zukommen.
Foto: „Krone“

„Kein einziger Polizist fährt mit“

Aber es gibt noch mehr Probleme, sagen die Buslenker: „Die Polizei stopft in Spielfeld ohne Rücksichtnahme auf die verschiedenen Nationen und Religionen die Busse voll. Während der Fahrt gibt’s Streit und sogar Prügeleien unter den Asylwerbern. Leider fährt kein einziger Polizist mit.“

Auch wenn Zwischenstopps etwa Linz angefahren werden, komme es zu Morddrohungen, berichten die Chauffeure: „Die Asylwerber verfolgen auf ihren Handys die Route. Sie glauben, dass sie reingelegt werden, wenn wir nicht direkt nach Bayern fahren.“

Das Innenministerium setzte Ruhezeiten bei Flüchtlingstransporten außer Kraft.
Foto: Jürgen Radspieler, krone-Grafik

„Acht bis zehn verschwinden bei jeder Toilettenpause“

Und viele Flüchtlinge nutzen die Toilettenpausen zum Verschwinden, sagen die Buslenker: „Nach jeder Pause sind acht, zehn Personen weg aber das ist der Polizei egal. Sie weiß ja gar nicht, wie viele mit dem Bus aus Spielfeld weggefahren sind.“

Die Chauffeure beschreiben auch, wie die Busse nach den Transporten aussehen: „Ein Horror, dass wir das alles beseitigen müssen.“

Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/Buslenker_packen_aus_Asyl-Fahrten_zu_gefaehrlich-Uebermuedet._bedroht-Story-480933

Gruß an die Aufrichtigen

TA KI