Tschechien: Waffenbesitz-Recht nun in Verfassung verankert – Bürger Sollen Sich Bei Terrorangriffen Wehren Können


Tschechische Bürger sollen sich in Zukunft bei Terror selbst mit ihren Waffen schützen können. Dies beschloss das Unterhaus in Prag entgegen der Verschärfung des EU-Waffengesetzes. Dieses würde „einen Teil der Waffenbesitzer entwaffnen“, so der Innenminister, „was schlicht und einfach Unfug“ sei.

Die tschechischen Abgeordneten haben ein neues Verfassungsrecht auf Waffenbesitz gebilligt. Dafür gab es am Mittwoch im Unterhaus des Parlaments mit 139 Ja- und neun Nein-Stimmen breite Zustimmung. Der Gesetzentwurf geht nun in den Senat, wo eine Drei-Fünftel-Mehrheit der Anwesenden notwendig ist.

„Die Bürger der Tschechischen Republik haben das Recht, Waffen und Munition zu erwerben, aufzubewahren und zu tragen“, heißt es in dem Entwurf mit dem Zusatz, dass dies der Sicherstellung der Landessicherheit diene. Die Notwendigkeit, einen Waffenschein zu erwerben, entfällt damit aber nicht.

Mit der geplanten Verfassungsänderung reagiert Innenminister Milan Chovanec auf die im März beschlossene verschärfte EU-Waffenrichtlinie. Das Abstimmungsergebnis ist seiner Ansicht nach ein Signal an Brüssel. „Wir wollen unsere eigenen Leute nicht in einer Zeit entwaffnen, in der sich die Sicherheitslage ständig verschlechtert“, sagte der Sozialdemokrat (CSSD).

Die neue EU-Richtlinie verbietet halbautomatische Schusswaffen mit vergleichsweise großen Magazinen (mehr als zehn Schuss bei Kurz- und 20 bei Langwaffen). In Tschechien mit rund 10,5 Millionen Einwohnern gibt es 300.000 Waffenschein-Besitzer, die rund 800.000 Pistolen und Gewehre registriert haben.

Quelle: http://derwaechter.net/tschechien-waffenbesitz-recht-nun-in-verfassung-verankert

Gruß an die Denkenden

TA KI

Landshuter Landrat: Bei über zehn Prozent der Flüchtlinge fehlt der Wille zur Integration


Peter Dreier: "Ohne unser sensationelles Ehrenamt wäre das Ganze nicht stemmbar."

Foto: N24

Der Landrat des Landkreises Landshut schlägt Alarm. Laut Peter Dreier würde vielen Flüchtlingen der Integrationswille fehlen. Bei über zehn Prozent der vom Landkreis Landshut betreuten Flüchtlinge sei das der Fall.

Dreier fordert jetzt ein resolutes Durchgreifen bei Fehlleistungen anerkannter Asylbewerber. Der Landrat spricht von „Gift für den sozialen Frieden“ – und von desillusionierten Helfern.
„Ich verstehe natürlich, dass viele Flüchtlinge auf ihrer Flucht nach Europa einiges durchgemacht und zum Teil Schreckliches erlebt haben. Doch wer von einer Gesellschaft profitieren will, muss auch bereit sein, dafür Gegenleistung zu erbringen – in Form von Mitwirkung, Einsatz, Fleiß und der Motivation, ein gewinnbringender Teil dieser Gemeinschaft zu werden.“ Die Schulausbildung abzubrechen oder nur halbherzig anzugehen und sich mit Sachbeschädigung gegen Verlegungen zu wehren, sei für ihn alles andere als ein Beweis für den Willen, sich zu integrieren. „Mehrere Lehrkräfte sind bereits an mich herangetreten: Ihnen geht zusehends die Kraft aus, da sie trotz größter Anstrengungen oftmals auf blanken Unwillen stoßen.“ In seinen Augen dürfe man auch vor dem Thema Drogenkonsum und -handel nicht die Augen verschließen.
„Es fällt mir schwer zu rechtfertigen, weshalb Rentner, Behinderte und sozial bedürftige Menschen ständig Fristen und Vorgaben einhalten müssen, um ihre staatlichen Leistungen zu erhalten, wenn im Asylbereich dagegen jegliche Konsequenz fehlt. Das entfacht zusehends eine Neiddebatte.“ Vor allem wenn die wirtschaftlich gute Lage einen Dämpfer erhalte, würde dies zu „enormen Schwierigkeiten“ führen.

Mahnungen laufen oft nur ins Leere

Dreier sieht auch noch einige Regelungslücken im Leistungsbereich für anerkannte Asylsuchende: „Bund und Freistaat sind hier dringend gefordert, die bestehenden Gesetze konsequent mit all ihren Folgen, beispielsweise durch deutliche Leistungskürzungen, umzusetzen und – wenn nötig – auch zu ergänzen oder zu verschärfen. Es geht nicht, stets nur zu nehmen, aber nichts geben zu wollen. Aufforderungen und Mahnungen laufen oftmals nur ins Leere.“ Bei einem weiteren Thema legt der Landshuter Landrat den Finger in die Wunde und spricht Klartext: „Dass potenzielle Gefährder und straffällig gewordene Asylsuchende im Land bleiben dürfen, ist für mich völlig unverständlich. Hier ist die einzige Lösung, deutliche Zeichen zu setzen und diese Personen sofort abzuschieben, um unsere Bevölkerung vor weiteren Gefahren zu bewahren“, und wird noch deutlicher: „Wer vor Krieg und Terror in seinem eigenen Land flieht, bekommt bei uns Schutz und Leistungen durch Asyl.

Dreier fordert Leistungskürzungen

Wer diese allerdings missbraucht oder gar den Terror zu uns ins Land bringt, muss ohne Zögern sofort in sein Heimatland zurückgeführt werden.“ Auch hier müssten eindeutige Signale gesendet werden, „denn Fußfesseln gewähren nachweislich keinen ausreichenden Schutz und kosten den Steuerzahler viel Geld“, so Dreier.
.
Gruß an die Klardenker
TA KI

Verwaltungsrichter spricht TACHELES über ASYLINDUSTRIE: „Einnahmequellen, Gefälligkeitsatteste & falsche Unterlagen!“


Die Verwaltungsgerichte in Deutschland sind hoffnungslos überfordert und überlastet. Denn sie werden mit Asyl-Klagen geradezu überrollt.

Derzeit sind über 193.000 Verfahren anhängig. Und täglich werden es mehr! Vor allem von Afghanen und Syrern. Werden sie als Flüchtlinge anerkannt, erhalten sie bis zu drei Jahre Aufenthaltsrecht und können ihre Familienmitglieder nachholen.

Quelle

Führen Sie sich mal folgendes vor Augen: Eine derartige Klage vor Gericht dauert durchschnittlich 6,7 Monate.

Bei 193.000 Verfahren entspricht das annähernd 1.293.100 Monate. Oder anders und statistisch ausgedrückt: Rund 107.758 Jahre!

Das ist purer Wahnsinn!

Damit hat Merkels „Welcome-Refugee-Politik“ sogar die Justiz ausgebremst bzw. lahmgelegt.

Und wie reagieren die „Schuldigen“? So wie man es erwarten kann:

„Die (Bundes-)Länder müssen jetzt ihre Gerichte so organisieren und ausstatten, dass die Klagen schnell abgearbeitet werden können.“ Das erklärte unlängst Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

Quelle

Diese Worte klingen wie Hohn.

Das, was die Politik angerichtet hat, soll jetzt die Justiz im sprichwörtlichen Sinne „richten“.  Denn die Justiz landauf und landab ist bereits hoffnungslos überlastet. Sie hat Probleme, genügend Personal zu finden und viele Richter werden pensioniert.

Der Potsdamer Verwaltungsrichter Wilfried Kirkes spricht hinsichtlich der Asylverfahren und Asyl-Industrie Tacheles! Der Jurist ist zuständig für Asylfragen.

Wie wohl der Mainstream mit dem Richter umgeht, wo doch jeder, der daran Kritik äußert, sofort als Rechter, Populist oder gar Rassist abgestempelt wird?

Man darf gespannt sein.

Auf jeden Fall zeigt der Verwaltungsrichter  jede Menge Zivilcourage, um endlich mal das auszusprechen, was politisch nicht korrekt ist und doch jeder weiß.

„Was hier passiert, ist an der Schwelle zu verfassungswidrigen Zuständen“, sagt er. Und weiter:

– Das Thema Asyl sei kompliziert. Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kämen zahlreiche Mitarbeiter nicht zurecht. So hätten viele Bescheide Fehler und die Gerichte müssten solche Bescheide dann aufheben.

–  Die lange Verfahrensdauer führe oft auch dazu, dass einige Asylbewerber immer wieder kommen. Der Grund: Wenn etwa das Gericht entscheidet, dass für den Asylbewerber ein anderes Land zuständig ist, muss der Abgelehnte binnen sechs Monaten dorthin zurückkehren oder abgeschoben werden. „Doch damit sind Bundesamt, Ausländerbehörden und Polizei vollkommen überfordert. Ist aber der Asylbewerber sechs Monate nach seiner Ablehnung immer noch in Deutschland, so beginnt das Verfahren von vorn. „Ich habe einige Kläger, die schon zum vierten oder fünften Male ihr Asylverfahren betreiben“, so der Verwaltungsrichter.

– Kirkes spricht auch von einer „Asyl-Industrie“:  „Das ist das Schlepperunwesen mit Menschen- und Drogenschmuggel. Es gibt mehr und mehr vernetzte Systeme in der Anwaltschaft, in der Medizin, in der Psychologie und bei Unterstützerkreisen.“

–  Für die hiesigen Anwälte seien Asylklagen eine sichere Einnahmequelle, da fast alle Asylbewerber staatliche Prozesskostenhilfe erhalten. Auch das trägt nach Kirkes‘ Einschätzung zur Klageflut bei.

–  Und bei Ärzten und Psychologen gibt es nach seiner Beobachtung schwarze Schafe: „Gefälligkeitsatteste und falsche Unterlagen – das gab es immer schon“, sagt der Richter. „Es ist aber ein sehr massenhaftes Phänomen geworden.“

Kirkes sagt aber auch: „Viele der Verfahren ziehen sich.“ Manche Menschen, mit denen er tun habe, seien schon fünf Jahre in Deutschland und wüssten nicht, wie es mit ihnen weitergeht. „Sie leben in der Warteschleife.  Ich stelle es mir belastend vor.“

Quelle

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/06/27/verwaltungsrichter-spricht-tacheles-ueber-asylindustrie-einnahmequellen-gefaelligkeitsatteste-falsche-unterlagen/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

„Manche deutsche Politiker brauchen psychiatrische Untersuchung“ – Künstlerin


Nathalie Holzmüller, Organisatorin des Russischen Balls in der Wiener Hofburg, kritisiert bei der Präsentation ihrer Initiative „Für eine friedliche Zukunft“ in Moskau die Forderung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, mit Russland aus einer Position der Stärke heraus zu sprechen.

„Mir kommt es manchmal vor, als ob man einige Politiker Deutschlands psychiatrisch untersuchen muss, weil das, was in diesem Land passiert, nicht mehr normal ist“, sagte sie im Interview mit Sputnik-Korrespondenten Nikolaj Jolkin. „Bundeskanzlerin Merkel hat viele Menschen und Kinder auf ihrem Gewissen. Was glaubt sie, Physikerin, eigentlich? Ich war vor kurzem in Düsseldorf und habe Deutsche mit der Lupe gesucht. Es gibt dort keine Deutschen mehr. Nur eine schrecklich dreckige Stadt, wo alles, Papier, Schmutz, Abfall auf dem Boden liegen. Ist diese Gegenwart etwa die Zukunft Deutschlands?“

Die Chefredakteurin der Zeitschrift „Art&Business“ habe kaum eine deutsche Stimme gehört. Und das findet sie nicht normal.

„Multikulturell — ja, aber man darf nicht vergessen, dass es Deutschland ist. Herzlich willkommen soll es für diejenigen heißen, die sich anpassen können. Die Menschen, die ich gesehen habe, können sich nicht anpassen. Wollen auch nicht. Das ist ein Verbrechen, dass man nach wie vor behauptet, es sei möglich. Das ist ja aber eine Utopie, ein Blödsinn, wie die Deutschen sagen.“

Nathalie Holzmüller im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Nikolai Jolkin
© Sputnik/ Nikolay Jolkin
Nathalie Holzmüller im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Nikolai Jolkin

„Kein österreichischer Politiker teilt von der Leyens Ideen“

Die Österreicher seien in Augen der Künstlerin bodenständiger und vernünftiger.

„Sie sind eher Patrioten und kämpfen für unsere Heimat Österreich mit Protesten gegen diese Willkommenspolitik von Frau Merkel. Und solche Menschen, die auf die Straße kommen, werden immer mehr. Zuerst waren es die Rechten, und man hat sie als Nazis verdammt. Jetzt sagen das alle — selbst die Sozialisten. Man darf nicht ununterbrochen Flüchtlinge ohne Passkontrolle willkommen heißen und aus denen Terroristen züchten.“

Die gegenwärtige Weltpolitik hat Nathalie Holzmüller veranlasst, ihre Initiative zu gründen.

„Ich bin eine Künstlerin, an und für sich unparteiisch. Man kann aber nicht unparteiisch bleiben im Sinne, dass man keine eigene Position in dieser Welt hat. Die Ereignisse der letzten Zeit haben sich derartig zugespitzt, dass mir nichts anderes übrig geblieben ist, als eine aktive Lebenseinstellung einzunehmen und die Initiative ‚Für eine friedliche Zukunft‘ mit dem Ziel zu gründen, eine wahrheitsgetreue Information, vor allem über Russland in meinem Medium ‚Art@Business‘ zu veröffentlichen und kulturpolitische Veranstaltungen in Russland und in Österreich zu organisieren.“

Denn die Welt sei nicht mehr die, fährt die Künstlerin fort, „die sie früher war. Fast jeder Tag beginnt damit, dass man berichtet, welche Terroranschläge stattgefunden haben, wie viele Menschen umgekommen sind. Das finde ich schrecklich, weil man damit Werbung für diese Terroristen macht. Sie sind nicht mehr zu retten, weil sie manipuliert sind. Sie sind verrückt, wenn sie glauben, sie kommen in den Himmel. Und was soll man mit diesen Menschen machen? Nichts, aber wenn man das noch von Medien verbreitet, dann sagen sie, dass es ja toll ist. Wir werden berühmt auf der ganzen Welt.“

Only bad news are good news?

“Nur schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten — der angeblich neue Trend ist ein alter Hut, wenn man über solche Sachen berichtet“, führt Holzmüller aus. „Es geht hier um den Prozentsatz. Man hört nur Negatives, man hört nichts über positive Prozesse in der Welt. Man hört nicht, dass zum Beispiel in Kasan, in der Hauptstadt der Teilrepublik Russlands Tatarstan, die ich vor kurzem besuchte, nicht nur eine Moschee neben einer christlichen Kirche steht, sondern sie leben miteinander seit Jahrhunderten im Frieden. So was ist ja auch möglich.“

Dort sei Islam nicht der Islam, äußert die Künstlerin, „den wir alle hassen, sondern ein ganz normaler Zweig der Religion. Und es gibt dort sogar einen Tempel aller Religionen der Welt. Das ist der Weg. Aber wer weiß das in Europa? Wer berichtet über dieses Territorium des Friedens und der Harmonie? Das muss man als Alternative den Menschen auch zeigen. Die Menschen in Tatarstan haben aus ihrem Wortschatz alles Negative weggestrichen. Sie sagen:,Wir kämpfen nicht dagegen, wir kämpfen dafür. Es ist nicht das Böse, das bekämpft werden muss, sondern das Gute muss triumphieren.‘ Und wenn die Kinder in diesem Glauben, mit diesen Idealen großwerden, dann werden sie nicht fähig sein, schreckliche Taten zu setzen.“

Quelle: https://de.sputniknews.com/kultur/20170624316305349-oesterreichische-kuenstlerin-kritisiert-von-der-leyen/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Wir schaffen das! „politisch korrekte“ Herr der Ringe Version


Ist die BRD ein undemokratischer Hippie-Staat? – wie es der britische Politologe Anthony Glees im Deutschlandfunk kritisierte, oder wird sie von einer „Geisteskranken“ geführt? – wie es Donald Trump über Angela Merkel diagnostizierte… Handelt es sich mit der radikalen Grenzöffnung um einen Rechtsbruch historischen Ausmaßes, wie es etwa aus dem Rechtsgutachten des „Verfassungsrechtlers“ Udo di Fabio zu entnehmen war?

 

In Großbritannien herrscht der Eindruck, die Deutschen hätten den Verstand verloren, die BRD gebe sich im Moment als „Hippie-Staat, der nur von Gefühlen geleitet wird“. Statt nur mit dem Herz, müsse man auch mit dem Hirn handeln, forderte Anthony Glees.

Kritisiert man den täglichen Wahnsinn, ist die „Gesinnungspolizei“ nicht weit und übernimmt die „Ermittlungen“ und die „Vollstreckung“ und man wird gebrandmarkt als „rechts“ , „NAZI“, oder in ähnlich verleumderischer Weise…

Für die System-Linienrichter ist die „politische Korrektheit“ das Mittel der Wahl und bedeutet: nicht anecken, Schnauze halten und blind den Verführern hinterher rennen. Mit moralischer Erpressung wird den Untertanen die verordnete „Toleranz“, also das „Erdulden“ aufgezwungen.

„Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft“ (Aristoteles).

Wir haben versucht, die „Schlacht um Helms Clam“ aus „Herr der Ringe“ mit dem Charme der „politischen Korrektheit“ und dem Plan Merkels aus „Illegalität Legalität zu machen“ in Einklang zu bringen. Dabei haben wir festgestellt, daß es an Absurdität nicht zu überbieten ist. Jedoch: warten wir ab…

(…)

yoicenet2

Gruß an die Erkennenden

TA KI