In den Philippinen kämpfen Volk, Armee und Präsident Duterte gemeinsam gegen die ISIS und gewinnen


André Vltchek

26. Juli 2017

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

In der jüngsten Berichterstattung über die Stadt Marawi auf der Insel Mindanao haben die westlichen Medien unbestätigte Berichte und Gerichte grob übertrieben. Sie haben verdrehte Informationen und ‚Fakten‘ verbreitet.

Anfang Juli besuchte ich Mindanao als einer von wenigen Ausländern, denen erlaubt wurde, in die belagerte Stadt Marawi und ihre Umgebung zu kommen.

Ich sprach mit der Bevölkerung, mit Flüchtlingen, die der ISIS entkommen konnten. Ich konnte die Situation auch mit den höchsten Militärs diskutieren wie etwa General Ramiro Rey und Oberst Joar Herrera. Ich traf viele Soldaten, Beamte und Katastrophenhelfer.

Meine Kontakte in der Hauptstadt informierten mich via mails , dass ich als „gefährlich“ von der US-Fraktion in der Armee eingestuft worden war. Bis meine Anwesenheit in Manila geklärt werden konnte, wurde ich auf einer provisorischen Militärbasis in der Stadt Saguiram festgehalten. Hier wurde ich „sanft“ von militärischen Geheimdienstlern verhört. Ein paar Meter weiter feuerte eine Haubitze Granaten auf ISIS-Stellungen in Marawi, etwa 10 km entfernt.

Mindanao – die zweitgrößte Insel in den Philippinen

„Sie glauben also, dass die USA verantwortlich ist für die Ausbreitung des Terrorismus in der ganzen Welt,“ wurde ich von einem der Offiziere direkt gefragt, während ein heimisches Starlet versuchte, old Chuck Berrys Hit „Johnny B. Goode“ im Fernsehen zu imitieren und die Lautsprecher über alle Baracken dahindröhnten. Es war klar, dass jemand ‚hinter der Szene‘ eifrig dabei war, meine veröffentlichten Werke zu studieren.

Das westliche Medien-Establishment und die verschiedenen servilen NGOs (einschließlich derer, die die „Menschenrechte verteidigen“ in verschiedenen rebellischen und unabhängig gesinnten Ländern) dämonisiert ständig Präsident Duterte, ein anti-imperialistischer, progressiver Führer, der von mehr als 80 % der Bevölkerung gebilligt wird. Es ist auf den Philippinen kein Geheimnis, dass es zwei Fraktionen in der Armee gibt – die eine unterstützt den Präsidenten und sein Bemühen um Unabhängigkeit vom Westen. Die andere, die träniert von Washington und oft von anderen westlichen Hauptstädten korrumpiert wurde, würde es gerne sehen, dass er geht.

Die pro-westliche Fraktion wollte mich offensichtlich los werden, verhaftet, vielleicht sogar mich verschwinden lassen. Die andere Seite steht fest hinter ihrem Präsidenten und will, dass ich die Wahrheit sehe und mir erlaubt wird, nach Marawi zu kommen.

Spät in der Nacht kam man zu einer Entscheidung. Ich wurde frei gelassen und durfte in der belagerten Stadt arbeiten. Aber selbst, als die Top-Kommandeure persönlich im Lager anriefen, gab es, zumindest einige Augenblicke, Widerwillen gegen meine Freilassung.

Meine erste Reaktion nach dem Besuch der Marawi-Front war Schock und Empörung. Was ich sehen konnte, war das genaue Gegenteil von dem, was ich wiederholt von den meisten Massen-Medien im Westen und den pro-westlichen örtlichen Nachrichten-Kanälen aus Manila gehört hatte.

Es ist klar, direkt von Anfang an, dass Marawi „nicht total zerstört“ ist, wie berichtet wurde. Das Meiste steht und steht sicher und sehr fest. Ich würde schätzen, dass nur 20 bis 30 % der Häuser und Gebäude (die meisten in dem wohlhabenden Zentrum der Stadt) schwere Schäden erfahren haben.
Es wurde mir erklärt bei der Präsentation des höchsten Armee-Kommandeurs, dass die ISIS-Dschihadisten ihre Offensive am 23. Mai 2017 begannen und sie planten, am 26. Mai, zum Beginn des Ramadan, die Stadt unter Kontrolle zu haben. Die Armee machte einen Strich durch ihre Pläne; sie ging zum Gegenangriff über und es gelang ihr, die Terroristen in einem Viertel zu umzingeln und alle anderen ‚barangays‘ zu kontrollieren.

Zweifellos gab es schwere Verluste und, wegen einer greifbaren Angst nach der ungeheuren Brutalität der Terroristen, eine erhebliche Fluchtbewegung. Aber es waren nie 400 000 Personen, die aus der Gegend flüchteten, wie im Westen berichtet, sondern annähernd 200 000 (eine Zahl, die für kurze Zeit fast 300 000 erreichte).

Es hat keine „wahllosen Bombardierungen“ auf Zivilisten gegeben. Ich beobachtete sowohl das ankommende als auch das abgehende Feuer der Haubitzen und auch die sehr begrenzten Luftangriffe; alles war gezielt und meistens sehr präzise auf die Positionen der Terroristen gerichtet. Wie in allen Kriegszonen, wo ich gearbeitet habe, verweigerte ich jeden Schutz, auch keinen Helm oder kugelsichere Westen. Das erlaubt mir, sehr mobil zu sein. Daher gelang es mir, ‚sehr nahe‘ an die Front ranzukommen. Es war klar, dass die Kämpfe und die Bombardierung strikt auf ein Gebiet von vielleicht einem Quadratkilometer begrenzt waren. Selbst dort standen immer noch die Moscheen und fast alle großen Gebäude und Häuser, wie auf meinen Fotos zu sehen ist.

Die anti-Duterte NGOs und viele westliche Regierungen behaupten, dass sie sich ‚Sorgen machen‘ über das Kriegsrecht, das über Mindanao verhängt wurde. Mir wurde gesagt, dass in und um Marawi (oder sonstwo auf der Insel) das Kriegsrecht keine brutalen Folgen zeitigt. Sogar das Ausgehverbot (von 21 Uhr – 5 Uhr früh) wird lax gehandhabt.

Brigadegeneral Ramiro Rey erklärte mir in der Stadt Marawi:

„Der Unterschied zwischen diesem Kriegsrecht und dem, das unter der Herrschaft von Ferdinand Marcos ausgeübt wurde, ist der, dass die Armee jetzt mit wirklichem Kampf beschäftigt ist und den Zivilisten hilft. Ich mische mich in keinster Weise in die Arbeit der lokal gewählten Regierungs–Beamten ein. Im Gegenteil ermutige ich sie, ihren Job wie zuvor auszuüben und bitte sie nur, mich zu kontaktieren, wenn sie meine Hilfe brauchen. Ich habe nie und gedenke, es auch nie zu tun, die Kontrolle über das Gebiet an mich zu reißen.“

Örtliche Regierungsangestellte und Freiwillige, die für verschiedene Agenturen und NGOs arbeiten, haben mir bestätigt, was General Rey sagte.

Während meiner Arbeit in der Kriegszone habe ich keine Furcht unter den Bewohnern bemerkt. Die Beziehung zwischen der Armee und den Zivilisten war eindeutig freundlich und herzlich. Wenn Militärkonvoys zwischen den Städten Illigan und Marawi fahren, dann winken sowohl die Kinder wie die Erwachsenen und manche jubeln den Soldaten zu.

In den Lagern für die Flüchtlinge gibt es einen fast einhelligen Konsens: während viele Bürger von Mindanao im allgemeinen und dem Marawi-Gebiet im besonderen sehr wahrscheinlich mehr Autonomie von Manila wünschen, sind jedoch in dem laufenden und brutalen Konflikt fast alle Ortsbewohner der Armee und den Regierungsbehörden behilflich.

„Wir hoffen, dass sowohl die philippinischen als auch die ausländischen Dschihadisten so bald wie möglich zerschlagen werden,“ war die fast einhellige Erklärung der örtlichen Bevölkerung.

Die militärische Perspektive

In den Städten Iligan und Marawi wurde mir genaue Karten gezeigt, wo die Positionen der ISIS und der Armee exakt eingezeichnet waren.

Sowohl Oberst Jun Abad aus dem Ranao-Lager und der Befehlshaber General Rey gaben mir eine klare und ausführliche Erklärung. Am 3. Juli war der Agus-Fluss die ‚Grenze‘ zwischen dem ISIS-Gebiet und der befreiten und von der Armee kontrollierten Gebiet.

General Rey erklärte bei dem Treffen in der Stadthalle von Marawi (jetzt dient der Komplex auch als Hauptquartier der Armee):

„Die ISIS will ihren Staat auf der Insel Mindanao errichten – ein islamisches Kalifat – genau hier in der Provinz Süd-Lanao.“

Aber das will die Mehrheit der örtlichen Bevölkerung keineswegs. Bevor Präsident Duterte vor etwas mehr als einem Jahr an die Macht kam, war die soziale Situation in vielen Teilen Mindanaos desperat und daher gab es wenigstens etwas Unterstützung für radikale ‚Lösungen‘. Aber seither haben sich die Dinge dramatisch verändert. Gesundheitswesen, Erziehung und öffentlicher Wohnungsbau verbessern sich. Der unterschiedslose Bergbau der Multis ist eingeengt worden. Die Menschen – wie auch in fast allen Gegenden der Philippinen haben endlich Hoffnung schöpfen können und sind optimistisch angesichts der Zukunft.

Dies verwandelt sich in große Unterstützung für sowohl die Regierung als auch die Armee.

Soldat im Dienst mit einem second-hand US-Helm.

Es gibt keinen Zweifel, dass die ganze Stadt befreit wird, bald, wahrscheinlich im Juli oder August. Der einzige Grund weshalb es noch nicht passierte, ist der, dass die Terroristen Geiseln, sowohl Christen als auch Moslems, als menschliche Schilde benutzen. Präsident Duterte, General Rey und andere Zivilisten und Militärs versuchen, unnötiges Blutvergießen zu vermeiden.

Die kulturelle Topographie des Gebietes ist auch sehr komplex. Nahe der Front wurde mir von einem hohen Offizier gesagt:
„Wir könnten die Stadt in einem Tag einnehmen, aber es würde viele zivile Tote geben. Die Häuser in dieser Gegend sind sehr stabil; sie sind 2-3 Stockwerke hoch und verstärkt, da ständige und brutale Familienfehden, ‚rido‘ genannt, hier toben, und das seit Jahrhunderten.“

Aber die Verzögerung der Befreiung von Marawi ist auch sehr gefährlich.
„Die Terroristen begannen, gefangene Frauen als Sexsklaven zu benutzen,“ erklärte Major Malvin Ligutan vor einer provisorischen Militärbasis in Saguiaran.

Trotz all der Schrecken des Marawi-Krieges weigerte sich die Armee, brutale Taktiken einzusetzen, selbst nachdem sie herausfand, dass verschiedene ortsansässige Bürger gibt sich verrechnet haben und erhebliche Mittel vor dem Konflikt an die Terroristen lieferten.

Hauptmann John Mark Silva Onipig erklärte:

„Diese Leute, die zur ISIS gehören, sind nicht nur Terroristen sondern auch Kriminelle. Sie sind Drogendealer … und das wissen manche hier auch. Die örtliche Bevölkerung weiß eine ganze Menge; sie wussten von der Anwesenheit der Terroristen in der Gegend, lange bevor alles begann, haben aber niemals gegenüber den Behörden den Mund aufgemacht.“

„Wie kamen die Terroristen an so viele Waffen ran?“ wollte ich wissen.

„Auf den Philippinen können Leute mit viel Geld so viele Waffen auf dem Schwarzmarkt kaufen, wie sie wollen.“

Die Situation ist extrem empfindlich, da es deutlich auch ausländische Kämpfer gibt. Am 30. Juni gab Major Malvin Ligutan zu, zögerlich.

„In einem der ‚sicheren Häuser‘ fanden wir Pässe, die in Indonesien, Malaysia und mehreren arabischen Ländern ausgestellt wurden.“

Vor einem Monat schrieb ich einen Essay, in dem ich das komplexe Netzwerk des vom Westen gesponserten Terrorismus in Asien offenlegte („Washington Jihad Express: Indonesia, Afghanistan, Syria und Philippines“).

Ich argumentierte, dass in den 1980-er Jahren malaysische Dschihadisten, indoktriniert von von der südostasiatischen Marke von extremen anti-Kommunismus, nach Afghanistan in den Kampf zogen gegen die sozialistische Regierungen von Karmal und dann Mohammad Najibullah mit dem Endziel, die Sowjetunion zu zerstören.

Gestählt und mit noch mehr Gehirnwäsche kehrten sie heim nach Südostasien, nahmen an verschiedenen ethnischen Aktionen und Pogromen teil (wie etwa in Ambon und Poso) und dann, um die „Generationskluft zu schließen“, beganne sie, eine junge Generation von Terroristen heranzuziehen, die am Ende in Syrien landeten und neuerdings auch nach den Philippinen.

Mein Essay war voller Fakten mit vielen Zeugnissen von südostasiatischen Akademikern, Denkern und selbst einem prominenten ‚Dschihadisten-Kader‘, der jetzt in Djakarta lebt.

In der indonesischen Stadt Bandung schilderte Prof. Iman Soleh von der Fakultät für Soziale und Politische Wissenschaft (Uni Padjadjaran – UNPAD) seine Auffassung warum der Westen jetzt so versessen darauf ist, die Philippinen und ihre gegenwärtige rebellische Verwaltung zu destabilisieren und zu verunglimpfen:

„Seit dem 2. Weltkrieg hatte die USA Angst vor dem sog. ‚Domino-Effekt‘ gehabt, der jetzt in den Philippinen unter Präsident Duterte geschieht, der die Aktivitäten der Bergwerk-Multis beschneidet und das kann der Westen nicht akzeptieren. Die Philippinen stellen ihre Umwelt-Bedenken über die kurzfristigen Profite! Für die Millionen linker Aktivisten hier in Indonesien und alle in Südostasien ist Präsident Duterte ein Rollenmodell.“

Es ist kein Geheimnis, dass der Westen solch „schlechte Beispiele“ brutal und entschieden bestraft.

Prof. Soleh fährt fort:

„Ich denke, dass all dies nicht nur geschieht, um die Philippinen „zu destabilisieren“, sondern auch, weil das Land Konfliktherde hat, die man „anfachen“ kann. Das beste Beispiel ist die überwiegend moslemische Insel Mindanao gegen den Rest der Philippinen, der überwiegend katholisch ist.“

Der Westen benutzt regelmäßig den ‚Dschihad‘ direkt und indirekt, um sozialistische, anti-imperialistische und einfach patriotische Länder und Regierungen zu destabilisieren. In der Vergangenheit gelang es ihm, Länder wie Afghanistan, Indonesien (1965) und Syrien zu zerstören. Viele glauben, dass die Philippinen der jüngste Eintrag auf der ‚hit-list‘ ist.“

Die China & Russland Verbindung

Wie Drei Toledo, ein prominenter philippische Journalist, Erzieher und pro-Duterte Aktivist, ursprünglich aus Mindanao, erklärt:

„Der Grund ist einfach, warum der Westen so feindselig gegen Präsident Duterte ist: er arbeitet hart daran, ein Friedensabkommen mit China zu erzielen, ein Land, das von Washington als Erzfeind angesehen wird. Ein anderer „Gegner des Westen“ ist Russland, das Duterte bewundert und auch das Volk immer mehr. Kürzlich haben Russland un die Philippinen ein Verteidungsbündnis geschlossen. Der Präsident schmiedet auch enge Beziehungen zu Kuba, besonders auf dem Gebiet der Gesundheit. Bevor Duterte unser Präsident wurde in den Philippinen absichtlich Armut errichtet und am Leben gehalten von den USA und dem von Malaysia kontrollierten Cojuangco-Aquuino Klan.

Ausländische und örtliche Leute haben lang an den Philippinen profitiert, weil es ein schwacher Staat war, und jetzt werden sie von Präsident Dutertes Einigungsplan, ein sozialistisches System in den Philippinen zu errichten, stark bedroht.“

Toledo zeigt anklagend auf Malaysia:

„Malaysia profitiert an Mindanao, wenn es ein ständiger Staat des Chaos und Konflikts ist, was bedeutet, dass wir niemals das ölreiche Sabah zurückbekommen werden.“

Auch Indonesien wird von Malaysia nicht ausgelassen mit seiner finsteren Politik (anti-sozialistisch und anti-komunistisch) und seinen ökonomischen Interessen:

„Wie Rigoberto D. Tiglao, ein philippinischer Diplomat und Schriftsteller, darlegt, hat der indonesische Magnat Anthoni Salim nicht nur die totale Kontrolle und erhebliche Anteile in örtlichen MSM Medien, sondern sein Konglomerat in Indonesien umfasst auch Telecoms, Energie, Wasser-Verteilung u nd andere öffentlichen Unternehmen.“

Oder noch genauer: er sorgt dafür, dass die „öffentlichen Einrichtungen‘ niemals wirklich ‚Öffentlich‘ werden, sondern in seiner privaten Hand. Salims ‚Imperium‘ hat bereits in Indien großen Schaden angerichtet, besonders in Westbengalen, wo, wie manche sagen, er brutale feudal – kapitalistische Praktiken einführt vermittels der CPI (M) (Kommunistische Partei Indiens – Marxisten), die ihre Wähler gründlich enttäuschte, wodurch sie die Macht verlor.

Die menschlichen Kosten

Niemand kann den Ernst der Situation negieren. Ich sah erschöpfte Blicke von Menschen aus Marawi, die jetzt in einem Hilfszentrum leben, das auf dem Gelände der Stadthalle von Saguiaran errichtet wurde.

„Gestern starben zwei Kleinkinder,“ sagt mir Amer Hassan, ein Studenten-Freiwilliger von der Staatlichen Universität Mindanao (MSU).

Der Grund war „schlechtes Wasser, Unterernährung, Erschöpfung …“ Ich wollte mehr wissen und Amer fährt fort:

„Die Menschen sind immer noch in einem Schockzustand … Sie können nicht glauben, was geschehen ist. Besonders jene, deren Häuser zerstört wurden, die ihre Verwandten verloren, alles –“

Während der Westen ständig kritisiert, liefert er auch Hilfe? Amer zuckt nur mit den Schultern:

„Von da kommt keine Hilfe … Fast alles, was wir haben, kommt aus Manila, entweder von der Regierung oder örtlichen Agenturen. Duterte arbeitet hart, den Menschen zu helfen.“

Die Familie Mimbalawag hat schreckliche Erinnerungen. Es sind drei, Camal Mimbalawag, seine Frau Ima und ein Baby von einem Monat, die auf winzigem Raum im Zentrum zusammengedrängt sind. Ihre Erinnerungen sind trostlos. Ima erzählt beinahe mechanisch:

Die Familie Mimbalawag

„Wir waren in Marawi im ersten Stadium des Angriffs. Ich war schwanger, kurz vor der Geburt. Wir waren in der Stadthalle, als die ISIS angriff … Sie richteten Checkpoints ein; trennten die Menschen in Gruppen … Sie richteten die Gewehre auf uns … Sie fragten: „Moslem oder nicht?“ und „Wenn Moslem, dann zitiert ‚Shahadat‘. Wer das nicht konnte, wurde getötet oder als Geisel genommen … Wir sahen Leichen der Getöteten, die von den Hunden unter der brennenden Sonne gefressen wurden …“

Die Schlacht um die Stadt Marawi tobt. Ich sehe es vom höchsten Stockwerk des Gebäudes, das von ISIS-Scharfschützen zerstört ist, ein Ort, an dem ein Reporter aus Australien nur vor ein paar Tagen getötet wurde.

Es ist nicht Aleppo, aber es hätte es werden können, wenn nicht der heroische Gegenangriff der Armee gekommen wäre.

Marawi ist nur ein neues Kapitel in dem bereits dicken Buch des Horrors brutaler religiöser Terroristen-Akte, die meistens direkt oder indirekt vom westlichen Imperialismus ausgelöst wurden. In der ersten Welle seiner Angriffe gegen die säkularen sozialistischen Moslem-Regierungen destabilisierte der Westen den Iran, Ägypten und Indonesien. Danach kam das Afghanistan-‘Gambit‘. Gefolgt von der erz-brutalen Zerstörung des Irak und Libyen. Dann war Syrien an der Reihe.

Der ‚Dschihad‘ wird ständig gegen Russland, China und die ehemaligen zentralasiatischen Sowjet-Republiken benutzt.

All dies habe ich in meinem 846 Seiten-Buch beschrieben: „Exposing Lies of the Empire“. Aber man kann unmöglich schnell genug schreiben und alle die Verbrechen erfassen, die vom Westen begangen werden.

Es ist oft einfach, die westliche Verwicklung in religiöse Konflikte einfach zu bestimmen, besonders an Orten wie Afghanistan und Syrien. In den Philippinen ist die Verbindung indirekt, gut verborgen, aber natürlich gibt es ihn.

Gegen das westliche Imperium zu rebellieren ist immer teuer und eine blutige Angelegenheit. Es führt oft zu Coups, die von Washington, London oder Paris gesponsort werden, und sogar direkte militärische Konflikte, Interventionen und regelrechte Kriege.

Aber jetzt hatte das Volk der Philippinen den ‚Kanal bis oben voll‘. Sie haben genug davon gehabt, unterwürfig zu sein; genug, ausgeplündert zu werden und schweigsam zu bleiben. Sie sammeln sich hinter ihrem Präsidenten. Dutertes Popularität liegt um 75%. Die Armee gewinnt ganz klar den Krieg gegen die harten einheimischen und ausländischen Dschihadisten. Hilfsoperationen sind effektiv und gut organisiert. Es läuft ausgezeichnet.

Marawi – das Dachgeschoß von ISIS-Scharfschützen zerstört

In nur einem Jahr hat sich das Land grundlegend verändert. Den Geist der befreiten Massen zu brechen, das Volk wieder auf die Knie zu zwingen, wird schwierig sein, vielleicht unmöglich, selbst wenn ein Dschihad-Terror brutal entfacht wird.

Beinahe 100 Soldaten haben bereits ihre Leben verloren. Einen Tag, bevor ich General Rey traf, wurden 6 seiner Leute verwundet. Es heißt, dass 800 oder mehr Zivilisten gestorben sind. Es ist ein richtiger Krieg: hart und gnadenlos wie alle Kriege, aber in diesem Fall ist das ‚neue unabhängige‘ Land klar am gewinnen.
Es ist ein unglaublicher Anblick: manche Soldaten, patriotisch und entschlossen haben noch die Helme auf mit den eingravierten US-Fahnen oder alte israelische kugelsichere Westen. Aber es gibt keinen Zweifel: dies ist ein wirkliches, neues Land! Ein völlig anderes Philippinen und Marawi ist einer der ersten und härtesten Test, die es erdulden muss.

Der Krieg hat das Volk und die Armee geeint. Egal, was der Westen und örtliche MSMedien sagen, die Philippinen wissen: dies ist ihr Kampf; dies ist ihr Präsident und ihre Armee, die gegen etwas extrem fremdes, gewalttätiges und bedrohliches kämpfen.
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Quelle: https://einarschlereth.blogspot.de/2017/07/in-den-philippinen-kampfen-volk-armee.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

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Putsch der Armee in Thailand


Natürlich war es wieder kein Putsch. Iwo denn! Und die USA haben natürlich von nichts gewusst und sind besorgt. Wieviel 1000 Male haben wir das schon gehört? Zur Vorgeschichte könnt ihr diesen Artikel auf diesem Blogg lesen.

Thailand19. Putsch der Armee in Thailand
Farooque Chowdhury
20. Mai 2014

Thailands status quo-Demokratie erforderte ein Eingreifen der Armee. Der Kampf des Mainstream für Demokratie, politische Vorkehrungen in ihrem Interesse, brachte die Armee ins Zentrum der politischen Bühne.
Es ist der 19. Putsch nach 18 wirklich oder versuchten Putschen seit das Land sich selbst mit einer konstitutionellen Monarchie 1932 krönte.
Am 20. Mai 2014, um 3 Uhr morgens erklärte der Armee eigene TV-Kanal 5 das Ausgangsverbot. Soldaten mit Maschinenpistolen auf Jeeps zeigten sich in den Straßen.
Die Regierung wurde, wie Nachrichten melden, nicht von der Armee-Aktion konsultiert, was der Armee die Kontrolle über die Sicherheit gegeben hat. Die Regierung hat anderes zu tun.
Thailands Verfassung wurde nicht durch den Ausnahmezustand aufgelöst. Eine Interimsregierung war sofort nach der Armee-Erklärung zur Hand. Das Unterhaus war schon vor ein paar Monaten aufgelöst worden. Das Oberhaus, der Senat, ist dabei, das politische Patt zu lösen. Weswegen General Prayuth Chan-ocha, der Armeechef, versicherte: „Dies ist kein Staatsstreich.“
Effektiv hat ein „juristischer Coup“ die Premierministerin Yingluck Shinawatra vor der Armee-Aktion gestürzt. Das macht es vielen schwer, diese Aktion als Coup oder Putsch zu begreifen.
Ein Jahrhunderte altes Gesetz ist die Basis der Verhängung des Ausnahmezustands. Das Gesetz zum Ausnahmezustand von 1914 gibt dem Armeechef effektiv die Kontrolle im Königreich ohne Zustimmung des Premiers, der im Rahmen der politischen Verfassung gewählt wird.

Der Ausnahmezustand „enthebt“ die Regierung der Verantwortung, Gesetze zu erzwingen. Die Armee, wird behauptet, hat die Autorität, Beamte und Individuen zur Untersuchung vorzuladen.

Wegen dieses Gesetzes kann die Armee ohne weiteres behaupten: Die Verhängung des Ausnahmezustands ist legal. Ein Putsch ist eine illegale Aktion.

Niwattumrong Boonsongpaisan, der amtierende Premierminister, sagte in einer Erklärung: „Diese Aktion der Königlichen Thai Armee muss nach den Prinzipien der Verfassung und der Demokratie mit dem König als Staatsoberhaupt vor sich gehen.“

Diese Erklärung legt die Verantwortung für den Ausnahmezustand noch einigen Leuten zur Last. Niwattumrong, so wird berichtet, forderte ein dringendes Treffen des Kabinetts in einem nicht genanntem Ort, um den Ausnahmezustand zu diskutieren.
Durch diese alte Gesetz taucht ein Problem auf: die Armee-Autorität und die berichtete Zusammenkunft des Kabinetts an einem geheimen Ort bedeutet die simultane Existenz zweier rechtlicher Entitäten, bei der die eine die andere dominiert; die kann in einem Staatswesen nicht existieren, wenn der Statt ein Patt vermeiden will.

Der politische Kampf der Royalisten und Eliten, den Gelbhemden, um die arme ländliche Majorität, die Rothemden, zu dominieren, hat seit langem die Situation aufgeladen. Manchmal gab es tumultartige Monate; manchmal machten die Geldhemden es der Regierung schwer zu funktionieren. Allmählich entwickelte sich eine Pattsituation. Man befürchtete, dass eine weitere Verschlechterung der Situation zu Gewalt führen würde.

Das verursachte das Eingreifen der Armee und eine neue Realität tauchte auf: Um den status quo zu stabilisieren, ist die Armee die einzige Institution, die die Initiative ergreifen kann, um Schiedsrichter und Schlichter zu sein zwischen den konkurrierenden politischen Forderungen, die von den verschiedenen Interessen im status quo gestellt wurden. Die sechs Monate alte von den Royalisten verursachte Turbulenz und der folgende Eingriff der Armee bestätigt diese Tatsache.

Über die Jahre, wenigstens ein Jahrhundert, sind die herrschenden Eliten in der Lage gewesen, eins zu erreichen: Eine Armee als letzte Zuflucht aufzubauen. Die Armee ist also für die öffentliche Sicherheit verantwortlich, was im Grund die Sicherheit des Kapitals, die Sicherheit des Eigentums, die unbehinderte Kapital-Operation zur Akkumulation bedeutet.
Da sind also die Gewehre und die Soldaten. Das Kapital braucht die Gewalt. Politik braucht letzten Endes immer Gewalt. Politische Widersprüche brauchen zu ihrer Lösung Gewalt. Schlichtung und Vermittlung, selbst unter gleichen Interessen, braucht auch Gewalt, und Schlichtung verliert ihre Akzeptanz, wenn sie sich einer Partei zuwendet.

Der aktuelle Kampf zwischen Rothemden und Gelbhemden bestätigt die Tatsache der Gewalt: ökonomische Gewalt, soziale Gewalt, politische Gewalt, bewaffnete Gewalt. In einer Gesellschaft, die durch Besitz getrennt ist, spielt Gewalt die entscheidende Rolle.

Politisches Durcheinander zu verursachen, war Teil der Royalisten-Politik in einem 8-jährigen Kampf, seit 2006. Der Zoll dieser Politik ist nicht gering: 28 Menschen verloren ihr Leben und hunderte wurden seit November verletzt.

Der politische Kampf der Royalisten brachte auch die Wirtschaft ins Schwimmen. Einige wenige Mainstream-Gelehrte pflegten die Vorstellung, dass politisches Durcheinander der Wirtschaft nichts anhaben kann. Aber diese Vorstellung ist schon längst überholt.

Die Wirtschaft ist stark geschrumpft seit die Unruhen begannen. Ausländische Direktinvestitionen fielen aud 262.6 Mill. $ im Februar, ihr niedrigstes Niveau in acht Monaten und viel niedriger als das monatliche Niveau von über einer Milliarde fast das ganze vorige Jahr hindurch. Das Vertrauen der Verbraucher ging zurück auf ein 12-Jahres Tief. Die heimische Nachfrage steht für 80 % des Bruttonationalproduktes und ist jetzt aus dem Gleis. Die private Konsumption ist in fünf aufeinanderfolgenden Vierteljahres-Berichten gesunken.

Japan, Thailands größter Investor, Australien, ein Akteur, der eine bedeutende Rolle in der Region spielen will, und Indonesien sowie die Philippinen haben „große Bedenken“ geäußert und Hoffnungen auf eine friedliche Lösung der Probleme nach dem Ausnahmezustand.
Die USA, Thailands wichtigster strategischer Partner, „zeigte sich sehr betroffen über die Vertiefung der politischen Krise in Thailand“. Sein außenpolitischer Sprecher gab der Erwartung Ausdruck, dass die Armee „ihre Verpflichtung, dies zu einer vorübergehenden Aktion zu machen, einhält“ und „nicht die demokratischen Institutionen unterminiert“.

Sie alle haben Interessen in Thailand. Eine militärische Machtübernahme wird letztlich diese Interessen nicht sichern, wenn die Gesellschaft unter der Oberfläche aus Angst gärt.
Aber der Ausnahmezustand ist nicht die Antwort auf die politischen Fragen, die in der gespannten Situation entstanden sind. Und bei einem fortbestehenden Patt kann der Ausnahmezustand sich in eine formelle Regierungsübernahme verwandeln ohne ein Mandat des Volkes: ein Coup.

Die entstandenen politischen Probleme sind im Grunde ökonomisch – Wirtschaftsinteressen, Verteilung/Kontrolle der Ressourcen. Diese Probleme können nur gelöst werden durch einen politischen Prozess. Aber die Thai-Eliten haben bereits ihre Beschränktheit gezeigt: durch Rückgriff auf die Armee, eine politische Institution mit apolitischer Erscheinung, während die anderen politischen Institutionen in ein Patt gerieten.

Die Königliche Thai Armee beabsichtigt, Frieden und Ordnung so „bald wie möglich wiederherzustellen“, sagte der Armeechef. Wer kann die demokratischen Absichten bezweifeln? Aber Absichten beherrschen nicht die Realität. Es ist die Realität, die die Absichten beherrscht. Friedliche und Ordnungs-Absichten fliegen davon, wenn feuergefährliche „Chemikalien“ die Oberhand in einer Situation gewinnen.

Yingluck und ihr Bruder Thaksin, beide ehemalige Premiers und reich, haben populäre Wünsche mobilisiert. Aber die Royalisten beabsichtigen nicht, ihren Spielraum preiszugeben. In diesen gegensätzlichen Richtungen und Interessen liegen die feuergefährlichen „Chemikalien“.

Jatuporn Prompan, der Führer der Rothemden, hat bereits gewarnt, dass die undemokratische Entfernung der Interims-Regierung „niemals die Krise des Landes lösen wird, sondern Thailand noch tiefer in die Krise treibt“.
Dem Führer der Rothemden blieb nichts anderes übrig, als den Ausnahmezustand zu akzeptieren. Doch er sagte, dass die Rothemden „nicht einen Coup oder andere nicht-verfassungsmäßige Mittel“ zur Machtergreifung tolerieren würden.

Die für den 20. Juli vorgesehenen Wahlen sind unwahrscheinlich. Das Parlament funktioniert nicht. Die komplexe Situation verlangt „fair play“, da sich eine scharfte Trennung der Gesellschaft herausbildet.

Die Macht der Elite kann die Trennlinie nicht auswischen. Sie wird vielmehr sich vertiefen bei jedem politischen Kampf, ob von den Royalisten oder den Populisten initiiert.

Die jüngsten Entwicklungen werfen einige Fragen auf in Bezug auf den „Demokratie-Export“: Was kommt dabei heraus bei „äußerem Demokratie-Beistand“ in Form von Millionen Dollar – Steuergelder aus anderen Ländern, die an Organisationen überreicht werden, die dem status quo und dem Weltkapital freundlich gesinnt sind? Ist das Geld in der Lage, die jetzt ans Licht getretenen Widersprüche zu lösen? Ist das „Demokratie-Geld“ in der Lage, einen politischen Prozess am Leben zu halten, anders als auf bewaffnete Gewalt zurückzugreifen? Polit-Wissenschaftler, die an der Frage der Demokratie arbeiten, und Steuerzahler, die das Geld liefern, werden nach Antworten suchen.

Quelle – källa – source

Quelle: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/wp-admin/post-new.php

Gruß an Einar Schlereth

TA KI