Drogerie-Kette dm verkauft aufgrund von Nachfrage Pfefferspray bei Faschingszubehör


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Die tagtäglichen Übergriffe auf Frauen in deutschen wie österreichischen Städten, meist durch Migranten, führen mittlerweile zu einer regen Nachfrage nach Pfeffersprays und ähnlichen Sebstverteidigungsutensilien. So bietet nun auch die Drogeriekette dm in einigen deutschen Filialen sogenannte „Tierabwehrsprays“ seit geraumer Zeit zum Verkauf an. Dauerempörte Moslems protestieren nun.

Pfefferspray im Karnevalssortiment

Stein des Anstoßes ist die Produktplatzierung der Pfeffersprays. Dieser ist in manchen Filialen unter den Karnvevalsartikeln zu finden. Nun werfen (angeblich) einige empörte Konsumenten der Drogeriekette vor, „Angst und Hass“ zu schüren. Dabei zeigen Vorfälle der Vergangenheit, dass es bei Karnevalsfeiern in deutschen Städten immer wieder zu gewalttätigen Übergriffen durch Ausländer kam. 

Nicht zuletzt die Silvester-Übergriffe durch Araber und Nordafrikaner verdeutlichten die Notwendigkeit von Selbstschutz bei Massenveranstaltungen.

Moslem fühlt sich „persönlich angegriffen“

„Persönlich angegriffen“ von der Aktion fühlt sich der ägyptisch-stämmige Gastronom Walid El Sheikh. Die „Aktion“ von dm sei für ihn „menschenverachtend“ und schüre „Ängste, Hass und Gewalt“. Denn ein Pfefferspray habe auf dem Karneval „nichts zu suchen“. Es werde „Stimmung gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe gemacht“.

Zudem habe Sheikh als „nordafrikanisch aussehender Mann ohnehin mit genügend Vorurteilen zu kämpfen“. Er wies dm daher auf sein Unbehagen durch die Aktion hin, bisher gab es jedoch keine Reaktion der Drogeriekette.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0022981-Drogerie-Kette-dm-verkauft-aufgrund-von-Nachfrage-Pfefferspray-bei-Faschingszubehoer

Gruß an die, die  nicht alles kommentieren…

TA KI

Ungar. TV über die Sicherheitslage in Deutschland – Kriminalist und Sicherheitsexperte gibt Auskunft


Georg Spöttle ist ein deutsch-ungarischer Sicherheitsexperte, der am Landeskriminalamt in Berlin tätig war, nachdem er Berufssoldat (Fallschirmjäger) in der Bundeswehr war und in Afghanistan als Offizier gedient hat.
Er berichtet in diesem Gespräch seine Sicht auf die Situation in Deutschland und die Flüchtlingskrise.

Quelle: Wahrheitsbewegung

Gruß an die Klardenker

TA KI

Österreich- Asyl: 7.083 Flüchtlinge sind untergetaucht


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Das Bundesamt für Asyl (BFA) gibt sich bei der Präsentation der Asylzahlen 2016 optimistisch: Die Zahl der Urteile sei gestiegen, bis Mitte 2018 wolle man alle liegen geblieben Anträge abarbeiten. Dann soll ein Asylverfahren auch nur noch drei statt wie bisher neun Monate dauern, so BFA-Leiter Wolfgang Taucher:

Untergetaucht: Laut Taucher sind 7.083 Flüchtlinge fürs Innenministerium nicht mehr auffindbar. Die meisten dürften in andere Länder weitergereist sein, ohne ihr Verfahren abzuwarten.

Geduldete: Weitere 3.200 beziehen Grundversorgung trotz negativen Asylurteils, 1.200 sind es in Wien.

Urteile: 57.439 Asylentscheidungen wurden 2016 gefällt. 48 Prozent davon, konkret 27.767 Fälle, wurden positiv entschieden.

Anträge: Stärkste Nation bei Anträgen waren Afghanen (11.742), dahinter Syrer (8.845) und Iraker (2.837).

10.677 Rückführungen: 2016 verließen 5.797 freiwillig das Land, 4.880 zwangsweise – mehr als 2015.

Dublin-Fälle: Für 21.000 ist ein anderes EU-Land zuständig, nur 2.582 wurden auch dorthin überstellt.

Neu. Taucher bestä­tigte außerdem, dass es bereits ab März wieder Abschiebungen nach Griechenland geben soll. Die wurden bis jetzt ausgesetzt. (fis)

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Quelle: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Asyl-7-083-Fluechtlinge-sind-untergetaucht/266098391

Gruß an die wahren Flüchtlinge…

TA KI

18 Jahre, neun Identitäten, 28 Straftaten – Ein „Flüchtling“ in Deutschland


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Man muss tatsächlich immer wieder auf die Lokalblätter zurückgreifen, um das ganze Ausmaß dieser „Flüchtlingskatastrophe“ zu begreifen – die von Merkel kontrollierten Fake-News-Magazine lassen solche Meldungen nämlich gerne unter den Tisch fallen. Die „Aachener Zeitung“ berichtet:

Die Aachener Polizei hat im Zuge umfangreicher Kontrollmaßnahmen einen bemerkenswerten Fahndungserfolg gelandet. Denn bei den Maßnahmen der hiesigen Einsatzhundertschaft, die sich sowohl am Montag als auch am Dienstag über viele Teile des Stadtgebiets erstreckten, ging den Ermittlern ein 18-Jähriger ins Netz, der sich im Zuge der weiteren Nachforschung als ziemlich dicker Fisch entpuppte.

Denn der junge Mann, der sich erst im vergangenen Oktober als Flüchtling in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen hatte registrieren lassen, hatte alleine in Aachen binnen kurzer Zeit 28 teils schwere Straftaten verübt – wobei die Art der Delikte von Diebstählen über Körperverletzung bis hin zu Raubtaten reichte…

…Bei einem der beiden – eben dem besagten 18-Jährigen – ergaben weitere Ermittlungen, dass er sich nach seiner Registrierung in Gießen dort nie wieder blicken ließ, sondern kreuz und quer durchs Bundesgebiet reiste und dabei laut Polizei insgesamt neun Aliasnamen – also verschiedene Identitäten – benutze. Für Aachen scheint der reisefreudige Kriminelle, über dessen Nationalität(en)  nichts bekannt wurde, dabei angesichts von 28 aufgefallenen Straftaten ein besonderes Faible entwickelt zu haben. Aber vermutlich verhält es sich eher so, dass die Gesamtzahl seiner Straftaten in Deutschland noch deutlich höher liegt…

http://www.aachener-zeitung.de/lokales/aachen/18-jahre-neun-identitaeten-28-straftaten-alleine-in-aachen-1.1535902#plx66121037

Natürlich ein Einzelfall, oder etwa doch nicht? Von den Leitmedien werden wir wohl nichts erfahren, also heißt es weiter fleißig in den Lokalblättern forschen.

Symbolfoto: Pixabay/ CC0 Public Domain

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/01/18/18-jahre-neun-identitaeten-28-straftaten-ein-fluechtling-in-deutschland/

Gruß an die Klardenker

TA KI

In Bayern gab es eine vorzeitige Beschlagnahmung von Immobilien für „Flüchtlinge“ – sie begann im Jahr 2011


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Von Ava Lon für www.GatesOfVienna.net, 14. Januar 2017


Die folgende Geschichte ist die Zusammenfassung eines Artikels vom polnischen Nachrichtenportal Dziennik.pl. Darin beschrieben wird die Erfahrung eines polnischen Paares, das sich in Bayern ein Hotel kaufte und dann gezwungen wurde, es an die deutsche Regierung zu verkaufen, da diese es als „Flüchtlingseinrichtung“ verwenden wollte.

Der faszinierendste Teil dieser Geschichte besteht darin, dass die Regierungsanweisung für den Aufkauf von Einrichtungen für Migranten ganze drei bis vier Jahre vor Kanzlerin Angela Merkels Einladung an die gesamte Dritte Welt aufgrund eines Propagandabildes mit einem toten Kind herausgegeben wurde. Was wussten die EU Apparatschiks im Jahr 2011, was dem Lumpenproletariat damals verborgen blieb?

Vielen Dank an Ava Lon für das Lesen des Originals und das Erstellen dieser Zusammenfassung:

„Früher war es ein Paradies, heute ist es eine Müllhalde.“ Wie es im von Flüchtlingen kolonisierten Deutschland wirklich aussieht.

Die Strafe für Hassrede beträgt 1.200 Euro. Daher sind Deutsche sehr vorsichtig. Sie sagen nichts und schauen sich das Chaos, den Müll und die offenen Türen und Fenster an den Flüchtlingszentren lediglich an, während sie selbst genügsam sein müssen und ihre eigenen Häuser nur sparsam heizen.

Vor einem Jahr gab es im Internet eine Karte, auf der alle Einrichrungen verzeichnet waren. Sie wurde entfernt. Angeblich hat sie PEGIDA geholfen.

Dies ist die Geschichte einer polnischen Familie, die in Bayern ein Hotel kaufte, nur um dann zum Verkauf gezwungen zu werden, damit es in ein Flüchtlingslager transformiert werden konnte.

Im Juni 2016 gab es in dem ehemaligen Hotel noch keine Flüchtlinge, wurde nach versuchten Brandanschlägen aber von einem bewaffneten Sicherheitsleuten bewacht. Wie auch 600 andere. Es wäre abgebrannt, wie auch andere und die Regierung wusste es im Voraus, weshalb sie die Eigner dazu zwang, sich (bei der Renovierung) strikt an die Feuerschutzvorschriften zu halten.

Laut Gerüchten sollen es PEGIDA-Leute gewesen sein, welche die Einrichtungen angezündet haben? Warum? Weil Bayern der konservativste Teil Deutschlands ist.

Die neuen polnischen Eigentümer des Hotels wurden von den Deutschen als kulturell und ethnisch verwandte akzeptiert, allerdings nicht zu 100%, da sie Deutsch nur mit einem Akzent sprachen. Daher haben sie dann Englisch geredet. Der Druck seitens der Deutschen auf ihre Ausländer, Deutsch zu sprechen ist stark (das gilt nur für die „leichten“ Ausländer, sprich die „netten“).

Als sie das 200 Jahre alte Haus in einem idyllishen bayerischen Ort kauften dachten sie, sie seien im Paradies gelandet. Sie wollten das Haus in ein Hotel umwandeln mit einer Bäckerei, einem Cafe und einem Restaurant. Es war extrem beliebt bei Touristen. Aber niemand geht dort mehr hin. Alle Hotels und die meisten großen Häuser wurden in Flüchtlingseinrichtungen umgewandelt und Brandstiftung wurde zur Alltäglichkeit. Die Medien erwähnen dies allerdings nicht. Vor ihren Augen verwandelte sich Deutschland in ein muslimisches Land: Diebstahl, Vandalismus und herumliegender Müll wurden zum neuen Normal.

Als sie mit der Renovierung des größten Hauses im Ort begannen, dachten sie, es würde bald aufblühen, aber um etwa 2011 herum veränderte Angela Merkel ihre Politik.

Im Jahr 2009 gewann sie die Wiederwahl. Im Jahr 2010 sagte sie, Multikulti sei gescheitert und im Jahr 2011  begann dei deutsche Regierung aktiv damit, nach großen Häusern für Einwanderer zu suchen. Zunächst verstanden die Menschen nicht, was los war, weil es keine Flüchtlinge gab. Der arabische Frühling begann gerade erst. Niemand hörte etwas von Flüchtlingen oder Asylbewerbern und doch gab es einen starken Drang seitens der Regierung, Immobilien zu finden und aufzukaufen. Die Menschen wunderten sich, was für Flüchtlinge die Regierung im Sinn hat.

Im Jahr 2013 begannen die Proteste in der Ukraine und im Jahr 2014 annektierte Putin die Krim, weshalb alle dachten, dass es sich bei diesen berühmten Flüchtlingen um Ukrainer handeln müsse. Dann aber begannen die Medien plötzlich zu berichten, Merkel habe buchstäblich jeden einzelnen Syrer nach Deutschland eingeladen.

Zunächst war den Leuten nicht klar, dass das ganze mit hunderttausenden Menschen aus dem Mittleren Osten und Afrika (und von anderswo) enden würde, die das Mittelmeer überqueren und über Landrouten ankommen, dann aber kam die offensichtliche Frage auf: Wie konnte die deutsche Regierung so lange im Voraus wissen, dass diese Einwanderungswelle kommen würde? Das war auch der Moment, in dem die Propaganda begann: Den Menschen wurde erzählt, wie wunderbar diese Neuankömmlinge doch seien und wie gut sie für die deutsche Wirtschaft sind.

Die beiden bekamen bald schon ein Angebot von der Regierung für den Aufkauf des Hotels. Sie kannten in der Gegend andere Eigentümer großer Immoblien und bekamen von diesen mit, dass die Regierung auch an sie herantrat (über das Flüchtlingsamt BAMF). Ihnen wurde gesagt, dass ihre großen Gebäude in Flüchtlingsheime umgewandelt würden.

Sie weigerten sich aber, an die Regierung zu verkaufen, allerdings hörten die Menschen im Ort auf, mit ihnen zu reden, weil diese dachten, sie hätten dem Verkauf zugestimmt. Sogar der Ortschaftsrat stimmte gegen eine solche Einrichtung in ihrem Dorf.

Nun aber wurde der Verkauf von Immobilien an die Regierung zu einem ziemlich guten Geschäft, da diese den vierfachen Marktpreis bereit zu zahlen war – egal ob für den Kauf oder zur Miete. Hinzu kommt, dass sie im Fall einer Anmietung für Renovierung, Wasser, Wärme, Strom und Versicherung aufkommen würde. Es war schwer, nein zu sagen. Angela Merkels Regierung kaufte Immobilien und sie kaufte sich Menschen.

Zunächst wollte die Familie dieser Geschichte, wie auch die übrigen Einwohner in dem Gebiet ein Touristenort bleiben und nicht zum Flüchtlingsort werden. Sie wollten dort wirklich leben. Es war eben eine wunderschöne und ruhige Gegend. Sie haben auch erwogen mit der Presse über den Druck zu sprechen, den die Regierung auf die Hoteleigner ausübte.

Dann begann die Angst: In der Nachbarschaft verkaufte ein Hotelier, der ein Haus wie ihres besass an die Regierung und es wurde abgefackelt, angeblich von PEGIDA. Da verstanden sie, dass sie weg mussten. Verkaufen und gehen. Einige Leute vermieteten ihre Wohnungen bereits an die Regierung, die dann Flüchtlinge einquartierte. Das polnische Paar wollte zunächst an einen privaten Unternehmer verkaufen, allerdings verstanden sie schnell, dass ihr frisch renoviertes Hotel nicht mehr so viel wert war, wie als sie es ein paar Jahre zuvor in einem verfallenen und unbewohnbaren Zustand kauften. Niemand wollte mehr eine Immobilie in einem Ort kaufen, in den bereits Flüchtlinge eingezogen sind. Ironischerweise wollten auch diese Flüchtlinge selbst wieder weg und in die großen Städte ziehen und immer wieder rannten welche aus den ländlichen Gebieten weg.

Sie wollten dann vermieten, allerdings hatte die beauftragte Agentur einen Vertrag mit der Regierung. Sie wurden beim Vertragsabschluss belogen, weil sie diese Art von Vertrag nicht wollten. Als die beiden den Agenten mit den Lügen konfrontierten meinte dieser nur, er hätte eine Familie zu ernähren.

Ab da dachte der ganze Ort, dass das Hotel von der Regierung aufgekauft wurde. Die öffentliche Meinung war stark gegen die Flüchtlinge eingestellt. Zwei Jahre lang durchlebten die beiden Eigentümer einen enormen Stress und sie hatten Angst, dass das Haus am Ende nicht mehr stehen würde. Häuser wie ihres wurden überall in der Region angezündet. Die Renovierung dauerte zwei Jahre und dann mussten sie sich auf einen Brand einstellen. Zwei Streifenwagen wurden dauerhaft neben ihrem Haus positioniert und sie mussten nicht einmal danach fragen.

Gleichzeitig verschwand die Karte mit allen Flüchtlingszentren in Deutschland aus dem Internet. Eine Demonstration wurde veranstaltet, um die Unterstützung der Menschen für die Flüchtlinge zu zeigen: Die Demonstranten trugen „Refugees Welcome“ Schilder und wurden mit dem Bus herangekarrt. Die Schüler wurden gebeten, Leintücher mit flüchtlingsfreundlichen Sprüchen zu erstellen, um sie draußen aufzuhängen.

Die Deutschen hatten zu viel Angst, ihre wahren Gefühle zu dieser beschleunigten Einwanderung zu äußern, insbesondere nachdem die 1.200 Euro Strafe für Hassrede eingeführt wurde, allerdings waren sie geschockt über die Verschwendung des Steuergeldes und die Straffreiheit der Neuankömmlinge, egal was sie machten. Müll achtlos auf den Boden werfen, Essen wegwerfen, klauen (beispielsweise haben sie sich einfach so Dinge aus dem Supermarkt genommen, allerdings wurde die Polizei nicht gerufen: Der Ort hat den Schaden ganz einfach mit Steuergeld beglichen), Übergriffe auf Einwohner. Die Menschen hatten Angst, einkaufen zu gehen, oder überhaupt nur auf die Strasse; Frauen gingen nicht mehr alleine weg.

Der Ort war so sehr gegen den Verkauf des Hotels an die Regierung – allerdings konnten sie es sich ohne Kunden auch nicht leisten, es zu behalten  – dass der Verkauf in Abweseneheit des Bürgermeisters stattfinden musste, weil er nicht bereit war, den Verkaufsvertrag mit seiner Unterschrift zu bestätigen. Sein Stellvertreter hatte kein Problem damit.

Am Tag danach gingen sie.

Quelle: http://1nselpresse.blogspot.de/2017/01/in-bayern-gab-es-eine-vorzeitige.html

Gruß an die Erwachten

TA KI

Migrantenterror in Göteborg, oder wie eine No-Go-Zone entsteht


Von Marilla Slominski

Es ist eines der beliebtesten Einkaufszentren des Landes: das Nordstan in Göteborg. Doch wenn die Geschäfte schließen, übernehmen kriminelle junge Migranten das Kommando. Kunden und Geschäftsbesitzer sind verängstigt angesichts der Gewalt, die Polizei gerät selbst in Bedrängnis.

Jonast Bergqvist, Teammanager der Göteborger Polizei: „Im vergangenen Jahr wurden sogenannte unbegleitete minderjährige Migranten in der Stadt untergebracht. Seitdem haben wir diese Probleme. Abends wird mit Drogen gedealt und es kommt zu Gewaltausbrüchen, auch untereinander. Die Konflikte, die sie zu Hause haben, bringen sie mit hierher.“

Das Risiko, ausgeraubt oder als Mädchen sexuell belästigt zu werden ist hoch.

„Die kriminellen Migranten werden immer aggressiver auch uns gegenüber. Es sind eine Menge Drogen im Spiel. Ich würde meinen Sohn nicht mehr hierher lassen“, führt sein Kollege Rikard Sorensen aus.

Das Center war ein beliebter Treffpunkt für Jugendliche, doch laut offiziellen Angaben machen vor allem junge Migranten aus Afghanistan, Syrien und Marokko den Shopping-Tempel zu einer weiteren No-Go-Zone im Land.

Silvester musste das Center frühzeitig geschlossen werden, weil die kriminellen Migranten Feuerwerkskörper im Gebäude zündeten. Einem Teenager wurde eine abgeschlagene Flasche an den Hals gehalten während er ausgeraubt wurde, ein Ladenbesitzer massiv bedroht als er versuchte, sie vom Stehlen abzuhalten. Als die Polizei kam wurde sie von ungefähr 150 aggressiven Jugendlichen umringt und musste Verstärkung anfordern.

Weil die sogenannten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge keine Papiere besitzen, bleibt der Polizei nichts anderes übrig als sie den Sozialdiensten zu übergeben.

„Vor mir stehen Männer, die aussehen wie 35 aber behaupten sie seien 15. Ich kann ihnen nicht beweisen, dass sie lügen und muss sie einfach wieder laufen lassen,“ so Rikard Sorensen frustriert.

Nordstan ist nun eine von 55 weiteren No-Go-Zonen, die die schwedische Polizei bekanntgegeben hat.

In Schwedens drittgrößter Stadt Malmö, gab es zu Silvester chaotische Szenen. Autos brannten in der Innenstadt und die Polizei gab zu, keine Kontrolle mehr zu haben.

http://www.express.co.uk/news/world/754126/Violent-migrant-gangs-Swedish-shopping-centre-no-go-zone-Gothenburg

Symbolfoto: Youtube/ Screenshot

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/01/15/migrantenterror-in-goeteborg-oder-wie-eine-no-go-zone-entsteht/

Gruß an die Schweden

TA KI

Die grosse Völkerwanderung


Die EU hat für die Flüchtlingskrise ausser frommen Sprüchen keine Strategie zu bieten. Mit Gesinnungsterror wird jede freie Diskussion über das Thema unterdrückt.

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«Die neuen Deutschen». Eine Gruppe Asylsuchender unterwegs in der Nähe von Passau, Deutschland, im Oktober 2015. Bild: Keystone

Seit Beginn dieses Jahrhunderts und extrem seit der sogenannten Flüchtlingskrise von 2015/2016 befindet sich Westeuropa vor einer existenziellen Herausforderung durch eine demografische Explosion. Diese findet ausserhalb der europäischen Grenzen statt, trifft Europa aber ins Knochenmark dadurch, dass sie in sein Territorium eindringt.

Die Bevölkerung der Region des Nahen Ostens und Nordafrikas hat sich in den wenigen vergangenen Jahrzehnten beinahe verdoppelt. Diese demografische Explosion wird unglücklicherweise von wirtschaftlicher Stagnation aller Länder der Region sowie durch einen politischen Rückfall in mittelalterlich-despotische Herrschaftsstrukturen begleitet. Die verzweifelten Nahost-Muslime suchen nach einem «Outlet» und glauben, dies in Europa zu finden; sie kommen zu Millionen und Europa ist auf diese demografische Lawine nicht vorbereitet.

In dieser Atmosphäre fand der Arabische Frühling statt und bot einen Hoffnungsschimmer für Freiheit, Demokratie und Entwicklung. Statt­dessen erfolgte Staatszerfall, woraus innere Kriege in Libyen, Syrien, Irak und Jemen resultierten, deren Ende nicht in Sicht ist. In den nächsten Jahren werden weitere nahöstliche Staaten folgen, vorrangig die Türkei und möglicherweise Ägypten und Algerien. Zur Globalisierung unserer Zeit gehört der Missstand, dass andere Staaten die Zeche für diese Fehlentwicklung im Nahen Osten zu zahlen haben, konkret ist hier Westeuropa angesprochen.

Fromme Sprüche

Die grosse Bedrohung Europas seit dem Zweiten Weltkrieg bildet die gegenwärtige Krisensituation der Völker­wanderungen, die unter dem Namen Flucht aus Nordafrika, Nahost, Zentralasien und Schwarzafrika in Richtung Europa erfolgen. Bisher kamen mehr als zwei Millionen Menschen, weitere Millionen sitzen auf ihren Koffern, um nach Europa zu gelangen. Ich habe es mehrfach persönlich beobachtet, wie die in Europa Ankommenden ihren Clan-­Angehörigen berichten, wie «toll» es ihnen in Europa gehe; sie schneiden auf über das angebliche Paradies und laden zum Nachziehen ein. Das europäische Recht auf Familienzusammenzug er­­laubt dies, ja fordert es.

Auf diese Herausforderungen hat die EU ausser frommen Sprüchen wie «Solidarität» keine Strategie zu bieten. In Europa ist in den vergangenen Jahren ein politisch korrektes vorherrschendes von Linksgrünen bestimmtes Narrativ entstanden, das mit Gesinnungsterror jede freie Diskussion über die hier behandelte Thematik verbietet.

Jenseits jeder Migrations-Romantik muss man zunächst einräumen, dass die westeuropäische Bevölkerung in ihrer demografischen Entwicklung stagniert. Hierdurch entstehen demografische Wachstumsdefizite in Westeuropa verbunden mit dem Bedarf an Einwanderern. Jedoch brauchen die technisch komplexen westeuropäischen Gesellschaften hoch ausgebildete Arbeitskräfte und keine Armutsflüchtlinge, die Parallelgesellschaften in europäischen Grossstädten bilden und das Sozialsystem erheblich belasten.

Entwicklung muss gesteuert werden

Zuwanderung wäre, wenn gesteuert, eine Bereicherung für Europa, ebenso wie zunehmende kulturelle Vielfalt. Dies ist jedoch nur durch kontrollierte Öffnung der Grenzen als Norm der Globalisierung möglich; diese Entwicklung muss durch die betroffenen Staaten gesteuert werden. Wer sich aber gegen diese Entwicklung erhebt und widerspricht, riskiert es, mit den Keulen des «Populismus», «Rassismus» und der «Islamophobie» erschlagen und mundtot gemacht zu werden.

Die Deutschen sind nicht nur im Fussball Weltmeister, sondern auch in der Ideologisierung der Problematik der Zuwanderung. Ein Beispiel hierfür ist der deutsche Professor Herfried Münkler. In dem Buch «Die neuen Deutschen» des Ehepaars Münkler werden Zuwanderer upgegradet, ohne eine eindeutig definierbare Bestimmung. Die anderen Gesinnungsethiker der Willkommenskultur nennen sie die «neuen Bürger». Wenn man unter Bürger Citoyen/Citizen versteht, dann erfüllt keiner der circa zwei Millionen Flüchtlinge diese Bestimmung. Solange Islam- Gemeinden in Europa das Integrationskonzept des Euro-Islam bekämpfen und in Parallelgesellschaften leben, können islamische Zuwanderer keine europäischen Citoyens werden.

Verantwortungsethisch gilt es, eine rechtliche, soziale und politische Einordnung der Flüchtlinge vorzunehmen. Es ist von zentraler Bedeutung, die Aufnahmegesellschaft und ihre Identität selbst zu definieren. Die Linksgrünen neigen dazu, langfristig die einheimische Bevölkerung in eine Minderheit zu verwandeln. Im Gegensatz zu Mig­ranten wird Europäern eine eigene Identität untersagt. Dazu kommt der Unterschied zwischen Einwanderung und Zuwanderung, den die Münklers in ihrem Buch ausblenden. Dagegen muss klargestellt werden, ob die Aufnahmegesellschaft ein Ein- oder ein Zuwanderungsland ist.

Statistisch und politisch charakterisiert sich Merkels Deutschland im Zeitraum 2015/2016 dadurch, dass es als ein Zuwanderungsland einzuordnen ist – auch ein Top-Aufnahmeland. Es nimmt Millionen Menschen ohne eine klare Bestimmung, ja sogar ohne Papiere, in sein Territorium auf. Im Rahmen einer Willkommenskultur erfolgt dies auf eine auffällig naturwüchsige Weise.

Sechs Einordnungs-Kategorien

Ein Zuwanderungsland lässt nicht nur beliebig Menschen, die keine Bürger sind, hinein, sondern hat auch darüber hinaus kein Policy-Konzept für den Umgang mit diesen Menschen beziehungsweise wie sie in das bestehende Gemeinwesen eingegliedert werden können. Die USA, Kanada und Australien sind klassische Einwanderungsländer, wohingegen Deutschland das prominenteste Zuwanderungsland der Welt ist; prominent deshalb, weil es statistisch gesehen mehr Migranten als selbst die USA aufnimmt. Alleine Hamburg nimmt pro Jahr die Hälfte der Zahl von Migranten (35’000) auf, die die USA in einem Jahr aufnehmen (70’000).

Fremde, die das Territorium eines anderen Landes betreten, müssen eine klare soziologische und juristische Bestimmung haben. Für diese Fremden gibt es fachlich sechs Einordnungs-Kategorien: 1. Gastarbeiter, 2. Migranten als Einwanderer (erwünscht), 3. Migranten als Zuwanderer (unerwünscht), 4. Illegale Armutsflüchtlinge, 5. Kriegsflüchtlinge nach internationalem Recht und 6. politisch verfolgte Individuen, die das Recht haben, nach Art. 16 GG Asyl zu bekommen. Diese Kategorien sind nicht vertauschbar; ein Asylant ist zum Beispiel kein Migrant. Eine humanitäre Politik kann keine Einwanderungspolitik ersetzen. Dieser internationale Standard des Wissens über den Gegenstand scheint heute in Europa nicht zu gelten, weil es der linksgrünen Ideologie widerspricht.

Als ein Beispiel für Kategorie 1, das heisst die Gastarbeiter, kann man Türken, Spanier und Italiener nennen, die nach 1960 rechtlich befristet in die Schweiz und nach Deutschland kamen. Die verbliebenen fünf Kategorien werden in Deutschland durcheinander­gebracht und in den Topf «Asylsuchende» geworfen. Es ist einfach lächerlich, wie der deutsche Staat aufwendige Verfahren zur Stellung und Überprüfung von Asylanträgen durchführt, die im Resultat wertlos bleiben. Denn ein negatives Ergebnis ändert nichts daran, ob die angenommenen und abgelehnten Asylsuchenden im Lande bleiben dürfen oder nicht. Abgelehnte Asylbewerber (zurzeit in Deutschland circa eine halbe Million) bekommen zunächst Duldungsstatus, der nach wenigen Jahren mit einem Daueraufenthaltsrecht mit einem weiteren Recht auf vollen Zugang zu sozialstaatlichen Leistungen verbunden ist.

Die Libanesen von Essen

Ich möchte die Stadt Essen als ein Beispiel anführen: Ein Drittel der dort seit dem Libanon-Krieg 1975–1990 lebenden Libanesen wird seit drei Generationen rechtlich nur «geduldet». Diese abgelehnten libanesischen Asylbewerber leben in einer Parallelgesellschaft in ihren Clans von der Kriminalität. Es stellt sich die zynische Frage: Warum werden solch aufwendige Asylverfahren durchgeführt, wenn sie gar keine Auswirkung haben? In einem FAZ-Artikel hierüber wird vermutet, dass die neuen Migranten «dem libanesischen Modell von Essen folgen werden».

Die Diskussion darüber, ob die Flüchtlinge gut oder schlecht für Europa seien, wird vorwiegend gesinnungsethisch, nicht verantwortungsethisch geführt. Ich führe knapp an, worin der Unterschied nach Max Weber besteht. Zur Verantwortungsethik gehören drei Qualitäten: «1) Verantwortungsgefühl, 2) Augenmass, 3) Leidenschaft im Sinne von Sachlichkeit». Dagegen beruht Gesinnungsethik nach Weber auf der «Romantik des intellektuell interessanten», die «irrationale Taten» hervorruft. Zur Gesinnungsethik gehört auch ein Moralisieren, das die Welt in «Gutes und Böses» manichäisch zweiteilt, nach der Logik, dass «aus Gutem nur Gutes, aus Bösem nur Böses» kommen könne. Diese Denkweise dominiert das Denken der Kanzlerin.

Asyl ist kein Gruppenrecht

Gesellschaftlich ist es neben der Differenzierung zwischen Ein- und Zuwanderung erforderlich, auch zwischen humanitärer und Einwanderungspolitik zu unterscheiden. Es ist unbestreitbar, dass politisch Verfolgte ein Recht auf Asyl haben – dieses Recht ist aber ein individuelles und kein Gruppenrecht. Die Anmerkung einer politischen Verfolgung verleiht dem Antragsteller zudem keinen Dauerstatus, ist also keine Einwanderung. Denn das Asylrecht berechtigt nur zu einem zeitlich begrenzten Aufenthalt. Zuwanderung ist naturwüchsig und chaotisch, so wie in Deutschland von September bis Dezember 2015, als Grenzkontrollen abgeschafft wurden und 1,5 Millionen Menschen unkontrolliert kamen. Einwanderung erfolgt dagegen erstens nach Bedarf der Aufnahmegesellschaft und zweitens mit dem Ziel, die eingewanderte Person auf Dauer zum individuellen Mitglied des Gemeinwesens zu machen. Ein Bürger-Status als Citoyen muss durch Arbeit erworben werden und kann nicht geschenkt werden, so wie Gesinnungsethiker dies tun, wenn sie Flüchtlinge, die nicht einmal die Landessprache sprechen, zu «neuen Bürgern» hochstufen.

Ausser der oben erläuterten Unterscheidung zwischen Einwanderungspolitik und Zuwanderung sowie zwischen dieser und humanitärer Politik kommt noch folgender Faktor hinzu: «national interest». Islamisten werden in vielen ihrer eigenen islamischen Länder verfolgt. Dennoch sollte man ihnen kein Asylrecht in Deutschland gewähren, weil sie ein sicherheitspolitisches Risiko bilden. Man muss dieses Tabu brechen und sagen, dass auch bei der humanitären Politik Sicherheitspolitik gleichrangig eine Rolle spielen muss, wenn der Rechtsstaat keine Selbstverleugnung betreiben will.

65 Millionen Menschen auf der Flucht

Nach den Angaben des UNHCR gab es 2015 58 Millionen Menschen, die auf der Flucht sind. Im Jahr 2016 ist die Zahl sprunghaft auf 65 Millionen angestiegen. In der ersten Oktoberwoche 2016 hat Amnesty International einen Anklagebericht gegen «reiche Länder» veröffentlicht, die nicht bereit sind, diese Flüchtlinge unbegrenzt aufzunehmen. Meine Reaktion darauf ist: Das ist der reine Wahnsinn. Jeder Mensch, der ein wenig Ahnung von sozialen Systemen hat, muss doch wissen, dass jedes soziale System «self-maintenance», also Selbstbehauptung zur weiteren Existenz, erfordert. Europa würde bei der Aufnahme von 65 Millionen Flüchtlingen nicht mehr als Kontinent mit eigener zivilisatorischer Identität existieren. Diese Tatsache muss man frei aussprechen dürfen, ohne als «Populist» beschimpft zu werden.

Die grösste Bedrohung für Europa ist nicht die Völkerwanderung aus der Welt des Islam, sondern der postmoderne kulturrelativistische Nihilismus, der jeden Wertebezug als Rahmen für Identität in Europa verleugnet. Dieser Verlust an Identität betrifft zwei zen­trale Eigenschaften der kulturellen Moderne Europas: Diese sind Laizität und säkulare Demokratie der Individuen, nicht der Kollektive. Die «neuen Deutschen» bringen eine Weltanschauung mit, die beide verleugnet.

Integration erfolgt immer in etwas, das heisst in ein Gemeinwesen mit kultureller Identität. Wenn Deutschland seine Identität verleugnet, ist die Folge klar: eine Unfähigkeit zur Integration. Die Frage stellt sich dann: Wohin gehören die regierungspropagandistisch als «die neuen Deutschen» (Münkler) deklarierten Menschen, wenn das Land ihnen keine Identität bietet? Sie, die sich ausgegrenzt fühlen, werden eine Alternative suchen: Diese ist der Scharia-Kopftuch-Islam als Identität, die in einer Parallelgesellschaft gepflegt wird.

Die gegenwärtige Völkerwanderung aus der Welt des Islam nach Europa ist ein politisch-soziales Phänomen, kein unbeeinflussbares Naturereignis. Europa kann sich wehren:

Links-Grüne Keulen

1. Links-grüne mediale Herrschaft muss auf dem Boden einer Debating Culture infrage gestellt werden, um die europäisch politische Kultur der Redefreiheit wiederherzustellen. Anstelle von Battle Slogans (Kampfbegriffe) und «innerer Zensur» (Adorno) muss es möglich sein, «unbequeme Gedanken» über die Völkerwanderung aus der Welt des Islam zu äussern, ohne dass dies von Links-Ggrünen mit Keulen «gereizt geahndet» (Adorno) wird.

2. Europa muss sich von einem Zuwanderungs- zu einem Einwanderungskontinent entwickeln und eine Policy für diesen Wandel entfalten. Auch muss zwischen Einwanderung und humanitärer Politik unterschieden werden. Humanitäre Politik ist eine Pflicht, aber hierfür gibt es Kapazitäten, die der globale besorgte Gutmensch nicht anerkennt, weil dieser die Pro­bleme aller Welt auf dem deutschen Territorium lösen will. Europa muss sich das Recht nehmen, seine Grenzen zu kontrollieren und zu bestimmen, wer ins europäische Haus kommt.

3. Ohne ein Integrationskonzept, das politische, wirtschaftliche und kulturelle Voraussetzungen erfüllt, werden die Newcomer ihre eigenen Parallelgesellschaften bilden. Unterbringung und Sprachkurse bieten keine Integration.

Der schlimmste Feind Europas lebt im Inneren: Gesinnungsethik und die manichäische Zweiteilung der Welt in gut (nichteuropäisch, links) und böse (das «dunkle Deutschland», so Bundespräsident Gauck). Ich habe Max Weber zitiert, dass nach dem Gesinnungsethiker «aus Gutem nur Gutes und aus Bösem nur Böses» kommen könne. Denn «oft ist das Gegenteil» wahr. Weber fügt hinzu: «Wer das nicht sieht, ist in der Tat politisch ein Kind.» Das ist ein vernichtendes Urteil über die heutige politische Kultur Europas.

Bassam Tibi ist emeritierter Professor für Internationale Beziehungen in Göttingen (D). (Basler Zeitung)

Quelle: http://bazonline.ch/ausland/europa/die-grosse-voelkerwanderung/story/23505365

Gruß an die Klardenker

TA KI