Deutsche Regierung auf Kriegskurs: Blankoscheck zum Bruch des Völkerrechts


Wenn die Berliner Regierung bedenkenlos die militärische Aggression gegen Syrien unterstützt, wohl wissend, daß diese vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags als Bruch des Völkerrechts eingestuft wird, dann müssen die Alarmglocken läuten.

Frau Merkel charakterisierte die Luftschläge durch die USA, Großbritannien und Frankreich – die erfolgten, noch ehe Untersuchungen stattfinden konnten, ob überhaupt Chemiewaffen zum Einsatz gekommen waren und wer gegebenenfalls dafür verantwortlich war – als „erforderlich und angemessen“.

Und die Verteidigungsministerin bekräftigte die prinzipielle Bereitschaft zu künftigen derartigen Aggressionen mit den Worten: Was „in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen“ habe, „können wir auch leisten“. Man sei allerdings „diesmal nicht gefragt worden“.

Das am 20. April veröffentlichte Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes charakterisiert die Militärschläge vom 14. des Monats als klaren Bruch des Völkerrechts.1 Es handele sich dabei um einen Rückfall in die Art militärischer Interventionen nach dem Muster der „Repressalien“ aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg.

Bei der völkerrechtlichen Bewertung falle umso schwerer ins Gewicht, daß im Falle der alliierten Militärschläge nicht einmal die OPCW-Untersuchungen abgewartet worden seien. Die jüngsten Aggressionen unterschieden sich auch nicht grundsätzlich von den bereits im April 2017 von den USA im Alleingang durchgeführten Schlägen, die im Ergebnis einhellig als völkerwidrig eingestuft worden seien (Russland wird keine weitere US-Militäraktion auf False-Flag-Basis zulassen (Videos)).

Das Prinzip der völkerrechtlichen Legalität sei damit zugunsten einer subjektiven „politisch- moralischen Legitimität“ aufgegeben worden, was wiederum einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot (Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta) dartelle. So stellten sich die Luftangriffe im Ergebnis eher als eine unverhohlene Rückkehr zu einer Form der – völkerrechtlich überwunden geglaubten – bewaffneten Repressalie im „humanitären Gewand“ dar.

Solche Repressalien – auch bekannt unter dem Namen Kanonenboot-Diplomatie – waren allerdings vor dem Ersten Weltkrieg gang und gäbe, und gelegentlich auch noch zwischen den Kriegen. Nach der furchtbaren Katastrophe des Zweiten Weltkriegs wurden sie völkerrechtlich gebannt und durch das Völkerrecht ersetzt, wie es in der UN-Charta dargelegt ist.

Weder sei eine Selbstverteidigungslage gegeben gewesen, noch habe es einen Beschluß des UN-Sicherheitsrates gegeben. Und einzig Großbritannien habe seine eigene Rechtsposition in einem „Policy Paper“ vom 14. April 2018 dargelegt.

In diesem Papier führt die britische Regierung dann die typische Argumentation für „humanitäre Interventionen“ auf, wie wir sie seit der „Blair-Doktrin“ von 1999 kennen. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes kommentiert dazu: „Die britische Rechtsposition zu den Militärschlägen gegen Syrien, der sich Deutschland im Grundsatz offenbar angeschlossen hat, kann im Ergebnis nicht überzeugen“.

Der britische Ansatz stelle lediglich eine weitere „Spielart“ der Rechtsfigur der sogenannten „humanitären Intervention“ ohne Sicherheitsmandat und des Konzepts der völkerrechtlichen Schutzverantwortung („responsibility to protect“, „R2P“) dar. Wegen der bestehenden Mißbrauchsgefahr sei die Zulässigkeit einer humanitären Intervention bis heute völkerrechtlich ausgesprochen umstritten und erscheine als gewohnheitsrechtliche Ausnahme vom völkerrechtlichen Gewaltverbot jedenfalls nicht tragfähig.

Dem ist eigentlich nur hinzuzufügen, daß auch der Artikel 26 des Grundgesetzes einen Angriffskrieg verbietet, und dessen Vorbereitung unter Strafe stellt. Aber das in diesem Artikel geforderte Ausführungsgesetz (Art. 80 StGB) ist seit dem 1. Januar 2017 außer Kraft gesetzt worden – von eben dieser Regierung Merkel!

Der Jurist Andreas Kulick von der Eberhard-Karls-Universität in Tübingen weist auf eine weitere fatale Konsequenz des Rückfalls in die Ära der Repressalien hin. Wenn westliche Allianzen das Völkerrecht verletzen und statt dessen subjektive moralische Kriterien als Vorwand für Militärinterventionen ins Spiel bringen, kann dies prinzipiell von jedem Staat der Welt als Präzedenzfall für militärische Aggressionen gegen andere Staaten benutzt werden.

Aber was ist der tiefere Grund für dieses skandalöse Verhalten einer deutschen Regierung, die Positionen bezieht, als hätte es die Geschichte des 20. Jahrhunderts mit zwei Weltkriegen nicht gegeben?

Es ist ja nun nicht nur so, daß Ursula von der Leyen Kenntnis von dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags hatte, man kann davon ausgehen, daß sie auch den historischen und strategischen Hintergrund der Tragödie des Nahen und Mittleren Ostens kennt.

Zbignew Brzizinski spielte seit Mitte der 70er Jahre die „Islamische Karte“ gegen die Sowjetunion, ohne die es die Radikalisierung des Islams nie gegeben hätte. In den Jahrzehnten seitdem setzten diverse geopolitisch operierende Kräfte des Westens wahlweise auf die Mudschaheddin, Al-Kaida, Al-Nusra oder den Islamischen Staat (ISIS/ISIL/IS), um nur einige zu nennen, jeweils in Unterstützung der „guten Islamisten“ gegen die „bösen“ – und zwar, um Regimewechsel gegen Regierungen durchzusetzen, die der Idee einer unipolaren Welt entgegen standen.

Dem Verteidigungsministerium ist sicherlich nicht entgangen, daß der ehemalige Chef des US-Militärgeheimdienstes DIA General Michael Flynn am 29. Juli 2015 in einem Interview mit dem TV-Sender Al Jazeera die Obama-Administration beschuldigte, die ISIS-Organisation absichtlich, und nicht etwa als Folge einer Fehleinschätzung, aufgebaut zu haben.

Dahinter habe die Absicht gestanden, auf dem Territorium des Irak und Syriens ein „islamisches Kalifat“ aufzubauen. Im Mai des selben Jahres war durch eine Veröffentlichungsklage der Organisation Judicial Watch ein Memorandum des DIA aus dem Jahr 2012 bekannt geworden, in dem die Analyse wiedergegeben war, daß die USA – mit der gleichen Absicht, nämlich ein Islamisches Kalifat aufzubauen – Waffen aus den Arsenalen Gaddafis an die syrischen Rebellen lieferte.

Die Berichte des DIA waren die Grundlage, auf der der damalige US-Generalstabschef Dempsey Obama im September 2013 im letzten Moment davon abhalten konnte, den geplanten Militärschlag gegen Syrien durchzuführen. Es wäre schon sehr seltsam, wenn diese Einsichten General Flynns nicht etwas damit zu tun hätten, warum gerade er das erste Opfer des vom britischen Geheimdienst MI6 und den Geheimdienstchefs der Obama-Administration inszenierten Putschversuchs gegen Präsident Trump war (Will Trump den Dritten Weltkrieg oder steckten hinter dem Angriff auf Syrien in Wahrheit gezielte Schläge gegen die Kabale?).

Der ehemalige britische Diplomat und Geheimagent Alastair Crooke kommentierte die Anschuldigungen Flynns gegenüber Obama in einem Artikel vom 13. November 2015 auf der Webseite des „Conflicts Forum“: „Niemand wollte sich mit der explosiven Geschichte einer möglichen Kollusion der USA mit den Kräften des Kalifats befassen.

Aber es war deutlich genug, was der amerikanische General sagte: Die Dschihadisierung des syrischen Konflikts war eine ,willentliche politische Entscheidung, und da Al-Kaida und das ISIS-Embryo die einzigen Bewegungen waren, die in der Lage waren, ein Kalifat auf dem Territorium von Syrien und Irak zu errichten, folgte daraus einfach, daß die US-Administration und ihre Verbündeten im Interesse der Schwächung oder des Sturzes des syrischen Staates stillschweigend das Ergebnis akzeptierten.“

Die gleiche Ansicht wie General Flynn, daß die US-Administration bewußt ISIS aufgebaut habe und deshalb für die Flüchtlingskatastrophe verantwortlich sei, vertrat 2015 auch der Chef der russischen Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow. Er gab damals an, im Besitz von Informationen zu sein, wonach der ehemalige CIA-Chef und Kommandant der Koalitionskräfte im Irak und in Afghanistan, General David Petraeus, persönlich den Chef von ISIS, Abu Bakr Al-Bagdadi, angeworben habe, im Interesse der USA zu arbeiten. Der spätere Kopf des Islamischen Staats, der laut Kadyrow in Petraeus’ Diensten stand, hatte zuvor Al-Nusra gegründet.

Die lange Geschichte der Unterstützung der „guten Rebellen“ mit Geld, Waffen und Ausbildung durch verschiedene westliche Regierungen gegen die legitimen souveränen Regierungen in Südwestasien, ist hinlänglich bekannt. Das Obama-Pentagon stellte u.a. 500 Millionen Dollar zur Verfügung, um 5000 syrische Dschihadisten auszubilden, die sich dann in der Folge den Terrorgruppen anschlossen.

Das stillschweigende Einvernehmen mit dieser Politik durch die Verbündeten gehört im übrigen ganz direkt zu den „Fluchtursachen“, die für die Flüchtlingskrise verantwortlich sind. Wenn Frau Merkel die „Fluchtursachen“ bekämpfen will, was sie zumindest ab und zu behauptet hat, dann könnte sie mit der schuldhaften Verstrickung des Westens in diese Politik beginnen.

Umso scheinheiliger ist es, wenn sich die Verteidigungsministerin in der Zukunft an weiteren Militärinterventionen beteiligen will, die lediglich weiteres Leiden der betroffenen Bevölkerungen zur Folge haben würden. Ebenso abscheulich ist es, wenn sich die EU und die deutsche Regierung nur an Wiederaufbaumaßnahmen für Gebiete in Syrien beteiligen wollen, die nicht unter der Kontrolle der Assad-Regierung stehen. Also steht Regimewechsel immer noch auf der Tagesordnung (Der Westen will den Weltkrieg: Wo bleibt das Schamgefühl? (Video)).

Während die deutsche Regierung offensichtlich kein Problem damit hat, das nach dem Zweiten Weltkrieg etablierte Völkerrecht zu demolieren und sich weiter auf dem gefährlichen Pfad der Geopolitik vorzuwagen, demonstrieren die Nationen Asiens, wie ein friedliches Zusammenleben zum gegenseitigen Vorteil aussehen kann.

Der historische Gipfel zwischen Nord- und Südkorea, an dessen Zustandekommen ganz entscheidend China, die USA und Rußland beteiligt waren, sowie das ebenfalls extrem wichtige Gipfeltreffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem indischen Premierminister Nahendra Modi repräsentieren die Politik des neuen Paradigmas, von dem die deutsche Regierung leider meilenweit entfernt ist, es auch nur zu verstehen.

Wir brauchen dringend eine neue Politik in Deutschland!

Literatur:

Was in Syrien tatsächlich geschieht: Augenzeugen widersprechen den westlichen Medienlügen vom syrischen ‘Bürgerkrieg’

verheimlicht – vertuscht – vergessen 2018: Was 2017 nicht in der Zeitung stand

Die CIA und der Terror

Quellen: PublicDomain/solidaritaet.com am 01.05.2018

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Quelle: https://www.pravda-tv.com/2018/05/deutsche-regierung-auf-kriegskurs-blankoscheck-zum-bruch-des-voelkerrechts/

Gruß an die Friedvollen

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TA KI

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Islam Feldzug -„IS will noch nie gekannte Massenflucht nach Europa lostreten“


Bedrohung Massenmigration

Chef des UN-Welternährungsprogramms: „IS will noch nie gekannte Massenflucht nach Europa lostreten“

Der Leiter des UN-Welternährungsprogramms David Beasley warnt davor, dass der IS zusammen mit anderen Terrorgruppen den Hunger in der Sahelzone nutzen will, um Fluchtbewegungen nach Europa zu verstärken und zu infiltrieren.

“Wenn Ihr glaubt, Ihr hattet ein Problem aufgrund eines 20-Millionen-Volkes wie der Syrer infolge der Destabilisierung und der Konflikte, die zu Migration geführt haben, wartet nur einmal, bis die größere Sahel-Region mit 500 Millionen Menschen noch weiter destabilisiert ist. Und das ist der Zeitpunkt, an dem die europäische und die internationale Gemeinschaft aufwachen muss.“

 Vor einem neuen strategischen Schachzug der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) warnt der Vorsitzende des UN-Welternährungsprogramms, David Beasley. Nachdem es unterschiedlichen Koalitionen gelungen ist, das 2014 ausgerufene „Kalifat“ des IS zu zerschlagen und die radikal-islamischen Terroristen zum größten Teil aus dem Irak und aus Syrien zu vertreiben, haben deren Überreste unterschiedliche Ziele angesteuert, um ihren Kampf fortzusetzen und neue Strategien zu entwickeln.

Der Leiter des UN-Welternährungsprogramms, David Beasley, hat gegenüber dem Guardian davor gewarnt, dass der IS zusammen mit anderen Terrorgruppen den Hunger in der Sahelzone nutzen will, um Fluchtbewegungen nach Europa zu verstärken und zu infiltrieren.

Vor einem neuen strategischen Schachzug der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) warnt der Vorsitzende des UN-Welternährungsprogramms, David Beasley. Nachdem es unterschiedlichen Koalitionen gelungen ist, das 2014 ausgerufene „Kalifat“ des IS zu zerschlagen und die radikal-islamischen Terroristen zum größten Teil aus dem Irak und aus Syrien zu vertreiben, haben deren Überreste unterschiedliche Ziele angesteuert, um ihren Kampf fortzusetzen und neue Strategien zu entwickeln.

Neben neuen Zielländern wie Afghanistan, den Philippinen und Bestrebungen, terroristische Aktivitäten in Europa, Afrika und Zentralasien auszubauen, scheint auch die Verstärkung der Flüchtlingskrise für den IS zunehmend von Interesse zu sein. Wie Beasley dem Guardian zufolge betont, arbeiten aus Syrien und dem Irak geflohene IS-Kommandeure bereits intensiv mit extremistischen Gruppierungen in Afrika zusammen, um die Fluchtbewegungen nach Europa zu verstärken und zu infiltrieren. Schwerpunkt sei dabei die Sahel-Region.

Enge Zusammenarbeit mit Gleichgesinnten wie Al-Kaida und Boko Haram

Eine Verknappung der Nahrungsversorgung sei dabei ein Instrument sowohl zur Rekrutierung neuer Kämpfer als auch zur Verstärkung des Drangs von Millionen afrikanischer Bürger in Richtung Europa.

Flucht nach Europa

Während Massenmigration Europa bedroht, lädt Bundeskanzlerin Angela Merkel in Geheimverhandlungen Armutsflüchtlinge aus Afrika ein

Gegenüber dem Guardian erklärte Beasley am Rande des jüngsten zweitägigen Syrien-Gipfels in Brüssel, es werde auf diese Weise eine Situation entstehen, die in ihren Grundmustern jener der Flüchtlingskrise 2015 ähnele, allerdings begleitet von noch stärkeren Versuchen des IS und anderer extremistischer Gruppen, die Migrationsbewegungen zu infiltrieren.

Dabei arbeite der IS mit vor Ort etablierten Vereinigungen wie Boko Haram oder Al-Kaida zusammen, um Einflussgebiete und Ressourcen aufzuteilen. Zeitgleich probe man eine Strategie der Infiltration und Destabilisierung, um auf diese Weise mehr Migration nach Europa zu bewirken, die am Ende dort die Gemeinwesen unterminieren und Chaos schaffen soll.

Beasley wörtlich: Mein Kommentar an die Europäer ist: Wenn Ihr glaubt, Ihr hattet ein Problem aufgrund eines 20-Millionen-Volkes wie der Syrer infolge der Destabilisierung und der Konflikte, die zu Migration geführt haben, wartet nur einmal, bis die größere Sahel-Region mit 500 Millionen Menschen noch weiter destabilisiert ist. Und das ist der Zeitpunkt, an dem die europäische und die internationale Gemeinschaft aufwachen.

TheGuardianRTDeutsch

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Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/04/30/islam-feldzug-is-will-noch-nie-gekannte-massenflucht-nach-europa-lostreten/

Gruß an die Aufmerksamen

 

 

 

TA KI

Studienfach “Flüchtlingshelfer“ und Selbstbefriedigungskurs für Frauen


Flüchtilanten und Degeneration sind ein fataler Mix

Spezialfach für die gegenderden GrünInnen, Maiskolbentechnik gepaart mit Vulvapusten, Schneckenrennen in der Mensa und feuchte Träumereien im Videoraum. Dazu Oberschenkeldrücken und Nippelmasturbieren.  Ja, die Emanzipation der Mösenparaden nimmt Formen an, in Deutschlands Unis. Bald gibts noch ergonomische Sitzbänke mit eingebauten Gummilümmel und Vierstufenautomatik, damit man(n), Pardon Frau, die Klausur im hohen C vortragen kann“ (Kommentar eines Users)

Die Universität Bielefeld möchte einen Workshop über Selbstbefriedigungstechniken für Frauen durchführen.

Was die Teilnehmerinnen erwartet, ist ein praxisnaher Kurs aus zwei Teilen: „Der erste wird fröhlich und der zweite wird feucht-fröhlich“, heißt es in der Ankündigung.

Der Unterricht soll dabei aus einem theoretischen und natürlich auch praktischen Teil bestehen. Der Arbeitskreis soll Studentinnen die Möglichkeit geben, verschiedene Techniken der Selbstbefriedigung auszuprobieren. Die Teilnehmerinnen sollen sich anhand von Pornos, offiziell Informationsvideos, über das Thema schlau machen. Wer seine ganz eigene “Ausrüstung“  zum Workshop vergessen sollte, dem versprechen die Organisatoren notfalls entsprechend zu versorgen.

Flüchtilanten und Degeneration sind ein fataler Mix

Flüchtilanten und Degeneration sind ein fataler Mix

Während die Studenten auf deutschen Universitäten gezielt verblödet werden, arbeiten die Umvolkungsorganisatoren auf Hochtouren:

Die Integration von “Flüchtlingen“ ist bekanntermaßen schon lange gescheitert. Massenkriminalität und Terrorismus flankieren Angela Merkels rechtswidrige Grenzöffnung seit September 2015. Die FH Dortmund lässt das aber kalt und heißt Wirtschafts -und Armutsflüchtlinge mit zweifelhaften Aufenthalts-Status, in der Fachhochschule Dortmund willkommen. “Für Menschen aus Krisen- und Kriegsgebieten, die in ihrer Heimat nicht mehr mit dem Studium beginnen konnten oder es abbrechen mussten, hat die FH eine zielgerichtete Unterstützung aufgebaut. Die Angebote richten sich an “Flüchtlinge“, die sich zur Durchführung eines Asylverfahrens in Deutschland aufhalten dürfen, aber aufgrund ihres noch nicht geklärten Status keinen Anspruch auf Deutsch- und Integrationskurse haben. Als Zielgruppe hat die Hochschule vor allem junge Menschen aus den Herkunftsländern Syrien, Irak, Eritrea, Afghanistan und Somalia im Blick, die eine positive Bleibeprognose haben.

Auch die FH Bielefeld ist aktiv und fördert die Weiterbildung zum „Integrationsmanager“ für Flüchtilanten. Ab Februar wird der Studiengang als Pilotprojekt sowohl auch in Detmold im Kreis Lippe angeboten. Das Curriculum ist für beide Standorte gleich, die Umsetzung zum Teil unterschiedlich. So kommen die Dozenten im Kreis Lippe auch aus den bestehenden Netzwerken vor Ort. Doch für beide Standorte gilt: Theorie und Praxis sind eng verzahnt. Ein Rechtsanwalt, ein Logopäde, Experten für Traumat und ausgebildete “Case-Managerinnen“ zählen unter anderem zu den “Fachleuten“ wie Professorin Roswitha Gembris von der Fachhochschule erzählt. „Wir haben einen syrischen Familienvater, der Flucht und Vertreibung hinter sich hat und es geschafft hat, in Deutschland Grundlagen für ein gelingendes Leben zu schaffen.

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/04/28/studienfach-fluechtlingshelfer-und-selbstbefriedigungskurs-fuer-frauen/

Gruß an die Staunenden

 

 

 

TA KI

 

Jeder vierte der gefährlichsten Extremisten in Deutschland hat Asylantrag gestellt


Fast ein Viertel der gefährlichsten Extremisten in Deutschland sind Asylbewerber. „Es darf nicht sein, dass die Zahl der Gefährder in Deutschland weiter zunimmt,“ meint die FDP.

Fast ein Viertel der gefährlichsten Extremisten in Deutschland sind Asylbewerber. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae hervor. Der „Spiegel“ berichtet darüber.
Demnach stuft das Bundeskriminalamt rund 1.560 Männer und Frauen als „Gefährder“ oder „relevante Personen“ in der Extremistenszene ein. 362 von ihnen hätten einen Antrag auf Asyl gestellt.
Die hohe Zahl sei auch „auf die Migrationsbewegungen im Kontext des Kriegsgeschehens in Syrien und Irak zurückzuführen“, schreibt die Regierung. Bund und Länder versuchen inzwischen, Gefährder schneller abzuschieben.
Seit dem Terroranschlag in Berlin im Dezember 2016 haben die Innenminister in 13 Fällen eine sofortige Abschiebungsanordnung erlassen, bislang mussten 10 der Betroffenen das Land verlassen.
Eine solche Anordnung darf verhängt werden, um „eine besondere Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ abzuwehren. FDP-Politiker Thomae findet, die Länder müssten von dem Mittel konsequent Gebrauch machen: „Es darf nicht sein, dass die Zahl der Gefährder in Deutschland weiter zunimmt, während die Zahl der Abschiebungen minimal bleibt.“ (dts)
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Gruß an die Klardenker
TA KI

Mutiger Lehrer konfrontiert De Maizière(CDU) mit den Lügen über 9/11 (!!!)


Gruß an die Denkenden
TA KI

LAS-VEGAS-MASSAKER: Aufnahmen des Polizeifunks – Gab es MEHRERE Schützen?


Es ist das blutigste Verbrechen in der jüngeren Kriminalgeschichte der Vereinigten Staaten:

Stephen Paddock, ein 64 Jahre alter wohlhabender Rentner, mietet sich mit 23 Waffen im Hotel Mandalay Bay in Las Vegas ein. In seiner Suite und im Flur davor installiert er Kameras, um zu sehen, ob jemand kommt. Eine Kamera soll sogar in einem Servier-Wagen versteckt gewesen sein.

Am 01. Oktober 2017, kurz nach 22 Uhr Ortszeit, zerbricht er das Fenster seines Hotelzimmers im 32. Stock und nimmt aus einer Scharfschützenposition Konzertbesucher unter Beschuss. Er tötet  58 Menschen und verletzt 527 weitere. Dann erschießt er sich selbst.

Die Terrormiliz IS reklamiert den Anschlag für sich. Für die amerikanischen Behörden und die Presse ist das Bekenntnis jedoch fragwürdig. Es gebe keine Hinweise auf Verbindungen Paddocks zu militanten Gruppen.

Die Ermittler gehen von einem Einzeltäter aus.

Belgien wirft radikalen Imam raus


Jahrelang haben die belgischen Behörden zugeschaut, wie sich die Große Moschee in Brüssel zum Zentrum des radikalen Islamismus entwickelte. Nun ist damit Schluß – der Imam wird ausgewiesen.

Die Entscheidung gab Belgiens Staatssekretär für Asyl und Einwanderung, T. Francken bekannt. Sie bedeutet, dass der islamische Geistliche umgehend Belgien verlassen muss, meldet Flandern Info.

Die Behörden werfen dem aus dem Sudan stammenden Imam vor, in Brüssel den streng islamistischen Salafismus zu predigen. Die Große Moschee in Brüssel wird von Saudi-Arabien finanziert.

Auf die Frage, ob es nun Ärger mit den Saudis geben könnte, antwortete Francken mit Ja. Doch der Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sei wichtiger.  Der Imam stelle ein Sicherheitsrisiko dar.

Vor dem Hintergrund der islamistischen Anschläge im Frühjahr 2016 ist die Ausweisung verständlich. Die Große Moschee liegt mitten im Europaviertel, nicht weit von der EU-Kommission entfernt.

Sie kommt aber auch reichlich spät – und noch dazu von einem Politiker, der der nationalistischen flämischen Partei N-VA angehört. Francken äußerte denn auch gleich Sympathie mit den Separatisten aus Katalonien.

Quelle: http://www.neopresse.com/europa/belgien-wirft-radikalen-imam-raus/

Gruß an die Erkennenden

TA KI