Bewußt Aktuell 48


Jo Conrad zeigt auf, wie wenig die EU mit Demokratie zu tun hat und wir den EU Deep State gar nicht erst legitimieren sollten, daß wir alle Q sind und aufgerufen, den Tiefen Staat, den es nicht nur in den USA gibt, zu entlarven, wie unser Gesundheitsminister Spahn die feuchten Träume der Pharmaindustrie von Zwangsimpfungen und Organspenden in Gesetzesentwürfe bringt, wie wir alle über die Klimaideologie dazu gebracht werden sollen, uns noch mehr in unseren Freiheiten einschränken zu lassen und noch mehr Steuern abzudrücken. Letztlich sind dies alles verzweifelte Versuche, alte Pläne zur Neuen Weltordnung umzusetzen, was aber durch die individuelle Art der Menschen nicht gelingt.

Gruß an die Erkennenden
TA KI
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Politisch Inkorrekt: „Moderner Nationalist“ trifft auf „Power-Migrant“


Sie nennen es eine ganz besondere Freundschaft. Nana Domena, geboren in Ghana, aber aufgewachsen in Deutschland, und Frank Krämer, Deutscher und bekennender Nationalist. Sie haben sich vor drei Jahren in Köln auf einer Pegida-Demonstration getroffen. Dort fingen sie einen Dialog an, der sich bis heute, auch öffentlich auf ihrem YouTube Kanal, fortsetzt. Die beiden wollen zeigen, dass man miteinander reden kann, auch wenn man unterschiedliche kulturelle, politische und ideologische Ansichten teilt. In unserem Spezial hören wir uns an, wie sich die Freundschaft und ihr YouTube-Projekt „Multi-Kulti vs. Nationalismus“ entwickelt hat und wie eine Freundschaft wie die ihre mit so grundsätzlich verschiedenen Überzeugungen vereinbar sein kann.

Wer mehr über das Projekt von Frank und Nana erfahren möchte, der kann sich unter http://www.multikultitrifftnationalismus.tv informieren.

Gruß an die Klardenker
TA KI

Kongress-Anhörung: Michael Cohen lügt unter Eid und wird während Anhörung verklagt!


Was sich in den USA abspielt, ist wieder einmal grosses Kino. Michael Cohen wurde vor dem US-Kongress angehört, um gegen Präsident Trump auszusagen und die Lügenpresse propagiert seine Anschuldigungen unüberprüft weiter, ohne zu berücksichtigen, dass er neulich wegen Betrugs und Falschaussagen verurteilt wurde und infolgedessen auch seine Zulassung abgeben musste. (Ein paar einzelne Mainstream Medien haben indessen etwas differenzierter darüber berichtet. Die Zeit bezeichnete die Anhörung beispielsweise als „peinliche Show“.)

Unfassbar aber wahr – Cohen hat es wieder geschafft, sich selbst zu belasten, indem er mehrfach unter Eid log und sogar gestand gegen den Foreign Agents Registration Act (FARA) verstossen zu haben, was Rep. Mark Meadows dazu veranlasste noch während der Anhörung eine strafrechtliche Ermittlung gegen Cohen anzuodnen. Während der Anhörung fragte Meadows Cohen nach seinem offensichtlichen Versäumnis, seine Verträge mit ausländischen Unternehmen aufzulisten, was eine Verletzung des Foreign Agents Registration Gesetzes darstellt.

Meadows: „Ich komme auf die Frage zurück, die ich vorhin in Bezug auf Ihre falsche Aussage, die Sie dem Kongress vorgelegt haben, gestellt hatte. Hier war sehr klar, dass es in den letzten zwei Jahren Verträge mit ausländischen Unternehmen gab. Hatten Sie ausländische Verträge mit ausländischen Unternehmen, sei es Novartis oder die koreanische Fluggesellschaft oder die kasachische BTA-Bank? Ihrer vorherigen Aussage nach hatten Sie Verträge mit ihnen. Sie sind sogar ins Detail gegangen.“

Cohen: „Sie sind keine Regierungsbehörden, sie sind privat und börsennotierte Unternehmen.“

Meadows: „Hatten Sie in den letzten zwei Jahren ausländische Verträge?“

Cohen: „Auslandsverträge?“

Meadows: „Verträge mit ausländischen Entitäten?“

Cohen: „Ja.“

Nicht lange danach twitterte Meadows, während Cohen noch vor dem Ausschuss aussagte, dass er soeben eine strafrechtliche Ermittlung in Auftrag gegeben habe.

Hier sind noch die 5 ersten offensichtlichen Lügen und mutmasslichen Betrüge, die während laufender Anhörung ausgemacht werden konnten:

1. Cohen sagte, Roger Stone habe Trump im Juli informiert, dass er mit WikiLeaks-Gründer Julian Assange über die Veröffentlichung von Hillary Clintons E-Mails gesprochen habe.
–> Assange kündigte öffentlich an, dass er beabsichtige, die Clinton-Mails im Juni 2016 freizugeben (nachdem er bereits im März 2016 eine Portion freigegeben hatte), kurz nachdem der ehemalige FBI-Direktor James Comey Clinton entlastet hatte. Selbst wenn Stone Trump auf die Leaks aufmerksam machte, war dies zu jenem Zeitpunkt bereits öffentlich bekannt. (Eigentlich wurde diese Fake News bereits letztes Jahr entlarvt. Dass sie nun wieder aufgetischt wurde, macht sie nicht wahrer.)

WikiLeaks gab kurz nach Cohens Behauptung eine Erklärung ab:

2. Cohen bestritt den Wunsch, nach der Wahl von Trump im Weissen Haus arbeiten zu wollen. In einem Austausch mit dem Abgeordneten Jim Jordan (R-Ohio) erklärte Cohen, er wolle nicht im Weissen Haus arbeiten.

https://www-legitim-ch.filesusr.com/html/00f26b_5e824b7240b2526bba51a6cb7796c28a.html

Aber sogar CNN musste auf seine Lüge hinweisen und stellte fest, dass Cohen tatsächlich im Weissen Haus arbeiten wollte, und zwar sehr.

https://www-legitim-ch.filesusr.com/html/00f26b_7814b2347f86727750e20b841fe7b421.html

3. Cohen gab zu, ein ausländischer Vertreter für Kasachstan zu sein, obwohl er sich nicht als einer registriert hatte.
Dies verstösst laut Rep. Mark Meadows (R-NC) gegen das Foreign Agents Registrations Gesetz. „Ich habe gerade eine Verfahren für eine strafrechtliche Ermittlung gegen Michael Cohen eingereicht, der gegen das Foreign Agents Registration Gesetz verstossen hat, indem er sich illegal für ausländische Organisationen einsetzte, ohne sich entsprechend zu registrieren. Cohen spricht von „blinder Loyalität“. Seine wahre blinde Loyalität? Es geht um den allmächtigen Dollar.“

https://www-legitim-ch.filesusr.com/html/00f26b_e1a2fe11664fe0f394395a360d6d81f9.html

4. Cohen sagte gegenüber dem Kongress, er habe nie eine Bank betrogen, obwohl er sich 2018 wegen Bankbetrugs schuldig bekannte.

https://www-legitim-ch.filesusr.com/html/00f26b_cfa2691b786b10d7706c270c252372e6.html

5. Cohen erklärte, er sei noch nie in Prag gewesen, was den Behauptungen des berüchtigten Steele-Dossiers widerspricht.
Entweder lügt Cohen oder die Behauptung im Steele-Dossier sind frei erfunden, dass Cohen nach Prag gereist war, um sich mit „Kreml-Funktionären“ zu treffen, um die Zahlungen an alle, die Hillary Clinton „gehackt“ haben, zu besprechen. (Das Steele-Dossier ist das umstrittene Beweisstück, das gemäss FISA-Memo von den Demokraten in Auftrag gegeben wurde, um Trump abhören zu dürfen.)

https://www-legitim-ch.filesusr.com/html/00f26b_0d95cebef5468f18fef73dc7e88cd42e.html

Fazit: Dass die Demokraten ausgerechnet Cohen als Kronzeugen gegen Trump ernannt haben, ist ein Armutszeugnis und aufgrund seiner Geschichte irgendwie unverständlich. Das schadet der ganzen Partei und dient am Ende des Tages nur Donald Trump, da solche Aktionen das kritische Denkvermögen der Menschen anregen. Auch die Rolle der Mainstream Medien ist erwartungsgemäss erbärmlich. Die Behauptungen eines dermassen verlogenen Zeugen so unkritisch und einseitig zu verbreiten, ist unprofessionell und kann allemal als Propaganda bezeichnet werden. Mit Joseph Goebbels‘ bester Empfehlung:

Am Tag danach, präsentierten diverse Mainstream Medien auch Trumps Sichtweise, jedoch ohne Faktencheck. Im Gegenteil – sie wiederholten Cohens Anschuldigungen nochmals unreflektiert, obwohl diese zum grossen Teil haltlos sind und die zentralen Fragen der Anhörung ungeklärt blieben:
1) Hat Trump die angeblichen Schweigegelder in Auftrag gegeben?

–> Cohen lieferte einen Check ohne Verwendungszweck und behauptet, dass dieser Bestandteil des angeblichen Schweigegeldes war. (Interessant ist auch, dass Stephanie Clifford (aka Stormy Daniels) den Verleumdungsprozess gegen Donald Trump bereits verloren hat.)

2) Wusste Trump im Vorfeld über die Herkunft der Clinton-Mails Bescheid?

–> Diese Behauptung ist schon lange als Fake News entlarvt worden und dass sie erneut aufgewärmt wurde, ist ein krasses Armutszeugnis. (vgl. 1. weiter oben)

3) Hat Trump Cohen angewiesen, den Kongress über seine Geschäftsverbindungen nach Moskau zu belügen?

–> Auch diese Behauptung konnte in der Anhörung nicht belegt werden und wurde eigentlich schon im Vorfeld vom Sonderermittler Mueller als falsch bezeichnet.

Quelle

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Genderismus – Vortrag von Inge Thürkauf


An der 2. AZK-Konferenz berichtete Frau Inge M. Thürkauf über die Hintergründe des „Genderismus“. Das herkömmliche Weltbild von Mann, Frau und Eltern soll durch den Gender-Mainstream ersetzt und gesetzlich verankert werden. Doch was genau ist eigentlich „Genderismus“ und welche Konsequenzen hat diese Entwicklung für die biologisch traditionelle Familie?

Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

Jahrelang getrickst: Bundessozialgericht kippt Mietbeihilfe-Kappung mehrerer Jobcenter


Bezieher von Hartz IV und Sozialhilfe leiden unter zu niedrigen Mietbeihilfen. Grund sind Kommunen, die ihre im Werte steigenden Mieten nicht anpassen und schummeln. Für einige Jobcenter in Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein hat das Bundessozialgericht das jetzt gestoppt.

von Susan Bonath

Die Mieten in Deutschland explodieren. Doch bei den Wohnkosten spart die Bundesagentur für Arbeit (BA) besonders kräftig. Laut ihrer eigenen Statistik verwehrte sie Hartz-IV-Beziehern in den vergangenen Jahren insgesamt über 50 Millionen Euro ihrer tatsächlichen Wohnkosten – und zwar pro Monat. Das heißt: Unter den rund 600.000 Betroffenen musste jeder fünfte Haushalt im Leistungsbezug im Schnitt 80 Euro zum mickrigen Regelsatz zuzahlen.

Schuld sind teils realitätsfern niedrige Mietobergrenzen für Menschen mit Sozialhilfe- oder Hartz-IV-Bezügen. Und verantwortlich dafür sind die Kommunen. Vier Konzepte für Mietobergrenzen hat nun das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel vergangene Woche für rechtswidrig befunden und gekippt. Sie alle stammen von der Hamburger Firma „Analyse & Konzepte“, die übrigens damit ihr Geld verdient.

Hamburger Unternehmen hilft beim Drücken der Kosten

Der Streit um zu niedrige Mietobergrenzen grassiert seit langem. Nicht übernommene Wohnkosten sind mit die häufigsten Gründe für Klagen an Sozialgerichten. Hintergrund ist ein unbestimmter Rechtsbegriff im Sozialgesetz. Dort heißt es, die Jobcenter sollen „angemessene“ Kosten für die Unterkunft übernehmen.

Was „angemessen“ ist, legen die Landkreise und kreisfreien Städte selbst fest, schon seit Jahren. Dabei orientieren sie sich wohl vor allem an ihrer eigenen Kassenlage. Seit 2009 urteilte das BSG mehrfach, dass die Kommunen im Zweifelsfall die nach Mietstufen gestaffelten und den Landkreisen zugeordneten Mietobergrenzen im Wohngeldgesetz inklusive eines Aufschlages von zehn Prozent zugrunde legen sollen. Tun sie das nicht, müssen sie es mit einem sogenannten „schlüssigen Konzept“ gut begründen.

An diesen Konzepten verdient sich unter anderem die Firma „Analyse & Konzepte“ mit Sitz in Hamburg jeweils eine fünfstellige Summe. Offenbar nimmt sie das mutmaßliche Ansinnen ihrer Auftraggeber, die Sätze so weit wie möglich zu drücken, über alle Maßen ernst. Zahlreiche Konzepte gerade dieses Unternehmens haben einschlägige Sozialgerichte im Laufe der Jahre schon gekippt.

Langer Weg durch die Gerichtsinstanzen

Die Folge: Die Kommunen ließen neue Analysen mit kaum höheren Sätzen erstellen, gegen die wieder erst geklagt werden muss. Und das kann bekanntlich dauern: In den vorliegenden Fällen dauerte der Weg bis in die höchste Instanz nach Kassel etwa acht Jahre.

Geklagt hatten Betroffene aus den Landkreisen Börde, Harz und Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt sowie aus dem Kreis Segeberg in Schleswig-Holstein. In einem weiteren Fall aus Nienburg in Niedersachsen hatten die Vorinstanzen das Mietkonzept bereits gekippt; das Jobcenter hatte vor der Verhandlung seine Sprungrevision zum BSG zurückgezogen und rechtzeitig selbst noch eingelenkt. Das Fazit: Die beklagten Jobcenter haben teils seit 2011 geschummelt, um die Kosten der Unterkunft zu Lasten der Leistungsbezieher zu drücken.

Konkret bemängelten die Richter die Berechnungsgrundlagen. Die teils sehr großen und ländlichen Kreise hätten nur einen sogenannten Vergleichsraum für die Wohnkosten gebildet, obwohl die Mieten in den Regionen sehr unterschiedlich seien. Letzteres Problem hätten sie rechtswidrig gelöst, indem sie trotzdem mehrere Mietobergrenzen nach selbst definierten „Wohnungsmarkttypen“ festgelegt haben.

Betroffene müssen in schlechten Wohnungen ausharren

Mit diesem Trick verhindern Jobcenter, dass Leistungsbezieher innerhalb das Landkreises in eine teurere Region umziehen dürfen. Das Gesetz regelt nämlich, dass innerhalb eines Vergleichsraums die Miete der neuen Wohnung nicht die der alten übersteigen darf. Ist dies doch der Fall, muss das Amt die Mehrkosten nicht übernehmen. Nur wenn sie in einen anderen Vergleichsraum ziehen, etwa wegen eines Jobs, müssten die Ämter dortige Mietobergrenzen anerkennen. Schon angesichts der generell steigenden Mieten erscheint diese Praxis absurd. Kritiker mahnen, dass Betroffene damit gezwungen würden, in sehr schlechten, etwa sogar feuchten und schimmeligen Wohnungen auszuharren.

Das BSG hat nun die Fälle an die Vorinstanzen, die Landessozialgerichte zurückverwiesen. Diese müssten den beklagten Jobcentern die Gelegenheit geben, neue Konzepte vorzulegen. Laut früherer Rechtsprechung müssten die Jobcenter bis dahin eigentlich höhere Kosten bei allen Leistungsbeziehern übernehmen und sich dabei an den Mietstufen im Wohngeldgesetz orientieren. Da diese weitaus höher liegen, werden sie das wohl nicht tun.

Obergrenzen weitaus niedriger als Mietstufen beim Wohngeld

Dazu ein konkretes Beispiel: Das beklagte Jobcenter Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt erlaubt einem Alleinstehenden in der Kreisstadt Schönebeck aktuell eine maximale Bruttokaltmiete von 270 Euro, gesplittet in 219 Euro netto kalt und 51 Euro Betriebskosten. Laut Wohngeldgesetz gilt in Schönebeck die Mietstufe 2. Diese ermöglicht es Alleinstehenden allerdings, bis zu einer Bruttokaltmiete von 351 Euro Wohngeld zu beziehen. Der Unterschied beträgt also 81 Euro. Bei zwei Personen liegt die Differenz zwischen Jobcenter-Richtlinie und Wohngeldtabelle bereits bei 106 Euro, bei Vier-Personen-Haushalten sogar bei knapp 200 Euro.

Ebenso verhält es sich in den anderen beklagten Kommunen. In der Börde-Kreisstadt Haldensleben etwa liegen die kommunalen Obergrenzen je nach Haushaltsgröße mit 61 bis 126 Euro unterhalb der Wohngeldrichtlinien für die Bruttokaltmiete. Auch in Halberstadt im Harz beträgt die Differenz 60 bis rund 200 Euro. Und in Bad Segeberg liegt der Unterschied bei 24 bis 124 Euro. Dabei gilt es zu bedenken, dass die Mietstufen im Wohngeldgesetz 2017 wegen zu niedriger „Höchstpreise“ angehoben wurden.

Differenz zwischen tatsächlichen und bezahlten Wohnkosten wächst

Der Sozialwissenschaftler Stefan Sell beklagt in seinem Blog „aktuelle-sozialpolitik.de„, dass kommunale Jobcenter tendenziell immer höhere Summen bei Erwerbslosen und Aufstockern im Hartz-IV-Bezug auf diese Weise einsparen. Von 2016 auf 2017 stieg die Summe der im gesamten Jahr verweigerten Wohnkosten um 25 Millionen auf 627 Millionen Euro, obwohl sogar die Zahl der betroffenen Haushalte um mehrere  Hunderttausend gesunken war. Sell konstatiert in seinem Artikel:

Zum einen sind die seitens der Jobcenter übernahmefähigen Kosten gedeckelt (und das oftmals unrealistisch niedrig im Kontext der lokalen Wohnungsmärkte), zum anderen aber läuft der Hinweis, durch einen Umzug in eine billigere Bleibe die Kosten wieder voll erstattet zu bekommen, angesichts des eklatanten Mangels auf der Angebotsseite ins Nirwana.

Der Wissenschaftler betonte, dass das BSG mit seiner aktuellen Rechtsprechung bezüglich der Angemessenheit von Wohnkosten einer seit Jahren konstanten Linie folgt. Unterdessen aber habe das Bundesverfassungsgericht schon mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen.

 

Quelle

Danke an Elisabeth

Gruß an die Staunenden

TA KI

Schutz vor Enteignungen


 

Jo Conrad unterhält sich mit Patrick Schönerstedt und Erich Hambach über die Gefahren drohender Enteignungen und wie man Grundbesitz besser absichern kann. In Kooperation mit Plaupause.tv und zwei Vereinen, IGV e.V. & Hambacher Kulturförderverein e.V. wird erklärt, wie sich jeder Mensch durch Information, eigenen Entscheidungen und Umsetzung angebotener Lösungen vor den kommenden Enteignungen (z.B. Sondersteuern, Zwangshypotheken, Vermögensabgaben, etc.) schützen kann.

BERATUNG, mail an: info@igv-ev.de

Seminartermine & Newsletter: http://www.erich-hambach.de

Friedensarbeit: http://www.friedensweg.org

DOWNLOADLINK, mail an: info@blaupause.tv

www. ganzheitliche-akademie.de http://www.blaupause.tv

Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

 

„Einen aufgeschobenen Kaffee bitte“


Armer.Mann.Kaffee

Quelle: Facebook-Gruppe „Kooperation statt Konkurrenz“

Heute fand ich einen kurzen Bericht auf Facebook, der mich sehr berührte, da ich diese menschliche Form des Kaffee-Bestellens noch nicht kannte: „einer aufgeschoben“. Mit der Wiedergabe der kleinen Geschichte lade ich Euch von Herzen zum Nachmachen ein – gerade jetzt in der Vor-Weihnachtszeit, aber natürlich nur als Anfang!

Von Vico Blötz

Ich betrat ein kleines Kaffeehaus mit einem Freund von mir und wir gaben unsere Bestellung auf. Während wir zu unserem Tisch gingen, kamen zwei weitere Personen rein.

„Fünf Kaffee bitte, Zwei für uns und drei aufgeschoben“.

Sie bezahlten die Rechnung, nahmen die Zwei und gingen.

Ich fragte meinen Freund:

„Was sind diese „aufgeschobenen“ Kaffees?“
„Warte und siehs selbst“

Mehr Personen kamen ins Kaffeehaus. Zwei Mädchen bestellten jeweils einen Kaffee, bezahlten und gingen wieder. Die nächste Bestellung war für sieben Kaffees von drei Rechtsanwälten – drei für die und vier „aufgeschoben“.

Während ich noch immer darüber rätselte, was denn diese „aufgeschobenen“ Kaffees bedeuten, genoss ich das schöne Wetter und die tolle Aussicht auf den Platz vor dem Kaffeehaus.

Plötzlich kam ein Mann in heruntergekommenen Kleidern, der aussah wie ein Bettler, ins Kaffeehaus und fragte höflich:

„Haben Sie einen aufgeschobenen Kaffee für mich?“

Es ist ganz einfach, Personen zahlen im Voraus für einen Kaffee, der für Jemanden bestimmt ist, der sich kein warmes Getränk leisten kann. Diese Tradition mit dem aufgeschobenen Kaffee stammt aus Neapel und hat sich im Laufe der Zeit über die ganze Welt ausgebreitet.

An manchen Orten kann man nicht nur aufgeschobene Kaffees bestellen, sondern sogar belegte Brötchen oder ganze Mahlzeiten.

Verbreitet die Nachricht, damit so viele Kaffees & Gaststätten wie möglich daran teilnehmen!
Eine echt schöne Idee bei dem jetzt kommenden kalten Wetter.

! ! ! Bitte redet mit dem Bäcker und dem Wirt eures Vertrauens,
bei dem Ihr Stammkunde seid ! ! !

Quelle

Danke an Elisabeth

Gruß an die Warmherzigen

TA KI