Juni 2018: Putin das Interview/Langfassung – westliche Propaganda widerlegt


Juni 2018: Wladimir Putin das Interview/Langfassung. Vor seinem Österreich-Besuch gibt Russlands Präsident Wladimir Putin ein Exklusivinterview im ORF. Wahlen USA, Ukraine und vieles mehr.

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Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

Bayern den Bayern: Raus aus BRD?


Katalonien war nicht der Anfang. In ganz Europa ist Sezession en vogue. Blick in die Geschichte: Ohne Sezession keine USA. – In Bayern wünscht ein Drittel der Bevölkerung den Austritt aus der BRD. Auch viele Sachsen und Thüringer wollen „raus“.

 

Von Dagmar Metzger

Nicht nur in Katalonien, in ganz Europa ist Sezession en vogue – überall auf dem alten Kontinent streben Volksgruppen danach, sich aus größeren Staatsgebilden zu lösen.

In Italien wiederum strebt nur rund 150 Jahre nach der mühevollen und blutigen Einigung des Landes die Provinz Venetien nach Unabhängigkeit.  Gleich hinter Venetien und Katalonien stehen beispielsweise Südtirol oder das Baskenland in den Startlöchern, um sich dem Streben nach staatlicher Unabhängigkeit anschließen.

Bayern kann es auch allein

Auch in Deutschland hält nicht jeder die Einheit der 16 Bundesländer für gottgegeben. Zumindest stellte bereits im August 2012 das CSU-Urgestein Wilfried Scharnagl fest: Bayern kann es auch allein.

Tatsächlich hatte YouGov bei einer Umfrage im Juli 2017 erstaunlich große Tendenzen nach Unabhängigkeit in deutschen Landen festgestellt: In sechs Bundesländern wünscht sich jeder Fünfte, dass sein Bundesland aus Deutschland austritt.

Ganz vorne dabei sind die Bayern, von denen sogar jeder Dritte (32 Prozent) die Unabhängigkeit wünscht. Gefolgt von den Saarländern und Thüringern mit je 22 Prozent. In einer aktuellen Internetumfrage des Merkur sprachen sich sogar fast 40% der Bayern für eine Unabhängigkeit aus.

Ebenfalls besonders häufig wollen Menschen aus Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern (je 21 Prozent) und Sachsen-Anhalt (20 Prozent) die Unabhängigkeit ihres Bundeslandes.

Am wenigsten Interesse an einem Austritt ihrer Länder aus der Bundesrepublik haben die Rheinland-Pfälzer, die Schleswig-Holsteiner und die Niedersachsen (je 8 Prozent).

 

Verteilungen: Unabhängigkeit des eigenen Bundeslandes von Deutschland

Rechtliche Situation für Deutschland und Bayern

Die „Bayernpartei“ hat in ihrem Programm den Satz „zu gegebener Zeit [wollen wir] einen Volksentscheid über die bayerische Unabhängigkeit herbeiführen“ stehen.

Wie in kaum einem anderen Bundesland ist man stolz auf seine ureigenen Traditionen, Sitten und Gebräuche. Gleichzeitig ist Bayern seit über 25 Jahren das Bundesland, welches mit am Meisten zum Länderfinanzausgleich beiträgt, für viele Bürger des Freistaates ein Ärgernis.

Doch das Bundesverfassungsgericht verkündete im Dezember letzten Jahres: „In der Bundesrepublik Deutschland als auf der verfassungsgebenden Gewalt des deutschen Volkes beruhendem Nationalstaat sind die Länder nicht „Herren des Grundgesetzes“. Für Sezessionsbestrebungen einzelner Länder ist unter dem Grundgesetz daher kein Raum. Sie verstoßen gegen die verfassungsmäßige Ordnung.“

Ohne Sezession keine USA

Historiker verweisen jedoch darauf, dass zurückblickend eine regionale Sezession und Abspaltung so gut wie nie im Einklang mit den Gesetzen des jeweiligen Staates stattfand, denn Verfassungen sehen diese Option schlichtweg nicht vor. So würden zum Beispiel die neuenglischen Staaten an der amerikanischen Ostküste auch heute noch zum Vereinigten Königreich gehören, wenn man sich damals an die Gesetzgebung gehalten hätte.

Wirtschaftliche Interessen

Natürlich sind es nicht allein Motive nationaler Identität und Selbstbehauptung, die den Drang zur Sezession befeuern. Wie sooft sind es insbesondere wirtschaftliche Faktoren, die eine entscheidende Rolle bei den Abspaltungsbemühungen spielen.

Gerade Katalonien ist eine starke Wirtschaftsregion, deren Bürger es zunehmend leid sind, den Rest Spaniens alimentieren zu müssen, ohne dafür echte eigene Vorteile zu genießen.

Ähnliches gilt für Venetien. Schottland wiederum hofft, dass es im Falle einer Unabhängigkeit künftig mehr von dem Öl vor seiner Küste profitieren würde – bisher geht der Löwenanteil aus den Verkaufserlösen des schwarzen Goldes nach London.

Für Ökonomen, Philosophen und vor allem natürlich für Staatsrechtler werfen die nicht unbedingt neuen, aber erstmal mit Erfolgsaussichten versehenen Sezessionsbestrebungen spannende Fragen auf: Welche Währungen würden bspw. in den neu geschaffenen Staaten verwendet und könnte der Finanzminister des ehemaligen „Mutterlandes“ die Verwendung „seiner“ Währung als allgemeines Zahlungsmittel verbieten, so wie Großbritannien dies bereits den Schotten drohte?

Wie würden die neu gegründeten Länder damit umgehen, wenn sich nun ihrerseits weitere Regionen abspalten wollten – wie beispielsweise die Orkney- und Shetland Islands, die eigentlich lieber zu Großbritannien als zu Schottland gehören würden.

Und natürlich: Würden diese neuen Länder automatisch Teil der EU oder müssten sie erst einen Aufnahmeantrag stellen? Falls ersteres mit JA beantwortet würde – wie sehe es dann mit der Teilnahme am Euro aus?

Warnung für EU

Der EU selbst allerdings zeigen die Abspaltungsbemühungen deutlich, dass sie sich in die völlige falsche Richtung bewegt: Wenn schon die permanente Alimentierung innerhalb der Nationalstaaten spaltend wirkt, wie stark werden dann erst die Fliehkräfte, wenn künftig die Niederländer die Portugiesen finanzieren sollen und die Finnen die Iren oder die Slowenen die Griechen?

Die Idee einer gesamteuropäischen und vor allem dauerhaften Solidarität und damit einer gemeinsamen schuldnerischen Haftung ist absurd. Kurzfristig mögen dadurch die Finanzmärkte beruhigt und der Euroraum stabilisiert werden, auf lange Sicht aber wird dies zur Zerstörung der EU beitragen.

Darüber hinaus zeigen die Bemühungen in Katalonien und Co., dass die Bevölkerung keineswegs den Traum der Brüssler Eurokraten von einem zentralistischen Superstaat namens „Europa“ mitträumen. Im Gegenteil, die Bürger sehnen sich nach kleinen Staatseinheiten, mit denen sie sich einerseits besser identifizieren können und die andererseits effizientere Verwaltungseinheiten darstellen und somit die Nöte und Problem der Bürger besser adressieren.

Dass die EU in ihrer Entwicklung den falschen Weg eingeschlagen hat, ist sofern besonders bedauerlich, als dass sie gerade den nach Unabhängigkeit und Eigenstaatlichkeit strebenden Regionen den perfekten Rahmen bieten und so einer völligen Zersplitterung des Kontinents entgegenwirken könnte. Unter einem gemeinsamen Dach – dem europäischen Markt mit den vier Freiheiten einerseits und einem Grundwertekatalog, beispielsweise die allgemeinen Menschenrechte, andererseits – könnte sich einen Vielzahl ansonsten relativ unabhängiger Staaten entwickeln.

Die Vorteile der unabhängigen Regionen

Die unterschiedlichsten Formen des Wirtschaftens, der politischen Mitbestimmung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens ließen so eine Pluralität entstehen, die allen Bürgern nur zum Vorteil gereichen könnte.

Vor allem aber würde so den unterschiedlichen Kulturen und Mentalitäten Europas, die unseren Kontinent so reich machen, der ihnen gebührende Respekt entgegengebracht.

Befreit von der behindernden Bürokratie eines zentralistischen, alles kontrollierenden Überstaates könnten sich die so verbundenen Staaten sehr schnell zu einem prosperierenden Wirtschaftsraum entwickeln. Mit den derzeit Brüssel beherrschenden Einheits- und Harmonisierungsfanatikern aber wird die Entwicklung weiter in das Gegenrichtung gehen.

Staatszwang

Interessant ist übrigens auch der Umgang der jeweils betroffenen Staaten mit den Sezessionsbestrebungen in ihrem Inneren: Während Großbritannien, wohl nicht zuletzt aufgrund seiner kolonialen Vergangenheit, eine schottische Unabhängigkeit zwar nicht für klug hält, aber die Legitimität eines solchen Referendums grundsätzlich anerkennt, lehnt Madrid das Ansinnen der Katalanen in Bausch und Bogen ab.

Dieses widerspreche der spanischen Verfassung, die eine unauflösliche Einheit der spanischen Nation festschreibt – eine Argumentation, die natürlich schon insofern etwas dürftig ist als dass die meisten Katalanen sich eben gar nicht als Teil der spanischen Nation begreifen.

Außerdem, so Madrid weiter, werde hierdurch das Prinzip der territorialen Integrität verletzt – ein Argument welches auch immer wieder im Zusammenhang mit den Ereignissen auf der Krim zu hören ist.

IGH: kein Verbot einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung

In diesem Kontext sei an ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag anlässlich der Unabhängigkeit des Kosovos erinnert: In diesem kommt der
IGH zu dem Schluss, dass das Völkerrecht kein Verbot einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung kenne.

Auch das grundsätzliche Prinzip der territorialen Integrität könne in solchen Fällen nicht greifen, da es nur für zwischenstaatliche Beziehungen, nicht aber im innerstaatlichen Bereich gelte. Spanien, wen wundert es, protestierte damals heftig gegen jene Position und erkennt das Kosovo bis heute nicht als eigenständigen Staat an.

Andere Nationen, wie beispielsweise die USA und auch Deutschland, begrüßten das Gutachten hingegen explizit unter dem Hinweis auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker.

http://www.mmnews.de/politik/31877-bayern-den-bayern-austritt-aus-brd

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Gruß

TA KI

Polizei enttarnt fast tausend minderjährige Asylbewerber als Erwachsene


Medizinische Untersuchung (Symbolbild): 951 Asylwerber wurden als Erwachsene entlarvt picture alliance / ZB

Medizinische Untersuchung (Symbolbild): 951 Asylwerber wurden als Erwachsene entlarvt picture alliance / ZB

WIEN. Die österreichische Polizei und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) haben 951 angeblich minderjährige Asylbewerber als Erwachsene entlarvt. In medizinischen Tests sei das Alter der Männer festgestellt worden. 691 der nun für volljährig erklärten Personen stammten aus Afghanistan, 46 aus Somalia und 40 aus Pakistan, berichtet der Kurier.

2.200 Personen waren 2015 verdächtigt worden, ein falsches Alter angegeben zu haben. Bei rund der Hälfte der Überprüften habe sich der Verdacht bestätigt. „Es ist teilweise absurd. Uns sitzen gestandene Männer mit Vollbart und grau melierten Haaren gegenüber, die behaupten, 17 Jahre alt zu sein“, schilderte ein Polizeibeamter dem Blatt. Ermittelnde Beamte vermuten hinter der Taktik eine gezielte Ausnützung des Sozialstaates.

Minderjährige waren 35 Jahre und älter

So wird unbegleiteten Minderjährigen schneller ein Platz in Unterkünften zugeteilt und auch der Familiennachzug für sie erleichtert. Selbst bei einem offensichtlichen Schwindel, in dem sich die erwachsene Person als vermeintlich minderjährig ausgibt, darf diese dem Gesetz nach nicht als volljährig eingestuft werde. Mehrere medizinische Untersuchungen und ein abschließendes Gutachten sind dazu notwendig. Die Kosten pro Fall belaufen sich im Schnitt auf 1.000 Euro.

„Wir hatten Flüchtlinge, wo sich heraus gestellt hat, daß der angeblich Minderjährige 35 Jahre oder älter war. Da muß doch ein Mehr-Augen-Prinzip oder die Entscheidung eines Amtsarztes ausreichen?“, äußerste sich ermittelnder Beamter. Das österreichische Innenministerium reagierte auf diesen Vorschlag bislang nicht und erwartet einen Rückgang der Betrugsfälle mit dem Rückgang der Asylanträge. (vi)

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/polizei-enttarnt-fast-tausend-minderjaehrige-asylbewerber-als-erwachsene/

…danke an Elisabeth

Gruß an die Klardenker

TA KI

Wien: Jeder 3. Muslim stellt Religion über Gesetze


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Die Ergebnisse einer von der Stadt Wien in Auftrag gegebenen Jugendstudie zum Thema Identität und Radikalisierungsgefahr sind alarmierend: 27 Prozent der muslimischen Befragten lehnen den Westen ab und stellen ihre Religion über die in Österreich geltenden Gesetze. Abgelehnt werden auch Homosexuelle und Juden.

Im Auftrag der Stadt Wien haben Kenan Güngör und Caroline Nik Nafs 401 Wiener zwischen 14 und 24 Jahren befragt. Mehr als die Hälfte der Jugendlichen sind muslimisch, 36 Prozent Christen. Zwei Gemeinsamkeiten haben alle: Sie werden in Jugendzentren betreut und stammen aus sozial schwachen Familien. „Daher ist die Studie auch nicht für Wien repräsentativ“, erklärt Güngör. Schönreden will er die Ergebnisse trotzdem nicht, die Zahlen sprechen ohnehin für sich:

Homosexuelle und Juden werden abgelehnt

59 Prozent der Muslime lehnen Homosexualität ab. Bei den Katholiken sind es 24, bei den Christlich- Orthodoxen 50 Prozent. Insgesamt äußerten sich 33 Prozent negativ über Juden. Bei den Muslimen ist der Antisemitismus bedenklich hoch (47 Prozent).

Weibliche Jugendliche werten laut der Untersuchung seltener und weniger stark ab als männliche. Auch Jugendliche mit höherer Bildung sind toleranter. Klare Zusammenhänge zeigen sich demnach zwischen den Vorurteilstendenzen und der Sorge um die berufliche und schulische Zukunft.

Foto: dpa/A3750 Andreas Gebert

27 Prozent sympathisieren mit Dschihadismus

Ein Studienschwerpunkt lag bei der Radikalisierungsgefährdung der muslimischen Teenager. Im Internet, Fitnessstudio oder auf der Straße werben Extremisten um Anhänger. Die Zahlen zeigen allerdings: Beim Großteil besteht keine Gefahr, radikal zu werden. „Aber wir müssen die Gruppe der latent Gefährdeten stabilisieren“, erklärt Güngör. 27 Prozent sympathisieren demnach mit dem Dschihadismus, sind gewaltbejahend und westfeindlich.

Kämpfer in einem Terrorcamp
Foto: AFP/SAID KHATIB

Frauenberger: „Wir müssen ihnen Schutz geben“

Die Aussagen müssen mit Vorsicht gedeutet werden: „Jugendliche reden über Dinge, denen sie noch gar nicht gewachsen sind.“ Von ihnen gehe keine Gefahr aus, im Gegenteil, sie seien gefährdet. „Wir müssen ihnen Schutz geben“, erklärt Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ).

Stadträtin Sandra Frauenberger
Foto: Zwefo

Frauenberger will angesichts der Ergebnisse nun überlegen, wie man die Betroffenen noch besser erreichen könne damit diese sich gegen Lockrufe von radikalen Erwachsenen zur Wehr setzen könnten. Die Instrumente dafür gebe es bereits, sie müssten nun geschärft werden. So sollen Themen wie Antisemitismus und Homophobie stärker mit Jugendlichen bearbeitet werden.

Jugendliche sollen über Community angesprochen werden

Zudem sollen junge Menschen, die bisher schwer erreichbar waren, mithilfe ihrer Community angesprochen werden. In diese Gruppe fallen vor allem Jugendliche aus Tschetschenien oder Afghanistan, wie es hieß. Auch der Kontakt zu den Eltern wird verstärkt gesucht. Koordiniert wird die Arbeit seit 2014 vom Wiener Netzwerk für Deradikalisierung und Prävention.

Daten und Fakten zu Dschihadismus in Österreich:

Mit Stand Oktober 2016 hatten 280 Personen in Österreich die Absicht, in den Dschihad zu ziehen, oder sind tatsächlich aufgebrochen. Laut einem Sprecher des Innenministeriums konnten 50 Kämpfer gestoppt werden, 80 sind zurückgekehrt und mindestens 40 sind im Krieg gestorben. Österreich zählt zu den EU- Staaten mit den meisten „Foreign Fighters“ in Syrien und dem Irak. Erst am Donnerstag sind fünf Jugendliche (zwei Österreicher, ein Türke, ein Afghane und ein Tschetschene) in Wien nicht rechtskräftig verurteilt worden, weil sie sich laut Anklage der Terrormiliz Islamischer Staat anschließen wollten.

Quelle: http://www.krone.at/wien/wien-jeder-3-muslim-stellt-religion-ueber-gesetze-alarmierend-story-534610

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Tirol: Sex- Übergiff auf 16- Jährige in Zugabteil


ÖBB, verschmutzte Waggons, Reinigungstrupp, reinigen, verdreckter alter Waggon

ÖBB, verschmutzte Waggons, Reinigungstrupp, reinigen, verdreckter alter Waggon

Ein 20- jähriger Afghane hat am Sonntag in Tirol eine junge Vorarlbergerin (16) in einem Zugabteil sexuell belästigt. Der in Feldkirch wohnhafte Mann versuchte mehrmals, die Jugendliche zu küssen. Obwohl sie den Afghanen mehrmals wegstieß, streichelte er ihr ständig über Rücken und Gesicht und packte sie an den Schultern.

Der Übergriff ereignete sich auf der Bahnstrecke zwischen Zams im Bezirk Landeck und Innsbruck. Erst ein aufmerksamer Zugbegleiter machte den wüsten Avancen des 20- Jährigen ein Ende, als er die Heranwachsende weinend im Zugabteil entdeckte.

Die 16- Jährige aus dem Bezirk Dornbirn gab an, dass sie sich aufgrund der von dem Mann an den Tag gelegten Aggressivität nicht getraut habe, einen Zugbegleiter zu alarmieren. Gegenüber der Polizei zeigte sich der Afghane nicht geständig. Er wird angezeigt, Ermittlungen laufen.

Quelle: http://www.krone.at/oesterreich/tirol-sex-uebergiff-auf-16-jaehrige-in-zugabteil-schaffner-als-retter-story-532484

Gruß an die Wehrhaften

TA KI

Auch Bulgarien führt Burkaverbot ein


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In Bulgarien ist das Tragen von Burkas in der Öffentlichkeit künftig verboten. Das Parlament des EU- Landes verabschiedete am Freitag ein entsprechendes Gesetz, das von der kleinen mitregierenden Patriotischen Front (PF) angeregt worden war. Das Verbot von Kleidungsstücken, die das Gesicht bedecken, wurde mit der Verteidigung der nationalen Sicherheit in Zeiten drohender Terrorgefahr begründet.

Ausnahmen gibt es für Gebetshäuser sowie bei der Ausübung von Berufen oder beim Sport. Bei einem Verstoß gegen das Verbot drohen Geldstrafen von 200 bis 1500 Lewa (umgerechnet rund 100 bis 750 Euro).

Die größte bürgerliche Regierungspartei GERB unterstützte das Verbot, obwohl in dem Balkanland mit einer türkischen Minderheit nur selten vollverschleierte Frauen zu sehen sind. Der GERB ging es laut Einschätzung von Beobachtern vor allem darum, die Koalition zusammenzuhalten.

Türkenpartei empört

Die oppositionelle Türkenpartei DPS lehnt das Burkaverbot als „Initiative radikaler und fremdenfeindlich gesinnter Menschen“ aus der nationalistischen PF ab. Das Verbot richte sich gegen den Islam. Die DPS- Abgeordnete verließen aus Protest den Plenarsaal.

Die Patriotische Front hatte ihren Vorstoß für ein Burkaverbot unter anderem damit begründet, dass Frauen in der Gegend der Stadt Pasardschick gegen Bezahlung Burkas getragen hätten. Dort leben muslimische Roma, die von Islamisten für das Tragen von Burkas Geld erhalten haben sollen. Dabei handelte es sich Medienberichten zufolge aber um wenige Einzelfälle.

Schweizer Parlament stimmt für Burkaverbot

Auch in der Schweiz soll gemäß dem Willen einer knappen Parlamentsmehrheit ein landesweites Burkaverbot verhängt werden. Für eine entsprechende Initiative der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) votierten am Dienstag 88 Abgeordnete des Nationalrats, 87 Mitglieder dieser großen Kammer des Parlaments stimmten dagegen.

Ende August hatte es auch in Österreich Diskussionen über ein Burkaverbot gegeben. Klar dafür sprachen sich damals die FPÖ und das Team Stronach aus. SPÖ- sowie ÖVP- Frauenvertreterinnen zeigten sich abwartend. Die Grünen kritisierten ein „symbolisches Verbot“, die NEOS orteten eine Scheindebatte.

Quelle: http://www.krone.at/welt/auch-bulgarien-fuehrt-burkaverbot-ein-wegen-terrorgefahr-story-532116

Gruß an die Klardenker

TA KI

Nach Sex-Attacke- Gewaltexzess unter Syrern in Wiener Asylunterkunft


APAHKT10 - 14052008 - WIEN - OESTERREICH: ZU APA 315  CI -  THEMENBILD  Illustration zum Thema ãWiener Polizei gewaehrt Einblick in ihren AlltagÒ: Mitglieder der Wiener Einsatzgruppe Alarmabteilung (WEGA) am Mittwoch, 14. Mai 2008, waehrend einer Vorfuehrung in den Uebungsraeumen der Rossauer Kaserne.  APA-FOTO: HANS KLAUS TECHT

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Gewaltexzess Sonntagnacht in einer Asylunterkunft in Wien- Favoriten: Ein 35- jähriger Syrer attackierte einen 27 Jahre alten Landsmann mit einem Messer und fügte ihm schwere Verletzungen zu. Der Angreifer wurde festgenommen. Brisantes Detail: Der 35- Jährige soll am Vortag Opfer einer Vergewaltigung geworden sein.

Gegen Mitternacht betrat der 35- Jährige das Asylheim und stach mit einem Messer auf die Brust des Syrers ein. Andere Bewohner der Unterkunft gingen dazwischen und verständigten die Polizei. Die WEGA rückte an und nahm den Angreifer wegen Mordversuchs fest. Das Stichopfer wurde mit schweren Verletzungen ins Spital gebracht, kurzzeitig bestand sogar Lebensgefahr.

Bewusstsein verloren

Im Zuge der Ermittlungen stellte sich dann heraus, dass der 35- Jährige am Vortag Opfer einer Vergewaltigung geworden sein soll. So gab der Syrer gegenüber den Beamten an, mit zwei Männern in eine Wohnung in Ottakring gegangen zu sein. Dort habe er eine Limonade getrunken, woraufhin er schwer benommen und teilweise sogar bewusstlos geworden sei.

Quelle: http://www.krone.at/oesterreich/gewaltexzess-unter-syrern-in-wiener-asylunterkunft-nach-sex-attacke-story-530280

Gruß an die Erkennenden- die Wilkommenskultur zeigt nun ihre Früchte

TA KI

Wie der Syrer berichtete, sei er daraufhin von beiden Männern vergewaltigt worden. Der 35- Jährige verweigerte jedoch jede weitere Aussage zur Tat. So gab er weder bekannt, wo genau es zur Vergewaltigung gekommen sein, noch beschrieb er die Täter näher.

Die Polizei prüft derzeit nun einen möglichen Zusammenhang der Vergewaltigung mit der Messerattacke im Asylheim.

Zu wenig Kontrolle bei Sozialhilfe für Ausländer


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„Mir liegt unser Österreich am Herzen. Schreiben Sie bitte über diesen Wahnsinn bei der Auszahlung der Mindestsicherung“, packt jetzt ein Wiener Beamter (*) der Magistratsabteilung 40 über die Missstände im Sozialsystem aus. Er will, dass „dieses Desinteresse an jeder Kontrolle“ gestoppt wird. Eines der vielen Fallbeispiele: Eine EU- Ausländerin erhält an Sozialgeld für sich und ihre elf Kinder 5200 Euro. Netto.

Im Gedränge Hunderter Touristen packt der Magistratsbeamte im Schanigarten des Café Aida am Stephansplatz eine dicke Klarsichtmappe mit Unterlagen aus: „Bitte: Sie müssen mir versprechen, niemandem meinen Namen zu nennen die feuern mich sofort, wenn sie auf mich kommen.“ „Die“ sind seine Vorgesetzten, die offenbar nicht wollen, dass die Öffentlichkeit erfährt, was sich derzeit an den Schaltern der Wiener Magistratsabteilung 40 (Soziales) abspielt.

„Wir Beamte sollen keine Fragen stellen“

„Aber die Abteilungsleiter befolgen auch nur Befehle. Von ganz oben. Wir sollen den ‚Ball flach halten‘, alle Mindestsicherungsanträge der neu zugezogenen Ausländer positiv erledigen, keine Fragen stellen“, erhebt der MA- 40- Mitarbeiter schwere Vorwürfe. Bis zu 500 „Kunden“ betreuen er und seine Kollegen an jedem Vormittag allein in diesem einen „Sozialzentrum“.

Die Aufzeichnungen des Beamten zeigen dann sehr gut, wer in Wien derzeit extrem hohe Mindestsicherungs- Zahlungen erhält. Der Magistratsmitarbeiter legt gleich mehrere „absolut nicht außergewöhnliche“ Fälle vor:

  • Ein Asylberechtigter kommt mit Ehefrau und fünf Kindern mit der Mindestsicherung und dem Kindergeld auf 3300 Euro netto.
  • Einer bereits seit Jahren in Wien lebenden, stets arbeitslosen Ausländerin mit ihren elf Kindern ermöglicht der Steuerzahler ein Netto- Einkommen von monatlich 5200 Euro.
  • Ein geringfügig beschäftigter Nicht- Österreicher kassiert für sich, seine Ehefrau und seine zehn Kinder noch 3580 Euro Mindestsicherung inklusive Kindergeld.
  • Ein erst seit Kurzem asylberechtigter Migrant will nun seine Ehefrau und 15 Kinder aus seiner Heimat nach Österreich holen. Diese Familie könnte dann mindestens 6600 Euro Sozialhilfe und Kindergeld beziehen …

 

Zur neuen Wohnung noch 1500 Euro „Möbel- Geld

„Nein, das sind keine Einzelfälle. Jeder Österreicher sollte sich dazu überlegen: Wie viel müssen sie in ihrem Job brutto verdienen, damit sie auf derart hohe Netto- Bezüge kommen?“, fragt der MA- 40- Beamte. Zu diesen Sozialhilfe- und Kindergeld- Beträgen kämen aber noch weitere Zahlungen: etwa die Begleichung von hohen Mietrückständen sowie mit dem Bezug einer neuen Wohnung auch eine „Einrichtungspauschale“ von 1500 Euro pro Mindestsicherungsbezieher.

„Dafür sollten sie Belege abliefern. Aber was wir da kriegen, ist eine Frechheit“, sagt der MA- 40- Mitarbeiter. Auf einem Zettel eines Mindestsicherungsbeziehers sei etwa nur in Handschrift hingekritzelt gewesen: „Ich habe Möbel um 800 Euro gekauft.“ Ohne einen Firmenstempel. Andere shoppen mit ihrem Möbel- Geld sogar in Elektro- Großmärkten.

„Gefälschte Pässe: Keine Infos an Polizei“

„Wir sollen ja gar nicht nachprüfen, ob die Angaben der nicht- österreichischen Mindestsicherungsempfänger stimmen“, behauptet dazu der Beamte. Und: „Wer kontrolliert, ob die vielen Kinder der Asylberechtigten überhaupt im Land sind?“ Ebenso werde die Echtheit der vorgelegten Dokumente kaum geprüft dafür gebe es mündliche Weisungen: „Wir sollen keinesfalls die Polizei zu rufen, wenn uns gefälschte Ausweise und Urkunden gezeigt werden. Wir sollen ’nicht so genau hinsehen‘.“

Wird trotzdem nachgefragt, komme es zu kuriosen Situationen: „Einige Asylberechtigte wissen bei ihren vielen angeblichen Kindern gar nicht, ob die männlich oder weiblich sind.“

Den Asylberechtigten will der Beamte „gar keinen Vorwurf machen“: „Ich bin kein FPÖ- Anhänger, ich hab‘ nix gegen Ausländer. Die wären ja blöd, wenn sie unser Geld nicht nehmen würden. Aber die Politiker ganz oben, die genau wissen, was sich hier bei uns an den Kundenschaltern abspielt, die sind schuld. Und jetzt hat der gesetzlich erlaubte Familiennachzug erst begonnen, das wird noch alles schlimmer.“

Aus dem Stadtrats- Büro: „Alles läuft korrekt ab“

Von einer Mitarbeiterin der zuständigen Wiener Sozialstadträtin werden die Vorwürfe zurückgewiesen: Alles laufe rechtlich korrekt ab. Auch für sämtliche Kinder der Mindestsicherungsbezieher seien Identitätsnachweise vorzulegen, die erwähnten mündlichen Weisungen wären rechtswidrig.

Fakten zur Mindestsicherung:

  • Offiziell werden in Wien an jeden Mindestsicherungsbezieher 837,76 Euro ausbezahlt, falls der volle Bezug genehmigt worden ist. Inoffiziell sei der Betrag oft höher.
  • 2015 haben in Österreich 284.374 Personen Mindestsicherung erhalten, das ist gegenüber dem Jahr davor ein Anstieg um 10,9 Prozent. Allein in der Stadt Wien belastet die Auszahlung der Mindestsicherung das Budget mit mehr als 544 Millionen Euro, bereits 180.646 Personen beziehen diese Sozialhilfe (Stand Ende 2015).
  • Mit Erhalt eines positiven Asylbescheids sind auch Migranten sowie Flüchtlinge bezugsberechtigt. Seit Herbst 2015 wurden etwa 119.000 Asylanträge gestellt. In einigen Bundesländern ist eine Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte geplant, in Wien jedoch nicht.

(*) Die Identität des Zeugen wird geschützt. Zu allen genannten Fällen sind die vollen Namen der Mindestsicherungsbezieher bekannt.

Quelle: http://www.krone.at/wien/zu-wenig-kontrolle-bei-sozialhilfe-fuer-auslaender-beamter-packt-aus-story-530009

Gruß an die, die erkennen, daß hier etwas falsch läuft

TA KI

Wien: Gruppenvergewaltigung einer Deutschen


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Neun Mohammedaner, die als „Flüchtlinge“ nach Österreich gekommen sind, sollen eine Gruppenvergewaltigung begangen haben.

Neun irakische, so genannte „Flüchtlinge“, wurden in Österreich wegen des Verdachts der Gruppenvergewaltigung einer 28-jährigen deutschen Frau festgenommen. Alle sollen Asylbewerber sein oder haben vor Kurzem Asyl erhalten.

Die Frau hatte am 1. Januar Anzeige erstattet, aber es dauerte fast acht Monate bevor die ersten Tatverdächtigen festgenommen wurden, was sich laut der österreichischen Polizei auf die „langwierigen und schwierigen“ Untersuchungen vor der Verhaftung begründet.

Der angebliche Angriff fand Silvester in einer Wohnung in Wien statt, wo die Frau, die aus dem deutschen Bundesland Niedersachsen zu Besuch war, das neue Jahr mit einem Freund  feiern wollte.

Die verdächtigen Mohammedaner sind im Alter zwischen 21 bis 47, sagte Paul Eidenberger, ein Sprecher der Wiener Polizei. „Es gibt keinen Zweifel an der Gruppenvergewaltigung nach den biologischen Spuren“, sagte der Polizeisprecher dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel.

Auf der Spur der Verdächtigen kamen die Ermittler durch DNA-Material, Interviews mit Zeitzeugen und Bilder von Überwachungskameras.

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/27881-Wien-Gruppenvergewaltigung-einer-Deutschen.html

Gruß an die Frauen

TA KI

Linzer Sachbearbeiterin von aggressivem Asylwerber aus Afghanistan bedroht


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Das Landesdienstleistungszentrum (LDZ) ist ein Verwaltungsgebäude in Linz, in welchem sich auch eine Abteilung für Grundversorgung befindet. Mit selbiger schien ein 21-jähriger Asylwerber aus Afghanistan so gar nicht zufrieden gewesen zu sein, weswegen er dort eine Sachbearbeiterin bedrohte.

Asylwerber fiel ständig negativ auf

Zur Vorgeschichte: Nämlicher Asylwerber fiel in einer Asylunterkunft in Langenstein (Bezirk Perg, OÖ) am laufenden Band negativ auf. Die Latte seiner Vergehen lautet: Schlägereien, Sachbeschädigung, Ruhestörung und unerlaubte Abwesenheit. Nachdem es den Betreuern der Unterkunft auch nach mehreren Gesprächen nicht gelang, dem Asylwerber ein dem europäischen Mindeststandard entsprechendes, kultiviertes Verhalten einzutrichtern, sollte dieser in eine andere Asylunterkunft nach Gosau (Bezirk Gmunden) verlegt werden.

Sachbearbeiterin mehrmals bedroht

Das aber behagte dem Asylwerber nicht. So fuhr er die etwa 40 Kilometer (wie, wird in den OÖ-Nachrichten nicht berichtet: mit dem Zug und gültigem Fahrschein?) nach Linz, um im LDZ seinem Ärger Luft zu machen. Der Sprecher von Thomas Stelzer (ÖVP, Landeshauptmann-Stellvertreter von OÖ und Hausherr im LDZ), Thomas Brandstätter, berichtete: „Er hat gesagt, wenn wir seinem Wunsch, in Langenstein zu bleiben, nicht nachkommen, dann wird in Gosau etwas passieren.“

Da auch im LDZ bereits etwas passierte – der afghanische Asylwerber bedrohte nämlich die Sacharbeiterin tätlich -, musste die Polizei gerufen werden. Diese nahm den aggressiven Afghanen kurzeitig fest und verwies ihn hierauf des Amtsgebäudes. Allerdings erfolgte (wenn überhaupt!) nur eine Anzeige auf freiem Fuß, denn der Asylwerber kehrte einen Tag später wieder ins LDZ zurück, um weiter Radau zu schlagen. Neuerlich erfolgte ein Polizeieinsatz.

Neues Sicherheitskonzept für LDZ

Dieser bedrohliche Vorfall soll nun Anlass für ein neues Sicherheitskonzept im LDZ sein. LH-Stv. Thomas Stelzer meinte in einer Stellungnahme: „Wir werden gemeinsam mit der Landespolizeidirektion und dem Landesamt für Verfassungsschutz die notwendigen Schritte setzen, damit es nicht mehr zu gefährlichen Situationen für Landesbedienstete kommen wird.“

Wie beschützt man ein „offenes Haus“?

Da bisher die Büros für die Grundversorgung über mehrere Stockwerke verteilt waren, sollen diese als erster Schritt räumlich zusammengefasst werden. Allerdings befürchtet Herr Stelzer, dass das neue Sicherheitskonzept ein Balanceakt sein könnte, weil für ihn das LZD den Bürgern und orientalischen Neubürgern in der Grundversorgung weiterhin offen stehen soll. „Das LDZ wird weiterhin ein offenes Haus bleiben, aber der Schutz der Mitarbeiter hat oberste Priorität.“

Hoffentlich ist darüber auch die vom Afghanen belästigte Sachbearbeiterin beruhigt, weil nun offensichtlich ein derartiger Vorfall der Vergangenheit angehören wird.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0021450-Linzer-Sachbearbeiterin-von-aggressivem-Asylwerber-aus-Afghanistan-bedroht

Gruß an die, die soetwas vermutet haben

TA KI

Österreichs Hochadel: Merkels Politik zerstört Europa – Offener Brief


Ein Vertreter des österreichischen Adelshauses Habsburg-Lothringen hat die Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel scharf kritisiert. Sie zerstöre den Frieden und die Identität Europas.

Der Kurator des „St.Georgs-Ordens“ des ehemaligen österreichischen Kaiserhauses schrieb im Juni einen offenen Brief, der auf verschiedenen Websites erschien, mit dem Titel: „Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel?“.

Der Verfasser ist Dr.iur. Norbert Freiherr van Handel, ein Unternehmer, der auch Prokurator des Europäischen St.Georgs-Ordens ist – dem Orden des Hauses Habsburg-Lothringen. Dieses Adelshaus stellte früher den österreichischen Kaiser. Der Brief an Frau Merkel attestiert eine „katastrophale Politik“ und erklärt im letzten Satz, dass „immer mehr Menschen aus der christlichen Mitte“ sich in kleineren und größeren Gruppen zusammenfinden werden und die Kanzlerin und deren Politik „zum Einsturz bringen werden“.

Der Brief beklagt eine Zerstörung der europäischen Identität, die Destabilisierung verschiedener Staaten. Merkel islamisiere „ganz Europa“ und das „ohne Rücksicht auf die Interessen und den Willen der Bevölkerung“.

Freiherr von Handel wies in einem Telefonat mit dem Portal „Quer-denken.tv“ darauf hin, dass sein offener Brief an die Bundeskanzlerin nicht nur unter seinem persönlichen Namen erschien, sondern auch seine ganz persönliche Meinung darstelle. Das Portal schrieb, auf Grund der Position des Verfassers sei es jedoch unwahrscheinlich, dass er seine Worte nicht mit Karl Habsburg-Lothringen abgesprochen hat, der jetzt laut dynastischer Folge Österreichs Kaiser wäre.

 

Hier der Brief im Wortlaut

Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel?

Von Dr. Norbert van Handel (Steinerkirchen a.d. Traun)

Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel, durch Ihre Politik die Identität Europas zu zerstören?

Wer gibt Ihnen das Recht, Deutschland in ein Land der Unsicherheit mit brennenden Flüchtlingsheimen, Vergewaltigungen und ansteigender Ausländerkriminalität zu verwandeln?

Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel, auch die angrenzenden Länder Österreich, Kroatien, Slowenien, Südtirol etc. durch Ihre Politik zu destabilisieren?

Mit welcher Berechtigung, Frau Merkel, kritisieren Sie, wie erst kürzlich mit Ministerpräsident Renzi in Rom, die österreichische Grenzpolitik, wenn Sie andererseits sich in Deutschland freuen, dass – nur durch diese Grenzpolitik (!) – weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen?

Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel, gemeinsam mit Herrn Schäuble, dafür verantwortlich zu sein Milliarden von Steuergeldern europäischer Bürger in Griechenland zu versenken, wobei gleichzeitig dieses Geld nicht den Menschen dort, sondern zu den deutschen und französischen Banken fließt, um deren Pleitepolitik zu sanieren?

Wer gibt Ihrem Vizekanzler Herrn Gabriel das Recht, den demokratischen Staat Österreich zu kritisieren und sich dort in die Bundespräsidentenwahl einzumischen?

Wie vereinbaren Sie, Frau Merkel, mit Ihrem eigenartigen Verständnis von Demokratie, ausgerechnet den undemokratischen Polizeistaat Türkei zu unterstützen, nur weil Ihre verfehlte Flüchtlingspolitik Sie nunmehr zwingt sich von Erdogan erpressen zu lassen?

Mit welcher Berechtigung, Frau Merkel, vereinbaren Sie mit der Türkei eine Visa-Politik, die zusätzlich zu den Immigranten hunderttausende von Türken nach Europa bringt, wenn sie denn überhaupt funktioniert, was zunehmend weniger wahrscheinlich ist?

Wer sind Sie eigentlich, dass Sie sich erlauben ganz Europa zu islamisieren, ohne Rücksicht auf die Interessen und den Willen der Bevölkerung?

Wer gibt Ihnen das Recht TTIP zu unterstützen, das Europa immer mehr in die Hand der amerikanischen Großindustrie und -finanz bringt?

Meinen Sie wirklich, dass eine in Mitteldeutschland sozialisierte Pastorentochter mit SED-Vergangenheit auch nur irgendein moralisches Recht hat unseren Kontinent zu ruinieren?

Glauben Sie wirklich, dass Sie mit Ihrem „Muttigehabe“ Ihren hoffentlich baldigen Rücktritt abwehren können und glauben Sie tatsächlich, dass Ihr Bild in der Geschichte als Zerstörerin unseres Kontinents besonders glorreich werden wird?

Glauben Sie wirklich, dass Sie mit Ihren willfährigen Regierungskollegen vermeiden können, dass in Deutschland und Europa der Widerstand so stark werden wird, dass bürgerkriegsähnliche Zustände, wie sie derzeit schon in manchen Teilen Europas zu beobachten sind, vermieden werden können?

Sind Sie wirklich stolz darauf hauptverantwortlich dafür zu sein, dass der Frieden in Europa, die europäische Union und vor allem die kulturelle Identität unseres Kontinents zerfällt?

Nehmen Sie zur Kenntnis, Frau Merkel, dass immer mehr Menschen aus der christlichen Mitte, weder Nationalisten, noch ewig Gestrige, sondern Menschen, die an die Zukunft Europas, aber nicht an Ihre Zukunft glauben, sich in kleineren und größeren Gruppen zusammenfinden, die letztendlich Sie und Ihre katastrophale Politik zum Einsturz bringen werden!“

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Dr. Norbert Freiherr van Handel.Foto: privat / Dr. Norbert van Handel

 

 

Der St.Georgs-Ordens ist christlich und wertkonservativ, bekennt sich zu einem geeinten, selbstbewussten Europa und unterstützt den multinationalen alt-österreichischen Staatsgedanken sowie das verstärkte Erfordernis der Kooperation mit den Staaten Zentral- und Südosteuropas.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/oesterreichs-hochadel-merkels-politik-zerstoert-europa-offener-brief-a1334698.html

Gruß an die, die Klartext reden

TA KI

Sie fliehen vor Gewalt – und morden ihre Gastgeber


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Mit einer Axt, mit einer Machete, mit einem Rucksack voll Sprengstoff: Drei blutige Dramen in nur sieben Tagen zeigen, wie dramatisch die deutsche Einladungspolitik gescheitert ist. Die Verbrechen in Würzburg und Reutlingen sowie der Selbstmordanschlag in der Nacht auf Sonntag in Ansbach in Bayern belegen: Die deutsche (aber auch die österreichische) Regierung hat die Kontrolle über ihre Gäste aus Syrien, Afghanistan, Marokko oder Tunesien verloren.

Falsch: Es gab nie eine Kontrolle. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Europas gesamte „Refugees Welcome“ Partie hatte bisher nur ziemlich viel Glück gehabt: Die Sex- Attacken, Vergewaltigungen, Messerstechereien, Drogendelikte, Diebstähle etc. wurden von willfährigen Medienhäusern verniedlicht.

Spätestens mit dieser Woche ist die Verharmlosungspolitik und Verharmlosungs- Berichterstattung am Ende: Den Angehörigen der Opfer der Bluttaten in Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach ist nämlich absolut egal, ob der Herr Mörder „vom IS geschickt wurde“, „sich selbst radikalisiert hat“, „ein psychisches Problem hat“ und/oder „ein Mobbingopfer“ oder aber bloß „ein Nachahmungstäter“ sein soll.

Faktum: Wären diese ausländischen Täter nicht (meist über Österreich) ungehindert und unkontrolliert nach Deutschland gekommen, wäre Dutzenden Familien unsägliches Leid erspart geblieben.

Je mehr junge Männer, desto mehr Kriminalität

Die grauenhaften Verbrechen in den vergangenen sieben Tagen  sollen hier sicher nicht entschuldigt werden aber diese Entwicklung war für Experten vorhersehbar. Der bekannte deutsche Gehirnforscher und Gerichtsgutachter Jürgen Müller sagte dazu im Interview für das „Krone“ Crime- Magazin: „Weniger junge Männer = weniger Straftaten. Die meisten Verbrechen werden nämlich von jungen Männern im Alter von 15 bis 30 Jahren begangen.“ Also: Je mehr junge Männer, desto mehr Kriminalität in einer Gesellschaft und die Masse der Hunderttausenden Flüchtlinge war männlich und jung …

Österreich spielt bedenkliche Rolle

Während in Deutschland bereits die Gäste ihre Gastgeber abschlachten, ist es in Österreich zum Glück noch zu keinem Todesopfer gekommen. Wie Experten der Exekutive hinter vorgehaltener Hand meinen: „Die Islamisten und Attentäter schätzen Österreich weiterhin als Rückzugsgebiet.“

Ein Beispiel dazu: Die rot- grün regierte Stadt Wien hat sogar einen tschetschenischen Terror- Kommandanten mit einer Sozialwohnung versorgt. Dass der IS- Mörder jahrelang unter falschem Namen Sozialhilfe bezog, wird weder dementiert, noch bestätigt. Vermutlich kein Einzelfall.

Schluss mit der Asyl- Träumerei

Der Rechtsstaat muss wieder funktionieren, in Deutschland wie in Österreich. Auch wenn dafür eine enorme Kraftanstrengung nötig ist, müssen sämtliche Asylwerber von Kriminalisten und Verfassungsschützern vernommen werden. Top- Experten wie etwa die US- Daten- Profis von „Palantir“ könnten die Angaben der Migranten sammeln, vergleichen, auswerten, auf Ungewöhnliches abchecken, mögliche Lügen entdecken.

Und wir alle wollen bitte nicht hören, dass diese Überprüfung der neuen Gäste „aus Personalmangel“ oder wegen „fehlender Finanzmittel“ nicht möglich sei. Es geht jetzt um uns. Und um das Leben unserer Kinder.

Quelle: http://www.krone.at/Welt/Sie_fliehen_vor_Gewalt_-_und_morden_ihre_Gastgeber-Krone-Kommentar-Story-521506

Gruß an die Deutschen

TA KI

Österreich gegen Arbeitserlaubnis für Asylbewerber


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Wien (dpa/IRIB) –

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka hat den Vorschlag der EU-Kommission für einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylbewerber abgelehnt.

«Das wäre ein Aufruf an die Menschen in den Krisenstaaten, nach Österreich zu kommen», sagte Sobotka der Zeitung «Die Welt» am Donnesrtag. Die Erteilung einer Arbeitserlaubnis für Asylbewerber sei für ihn undenkbar.

Die EU-Kommission schlug vor, dass Schutzsuchende einheitlich in allen Mitgliedsländern spätestens sechs Monate nach Abgabe ihres Asylantrags eine Arbeitserlaubnis bekommen.

Quelle: http://parstoday.com/de/news/germany-i11074-%C3%96sterreich_gegen_arbeitserlaubnis_f%C3%BCr_asylbewerber

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Anfechtung der FPÖ erfolgreich: Gericht erklärt Präsidentschaftswahl für ungültig


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Der Österreichische Verfassungsgerichtshof in Wien hat am Freitag die Ergebnisse der Präsidentenwahlen für ungültig erklärt: Bei der Stimmenauszählung habe es Unregelmäßigkeiten gegeben. Der Wahlsieg des Ex-Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen sei deshalb rechtswidrig gewesen.

Damit gab das Gericht der Wahlanfechtung der rechtskonservativen FPÖ statt.  Nun sollen in ganz Österreich Neuwahlen stattfinden. Die entsprechende Entscheidung hierzu soll das Gericht Anfang Juli fällen.

„Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie. Es ist das vornehmste Pflicht des Verfassungsgerichtshofs, dieses Fundament zu bewahren“, heißt es in der Begründung des Gerichts.

Wichtig sei, das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Demokratie zu stärken. Deshalb werde der Anfechtung der Wahl durch die FPÖ stattgegeben.

Die rechtskonservative FPÖ hatte die Präsidentschaftswahlen wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten in 94 von 117 Bezirkswahlbehörden angefochten. Die Partei hatte schwerwiegende Vorwürfe erhoben: Über 30.000 Briefwahlkarten seien vorzeitig und damit rechtswidrig ausgezählt worden.

Das Gericht prüfte in fünf Verhandlungstagen, ob die Wahl trotz formaler Mängel als gültig gewertet werden könnte. 90 Zeugen waren geladen worden.

Zahlreiche Wahl-Verantwortliche räumten bei Befragungen Regelverstöße bei der Auszählung der Briefwahlstimmen ein. So seien aus Zeitnot die Umschläge vorzeitig geöffnet und Stimmen teilweise von Unbefugten ausgezählt worden.

Laut Wahlgesetz dürfen Briefwahlstimmen erst ab Montag, 9 Uhr ausgezählt werden. Tatsächlich seien diese aber vielerorts schon am Sonntag ausgezählt worden, oder die Wahlumschläge seien zumindest vorab geöffnet worden. Außerdem wurden laut der FPÖ über 58.000 Briefwahlkarten nicht von der Wahlkommission, sondern von nicht zuständigen Personen ausgezählt. Für den Ausgang der Wahl in Österreich waren gerade die Briefwahlstimmen ausschlaggebend.

Van der Bellen hatte die Stichwahl am 22. Mai mit 50,2 Prozent der Stimmen knapp vor dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gewonnen. Hofer kam auf 49,7 Prozent. Am 8. Juli sollte van der Bellen als Präsident vereidigt werden.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20160701/311056994/oesterreichisches-verfassungsgericht-verkuendet-urteil-zur-praesidentenwahl.html

Gruß an die, die wissen, daß Europa in einer Diktatur lebt, keine wahl wird vom Volk entschieden.

TA KI

Trafikanten: Finanzministerium verbietet Zigarettenstopfmaschinen


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Einen Schildbürgerstreich der Sonderklasse produzierte jüngst wieder einmal das unter der politischen Führung von Bundesminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) stehende Finanzministerium (BMF). In einer Anfragebeantwortung an den Wirtschaftssprecher der FPÖ, Axel Kassegger, sprach das BMF ein Verbot für Zigarettenstopfmaschinen aus:

In Fällen, in denen sich Kundinnen und Kunden in den Geschäftsräumlichkeiten der Trafik des Stopfautomaten des Tabaktrafikanten bedienen oder der Trafikant für seine Kundinnen und Kunden selbst Zigaretten herstellt, ist von einer gewerblichen Tätigkeit auszugehen. Jede gewerbliche Herstellung von Tabakwaren, die außerhalb eines bewilligten Steuerlagers stattfindet, ist nach § 14 Abs. 1a Tabaksteuergesetz 1995 verboten.

BMF: Konsumenten dürfen nicht einmal selbst stopfen

Darüber hinaus verbietet das Finanzressort selbst das Stopfen der Zigaretten durch die Konsumenten, und geht auch dabei von einer gewerblichen Tätigkeit des Trafikanten aus:

Selbst wenn die Kundinnen und Kunden ihre Stopfhülsen in der Tabaktrafik selbst befüllen und der Stopfautomat den Kundinnen und Kunden unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird, ist von einer dem Trafikanten zuzurechnenden gewerblichen Tätigkeit auszugehen. Der Trafikant verfolgt mit dieser im Rahmen seiner geschäftlichen Tätigkeit erbrachten Leistung typischerweise gewerbsmäßige Zielsetzungen wie beispielsweise eine verstärkte Kundenbindung oder das Ansprechen neuer Kundinnen und Kunden und somit eine Verbesserung seiner Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Tabaktrafiken, welche über keinen derartigen Automaten verfügen.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0020889-Trafikanten-Finanzministerium-verbietet-Zigarettenstopfmaschinen

Gruß an die Klardenker

TA KI

Wahlkarten: Ministerium bringt Anzeigen ein


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Die Auszählung der Wahlkarten bei der Bundespräsidentenwahl wird nun doch ein Fall für die Justiz. Laut einer Presseaussendung des Innenministeriums sind am Mittwoch mehrere Verdachtsfälle von Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl aufgetaucht. Konkret handelt es sich um vier Bezirke in Kärnten und einen in der Steiermark. Im Raum steht der Verdacht, dass die Briefwahlstimmen zu früh ausgezählt wurden. Eine Wiederholung der gesamten Wahl würde aber auch im Fall der Aufhebung der fraglichen Briefwahlergebnisse nicht drohen.

Ins Rollen gebracht hatte die Angelegenheit die FPÖ Villach, die am Dienstag erstmals von Manipulationen bei den Auszählungen in der zweitgrößten Stadt Kärntens sprach und Vorwürfe gegen die dortige Wahlbehörde erhob.

Mittleweile geht es aber nicht mehr nur um Villach, sondern auch um die Bezirke Villach- Land, Wolfsberg und Hermagor. Der Vorwurf sei immer derselbe: Die Wahlkarten seien zu früh ausgezählt worden. In zwei Bezirken soll die Auszählung der Stimmen bereits vor dem laut Gesetz frühestmöglichen Zeitpunkt begonnen worden sein, also vor Montag, 9 Uhr. „In den anderen beiden Bezirken sollen zumindest die Kuverts zu früh geöffnet worden sein“, berichtete der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, am Mittwoch. Und fügte hinzu: „Für das Innenministerium hat die lückenlose Aufklärung dieser in Verdacht stehenden Unregelmäßigkeiten oberste Priorität.“

Nähere Details sind bislang nur über den Fall in Villach- Stadt bekannt. Der zuständige Leiter der Wahlkommission soll demnach ohne Beisein von Wahlzeugen schon am Sonntag die Briefwahlstimmen ausgezählt haben.

Foto: APA/GEORG HOCHMUTH

Villacher Magistrat: „Alles korrekt abgelaufen“

Der Vorwurf wurde von der Stadt bereist vehement zurückgewiesen. „Es ist alles korrekt abgelaufen. Die Briefwahlstimmen wurden am Montag ausgezählt mit dem Zeitpunkt, der vorgesehen war. Um 9 Uhr begann die Zählung der Wahlkarten“, sagte die stellvertretende Magistratsdirektorin Claudia Pacher. Zuvor habe man lediglich „Vorarbeiten“ gemacht. „Die Wahlkarten wurden erfasst und es wurde die Gültigkeit überprüft. Die Kuverts wurden erst ab 9 Uhr geöffnet.“

Ermächtigung durch Bezirkswahlbehörde?

Der Leiter der Kärntner Landeswahlbehörde, Gerhard Jesernig, sagte jedoch, es sei ihm in Villach bestätigt worden, dass die Wahlkarten schon früher ausgezählt wurden. „Aber es soll eine Ermächtigung durch die Bezirkswahlbehörde gegeben haben.“ Ob ein solcher Beschluss des Bürgermeisters ausreichend sei, müsse die Bundeswahlbehörde entscheiden, so Jesernig. In der Niederschrift der Bezirkswahlbehörde ist laut Pacher und Jesernig von keiner Auffälligkeit die Rede, eine frühere Auszählung hätte dort vermerkt werden müssen. Der Bericht wurde von allen Vertretern, auch jenen der FPÖ, unterzeichnet.

Vorzeitige Auszählung auch im Bezirk Südoststeiermark

Wie der Leiter der Wahlabteilung, Robert Stein, am Mittwochabend in der „ZiB 2“ berichtet, hat das Innenministerium auch den steirischen Bezirk Südoststeiermark wegen möglicher vorzeitiger Auszählung von Wahlkarten bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt. Auch dort soll es vor Montag, 9 Uhr, zur Auszählung von Wahlkarten gekommen sei. Auf eine Prognose, ob die Wahl in den besagten fünf Bezirken wiederholt werden müsste, ließ sich Stein nicht ein. Im Bezirk Südoststeiermark wurden 7394 gültige Stimmen abgegeben, 4201 entfielen auf Norbert Hofer und 3193 auf Alexander Van der Bellen.

Strache auf Facebook: „Viele Fragen bleiben offen!“

Die Freiheitliche Partei hielt es bis dato offen, sich den Anzeigen des Innenministeriums als Privatbeteiligte anzuschließen. Demnach wäre man „geschädigte“ Partei, sagte Generalsekretär Herbert Kickl. Die Frage einer generellen Wahlanfechtung wäre gesondert zu behandeln. Derzeit seien die Freiheitlichen „drauf und dran“, mögliche Vorfälle bei der für den Parteikandidaten negativ ausgegangenen Stichwahl zu sammeln. Für FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache „bleiben viele Frage offen“, wie er auf seiner Facebook- Seite postete, wo er gleich mehrere „Indizien“ für einen möglichen Wahlbetrug auflistete.

Stichtag für Wahlanfechtung ist der 8. Juni

Bis zum Stichtag am 8. Juni habe man für eine mögliche Wahlanfechtung noch Zeit. „Wenn die Erhebungen der Staatsanwaltschaft wirklich etwas ergeben und das gravierende Auswirkungen auf das Ergebnis der Wahl hätte, dann muss man sich das mit der Wahlanfechtung natürlich überlegen“, sagte der scheidende Kärntner FPÖ- Landesparteiobmann Christian Ragger.

FPÖ-Generalsekretär Kickl
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU

Mehr als 12.000 Briefwahlstimmen in den „auffälligen“ Bezirken

Dass die Korrektur etwaiger Unregelmäßigkeiten am Gesamtergebnis etwas ändern würde, ist aber eher unwahrscheinlich. Grund dafür: Insgesamt wurden in den vier „auffälligen“ Kärntner Wahlbezirken 12.378 Briefwahlstimmen abgegeben. Davon entfielen 6661 auf Alexander Van der Bellen, 5.403 auf Norbert Hofer (der Rest war ungültig). Ohne diese Stimmen würde der österreichweite Vorsprung Van der Bellens zwar etwas schrumpfen (von 31.026 auf 29.768), er wäre aber nicht gefährdet.

Für Kickl ist es jedoch möglich, dass sämtliche Stimmen in den betroffenen Kärntner Bezirken überhaupt für ungültig erklärt werden. „Das wäre natürlich eine eklatante Änderung des Wahlergebnisses“, sagte Kickl.

Die erste Panne gab es wir berichteten bereits am Wahlsonntag. Auf der Homepage des Innenministerium wurde ein falsches Wahlergebnis für die niederösterreichische Stadt Waidhofen an der Ybbs veröffentlicht. Die Tabelle   wies eine Wahlbeteiligung von 146,9 (!) Prozent aus. In Linz wurde zudem die Wahlbeteiligung der Sondersprengel falsch ausgewiesen, nicht aber das Ergebnis der Kandidaten. Das Innenministerium führt die fehlerhaften Angaben in Linz und Waidhofen auf Meldefehler der Behörden zurück.

Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/Wahlkarten_Ministerium_bringt_Anzeigen_ein-Zu_frueh_ausgezaehlt-Story-511736

Gruß an die Erwachenden

TA KI

146,9 Prozent Wahlbeteiligung in Waidhofen/Ybbs


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Nächste Panne im Innenministerium: Auf der Homepage wurde nach der Hofburg- Stichwahl ein falsches Wahlergebnis für die niederösterreichische Stadt Waidhofen an der Ybbs veröffentlicht. Die Tabelle  weist eine Wahlbeteiligung von 146,9 (!) Prozent aus. Die wundersame „Wählervermehrung“ dürfte die Gerüchte um Wahlmanipulationen weiter befeuern.

Wie der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, am Montagabend in der „ZiB 2“ erklärte, wird das Resultat korrigiert. Eine wesentliche Änderung des Gesamtergebnisses bedeute das allerdings nicht, so Stein. Er betonte, dass es sich sich um einen bloßen „Eingabefehler“ ohne Auswirkungen auf das Ergebnis handle.

Foto: BMI (Screenshot)

Der Fehler soll bis zur nächsten Woche „eingefroren“ werden und weiterhin so in den Datensätzen bleiben. Bei einer Sitzung der Wahlbehörde kommende Woche werde er dann ordnungsgemäß berichtigt, sagte Stein in der „ZiB 2“. Es gebe „keinen Anhaltspunkt, dass es weitere große Fehler gibt“.

Schon am Sonntag, als die Auszählung der Stichwahl- Stimmen noch im Gang war, kursierten Gerüchte über mögliche Manipulationen. So warf FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache dem ORF vor, Ergebnisse verzerrt dargestellt zu haben. Sein Argument: Er kenne die Daten des Innenministeriums, die „völlig anders aussehen“.

Wirbel um Webseite mit „Dummydaten“

Ebenfalls für Aufregung sorgte am Sonntag ein in den sozialen Netzwerken kursierender Web- Link, der auf eine Seite des Innenministeriums führte. Dort war kurzfristig das vermeintliche Endergebnis der Bundespräsidentschaftswahl inklusive Briefwahlstimmen (!) zu sehen ein Irrtum, denn diese Stimmen waren zu diesem Zeitpunkt ja noch nicht ausgezählt.

Bei den veröffentlichten Zahlen handelte es sich vielmehr um sogenannte Dummydaten, die für das Testen der Online- Visualisierung herangezogen worden waren. Diese nicht gelöschten Daten wurden versehentlich veröffentlicht. „Das Innenministerium bedauert diesen Fehler“, hieß es am Sonntagabend.

Hohe Zahl an Wahlkarten machte FPÖ nervös

Die ungewöhnlich hohe Zahl an beantragten Wahlkarten für die Bundespräsidentenwahl hatte die FPÖ im Vorfeld der Wahl nervös gemacht. Generalsekretär Herbert Kickl hatte am Samstag via Aussendung „besondere Sorgfaltspflicht“ eingemahnt, da seiner Ansicht nach „bei der Briefwahl immer wieder Ungereimtheiten auftreten“.

Knapp 70 Prozent der krone.at- User beantworteten die Frage, ob Gerüchte über Wahl- Manipulationen übertrieben seien, mit Nein.

Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/146.9_Prozent_Wahlbeteiligung_in_WaidhofenYbbs-Ministeriumspanne-Story-511598

Gruß an die Aufdecker

TA KI

Wirtschaftskollaps: Der nächste Prozessschritt wurde eingeläutet – Regierungen im Panikmodus


Anschnallen, liebe Leute. Die wilde Fahrt geht los.

Welche Fahrt? Die in den ökonomischen Kollaps!

Zeitungsstapel - Bildquelle: Wikipedia - Daniel R. Blume

Zeitungsstapel – Bildquelle: Wikipedia – Daniel R. Blume

Das ist Ihnen zu platt? Zu schwarzmalerisch? Bereits zu oft angekündigt worden? Wohl wahr, aber diesesmal schreiben nicht nur alternative Medien über den ökonomischen Kollaps, sondern unsere Mainstreampresse, unsere doch so neutrale Hochleistungspresse.

 

 

Mir ist bewusst, dass wohl 99% der Deutschen keinerlei Anzeichen am Horizont erkennen, dass die nächste Stufe im Prozess des Zusammenbruchs eingeleitet worden ist. Ja, noch einmal: Ein Prozess, kein singuläres Großereignis. Der weltweite Zusammenbruch der Wirtschaft, der in der zweiten Hälfte des letzten Jahres seinen Anfang genommen hat, hat sich weiter verschärft. Nicht nur in Europa oder Asien. Auch in Nordamerika und Südamerika. Und im Nachfolgenden will ich Ihnen einige Beweise für diese These Tatsache liefern. Und wenn ich damit fertig bin, dürfte auch ein bislang optimistisch gestimmter Leser keinen Optimismus mehr verspühren, dass sich die wirtschaftliche Lage der Welt positiv entwickeln wird.

Die Warnungen zahlreicher prominenter Stimmen werden vor unseren Augen zur Realität. Und was wir bislang gesehen haben, sind nur die ersten Kapitel in diesem Prozess einer zusammenbrechenden Weltwirtschaft.

Brasilien

BIP Brasilien - Zero Hedge - Bildquelle: Zero Hedge

BIP Brasilien – Zero Hedge – Bildquelle: Zero Hedge

Lassen Sie uns mit Brasilien anfangen. Brasilien ist die siebtgrößte Wirtschaftsnation der Welt. Und Brasilien befindet sich in der schwersten Wirtschafskrise der vergangenen 25 Jahre. Selbst die selbstverliebten Banker Gottes von Goldman Sachs haben Ende 2015 von einer Depression/Wirtschaftskrise gesprochen.

Aber seitdem hat die Krise in Brasilien an „Schwungmasse“ dazu gewonnen.

Wenn der mainstreamigste Sender per se, CNN, seinen Artikel mit dem Titel Brasilien: Wirtschaftskollaps schlimmer als befürchtet (Brazil: Economic collapse worse than feared) aufmacht, heißt es Augen und Ohren ganz weit aufsperren:

Inmitten des politischen Chaos, ist der wirtschaftliche Zusammenbruch Brasiliens schlimmer als seine Regierung es je glaubte.
In der Mitte der immer weiter zunehmenden Rufe nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff, kündigte die brasilianische Zentralbank am Donnerstag an, dass sie jetzt davon ausgeht, dass die Wirtschaft des Landes in diesem Jahr um 3,5% schrumpft.
Das ist schlimmer als die vorherige Schätzung der Zentralbank von 1,9%. Die finsterere Prognose stimmt mit dem überein, was der Internationale Währungsfonds für Brasilien – Lateinamerikas größtem Land – projiziert und was viele unabhängige Ökonomen vermutet haben.

(Amid political chaos, Brazil’s economic collapse is worse than its government once believed.
In the midst of rising calls to impeach President Dilma Rousseff, Brazil’s central bank announced Thursday that it now expects the country’s economy to shrink 3.5% this year.
That’s worse than the central bank’s previous estimate for a 1.9% contraction. The darker forecast matches what the International Monetary Fund projected for Brazil — Latin America’s largest country — and what many independent economists have suspected.)

Bereits in meinem Artikel BRICS: Brasilien vor dem Kollaps? Was wird dann aus Russland und China? bin ich auf Brasilien eingegangen, aber es ist immer noch etwas anderes, ob http://www.konjunktion.info einen Artikel dazu verfasst oder CNN.

Venezuela

Hugo Chavez - Bildquelle: Wikipedia / Valter Campanato/ABr (Creative Commons License Attribution 3.0 Brazil)

Hugo Chavez – Bildquelle: Wikipedia / Valter Campanato/ABr (Creative Commons License Attribution 3.0 Brazil)

Doch Venezuela stellt Brasilien in den Schatten. Und das schon seit längerem. Lebensmittel und Dinge der Grundversorgung sind knapp. Die Inflationsrate beträgt 720%. Die Kriminalitätsrate ist vollständig außer Kontrolle. Alles ein „Geschenk der CIA“ – als Bestrafung für sein unzüchtiges Verhalten unter Hugo Chavez? Oder einfach eine „normale wirtschaftliche Entwicklung“? Entscheiden Sie selbst, wenn Sie nachfolgenden Auszug aus einem Artikel des Independent mit dem vielsagenden Titel Venezuela steht am Rande des kompletten wirtschaftlichen Zusammenbruchs (Venezuela is on the brink of complete economic collapse) lesen:

Die einzige Frage ist nun, ob entweder die venezolanische Regierung oder die Wirtschaft als erstes vollständig zusammenbrechen wird.
Das Schlüsselwort dabei ist: „vollständig“. Beide befinden sich in ihrem Todeskampf. Tatsächlich hat die venezolanische Regierungspartei gerade die Kongresswahlen verloren, was der Opposition eine sichere Veto-Mehrheit verschaffte, und es ist schwer vorstellbar, dass irgendetwas besser für sie in naher Zukunft werden wird – oder jemals.
Die etablierten Unternehmen, nach alldem, neigen laut dem Internationalen Währungsfonds nicht dazu gut zu laufen, ihre Wirtschaft schrumpfte innerhalb des ersten Jahres um 10 Prozent, weitere 6 Prozent im nächsten, und die Inflation explodiert auf 720 Prozent. Es ist also kein Wunder, dass die Märkte erwarten, dass Venezuela in sehr naher Zukunft aufgrund seiner Schulden pleite geht. Das Land ist im Grunde bankrott.

(The only question now is whether Venezuela’s government or economy will completely collapse first.
The key word there is “completely.” Both are well into their death throes. Indeed, Venezuela’s ruling party just lost congressional elections that gave the opposition a veto-proof majority, and it’s hard to see that getting any better for them any time soon — or ever.
Incumbents, after all, don’t tend to do too well when, according to the International Monetary Fund, their economy shrinks 10 percent one year, an additional 6 percent the next, and inflation explodes to 720 percent. It’s no wonder, then, that markets expect Venezuela to default on its debt in the very near future. The country is basically bankrupt.)

Und wieder finden wir diese Meldung nicht in einem alternativen Blog. Nein, wir lesen sie in einem Mainstreamblatt, das vom „wirtschaftlichen Zusammenbruch“ spricht, wenn es beschreibt, was gerade in Südamerika passiert.

Italien

Haupteingang Monte dei Paschi - Bildquelle: Wikipedia / Vyacheslav Argenberg

Haupteingang Monte dei Paschi – Bildquelle: Wikipedia / Vyacheslav Argenberg

Der Kollaps der italienischen Banken bzw. des Bankensystems hat eine neue Qualität erreicht. Ein neues verstörendes Kapitel vor dem auch ich schon seit gut eineinhalb Jahren warne. Italiens Finanzminister hat für kommenden Montag eine Sitzung anberaumt, die sich auf einen „letzten Ausweg“ aka Bail Out-Rettungsplan für die in Schwierigkeiten geratenen Banken konzentrieren wird:

 

Finanzminister Pier Carlo Padoan hat ein Treffen in Rom am Montag mit Führungskräften von Italiens größten Finanzinstituten anberaumt, um den letzten Details eines „letzten Auswegs“ aka Bail Out-Rettungsplans zu  zustimmen.
Doch am Vorabend dieser Versammlung bleiben weiterhin Bedenken, ob der Plan ausreichend sein wird die schwächste der italienischen Großbanken, die Monte dei Paschi di Siena, vor einer Ansteckung zu bewahren, so Personen, die an den Gesprächen beteiligt sind.
Italienische Bankaktien haben fast die Hälfte ihres Wertes – das entspricht etwa einem Fünftel des BIPs – in diesem Jahr inmitten von Anlegersorgen wegen 360 Milliarden notleidender Kredite verloren. Die Profitabilität der Kreditgeber wurde von einer lähmenden dreijährigen Rezession getroffen.

(Finance minister Pier Carlo Padoan has called a meeting in Rome on Monday with executives from Italy’s largest financial institutions to agree final details of a „last resort“ bailout plan.
Yet on the eve of that gathering, concerns remain as to whether the plan will be sufficient to ringfence the weakest of Italy’s large banks, Monte dei Paschi di Siena, from contagion, according to people involved in the talks.
Italian bank shares have lost almost half their value so far this year amid investor worries over a €360bn pile of non-performing loans — equivalent to about a fifth of GDP. Lenders’ profitability has been hit by a crippling three-year recession.)

Europa sollte sich schon mal darauf gefasst machen, dass die wilde Fahrt jetzt langsam aber sicher losgeht. Gerade weil Italien nicht Griechenland ist. Soll heißen, dass Griechenland die 44. Stelle der größten Wirtschaftsnationen der Welt einnahm – und Italien die 8. Position.

Den Ernst der Lage für Europa kann man wohl nicht überbewerten. Auch weil wir nicht nur von Italien allein sprechen. Auf dem ganzen europäischen Kontinent stecken die Großbanken in massiven Schwierigkeiten, wenn man den Worten von Francois Perol, dem Vorsitzenden der zweitgrößten Bankengruppe Frankreichs, der Groupe BPCE, Glauben schenken mag:

Ich mache mir viel mehr Sorgen als ich es 2009 getan habe.

(I am much more worried than I was in 2009.)

Österreich

HETA Asset Resolution - Bildquelle Screenshot-Ausschnitt www.heta-asset-resolution.com

HETA Asset Resolution – Bildquelle Screenshot-Ausschnitt http://www.heta-asset-resolution.com

Und die Europäer haben wirklich guten Grund zur Sorge. Denn am Sonntag wurde der mehrfach von mir erwähnte Bail In in Österreich Wirklichkeit:

Und dann wurde heute, nach einem Beschluss der österreichischen Bankenaufsicht, der Finanzmarktaufsicht, Österreich offiziell das erste europäische Land, das ein neues Gesetz verwendete, welches im Rahmen des Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) vorgeschrieben wird, um Verluste einer gescheiterten Bank mit bevorrechtigten Gläubigern zu teilen, um den Wert der Schulden von Heta Asset Resolution AG drastisch zu reduzieren.

(And then today, following a decision by the Austrian Banking Regulator, the Finanzmarktaufsicht or Financial Market Authority, Austria officially became the first European country to use a new law under the framework imposed by Bank the European Recovery and Resolution Directive to share losses of a failed bank with senior creditors as it slashed the value of debt owed by Heta Asset Resolution AG.)

Weiter heißt es auf der Website der österreichischen Finanzmarktaufsicht:

Österreichs Finanzmarktaufsichtsbehörde FMA hat heute in ihrer Funktion als nationale Abwicklungsbehörde gemäß Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) per Mandatsbescheid die Eckdaten der weiteren Abwicklung der HETA ASSET RESOLUTION AG erlassen. Die wesentlichsten Maßnahmen sind

  • ein Schuldenschnitt von 100% für alle nachrangigen Verbindlichkeiten,
  • ein Schuldenschnitt um 53,98% auf 46,02% für alle berücksichtigungsfähigen vorrangigen Verbindlichkeiten,
  • die Streichung aller Zinszahlungen ab 1.3.2015, als die HETA unter Abwicklung gemäß BaSAG gestellt worden ist,
  • sowie eine Vereinheitlichung der Fälligkeiten aller berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten auf 31.12.2023.

Sind das nun die ersten Dominosteine? Oder sind wir gar schon weiter?

China und Japan

Der chinesische Aktienmarkt hat seit seinen Höchstständen 40% verloren. Der Export weist im Jahresvergleich für Februar einen Einbruch von 25,4% aus und die Wirtschaftszahlen aus dem Reich der Mitte waren seit der letzten globalen Rezession nicht mehr so schlecht.

Und auch die japanische Wirtschaft läuft alles andere als rund. Das japanische BIP ist in den beiden letzten von drei Quartalen gesunken. Die japanische Industrieproduktion brach auf Monatsbasis so stark ein wie seit dem Tsunami von 2011 nicht mehr. Und die Stimmung der Unternehmen ist auf ein Dreijahrestief gefallen. Genauso wie der Nikkei, der 5.000 Punkte seit dem letzten Sommer verloren hat. Ein Absturz, der japanische Analysten dazu verleitete von einer „Zerstörung der Märkte durch die Interventionspolitik der Bank Of Japan“ zu sprechen.

USA

Janet Yellen - Bildquelle: Wikipedia / United States Federal Reserve

Janet Yellen – Bildquelle: Wikipedia / United States Federal Reserve

In den USA häufen sich die Warnsignale ebenfalls. Das Treffen Janet Yellens mit Barack Obama dürfte Beleg dafür genug sein. So soll das 1. Quartal 2016 ein Wirtschaftswachstum von nur 0,1% oder 0,2% mit sich bringen. Und man darf gespannt sein, was die am Montag beginnende Unternehmensberichtssaison mit sich bringt – wohl eher Negatives:

Wir sind dabei eine Bestätigung zu erhalten, dass das Gewinnwachstum für Amerikas größte Unternehmen im ersten Quartal negativ war, im Vergleich zum gleichen Zeitraum vor einem Jahr.
Wenn der Aluminium-Riese Alcoa seine Ergebnisse am Montag veröffentlicht, wird es den inoffiziellen Start der schwersten Berichtssaison für die S&P 500-Unternehmen markieren.
Es wird erwartet, dass die endgültigen Werte einen 9,1%-igen Ergebnisrückgang für das Quartal zeigen werden, so FactSet Senior Ergebnisanalyst John Butters.

(We are about to get confirmation that earnings growth for America’s biggest companies was negative in the first quarter, compared to the same period a year ago.
When aluminum giant Alcoa releases its results on Monday, it will mark the unofficial start of the heaviest reporting season for S&P 500 companies.
The final scoreboard is expected to show a 9.1% earnings drop for the quarter, according to FactSet senior earnings analyst John Butters.)

Sollte sich diese Annahme bewahrheiten, dann erleben wir das vierte Quartal in Folge mit sinkenden Gewinnen in den USA. So etwas gibt es eigentlich nur in einer Rezession.

Aber auch der Chefökonom der Societe Generale, Albert Edwards, sieht schwere Zeiten auf die US-Wirtschaft zukommen:

Eine Flutwelle kommt auf die US-Wirtschaft laut Albert Edwards zu, und wenn sie bricht, dann wird die Wirtschaft in eine Rezession stürzen.
[…] die Gewinnrezession mit der sich amerikanische Unternehmen konfrontiert sehen, wird zu einem Einbruch bei den Firmenkrediten führen.
„Trotz Risikoaktiva, die ein paar Wochen in der Sonne genossen, haben unsere ausfallsicheren Rezessionsindikatoren ihr gelbes Blinken beendet und auf rot geschaltet.“
[…]
Er führt weiter aus:
Die Gewinne der Gesamtwirtschaft fallen normalerweise nie so tief, ohne dass sich eine Rezession entfaltet. Und da der US-Unternehmenssektor bis zu den Ohren verschuldet ist, sind die eine Anlageklasse, die es zu vermeiden gilt – noch mehr als der lächerlich überbewertete Aktienmarkt – die US-Unternehmensanleihen. Die Wirtschaft wird sicherlich durch eine Flutwelle von Unternehmenspleiten weggefegt werden.

(A tidal wave is coming to the US economy, according to Albert Edwards, and when it crashes it’s going to throw the economy into recession.
[…] the profit recession facing American corporations is going to lead to a collapse in corporate credit.
„Despite risk assets enjoying a few weeks in the sun our fail-safe recession indicator has stopped flashing amber and turned to red.“
[…]
He continued:
Whole economy profits never normally fall this deeply without a recession unfolding. And with the US corporate sector up to its eyes in debt, the one asset class to be avoided — even more so than the ridiculously overvalued equity market — is US corporate debt. The economy will surely be swept away by a tidal wave of corporate default.)

Conclusio

Wie wir sehen, ist es nicht nur eine Region oder ein Staat, um den man sich Sorgen machen muss. Das Wirtschaftschaos bricht buchstäblich überall aus und die Staatenlenker beginnen in Panik zu verfallen. Sie hatten zwar sieben Jahre seit der letzten Rezession Zeit, aber sie haben anstatt die Banken an die Kandare zu nehmen, weiter nur ihren Strippenziehern im Hintergrund Gesetze erlassen und die Ausbeutung der Bevölkerungen befeuert. Statt Regulierung sind die Banken noch größer und damit noch gefährlicher geworden. Statt Regionalisierung wurde weiter am Zentralisierungsrad gedreht. Jeder der jetzt noch glaubt, dass irgendein Wunder eintreten wird und wir mit einem blauen Auge davon kommen werden, sollte nochmals in sich gehen. Und sich fragen, wie diese astronomischen Schuldenstände (ohne Einbezug der Bevölkerungen) je reduziert werden können.

Anschnallen, liebe Leute. Die wilde Fahrt geht los. Willkommen im nächsten Prozessschritt auf dem Weg zur NWO.

Quellen:
Economic Collapse Is Erupting All Over The Planet As Global Leaders Begin To Panic
Global Crisis: Goldman Sachs Says That Brazil Has Plunged Into ‘An Outright Depression’
Brazil: Economic collapse worse than feared
Robert Kiyosaki And Harry Dent Warn That Financial Armageddon Is Imminent
The Economic Collapse Of South America Is Well Underway
BRICS: Brasilien vor dem Kollaps? Was wird dann aus Russland und China?
Venezuela is on the brink of complete economic collapse
You Won’t Believe What We Saw In Socialist Venezuela
The Collapse Of Italy’s Banks Threatens To Plunge The European Financial System Into Chaos
Italy Seeks “Last Resort” Bailout Fund to “Ringfence” Troubled Banks, Meeting Monday; Italy vs. Austria
A French bank boss says he’s ‚much more worried than I was in 2009‘
Austria Just Announced A 54% Haircut Of Senior Creditors In First „Bail In“ Under New European Rules
FMA erlässt den Rahmen für die Abwicklung der HETA ASSET RESOLUTION AG
Watch Japan – For All Is Not Well In The Land Of The Rising Sun
Japan GDP Growth Rate 1980-2016
Japanese Industrial Production Crashes Most Since 2011 Tsunami
Japan business mood sours to three-year low, adds to doubt over ‚Abenomics‘
First-quarter economy looks bleaker by the day
Standby for terrible news from Wall Street
19 Facts That Prove Things In America Are Worse Than They Were Six Months Ago
Economist Warns: “A Tidal Wave Is Coming… Recession Indicator Has Turned Red”

 

Quelle: http://www.konjunktion.info/2016/04/wirtschaftskollaps-der-naechste-prozessschritt-wurde-eingelaeutet-regierungen-im-panikmodus/

Gruß an die Weiterdenker

TA KI

2270 junge Asylwerber wurden in Wien straffällig- Anstieg von 72%


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Neueste Daten des Innenministeriums zeigen: Von den etwa 21.000 in Wien lebenden Asylwerbern wurden im Vorjahr 6503 straffällig, also fast jeder dritte. Und die Zahl krimineller junger Asylwerber (bis 20 Jahre) stieg um 72 Prozent. Sogar sieben Flüchtlingskinder unter neun Jahren wurden straffällig…

„Leider hat sich jetzt bestätigt: Wien ist der Hotspot der Jugendkriminalität“, blättert Nationalratsabgeordnete Petra Steger (FPÖ) in den 49 Seiten der Beantwortung ihrer parlamentarischen Anfrage  an die Innenministerin.

Petra Steger (FPÖ)
Foto: KRONEN ZEITUNG/Martin Jöchl

Laut Steger beweisen die Fakten jetzt, dass viele Prognosen zur Asylpolitik zu optimistisch waren: So wurden allein in Wien im Vorjahr 6503 Asylwerber straffällig. Das sind um 2069 mehr als 2014 eine Steigerung um 46,66 Prozent.

Foto: BMI

2270 dieser ausländischen Straftäter waren unter 20 Jahre alt, das ist ein Plus von 72 Prozent gegenüber dem Jahr 2014. Sieben bei Straftaten in Wien gefasste Asylwerber waren zudem unter neun Jahre alt, 31 weitere Täter noch nicht 13.

Favoriten, Neubau, Ottakring als „Hotspots“

In Wien- Favoriten stieg die Zahl der straffälligen jugendlichen Asylwerber (14 bis 17 Jahre) in nur zwölf Monaten von 30 auf 74. In Wien- Neubau hat sich die Zahl der straffälligen jungen Asylwerber (14 bis 17 Jahre) von 12 auf 122 sogar verzehnfacht. Und in Wien- Ottakring wurden 2015 fünfmal mehr junge Asylwerber (14 bis 17 Jahre) straffällig als noch 2014, nämlich 126.

Zum Vergleich: In Tulln oder in Wiener Neustadt stieg die Kriminalität junger Asylwerber wesentlich schwächer (um 22 bzw. 48 Fälle), in Krems oder in St. Pölten sanken die Zahlen sogar.

Hier finden Sie gesammelte Daten über tatverdächtige Asylwerber aus Städten und Bezirken:

Foto: BMI
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Asylwerber pöbelte im Donauspital, bespuckte Krankenschwestern und rief „Allahu Akbar“


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Während heimische Patienten stundenlang geduldig Bürokratie und Wartezeit in Spitälern über sich ergehen lassen, flippen Ausländer regelmäßig aus. Neuester Vorfall: Ein Asylwerber aus dem Irak soll sich am Sonntag im Wiener Donauspital dermaßen aufgeführt haben, dass er von der Polizei festgenommen werden musste. Laut Kurier bespuckte und beschimpfte der 28-jährige Iraker mehrere Krankenschwestern und dann auch die Beamten, die zum Schutz des Personals gerufen wurden.

Umgehende Behandlung gefordert

Dem Vernehmen nach randalierte der Mann, weil er im Spital das Aufnahmeformular ausfüllen sollte. Das lehnte der Iraker aber ab. Er wollte umgehend behandelt werden. Als das nicht geschah, wurde er ausfällig und aggressiv und bei der Festnahme schrie er „Allahu Akbar“ (Gott ist groß).

Zu solchen Szenen kommt es in Österreich häufig. Fast zeitgleich flippte in Salzburg ein 29-jähriger Asylwerber aus Aserbaidschan aus. Dieser demolierte mit einem Stein zuerst die Verglasungen einer Busstation. Als er dann auf freiem Fuß angezeigt wurde, zertrümmerte er nach Verlassen der Polizeistation die Verglasung der Rauchernische am Bahnsteig.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0020271-Asylwerber-poebelte-im-Donauspital-bespuckte-Krankenschwestern-und-rief-Allahu-Akbar

Gruß an die, die weniger großkotzig sind

TA KI