Ist Xavier Naidoo kein Antisemit? – Gerichtsurteil verbietet Titulierung


Xavier Naidoo darf nicht als Antisemit bezeichnet werden. Dieses Urteil hat das Landgericht in Regensburg gefällt. Zuvor hatte eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung den Sprechsänger und Produzenten als Antisemiten bezeichnet und das mit seinen Texten begründet. Gegen das Urteil will die Referentin in Berufung gehen.

Das Landgericht in Regensburg hat am Dienstag entschieden: Xavier Naidoo darf nicht als Antisemit bezeichnet werden. Der Vorwurf einer Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung konnte aus Sicht der Richterin Barbara Pöschl nicht ausreichend belegt werden. Der Sänger selbst hatte sich in der Verhandlung drei Wochen zuvor auf Kunstfreiheit berufen und betonte zudem, dass er sich gegen Rassismus einsetze. Zu den antisemitischen Codes und Chiffren, die Naidoo in seinen Liedern nach Ansicht der Referentin verwendet haben soll, sagte er, diese seien ihm nicht bekannt. Außerdem merkte er an, dass seine Texte anders zu verstehen seien.

Das Urteil beruht darauf, dass mit der Bezeichnung Naidoos als Antisemit sein Persönlichkeitsrecht verletzt werde. Denn der Satz „Er ist Antisemit“ drücke aus, dass Naidoo in ganzer Person Antisemit sei, was nach der Darstellung Naidoos zu bezweifeln bleibe. Der Anwalt des Künstlers, Frank Wolf, sagt, er habe mit einem solchen Urteil gerechnet, weil aus seiner Sicht die Bezeichnung jeder Grundlage entbehre. Von der Meinungsfreiheit werde eine solche Tatsachenbehauptung nicht mehr erfasst, findet er.

Die Frage, ob Naidoo als Antisemit bezeichnet werden kann, ist damit noch nicht entschieden, denn die Referentin will in Berufung gehen. Aus ihrer Sicht wird diese Äußerung sehr wohl von der Meinungsfreiheit abgedeckt, die sie sich von einem Gericht auch nicht einschränken lassen will. Die Stiftung bezeichnet das Urteil als „ein fatales Signal für die politische Bildung“.

Im vergangenen Jahr hatte die Referentin vor Publikum gesagt, es sei an Naidoos Liedern strukturell nachweisbar, dass er antisemitische Klischees bediene. Der Künstler hatte daraufhin geklagt.

(…)

Hier kann man den gesamten Artikel lesen:

Quelle

Gruß an die Sehenden

TA KI

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Gastbeitrag: Die 10 größten NSU-Mythen


Die 10 größten NSU-Mythen

Es ist also -für’s Erste- vollbracht. Der NSU-Prozess fand sein vorläufiges Ende.

Zschäpe lebenslänglich, Wohlleben 10 Jahre Knast, die anderen kamen glimpflicher davon-so weit, so schlecht.

Ich möchte hier in möglichst kurzer Form auf den NSU-Schwindel eingehen, und die gröbsten Desinformationen aus dem Weg räumen.

Vorweg erstmal das Wichtigste: Es gab, wie fast jeder weiß, keine Terrorzelle namens NSU, die beiden Uwes und Beate waren an keinem der Anschläge bzw. Morde beteiligt. Beim NSU-Verfahren stecken alle, auch alle Anwälte der Angeklagten, in der Form unter einer Decke, dass sie feste Absprachen haben, was im Verfahren behandelt werden darf und was nicht. Die Anwälte hätten die Anklage direkt zerpflücken können, hätten sie einen Punkt immer wieder thematisiert, nämlich die Frage „Wo sind die Beweise, dass es einen NSU überhaupt gab?“, dies wurde kaum bis gar nicht getan. Zur Erinnerung: Es gibt keinen Hinweis auf eine Tatbeteiligung des Trios oder eines der anderen Angeklagten. Keine Zeugen, keine Fingerabdrücke, keine DNA. Die Zeugenaussagen, die es in den einzelnen Fällen gab, beschrieben stets Täter, die Böhnhardt und Mundlos in keinster Weise ähnlich sehen, in der Regel wurden „Südländer“ und Osteuropäer erkannt. Anstatt sich damit zu befassen, gab es von der Verteidigung sinnlose Befangenheitsanträge und wertlose Scheingefechte mit der Staatsanwaltschaft.

Soviel dazu, nun zu den 10 größten NSU-Mythen:

1) Die 120 Jahre Sperrfrist für die Akten bzgl. des Mordes in Kassel belegen, dass der V-Mann Gärtner in dem Mordfall verwickelt war bzw. dass etwaig sogar V-Mannführer Andreas Temme der Täter sein könnte.

Fakt: Es gibt keinen Hinweis auf eine Tatbeteiligung von Gärtner. Temme hat nicht geschoßen, wie wir einem später entstandenen Abhörprotokoll entnehmen können. Temme bzw. allg. der VS wussten allerdings, dass an diesem Tage etwas mit dem Opfer Halit Yozgat geschehen wird, ob nun eine Ermordung oder etwas Anderes, mit dem der VS nicht in Verbindung gebracht werden darf, ist unklar. Also ganz deutlich: Die 120 Jahre Sperrfrist sind eine Nebelkerze und soll vom eigentlichen Sachverhalt ablenken, nämlich dem mutmaßlichen Täter Hamadi S. Gegen diesen wurde zunächst wegen Totschlages zum Nachteil Yozgat ermittelt, Hamadi S. wurde jedoch nicht in U-Haft genommen, sondern einfach wieder laufen gelassen, das Verfahren selber wurde nicht weiter geführt (ob es offiziell eingestellt wurde, ist nicht bekannt). Hamadi S. soll sich übrigens nach der Tat ins Ausland abgesetzt haben, gefahndet wurde nach ihm jedoch interessanterweise nicht.[1]

2) Beate Zschäpe hat NSU Bekenner DVDs verschickt.

Fakt: Hierfür gibt es keinen Beleg, es sind an keinen der DVDs bzw Briefumschläge DNA-Spuren  bzw. Fingerabdrücke von ihr gefunden worden, dafür jedoch welche, die dem Antifa-Aktivisten Tilo G. aus Quedlinburg zugeordnet wurden.  [2]

3) Bei einem der beiden Bombenanschlägen in Köln wurde Uwe Böhnhardt durch eine Aufzeichnung einer Überwachungskamera identifiziert.

Fakt: Die Aufzeichnung der Überwachungskamera zeigt in der Tat einen Menschen, der von Größe und Statur Böhnhardt ähnlich sieht, jedoch ist der wahre Täter -wenn auch nicht namentlich- durch Fotos, die direkt nach dem Anschlag geschossen wurden, eindeutig identifiziert worden. [3]

4) Der Blogger Fatalist, der als Erster die Akten leakte, ist ein Desinformant, der gefälschte Akten selektiv veröffentlicht, um Verwirrung zu stiften.

Fakt: Auch wenn man nicht jede Schlussfolgerung von Fatalist als richtig befinden muss, gibt es keinen Hinweis, dass dem so ist. Das System hätte keinen Grund derartige Akten in Umlauf zu bringen. Das Aktenmaterial ist als 100%ig authentisch anzusehen.

5) Am Tatort in Heilbronn, wo der Polizistenmord statt fand, waren der Mossad, Islamisten, der V-Mann Mevlüt K. anwesend, des weiteren war mindestens ein Kollege von Michel Kieswetter beim Ku Klux Klan.

Fakt: Dies sind allesamt Nebelkerzen, die direkt nach dem „Auffliegen“ des sog. NSU verbreitet wurden, um vom eigentlichen Sachverhalt abzulenken.

Der Mord an Kiesewetter wurde höchstwahrscheinlich von einem serbischen Mafiosi begangen. [4]

6) Die beiden Uwes sind durch Pumpgun-Schüsse ermordet worden.

Fakt: Der, der die toten Uwes als Erstes sah, Feuerwehrmann Frank Nennstiel, sagte aus, dass neben den Leichen Handfeuerwaffen lagen, er sagte explizit, dass es keine Pumpgun war und auch nur kleine Einschusslöcher zu sehen waren. Dazu passt auch, dass im Obduktionsbericht zu lesen war, dass im Kopf bzw. Körper der Toten Geschossfragmente von Pistolenmunition (9mm Para, Polizeimunition) gefunden wurden. Die Pumpgunschüsse wurden also posthum auf Uwe B. und Uwe M. abgegeben! [5]

7) Es wurde am Tatort, wo Böhnhardt und Mundlos ermordet wurden, eine Person („der dritte Mann“) gesehen, die sich fluchtartig vom Wohnmobil entfernte.

Fakt: Dies ist zutreffend, Anwohner sagten dies mehrfach aus!

8) Bei den Morden wurde stets eine Waffe Kaliber 7, 65 mm benutzt.

Fakt: Dies ist falsch. Der Mord in Rostock wurde nichtmals mit einer Schusswaffe, sondern mit einem Messer begangen. In Heilbronn kamen 9mm Para und 7, 62 Tokarev zum Einsatz. [6] [6²]

9) Der türkische Geheimdienst ist in die Morde involviert.

Fakt: Dies ist keineswegs auszuschliessen, jedoch gibt es dafür keine Beweise.

10) Beate Zschäpe hat einen Sohn, mit diesem wird sie erpresst, dass sie keine Aussagen vor Gericht macht, die die Anklage ins Wanken bringen könnte.

Fakt: Dies ist durchaus denkbar, aber nicht bewiesen und auch nicht durch Indizien hinreichend untermauert.

[1] https://olivernevermind.wordpress.com/2018/01/24/englische-kriminal-forensiker-helfen-in-kassel-bei-desinformation/

[2] https://olivernevermind.wordpress.com/2017/11/07/der-nsu-schwindel/

[3] https://olivernevermind.wordpress.com/2017/11/07/der-nsu-schwindel-teil-2/

[4] https://sicherungsblog.wordpress.com/2015/02/21/heilbronn-das-chico-problem-schlampige-ermittlungen-manipulation/

[5]

(…)
Nennstiel: Das weiß ich das war eine normale Schusswaffe Handfeuerwaffe.
Marx: Handfeuerwaffe nichts Längeres.
Nennstiel: Nicht größer als so. Zeig wie groß. (Keine Pumpgun)
(…)
Henke: Eine Frage noch, als Sie den Wohnwagen betraten konnten Sie sofort sehen das die beiden Schusswunde hatten?
Nennstiel: Auf den einen auf jeden Fall der hatte im Gesicht, bei dem anderen sah schon so komisch aus recht blas nicht unbedingt.
Henke: Aber keine großkalibriges Schusswunde? Von einer Schrotflinte oder so was
Nennstiel: Nein.

https://querlaeufer.wordpress.com/2015/07/14/sechster-zeuge-berufsfeuerwehr-eisenach-frank-nennstiel-einsatzleiter-am-04-11-2014-in-stregda/

[6] https://sicherungsblog.wordpress.com/2014/07/07/die-messerklinge-steckte-im-hals-rostock-2005/

[6²] Fatalist, Aktenzeichen xy ungelöst

Bild:pixabay

Quelle

Danke an Oliver N.

Gruß an die Nachdenklichen

TA KI

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Brüssel neue Restriktionen gegen das Bargeld beschlossen.


EUDSSR: Wie in einer Diktatur werden die wichtigsten politischen Programme in der EU am Bürger vorbei beschlossen

Kein einziges politische Primärprogramm der EU wurde mit dem Bürgerwillen der 50 Mio Europäer abgeglichen. In Deutschland und den meisten übrigen europäischen Länder gibt es dafür das Konstrukt des Volksentscheids.

Ein Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Er ist in Deutschland eine üblicherweise verbindliche, direktdemokratische Sachabstimmung des Wahlvolkes über eine politische Angelegenheit. In Baden-Württemberg wird hierfür der Begriff Volksabstimmung verwendet. Bei einem Volksentscheid entscheiden die stimmberechtigten Bürger unmittelbar über die Annahme oder Ablehnung einer Vorlage (z. B. eines Gesetzes).

Vehemente Befürworter des Volksentscheids waren die Grünen, solange sie nicht an der Macht waren.

Doch kaum besaßen sie diese, wurde von ihnen der Volksentscheid als direktdemokratisches Votum der Bürger massiv bekämpft und abgelehnt. Denn die meisten der politischen Projekte dieser Stalinisten und Maoisten in grünen Anstrich hätten keine Chance gehabt, über Volksentscheid durchzugehen.

  • So scheitere etwas das Projekt Stuttgart 21 an einem Volksentscheid, obwohl nahezu 100 Prozent der den Grünen verfallenen baden-wüttembergischen Medien in einer rund-um die Uhr-Berichterstattung Stimmung gegen Stuttgart 21 machten.
  • Sie hätten ebenfalls ihre perverse Genderisierung an den Schulen,
  • noch ihre dauernden Erhöhungen und Erweiterungen von Steuern,
  • noch ihre Feinstaubregelung durchgebracht,
  • von welcher wir wissen, dass sie nur marginal mit dem Autoverkehr zu tun hat: Die Feinstaubbelastung auf dem Land war um Längen höher als in den dichtbesiedelten Metropolen Deutschlands.
  • Sie hätten die grüne Plakette nicht durchgebracht
  • und auch nicht das Fahrverbot für Autos, die ihre sinnlose Maßnahme Kriminalisierung bestimmter Autotypen vorsah
  • deren Abgaswerte um ein Vielfaches geringer waren als jene von den Grünen geförderten Kohlekraftwerken, die sie vernunftwidrig sie zur Aufrechterhaltung Stromversorung (Grundversorung)  in Deutschland bauen ließen, die nach dem faktischen Abbau der Atomenergie in Gefahr geriet

So auch in der EU:

  • Weder wurde die Umstellung von den Landeswährungen auf den verheerenden Euro von den Völkern Europas abgesegnet (die eine faktische Abwertung des Einkommens der Deutschen um 40 Prozent nach sich zog),
  • noch die Massenimmigration
  • und Islamisierung Europa
  • Noch die inzwischen dauerhafte Unterstützung Griechenlands (heute wird der griechische Staatshaushalt faktisch vom deutschen Bürger bezahlt – nur die wenigsten wissen davon).
  • Und auch die illegale, weil gegen die Maastrichter Verträge verstoßende Umgestaltung der EU in eine Transferunion wurde vorbei an den 550 Mio Europäern durchgeboxt.

Brüssel trägt damit alle Merkmale einer echten totalitären sozialistischen Diktatur, die sich, wie jene Nordkoreas, mit dem Mantel einer Demokratie umgibt.

Der neueste Schlag, den Brüssel vorbei am Willen seiner Bürger plant, ist die komplette Abschaffung des Bargelds.

Diese erfolgt nicht in einem großen Schritt, sondern in kleinen, wohldosierten Dosen, so dass sich die Europäer möglichst widerstandslos an diese Abschaffung gewöhnen. Auch diese Maßnahme hätte bei einem Volksentscheid keine Chance, durchgesetzt zu werden.

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Brüssel neue Restriktionen gegen das Bargeld beschlossen.

Noch 2016 erklärte der damalige deutsche Finanzminister Schäuble wahrheitswidrig, er kenne »In Kontinentaleuropa (…) niemanden, der die Absicht hat, Bargeld abzuschaffen«

Ein dreiste Lüge dieses furchtbaren und von seinen Mitarbeitern gefürchteten Polit-Greises. Denn längst arbeiteten ganze politische Stäbe in der EZB daran, eben dieses Bargeld abzuschaffen. Und Schäuble wusste genau davon.

In Zukunft soll der Kunde und EU-Bürger nur noch das wertlose virtuelle Geld bzw. Giralgeld der systemrelevanten Banksters akzeptieren. Denn die EZB und IWF haben privaten Kryptowährungen wie beispielsweise Bitcoin den totalen Krieg erklärt. Bargeld und Bitcoin als Zahlungsmittel benutzen angeblich nur Kriminelle und Pädophile, so die Erklärungen der EU-Polizebehörden…
Jeder der Bargeld als Zahlungsmittel nutzt wird in Zukunft unter Generalverdacht gestellt.

DerKoppVerlag schrieb dazu folgenden interessanten und mit Fakten gespickten Artikel:

Michael Brückner

Neuer Schlag Brüssels gegen das Bargeld

„Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Brüssel neue Restriktionen gegen das Bargeld beschlossen. Gleichzeitig planen große Zentralbanken, eigenes E-Money auf den Markt zu bringen – als Alternative zu den von interessierter Seite zunehmend diskreditierten Kryptowährungen

Vor dem Hintergrund wichtiger Parlamentswahlen – nicht zuletzt in Deutschland im vergangenen Jahr – waren die Bargeldrestriktionen mit der finalen Absicht der Bargeldabschaffung für einige Monate in den Hintergrund geraten. Wird wohl doch alles nicht so heiß gegessen, wie es von Verschwörungstheoretikern gekocht wird, mag da mancher gedacht haben. Doch jetzt kehrte der »War on Cash«, wie der Kampf gegen das Bargeld bisweilen reichlich martialisch genannt wird, auf die politische Agenda zurück. Aber die von BAMF-Skandal, Iran-Abkommen sowie der bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft abgelenkte Öffentlichkeit nimmt es kaum zur Kenntnis.

Ende Mai einigten sich nach Angaben der EU-Kommission die Vertreter der Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf weitere gravierende Maßnahmen gegen die Bargeldnutzung. Natürlich geschehe dies angeblich alles nur zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, heißt es wieder einmal offiziell.

Anmeldeschwelle wird aufgeweicht

So soll künftig zum Beispiel die sogenannte Anmeldeschwelle von 10 000 Euro bei der Ein- und Ausreise in beziehungsweise aus der Europäischen Union aufgeweicht werden. Bisher galt die Regelung, dass beim Grenzübertritt Barmittel, bestimmte Wertpapiere und Wertgegenstände (zum Beispiel Goldbarren) ab einem Gesamtwert von 10 000 Euro beim Zoll angemeldet werden müssen. Wer also etwa mit 11 000 Euro im Gepäck aus den Nicht-EU-Staaten Norwegen oder der Schweiz in die EU einreiste und diesen Betrag nicht deklarierte, machte sich strafbar.

Künftig dürfen die Behörden bei entsprechenden Verdachtsmomenten schon bei Beträgen unterhalb der 10 000-Euro Schwelle tätig werden. Darüber hinaus sollen Zollkontrollen auf Bargeld in Postpaketen, auf Prepaid Kreditkarten sowie auf wertvolle Güter wie Gold ausgeweitet werden, hieß es jetzt in Brüssel.

Kommission bleibt Erklärung schuldig

Zur Begründung wurde angeführt, Terroristen hätten angeblich Mittel und Wege gefunden, die Vorschriften zum Barmitteltransfer zu umgehen. Eine detailliertere Erläuterung blieb die Kommission schuldig. Im Klartext bedeutet dies wohl: Mit dem abstrakten Hinweis auf eine angebliche Terrorfinanzierung können die Staaten gegen den Willen der Mehrheit ihrer Bürger immer weitere Schritte bis hin zur Abschaffung des Bargelds beschließen.

Darüber hinaus sollten »kriminelle Gruppen«, die große Mengen Bargeld erwirtschaften, nicht durch Schlupflöcher die Möglichkeit haben, Geld zu verschieben. Von Untersuchungen, die bezweifeln, dass durch die Abschaffung oder Einschränkung des Bargelds auch die Kriminalität eingedämmt werden könnte, lassen sich die Cash Gegner nicht beeindrucken.

Schon vor gut eineinhalb Jahren veröffentlichte die Deutsche Bank eine Studie mit dem Titel Bargeld, Freiheit und Verbrechen – Bargeld in der digitalen Welt. Darin heißt es unter anderem, eine Abschaffung von Bargeld werde die gewinnorientierte Kriminalität nicht beseitigen, sondern allenfalls verlagern. Für illegale Transaktionen gäbe es zahlreiche Alternativen zum Bargeld. Die Autoren der Studie hoben gleichzeitig die Vorteile des Bargelds hinsichtlich Datenschutz und Bürgerrechten hervor.

Ähnlich äußerte sich auch das langjährige Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, Carl-Ludwig Thiele, im Buch Sparen – Geschichte einer deutschen Tugend, herausgegeben vom Deutschen Historischen Museum. Bargeld schütze nicht nur die Privatsphäre der Menschen, es ermögliche ferner eine gute Kontrolle der Ausgaben sowie den Zugang von Kindern zur Welt des Bezahlens, weil der Nachwuchs mit hinterlegten Werten auf Plastikkarten noch nichts anfangen könne, schreibt der Bundesbanker. Schade nur, dass Carl-Ludwig Thiele vor wenigen Wochen aus dem Vorstand der Deutschen Bundesbank ausschied.

Immer wieder ist zu hören, nach der 500-Euro-Banknote solle bald auch der 200-Euro-Schein abgeschafft werden. Von dieser Banknote sind nur rund 207 Millionen im Umlauf (zum Vergleich: Von den 50-Euro-Noten gibt es rund 8 Milliarden Scheine). Es werde bei einer »Beerdigung« dieses großen Scheins vermutlich weniger Kritik geben, als bei der EZB-Entscheidung, die Ausgabe des 500 Euro-Scheins bis Ende 2018 einzustellen, heißt es in Frankfurt hinter vorgehaltener Hand.

Unterdessen wird auch in Staaten außerhalb Europas zum Kampf gegen das Bargeld geblasen. Die australische Regierung hat unlängst beschlossen, dass alle geschäftlichen Zahlungen über 10 000 Australische Dollar (ca. 6300 Euro) nur noch per Scheck, Kartenzahlung oder Überweisung erfolgen dürfen. Die Regelung gilt ab Juli 2019.

Norwegen denkt über E-Money nach

Die norwegische Zentralbank Norges Bank erklärte nun, sie werde Bargeld ausgeben, »solange dafür eine Nachfrage besteht«. Wenn aber die Nutzung von Bargeld abnehme, könne eine digitale Zentralbankwährung eine Alternative sein, um Geld zu transferieren. Die Einführung von E-Money scheint aktuell ganz im Trend zu liegen.

Ähnliche Überlegungen gibt es zum Beispiel in Schweden, China, Russland und Venezuela. Im Gegensatz zu den bekannten Kryptowährungen wie etwa dem Bitcoin würde digitales Zentralbankgeld von einer Notenbank ausgegeben und entsprechend eine Forderung an die Zentralbank darstellen. Die Anonymität und Unabhängigkeit gegenüber den Noten- und Geschäftsbanken, wie sie von Anhängern der Kryptowährungen geschätzt werden, wären mithin nicht mehr gegeben. Das Heft des Handelns läge wieder in den Händen der Zentralbanken.

Jetzt wird auch deutlich, weshalb Anfang des Jahres plötzlich rund um den Globus eine Art konzertierte Aktion seitens vieler Notenbanken und Geschäftsbanken sowie mehrerer Regierungen gegen die Kryptowährungen losgetreten wurde:

Wenn es schon digitale Währungen geben soll, dann nicht weitgehend anonym und unabhängig vom klassischen Finanzsystem, sondern herausgegeben von den Notenbanken. Auf diesen Zusammenhang haben wir bereits in Kopp Exklusiv 7/2018 (»Die Krypto-Verschwörung«) hingewiesen. (…)

Quelle

Nach der Bargeldabschaffung wird keine einzige Aktion eines Bürgers jemals wieder privat sein: Alles wird dokumentiert, alles ist offiziell

Mit der Abschaffung des Bargelds hätte der Staat die totale Kontrolle über jeden Bürger. Vom Kaugummi bis zum Präservativ, von der Zahnbürste bis zum Dildo: Der Staat weiß alles über das Konsumverhalten seiner Bürger – und kann mit diesem Wissen auf viel mehr schließen: Auf die Persönlichkeit, auf Vorlieben, auf Schwächen und Spezialinteressen jedes einzelnen. Begründet wird die Abschaffung des Bargelds mit immer denselben Argumenten:

  • Bargeld vereinfache die Finanzströme der Terroristen,
  • Bargeld sei „das Blut in den Adern der Kriminalität“,
  • Bargeld verhindere Steuerhinterziehung.

Alles Unsinn. Den die Wahrheit ist: In einer bargeldlosen Wirtschaft haben die Zentralbanken volle Kontrolle über Zinsen: sie können jederzeit einen Negativzins erwirken – was einen gewaltigen Abzug von erspartem Volksvermögen in die Kassen des Staates bedeuten würde. Jederzeit, unkontrollierbar, in jeder Höhe. In einer bargeldlosen Gesellschaft hätten die Machthaber unbegrenzte Kontrolle über das Verhalten und das Leben ihrer Bürger.

Und was die Argumente des kriminellen Missbrauchs von Bargeld anbetrifft:

Auch diese lassen sich leicht entkräften. Bei Raubüberfällen steht in einer bargeldlosen Gesellschaft zu befürchten, dass einem nicht nur das Bargeld am Körper, sondern auch das virtuelle Guthaben in der Handy-App oder dem Bankkonto geklaut wird. Und die Zeiten, in denen Steuerhinterziehung mit einer Grenzüberquerung mit einem schwarzen Koffer assoziiert wurden, sind längst vorbei. Das Ende der Kriminalität wird die Abschaffung des Bargelds ganz gewiss nicht, denn gerade bei bargeldlosen Bezahlmethoden wächst der Betrug rasant z.B. mit gestohlenen Logins durch Trojaner.

Doch offenbar fehlt den meisten Menschen dieses Problembewusstsein; von der breiten Öffentlichkeit ist dieser eklatante Eingriff in die Freiheitsrechte, wie es scheint, eher gelassen registriert worden. Der Widerstand bahnt sich erst jetzt langsam an.

DER IWF: Die mächtigste Finanzorganisation der Welt will die globale und lückenlose Kontrolle aller Finanztransaktionen

Der IWF ist eine UN-Sonderorganisation. Aber de facto wird er von den USA beherrscht. Nichts geht im IWF gegen die USA, die aufgrund ihrer mit dem Staatskapital gekoppelten größten Einzelstimmen-Anteils jeden Beschluss des IWF blockieren können.

IWF-Analyst Alexei Kireyev umschreibt zum Thema Bargeldabschaffung die schon heute praktizierte Umsetzung unliebsamer Politik: Ändere einfach die Regeln, gieße diese in eine Gesetzesform, die die Mehrheit der Menschen gerade noch so akzeptieren kann – und die Widerspenstigen 3 bis 5% werden durch die große Mehrheit mit in die Akzeptanz dieser Änderungen getrieben.

In jedem Fall sollten die verlockenden Versuche, eine Bargeld-Beseitigung per Dekret zu verhängen, vermieden werden, da die populäre persönliche Bindung zu Bargeld noch gegeben ist. Ein gezieltes abgestimmtes Programm ist erforderlich, um Verdachtsfälle im Zusammenhang mit der Bargeld-Beseitigung zu verringern; vor allem, dass durch die Bargeld-Beseitigung die Behörden versuchen, alle Aspekte des Lebens der Menschen, einschließlich ihrer Verwendung von Geld zu kontrollieren, oder dass sie die Menschen zwingen, ihr Erspartes in die Banken zu tragen.

Quelle

Dass die Bargeldabschaffung eine konzertierte Aktion der westlichen Länder ist und mutmaßlich von den US-Banken vorangetrieben wird, bestätigt die folgende Aussage:

Der ehemalige Offizier des militärischen US-Geheimdienstes, William Cooper, schreibt zum Bargeldverbot:

»Es wird kein Bargeld mehr geben. Der Handel wird durch ein System von Computer-Credits bewerkstelligt werden, auf die man mittels Debitkarten oder implantierten Computerchips zugreifen kann. Die Karten oder Implantate werden auch als persönliche Identifikation, Führerscheine, usw. dienen.

Wenn das abgeschlossen ist, wird die menschliche Rasse in einem nie enden wollenden Schuldenkreislauf an einen Computer gefesselt sein. Keine Aktion resp. Bewegung wird jemals wieder privat sein.«

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Gruß an die Klardenker

TA KI

Die Menschheit wird immer dümmer: Norweger untersuchen die Intelligenz


Eine neue Studie bestätigt internationale Trends beim Rückgang des Intelligenzquotienten. Genetische Faktoren spielen dabei wohl keine Rolle

Lange schien sich in Sachen Intelligenz alles zum Besten zu entwickeln: Nachdem die Psychologen Alfred Binet und Théodore Simon 1905 den ersten brauchbaren Intelligenztest entwickelt hatten, wurden dessen Ergebnisse in der westlichen Welt ständig besser.

Dieses Phänomen ist in der Forschung als der sogenannte Flynn-Effekt bekannt. Namensgeber ist der neuseeländische Politologe James Flynn, der diesen Effekt der im Schnitt steigenden Intelligenzquotienten 1984 erstmals für die USA beschrieb.

Die Wissenschaft diskutiert bis heute, was die verantwortlichen Faktoren für diesen Trend waren. Als wichtigste Einflussgrößen gelten Veränderungen bei der Bildung und bei der Ernährung, aber auch genetische Faktoren werden in Erwägung gezogen (Gesellschaft: Intelligenz und Nachdenken ist uncool! Stattdessen ist Gewalt und Dummheit angesagt).

Durchschnittlicher IQ sinkt

Die Vergangenheitsform wurde in den letzten beiden Sätzen ganz bewusst gewählt, denn seit den 1990er-Jahren gibt es Anzeichen, dass der durchschnittliche IQ stagniert oder sogar wieder sinkt. Beim Anhalten dieser Trends könnte der durchschnittliche IQ im Laufe der nächsten hundert Jahre um sieben bis zehn Punkte fallen.

Die Forscher Bernt Bratsberg und Ole Røgeberg (Frisch Centre der Uni Oslo) sind diesem Phänomen der IQ-Schwankungen am Beispiel der norwegischen Bevölkerung, konkret: der Rekrutinnen und Rekruten zwischen den Geburtsjahren 1962 und 1991, nachgegangen.

In einem zweiten Schritt ermittelten sie, ob diese Entwicklungen durch genetische Veränderungen oder durch Umweltfaktoren (also etwa Bildung oder Medien) erklärbar seien.

Die Daten der norwegischen IQ-Tests deckten sich recht gut mit den internationalen Trends: Stiegen die Testergebnisse bis zum Jahrgang 1975 auf mehr als 102 IQ-Punkte an, sanken sie bis zum Jahrgang 1990 relativ kontinuierlich auf unter 100 ab.

Erklärungen der Veränderungen Bleibt die zweite, spannende Frage, was zu dieser Veränderung geführt haben könnte. 2017 erst wurde eine Umfrage unter Experten publiziert, die zwischen Umwelteinflüssen und genetischen Veränderungen unterschieden bzw. zwischen Effekten, die innerhalb oder jenseits von Familien wirken.

Als wichtigste Umweltfaktoren wurden von den befragten Intelligenzpsychologen Veränderungen bei der Bildung, bei der Ernährung, aber auch bei der Computer- und Mediennutzung genannt (Kinder haben das Halten eines Stifts durch Smartphones & Co. verlernt).

Als mögliche genetische Ursachen gelten Immigration, Braindrain oder die höhere Kinderzahl in weniger gebildeten Schichten, wobei der zuletzt genannte Faktor sowohl eine genetische Komponente wie auch eine Umweltkomponente aufweist.

Umweltfaktoren sind schuld

Die norwegischen Forscher haben diese Hypothesen auf Basis des Datenmaterials geprüft und kommen in ihrer Studie im Fachblatt “PNAS” zu recht eindeutigen Ergebnissen. Genetische Faktoren dürften zumindest bei der IQ-Entwicklung Norwegens eine untergeordnete Rolle spielen: Sowohl der Flynn-Effekt wie auch der gegenläufige Trend seien durch Umweltfaktoren erklärbar, schreiben Bratsberg und Røgeberg (Fällt Intelligenzquotient der Menschheit doch nicht wegen „Umwelthormonen“? – Was in Arte-Doku fehlte (Video)).

Bei der Auswertung haben sich nämlich gezeigt, dass die IQ-Testunterschiede zwischen den Geschwistern innerhalb der gleichen Familie groß genug waren, um die langfristigen Trends zu erklären (Moderne Zahnpflege kommt ohne Fluoride aus – Giftstoff macht Babys im Mutterleib dümmer (Video)).

Bleibt die Frage, welche Umweltfaktoren dafür verantwortlich sind, dass Geschwister je nach Jahrgang einen höheren oder niedereren IQ-Wert erreichten. Die Antwort darauf bleibt die Untersuchung leider schuldig.

Quellen: PublicDomain/derstandard.at am 13.06.2018

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Gruß an die Nachdenklichen

TA KI

Geheime ultimativ verräterische 130-jährige Interparlamentarische Union (IPU) untergräbt absichtlich staatlice Souveränität: Euromediterranien-, Eine-Welt- und Migrationsbewegung


Es scheint kein Ende der Regierungen zu geben, die weltweit im Netz der freimaurerisch-illuminaten-kommunistischen Eine-Welt-Bewegung gefangen sind, sowie der Geheimhaltung, mit der “unsere” Parlamente in diesem Bemühen zusammenarbeiten.

Das folgende Video von Aaron und Melissa Dykes von dem Truthstream Media enthüllt eine globalistische Eine-Welt-Bewegung, die viel älter ist als der Völkerbund und die UNO. Sie heißt die INTERPARLAMENTARISCHE UNION (IPU) mit Hauptquartier in Genf.

Die Dykes beziehen sich auf  einen Artikel  der Grossenkelin von US-Präs. Theodore Roosevelt,  Edith Kermit Roosevelt: “Little Known World Parliament Group Pushes Along” in The Tallahassee Democrat Oct 7, 1962.

Im Folgenden sehen Sie u.a. Screenshots aus Roosevelts Artikel.

 Die IPU wurde 1889 vom britischen Abgeordneten William Randal Cremer und dem Franzosen Frédéric Passy gegründet.

Sie hat sich zu einer Union von 178 Parlamenten weltweit einschl. Russlands und Chinas entwickelt.
Die USA waren Gründungsmitglied –  sie haben aber 1999 die Union verlassen:

Die IPU ist nun mit der UNO eng verbundensie scheinen ein Herz und eine Seele zu sein (wenn man dieses Konzept auf eine freimaurerische luziferische Organisationund  hier und hier  verwenden kann. 

Cremer war Arbeiterpolitiker und MP – er gründete eine Gewerkschaft und stand Karl Marx nahe. Er war der erste englische Sekretär in Marx’ 1. Internationale, wo Marx die Idee der “Diktatur des Proletariats” einführte.
Dies war jedoch für Cremer zu radikal – also trat er nach 2 Jahren zurück.

Frédric Passy war ein französisches Mitglied der Deputiertenkammer.

Sowohl Cremer als auch Passy arbeiteten für internationale Schiedsverfahren.

Wofür steht die IPU heute? GLOBALE REGIERUNG!

POTENTATES  = DIKTATOREN

Seit 2002 haben wir einen permanenten Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Unser Büro in New York arbeitet täglich daran, unsere Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen zu verbessern und tritt für IPU-Positionen ein, die von unseren Mitgliedsparlamenten unterstützt werden.

Am 23. Mai 2018 schreibt die IPU-Website: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat ihre jüngste Resolution über die Interaktion zwischen den Vereinten Nationen, den Parlamenten und der IPU verabschiedet.
Die Resolution, die von mehr als 90 UN-Mitgliedstaaten mitgetragen wurde, würdigt insbesondere die Arbeit der IPU bei der Mobilisierung parlamentarischer Maßnahmen zur Umsetzung des Ziels der nachhaltigen Entwicklung 2030 (Namensänderung von früherer und   berüchtigter Agenda 21 – der kommunistischen Technokratie).

Dies ist der 14. Beschluss in einer Reihe, die vor 20 Jahren begann. Die Resolutionen geben dem UN-System und der IPU, der globalen Organisation der Parlamente, einen Rahmen, um eine parlamentarische Komponente bei wichtigen UN-Prozessen zu unterstützen.
So wurde in der jüngsten Resolution, die 2016 angenommen wurde, die Notwendigkeit eines koordinierten Ansatzes zwischen den Vereinten Nationen und den Parlamenten hinsichtlich einer wachsenden Zahl von Migranten und Flüchtlingen betont. Dies führte zu einer Vielzahl von Aktivitäten und praktischen Instrumenten für Parlamentarier, die ihnen helfen sollen, ihre nationalen Gesetze zum Schutz der Menschenrechte von Migranten und Flüchtlingen zu stärken und den Druck auf die Länder, die sie aufnehmen, zu verringern (?).

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Diese jüngste Resolution fordert eine Zusammenarbeit in einer Vielzahl von Fragen, einschließlich Friedenssicherung, Völkerrecht, Menschenrechte, Geschlechtergleichstellung und Stärkung von Frauen und Mädchen. Sie fordert die IPU und die Vereinten Nationen nachdrücklich auf, bei der Stärkung der parlamentarischen Kapazitäten und der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit enger zusammenzuarbeiten.

Sie unterstreicht auch die Rolle der IPU bei der Beteiligung der Parlamente an der Erreichung der Ziele für (kommunistische) nachhaltige Entwicklung.

Die Generalversammlung hat auch den Bericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen geprüft, in dem die Notwendigkeit betont wird, das Vertrauen in internationale Organisationen in einer Zeit zu stärken, in der das Vertrauen in den Multilateralismus untergraben wird.



Die Präsidentin der IPU, Gabriela Cuevas Barron, sagte in ihrer Rede vor der (UN-) Generalversammlung: “Unsere Aufgabe als Weltorganisation der nationalen Parlamente besteht darin, dazu beizutragen, eine gemeinsame Basis für die Parlamentarier zu schaffen, damit ihre Stimmen über Parteien und Geschlechter hinweg in starke parlamentarische Perspektive auf globale Angelegenheiten artikuliert werden können. Unser Ziel ist es, die Volksvertreter für Lösungen zu mobilisieren, die für alle Menschen dieser Welt sowie für die Nachhaltigkeit des Planeten funktionieren.”

Im Sinne der NWO ist IPU-Präsidentin Gabriela Cuevas Barron eine Frau und   mexikanisches Mitglied der von  Jesuiten gegründeten PAN-Partei.

In einem Interview gab der ehemalige mexikanische Präsident Vicente Fox PANs Ideologie:
“Ich frage mich:  Was zum Teufel mache ich in der Politik? Ich ging mit Jesuiten zur Schule und lernte, dass der heilige Ignatius (Loyola), der Gründer der Philosophie,   anderen zu dienen, für andere zu sein, persönliche Motivation, persönliche Verwirklichung bringen. Diese starke Kraft [ist etwas, was]  mich dazu bewegt, für andere zu arbeiten. ” Fox war mexikanischer Präsident 2000-2006.

Somit ist die PAN-Partei immer noch vom Jesuitismus durchdrungen, einschließlich der Rothschilds – der geheimen Macher und Macher der globalistischen Freimaurerei, die die Jesiten durch die Assimilation der Rosenkreuzer gestaltet haben. Dies ist das ideologische Gepäck von Cuevas Barron. “Wir sind alle Jesuiten“, sagte der ehemalige EU-Ratspräsident van Rompuy.

Einige IPU-Partnerschaften
Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR):
Erstellung von Handbüchern zu Flüchtlingsschutz, Binnenvertreibung und Staatenlosigkeit.
Gemeinsame Organisation von Treffen und Debatten für Abgeordnete zu Fragen des Flüchtlingsschutzes.
Organisiert  Konferenzen zum Thema Flüchtlingsschutz und Staatenlosigkeit.

Links: IPU-Partner

Internationales Büro für Migration (IOM)
Folgemaßnahmen zu den Verpflichtungen der IPU zur Unterstützung beim Wiederaufbau und bei der Umsetzung schützender Rechtsrahmen sowie Gewährleistung von Fairness, Nichtdiskriminierung und Achtung der Menschenrechte von Migranten.
Arbeitet für den sozialen Zusammenhalt und friedliche und inklusive Gesellschaften.

Über uns
“Wir sind eine dynamische und wachsende Gruppe. Derzeit haben wir 178 Mitgliedsparlamente und 12 assoziierte Mitglieder.

Die IPU war maßgeblich an der Einrichtung des Ständigen Schiedshofs in Den Haag im Jahr 1899 beteiligt.

Passy und Creer sowie weitere 6 IPU-Mitglieder erhielten den Friedensnobelpreis “

Schon 1952 erklärte IPU, für die “Begrenzung” der staatlichen Souveränität

 Finanzierung gem.  Satzung 5.1
Die Haushaltsmittel sowie die möglichen zusätzlichen Mittel werden finanziert durch
(a) Beiträge der Mitglieder und assoziierten Mitglieder der IPU;
(b) Beiträge von neu angeschlossenen oder wiederbelebten Parlamenten und Sonderschulden;
(c) Beiträge von externen Quellen;
(d) Erträge aus Investitionen;
(e) Verschiedenes Einkommen; und
(f) Alle Beträge, die vom Exekutiv-Rat gemäß den Bestimmungen von Artikel 4.5 und 4.7 genehmigt wurden.

Ich konnte die externen und anderen Quellen, die in der Satzung 5.1 (c) und (e) erwähnt sind, nicht finden!!

Bemerkungen
Wie oben gesehen, erscheint die älteste globale Institution  zufällig und ist der Öffentlichkeit immer noch unbekannt, obwohl sie die politische Treibkraft des Globalismus ist. Dies zeigt, dass die Medien wirklich in den Taschen der herrschenden pharisäisch-zionistisch-freimaurerischen Elite sind.

Dennoch sind alle unsere Parlamentarier Mitglieder dieser globalistischen Institution, um Nationalstaaten zu zerschlagen: der IPU. Und sie haben es uns nie gesagt!
Wie können wir solchen Verrätern jemals vertrauen? Oder wissen die meisten Parlamentarier vielleicht nicht, dass ihre Führer ihre IPU-Mitgliedschaft  einfach verheimlichen?

Die Reichweite des Hochverrats ist aus den Screenshots ersichtlich

Es ist eine Organisation, die unsere Parlamente – ebenso wie die vielen anderen elitären Organisationen – unterwandert hat – uns  Steuerzahler ihre Ausgaben bezahlen lässt – und geheime “externe” Gelder von ihren wirklichen Herren bekommt.

Keine andere globalistische Institution hat so viele Friedensnobel-Preise erhalten – und ist so kläglich gescheitert, Frieden in die Welt zu bringen.

Sie hat den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingeführt, der seine Urteile durch die “Rechtsstaatlichkeit” – das freimaurerische Eine-Welt-Völkerrecht – trifft, über die wir nie befragt wurden!

Die IPU gibt unverschämt zu, sich für die kommunistische Agenda 21 einzusetzen – den technokratischen kommunistischen Staat der Welt, in dem die Menschen wie in Gefängnissen mit wenig freier Beweglichkeit leben werden.

Der Weg der IPU zum Eine-Welt-Staat: Massenmigration soll mit allen Mitteln geschützt werden
IPU 28 März 2018: Abgeordnete verurteilen Hassverbrechen gegen Migranten und Flüchtlinge

Fast 750 Abgeordnete weltweit verurteilten die Diskriminierung und den Missbrauch von Flüchtlingen und Migranten am Ende der 138. Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf.

In der Versammlungserklärung wurde die entscheidende Rolle der Parlamente bei der Umwandlung der Bestrebungen der beiden Global Compacts – eines über Migranten und das andere über Flüchtlinge in nationale Gesetze betont.

In der Erklärung wurde bekräftigt, dass Migration, wenn sie ordnungsgemäß verwaltet wird, zu mehr Wohlstand beiträgt.
Die Präsidentin der IPU, Gabriela Cuevas Barron, wiederholte in ihren einleitenden Worten den Geist der Erklärung der Versammlung: “Wir haben die Macht als Parlamentsmitglieder, das Blatt zu wenden. Als Ausgangspunkt sollten wir aufhören, Migration als “Problem” zu betrachten.
Darüber hinaus haben die IPU und UNHCR in der Versammlung eine große Publikation zum Thema Flüchtlingsschutz und zum Aufbau von staatlichen Asylsystemen veröffentlicht.

Diese Parlamentarier treten ohne Erlaubnis in meinem (und Ihrem) Namen auf – und ich verabscheue sie und ihre Taten.

Quelle

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Gruß an den Honigmann

TA KI

DS-GVO – Abmahnungen verhindern!


Die neue Datenschutz-Grundverordnung!

Datenschutz-Grundverordnung

Datenschutz-Grundverordnung

Am 25.Mai 2018 geht die neue Datenschutz-Grundverordnung an den Start.

Während die meisten Länder in der EU eigene Regelungen zum Schutz Ihrer Einwohner vorgenommen haben, lässt Deutschland wiedermal sein Volk im Regen stehen und wartet auf gerichtliche Entscheidungen welche sicherlich einige Menschen ruinieren dürften.

Wir wissen ja, dass in der so genannten Bundesregierung eine Vielzahl von untauglichen und maaslosen Rechtsverdrehern ihr Unwesen treiben und diese somit für Ihrem Berufsstand gute Lobbyarbeit leisten.

Was also kann man gegen die neue DS-GVO selbst machen?

Bringen sie ihren Namen aus dem Spiel. Anonymisieren sie Ihren Internetauftritt. Verweigern sie Ihre echten Daten und verleugnen sie so Ihre eigene Person zu Ihrem eigenen Schutz.

Anonymisieren können sie Ihren Internetauftritt mit Nexusnet.

Die rechtliche Verantwortung für Ihren Internetauftritt können sie ins Ausland verlagern. Am besten dorthin wo kein deutscher Rechtsverdreher etwas zu sagen hat und jegliche Mühe und Kosten scheuen wird dort gegen Sie zu klagen.

Und hier kommt nun DEURU ins Spiel.

DEURU hat seinen Sitz in Südamerika und hier greift diese neue DS-GVO eben nicht.

DEURU übernimmt für Ihre Webseite die Verantwortung.

Nicht nur für die Texte sondern auch für die Fotos welche sie einstellen. Hier liegt die größte Gefahr für Shopbetreiber Fotografen Bloger usw. denn da werden die meisten Bilder verarbeitet und wehe eines der Bilder verstößt gegen die DS-GVO.

Es werden sich in Deutschland sicherlich wieder einige Rechtsverdreher eben genau auf diese neue Verordnung stürzen weil sie damit das schnelle Geschäft wittern. Der “kleine” Mann hat dann wieder das Nachsehen und vor allem die Kosten am Bein.

Noch ist Zeit sich und seinen Internetauftritt in Sicherheit zu bringen. 

DEURU hat es sich zur Aufgabe gemacht den rechtlichen Unfug, welcher erlassen wird, zu bekämpfen. Da gehört sicherlich diese neue DS-GVO auch dazu.

WP Video Kurs

DS-GVO und WordPress Videokurs.

Scheuen sie sich nicht uns zu fragen ob wir die Verantwortung für Ihren Internetauftritt übernehmen.

Die Kosten dafür sind sicherlich um ein Vielfaches niedriger als die wenn ein Schreiben vom Rechtsverdreher, auch Anwalt genannt, kommt.

DEURUDie Einfachste Umgehung Rechtlichen Unfugs!

Bitte fragen sie hier!

Quelle

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Gruß an die, die hierüber mehr wissen- schreibt es in den Kommentarbereich

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TA KI

 

Das DSGVO-Chaos ist angerichtet


Grafik: TP

Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wollte die EU ihre Bürger vor Datenmissbrauch schützen und bei allen Datensammlern sicherstellen, dass jeder Betroffene seine Zustimmung geben muss. In Deutschland müssen wohl die Gerichte ran, in Österreich überwiegt die Straffreiheit.

Die bekanntesten Neuerungen der DSGVO betreffen veränderte Transparenzpflichten, die vor allem dann greifen, wenn es um die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten geht. Dazu gehören Name, Adresse, Gesundheitsdaten und Konto- und Kreditkartennummern. Hier müssen auch Online-Shops ihre Webformulare für die Eingabe persönlicher Daten anpassen. Die Übermittlung der Daten darf nur noch verschlüsselt vorgenommen werden. Zudem dürfen nur solche Daten angefordert werden, die für den jeweiligen Vorgang unmittelbar benötigt werden. Hier greift die Forderung nach der Datenminimierung. Zu den Auflagen der DSGVO zählt auch, dass künftig in Betrieben ab zehn Mitarbeitern ein interner Datenschutzbeauftragter bestellt werden muss.

Dass für den Versand von Werbe-Mails die ausdrückliche Zustimmung der Adressaten vor dem Versand zwingend erforderlich ist, hat als gravierende Nebenwirkung, dass künftig auch Pressemeldungen nur noch an E-Mail-Adressen versandt werden dürfen, die dem Versand ausdrücklich zugestimmt haben. Bislang haben in Deutschland jedoch nur sehr wenige Unternehmen ihre Mailing-Listen für den Versand von Pressemitteilungen an die neuen Vorschriften angepasst. Das wird künftig für umfangreiche Rechtsverstöße sorgen oder für ein Versiegen der Pressemeldungen, weil die Unternehmen erst ganz kurzfristig feststellen werden, dass sie die Umstellungspflicht übersehen haben.

Als man festgestellt hatte, dass es sich bei digitalen Fotos letztlich auch um persönliche Daten handelt und diese somit auch der DSGVO unterliegen werden, wenn sie kommerziell veröffentlicht werden und es sich bei den Veröffentlichenden Einheiten nicht um Presse handelt. Als kommerzielle Veröffentlichungen zählen in der Regel auch die Publizierung von Bildern durch Privatpersonen auf kommerziellen Seiten wie Facebook. Hier galt bisher das 1907 eingeführte Kunsturhebergesetz (KUG), das für eine Güterabwägung zwischen dem Veröffentlichungsinteresse des Bildschaffenden und den Persönlichkeitsrechten der Abgebildeten sorgten.

Ab dem 25. Mai 2018 gilt jedoch jede digitale Anfertigung eines Fotos, auf welchem Personen erkennbar abgebildet sind, als Datenerhebung. Ohne Einwilligung dürfen personenbezogene Fotos künftig nur noch von der sogenannten institutionalisierten Presse sowie den für sie arbeitenden Journalisten und Unternehmen angefertigt und gespeichert werden. Ein weiteres Problem ergibt sich aus den EXIF-Daten, die mit den digitalen Bildern abgespeichert werden. Diese lassen bei Bedarf einen Rückschluss darauf zu, wo sich die abgebildete Person zu einem bestimmten Zeitpunkt befand. Dazu benötigt man künftig eine Erlaubnis oder die Einwilligung der abgebildeten Person. Was bislang noch völlig unklar ist, ist das Verhalten der Abgebildeten und allfällige Honorarforderungen.

Wer Bilder digital veröffentlicht, auf welchen Personen abgebildet sind, muss ab dem 25. Mai 2018, wenn er nicht der Presse zuzuordnen ist, von jeder Person auf dem Bild die Zustimmung für die Veröffentlichung einholen. Für die Street Photographie macht dies die digitale Veröffentlichung der Bilder äußerst schwierig. Wer auf der sicheren Seite bleiben will, wird seine Straßenaufnahmen, sofern sie nicht völlig menschenleer sind, künftig nur noch als Postkarte oder Fotobuch veröffentlichen. Ob die DSGVO auch für Bilder gilt, die vor dem 25. Mai 2018 online gestellt wurden, scheint derzeit noch nicht geklärt zu sein und dürfte ein erhebliches Prozessrisiko bergen.

Fein heraus sind die Strafverfolgungsbehörden. Auf Anfrage von Telepolis teilte das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg mit, dass die DSGVO für Fahndungsfotos keine Anwendung finde. Im Detail erläuterte man: „Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten fällt unter die Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Richtlinie Polizei/Justiz), nicht unter die Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung).“

Während es sich bei Richtlinie (EU) 2016/680 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr um eine Richtline handelt, die jeweils in nationales Recht umgesetzt werden muss, handelt es sich bei der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 ebenfalls vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr um eine Verordnung. EU-Verordnungen müssen üblicherweise nicht in nationales Recht übernommen werden und gelten in allen EU-Mitgliedsländern.

Während sich in Deutschland vorwiegend kleine und mittelständische Unternehmen inzwischen Sorgen machen, ob sie ihre Datenverarbeitung noch rechtzeitig DSGVO-kompatibel umbauen können oder ab dem 25. Mai mit Abmahnungen rechnen müssen, wurde in Österreich, wo es keine der deutschen Situation entsprechende Abmahnungen gibt, der DSGVO der Zahn gezogen, vor welchem sich die deutschen KMUs so fürchten.

In Österreich gilt jetzt das Grundprinzip Verwarnen statt Strafen: „Nur besonders hartnäckige Täter, die keine Behörde sind, sollen belangt werden können.“ Unternehmen können übrigens nach dem schon im vergangenen Jahr beschlossenen Paragraphen 30 DSG für Gesetzesverletzungen untergeordneter Mitarbeiter nicht bestraft werden.

Wo man künftig Unternehmen, die gegen die DSGVO verstoßen, künftig nur noch ermahnen will, hat man in Wien jetzt ein „im Vorjahr beschlossenes Privileg für Arbeitnehmervertreter. Sie könnten sich nun doch mit allen Facetten der DSGVO befassen müssen.“ (Christoph Jehle)

Quelle

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Gruß an die freien Medien

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TA KI