Weit mehr links- als rechtsradikale Gewalt in Hamburg – AfD fordert: Ende der „Kuschelpolitik“ gegenüber Linksextremisten


Linksextremistische Straftaten gegen Leib und Leben haben sich in Hamburg verdoppelt. Delikte gegen privates Eigentum haben sogar um das Zwanzigfache zugenommen.

Laut kleiner Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion teilte der Hamburger Senat mit, dass sich die Zahl linksextremistischer Straftaten gegen Leib und Leben 2017 in Hamburg mehr als verdoppelt hat. Demnach sind sie von 82 im Jahr 2016 auf 192 im vergangenen Jahr gestiegen.

Motivierte Straftaten von Linksextremisten gegen privates Eigentum haben sogar um das Zwanzigfache zugenommen. Auch Angriffe gegen Einrichtungen von Sicherheitsbehörden haben drastisch zugenommen.

Die genauen Zahlen im Überblick:

Linksextreme Gewalttaten, die sich gegen das Leben richteten, verdoppelten sich von 82 (2016) auf 192 (2017). Linksextreme Gewalttaten gegen Sachgüter stiegen um das Zwanzigfache – von 65 (2016) auf 1278 (2017) – an. Linksextreme Gewalttaten gegen Einrichtungen der Sicherheitsbehörden stiegen fast um das Zehnfache – von 101 (2016) auf 916 (2017) – an.

AfD: „Altparteien fördern Linksextremisten“

AfD-Politiker Peter Lorkowski sieht in Hamburg eine Hochburg für Linksextremisten.

Er sagt: „Eine ausgewogene Bekämpfung von Extremismus jeglicher Couleur ist Bestandteil einer wehrhaften Demokratie und es gilt der Grundsatz für alle Extremisten: Wehret den Anfängen! Spätestens nach dem G20-Gipfel muss klar sein: Hamburg bildet eine Hochburg für Linksextremisten, deshalb muss der Kampf gegen den Linksextremismus endlich geführt und intensiviert werden. Skandalös ist, dass die linksextreme Szene jahrzehntelang und bis heute direkt und indirekt durch die Altparteien – von SPD, den Grünen bis zur CDU – toleriert und sogar gefördert wird. Das muss ein Ende haben und das sind wir den Bürgern Hamburgs gerade nach der linksextremen G20-Gewaltspirale schuldig. Der Senat muss endlich die Kuschelpolitik gegenüber Linksextremisten beenden!“

Weniger Gewalt durch Rechtsextreme

Wie die„Junge Freiheit“ schreibt, sind im gleichen Zeitraum rechtsextremistische Straftaten gegen Leib und Leben um mehr als die Hälfte gesunken, nämlich von 27 auf 13 Delikte.

Zehn Angriffe auf privates Eigentum seien 2017 auf das Konto Rechtsextremer gegangen. Im Vorjahr seien es noch 18 gewesen. Angriffe auf Sicherheitsbehörden hätten sich von zehn auf fünf verringert.

Wie eine weitere Anfrage der AfD-Fraktion ergab, wurden auch am Rande der Kundgebung unter dem Motto „Merkel muss weg“ am 19. März mehr Straftaten verübt als bislang bekannt. Offenbar wurden neben einem 37 Jahre alten Teilnehmer der Kundgebung – der von Unbekannten in der U-Bahnstation Stephansplatz bewusstlos geschlagen wurde – auch andere Menschen verletzt. (mcd)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/weit-mehr-links-als-rechtsradikale-gewalt-in-hamburg-afd-fordert-ende-der-kuschelpolitik-gegenueber-linksextremisten-a2391381.html

Gruß an die Wahrheit

TA KI

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„Argumentationstraining gegen Rechts“ in Schule – Internet-User empört: „Wie krank muss man sein – Rassismus gegen Deutsche“


In einem Gymnasium im bayrischen Weiden bietet die Schulleitung ein „Argumentationstraining gegen Rechts“ an. Die Nutzer der Sozialen Medien zeigen sich empört.

In einem Gymnasium im oberpfälzischen Weiden wird ein „Argumentationstraining gegen Rechts“ angeboten. Schüler der 10. Klassen sollen – für einen Unkostenbeitrag von 5 Euro pro Schüler – daran teilnehmen.

Das Training soll von vier Referenten der SPD-nahen Georg-von-Vollmar-Akademie abgehalten werden. Die AfD sieht durch die Schulung das Neutralitätsgebot verletzt. Auch die User der Sozialen Medien sprechen sich mit überwiegender Mehrheit gegen ein solches Training aus.

Im Interview mit RT sagte AfD-Bundestagsabgeordneter Tobias Peterka:

„Mich stört natürlich die Formulierung. Argumentationstraining schön und gut, aber gegen Rechts – also quasi gegen das ganze gemäßigte politische rechte Spektrum – das geht natürlich gar nicht. Das ist schlußendlich mit dem Neutralitätsgebot meiner Meinung nach definitiv nicht vereinbar.“

Und:

„Es gibt natürlich diesen Bildungsauftrag in Richtung Demokratie ect zu erziehen, das ist ja auch in Ordnung, aber gerade das finde ich hier verletzt.“ Denn die „Herausbildung von Demokratie” sei in dem Seminar der Schule ausschließlich auf ein linkes Demokratieverständnis beschränkt, so Peterka.

Der AfD-Politiker stellte eine Anfrage an die Schule: ob diese auch bereit wären, mit einer AfD-nahen Stiftung ein Training anzubieten. Beantwortet wurde seine Frage bislang nicht.

In den Sozialen-Netzwerken zeigen sich die Menschen empört über das Trainingsangebot der Schule.

Dort heißt es unter anderem:

„Wie krank muss man sein. Rassismus gegen Deutsche.“

„Antifa-Training? Für fünf Euro? Genau! Sehr beschränkt und mit Demokratie hats nix zu tun.“

„Zeigt mal lieber Flagge gegen Messerfachkräfte.“

„Wo ist Bismark wenn man Ihn braucht…“

„Die Linken haben gar kein Interesse an der Demokratie. Nie gehabt. Sie folgen nur den Maßgaben ihrer eigenen Heilslehre.“

„Was für eine Kranke Schule ist das!“

„Ich kann mir denken, warum es kein „Argumentationstraining gegen Links“ gibt. Man will ja nicht die eigene Ideologie schlecht reden.“

Das Gymnasium änderte mittlerweile den Titel der Veranstaltung auf: „Demokratie erleben, Demokratie leben, Demokratie beleben.“

Der Oberbürgermeister von Weiden, SPD-Politiker Kurt Seggewiß, unterstützt das Seminar der Schule. Er spricht sich entschieden gegen Rassismus aus. (so)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/argumentationstraining-gegen-rechts-in-schule-internet-user-empoert-wie-krank-muss-man-sein-rassismus-gegen-deutsche-a2390253.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

“Unheimliche Stille“


Bereits am 10. September 2017 wurde hier die “Schreiende Stille“ thematisiert. Trotz vieler, zwar im Gesamtzusammenhang interessanter Beiträge, scheint sich im großen Theaterstück nicht wirklich etwas Entscheidendes zu bewegen, wie auch US-Präsident Donald Trump am 5. Oktober 2017 bereits öffentlich äußerte, als er durchaus kryptisch von der »Ruhe vor dem Sturm« sprach.

Schaut man sich die täglichen Meldungen in den LeiDmedien an, so wird diese Wahrnehmung ein um den anderen Tag bestätigt. Beispielhaft möge hier eine kurze Zusammenfassung aktueller Schlagzeilen dienen, wie sie “Die Welt“ in die selbige bringt.

So dreht sich aktuell im ersten Themenbereich alles um “Jamaika“, die ach so bedeutende Meinung eines Herrn Lindner zur “Zuwanderungspolitik“ und darum, dass die CDU sich nun als “Original der AfD“ selbst neu erfinden möchte.

Der zweite Themenkomplex bei der “Welt“ lautet: “Türkei“. Kein Scherz, es gibt nichts Wichtigeres zu berichten, als dass der “Amnesty“-Mitarbeiter Peter Irgendwas nun aus der türkischen Haft entlassen wurde und der Deutschenhasser Yücel weiter in Haft bleibt.

Als Nächstes kommen einige zusammengewürfelte Meldungen über die “Tiergarten-Camps“ in Berlin, Warnungen der Unicef vor “großen Fluchtbewegungen“ der 2,5 Milliarden Afrikaner, eine kleine Portion DFB-Pokal, Totenrituale für Muslime auf deutschen Friedhöfen, den zügellosen Neandertaler und einen Seehund, der eine Landebahn in Alaska blockiert.

Alles weitere möge sich der geneigte Leser bei Bedarf dort selbst anschauen und auch wenn die obigen Meldungen nur eine Momentaufnahme sind, so sind dies doch die täglichen (!) Nicht-Meldungen, wie wir sie seit Wochen und Monaten genießen dürfen.

Nun hat am gestrigen 25. Oktober 2017 das “Deutsche Mädchen“ ihrem Unmut zu dieser Art der Nicht-Nachrichten-Verbreitung Luft gemacht und bringt die andauernde Medienlage bestens auf den Punkt. Hier einige Auszüge:

Liebe Leser, liebe Mitverarschte,

ist Ihnen in der letzten Zeit irgendetwas besonderes aufgefallen? Nein? Mir auch nicht!

Und das ist es, was mir am Meisten auffällt! Ich weiß nicht, inwieweit Sie es noch fertig bringen die Systemnachrichten zu hören (oder hören zu „wollen“), doch wenn Sie es tun, dann werden Sie feststellen, dass es verdammt ruhig geworden ist. …

Haben Sie zum Beispiel in letzter Zeit etwas Weltbewegendes über die Flüchtlingskrise gehört? Sind die Grenzen noch offen? Wie viele Menschen reisen von woher pro Tag/Woche ein? Wie viele werden abgeschoben? Und was geschieht mit denen, die kein „Asylrecht“ haben? …

Und wie steht es um den Krieg in Syrien? Herrscht da jetzt noch Krieg oder nicht? Wenn ja, wo genau und wer gegen wen? Beteiligt sich Deutschland noch? Und wie verhalten sich Russland und Amerika?

Überhaupt, hat selbst die Putin- und Trumphetze stark nachgelassen. Oder haben Sie in jüngster Zeit wieder einmal den amerikanischen Präsidenten mit dem blutenden Kopf der Freiheitsstatue im Spiegel abgebildet gesehen?

Oder [haben Sie] vielleicht über irgendwelche „Cyber-Hybrid-Angriffe“ seitens Putin gelesen, der die weltweit einzigartige Fähigkeit besitzt, sich in jedes Wahlsystem der Welt einhacken zu können? Haben Sie in letzter Zeit überhaupt einmal wieder ein solch niveauvolles Prachtstück gesehen, wie es die Qualitätsmedien in den obigen Beispielen eindrucksvoll vorführten?

Wie sieht es aus mit der „Flüchtlingskriminalität“? … Und wie ist die Stimmung in den Flüchtlingsunterkünften? Gab es nicht eine Zeit, wo diese Leute sich gegenseitig bekriegt haben und die Polizei zweimal pro Woche mit Hundertschaft anrücken musste? Gingen diese Leute nicht regelmäßig in den Hungerstreik weil es anstatt des i-phone 6 nur ein i-Phone 5 gab? Und wo sind die Menschen plötzlich hinverschwunden, die in den Heimen wohnten, die urplötzlich leer stehen? …

[in voller Länge hier lesen, sehr empfehlenswert]

Ja, es gäbe eine ganze Reihe an Themen, welche die Berichterstattung und ordentliche Recherchearbeit aufrichtiger Reporter wert wären. Doch es wird nichts Wesentliches berichtet und dieser Umstand ist derart offenkundig, dass er nur als Hängepartie interpretiert werden kann.

Einerseits ist dies ja etwas Gutes, zumindest auf den ersten Blick, denn was nicht berichtet wird, geschieht bekanntlich auch nicht und somit brauchen wir uns nicht damit auseinandersetzen. Allerdings entspricht dies nicht der Wirklichkeit und von Seiten der LeiDmedien wird mit ihren letztlich unwichtigen Meldungen ein Klima generiert, welches darauf abzielt, dass alle es sich in ihrem Kokon gemütlich machen und weiterschlafen.

So vermutet das “Deutsche Mädchen“ wohl kaum zu unrecht, dass “vielleicht ein paar Zahnräder im großen Perpetuum Mobile der Völkermörder derart defekt [sind], dass man die Tränendrüsen-Hetzkampanien nicht mehr glaubhaft unters Volk bringen kann“. Ein durchaus naheliegender Gedanke, denn Gründe zur Hetze gegen irgendwelche Widerständler des weltweiten Noch-Systems gibt es mehr als genug.

Möglicherweise ist der Grund für diese “Unheimliche Stille“ auch in der Gesamtgemengelage selbst zu finden. Seit Monaten befindet sich alles in Seitwärtsbewegungen. Ja, die Aktienmärkte steigen unaufhörlich und ein AZH jagt das nächste, doch wirklich Entscheidendes tut sich nicht. Weltpolitische “Brandherde“ werden uns in üblicher wiedergekäuter Halbwahrheit im Grunde nur zwei präsentiert: der “Irre Kim“ und die “atomgeilen Ajatollahs“. Ansonsten? Funkstille. »Wir schaffen das.«

Da stellt sich doch die Frage, welchen Hintergrund diese von den Lizenzmedien unters Volk gebrachte Meldungslage tatsächlich haben mag? Es ist keineswegs so, dass es nichts zu berichten gäbe, doch man beschränkt sich auf unwichtiges Zeugs und lullt die Menschen in einer trügerischen Sicherheit ein, welche mit wachem Verstand betrachtet praktisch jederzeit implodieren kann.

Eine mögliche Schlussfolgerung ist, dass dieses Noch-System endgültig am Ende ist. Weltweite Insolvenzverschleppung bei “Staaten“ und Konzernen, “Krisenherde“, welche in Wirklichkeit keine sind, Welt- und Landespolitik mit künstlich aufgebauschten “Skandalen“, welche in Wirklichkeit ebenfalls keine sind und dies alles zusammengefasst in Meldungen, welche … keine sind.

Sollte die Zeit dieses Noch-Systems tatsächlich endlich abgelaufen sein, was für einen noch gesunden Restverstand mehr als wünschenswert wäre, und dem diese illusionäre Scheinwelt immer noch mit Ach und Krach leicht über der Nulllinie haltenden Generator der Treibstoff ausgehen, dann wird der auf allen Ebenen bevorstehende Zusammenbruch nicht nur brutal und schockartig werden, sondern zugleich auch im unmittelbaren Anschluss die lange überfällige Wiederkehr der natürlichen Ordnung herbeiführen. Tick-Tack-…

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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Quelle: http://n8waechter.info/2017/10/unheimliche-stille/

…Und vielleicht kommt es noch gaaanz anders als wir alle denken…

TA KI

Wer zählt schon die Nullen?


„Flüchtlinge“ sollen nicht mehr nach Salzgitter ziehen dürfen, weil es dort bereits zu viele davon gibt. Diese „lageangepaßte Wohnsitzauflage“ soll natürlich die Integration fördern und ist letztlich ein Eingeständnis, daß das „Wir schaffen das“ einer gewissen Bundeskanzlerin reichlich übertrieben gewesen ist. Andererseits zeigen ein Blick auf die Landkarte und ein Blick auf den Kalender, warum diese Schlagzeile produziert worden ist:

Salzgitter liegt in Niedersachsen und dort wird am Sonntag gewählt. Mit dieser Verlautbarung soll AfD-Wählern signalisiert werden, daß die Sozialistischen Einheitsparteien Deutschlands durchaus fähig sind, Probleme zu erkennen. Eine Lösung ist das jedoch nicht, denn trotz dieses Erlasses dürfen weiterhin „Flüchtlinge“ nach Salzgitter hineinströmen, der „Familiennachzug“ ist davon nicht betroffen.

Die neueste Zahl der Fake News, Verzeihung, der Wahrheitsmedien ist 70.000. So wenige Syrer und Iraker wollen im Rahmen des „Familiennachzugs“ in Deutschland einfallen. Rechnen wir einmal so: Eine Million Mohammedaner aus Syrien und Irak, mit jeweils zwei Frauen und fünf Kindern, macht genau 70.000 Nachzügler. Plus zwei zusätzliche Nullen, aber wer zählt schon Nullen mit?

Die scheidende Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs. Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr voraussichtlich um 2,0 Prozent und im kommenden Jahr um 1,9 Prozent steigen, verkündete Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries in ihrer Herbstprognose. Da gehen wir offenbar herrlichen Zeiten entgegen.

Die Verbraucherpreise dürften laut derselben Prognose in diesem Jahr vor allem aufgrund steigender Preise für Energie und Nahrungsmittel um 1,8 Prozent und 2018 um 1,6 Prozent anziehen. Inflationsbereinigt ergibt sich also für 2017 die beeindruckende Wachstumsrate von 0,2 Prozent, während es 2018 dann doch 0,3 Prozent sein sollen. Da sagen wir doch: Danke, Kanzlerin! Diese horrenden Wirtschaftszuwächse kommen natürlich nicht bei den Schaffenden dieser Beamtenrepublik an, sie verschwinden ganz locker-flockig im Target-2-Saldo.

Da ich gebeten wurde, das noch einmal zu erklären, möchte ich das hiermit tun. Die italienische Firma Feminari kauft bei der Schwetzinger Werkzeugfabrik einen größeren Posten Kneif- und Beißzangen. Feminari beauftragt ihre Hausbank, den Schwaben eine Million Euro zu überweisen. Die Million landet auf dem Konto der italienischen Zentralbank. Diese meldet der Europäischen Zentralbank den Zahlungseingang, worauf die EZB verfügt, daß die Bundesbank eine Million nach Schwetzingen überweist.

Damit ergeben sich die folgenden Salden: Eine Million plus bei den Italienern, eine Million minus bei den Deutschen. Das Geld bleibt dabei in Italien. Dies sind die berühmten Target-2-Salden.

Wenn die Feurika Seifenfabriken in Italien Olivenöl für ihre Produktion einkaufen, zahlen sie die Million an die Bundesbank, die sie einbehält und damit ausgleicht, was die Schwetzinger bekommen haben. Die italienische Zentralbank muß ihre Feminari-Million wieder rausrücken, für das Olivenöl. Damit sind die Salden ausgeglichen und alle haben ihr Geld bekommen.

Soweit die Theorie. Die leistungsfähigere Volkswirtschaft sammelt dabei immer mehr Schuldscheine an, obwohl alle ehrbaren Kaufleute alle Rechnungen auf Heller und Pfennig bezahlen. Das Geld verbleibt bei der Zentralbank des schwächeren Wirtschaftspartners, während der stärkere Schulden anhäuft. Im Endergebnis arbeiten die Deutschen ohne Bezahlung, während die Italiener für ihre Unfähigkeit subventioniert werden.

Natürlich sind die Menschenrechte in der Türkei wichtig. Unheimlich wichtig. Vor allem, wenn es um Journalisten geht, ist die gesamte Journalistenriege der Wahrheitsmedien aktiv, da werden Namen genannt, die wir alle nicht kennen. Menschenrechte in Merkeldeutschland hingegen sind vollkommen unwichtig. Die interessieren kein Schwein, geschweige denn einen Schweine-Journalisten.

Politische Gefangene in Merkeldeutschland sind ganz normal, die gehören bei einem Unrechtsstaat eben dazu. Die politischen Gefangenen in Merkeldeutschland sind nicht des Terrorismus‘ oder der Beihilfe zu Terrorismus bezichtigt, sondern der Meinungsäußerung. Die heißt in Merkeldeutschland „Volksverhetzung“, obwohl der Unrechtsstaat in keinem einzigen Fall eine „Verhetzung“ des Volkes nachweisen kann.

Es sind eben keine Journalisten, die in Merkeldeutschland einsitzen. Warum? Weil sie vorher entlassen werden! Wer rausgeworfen wurde, ist kein Kollege mehr, schon gar nicht für diejenigen, die dafür eingestellt worden sind. Zudem ist es für Journalisten in Merkeldeutschland eindeutig gesünder, sich über die Menschenrechte in der Türkei aufzuregen.

Quelle: Michael Winkler

https://brd-schwindel.org/michael-winkler-wer-zaehlt-schon-die-nullen/

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Gruß

TA KI

Das war´s, Frau Merkel – Neuwahlen oder Minderheitsregierung


Von Peter Haisenko

Merkel ist abgewählt. Das ist das Ergebnis des 24. September 2017. Die SPD schließt eine neuerliche Groko aus und eine „Jamaika-Koalition“ wird nicht zustande kommen. Bleibt nur eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Beides wird sich Merkel nicht antun. Innerhalb der Unionsparteien brodelt es, denn es ist unübersehbar, dass dieses Debakel das „Verdienst“ von Merkel ist, besonders für die CSU.

33 Prozent für CDU/CSU. Acht Prozent verloren, aber das ist nur die halbe Wahrheit. Von den sechs Prozent, die die CSU dazu beigesteuert hat, darf getrost die Hälfte abgezogen werden, denn die CSU-Wähler wollen nur vereinzelt wirklich Merkel. Sie sind in dieser Hinsicht von der CSU-Führung vergewaltigt worden. Bleiben also 30 Prozent und auch bei den CDU-Wählern haben sicher einige ihr Kreuz gemacht, obwohl sie mit Merkels Migrationspolitik nicht einverstanden sind. Es ist wohl nicht falsch, davon auszugehen, dass von den 27 Prozent, die der CDU ihre Stimme gegeben haben, ein Drittel Merkels Politik nicht unterstützt und nur wegen einer scheinbaren „Alternativlosigkeit“ ihr Kreuz bei Merkel gemacht haben. Bei 77 Prozent Wahlbeteiligung haben wir also das beschämende Ergebnis, dass gerade mal knapp 15 Prozent der Wähler wirklich aktiv für eine weitere Kanzlerschaft Merkels gestimmt haben. Die wird es nicht geben.

Die CSU muss in harte Opposition zu Merkel gehen

Schon am Wahlabend haben die möglichen Mitglieder einer „Jamaika-Koalition“ deutlich gemacht, dass eigentlich keiner Interesse an dieser Kamikaze-Nummer hat. Die CSU legt am nächsten Tag noch eins drauf, indem sie die Fraktionsgemeinschaft mit der Merkel-CDU infrage stellt. Das ist kein Wunder, denn das historische Debakel der CSU in Bayern verdankt sie ihrer opportunistischen Kehrtwende zur bedingungslosen Unterstützung von Merkel. Nächstes Jahr gibt es Landtagswahlen in Bayern und wenn die CSU nicht auch dabei untergehen will, muss sie in harte Opposition zu Merkel gehen. Sie kann sich gar nicht auf faule Kompromisse mit den Grünen einlassen, denn das würden ihr ihre klassischen Wähler nicht verzeihen. Es sind folglich weniger die Probleme der FDP mit den Grünen, die die Bildung einer „Jamaika-Koalition“ unmöglich machen, denn die FDP war schon immer extrem „flexibel“, um Ministerposten zu ergattern. Das haben sie gemein mit den Grünen.

SPD, CSU und Grüne haben noch dazu ein Problem mit ihrer Basis, das die FDP kaum hat. Herr Schulz hat seine kategorische Absage für die nächste Groko gestützt auf die Stimmung innerhalb der Partei. Dasselbe Problem werden die Grünen haben, die auch ein Mitgliedervotum zu einer möglichen Koalition angekündigt haben. Die CSU macht das nicht, weiß aber genau, dass sie ihre Quittung bei der Landtagswahl bekäme. Damit ist klar: Eine „Jamaika-Koalition“ wird es nicht geben. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte ist, dass die Regierung Merkel mit all ihren Ministern und Staatssekretären geschäftsführend weiter machen wird/muss, obwohl gerade die SPD-Minister abgewählt wurden. Deutschland sieht einer Phase des Stillstands entgegen, aber das größte Problem dabei wird Merkel sein. Auch die CDU hat erkannt, dass sie mit Merkel nicht mehr punkten kann.

Die Geschicke des Landes in Händen einer „versteinerten“ Regierung

Den demokratischen Spielregeln (GG, Art. 69) in unserem Land folgend, muss am Dienstag der neue Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen – und damit endet offiziell die Amtszeit von Kanzlerin Merkel und ihren Ministern. Diese Regelung, dass eine abgewählte Regierung so lange „geschäftsführend“ im Amt bleibt, bis sich ein neues Kabinett gebildet hat, haben die Väter des Grundgesetzes festgelegt, um eine regierungslose Zeit zu verhindern. Das ist grundsätzlich nicht verkehrt, doch jetzt führt es zu der skurrilen Situation, dass Kanzlerin und Minister – auch nachdem sie die Entlassungsurkunden vom Bundespräsidenten in Empfang genommen haben – weiterhin Gesetzentwürfe beschließen und in den Bundestag einbringen können, Verordnungen und sogar einen neuen Bundeshaushalt erlassen können.

Da die Mitglieder einer geschäftsführenden Bundesregierung weder zurücktreten noch neue Minister berufen werden können, sprechen Juristen vom Grundsatz der „Versteinerung“. Diese Phase der „Versteinerung“ und kann dauern, denn eine rechtliche Frist für die Neuwahl des Bundeskanzlers gibt es nicht. Theoretisch könnte die abgewählte Regierung die gesamte Legislaturperiode über im Amt bleiben. Das könnte für einige Mandatsträger, die ihr Zeitkonto noch nicht abgesessen haben, durchaus von Interesse sein. Abgesehen von den weiterlaufenden Diäten und sonstigen Zuwendungen können auf diese Weise dann doch noch die fetten Pensionen gesichert werden.

Weder CDU, noch SPD können sich noch „Volkspartei“ nennen

Merkel hat bei ihrer Ankündigung zur erneuten Kanzlerschaft bereits gesagt, dass diese von ihrem Gesundheitszustand abhängig ist und das auch des Öfteren wiederholt. Damit hat sie sich von Anfang an ein Hintertürchen offen gelassen, um sich elegant aus der Affäre zu ziehen, wenn es unangenehm für sie wird. Zieht sie aber diese Karte, fangen die Probleme erst richtig an. Das Grundgesetz sieht für diesen Fall vor, dass dann ein aktiver Minister wiederum geschäftsführend den Kanzler stellen muss. Wer soll das sein? Altmeier, Schäuble? Merkel hat seit vielen Jahren dafür gesorgt, dass ihr innerhalb der eigenen Partei kein tauglicher Konkurrent die Führung streitig machen kann, indem sie alle hoffnungsvollen Aspiranten weggebissen hat. Mit diesem Wahlergebnis steht die CDU vor der Aufgabe, ihre Führungsriege komplett neu aufzustellen. Genauso wie die SPD muss sie sich grundrenovieren.

Neuwahlen sind unausweichlich. Die Frage ist jetzt nur, wann das stattfinden wird. Die CDU wird das maximal herauszögern müssen, damit sie Zeit hat, sich zu sortieren und einen neuen Spitzenkandidaten zu küren. Da sieht es nämlich düster aus, genauso wie bei der SPD. Beide Parteien haben den Anspruch verwirkt, sich Volksparteien zu nennen, mit 27 Prozent und gerade mal 20. Da ist eine Parallele zu sehen zu Frankreich, wo die ehemaligen Volksparteien nahezu verschwunden sind und auch der Hoffnungsträger Macron unter dreißig Prozent Zustimmung gefallen ist. Das Wahlergebnis vom 24. September zeigt es deutlich: Ein fröhliches „Weiter so“ akzeptiert der Wähler nicht mehr. Der Parteienfilz muss zerschlagen werden und die Altparteien müssen sich komplett neu aufstellen. Der Wähler ist es leid, immer die ewig gleichen Gesichter alternativlos präsentiert zu bekommen.

Merkel und ihre Politik sind die Ursache für den Schlamassel

Nun wird bereits kolportiert es wäre die AfD, die Neuwahlen wünscht. Das sehe ich anders. Die AfD muss jetzt nämlich selbst auch „Parteihygiene“ betreiben. Sie muss eine klare Linie präsentieren, die bislang zu wenig erkennbar ist. Sie muss sich entscheiden, ob eine Frau Petry für sie noch tragbar ist, die die Partei mit ihren Äußerungen zu Herrn Gauland wenige Tage vor der Wahl wohl noch einige Prozent gekostet hat. Wie sie selbst zur eigenen Partei steht, hat sie heute bereits gezeigt mit ihrer Weigerung, Mitglied der Fraktion zu werden. Für die AfD ist folglich keineswegs gesichert, dass sie ihren Erfolg bei Neuwahlen wiederholen kann. Vor allem dann, wenn sich CDU, CSU und natürlich die SPD neu ausrichten und die Sorgen und Ängste der Wähler glaubhaft in ihr Programm integrieren. Tun sie das nicht, besteht die Gefahr, dass Neuwahlen nur das Ergebnis der jetzigen bestätigen, nämlich die Unmöglichkeit, eine Regierung zu bilden.

Deutschland steht vor einem Scherbenhaufen, den die „Volksparteien“ zu verantworten haben. Angesichts dessen sollten die vorschnellen Festlegungen nicht so ernst genommen werden. Ich halte es durchaus für möglich, dass Herr Schulz aus Gründen der „Staatsräson“ seine Meinung wieder einmal umdreht und den SPD-Mitgliedern verkaufen will, dass er gar nicht anders kann, als eine neue Groko einzugehen. Allerdings sollte in einer solch prekären Lage auch darüber nachgedacht werden, die AfD in Koalitionsüberlegungen einzubeziehen. Betrachtet man nämlich die Parteiprogramme von CDU, FDP und AfD, dann sind darin kaum Koalitionshemmnisse zu erkennen. Einzig die Person Merkel passt da nicht hinein, aber die muss sich sowieso verabschieden, wenn sie „Schaden vom Deutschen Volk“ abwehren will, wie sie geschworen hat. Sie und ihre Politik sind die Ursache für den Schlamassel.

Eine Minderheitsregierung wäre die Alternative

Es gäbe allerdings noch eine andere Alternative: Eine Minderheitsregierung. Wenn die CDU/CSU diese stellte, unbedingt ohne Merkel an der Spitze, könnte echte Demokratie wieder aufleben. Es müsste dazu ein grundgesetzkonformes Verbot jeglicher Fraktionszwänge erfolgen. Die Abgeordneten dürften nur ihrem Gewissen folgen. Dann wäre die Regierung gezwungen, so zu handeln, dass sie eine breite Zustimmung im Parlament erhalten kann. Gute Ideen und Ansätze, die wirklich im Sinn breiter Wählerschichten sind, bekämen so eine Chance, ohne wegen (wahl-)taktischer Parteipolitik in Bausch und Bogen abgelehnt zu werden. So gesehen, könnte dieses Wahlergebnis die dringend benötigte Erneuerung unserer verfilzten Demokratie bringen. Aber ich befürchte, das kann nur ein schöner Traum bleiben, denn das würde die Macht der Lobbyisten brechen, ebenso wie das parteiinterne Meinungsdiktat. So oder so, die Ära Merkel ist beendet. Es wird interessant werden, wie die CDU das ihrer Chefin und den Wählern vermittelt.

Beobachtungen am Rande: Es ist schon bezeichnend, dass am Sonntagabend Wahlpartys der AfD von linken Kawallmachern gestört wurden: Bei der zentralen Feier in Berlin, nahe dem Alexanderplatz, haben sich mehrere hundert „Demonstranten“ versammelt. Es gab Rangeleien und Flaschenwürfe, die Polizei hat die Partygäste aufgefordert, den Balkon nicht mehr zu betreten und den Heimweg durch den Hinterausgang anzutreten. Ähnlich erging es den Gästen einer kleinen AfD-Wahlparty in der Max Emmanuel Brauerei in München. Hier waren es klar erkennbar schwarz vermummte Linksextreme, die Parolen grölten und handgreiflich wurden. Auch hier hatte die Polizei Mühe, Übergriffe zu verhindern und empfahl den Partygästen den Hinterausgang. Andernorts mag es vermutlich ähnlich zugegangen sein.
Wenn das die Hüter unserer Demokratie sind, wenn die linksautonomen Horden – jedes Wahlergebnis ignorierend – meinen, sie allein hätten die Wahrheit gepachtet und damit das Recht, Zusammenkünfte anderer Parteien, explizit der AfD, gewaltsam zu stören, dann wird es wirklich Zeit, dass die Musik in der Berliner Politik wieder in einer anderen Tonart spielt.

Quelle: http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-2017/das-wars-frau-merkel-neuwahlen-oder-minderheitsregierung/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

BTW 2017: AfD ist in Sachsen jetzt die stärkste Kraft


Die AfD hat den Sieg bei der Bundestagswahl 2017 in Sachsen eingefahren,  mit 27 Prozent der Stimmen wurde die Partei zur stärksten Kraft. Offenbar sind die Sachsen und auch insgesamt der Osten Deutschlands gegenüber den Rest der Republik weit voraus, die Menschen verfügen über eine feine Sensorik und Restverstand, beweisen politischen Weitblick und zeigen Mut für Veränderungen, lassen sich von den Altparteien nicht mehr für dumm verkaufen und haben die einzige sinnvolle Konsequenz gezogen.

[…] Am drohenden politischen Donner gab es vor der Bundestagswahl kaum noch Zweifel. Doch dass er im Osten Deutschlands derart laut ausfallen würde, ist eine Sensation: Gut ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall gerät in den neuen Ländern das politische Gefüge aus der Zeit der Wiedervereinigung ins Wanken.

Nicht nur, dass zwischen Ostsee und Erzgebirge laut Hochrechnung von Infratest dimap 21,6 Prozent für die AfD gestimmt haben und die Partei damit zweitstärkste Kraft wurde. Die Linke, die sich lange als Volkspartei des Ostens präsentierte, hat deutlich verloren und ist mit 16,2 Prozent auf Platz drei gerutscht. Noch vor vier Jahren hatte die AfD im Osten 5,9, die Linke lag bei 22,7 Prozent.

Mit einem Sieg in Sachsen bei der Bundestagswahl ist die AfD bundesweit zudem erstmals stärkste Partei in einem Land. Wie die Landeswahlleitung in der Nacht zum Montag in Kamenz mitteilte, wurde sie mit 27,0 Prozent der Stimmen und einem Vorsprung von nur 0,1 Prozentpunkten auf die CDU stärkste Kraft im Freistaat.

In Mecklenburg-Vorpommern, wo die AfD vor einem Jahr den Sprung in den Landtag geschafft hatte, wurde die Partei nun zur Bundestagswahl zweitstärkste Kraft. Ihr Ergebnis von 18,6 Prozent lag deutlich über dem Bundesresultat der Partei, das etwa 13 Prozent betrug. […] Quelle: Die Welt

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Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

Merkel-CDU führt Morgenthau-Plan durch – Grandiose Rede von Erika Steinbach


Erika Steinbach (ehemals CDU und jetzt Parteilos) spricht bei der AfD und fasst die Politik der CDU der letzten 10 Jahre zusammen: Fazit: Die Merkel-CDU scheint den Morgenthau-Plan umzusetzen. Durch die sogenannte „Energie-Wende“ werden die Stromkosten in die Höhe getrieben und die deutsche Industrie massiven Kosten auferlegt, wegen der sogenannte „Euro-Rettung“ haftet Deutschland für beinahe 1 Billiarde € und die unkontrollierte Masseneinwanderung scheint der letzte Todesstoß zu sein.

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Danke an Elisabeth

Gruß an die Erkennenden

TA KI