Viele Bundesbürger leiden materielle Not – neue Daten zur Armut in Deutschland


Fast jeder dritte Bundesbürger im Alter ab 16 Jahren ist nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) von einer materiellen Entbehrung betroffen. Demnach konnten sich im Jahr 2016 gut 31 Prozent dieser Altersgruppe in Deutschland keine unerwarteten Ausgaben in Höhe von 985 Euro leisten. Das waren 21,3 Millionen Menschen, schreibt das Blatt unter Berufung auf aktuelle Daten des Statistischen Bundsamtes.

Der Geldbetrag entspricht dem seinerzeit statistisch maßgeblichen Schwellenwert bei der Armutsgefährdung in Deutschland. Er wird regelmäßig neu berechnet.

Fast 4,9 Millionen Personen mussten darüber hinaus wegen ihrer bescheiden materiellen Lage beim Essen sparen. Sie konnten sich allenfalls nur jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit leisten. 12,8 Millionen Bundesbürger sahen sich nicht in der Lage, einen einwöchigen Urlaub außerhalb ihres Zuhauses zu finanzieren. Das war fast jede fünfte Person im Alter ab 16 Jahren.

Kommen mehrere Probleme dieser Art in einem Haushalt zusammen, sprechen die Statistiker von „erheblichen materiellen Entbehrungen“.

„Armut ist in Deutschland kein Randphänomen, sondern zieht sich quer durch die Bevölkerung“, kritisierte die Bundestagsabgeordnete der Linken, Sabine Zimmermann. Sie hatte die Daten angefordert. Die Bundesregierung müsse endlich ein umfassendes Konzept zur Armutsbekämpfung vorlegen, forderte die Sozialexpertin.

Quelle: https://opposition24.com/viele-bundesbuerger-not-daten/430925

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TA KI

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Deutscher Gewerkschaftsbund fordert deutlich höhere Hartz-IV-Sätze


Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert von der Bundesregierung eine deutliche Anhebung der Hartz-IV-Sätze.

USA: 21 Billionen Dollar aus der Staatskasse verschwunden


Zwei Ministerien der US-Regierung haben zwischen 1998 und 2015 möglicherweise 21 Billionen Dollar ausgegeben, für die sie keine Belege vorlegen können. Zumindest kamen Mark Skidmore, der als Professor für Wirtschaft an der University of Michigan tätig und auf öffentliche Finanzen spezialisiert ist, und sein Team zu diesem Ergebnis.

Zu dieser Zahl gelangten sie, nachdem sie die Websites des US-Verteidigungsministeriums, des Ministeriums für Wohnungsbau und städtische Entwicklung (HUD) sowie die Berichte des Büros des Generalinspektors (OIG) durchforstet hatten.

Für Skidmore gab die Aussage von Catherine Austin Fitts, einer ehemaligen Ministerialdirektorin des HUD unter der ersten Bush-Regierung, Anlass für entsprechende Nachforschungen. Nach Fitts Angaben hatte der Generalinspektor Militärausgaben in Höhe von 6,5 Billionen Dollar aufgedeckt, für die das Verteidigungsministerium keine Belege vorweisen konnte.

Fitts bezog sich dabei auf einen Bericht des Büros des Generalinspektors vom Juli 2016. Skidmore glaubte jedoch zunächst, sie hätte Milliarden mit Billionen verwechselt. Aufgrund seiner bisherigen Erfahrungen mit öffentlichen Finanzen hielt er ihre Zahl für zu hoch, sogar für eine so große Organisation wie das amerikanische Militär.

„Mitunter muss eine Berichtigung vorgenommen werden, weil es keine entsprechenden Transaktionen gibt […], also wird der Prüfer die Sache auf sich beruhen lassen. Meistens geht es nur um einen geringen Prozentsatz der genehmigten Ausgaben, vielleicht in der Größenordnung von einem Prozent. Bei der Armee entspräche ein Prozent einem Transaktionsvolumen im Wert von 1,2 Milliarden Dollar, für die es einfach keine Belege gibt“, erklärte Skidmore in einem Interview mit USAWatchdog.com.

Nachdem er die Richtigkeit der genannten Zahl bestätigt hatte, durchkämmten er, Fitts und eine Reihe von Doktoranden Tausende von Berichten des OIG, angefangen bei den Berichten aus dem Jahr 1998, dem Jahr, in dem neue Regelungen für die Rechenschaftspflicht der Bundesregierung eingeführt worden waren, bis zum Jahr 2015, dem Jahr, aus dem die jüngsten Berichte stammten.

Die Untersuchungen bezogen sich nur auf das Verteidigungsministerium und das Ministerium für Wohnungsbau und städtische Entwicklung.

„Die Sache ist noch nicht abgeschlossen, aber wir haben für den genannten Zeitraum bereits Berichtigungen in Höhe von 21 Billionen Dollar gefunden. Der größte Anteil betrifft die Armee. Wir konnten bisher Einsicht in die Unterlagen aus 13 von 17 Jahren nehmen und fanden einen Betrag von 11,5 Billionen Dollar alleine für die Armee“, erklärte Skidmore.

Skidmore war auch Mitverfasser einer Kolumne in der Zeitschrift Forbes, in der er seine Untersuchungen erläuterte. In der gleichen Woche, in der das Interview stattfand, kündigte das Verteidigungsministerium seine allererste Buchprüfung an, deren Kosten das Ministerium selbst auf nahezu eine Milliarde Dollar schätzte.

„Es ist wichtig, dass der Kongress und das amerikanische Volk Vertrauen in den Umgang des Verteidigungsministeriums mit dem Geld des Steuerzahlers haben“, meinte der Rechnungsprüfer David Norquist gegenüber Reportern, denen er erklärte, warum das Büro des Generalinspektors unabhängige Wirtschaftsprüfer damit beauftragt hatte, die Finanzen des Militärs zu durchforsten.

Interessanterweise stellten die Verfasser der Prüfberichte Anfang Dezember fest, dass die Links zu wesentlichen Dokumenten, auf die sie sich gestützt hatten, darunter der Bericht aus dem Jahr 2016, deaktiviert worden waren (Die Massenverhaftungen in den USA starten und die Elite bereitet sich auf ein Armageddon vor (Videos)).

Literatur:

Geheimsache Staatsangehörigkeit: Freiheit für die Deutschen

Finanzimperialismus: Die USA und ihre Strategie des globalen Kapitalismus

Illuminati – Der Kult, der die Welt gekapert hat

Fassadendemokratie und Tiefer Staat: Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter

Quellen: PublicDomain/nexus-magazin.de am 20.04.2018

Weitere Artikel:

Die Massenverhaftungen in den USA starten und die Elite bereitet sich auf ein Armageddon vor (Videos)

Die Konflikt-Strategie der USA (Video)

Putin: “Das politische System der USA frisst sich selbst auf” und erklärt Vorbereitungen für einen Atomkrieg

Putin: „Dies ist eine Wendezeit für die ganze Welt“ – USA haben Angst vor ihrem eigenen Spiegelbild

Die USA führen einen globalen Kriegsplan durch

Der Kampf um die multipolare Weltordnung – „Vokabular wie vor dem 1. Weltkrieg“

Es droht ein Weltkrieg zur Sicherung der westlichen Hegemonie

Neocons sabotieren Trumps Außenpolitik: Die Kriegspartei muß gestoppt werden!

Vereitelte False Flag-Aktion auf Hawaii? Sind wir knapp am 3. Weltkrieg vorbeigeschrammt?

Erstschlag der USA und NATO gegen Russland: Warum wollt ihr nicht sehen, dass am Horizont ein Krieg heraufzieht?

Quelle: https://www.pravda-tv.com/2018/04/usa-21-billionen-dollar-aus-der-staatskasse-verschwunden/

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TA KI

Syrien: Pink Floyds Roger Waters im Live-Konzert zu den Weißhelmen (White Helmets)


Künstler galten einmal als das soziale Gewissen einer Gesellschaft. Sie konnten Dinge adressieren, die so manch anderer nicht ansprechen konnte. Meist in Form von kritischen Texten oder auch einmal Bühnenstücken.

Dieses soziale Gewissen ist aufgrund unserer “Empörungsmedienlandschaft”, die Karrieren und Menschen zerstören kann, so gut wie nicht mehr vorhanden. Immer seltener gibt es ein Ausrufezeichen eines Künstlers, der die Finger in die “politische und gesellschaftliche Wunde” legt. Sollten sie es dann doch einmal tun (wie Xavier Naidoo oder Lisa Fitz) landen sie gleich im entsprechenden rechten Lager oder in der Verschwörungs- bzw. Spinnerecke.

Der Pink Floyd-Sänger Roger Waters hat bei einem Konzert in Barcelona diese “Schweigespirale” durchbrochen und seine Ansicht des illegalen Angriffs des Westens gegen Syrien dem Publikum mitgeteilt. Waters schilderte, dass er vor dem Konzert von einem Unbekannten angesprochen wurde, der auf die Bühne wollte und im Namen der Weißhelme (White Helmets) über den angeblichen Chemieangriff in Douma reden wollte.

Anstatt dem anonymen Mann eine Bühne zu geben, wandte sich Waters selbst an das Publikum und sagte, dass er glaubt, dass die Weißhelme eine Propagandaorganisation sind, die sich auf einer Mission befindet die westlichen Interventionen in der Region zu rechtfertigen. Waters sagte zudem, dass er glaubt, dass der Unbekannte durchaus gute Absichten haben möge, aber falsch informiert und mißgeleitet sei:

Die Weißhelme sind eine falsche Organisation, die nur existiert, um Propaganda für Dschihadisten und Terroristen zu erschaffen. Das ist meine Überzeugung. Wir haben gegenteilige Überzeugungen. Wenn wir auf die Propaganda der Weißhelme und anderer hören würden, würden wir ermutigt werden, unsere Regierungen zu ermutigen, Bomben auf Menschen in Syrien zu werfen. Dies wäre ein Fehler von monumentalem Ausmaß für uns Menschen.

(The White Helmets is a fake organization that exists only to create propaganda for jihadists and terrorists. That’s my belief. We have opposing beliefs. If we were to listen to the propaganda of the White Helmets and others, we would be encouraged to encourage our governments to start dropping bombs on people in Syria. This would be a mistake of monumental proportions for us as human beings.)

Er führte weiter aus:

Was wir tun sollten, ist, unsere Regierungen davon zu überzeugen, keine Bomben auf die Menschen zu werfen. Und natürlich nicht bis wir alle notwendigen Nachforschungen durchgeführt haben, um eine klare Vorstellung davon zu bekommen, was wirklich vor sich geht. Weil wir in der Welt leben, wo Propaganda wichtiger zu sein scheint als die Realität dessen, was wirklich vor sich geht.

(What we should do is go and persuade our governments not to go and drop bombs on people. And certainly not until we have done all the research that is necessary so that we would have a clear idea of what is really going on. Because we live in the world where propaganda seems to be more important than the reality of what is really going on.)

Waters weiß also um die “Bemühungen der Weißhelme” einen Regime Change in Syrien zu erzwingen, indem inszenierte Videos von Giftgasangriffen und anderen angeblichen Verbrechen online gestellt werden, um die westlichen Regierungen dazu zu bringen, dass diese in Syrien eingreifen.

Vielleicht weiß er auch, um das Video, das im Juni letzten Jahres bekannt wurde, in dem Weißhelme dabei zu sehen sind, wie sie tote, syrische Soldaten für ein Propagandavideo “anordnen”. Im Video sieht man, wie die vom Westen unterstützten “humanitären Helfer” feiern, als sie die getöteten Soldaten bzw. deren Köpfe in die Kamera hielten.

Die Weißhelme werden massiv von den USA, Großbritannien und auch Deutschland finanziert und unterstützt. Sie fungieren als Propagandaarm, um die öffentliche Meinung im Westen hin zu einem Kriegseinsatz in Syrien bzw. einem Regime Changezu manipulieren.

Roger Waters ist zeitlebens ein Kriegsgegner und hat daher schon mehrfach in der Öffentlichkeit Stellung bezogen. Unter anderem 2016 als er die Kriegsverbrechen Israels gegenüber den Palästinensern in einem Interview mit dem Independentanprangerte. Er sagte damals auch, dass viele Künstler Angst davor haben, politisch Stellung zu beziehen:

Wenn sie etwas in der Öffentlichkeit sagen, werden sie keine Karriere mehr haben. Sie werden zerstört werden. Ich hoffe, einige von ihnen ermutigen zu können, nicht mehr Angst zu haben und aufzustehen und gehört zu werden, weil wir sie brauchen. Wir brauchen sie in dieser verzweifelten Konversation, genauso wie wir Musiker brauchten, die die Demonstranten zu Vietnam begleiteten.

(If they say something in public they will no longer have a career. They will be destroyed. I’m hoping to encourage some of them to stop being frightened and to stand up and be counted because we need them. We need them desperately in this conversation in the same way we needed musicians to join protesters over Vietnam.)

Es bräuchte viel mehr Künstler wie Roger Waters, die sich positionieren und das sagen, was gesagt werden muss. Aber die Macht der Schere im Kopf scheint inzwischen so groß zu sein, dass dies wohl eher ein Wuschtraum bleiben wird.

Quellen:

Pink Floyd Frontman Stops Concert To Explain False Flag Chemical Attack in Syria
ROGER WATERS WHITE HELMETS ARE FAKE PROPAGANDA CONSTRUCT FOR TERRORISTS
False Flag Flashback: The White Helmets Admitted to Staging a Terror Video in 2016
Gruesome Video Shows Oscar-Winning White Helmets Beheading, Dumping Syrian Army Bodies
Pink Floyd Frontman: US Artists are “Scared Sh*tless” of Criticizing Israel’s Crimes

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Quelle:http://www.neopresse.com/musikundfilm/syrien-pink-floyds-roger-waters-im-live-konzert-zu-den-weisshelmen-white-helmets/

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TA KI

Moskau: Chlor-Container aus Deutschland Rauch-Bomben made in Salisbury in Duma gefunden


Moskau: Chlor-Container aus Deutschland Rauch-Bomben made in Salisbury in Duma gefunden

Symbolbild, Syrer in den Trümmern von Duma, Ost-Ghuta, Syrien, 19. April 2018

Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hat soeben mitgeteilt, dass mit Chlor bestückte Container aus Deutschland und Rauchgranaten aus Salisbury in Großbritannien in den kürzlich befreiten Gebieten der syrischen Stadt Duma, Ost-Ghuta, entdeckt wurden.

 

Maria Sacharowa hält in diesem Moment eine Pressekonferenz im russischen Außenministerium ab.

In den befreiten Gebieten von Ost-Ghuta haben syrische Regierungstruppen Container mit Chlor – des Grundstoffs der schrecklichsten Art von chemischen Waffen – aus Deutschland gefunden, sowie Rauchgranaten – bitte beachten Sie insbesondere dies -, die aus dem britischen Salisbury stammen“, so Sacharowa.

 

In Salisbury war der einstige russische Doppelagent Sergej Skripal angeblich mit einem Nervengas vergiftet worden. Die britische Regierung hatte umgehend ohne weitere Beweise Russland für die Tat verantwortlich gemacht.

 

Britische Zeitung: Douma-Gasangriff fand nicht statt


Der Britische Independent hat einen Life-Reporter in Douma, wo laut Nato-Angaben Assad „Gaskrieg gegen sein eigenes Volk“ führen soll. Robert Fisk fand dafür KEINE Belege, aber vieles was für eine Kriegslüge der White Helmets spricht.

Von Tim Mahoney – Diese „medizinische Helfertruppe“, die viele für eine vom Westen finanzierte Propagandakompanie halten, soll nach Zeugenaussagen den Gasangriff simuliert haben -und dabei sogar Menschenleben in Gefahr gebracht haben.

White Helmets-Leute kamen laut Fisk-Bericht während der Luftangriffe auf die Islamisten in einen Bunker gerannt, versetzten die dort ausharrenden Zivilisten mit lauten Rufen „Gasangriff! Gasangriff!“ in Panik und begannen mit Wasser imaginäres Gas aus ihren Augen zu „waschen“. Die Bilder davon gingen durch die Westmedien und lieferten Trump, May und Macron ihren Kriegsgrund.

Der Independent tut in seiner Darstellung alles, den Bericht seines Reporters vor Ort, Robert Fisk, herunter zu spielen und macht schon im Titel daraus die „Zweifel nur eines einzigen Doktors an der Chemie-Attacke“. Der ellenlange Text kommt erst gegen Ende langsam mit der Wahrheit heraus, dass auch Independent-Mann Fisk Zweifel an der Version der Westmedien bekommen hat. Dr. Assim Rahaibani war vor Ort und sagt, die Menschen litten nicht unter Giftgas, sondern unter Sauerstoffmangel im überfüllten Bunker. Die Waschungen der White Helmets offenbaren sich damit als medizinisch unnütze, reine Propagandaaktion, ihr ein Panik stimulierendes „Gas“-Geschrei als lebensgefährlich für die dort in Luftknappheit festsitzenden, verängstigten Menschen.

Ferner beschreiben Einwohner Doumas, die nicht mit den Islamisten bzw. (laut syrischer Regierung) Terroristen, vor Assad flohen, ein Terrorregime der Assad-Gegner, die sich Bunkeranlagen von der Bevölkerung in Sklavenarbeit bauen ließen.

Entdeckt hat die Britische Enthüllung F.Rötzer soeben in Telepolis, auch erst am Ende eines Artikels über Kriegslügen „Alternative Fakten…“ und mit der Einschränkung „scheint sich zu bestätigen“:

Interesssant ist der Bericht von Robert Fisk über Douma. Er scheint zu bestätigen, dass es keinen Chemiewaffenanschlag gegeben hat. (Florian Rötzer)

Quellen:

attack-gas-douma-robert-fisk-ghouta-
damascus-a8307726.html

Quelle: http://www.neopresse.com/medien/britische-zeitung-douma-gasangriff-fand-nicht-statt/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Im Westen nichts Neues oder die Verhöhnung des Völkerrechts von Evelyn Hecht-Galinski


Kommentar vom Hochblauen

 

Im Westen nichts Neues oder die Verhöhnung des Völkerrechts

Von Evelyn Hecht-Galinski

 

Unaufhörlich nähert sich der Tag der Nakba, des Gedenkens an den Tag der Katastrophe, die sich vor 70 Jahren für das palästinensische Volk und Palästina ereignete, einem Trauertag, der im „Jüdischen Staat“ als Unabhängigkeitstag zur Staatsgründung gefeiert wird. Damit wird eine Gründung eines Staates gefeiert, der seine Existenz allein auf der Vertreibung des palästinensischen Volkes, auf Kriegen und Verstößen gegen Völker- und Menschenrechte aufgebaut hat. Dessen einziges Ziel ist die Judaisierung Palästinas, sie als Staatsräson durchzusetzen. Diesem Ziel kommt der „Jüdische Staat“ dank der westlichen „Werteallianz“ immer näher.

Mit einem Unrecht neues Unrecht legitimieren?

Seit 70 Jahren setzt sich der „Jüdische Staat“ mithilfe der Weltgemeinschaft und der „besonderen“ Verantwortung Deutschlands über alle ethischen Regeln und das Völkerrecht hinweg und treibt mit der Instrumentalisierung des Holocaust erfolgreich eine perfide Politik. So nimmt sich Israel das Recht, dass ein früher begangenes Unrecht, ein neues für immer legitimieren soll.

Besonders widerwärtig ist es jetzt, wenn gerade der Staat, der über Massenvernichtungswaffen in ungeahnter Menge verfügt, über ein Arsenal chemischer, biologischer und unbekannter neuer Waffen, sich damit brüstet, diese auch einzusetzen, mit dem immer gleichen Ritual der Bedrohung – es gehe um die „eigene“ Sicherheit – und das auch schon mehrmals unter Beweis stellte. Wir erinnern uns nur allzu gut an den Libanonkrieg 2006 sowie an den Gaza-Angriff 2009, wo Israel DIME-Bomben (Dense Inert Metal Explosive) gegen die Hisbollah einsetzte, die in ihrer schrecklichen Wirkung den Phosphorbomben ähneln. Immer wird mit zweierlei Maß gemessen, wenn es um den „Jüdischen Staat“ geht. Wir erleben gerade eine „maaslose“ Unterstützung des Netanjahu-Regimes durch den neuen „Außen-Auschwitzminister“ Maas, der sich philosemitisch beweisen will, allerdings auf Kosten der Palästinenser.

Auch während der „Operation Gegossenes Blei“ im Gazastreifen setzte das israelische Regime Phosphorgranaten ein. Beschossen wurde damit eine UNO-Schule im Flüchtlingscamp al-Schati. Dadurch wurden mehrere Tonnen Lebensmittel und Medikamente vernichtet. Es gab unzählige Tote und Verletzte, vor allen Dingen viele verletzte Zivilisten, die mit diesem hochgiftigen Stoff verbrannt wurden. Es sind unvorstellbare Qualen, die Menschen erleben, nachdem sie mit diesen Bomben in Berührung kamen.

Israels neuartige chemisch-biologische Waffen

Während der „Protective Edge“-Angriffe in Gaza im Sommer 2014 wurden mehr als 2.100 Palästinenser ermordet, erneut vornehmlich Zivilisten, Frauen und Kinder. Die Ärzte berichteten damals über ungewöhnliche, „aufgeblähte“ Leichen, die auf ganz neue chemisch-biologische Waffen hinwiesen, die dort im „Labor Gaza“ an lebenden Menschen ausprobiert wurden. Danach erwiesen sich die Waffen als ein Verkaufsschlager auf israelischen Waffenverkaufsmessen. Uns sollte es tief besorgt machen, dass dank auch unserer aktiven Hilfe und Lieferung der U-Boote, die mit Atom-Sprengköpfen bestückt werden können und – wenn gewollt – auch JEDE Hauptstadt Europas erreichen können. Was sind das für Aussichten!

 

Was ist an den Phosphorbomben der USA und Israel anders als an Chemiewaffen? Die USA setzten sie im schmutzigen Irakkrieg ein, sie setzten Agent Orange im Vietnamkrieg ein und waren niemals zimperlich, wenn es darum ging, ihre mörderischen Interessen zu vertreten – so wie das zionistische Regime, die „einzige“ Demokratie im Nahen Osten mit der „moralischsten“ aller „Verteidigungsarmeen“, bis heute eines der am skrupellosesten agierenden Besatzerregime, diese Waffen einsetzte und den Einsatz von Phosphor mit einer Perversität begründete, die ihresgleichen suchte. Phosphor wäre ein „natürliches Brandmittel und konventionelle Waffe“. Beide Staaten, die USA als auch Israel, unterzeichneten natürlich nicht die Genfer Zusatzprotokolle von 1997 zum Genfer Abkommen 1949, die diverse Formen von Angriffen untersagen. Daher wurden diese beiden „scheinheiligen“ Verbündeten bis heute nicht dafür belangt, Phosphorbomben oder ähnliche Massenvernichtungswaffen benutzt zu haben.

 

Wenn es um den „Jüdischen Staat“ geht, dann wird von der „westlichen Wertegemeinschaft“ immer ausgeklammert, über welches gefährliche Arsenal von nuklearen und chemischen Waffen der „Jüdische Staat“ verfügt. Immer wieder verweigert Israel unter der in Inanspruchnahme des Begriffes von „Verletzung der israelischen Souveränität“ jegliche Kontrolle. Damit wird die Grundordnung der Gleichbehandlung, wenn es sich um den „Jüdischen Staat“ handelt, seit dessen Staatsgründung hintergangen und unter tätiger Hilfe der USA und Deutschlands noch aufgerüstet.

 

Der „Jüdische Staat“ weigert sich immer wieder, Abkommen zu unterzeichnen, die diese Waffen offen legen würden, immer wieder mit dem Hinweis auf die Bedrohungslage, durch die anderen Staaten in der Nachbarschaft und den angeblich drohenden von Iran ausgehenden Holocaust gegen Israel.

Israels Fake-Propaganda

Mit dieser Fake-Propaganda wird die Bedrohungslage immer wieder aufbauscht, um so jeden Alleingang und jede Souveränitätsverletzung gegenüber anderen Staaten zu legitimieren und damit sowohl das Völkerrecht mit Füßen zu treten, als auch auf Menschenrechte zu pfeifen.

Wenn ausgerechnet das Netanjahu-Regime wegen des unbewiesenen Giftgaseinsatzes in Duma „rote Linien “ überschritten sieht, dann ist das an Chuzpe nicht mehr zu überbieten. Schließlich kennt dieses Regime keine roten Linien, sondern nur einen grenzenlosen Expansionsdrang, der mit der Bombardierung einer in Syrien von Iranern benutzten Stellung nur seinen Höhepunkt fand. Laut Iran, wurde am 14.April ein weiterer Luftangriff auf eine iranische Basis auf dem Berg Azzan südlich von Aleppo verübt. Inzwischen heißt es, es habe sich um einen „Fehlalarm“ gehandelt. Tatsächlich waren zuvor schon über 100 Luftraumverletzungen und Angriffe geflogen worden. Wenn Netanjahu also von Assad und Syrien spricht, dann will er im Grunde nur Iran treffen und scheut vor einer offenen Konfrontation nicht zurück.

 

Der „Jüdische Staat“, der sich so sicher weiß, dass man ihm in Wirklichkeit nichts in den Weg stellen kann, was ihm wirklich gefährlich werden könnte, kann sich mit dieser Gewissheit ganz allein auf seine militärische Schlagkraft und Angriffslust verlassen, um sich so seine Vorherrschaft in der Region und die Besatzung für immer zu sichern.

 

Zumal das Netanjahu-Regime sich inzwischen auch auf die „saudischen Freunde“ verlassen kann. König Salman, der zwar bei der Eröffnung des „Jerusalem Gipfel“ im saudi-arabischen Dharan, Washingtons Entscheidung, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen kritisierte, da Ost-Jerusalem „ein integraler Bestandteil der Palästinensergebiete“ sei. Saudi-Arabien 150 Millionen US-Dollar für die „Verwaltung der muslimischen Güter in Jerusalem“ spenden wolle, sowie der UNRWA, dem UN-Hilfswerk für die palästinensischen Flüchtlinge, aber Gaza und die Hungersnot und das Elend tunlichst vergaß.

 

Ebenso erwähnte Salman das Thema Syrien und die (völkerrechtswidrigen!) Luftangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien mit keiner Silbe, wie auch dass die Saudis diverse Assad Gegner erst hochgerüstet haben. Was soll man auch von einem Königreich erwarten, dass momentan einen der schlimmsten Kriege, Völkermorde und eine humanitäre Katastrophe im Jemen angerichtet hat und dafür nicht belangt wird. Vielmehr „begrüßte“ Salman die Erklärung des UNO-Sicherheitsrats zur Verurteilung von Angriffen jemenitischer Rebellen mit Raketen aus „iranischer Produktion auf saudi-arabische Städte. Was soll man dazu noch sagen?

 

Im Jemen haben wir es mit einem Stellvertreterkrieg der verfeindeten und rivalisierenden Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran zu tun. Dieser schreckliche Krieg ist genau im Sinne des „Jüdischen Staates“ und spielt diesem in die Hände.

 

Wer „Schurken- oder Terrorstaat“ ist, bestimmen WIR

 

So war auch Netanjahu einer der ersten Regimeführer, der den völkerrechtswidrigen Angriff der „westlichen Werteallianz“ auf Syrien begrüßte. Damit hat das Netanjahu-Regime vor allen Dingen die Prioritäten gesetzt, nämlich die nuklearen Ambitionen „terroristischer“ Staaten und Organisationen auszuschalten, die den Mittleren Osten destabilisieren. Diese Drohung ist ganz klar gegen Iran, die Hisbollah und Hamas gerichtet. Ganz nach dem Motto, wer „Schurken- oder Terrorstaat“ ist, bestimmen WIR. Allerdings geht die Destabilisierung gerade von Israel aus, das ein klares Interesse daran hat, die kriegerische Destabilisierung zu fördern. Nichts nützt den jüdischen Besatzern mehr um die ewige Besatzung Palästinas inklusive der Golanhöhen zu sichern. Warum sonst wohl hat das Netanjahu-Regime Dschihadisten wie die al-Nusra Front massiv mit finanzieller und medizinischer Hilfe unterstützt? Alles um Assad zu entmachten. Wieder einmal versucht Israel mit dem Bedrohungsszenario zu arbeiten und seine Sorge um die Aktivitäten von Russland, der Türkei und Iran zum Ausdruck zu bringen, indem man vor Angriffen von Hisbollah-Raketen auf Israel (130.000?) warnt und damit den Syrien-Konflikt weiter anheizt. Israelische Militärexperten empfehlen mittlerweile einen „Präventivschlag“ gegen Syrien, um die Anwesenheit Irans zu verhindern. Der Krieg zwischen Israel und Iran steht bevor. Die Gefahr wächst auch, dass sich der „Jüdische Staat“ und Russland dabei in die Quere kommen. Zwar hat Israel kein Interesse an einer Konfrontation mit Russland, aber das Netanjahu-Regime wird immer so handeln, wie es den eigenen „Sicherheits-Hegemonie-Interessen“ entspricht. Also immer weiter angreifen ohne Rücksicht auf Verluste.

 

Das vertrug sich sehr gut mit der westlichen Politik, wie es jetzt freigegebene Geheimdienstdokumente und geleakte E-Mails von Entscheidungsträgern zeigen, dass Assad dem Westen schon lange vor Beginn des Krieges im Jahr 2011 ein Dorn im Auge war. Westliche Kräfte versuchten gezielt, Assad zu entmachten, wie Michael Lüders es in seinem neuen Buch: „Die den Sturm ernten – Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte“ so anschaulich beschrieb. Übrigens hatte ich dieses Buch schon auf meiner Hochblauen Seite als besonders empfehlenswert empfohlen.

 

Natürlich musste sich AA Maas vor dem EU-Außenministertreffen am Montag noch produzieren, indem er eine Lösung mit Assad in Syrien ausschloss, schließlich könne jemand der Chemiewaffen einsetze, nicht Teil der Lösung sein. Merkwürdig unbewiesene Vorwürfe, aber niemals ein Vorwurf gegen seine jüdischen Freunde, die keine Skrupel haben, Chemiewaffen einzusetzen! Auch seine Haltung zu Russland trägt nicht zur Entspannung bei, ganz im Gegenteil will der „Mitläufer-Maas“ den Druck auf Russland noch erhöhen!

 

Alles das deutet auf einen von Israel angezettelten Krieg gegen Assads Syrien, gegen Libanon und Iran hin, was uns tief besorgt machen sollte, da die Auswirkungen uns alle betreffen werden. Zumal diese Angriffe sowohl im Sinne der westlichen Allianz als auch Saudi-Arabiens und einiger arabischer Staaten wäre.

 

Angriff aufgrund von mehr als zweifelhaften Beschuldigungen

 

Besonders kriminell ist es doch, dass der Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs ganz klar gegen das Völkerrecht verstieß. Schließlich verbietet das allgemeine Gewaltverbot der UN-Charta jede militärische Intervention in andere Staaten, zumal ein Rechtfertigungsgrund entfällt, nämlich der überstrapazierte Grund der „Selbstverteidigung“. Weder die USA noch Frankreich oder Großbritannien wurden angegriffen. Der Angriff wurde gestartet aufgrund von mehr als zweifelhaften Beschuldigungen noch zweifelhafterer Gruppen (Weißhelme!). Diese Anschuldigungen wurden von dieser Allianz als Alibi genommen, um den Angriff zu starten. Erneut wurden „angebliche“ Beweise ohne offen gelegte Fakten als angeblich stichfeste Wahrheit vermittelt.

 

Geradezu empörend waren in diesem Zusammenhang auch die Aussagen des französischen Präsidenten Macron, der noch zusätzliche Fake News verbreitete, indem er die Türkei als Unterstützer der Luftangriffe auf Syrien, die sich von Russland abgesetzt hatte, interpretierte. Diese Behauptungen wurden umgehend zurückgewiesen. Sofort distanzierte sich der türkische Vizepräsident Bozdag von dieser Behauptung Macrons.

 

Auffallend, wie die britische Ministerpräsidentin May, ohne das Parlament zu fragen(!), der Franzose Macron und der US-Präsident alles dafür tun, um von eigenen Problemen zu Hause, abzulenken. Übrigens ebenso wie Netanjahu. Wer spricht noch über seine Korruptionsaffäre, das laufende Gaza Massaker, den „Marsch der Rückkehr“ oder die Flüchtlingsabschiebung? So hat diese „christlich-jüdische Werteallianz“ mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen.

 

Wie die Bundesregierung diesen völkerrechtswidrigen Angriff als „angemessen“ bezeichnete und Merkel als auch Maas dazu applaudierten, war eine Schande. Kanzlerin Merkel, die sich diesmal auf die deutsche Volksmeinung stützte und eine Beteiligung ablehnte, die mehrheitlich von den deutschen Bürgern nicht gewollt wird und ohne Bundestagsmandat gar nicht möglich ist, täuscht nicht darüber hinweg, dass wir uns mit unseren Awaks-Maschinen sehr wohl an den schmutzigen Kriegen beteiligen und die mörderischen Ziele ausspähen, die unsere „Partner“ dann ins Visier nehmen. Dieses Verhalten, spiegelte sich sehr gut wieder, als Bundeswirtschaftsminister Altmeier in der „Springernden Bild“ mitteilte, dass „nur weil wir nicht selber Luftschläge ausführen, heißt das nicht, dass wir uns raushalten“. Da könnte der Leiter des DLF-Hauptstadtstudios Theo Geers eigentlich beruhigt sein, der einen Kommentar verfasst hatte, „Deutschland hat sich zu klein gemacht“, indem er die Bundesregierung kritisierte, an den Syrien-Angriffen nicht teilgenommen zu haben, und auch nicht vergaß, auf die „besondere“ Verantwortung gegenüber Israel hinzuweisen.

 

Wenn Trump nach dem Angriff die US-Truppen aus Syrien zurückholen will, dafür aber erwartet, dass die „regionalen“ Verbündeten und Partner eine größere Verantwortung sowohl militärisch als auch finanziell zur Sicherung übernehmen sollen, können wir schon erahnen, was auf uns zukommt: Steuererhöhungen für den Rüstungsetat und Kriege.

 

Fast gleichzeitig kündete die US-UN-Botschafterin Haley nach den Luftangriffen neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland an, die Mnuchin, der ehemalige Investmentbanker und jetzige US-Finanzminister noch am Montag bekannt geben wollte. Am Dienstag allerdings schwenkte Trump wieder um und stoppte weitere Sanktionen und verschob sie auf unbestimmte Zeit.

Kriminelle Wildwestmethoden

Nachdem der Angriff gelaufen ist, soll nun das OPCW-Team „unabhängige“ Ermittler der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen in Syrien untersuchen, ob es (überhaupt?) einen Chemiewaffenangriff gegeben hat. Was sind das für kriminelle Wildwestmethoden, zuerst Raketenangriffe fliegen dann untersuchen, wo die Kriegsallianz doch „stichhaltige“ Beweise hat!

 

Uns bleibt nur, gegen diese völkerrechtswidrige Aggressionshandlung, diesen kriminellen Akt von USA, Großbritannien und Frankreich gegen Syrien unter Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Arabischen Republik Syrien zu verurteilen und dagegen zu protestieren. Mit diesem Angriff wird die ohnehin schon prekäre Situation der syrischen Bevölkerung nochmals verschlechtert. Als traurige Folge werden wir noch mehr Flüchtlinge erleben und eine nochmalige Verschlechterung der so dringend gebrauchten guten Beziehungen zu unserem Nachbarn Russland erleben.

 

So bleibt es beim Fazit, im Westen nichts Neues oder die Verhöhnung des Völkerrechts!

 

 

In der Neuen Rheinischen Zeitung (NRhZ) veröffentlicht in Ausgabe 654 vom 11.04.2018 unter http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24766

 

 

Evelyn Hecht-Galinski, Tochter des ehemaligen Zentralratsvorsitzenden der Juden in Deutschland, Heinz Galinski, ist Publizistin und Autorin. Ihre Kommentare für die NRhZ schreibt sie regelmäßig vom „Hochblauen“, dem 1165 m hohen „Hausberg“ im Badischen, wo sie mit ihrem Ehemann Benjamin Hecht lebt. (http://sicht-vom-hochblauen.de/) 2012 kam ihr Buch „Das elfte Gebot: Israel darf alles“ heraus. Erschienen im tz-Verlag, ISBN 978-3940456-51-9 (print), Preis 17,89 Euro. Am 28. September 2014 wurde sie von der NRhZ mit dem vierten „Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik“ ausgezeichnet.

Quelle: http://sicht-vom-hochblauen.de/im-westen-nichts-neues-oder-die-verhoehnung-des-voelkerrechts-von-evelyn-hecht-galinski/

Gefunden bei: http://uncut-news.ch/

Gruß an die Denkenden

TA KI