Militärische+Wirtschaftsnachrichten November 2017+ Kanalsperre + FAZ-Hetze


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Gruß an die Erkennenden
TA KI
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„Heimatlos im eigenen Land“ – Interview mit Vera Lengsfeld 1+2


Die Interviewreihe „Heimatlos im eigenen Land“ dient dazu, Persönlichkeiten aus unterschiedlichen Segmenten der Gesellschaft zu befragen über das, was ihrer Meinung nach grundsätzlich falsch läuft in unserem Land. So möchten wir einen Beitrag zur Lösung lange existierender Probleme leisten, wie auf http://www.reformenfürdeutschland.de detaillierter dargestellt. These ist, dass Politik, Kultur und Medien in zentralen Fragen zu häufig übereinstimmen statt kontrovers zu diskutieren. Dies führt bei etlichen Menschen zu Entfremdung und dem Lebensgefühl, man sei quasi im „falschen Film“: einseitige Agitation anstelle aufrichtiger Debatten, die hier eingefordert werden.

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Gruß an die Sehenden
TA KI

Das Ende der Redefreiheit in den Sozialen Medien


Während des „Arabischen Frühlings“ galten die Sozialen Medien noch als Inbegriff von Freiheit und Demokratie. Hier kamen all jene zu Wort, die ansonsten keine Stimme hatten. Hier wurde Protest organisiert, der ansonsten unterdrückt worden wäre.

Doch die goldenen Zeiten der Redefreiheit scheinen vorbei, seit sich auch in den westlichen Demokratien die Meinung der Bevölkerung in den Sozialen Medien manifestiert: Ob durch gesperrte Accounts oder Werbeverbote für unliebsame politische Gegner.

Die Internetgiganten werden ihren großen Idealen nicht mehr gerecht. Und die Politik übt weiter Druck aus, um die Grenzen der Redefreiheit ihren Wünschen gemäß zu gestalten.

Quelle: https://politikstube.com/das-ende-der-redefreiheit-in-den-sozialen-medien/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Wie die Eliten die Welt beherrschen


Michael Snyder ist ein US-amerikanischer Buchautor und Netzseitenbetreiber, der seit Jahren über Missstände in der US-Gesellschaft und -Politik aufklärt. Er ist gläubiger Christ und hat sich im laufenden Jahr als Kandidat im US-Bundesstaat Idaho für den US-Kongress beworben, dies mit durchaus überraschend guten Aussichten auf Erfolg. Auf seiner Wahlkampfnetzseite schreibt er:

Als Wähler bin ich derart frustriert mit professionellen Politikern, welche sich den Anstrich eines “Republikaners“, “Konservativen“ und “Lebensbejahrenden“ geben um unsere Stimmen zu bekommen, unsere Werte dann aber verraten sobald sie im Amt sind. Wir brauchen jemanden, der für das kämpft woran wir glauben und das ist genau das, was ich zu tun gedenke.

Wenn Sie einen professionellen Politiker wollen, der einfach nur Teil des “Clubs“ sein will, dann haben sie mehrere davon zur Auswahl. Wenn Sie jedoch jemanden wollen, der in Washington “die Tische auf den Kopf stellt“, dann bin ich Ihr Mann.

Mit seiner Kandidatur für den US-Kongress folgt Michael Snyder gewiss seinen persönlichen Idealen. Doch zugleich stellt er sich mit seinem zusammengetragenen Wissen über die Strukturen des derzeit herrschenden Systems auch einer nicht ganz ungefährlichen Aufgabe.

Auf seiner bekannten Netzseite “The Economic Collapse Blog“ hat er unlängst eine mehrteilige Beitragsreihe veröffentlicht, in welcher er durchaus schlüssig ein Stück weit in den Kaninchenbau vordringt und erläutert, was es mit den “Eliten“ so auf sich hat, woher sie ihre Macht nehmen und wie sie selbige zur Anwendung bringen.

Diese Beitragsreihe darf als guter Einstieg in die seit Jahrhunderten alles beherrschenden Machtstrukturen angesehen werden. Auch wenn wichtige Aspekte nicht zur Sprache kommen und Snyder sich eher dicht unter der sichtbaren Oberfläche bewegt, werden die über die Welt herrschenden Strukturen grundsätzlich recht gut und umfassend erklärt.

Somit ist die Snyder-Reihe ein passender Einstieg in die “große Weltverschwörung“, in die Strukturen, die systemische und systematische Führung und Ausbeutung der Menschheit und durchaus auch in die strukturellen Schwachstellen des Systems. Auch für bereits “Aufgewachte“ kann die Beitragsreihe zur Auffrischung recht dienlich sein, vor allem wenn es darum geht, seine Mitmenschen an das Thema heranzuführen.

Im Folgenden werden die einzelnen Beiträge in deutscher Übersetzung wiedergegeben:


Wie die Eliten die Welt beherrschen

Von Michael Snyder

Schulden als Werkzeug zur Versklavung

Während der gesamten Menschheitsgeschichte hat die herrschende Klasse verschiedene Wege gefunden, diejenigen unter sich zu zwingen, für ihren [der herrschenden Klasse] wirtschaftlichen Vorteil zu arbeiten. In unserer heutigen Zeit jedoch, versklaven wir uns willentlich selbst.

Der Schuldner ist der Diener des Gläubigers und es hat noch niemals mehr Schulden auf der Welt gegeben, als dies jetzt der Fall ist. Laut dem Institute of International Finance haben die weltweiten Schulden eine Höhe von $ 217 Billionen erreicht, wenn auch andere Schätzungen diese Zahl deutlich höher ansetzen.

Natürlich weiß jeder, dass unser Planet in Schulden ertrinkt, doch die meisten Menschen halten niemals inne und fragen sich, wem hier etwas geschuldet wird? Diese beispiellose Schuldenblase repräsentiert die größte Vermögensverschiebung der menschlichen Geschichte und diejenigen, welche dadurch reich werden, sind die extrem wohlhabenden Eliten am ganz, ganz obersten Ende der Nahrungskette.

Wussten Sie, dass 8 Männer jetzt genauso viel Vermögen besitzen, wie die ärmsten 3,6 Milliarden auf dem Planten lebenden Menschen zusammengenommen?

Jedes Jahr wird der Abstand zwischen den Ultrareichen des Planeten und den Armen größer und größer. Dies ist etwas, über das ich regelmäßig geschrieben habe und die “Finanzialisierung“ der Weltwirtschaft spielt bei diesem Trend eine entscheidende Rolle.

Das gesamte Weltfinanzsystem basiert auf Schulden und in diesem schuldenbasierenden System fließen die Vermögen der Welt endlos zu denjenigen ganz oben in der Pyramide. Von Albert Einstein heißt es, dass er einst gesagt habe:

»Zinseszins ist das Achte Weltwunder. Wer es begreift, verdient, wer nicht, zahlt.«

Ob er dies selbst gesagt hat oder nicht, die Wirklichkeit ist, dass es wahr ist. Indem wir alle in tiefe Verschuldung gebracht werden, kann die Elite sich entspannt zurücklehnen und langsam aber sicher mit der Zeit immer reicher werden. Derweil ist die Wahrheit, dass während wir endlose Stunden zum Zahlen unserer Rechnungen arbeiten, wir unsere besten Jahre damit verbringen, jemand anderen reich zu machen.

Viel wurde über die Männer und Frauen geschrieben, welche die Welt kontrollieren. Ob Sie sie nun “die Eliten“, “das Establishment“ oder “die Globalisten“ nennen wollen; in Wahrheit verstehen die Meisten von uns, wer sie sind und ihre Kontrolle über uns alle ist nicht irgendeine gigantische Verschwörung. Letztlich ist es im Grunde ganz einfach:

Geld ist eine Form gesellschaftlicher Kontrolle und indem sie uns dahin bekommen, dass wir uns größtmöglich verschulden, vermögen sie uns für ihren wirtschaftlichen Vorteil arbeiten zu lassen.

Es beginnt bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt. Wir ermutigen unsere jungen Menschen aufs College [US-Hochschule] zu gehen und wir sagen ihnen, dass sie sich über die Kosten keine Sorgen machen sollen. Wir versichern ihnen, dass großartige Arbeitsplätze für sie zur Verfügung stehen, sobald sie ihre Schule abgeschlossen haben und dass sie kein Problem damit haben werden, die von ihnen angehäuften Studentenkredite zurückzuzahlen.

Nun, in den vergangenen 10 Jahren sind die Studentenkredite in den Vereinigten Staaten um 250 Prozent angewachsen und stehen jetzt bei insgesamt atemberaubenden $ 1,4 Billionen. Millionen unserer jungen Menschen betreten die “echte Welt“ bereits finanziell verkrüppelt und viele werden buchstäblich Jahrzehnte mit der Rückzahlung dieser Schulden verbringen. Doch dies ist nur der Anfang.

Um in unserer Gesellschaft zurechtzukommen, benötigt praktisch jeder von uns zumindest ein Auto und Autokredite sind dieser Tage sehr einfach zu bekommen. Ich erinnere mich, als Autokredite nur für höchstens vier oder fünf Jahre gewährt wurden, doch im Jahr 2017 ist es recht üblich, dass Kredite für neue Fahrzeuge sich über sechs oder sieben Jahre erstrecken.

Die Gesamtschulden für Autokredite in den Vereinigten Staaten haben inzwischen die Größenordnung von einer Billion Dollar überschritten und diese gefährliche Blase wächst immer noch weiter.

Falls Sie ein eigenes Haus haben möchten, dann bedeutet dies, sich noch weiter zu verschulden. Früher liefen Hypotheken allgemein über 10 Jahre, doch heute sind 30 Jahre der Standard. … Und jetzt, da die meisten Hypotheken über 30 Jahre laufen, werden viele dafür zahlen, bis sie buchstäblich tot umfallen.

Leider erkennen die meisten Amerikaner überhaupt nicht, wie sehr sie diejenigen bereichern, welche ihre Hypotheken halten. Wenn Sie beispielsweise eine Hypothek für ein $ 300.000-Haus zu 3,92 % aufnehmen, dann zahlen Sie am Ende $ 510.640 zurück.

Kreditkartenschulden sind sogar noch hinterhältiger. Zinsen für Kreditkartenschulden bewegen sich oftmals im zweistelligen Bereich und einige Verbraucher zahlen letztlich ein Vielfaches von dem zurück, was sie sich geliehen haben. Laut der Federal Reserve haben die Kreditkartenschulden in den Vereinigten Staaten insgesamt jetzt die Marke von einer Billion Dollar überschritten und wir bewegen uns auf eine Jahreszeit zu, in welcher die Amerikaner ihre Kreditkarten am Häufigsten benutzen.

Insgesamt sind die US-Verbraucher heute in Höhe von fast $ 13 Billionen verschuldet. Als Schuldner sind wir Diener der Gläubiger und die Meisten von uns verstehen nicht einmal wirklich, was uns angetan wurde.

Wir verbringen so viel Zeit mit den Symptomen, doch wenn wir jemals dauerhafte Lösungen haben wollen, dann müssen wir anfangen die Wurzel unserer Probleme anzusprechen. Schulden sind ein Werkzeug der Versklavung und die Tatsache, dass die Menschheit jetzt mit mehr als $ 200 Billionen verschuldet ist, sollte uns alle zutiefst alarmieren.

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99,9 % der Weltbevölkerung lebt in einem Land mit einer Zentralbank

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Quelle: http://n8waechter.info/2017/10/wie-die-eliten-die-welt-beherrschen/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Die Lügen über den Massenmord in Dresden bröckeln


von ki11erbee

Die Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 war der größte Massenmord in der Geschichte der Menschheit.

(Dresdener Krankenhaus nach dem Feuersturm)

Niemals wurden mehr Menschen in so kurzer Zeit ermordet;

die Täter waren Angelsachsen,

die Opfer waren Deutsche.

Selbst die kombinierten Opfer der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki liegen unter der Zahl der in Dresden ermordeten Menschen.

Es waren mindestens 250.000 Opfer in Dresden.

MINDESTENS!

Der Grund, weshalb die wahre Opferzahl schwer zu bestimmen ist, liegt zum einen daran, daß sich zu der Zeit viele nicht registrierte Flüchtlinge in Dresden aufhielten, die vor der vorrückenden Roten Armee aus den Ostgebieten geflohen sind,

und daß durch den von den Angelsachsen bewusst herbeigeführten Feuersturm Temperaturen erreicht wurden, bei denen selbst Knochen, Zähne, etc. rückstandslos verbrannten.

Anhand von Gesteinsverfärbungen konnte die damals herrschende Temperatur auf etwa 1.600°C bestimmt werden.

Es muss auch erwähnt werden, daß viele Überlebende, die sich nach dem Massenmord in den folgenden Tagen an den Elbwiesen sammelten, von den Maschinengewehren der Tiefflieger zerfetzt wurden.

All das ist schlimm.

Sehr schlimm.

Aber es gibt etwas, was noch viel schlimmer ist als der Massenmord in Dresden, noch viel widerlicher, noch viel ehrloser.

Und das sind die deutschen Huren in Form von „Historikern“, die ihren qualvoll ermordeten Ahnen noch nachträglich ins Gesicht rotzen und sie quasi als „nicht existent“ deklarieren.

„Höchstens 25.000 Tote“ habe es in Dresden gegeben.

Und Tiefflieger, die übereinstimmend von Zeitzeugen beschrieben wurden, gab es natürlich auch nicht.

Man kann also sagen, daß die Angelsachsen mörderischer Abschaum sind; schon immer waren.

Aber das, was jetzt in Deutschland „regiert“, ist noch bei weitem widerlicher.

Die Bomberpiloten von Dresden werden für alle Ewigkeit in der Hölle brennen.

Aber für die Deutschen, die wider besseres Wissen Lügen über die Vergangenheit verbreiten und die Wahrheit bekämpfen, indem sie die wirklichen Wahrheitssucher mit der „Nazikeule“ zum Schweigen bringen wollen, gibt es selbst in der Hölle einen ganz besonderen Platz; direkt bei Strauß, Churchill, Adenauer (gespuckt sei auf die Namen und die Kreaturen).

Die Deutschen an sich sind kein schlechtes Volk, aber es hat in den letzten Jahrzehnten eine konsequente Negativ-Auslese stattgefunden, die letztlich zum Zusammenbruch führen wird.

Sagen wir, daß nur 1% aller Deutschen gewissenloser, krimineller Abschaum ist.

Das ist normalerweise nicht viel, sind doch die anständigen Menschen im Verhältnis 99:1 in der Überzahl!

Problematisch wird es dann, wenn es innerhalb eines Systems einen Selektionsmechanismus gibt, der ausgerechnet diese 1% anreichert und ihnen wichtige Stellen, z.B. in der Politik, der Justiz, bei der Polizei, dem Militär und den Geheimdiensten gibt.

So ist es möglich, daß mit der Zeit die gesamte Elite (=Auswahl) von einem Typ Mensch dominiert wird, obwohl dieser Typ auf die Gesamtbevölkerung gesehen eine absolute Minderheit ist.

Genau das ist in Deutschland passiert.

Anfangs, also nach dem 2. Weltkrieg, sorgten die Besatzer dafür, daß nur machtgierige Opportunisten und Verräter die wichtigen Stellen bekamen;

die bereit waren, jede Lüge der Alliierten zu verteidigen und für ein Leberwurstbrot ihr Volk und ihre Heimat zu verraten.

Ehrloses Geschmeiß.

Und genau dieses ehrlose Geschmeiß konnte sich in der Folgezeit etablieren (besonders in den katholischen Ländern, also Bayern, Baden-Württemberg, etc.).

Das Problem:

Ein System, in dem kriminelle Kinderschänder, Lügner und Verräter wie die von der CDU/CSU das Sagen haben, stabilisiert sich von selbst.

Denn die Machthaber können nur solche Leute im System aufsteigen lassen, von denen sie wissen, daß sie „auf Linie“ sind und keinesfalls ihre Verbrechen verfolgen werden.

So werden die Nachfolger Stück für Stück korrumpiert, so daß es für sie keine Möglichkeit des Ausstiegs mehr gibt.

Betreibt man so eine Negativ-Auslese konsequent und über Jahrzehnte, kommt man wie oben beschrieben zu der eigenartigen Situation, daß eine absolute Minderheit des Volkes in bestimmten Bereichen des Staates zu 100% vertreten ist.

Ein Staat, dessen Fundament die Lüge, der Betrug und der Verrat ist, zieht logischerweise genau diese Leute an.

Ein anständiger Mensch wendet sich angewidert vom jetzigen Deutschland ab und würde bereits im Auswahlverfahren für den Staatsdienst herausselektiert.

(Einfache Aufgabe: schaut euch diese Menschen an und dann sagt mir, ob ihr für sie arbeiten würdet! Schon versteht ihr, wie es möglich ist, daß in bestimmten Bereichen nur bestimmte Menschen sitzen.)

Doch zurück zu den Ereignissen in Dresden.

Peter Haisenko hat in der Epochtimes dieses Thema wieder aufgegriffen und fundiert analysiert.

LINK

Allerdings gibt es ein paar Punkte, bei denen ich ihm nicht zustimme.

So behauptet er z.B., daß das Problem nicht die „Befehlsempfänger“, sondern die Befehlsgeber seien.

Das ist die typisch deutsche Sichtweise, die ich hasse und die natürlich völlig falsch ist.

Nach dem Motto:

„Ich trage keine Schuld, ich bin ein guter Mensch, ich habe es ja nur gemacht!“

Was für ein Unsinn!

„Ich habe es ja nur gemacht!“

Natürlich trägt derjenige, der es macht, eine weitaus größere Verantwortung als derjenige, der es nur anordnet.

Denn durch die Anordnung „Werfen Sie Bomben über Dresden ab!“ kommt noch niemand zu Tode.

Erst wenn die Leute die Befehle befolgen und die Bomben abwerfen, wird der Plan zur Realität und es gibt echte Opfer zu beklagen.

Nicht die Planer haben die Leute in Dresden ermordet,

sondern diejenigen, die die Bomben abgeworfen haben!

Warum wohl haben wir Menschen Verstand und Gewissen?

Um diese beiden Sachen nicht zu benutzen?

Ein guter Mensch ist nicht derjenige, der brav alle Befehle, so verbrecherisch sie auch sein mögen, befolgt.

Er ist ein skrupelloser und gewissenloser Komplize von Verbrechern und es war kein Witz, als ich oben schrieb, daß alle Bomberpiloten von Dresden für immer in der Hölle brennen; es ist wirklich so.

Eigentlich ist derjenige nicht einmal mehr ein Mensch, denn wer von seinem Gewissen keinen Gebrauch macht, der hat eigentlich keines.

Wer kein Gewissen hat, ist kein Mensch.

Manchmal muss man „NEIN“ sagen, um Mensch zu bleiben.

Das erfordert Mut.

Niemand hat gesagt, daß es einfach sei.

 

LG, killerbee

PS:  Das deutsche Volk ist dazu auf der Welt, um die Antwort auf die Frage zu liefern:

Kann ein Volk überleben, das aus Gier, Feigheit, Dummheit und Obrigkeitshörigkeit sogar Anordnungen umsetzt, die sein eigenes Überleben unmöglich machen?

Ist das deutsche Volk so dumm, aus falsch verstandenem Gehorsam deutschen Verrätern gegenüber den Ast abzusägen, auf dem es selber sitzt?

Das wird die Zukunft zeigen.

Quelle: https://brd-schwindel.org/die-luegen-ueber-den-massenmord-in-dresden-broeckeln/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Frankfurter CDU nahm illegale Parteispende aus Aserbaidschan an – keine Strafe


Die Frankfurter CDU hat nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de, WDR und Süddeutscher Zeitung im Februar 2012 zwei rechtswidrige Spenden aus Aserbaidschan angenommen. Die Überweisungen in einer Gesamthöhe von 28.000 Euro stammten vom staatlichen Öl- und Gaskonzern SOCAR, für den Deutschland ein wichtiger Absatzmarkt ist. Nach jahrelanger Überprüfung der Spenden hat die Bundestagsverwaltung jetzt – über fünf Jahre später – einen Verstoß gegen das Parteiengesetz festgestellt. Doch die CDU kommt ohne Strafzahlung davon.

Gerade hatte sich die erste Aufregung um eine aus aserbaidschanischen Quellen bezahlte Tätigkeit der CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Strenz gelegt, da gerät eine andere CDU-Verbindung nach Aserbaidschan in den öffentlichen Fokus.

Es geht um zwei Spendenzahlungen in einer Gesamthöhe von 28.000 Euro, die der staatliche Energiekonzern SOCAR nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de, WDR und Süddeutscher Zeitung im Februar 2012 an den CDU-Kreisverband Frankfurt überwies. Es folgte eine mehrjährige Überprüfung durch die Bundestagsverwaltung, die erst in der vorvergangenen Woche – am 12. Oktober – abgeschlossen wurde. Ergebnis: Die Spenden von SOCAR waren illegal, mit ihrer Annahme verstieß die Frankfurter CDU gegen das deutsche Parteiengesetz. Diese von der Bundestagsverwaltung mitgeteilte Rechtsauffassung habe die CDU „akzeptiert“, so ein Parlamentssprecher.

Niemand machte sich kundig, ob die Spende problematisch sein könnte

Die beiden Spenden waren Anfang 2012 von SOCAR (State Oil Company of Azerbaijan Republic) auf das Konto der Frankfurter CDU überwiesen worden: eine am 27. Februar (3.000 Euro), die andere zwei Tage später (25.000 Euro). In der Kreisgeschäftsstelle hätten damals eigentlich alle Alarmglocken schrillen müssen, denn Konzernspenden aus dem Nicht-EU-Ausland sind nach dem deutschen Parteiengesetz verboten, ein Verstoß kann mit einer Strafzahlung in dreifacher Höhe des Spendenbetrags geahndet werden. Doch obwohl die Überweisung offenkundig von einem ausländischen Unternehmen kam, machte sich in der Frankfurter CDU offenbar niemand kundig, ob die Spende nicht problematisch sein könnte.

Warum, das erklärt man beim CDU-Kreisverband heute so: Die Überweisung sei von einem deutschen Konto unter Angabe einer deutschen Firmenadresse gekommen. Deswegen habe man sie für unbedenklich gehalten.

Eigenwilligen Umgang mit den Parteifinanzen

Erstaunen kann einen die vermeintliche Ahnungslosigkeit allerdings schon. Denn gut zwei Wochen vor dem Eingang der SOCAR-Spenden war ein juristischer Vollprofi zum Schatzmeister der Kreis-CDU gewählt worden: der Rechtsanwalt, Notar und frühere Justitiar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Gres. In jener Zeit pflegte die Frankfurter CDU einen recht eigenwilligen Umgang mit den Parteifinanzen. Selbst gegenüber Parteimitgliedern soll sie den Kassenstand geheimgehalten haben – Begründung: Diesen habe man „noch nie“ öffentlich gemacht, so erklärte es Gres 2014. Im Lichte der SOCAR-Zahlungen zwei Jahre zuvor ist dies ein nicht ganz uninteressanter Randaspekt.

Die Brisanz der Aserbaidschan-Spenden fiel im September 2013 dann in der Berliner Parteizentrale auf, nachdem dort der testierte Rechenschaftsbericht des CDU-Landesverbandes Hessen für 2012 eingegangen war. „Unverzüglich und umfassend“ habe man daraufhin den Sachverhalt gegenüber der Bundestagsverwaltung offengelegt und um eine rechtliche Bewertung der Spenden gebeten, beteuert die CDU-Zentrale.

Bundestagsverwaltung wollte zunächst Strafe verhängen

Schnell war klar, dass die Überweisungen als illegale Auslandsspenden zu bewerten sind – selbst wenn sie von der Deutschland-Dependence des Unternehmens kamen. Am 16. September 2013 führte die Partei die rechtswidrig angenommene Spende an den Bundestag ab.

Auch wenn die Bundestagsverwaltung die CDU Ende 2013 „zu einer beabsichtigten Sanktion“ anhörte – also damals eine Strafzahlung verhängen wollte – kommt die Partei am Ende ohne Geldstrafe davon. „Die Bundestagsverwaltung sieht bisher keinen Grund zu der Annahme, dass die Partei von Anfang an von einer Unzulässigkeit der Spende ausging,“ so ein Bundestagssprecher. Anders gesagt: Die CDU-Bundespartei kann juristisch nicht dafür haftbar gemacht werden, wenn man bei der Frankfurter CDU eine illegale Spende annimmt. Dieser Präzedenzfall könnte der Bundestagsverwaltung in Zukunft noch einige Probleme bereiten.

Die Verwaltung begründet ihre Rechtsauffassung mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2016, in dem es um Strafzahlungen an die FDP im Möllemann-Spendenskandal ging. Durch das Urteil sei es für Parteien einfacher geworden, eine Sanktionsbefreiung zu erreichen.

Parteispende aus „sozialer Verantwortung“

Dass SOCAR der Frankfurter CDU 2012 insgesamt 28.000 Euro zukommen ließ, dafür hat das Unternehmen heute eine eigentümlich klingende Begründung: Die Spende sei im Rahmen seiner „sozialen Verantwortung“ erfolgt, genauso unterstütze man deutsche Kultur- und Sportvereine sowie studentische Organisationen, erklärte der Deutschland-Chef von SOCAR, Elmar Mamedov, auf die Frage nach dem Spendenmotiv. Im Übrigen halte man den Meinungsaustausch mit politischen Funktionsträgern wegen „der geopolitischen Bedeutung Aserbaidschans und SOCARs“ für wichtig. In Gesprächen mit Volksvertretern erfahre man, „was die Bürgerinnen und Bürger der Länder bewegt, in denen wir tätig sind.“

Mit welchen Funktionsträgern sich der aserbaidschanische Staatskonzern hierzulande über die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger austauscht, ist u.a. auf der deutschen Unternehmenswebseite zu sehen. Fotos zeigen den obersten Deutschland-Lobbyisten von SOCAR u.a. mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß, EU-Kommissar Günther Oettinger und der früheren Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU).

SOCAR war an Reisen von Bundestagsabgeordneten beteiligt

Auch sonst ist SOCAR um einen engen Kontakt zur Politik bemüht. Als 2015 eine deutsche Parlamentariergruppe unter dem Vorsitz der Abgeordneten Karin Strenz nach Aserbaidschan reiste, wurde die Tour von dem Ölkonzern „organisatorisch unterstützt und begleitet“, wie der Tagesspiegel unter der Überschrift „Unkritischer Besuch bei Diktator Ilham Alijew“ hinterher schrieb.

Drei Jahre zuvor war der damalige Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs auf Kosten der aserbaidschanischen Botschaft nach Baku geflogen – dort empfing ihn der stellvertretende SOCAR-Chef in der Konzernzentrale.

War die SOCAR-Spende an die CDU die einzige, die der aserbaidschanische Energiemulti an eine deutsche Partei überwies? Dazu wolle man sich nicht äußern, so der SOCAR-Deutschland-Chef – aus „Datenschutzgründen“.

Angelegenheit kommt für die CDU zur Unzeit

Auch wenn sie mit einem blauen Auge davon gekommen ist, kommt die pikante Angelegenheit für die CDU zur Unzeit. Erst kürzlich hatten Süddeutsche Zeitung und das ARD-Magazin Report Mainz die geschäftliche Verbindung der CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Strenz zu einer aus Aserbaidschan finanzierten Lobby-Firma aufgedeckt. Für ihre vermeintliche Beratertätigkeit im Zeitraum November 2014 bis Januar 2015 erhielt die Politikern zwischen 14.000 und 30.000 Euro. Da Strenz u.a. wenige Monate später im Europarat als einzige deutsche Abgeordnete gegen eine Aserbaidschan-kritische Resolution zu politischen Gefangenen stimmte, steht der Vorwurf der Abgeordnetenbestechung im Raum.

Dem autoritären Regime werden Korruption und die massive Verletzung von Menschenrechten vorgeworfen (s. Kasten). Aserbaidschan ist deshalb um ein positives Image bemüht. In den vergangenen Jahren richtete das Land mehrere internationale Großveranstaltungen wie den Eurovision Songcontest, die Europaspiele oder Formel 1-Rennen aus. Der Staatskonzern SOCAR ist offizieller Sponsor des europäischen Fußballverbandes UEFA.

Das Energieunternehmen verfolgt in Deutschland und der EU große wirtschaftliche Interessen. Aserbaidschan, mit rund 10 Mio. Einwohnern etwa so groß wie Portugal, ist einer der großen Rohöllieferanten, im deutschen Importranking lag das Land zuletzt – noch vor Saudi-Arabien – auf Rang 8. Seit einigen Jahren baut SOCAR zusammen mit Partnern an einer Milliarden teuren Pipeline, die die Europäische Union spätestens 2020 mit aserbaidschanischem Erdgas versorgen soll („südlicher Gaskorridor“). Das Projekt hatte sich 2013 mit Unterstützung des damaligen EU-Energiekommissars Günther Oettinger (CDU) gegen das Konkurrenzvorhaben „Nabucco“ durchgesetzt.

Deutschland ist neben Rumänien eines von zwei EU-Ländern, in denen SOCAR nach eigenen Angaben eine Niederlassung hat. Diese liegt in: Frankfurter am Main.

Quelle: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2017-10-25/aserbaidschan-cdu-parteispende-socar

Gruß an die Denkenden

TA KI