Neues aus den Unterklassen: Hartz-IV-Empfänger härter bestraft als Straftäter


Von Susan Bonath von rt.com

Sozialverbände, Richter, Anwälte und Gewerkschafter halten Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig. Der Staat verteidigt dagegen auch harte Strafen vehement. Sie seien nötig, um ein bestimmtes Verhalten zu erzwingen.

Nicht jeder besteht auf dem Arbeitsmarkt, nicht jeden benötigt er. Ungeachtet dessen drangsaliert der Gesetzgeber Erwerbslose und Geringverdiener mit einem riesigen, teuren und strafenden Apparat. Jobcenter sanktionieren jährlich fast doppelt so viele Menschen wie sie und die Arbeitsagenturen zusammen in Arbeit vermitteln. Alleine im Jahr 2016 kürzten oder entzogen sie 416.000 Menschen 940.000 Mal jeweils drei Monate lang das Existenzminimum. Betroffen war damit erneut ein Zehntel aller erwerbsfähigen Leistungsbezieher. Nicht nur Erwerbslosen- und Sozialverbände halten das für verfassungswidrig. Auch Gewerkschafter, Richter und Anwälte teilen diese Ansicht inzwischen.Das geht aus Stellungnahmen an das Bundesverfassungsgericht hervor, die der Autorin vorliegen. Die Karlsruher Richter hatten sie angefordert. Sie wollen in diesem Jahr entscheiden, ob das seit zwölfeinhalb Jahren praktizierte Hartz-IV-Sanktionsregime mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Sozialgericht im thüringischen Gotha hatte das oberste deutsche Gericht angerufen. Es sieht das Sozialstaatsgebot sowie die Grundrechte auf Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und die freie Berufswahl verletzt.

Härter bestraft als Straftäter

Immerhin weisen 13 der insgesamt 19 stellungnehmenden Institutionen auf bestehende Anhaltspunkte für teils schwerwiegende Verfassungsbrüche hin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) saß noch vor 15 Jahren selbst in der Kommission unter Peter Hartz, welche die Agenda 2010 zu Papier brachte. Nach bisher zögerlicher Kritik äußert er sich nun erstmals drastisch:

„Eine Sanktion, die im Fall eines schweren Verbrechens verfassungswidrig wäre, kann im Fall von Obliegenheitsverletzungen, die nicht einmal Ordnungswidrigkeiten darstellen, unter keinem denkbaren Gesichtspunkt als zulässig oder verhältnismäßig gelten.“

Dazu führt der DGB ein Urteil des Höchstgerichts aus dem Jahr 1977 an, wonach der Staat die Pflicht hat, auch Strafgefangenen ein Anrecht auf Obdach, Nahrung, Kleidung, medizinische Betreuung und Teilhabe zu ermöglichen. Selbst das Begehen schwerster Verbrechen führe nicht zum Verlust ihrer Menschenwürde, heißt es darin.

Im Gegensatz dazu ahnde das Sozialrecht missliebiges Verhalten wie einen verpassten Termin, zu wenige Bewerbungen oder die Ablehnung von Maßnahmen oder Jobs mit dem Entzug des Existenzminimums, so der DGB. Letzteres habe der Gesetzgeber aber mit Hartz IV berechnet. Folglich dürfe er es nicht unabhängig vom tatsächlichen Bedarf kürzen. Der von den Machern der Agenda 2010 ins Feld geführte Ausgestaltungsspielraum ende dort, wo die Bedürftigkeit beginnt.

Physischer Grundbedarf gestrichen

Auch der Deutsche Sozialgerichtstag hält „an seiner früheren Einschätzung nicht fest“. Er habe festgestellt, dass es verfassungswidrig sei, den physischen Bedarf zu kürzen. Bei Kürzungen um mehr als 30 Prozent sei dies immer der Fall, betonten die Richter. Die im Gesetz genannten Sachleistungen bei hohen Sanktionen sicherten die Menschenwürde nicht. Denn gerade das sei nie überprüft worden.

Die Sachleistungen bestehen aus Gutscheinen für Lebensmittel, in Einzelfällen auch Hygienebedarf, wie Paul Ebsen von der Bundesagentur für Arbeit (BA) gegenüber der Autorin ausführte. Bei einer Totalsanktion könnten Jobcenter diese maximal bis zum Wert des halben Regelsatzes gewähren. Bei einem Alleinstehenden sind das 205 Euro.

Doch erstens sind die Gutscheine keine Pflichtleistung. Zweitens nimmt sie nicht jeder Supermarkt an. Drittens können Betroffene davon weder Miete und Heizkosten noch Strom bezahlen. Laut einem Karlsruher Urteil aus dem Jahr 2010 gehört dies aber zum physischen Grundbedarf.

 

Ebsen weicht aus: Strom könne bei angedrohter Stromsperre direkt an den Energieversorger gezahlt werden. Wenn sich Betroffene nachträglich bereiterklärten, „ihre Pflichten zu erfüllen“, könnten Sanktionen abgemildert und die Miete wieder gezahlt werden. Ansonsten sei dies noch bei angedrohter Zwangsräumung möglich – jedoch nur als Darlehen. Das heißt: Betroffene müssen das Geld später abstottern.

In Prostitution und Kriminalität gedrängt

Auch die menschlichen Aspekte erwähnt der Sozialgerichtstag: Viele Sanktionierte seien körperlich und seelisch gar nicht in der Lage, verlangte Auflagen zu erfüllen. Dies aber interessiere die Behörden nicht.

„Vielmehr unternehmen Jobcenter in einer äußerst komplexen Lebens- und Problemlage den Versuch, ein bestimmtes Verhalten durch den Einsatz eines Drohszenarios und Zwangs sowie der Inkaufnahme einer Mangelsituation zu bewirken“,

mahnte der Sozialgerichtstag. Vor allem junge Erwerbslose verzweifelten daran. Einige würden obdachlos. Mangelnde Ernährung werde zur Gefahr. Manche glitten auch ab in Prostitution oder Kriminalität, um sich über Wasser zu halten. „Das steht in keinem Verhältnis zum Schutzgedanken für die Gemeinschaft“, appellierten die Richter an ihre Kollegen in Karlsruhe.

Psychisch Kranke häufiger bestraft – Sippenhaftung für Angehörige

Der Deutsche Anwaltsverein sieht es ähnlich. Jobcenter schikanierten vor allem psychisch Beeinträchtigte, Suchtkranke, Jugendliche mit massiven persönlichen Problemen und sogar Schwerbehinderte, konstatierte er. Betroffene seien oft gar nicht in der Lage, ihr Verhalten zu ändern. Die Jobcenter sanktionierten Alleinerziehende, weil sie Schichtarbeit ablehnten oder nötigten Depressive zu einem Job, den sie nicht ausüben können.

„Es besteht der Eindruck, dass gerade bei verhaltensauffälligen Menschen nicht selten sachfremde Erwägungen des Sachbearbeiters hinter einer Sanktion stehen“,“

rügten die Juristen und betonten: Bedürftige Familien, die sanktionierte Angehörige nicht verhungern lassen wollten, würden immer mit bestraft. Diese Sippenhaftung führe bei allen Beteiligten „regelmäßig zu einer deutlichen Verschlimmerung ihrer Lage“.

Bestimmtes Verhalten erzwingen

Doch Schicksale interessieren weder Bundesregierung und Arbeitsagentur noch Vertreter der Wirtschaft sowie den Landkreis- und Städtetag. Deren Stellungnahmen lassen tief blicken.

Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Andrea Nahles (SPD) erklärt die Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs zum Beispiel, im Sozialrecht deklarierte Auflagen an Hartz-IV-Bezieher stünden als gleichwertiges Interesse der Menschenwürde gegenüber. Kürzungen des Existenzminimums bis auf null seien legitime

„Instrumente, die ein bestimmtes Verhalten des Leistungsberechtigten unterbinden oder erzwingen sollen.“

 

Konkret: Die Regierenden billigen nur gehorsamen Erwerbslosen Grundrechte zu. Beugten sich Betroffene nicht dem Rechtsgehorsam, sei dies ihr eigener Wille, so die BMAS-Anwälte. Denn: „Staatliche Maßnahmen zur Erzwingung eines vorgeschriebenen Verhaltens gehören zum etablierten Normenbestand.“

Minimum vom Minimum?

Zwar hat die Bundesregierung die Hartz-IV-Sätze als Minimum berechnet, die genannte Kanzlei, die im gegenständlichen Verfahren die öffentliche Hand vertritt, verneinte dies aber. Der unabweisbare Bedarf liege weit darunter, meinen sie, ohne eine Summe zu nennen. So sieht es auch die Arbeitsagentur. Sie klopfte sich zudem selbst auf die Schulter. Dass „nur“ 37 Prozent der Widersprüche und rund 40 Prozent der Klagen zugunsten der Leistungsberechtigten entschieden würden, zeuge von einer „erfreulich geringen Fehlerquote“.

Die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) lobte darüber hinaus die härteren Sanktionen für 15- bis 24-jährige Erwerbslose. Ihnen droht beim geringsten Fehlverhalten sofort eine 100-Prozent-Kürzung. Gerade diese Gruppe dürfe nicht die Erfahrung machen, dass die Solidargemeinschaft ohne Gegenleistung für sie aufkomme, mimte die BDA die schwarze Pädagogin. Auch der Landkreistag findet den gesamten Strafkatalog „sozialpolitisch notwendig“. Der Städtetag befürchtet lediglich, ein Wohnungsverlust könne am Ende die Vermittlung in Arbeit hemmen.

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Gruß an die Erwachenden
TA KI

Benjamin Fulford 10.07.2017


Deutsch − Benjamin Fulford – 10. Juli 2017

Von 20 G20-Führern sind 19 Betrug-fördernde Bankster-Sklaven

Das G20-Gipfeltreffen der sogenannten Führer der Welt am letzten Wochenende war sehr aufschlussreich, denn 19 der 20 Teilnehmer befürworteten öffentlich den auf Betrug basierenden „Globale-Erwärmung“-Schwindel, bekannt als Pariser Abkommen. Dies geschah trotz der Tatsache, dass die durch CO2 verursachte Globale Erwärmung sowohl rechtlich als auch wissenschaftlich als Betrug entlarvt wurde.
Michael Mann, der Erfinder des „Hockey-Schläger“-Diagramms, das von dem durch die Vereinten Nationen gestützten IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change, Weltklima-Rat) benutzt wird, sieht einer Gefängnisstrafe entgegen, weil er sich weigerte, einem Richter auseinanderzusetzen, wie er die Daten erlangte, mit denen er seine Behauptung stützt, die Welt würde sich rapide erwärmen. Inzwischen zeigte eine andere wissenschaftliche Studie, dass fast die gesamte Erwärmung, die in den letzten Jahren gemessen wurde, durch nach den Messungen hinzugefügte Anhebungen der Temperatur-Daten zustande kam.
Sowohl der Chinesische Präsident Xi Jinping als auch der Russische Präsident Vladimir Putin erwiesen sich als Rothschild-Lakaien, da sie Fakten ignorierten und den von den Rothschilds erfundenen Schwindel der Globalen Erwärmung vertraten. Der einzige Führer, der sich öffentlich von dem Schwindel der Globalen Erwärmung distanzierte ist US-Präsident Donald Trump, weshalb er von den durch die Khasarische Mafia kontrollierten Medien als isoliert dargestellt wird.
Wie dem auch sei, die Dinge ändern sich auf einer tieferen Ebene, bestätigen Quellen der CIA, des Pentagons und auch anderer Agenturen. Die militärischen und nachrichtendienstlichen Apparate von Russland, USA und China arbeiten zusammen, obwohl sich die Politiker dieser Länder mit feindlichen Äußerungen gegeneinander aufstellen, erklären die Quellen. Vielleicht ist das der Grund, warum Papst Franziskus in der letzten Woche einen Journalisten
kommen ließ, um die folgende Feststellung herauszugeben: „Ich befürchte, es gibt sehr gefährliche Allianzen zwischen Ländern, die verzerrte Ansichten über die Welt haben: Amerika und Russland, China und Nord-Korea, Russland und Assad über den Krieg in Syrien.“
Erinnern wir uns: Papst Franziskus überreichte Trump ein 260 Seiten umfassendes Dokument, welches den Klimawandel-Schwindel bestätigt, als sie sich im Mai trafen.
Eine weitere bemerkenswerte Sache ist, dass die G20 für eine Weltregierung eintritt, die den IWF (Internationaler Währungs-Fond) in den Mittelpunkt stellt. Erinnern Sie sich bitte, die Führer des IWF wurden nicht durch die Völker des Planeten gewählt, sondern von derselben khasarischen Blutlinien-Gruppe, die die Leitung der Vereinten Nationen, der Weltbank usw. auswählt. Erinnern wir uns auch, der IWF und seine Unterstützer errichteten Tore vor dem Tempel des Baal, auch bekannt als Satan, während ihrer Treffen.
Bemerkenswert ist, die „sehr gefährliche Allianz“, die der Papst aufzeigt, bezieht sich auf Russland, China, die USA, Nord-Korea und Syrien. All diese Länder bewegen sich weg von der Kontrolle durch die Blutlinien, selbst wenn Russland noch einen Rothschild-Präsidenten als Galionsfigurzeigt. Wirkliche Russische Quellen, mit denen dieser Autor sprach, bestätigten allesamt, Russland wird von der Russischen Orthodoxen Kirche angeführt, und nicht von Putin.
Wahrscheinlich meint es Papst Franziskus gut, aber er täuscht sich wenn er denkt, eine von der P2-Freimaurerloge ausgesuchte Person wie Marco di Mauro würde der gesalbte Führer einer durch Blutlinien kontrollierten Weltregierung werden.
Jedenfalls wird Franziskus durch einen neuen Skandal im Vatikan stark abgelenkt, in diesem Falle durch eine Drogen-und-Schwulen-Orgie, die von der Polizei aufgelöst wurde, nachdem sich Nachbarn über den Lärm beschwert hatten. Das könnte den Rauswurf eines weiteren Kardinals zur Folge haben, sagen CIA-Quellen.
Der Papst sollte sich mehr um seine Bemühungen zum Kampf gegen die sehr reale Gefahr der Satanisten kümmern, die bis vor kurzer Zeit nahe daran waren, die Welt zu übernehmen. Schon wieder ist ein ehemaliger Satanist mit Zeugnissen über groß angelegte Menschenopfer und andere Gräueltaten, die von diesen Leuten ausgeführt
werden, an die Öffentlichkeit getreten. Folgendes 9-Minuten-Video ist scheußlich anzuhören, stellt aber eine eindeutige Aufforderung zum Handeln dar.
Natürlich werden bereits Aktionen unternommen. Die Neueste war in der letzten Woche eine Ankündigung der Deutschen über die Sprengung eines Pädophilen-Rings, an dem 87.000 Leute beteiligt seien. Sie können sicher sein, viele der Leute, die Kinderopfer vollziehen, sind dabei aufgeflogen.
Auch in den USA gehen die letztendlichen Aufräumarbeiten hinsichtlich der Khasaren weiter. Das Neueste ist, Ex-Präsident Barack Obamas Generalstaatsanwältin Loretta Lynch legte detailliert Zeugnis ab über die Verbrechen ihrer ehemaligen Clinton/Bush-Bosse, berichten CIA und andere Quellen. Daraufhin suchte Barack Obama letzte Woche
politisches Asyl in Indonesien, was ihm jedoch nicht gewährt wurde, berichten Quellen der White Dragon Society in Indonesien. CIA-Quellen in Europa bestätigen dies und sagen, Obama würde in die USA zurückkehren müssen, um sich einer eingehenden Nachbefragung zu unterziehen zu dem Thema, wer seine Präsidentschaft tatsächlich
kontrollierte. Erinnern wir uns, als Obama das erste Mal gewählt wurde, wiederholte er mehrmals „Danke dir Satan“ in Rückwärtssprache.**
Da wir über Obama sprechen, das folgende 40-Sekunden-Video zeigt klar, wie unterschiedlich seine persönliche Chemie zum Russischen Präsidenten Putin war, im Unterschied zur Chemie zwischen Trump und Putin.
„Während des Abriss‘ der Kabale und des Tiefen Staates (deep state) wurde der politische Novize Trump durch ein Treffen mit dem langjährigen Staatsmann Putin ‚geehrt.‘ Putins Plan, mit dem er Russland im Einvernehmen mit Kirche und Staat wieder groß machte, wird Trump ohne Zweifel als Vorlage dienen, Amerika wieder groß zu machen“, sagen Quellen des Pentagons.
„Trump erscheint als Verteidiger der Westlichen Zivilisation vor der Judaischen (Satanischen) Zerstörung, und er wird tatkräftig von Putin und dem Papst dabei unterstützt, einen Christlichen Superblock einschließlich China zu formieren und die globale jüdische Mafia zu auszurotten“, sagt eine Pentagon-Quelle.
Die White Dragon Society stellt klar, es wird keine Massen-Bestrafungen geben, die einzigen Leute, die ins Visier geraten sind die, die sich am Massenmord durch biologische Waffen, nuklearem Terror, Menschenopfern, illegalen Kriegen usw. beteiligt hatten. Trotzdem wird klar, dass die Trump-Administration eine breitangelegte Gegenbewegung zur Kontrolle der Khasarischen Mafia darstellt, was zu einem unkontrollierten Angriff auf Juden im Allgemeinen ausufern könnte. Bei seinem Besuch in Polen weigerte sich Trump, das jüdische Warschauer Ghetto-Ehrenmal zu besuchen. In seiner Rede in Polen erwähnte Trump Bedrohungen aus dem Inneren und aus dem Süden und Westen, damit meinte er Saudi-Arabien, Israel und deren 5. Kolonne in den USA, erklären Pentagon-Quellen.
Die Neocons H.R. McMaster und Jared Kushner wurden daran gehindert, am Treffen zwischen Trump und Außenminister Rex Tillerson mit ihren Amtskollegen Putin und dem Russischen Außenminister Sergei Lawrow teilzunehmen. Bei dem Treffen traten die USA für eine Wiederverstärkung der US/Russischen Verbindungen ein, um China gegenüberzutreten, gemäß Pentagon-Quellen. Die Amerikaner schlugen auch eine US/Russische „Internet-Sicherheitseinheit“ vor, „mit dem Ziel, israelisches und chinesisches Hacking, elektronisches Highjacking und andere Cyber-Attacken zu verhindern“, sagen die Quellen.
Russische Quellen ihrerseits bemerken wiederholt, sie seien misstrauisch gegenüber der plötzlichen Freundlichkeit der USA, bedingt durch die lange Geschichte von US-Aggressionen gegen Russland. Die Russen sagen, sie seien gegen die Formierung opponierender Blöcke und zögen eine Welt vor, in der jeder freundlich ist.
Trotzdem scheinen sich die aggressiven Schritte gegen Indien von neulich für die Chinesen sichtbar ungünstig auszuwirken. „Russland ist sehr besorgt über die chinesischen Aggressionen im Süd-Chinesischen Meer und am Indischen Subkontinent, darum wurde der Vietnamesische Premierminister zu dem G20-Gipfel eingeladen“, erklären Pentagon-Quellen. Die US-Navy ihrerseits setzte vor kurzem ein Zeichen in Form von gemeinsamen See-Übungen mit Japan und Indien.
Die Chinesen haben sich anscheinend zurückgezogen, nachdem der Chinesische Präsident Xi Jinping und der Indische Premierminister Narendra Modi am Rande des G20-Gipfels ein Gespräch geführt hatten.
Eine weitere interessante Sache bei dem G20-Gipfel war, dass der saudische „König Salman und der Krieger-Prinz Mohammad Bin Salma zu unerwünschten Personen auf dem G20 erklärt wurden, da sie Stellvertreter Israels seien“, sagt die Pentagon-Quelle. Sie sagen, Katar sei in diesem Streit mit Saudi-Arabien auf der Gewinnerseite, und dass der entthronte Prinz Nayef wieder ins Amt eingesetzt werden könnte.
Der Japanische Premierminister Shinzo Abe seinerseits bot auf dem G20-Gipfel Bestechungsgelder an, um Schutz zu bekommen, berichten Quellen des Japanischen Rechten Flügels aus der Nähe des Kaisers. Abes Partei erlitt eine vernichtende Niederlage bei den Kommunalwahlen in Tokio und könnte gezwungen sein, noch dieses Jahr Wahlen abzuhalten, wobei sie aus der Nationalen Politik verschwinden wird, sagen die Quellen.
Nicht zu leugnen ist, dass an der Spitze der Machtstruktur in Japan eine gravierende Spaltung vorliegt, was sich an den Meinungsumfragen durch Japans Zeitungen widerspiegelt. Die Nationale Sankei-Zeitung des Rechten Flügels zeigt für Abe einen Rückhalt von 86%, während die linksgerichtete Asahi-Zeitung seine Unterstützer bei 14% zeigt. Der zentral-regionale Tokyo Shimbun zeigt seine Unterstützer bei nur 5%. Die folgende Webseite ist auf Japanisch, aber die Prozentzeichen zeigen die unglaublichen Unterschiede der Meinungsumfragen durch die Zeitungen.
Japanische Quellen des Rechten Flügels sagen, die Nationalistische Tanaka-Fraktion bereite sich auf den Regierungswechsel in Japan vor, und di es werde die Beseitigung der koreanischen Stellvertreter zur Folge haben, die seit dem Ende des zweiten Weltkriegs als Unterhändler für die Khasaren die Herrschaft über Japan ausgeübt hat
ten.
Die Tatsache, dass Abe ein riesengroßes Forschungs- Zentrum zur Erzeugung chemischer und biologischer Kampfstoffe einrichtete, getarnt als die Akademie für Veterinär-Medizin Kake Gakuin, hat ihn und seine Regierung als völkermordende Kriegsverbrecher enttarnt. Mehrere Quellen des Rechten Flügels haben diesen Autor angerufen um mitzuteilen, dass Abe voraussichtlich keine drei Monate mehr leben wird.
Während die Kriegstreiber in aller Welt aus der Macht gestoßen werden, zeichnet sich ein neuer Bauboom ab. WDS-Quellen in Indonesien berichten, die Indonesische Regierung plane eine neue Hauptstadt zu errichten, um die übervölkerte und in den Boden sinkende Stadt Jakarta zu ersetzen.
Die japanische Unterwelt ihrerseits freut sich auf eine Goldgrube, denn die Chinesische Regierung bereitet Schritte vor, zahlreiche wichtige Funktionsbereiche in eine neue Stadt zu verlegen, die 150 Kilometer von Beijing entfernt liegen soll.
Ein japanischer Unterwelt-Boss sagte, japanische Firmen werden lukrative Verträge abschließen können hinsichtlich Abfallbeseitigung und anderer Umwelt-Arbeiten in der neuen Hauptstadt, denn die Chinesen wünschen sich japanisches Know-How zur Entwicklung sauberer Mega-Cities. Sh#t happens und irgendjemand muss das schließlich aufräumen.
Sobald die khasarische Herrschaft in Japan, Israel, Saudi-Arabien und der Ukraine endet, wird die Welt bereit sein, ein Neues Goldenes Zeitalter zu beginnen.
Quelle: Antimatrix.org
übersetzung: mdd
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** Anm. d. Übers.: Audio- oder Video-Dateien mit frei gesprochenen Texten können auf dem Computer rückwärts abgespielt werden, dabei können zwischen dem so hörbaren Kauderwelsch an vielen Stellen verblüffend klare Aussagen, sogenannte Reversals gehört werden. Die Sprecher sind sich dieser ihrer Aussagen nicht bewusst. − Wenn
jemand anderes als Obama Yes We Can sagt, könnte dabei nichts oder etwas ganz anderes zu hören sein. − Googeln Sie: Rückwärts-sprache, Reverse Speech
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Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

Jobcenter nimmt Milliarden Euro durch Hartz-IV-Sanktionen ein – Verstoß gegen Grundrecht auf menschenwürdiges Existenzminimum


Hartz-IV-Bezieher, die einen Job ablehnen oder zusätzliches Einkommen verschweigen, werden mit Sanktionen belegt. Dabei kommen über die Jahre hohe Summen zusammen.

In den vergangenen zehn Jahren haben die Jobcenter Hartz-IV-Sanktionen in Höhe von knapp zwei Milliarden Euro verhängt.

Die Summe der Gelder, die Hartz-IV-Beziehern nicht ausgezahlt wurden, beträgt von 2007 bis 2016 insgesamt 1,9 Milliarden Euro, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Hartz-Empfänger werden etwa wegen der Verweigerung eines Jobangebots, des Verschweigens von zusätzlichem Einkommen oder der Ablehnung einer Fortbildung sanktioniert.

Zuletzt stieg die Jahressumme der Sanktionen um mehr als 4 Millionen auf knapp 175 Millionen Euro 2016. Die Zahl schwankte in den vergangenen Jahren zwischen 204 und 170 Millionen Euro.

Im Jahr 2016 gab es im Jahresdurchschnitt rund 134 000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit mindestens einer Sanktion. 2007 waren es erst 123 000 gewesen. Einen Höchstwert gab es 2012 mit 150 000. Gut 939 000 Sanktionen wurden 2016 neu verhängt, diese Zahl schwankte in den vergangenen Jahren zwischen 783 000 und 1,02 Millionen. Die durchschnittliche Sanktionshöhe betrug im vergangenen Jahr 108 Euro.

3,1 Prozent der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher hatten 2016 mindestens eine Sanktion. Diese Sanktionsquote schwankte in den vergangenen zehn Jahren zwischen 2,4 und 3,4 Prozent.

Zimmermann sagte: „Grundrechte kürzt man nicht.“ Die Sanktionen verstießen insbesondere gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum, sagte sie der dpa. Anstatt die erwerbslosen Menschen mit Sanktionsinstrumenten permanent unter Druck zu setzen, sollte die Bundesregierung daran arbeiten, wie mehr und fair entlohnte Arbeitsplätze entstehen können. Die Sanktionen müssten abgeschafft werden, forderte die Vize-Fraktionschefin der Linken. (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/jobcenter-nimmt-milliarden-euro-durch-hartz-iv-sanktionen-ein-sanktionen-sind-verstoss-gegen-grundrecht-auf-menschenwuerdiges-existenzminimum-a2149326.html

Gruß an die Geprellten

TA KI

Da braucht man nicht mal russische Hacker für – Dirk Müller im Tagesausblick vom 20.06.2017


198 Millionen US-Wähler-Daten und somit Daten von einem Großteil der US-Bürger waren durch eine Panne eines Datenbankunternehmens über das Internet frei zugänglich für Jedermann.

Cashkurs.com

Gruß an die Erwachenden

TA KI

“Zinserhöhung“ der FED: Propaganda und Wirklichkeit


Vergangene Woche erhöhte die Federal Reserve erwartungsgemäß die Leitzinsen um 0,25 Prozent, wodurch die offizielle Zinsspanne auf 1 – 1,25 Prozent angehoben wurde. Die Erhöhung, so hieß es allenthalben, sei bereits im Vorfeld “eingepreist“ gewesen, doch was bedeutet diese Zinserhöhung für die realen Märkte?

Um es kurz zu machen: den realen Märkten ist die Zinserhöhung mehr oder weniger egal.

Die FED gibt beispielsweise 10-jährige Anleihen heraus, welche zu einem von Angebot und Nachfrage ermittelten Zinssatz den Besitzer wechseln und der “Geldpreis“ für 10-jährige US-Treasuries ist im laufenden Jahr, trotz einer Erhöhung des Leitzinses um insgesamt 50 Basispunkte, tatsächlich um 30 Basispunkte gesunken.

Dave Kranzler von Investment Research Dynamics kommentiert:

Für gewisse Kreditnehmerkreise hat die FED die Kosten für geliehenes Geld tatsächlich gesenkt. Des Weiteren hat sich die Spanne zwischen der 1-Monat-Treasury-Bill und den 10-jährigen Treasuries dieses Jahr von 193 auf 125 Basispunkt verengt – ein Rückgang um 68 Basispunkt bei den Finanzierungskosten für Kreditnehmer, welche Zugang zu den hochgradig “technisierten“ Derivateprodukten haben, mit denen diese Kreditnehmer in die Lage versetzt werden, den Verlauf der Zinskurve zu ihrem eigenen Vorteil zu nutzen.

Kranzler liefert dazu ein recht aufschlussreiches Diagramm:

Weiter schreibt er: »Folglich würde ich die Meldungen, dass die FED die “Zinsen erhöht hat“ im Bereich Propaganda, wenn nicht gar Fake-News ansiedeln.«

Jim Sinclair von JSMineset bezeichnet diese Art der Realitätsverdrehung gerne als “MOPE“ – Management Of Perception Economics, also sinngemäß die Handhabung der wirtschaftlichen Wahrnehmung. Zu gut deutsch: ob die FED die Leitzinsen erhöht oder nicht, auch hier sehen wir nur ein Stück des uns vorgespielten Illusionstheaters.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/06/zinserhoehung-der-fed-propaganda-und-wirklichkeit/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Linke Sehnsucht nach dem Volkstod: staatlich gefördert; von Sicherheitsbehörden ignoriert


Der Selbsthass Linker zeigt sich nicht zuletzt darin, dass diese öffentlich ihre Liebe zum Volkstod erklären. Gemeint ist das Ende des deutschen Volkes. Wurde im Jahr 2016 von Mainstream-Medien aus den Protesten gegen Angela Merkel, Claudia Roth bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit noch ein Skandal herbeigeschrieben, waren die Volkstod-Fantasien der Linken den großen Medienhäusern meist keine Zeile wert.

Als das offizielle Deutschland am 3. Oktober 2012 in München die Wiedervereinigung feierte, versammelten sich die Deutschlandhasser auf dem Karlsplatz, auch Stachus genannt. Vertreter der Mainstream-Presse waren ebenfalls anwesend, als die Linksextremisten das Ende der DDR-Diktatur auf ihre ganz eigene Weise begingen.

Bild Volkstod: flickr / Medien AG // Anarchistische Gruppe Freiburg https://www.flickr.com/photos/agfreib…
Bild Kahane: „© Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)“ https://commons.wikimedia.org/wiki/Fi…

JouWatch TV

Gruß an die Erkennenden

TA KI