UN-Spitzenbeamtin tritt zurück, nachdem die Organisation versehentlich die Wahrheit über Israel sagte


Ein in der vergangenen Woche veröffentlichter UN-Bericht beschuldigte Israel, über das palästinensische Volk ein “Apartheids-Regime” der Rassendiskriminierung zu verhängen. Kurz nach der Veröffentlichung kündigte die Beamtin, welche die Publikation zuvor genehmigt hatte, weil sie unter Druck gesetzt wurde, diesen zurückzuziehen. Und der Bericht ist danach tatsächlich zurückgenommen worden. So viel zum Thema Freiheit und Demokratie und Unabhängigkeit.

Der von der UN-Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (ESCWA) verfasste Bericht gelangt zu der Festgestellung, dass Israel ein Apartheids-Regime etabliert hat, welches das palästinensische Volk insgesamt dominiert” – ein Vorwurf, den Israel vehement bestreitet.

Der Sprecher des israelischen Außenministeriums verglich den Bericht mit der seinerzeitigen Nazi-Propaganda Zeitung ‘Der Stürmer’, die stark antisemitisch war.

Es ist eine einzigartige und vorteilhafte Position, wo man jedwede legitime Kritik an der eigenen Politik als rassistisch oder politisch motiviert hinstellen kann. In diesem Sinne will Israel über jegliche Kritik erhaben sein, selbst wenn die Nation schwerwiegende Verletzungen des internationalen Rechts begeht. Es überraschte nicht sehr, dass die USA wieder einmal zuverlässig zu Israels Hilfe eilten.

“Das Sekretariat der Vereinten Nationen hat sich zu Recht von diesem Bericht distanziert, aber es muss noch weiter gehen und den Bericht insgesamt zurückziehen” sagte der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, laut The Independent in einer Erklärung.

Die ESCWA besteht aus 18 arabischen Staaten in Westasien und hat gemäß ihrer Webseite die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den Mitgliedstaaten im Sinn. Der Bericht wurde auf Antrag der Mitgliedsstaaten hin erstellt und weist darauf hin, dass er nur die Ansichten der Autoren widerspiegelt. Desweiteren war er ohne vorherige Absprache mit dem UN-Sekretariat veröffentlicht worden.

Ist der Bericht völlig wertlos, wie die USA und Israel uns glauben machen wollen? In der Kurzfassung des Berichts, welche The Anti-Media zitierte, bevor die Veröffentlichung zurückgezogen wurde, heißt es:

“Die bisherigen Kriege, Annexion und Vertreibungen, sowie eine Reihe von Praktiken, haben das palästinensische Volk in vier verschiedene Bevölkerungsgruppen zersplittert, drei von ihnen (die Bürger Israels, die Bewohner von Ost-Jerusalem, und die Bevölkerung in den besetzten West Bank- und Gaza-Gebieten) leben unter direkter israelischer Herrschaftm und der Rest, Flüchtlinge und unfreiwillig Exilierte, leben außerhalb dessen. Diese Fragmentierung ist, gepaart mit willkürlicher Gesetzesanwendung gegen diese Gruppen, das zentrale Anliegen des Apartheids-Regimes. Dies dient dazu, Opposition dagegen zu entkräften und seine Existenz zu verschleiern. Dieser Bericht kommt zu dem Schluss, dass auf der Grundlage überwältigender Beweise Israel des Verbrechens der Apartheid schuldig ist, und er fordert rasche Maßnahmen, um dem entgegenzutreten und diesen Zustand zu beenden.”

Südafrika, ein Land, dessen berüchtigte Geschichte unter einem Apartheids-Regime zeigt, dass Menschen in der Lage sind, zu erkennen, wenn sie Apartheid ausgesetzt sind, ist seit Jahren ein überzeugter Unterstützer der palästinensischen Bewegung. Wie Südafrika’s Minister für Internationale Beziehungen, Maite Nkoana-Mashabane, es einst bekanntlich formulierte: “Der palästinensische Kampf ist auch unser Kampf”.

Autoren des UN-Berichts sind Richard Falk, ein ehemaliger UN-Menschenrechts-Ermittler für die palästinensischen Gebiete und Virginia Tilley, Professor für Politikwissenschaft an der Southern Illinois Universität.

Wie Reuters berichtet, trat nach dessen Veröffentlichung Rima Khalaf, UN-Vizegeneralsekretär und Exekutivsekretär der ESCWA unter dem Druck von Generalsekretär Antonio Guterres zurück, den Bericht zurückzuziehen. Sie hielt an dem Bericht fest und fügte hinzuEs war zu erwarten, dass Israel und seine Verbündeten enormen Druck auf den Generalsekretär der Vereinten Nationen ausüben würden, damit man auf den Bericht verzichte. ”

Der Bericht ist mittlerweile von der UNESCWA-Webseite verschwunden, kann aber noch im Internet-Archiv gefunden werden.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://theantimedia.org/un-official-resigns-apartheid-israel/

Quelle: http://derwaechter.net/un-spitzenbeamtin-tritt-zuruck-nachdem-die-organisation-versehentlich-die-wahrheit-uber-israel-sagte

Gruß an die Erwachenden

TA KI

 

Trump, NATO, Deutschland – Ami go home!


Deutschland schulde den USA für die „mächtige Verteidigung“ Geld, so Trump. Gut, dann erst recht: Verpisst euch, US-Truppen! Niemand braucht euch Mörder!

Kürzlich twitterte US-Präsident Donald Trump, dass Deutschland den USA für die „mächtige und sehr teure“ Verteidigung „riesige Summen Geld“ schuldig sei. Gut, die USA halten Deutschland seit 1945 besetzt und während die Russen nach der Wende abgezogen sind und die DDR in die Freiheit entließen (und dazu noch auch das Gebiet um Kaliningrad zurückgeben wollten), sind die Amerikaner (Briten und Franzosen) noch geblieben.

Begründet wurde dies zumindest offiziell mit dem Umstand, dass man ja „NATO-Partner“ sei und die Deutschen ja auch froh darüber seien, dass sie den „Schutz“ der Amerikaner hätten. Doch dann verpflichteten sich die NATO-Staaten auf Drängen der Amerikaner in ihrer grenzenlosen Dummheit, das Militärbudget auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben sollten. Je nach Steuerquote sind dies schon mal 5-15 Prozent des jeweiligen Staatshaushaltes.

Trumps Forderung, die Deutschen sollten nun gefälligst auch noch zusätzlichen Tribut an die USA bezahlen, um deren unselige Militärpräsenz mitzufinanzieren, mit der völkerrechtswidrige Angriffskriege, Drohnenmorde und dazu noch eine Bedrohungskulisse gegen Russland aufgebaut wird, sollte eigentlich ein ganz großer Weckruf sein. Ein Weckruf für die ganzen Schlafschafe, die immer noch glauben, „big brother“ wäre ja so gut für Deutschland.

Auf jeden Fall gibt es fast schon keinen besseren Zeitpunkt als jetzt, die USA dazu aufzufordern, ihre Militärbasen auf deutschem Boden umgehend zu schließen und sämtliche Truppen aus dem Land zu verweisen. Niemand braucht die amerikanischen Truppen im Land.

Also: Ami go home (und kehre nie mehr wieder zurück)!

Quelle: https://brd-schwindel.org/trump-nato-deutschland-ami-go-home/

Gruß an die Heimkehrer

TA KI

„Wall Street Journal“: US-Präsident Trump ermächtigt CIA zu Drohnenangriffen


Wie die Zeitung „Wall Street Journal“ am Montagabend berichtete, ermächtigte US-Präsident Trump den Geheimdienst CIA nun gezielte Tötungsattacken mittels Drohnen auszuführen. Bislang war nur die Armee dazu ermächtigt.

US-Präsident Donald Trump hat laut einem Zeitungsbericht in einer geheimen Anordnung die Regulierungen für Drohnenangriffe gegen Terrorverdächtige gelockert. Wie die Zeitung „Wall Street Journal“ am Montagabend (Ortszeit) berichtete, darf nun auch der Geheimdienst CIA solche gezielten Tötungsattacken ausführen. Bislang war nur die Armee dazu ermächtigt.

Die neue Regelung schürt dem Bericht zufolge bei Bürgerrechtlern die Sorge, dass es bei den Drohnenangriffen künftig weniger Transparenz gibt als bislang. Während die CIA weitgehend verdeckt operiert, müssen die Streitkräfte die meisten ihrer Luftangriffe offenlegen. Außerdem habe die Anordnung des Präsidenten bereits zu Konflikten zwischen dem Geheimdienst und dem Verteidigungsministerium geführt.

Die Rollenverteilung bei den Angriffen durch die unbemannten Flugkörper sah unter dem früheren Präsidenten Barack Obama so aus, dass die CIA die Ziele identifizierte, die tatsächlichen Angriffe dann aber vom Militär ausgeführt wurden.

Ihre neuen Vollmachten wendete die CIA laut „Wall Street Journal“ bereits Ende Februar bei einem Angriff auf einen hochrangigen Funktionär des Al-Kaida-Netzwerks in Syrien an. US-Regierungsmitarbeiter sagten dem Blatt, die Anordnung Trumps beziehe sich speziell auf Operationen des Geheimdienstes in Syrien. Doch dem Bericht zufolge ist möglich, dass die CIA später auch zu Drohnenangriffen in anderen Ländern wie dem Jemen, Libyen oder Somalia ermächtigt wird.

Trump erteilte die Vollmacht der Zeitung zufolge kurz nach seinem Besuch im CIA-Hauptquartier am 21. Januar. Seither habe der Konkurrenzkampf zwischen dem Geheimdienst und dem Pentagon um die Führungsrolle bei gezielten Tötungsoperationen gegen Terrorverdächtige zugenommen.

Die Bürgerrechtsorganisation ACLU kritisierte, die CIA sollte nichts damit zu tun haben, die tödlichen Angriffe auszuführen. Nur das Pentagon solle diese Vollmacht haben, da es in stärkerem Maße für seine Operationen Rechenschaft ablegen müsse, sagte der Vizechef des Washingtoner ACLU-Büros, Christopher Anders, der Zeitung. Die CIA dürfe keine „paramilitärische“ Rolle einnehmen, warnte er. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/wall-street-journal-us-praesident-trump-ermaechtigt-cia-zu-drohnenangriffen-a2070653.html

Gruß nach Ramstein

TA KI

Japan entsendet größtes Kriegsschiff als Machtdemonstration gegen China ins Südchinesische Meer


Japan plant, sein größtes Kriegsschiff zu einer dreimonatigen Fahrt in das umstrittene Südchinesische Meer zu entsenden, berichteten mehrere Quellen gegenüber Reuters. Dieser Schachzug wäre Tokios größte maritime Machtdemonstration seit dem Zweiten Weltkrieg.

Der Helikopterträger Izumo wird im Mai die Leinen loslassen und in Singapur, Indonesien, den Philippinen und Sri Lanka Anker werfen. Anschließend wird das Kriegsschiff an einer gemeinsamen Militärübung mit dem Namen Malabar teilnehmen. Diese soll im Juli gemeinsam mit Indien und den USA im Indischen Ozean abgehalten, so berichten drei Quellen.

Das Ziel ist es, die Fähigkeiten der Izumo zu testen, indem sie auf eine längere Mission geschickt wird“, sagte eine der Quellen zu Reuters. „Sie wird mit der US Navy im Südchinesischen Meer trainieren.“

Eine andere Quelle äußerte, Japan wolle den philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte – der in den letzten Monaten seine Beziehungen zu China intensiviert hatte – dazu einladen, das Kriegsschiff zu besuchen. Der Besuch soll stattfinden, sobald das Schiff Subic Bay erreiche, welches rund hundert Kilometer westlich von Manila liegt.

Ein Sprecher der Maritimen Selbstverteidigungskräfte Japans verweigerte einen Kommentar zu dem Bericht.

Die Izumo, welche 249 Meter misst, ist so groß wie die japanischen Flugzeugträger aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Neun Helikopter können von ihr aus operieren. Ihre primäre Aufgabe ist der Anti-U-Boot-Kampf.

Japan hat das Kriegsschiff als Zerstörer klassifiziert, da die pazifistische Verfassung den Erwerb von Offensivwaffen verbietet. Jedoch erlaubt das Schiff Japan, seine Militärmacht weit über das eigene Gebiet hinaus zu tragen.

Jedweder Plan, die Izumo ins Südchinesische Meer zu verlegen, dürfte indessen Peking verärgern. Die Volksrepublik beansprucht fast die gesamte ressourcenreiche See für sich – trotz konkurrierender Ansprüche Vietnams, der Philippinen, Malaysias und Bruneis. 

Am Freitag wies ein chinesischer Amtsträger seine Soldaten an, wachsam zu bleiben, wenn es darum gehe, chinesische Interessen im Südchinesischen Meer zu verteidigen. Er fügte hinzu, dass China allen militärischen Schiffen folgen werde, die innerhalb seines Gebietes reisen würden. Außerdem werde man „eindringende Luftkräfte“ abfangen.

Obwohl Japan keine Ansprüche auf das Gewässer erhebt, hegt es einen separaten maritimen Disput mit den Chinesen im Ostchinesischen Meer.

Bereits Anfang des Monats hatte Chinas Botschafter in Japan, Cheng Yonghua, Washington und Tokio vorgeworfen, China als Feind darzustellen, um ihre Militärallianz zu verstärken. Die Stellungnahme kam, nachdem die Trump-Regierung versprochen hatte, Washingtons seit langem bestehende Sicherheitsallianz mit Japan zu erhalten, insbesondere wenn es um das Ostchinesische Meer geht.

Im Februar erinnerte China die USA daran, dass es eine „inhärente“ Souveränität über die umstrittenen Inseln im Ostchinesischen Meer aufweise. Zuvor hatte US-Verteidigungsminister James Mattis versprochen, die Territorien für Japan zu verteidigen.

Peking hat wiederholt Washington und Tokio vor direkter Einmischung in der Region gewarnt, egal ob mittels Militärübungen oder Patrouillen. Die Regierung der Volksrepublik kündigte an, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um Chinas Souveränitätsansprüche zu wahren.

Quelle: https://deutsch.rt.com/asien/47649-medienberichte-japan-entsendet-grosstes-kriegsschiff/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Tulsi Gabbard: Um die Flüchtlingskrise zu lösen, stoppt die Terrorismusfinanzierung!


Die Demokratische Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard, die Politikerin, welche die USA zuvor beschuldigt hatte, ISIS zu bewaffnen, appelliert immer noch an die US-Regierung, ihre katastrophale Regimewechsel-Politik im Nahen Osten zu beenden.

Nach einer am Dientag veröffentlichten Pressemitteilung hat Gabbard erneut verlangt, dass die USA ihre Unterstützung für Terroristen wie al-Qaida und ISIS stoppen. Gabbard’s Gast bei der Ansprache des Präsidenten an den Kongress, eine kurdische Flüchtlingsaktivistin, sprach sich ebenfalls für ein Ende der US-Politik eines “Regimewechsels in Syrien” aus.

Gabbard sagte:

“Im Angesicht des unvorstellbaren Herzschmerzes ist Tima zu einer Stimme für diejenigen geworden, die nicht gehört werden, ein Champion für Flüchtlinge weltweit, und ein starker Befürworter für ein Ende des Regimewechsel-Krieges in Syrien. Ich fühle mich geehrt, sie in Washington zu begrüßen heute Abend, an dem wir unsere Stimme erheben, um die Führer unserer Nation Führer dazu aufzurufen, den kontraproduktiven Regimewechsel-Krieg in Syrien zu beenden, der großes menschliches Leid, Flüchtlinge, Verlust von Menschenleben und Zerstörung verursacht. Wir fordern die Führer im Kongress auf,  den Stop Arming Terrorists Act (übersetzt: das Gesetz zur Beendigung der Bewaffnung von Terroristen)  zu bestätigen und unsere destruktive Politik zu beenden, die Dollar der amerikanischen Steuerzahler für direkte und indirekte Unterstützung bewaffneter Kämpfer bereitstellt, die mit Terrorgruppen wie al-Qaida und ISIS in Syrien verbunden sind, und die dafür kämpfen, die syrische Regierung zu stürzen.”

Desweiteren  sagte Gabbard, wie verlautet, gegenüber dem staatlichen russischen Nachrichtensender RT:

“Seit Jahren hat unsere Regierung sowohl direkte als auch indirekte Unterstützung für diese bewaffneten militanten Gruppen zur Verfügung gestellt, die direkt mit oder unter dem Kommando von Terrorgruppen wie Al-Kaida und ISIS arbeiten, alle jeweils in ihren Bemühungen und im Kampf für einen Sturz der syrischen Regierung.”

Die genannte Aktivistin, Tima Kurdi, ist besser bekannt als die Tante eines dreijährigen Jungen, der an der Küste der Türkei im September 2015 ertrank. Das Bild verbreitete sich wie ein Lauffeuer in den Sozialen Medien und wurde rasch von den Massenmedien benutzt, um die Agenda der Vereinigten Staaten in der Region zu fördern, wobei sie nicht ein einziges Mal dem US-Militär-Establishment für Ausgaben in Höhe von mehr als 1 Milliarde US Dollar jährlich für die Bewaffnung syrischer Rebellen Vorwürfe machten.

Laut der Pressemitteilung sagte Kurdi Folgendes:

“Ich bin stolz darauf, mit Tulsi hierzu stehen und unterstütze ihre Arbeit, um den Regimewechsel-Krieg in Syrien zu beenden. Meine Leute haben seit mehr als sechs Jahre genug gelitten, genug ist genug. Tulsi versteht, dass die Bewaffnung der sogenannten “Rebellen” in Syrien nur zu mehr Blutvergießen geführt hat, mehr Leid, und noch mehr Flüchtlinge geschaffen hat. Eine militärische Lösung ist nicht die Antwort auf das Problem. Ich hoffe, dass Präsident Trump die Bewaffnung von Terroristen stoppen und sich zu einer politischen Lösung in Syrien bekennen wird – es der einzige Weg, den Frieden wiederherzustellen.

Gabbard geriet zu Beginn dieses Jahres in die Kritik, als sie eine geheime Reise nach Syrien unternommen und mit Präsident Assad sowie einigen anderen vor Ort zusammengetroffen war. Die Tatsache, dass ihre vorgeschlagene Politik die Unterstützung der Verwandten des ertrunkenen syrischen Flüchtlings hat – dessen Bilder die Medien im Jahr 2015 ausgebeutet haben, um die westliche Erzählung gegen Assad zu fördern – sollte Bände über die Wirksamkeit von Gabbard’s Ansatz sprechen. Trotzdem schenken die Medien Gabbard’s Ideen kaum Beachtung.

Im Jahr 2014 brachte PBS einen Bericht mit einem Interview syrischer Rebellen, die in einem Lager in Katar von der CIA ausgebildet worden waren. Laut einem der Kämpfer:

“Sie trainierten uns, um Regierungs- oder feindliche Fahrzeuge zu überfallen und ihnen den Weg abzuschneiden … Sie trainierten uns auch darauf, wie man ein Fahrzeug angreift, es plündert, Informationen aufspürt oder Waffen und Munition, und wie man Soldaten tötet, die nach dem Überfall noch am Leben waren.“ [Betonung hinzugefügt]

In dem hier hervorgehoben Abschnitt geht es um ein eklatantes Kriegsverbrechen, und es ist auch das Standardverfahren von ISIS. Ungeachtet des Banners, unter dem diese Rebellen operieren, sowas ist in jedem Falle eine Terroristen-Taktik, und es ist definitiv das, was amerikanische Steuerzahler-Dollar in Syrien schon die ganze Zeit machen.

 

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von  http://anonhq.com/tulsi-gabbard-solve-refugee-crisis-stop-funding-terrorism/

Quelle: http://derwaechter.net/tulsi-gabbard-um-die-fluchtlingskrise-zu-losen-stoppt-die-terrorismusfinanzierung

Gruß an die Erkennenden

TA KI

 

Kinderpropaganda: Bob, die Bahn – Besuch im Militärlager


Gedanken zur Zeit

Gruß an die Sprachlosen

TA KI

CDU: Für viele Syrer ist Terrormiliz „Islamischer Staat“ das geringere Übel als Assad


Berlin – Der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, hat schon den Beginn der Syrien-Friedensverhandlungen in Genf als Erfolg gewertet. Man müsse bei den Gesprächen aber andere Prioritäten setzen, betonte der CDU-Politiker am Donnerstag im rbb-Inforadio.

Assad – Urheber: adrianhancu / 123RF Lizenzfreie Bilder

„Ich glaube, wir haben hinsichtlich der Vereinten Nationen, aber auch aus Sicht der Europäischen Union einen Fehler gemacht, indem wir die Bekämpfung des IS an erste Stelle und die Amtsenthebung von Assad nachrangig behandelt haben.“ Für viele Syrer, die sunnitisch sind, sei die Terrormiliz „Islamischer Staat“ das geringere Übel als der Machthaber. Deshalb müsse man vor allem Russland überzeugen, Assad abzusetzen.

Kritisch äußerte sich Kiesewetter über die Zurückhaltung der USA im Syrien-Konflikt. „Bei der neuen US-Regierung erkenne ich überhaupt keine kohärente Syrien-Strategie mehr. Und je länger sich die US-Administration dort zurückhält, wird Russland versuchen, diese Lücke zu schließen und Fakten zu schaffen, die vor allem uns Europäern nicht gefallen werden.“

Die Europäischen Staaten forderte Kiesewetter auf, sich endlich für Schutzzonen in Syrien einzusetzen, auch wenn diese militärisch durchgesetzt werden müssten. „Niemand denkt an die Menschen vor Ort. Die sind die eigentlichen Opfer.“

Quelle: http://opposition24.com/cdu-fuer-syrer-terrormiliz/303290

Gruß an die Erwachten

TA KI