„Linke Bündnisse“ bestimmen, wer Weihnachtslieder singen darf


Protest (Bild: Shutterstock.com/Von 1000 Words)

Linker Meinungsterror in der Vorweihnachtszeit: Linke Bündnisse bestimmen, wer öffentlich Weihnachtslieder singen oder Weihnachtsgeschichten vorlesen darf und wer nicht. Sollten es die AfD oder die Bundeswehr es doch wagen, dann wird maximal gestört und randaliert.

Das linke Meinungsdiktat macht auch in der Vorweihnachtszeit keine Atempause. Wer hier in diesem Land sich vorweihnachtlich öffentlich betätigen möchte, der muss sich sein OK erst bei den linken Taktgebern abholen.

Stuttgart-Birkach: AfD-Abgeordneter darf keine Weihnachtsgeschichte vorlesen

So der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel. Er wollte – wie alle im Bundestag vertretenen Parteien im Stuttgarter Café Fröschle – der Tagesstätte des Gemeindepsychiatrischen Zentrums – eine Geschichte im Rahmen des Weihnachtsmarkts in Stuttgart-Birkach vorlesen.

Spaniel wurde jedoch ausgeschlossen. Der Sozialpsychiatrische Dienst, in Kooperation mit dem  SPD-Ortsvorsitzenden Joachim Schlette, initiierte unter williger Beihilfe der sogenannten so  „breiten Bündnisse“ von SPD, Grüne, SöS/Linke, ver.di, IGMetall und der ortsansässigen Kirchenvertreter den „öffentlichen Druck“. Am Ende gab es dann keine Lesestunde für die Kinder. Die ganze Veranstaltung wurde abgesagt.

Potsdam: Protest gegen AfD-Weihnachtssingen

Am Donnerstagabend möchte die AfD mit ihren Anhängern ein paar Weihnachtslieder auf dem Alten Markt in Potsdam anstimmen. Das Bündnis linke „Potsdam bekennt Farbe“ hat jedoch Etwas dagegen und initiiert ihren bunten Protest:

Potsam bekennt Farbe (Bild: Screenshot)
Potsdam bekennt Farbe (Bild: Screenshot)

Stuttgart: Protest gegen Bundeswehr-Konzert

Auch weihnachtliche Veranstaltungen der Bundeswehr tolerieren linke Bündnisse nicht. Bereits im Vorfeld mobilisierten selbsternannte Friedensaktivisten wie der Verein „Ohne Rüstung leben“ gegen das „blasphemische Militärspektakel“ der Bundeswehr in der Leonhardskirche in Stuttgart. „Wir haben das Militär-Kirchenkonzert erfolgreich aus der Cannstatter Lutherkirche vertrieben. Aber jetzt hat sie sich in der Leonardskirche (Stuttgart-Mitte, Bohnenviertel) eingenistet“, so die wenig christliche linke Kampfansage.

Die „Demonstranten“ sehen in dem Konzert einen Versuch der Bundeswehr, die weihnachtliche Stimmung in der Kirche für einen Werbeauftritt zu nutzen und forderten von der Kirchengemeinde, keine Räume für Konzerte der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Der Pfarrer der Gemeinde lehnte laut dem SWR eine Absage des Bundeswehr-Konzerts ab. Die Leonhardskirche stehe vielen unterschiedlichen Gruppen offen, so sein Statement. (SB)

Quelle

Gruß an die Staunenden

TA KI

Bewußt Aktuell 22


Jo Conrad macht sich Gedanken über die Hitze und Geoengeneering, das Q-Phänomen, Enthüllungen über rituellen Mißbrauch durch Priester und Papst sowie Tips für die Gesundheit. Original und Links bei http://www.Bewusst.tv Stichpunkte: Macron, Mondlandung, Qanon, Apollo, Buzz Aldrin, Trump, Clinton, Spionageschiff, Syrien, Cottbus, MDR, Gebühren, GEZ, Salvini, Tommy Robinson, Folter, Gefängnis, Strafvollzug, 5G, Mobilfunk, Prister, Pädophilie, ritueller Mißbrauch, katholoische Kirche, Papst, Verhaftung, Common Law Court, Antifa, AfD, Helsinki, Putin, Ozonisator, Ernährung, Sonne, Geoengeneering, Haarp,

Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

Weit mehr links- als rechtsradikale Gewalt in Hamburg – AfD fordert: Ende der „Kuschelpolitik“ gegenüber Linksextremisten


Linksextremistische Straftaten gegen Leib und Leben haben sich in Hamburg verdoppelt. Delikte gegen privates Eigentum haben sogar um das Zwanzigfache zugenommen.

Laut kleiner Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion teilte der Hamburger Senat mit, dass sich die Zahl linksextremistischer Straftaten gegen Leib und Leben 2017 in Hamburg mehr als verdoppelt hat. Demnach sind sie von 82 im Jahr 2016 auf 192 im vergangenen Jahr gestiegen.

Motivierte Straftaten von Linksextremisten gegen privates Eigentum haben sogar um das Zwanzigfache zugenommen. Auch Angriffe gegen Einrichtungen von Sicherheitsbehörden haben drastisch zugenommen.

Die genauen Zahlen im Überblick:

Linksextreme Gewalttaten, die sich gegen das Leben richteten, verdoppelten sich von 82 (2016) auf 192 (2017). Linksextreme Gewalttaten gegen Sachgüter stiegen um das Zwanzigfache – von 65 (2016) auf 1278 (2017) – an. Linksextreme Gewalttaten gegen Einrichtungen der Sicherheitsbehörden stiegen fast um das Zehnfache – von 101 (2016) auf 916 (2017) – an.

AfD: „Altparteien fördern Linksextremisten“

AfD-Politiker Peter Lorkowski sieht in Hamburg eine Hochburg für Linksextremisten.

Er sagt: „Eine ausgewogene Bekämpfung von Extremismus jeglicher Couleur ist Bestandteil einer wehrhaften Demokratie und es gilt der Grundsatz für alle Extremisten: Wehret den Anfängen! Spätestens nach dem G20-Gipfel muss klar sein: Hamburg bildet eine Hochburg für Linksextremisten, deshalb muss der Kampf gegen den Linksextremismus endlich geführt und intensiviert werden. Skandalös ist, dass die linksextreme Szene jahrzehntelang und bis heute direkt und indirekt durch die Altparteien – von SPD, den Grünen bis zur CDU – toleriert und sogar gefördert wird. Das muss ein Ende haben und das sind wir den Bürgern Hamburgs gerade nach der linksextremen G20-Gewaltspirale schuldig. Der Senat muss endlich die Kuschelpolitik gegenüber Linksextremisten beenden!“

Weniger Gewalt durch Rechtsextreme

Wie die„Junge Freiheit“ schreibt, sind im gleichen Zeitraum rechtsextremistische Straftaten gegen Leib und Leben um mehr als die Hälfte gesunken, nämlich von 27 auf 13 Delikte.

Zehn Angriffe auf privates Eigentum seien 2017 auf das Konto Rechtsextremer gegangen. Im Vorjahr seien es noch 18 gewesen. Angriffe auf Sicherheitsbehörden hätten sich von zehn auf fünf verringert.

Wie eine weitere Anfrage der AfD-Fraktion ergab, wurden auch am Rande der Kundgebung unter dem Motto „Merkel muss weg“ am 19. März mehr Straftaten verübt als bislang bekannt. Offenbar wurden neben einem 37 Jahre alten Teilnehmer der Kundgebung – der von Unbekannten in der U-Bahnstation Stephansplatz bewusstlos geschlagen wurde – auch andere Menschen verletzt. (mcd)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/weit-mehr-links-als-rechtsradikale-gewalt-in-hamburg-afd-fordert-ende-der-kuschelpolitik-gegenueber-linksextremisten-a2391381.html

Gruß an die Wahrheit

TA KI

„Argumentationstraining gegen Rechts“ in Schule – Internet-User empört: „Wie krank muss man sein – Rassismus gegen Deutsche“


In einem Gymnasium im bayrischen Weiden bietet die Schulleitung ein „Argumentationstraining gegen Rechts“ an. Die Nutzer der Sozialen Medien zeigen sich empört.

In einem Gymnasium im oberpfälzischen Weiden wird ein „Argumentationstraining gegen Rechts“ angeboten. Schüler der 10. Klassen sollen – für einen Unkostenbeitrag von 5 Euro pro Schüler – daran teilnehmen.

Das Training soll von vier Referenten der SPD-nahen Georg-von-Vollmar-Akademie abgehalten werden. Die AfD sieht durch die Schulung das Neutralitätsgebot verletzt. Auch die User der Sozialen Medien sprechen sich mit überwiegender Mehrheit gegen ein solches Training aus.

Im Interview mit RT sagte AfD-Bundestagsabgeordneter Tobias Peterka:

„Mich stört natürlich die Formulierung. Argumentationstraining schön und gut, aber gegen Rechts – also quasi gegen das ganze gemäßigte politische rechte Spektrum – das geht natürlich gar nicht. Das ist schlußendlich mit dem Neutralitätsgebot meiner Meinung nach definitiv nicht vereinbar.“

Und:

„Es gibt natürlich diesen Bildungsauftrag in Richtung Demokratie ect zu erziehen, das ist ja auch in Ordnung, aber gerade das finde ich hier verletzt.“ Denn die „Herausbildung von Demokratie” sei in dem Seminar der Schule ausschließlich auf ein linkes Demokratieverständnis beschränkt, so Peterka.

Der AfD-Politiker stellte eine Anfrage an die Schule: ob diese auch bereit wären, mit einer AfD-nahen Stiftung ein Training anzubieten. Beantwortet wurde seine Frage bislang nicht.

In den Sozialen-Netzwerken zeigen sich die Menschen empört über das Trainingsangebot der Schule.

Dort heißt es unter anderem:

„Wie krank muss man sein. Rassismus gegen Deutsche.“

„Antifa-Training? Für fünf Euro? Genau! Sehr beschränkt und mit Demokratie hats nix zu tun.“

„Zeigt mal lieber Flagge gegen Messerfachkräfte.“

„Wo ist Bismark wenn man Ihn braucht…“

„Die Linken haben gar kein Interesse an der Demokratie. Nie gehabt. Sie folgen nur den Maßgaben ihrer eigenen Heilslehre.“

„Was für eine Kranke Schule ist das!“

„Ich kann mir denken, warum es kein „Argumentationstraining gegen Links“ gibt. Man will ja nicht die eigene Ideologie schlecht reden.“

Das Gymnasium änderte mittlerweile den Titel der Veranstaltung auf: „Demokratie erleben, Demokratie leben, Demokratie beleben.“

Der Oberbürgermeister von Weiden, SPD-Politiker Kurt Seggewiß, unterstützt das Seminar der Schule. Er spricht sich entschieden gegen Rassismus aus. (so)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/argumentationstraining-gegen-rechts-in-schule-internet-user-empoert-wie-krank-muss-man-sein-rassismus-gegen-deutsche-a2390253.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

“Unheimliche Stille“


Bereits am 10. September 2017 wurde hier die “Schreiende Stille“ thematisiert. Trotz vieler, zwar im Gesamtzusammenhang interessanter Beiträge, scheint sich im großen Theaterstück nicht wirklich etwas Entscheidendes zu bewegen, wie auch US-Präsident Donald Trump am 5. Oktober 2017 bereits öffentlich äußerte, als er durchaus kryptisch von der »Ruhe vor dem Sturm« sprach.

Schaut man sich die täglichen Meldungen in den LeiDmedien an, so wird diese Wahrnehmung ein um den anderen Tag bestätigt. Beispielhaft möge hier eine kurze Zusammenfassung aktueller Schlagzeilen dienen, wie sie “Die Welt“ in die selbige bringt.

So dreht sich aktuell im ersten Themenbereich alles um “Jamaika“, die ach so bedeutende Meinung eines Herrn Lindner zur “Zuwanderungspolitik“ und darum, dass die CDU sich nun als “Original der AfD“ selbst neu erfinden möchte.

Der zweite Themenkomplex bei der “Welt“ lautet: “Türkei“. Kein Scherz, es gibt nichts Wichtigeres zu berichten, als dass der “Amnesty“-Mitarbeiter Peter Irgendwas nun aus der türkischen Haft entlassen wurde und der Deutschenhasser Yücel weiter in Haft bleibt.

Als Nächstes kommen einige zusammengewürfelte Meldungen über die “Tiergarten-Camps“ in Berlin, Warnungen der Unicef vor “großen Fluchtbewegungen“ der 2,5 Milliarden Afrikaner, eine kleine Portion DFB-Pokal, Totenrituale für Muslime auf deutschen Friedhöfen, den zügellosen Neandertaler und einen Seehund, der eine Landebahn in Alaska blockiert.

Alles weitere möge sich der geneigte Leser bei Bedarf dort selbst anschauen und auch wenn die obigen Meldungen nur eine Momentaufnahme sind, so sind dies doch die täglichen (!) Nicht-Meldungen, wie wir sie seit Wochen und Monaten genießen dürfen.

Nun hat am gestrigen 25. Oktober 2017 das “Deutsche Mädchen“ ihrem Unmut zu dieser Art der Nicht-Nachrichten-Verbreitung Luft gemacht und bringt die andauernde Medienlage bestens auf den Punkt. Hier einige Auszüge:

Liebe Leser, liebe Mitverarschte,

ist Ihnen in der letzten Zeit irgendetwas besonderes aufgefallen? Nein? Mir auch nicht!

Und das ist es, was mir am Meisten auffällt! Ich weiß nicht, inwieweit Sie es noch fertig bringen die Systemnachrichten zu hören (oder hören zu „wollen“), doch wenn Sie es tun, dann werden Sie feststellen, dass es verdammt ruhig geworden ist. …

Haben Sie zum Beispiel in letzter Zeit etwas Weltbewegendes über die Flüchtlingskrise gehört? Sind die Grenzen noch offen? Wie viele Menschen reisen von woher pro Tag/Woche ein? Wie viele werden abgeschoben? Und was geschieht mit denen, die kein „Asylrecht“ haben? …

Und wie steht es um den Krieg in Syrien? Herrscht da jetzt noch Krieg oder nicht? Wenn ja, wo genau und wer gegen wen? Beteiligt sich Deutschland noch? Und wie verhalten sich Russland und Amerika?

Überhaupt, hat selbst die Putin- und Trumphetze stark nachgelassen. Oder haben Sie in jüngster Zeit wieder einmal den amerikanischen Präsidenten mit dem blutenden Kopf der Freiheitsstatue im Spiegel abgebildet gesehen?

Oder [haben Sie] vielleicht über irgendwelche „Cyber-Hybrid-Angriffe“ seitens Putin gelesen, der die weltweit einzigartige Fähigkeit besitzt, sich in jedes Wahlsystem der Welt einhacken zu können? Haben Sie in letzter Zeit überhaupt einmal wieder ein solch niveauvolles Prachtstück gesehen, wie es die Qualitätsmedien in den obigen Beispielen eindrucksvoll vorführten?

Wie sieht es aus mit der „Flüchtlingskriminalität“? … Und wie ist die Stimmung in den Flüchtlingsunterkünften? Gab es nicht eine Zeit, wo diese Leute sich gegenseitig bekriegt haben und die Polizei zweimal pro Woche mit Hundertschaft anrücken musste? Gingen diese Leute nicht regelmäßig in den Hungerstreik weil es anstatt des i-phone 6 nur ein i-Phone 5 gab? Und wo sind die Menschen plötzlich hinverschwunden, die in den Heimen wohnten, die urplötzlich leer stehen? …

[in voller Länge hier lesen, sehr empfehlenswert]

Ja, es gäbe eine ganze Reihe an Themen, welche die Berichterstattung und ordentliche Recherchearbeit aufrichtiger Reporter wert wären. Doch es wird nichts Wesentliches berichtet und dieser Umstand ist derart offenkundig, dass er nur als Hängepartie interpretiert werden kann.

Einerseits ist dies ja etwas Gutes, zumindest auf den ersten Blick, denn was nicht berichtet wird, geschieht bekanntlich auch nicht und somit brauchen wir uns nicht damit auseinandersetzen. Allerdings entspricht dies nicht der Wirklichkeit und von Seiten der LeiDmedien wird mit ihren letztlich unwichtigen Meldungen ein Klima generiert, welches darauf abzielt, dass alle es sich in ihrem Kokon gemütlich machen und weiterschlafen.

So vermutet das “Deutsche Mädchen“ wohl kaum zu unrecht, dass “vielleicht ein paar Zahnräder im großen Perpetuum Mobile der Völkermörder derart defekt [sind], dass man die Tränendrüsen-Hetzkampanien nicht mehr glaubhaft unters Volk bringen kann“. Ein durchaus naheliegender Gedanke, denn Gründe zur Hetze gegen irgendwelche Widerständler des weltweiten Noch-Systems gibt es mehr als genug.

Möglicherweise ist der Grund für diese “Unheimliche Stille“ auch in der Gesamtgemengelage selbst zu finden. Seit Monaten befindet sich alles in Seitwärtsbewegungen. Ja, die Aktienmärkte steigen unaufhörlich und ein AZH jagt das nächste, doch wirklich Entscheidendes tut sich nicht. Weltpolitische “Brandherde“ werden uns in üblicher wiedergekäuter Halbwahrheit im Grunde nur zwei präsentiert: der “Irre Kim“ und die “atomgeilen Ajatollahs“. Ansonsten? Funkstille. »Wir schaffen das.«

Da stellt sich doch die Frage, welchen Hintergrund diese von den Lizenzmedien unters Volk gebrachte Meldungslage tatsächlich haben mag? Es ist keineswegs so, dass es nichts zu berichten gäbe, doch man beschränkt sich auf unwichtiges Zeugs und lullt die Menschen in einer trügerischen Sicherheit ein, welche mit wachem Verstand betrachtet praktisch jederzeit implodieren kann.

Eine mögliche Schlussfolgerung ist, dass dieses Noch-System endgültig am Ende ist. Weltweite Insolvenzverschleppung bei “Staaten“ und Konzernen, “Krisenherde“, welche in Wirklichkeit keine sind, Welt- und Landespolitik mit künstlich aufgebauschten “Skandalen“, welche in Wirklichkeit ebenfalls keine sind und dies alles zusammengefasst in Meldungen, welche … keine sind.

Sollte die Zeit dieses Noch-Systems tatsächlich endlich abgelaufen sein, was für einen noch gesunden Restverstand mehr als wünschenswert wäre, und dem diese illusionäre Scheinwelt immer noch mit Ach und Krach leicht über der Nulllinie haltenden Generator der Treibstoff ausgehen, dann wird der auf allen Ebenen bevorstehende Zusammenbruch nicht nur brutal und schockartig werden, sondern zugleich auch im unmittelbaren Anschluss die lange überfällige Wiederkehr der natürlichen Ordnung herbeiführen. Tick-Tack-…

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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Quelle: http://n8waechter.info/2017/10/unheimliche-stille/

…Und vielleicht kommt es noch gaaanz anders als wir alle denken…

TA KI

Wer zählt schon die Nullen?


„Flüchtlinge“ sollen nicht mehr nach Salzgitter ziehen dürfen, weil es dort bereits zu viele davon gibt. Diese „lageangepaßte Wohnsitzauflage“ soll natürlich die Integration fördern und ist letztlich ein Eingeständnis, daß das „Wir schaffen das“ einer gewissen Bundeskanzlerin reichlich übertrieben gewesen ist. Andererseits zeigen ein Blick auf die Landkarte und ein Blick auf den Kalender, warum diese Schlagzeile produziert worden ist:

Salzgitter liegt in Niedersachsen und dort wird am Sonntag gewählt. Mit dieser Verlautbarung soll AfD-Wählern signalisiert werden, daß die Sozialistischen Einheitsparteien Deutschlands durchaus fähig sind, Probleme zu erkennen. Eine Lösung ist das jedoch nicht, denn trotz dieses Erlasses dürfen weiterhin „Flüchtlinge“ nach Salzgitter hineinströmen, der „Familiennachzug“ ist davon nicht betroffen.

Die neueste Zahl der Fake News, Verzeihung, der Wahrheitsmedien ist 70.000. So wenige Syrer und Iraker wollen im Rahmen des „Familiennachzugs“ in Deutschland einfallen. Rechnen wir einmal so: Eine Million Mohammedaner aus Syrien und Irak, mit jeweils zwei Frauen und fünf Kindern, macht genau 70.000 Nachzügler. Plus zwei zusätzliche Nullen, aber wer zählt schon Nullen mit?

Die scheidende Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs. Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr voraussichtlich um 2,0 Prozent und im kommenden Jahr um 1,9 Prozent steigen, verkündete Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries in ihrer Herbstprognose. Da gehen wir offenbar herrlichen Zeiten entgegen.

Die Verbraucherpreise dürften laut derselben Prognose in diesem Jahr vor allem aufgrund steigender Preise für Energie und Nahrungsmittel um 1,8 Prozent und 2018 um 1,6 Prozent anziehen. Inflationsbereinigt ergibt sich also für 2017 die beeindruckende Wachstumsrate von 0,2 Prozent, während es 2018 dann doch 0,3 Prozent sein sollen. Da sagen wir doch: Danke, Kanzlerin! Diese horrenden Wirtschaftszuwächse kommen natürlich nicht bei den Schaffenden dieser Beamtenrepublik an, sie verschwinden ganz locker-flockig im Target-2-Saldo.

Da ich gebeten wurde, das noch einmal zu erklären, möchte ich das hiermit tun. Die italienische Firma Feminari kauft bei der Schwetzinger Werkzeugfabrik einen größeren Posten Kneif- und Beißzangen. Feminari beauftragt ihre Hausbank, den Schwaben eine Million Euro zu überweisen. Die Million landet auf dem Konto der italienischen Zentralbank. Diese meldet der Europäischen Zentralbank den Zahlungseingang, worauf die EZB verfügt, daß die Bundesbank eine Million nach Schwetzingen überweist.

Damit ergeben sich die folgenden Salden: Eine Million plus bei den Italienern, eine Million minus bei den Deutschen. Das Geld bleibt dabei in Italien. Dies sind die berühmten Target-2-Salden.

Wenn die Feurika Seifenfabriken in Italien Olivenöl für ihre Produktion einkaufen, zahlen sie die Million an die Bundesbank, die sie einbehält und damit ausgleicht, was die Schwetzinger bekommen haben. Die italienische Zentralbank muß ihre Feminari-Million wieder rausrücken, für das Olivenöl. Damit sind die Salden ausgeglichen und alle haben ihr Geld bekommen.

Soweit die Theorie. Die leistungsfähigere Volkswirtschaft sammelt dabei immer mehr Schuldscheine an, obwohl alle ehrbaren Kaufleute alle Rechnungen auf Heller und Pfennig bezahlen. Das Geld verbleibt bei der Zentralbank des schwächeren Wirtschaftspartners, während der stärkere Schulden anhäuft. Im Endergebnis arbeiten die Deutschen ohne Bezahlung, während die Italiener für ihre Unfähigkeit subventioniert werden.

Natürlich sind die Menschenrechte in der Türkei wichtig. Unheimlich wichtig. Vor allem, wenn es um Journalisten geht, ist die gesamte Journalistenriege der Wahrheitsmedien aktiv, da werden Namen genannt, die wir alle nicht kennen. Menschenrechte in Merkeldeutschland hingegen sind vollkommen unwichtig. Die interessieren kein Schwein, geschweige denn einen Schweine-Journalisten.

Politische Gefangene in Merkeldeutschland sind ganz normal, die gehören bei einem Unrechtsstaat eben dazu. Die politischen Gefangenen in Merkeldeutschland sind nicht des Terrorismus‘ oder der Beihilfe zu Terrorismus bezichtigt, sondern der Meinungsäußerung. Die heißt in Merkeldeutschland „Volksverhetzung“, obwohl der Unrechtsstaat in keinem einzigen Fall eine „Verhetzung“ des Volkes nachweisen kann.

Es sind eben keine Journalisten, die in Merkeldeutschland einsitzen. Warum? Weil sie vorher entlassen werden! Wer rausgeworfen wurde, ist kein Kollege mehr, schon gar nicht für diejenigen, die dafür eingestellt worden sind. Zudem ist es für Journalisten in Merkeldeutschland eindeutig gesünder, sich über die Menschenrechte in der Türkei aufzuregen.

Quelle: Michael Winkler

https://brd-schwindel.org/michael-winkler-wer-zaehlt-schon-die-nullen/

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Gruß

TA KI

Das war´s, Frau Merkel – Neuwahlen oder Minderheitsregierung


Von Peter Haisenko

Merkel ist abgewählt. Das ist das Ergebnis des 24. September 2017. Die SPD schließt eine neuerliche Groko aus und eine „Jamaika-Koalition“ wird nicht zustande kommen. Bleibt nur eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Beides wird sich Merkel nicht antun. Innerhalb der Unionsparteien brodelt es, denn es ist unübersehbar, dass dieses Debakel das „Verdienst“ von Merkel ist, besonders für die CSU.

33 Prozent für CDU/CSU. Acht Prozent verloren, aber das ist nur die halbe Wahrheit. Von den sechs Prozent, die die CSU dazu beigesteuert hat, darf getrost die Hälfte abgezogen werden, denn die CSU-Wähler wollen nur vereinzelt wirklich Merkel. Sie sind in dieser Hinsicht von der CSU-Führung vergewaltigt worden. Bleiben also 30 Prozent und auch bei den CDU-Wählern haben sicher einige ihr Kreuz gemacht, obwohl sie mit Merkels Migrationspolitik nicht einverstanden sind. Es ist wohl nicht falsch, davon auszugehen, dass von den 27 Prozent, die der CDU ihre Stimme gegeben haben, ein Drittel Merkels Politik nicht unterstützt und nur wegen einer scheinbaren „Alternativlosigkeit“ ihr Kreuz bei Merkel gemacht haben. Bei 77 Prozent Wahlbeteiligung haben wir also das beschämende Ergebnis, dass gerade mal knapp 15 Prozent der Wähler wirklich aktiv für eine weitere Kanzlerschaft Merkels gestimmt haben. Die wird es nicht geben.

Die CSU muss in harte Opposition zu Merkel gehen

Schon am Wahlabend haben die möglichen Mitglieder einer „Jamaika-Koalition“ deutlich gemacht, dass eigentlich keiner Interesse an dieser Kamikaze-Nummer hat. Die CSU legt am nächsten Tag noch eins drauf, indem sie die Fraktionsgemeinschaft mit der Merkel-CDU infrage stellt. Das ist kein Wunder, denn das historische Debakel der CSU in Bayern verdankt sie ihrer opportunistischen Kehrtwende zur bedingungslosen Unterstützung von Merkel. Nächstes Jahr gibt es Landtagswahlen in Bayern und wenn die CSU nicht auch dabei untergehen will, muss sie in harte Opposition zu Merkel gehen. Sie kann sich gar nicht auf faule Kompromisse mit den Grünen einlassen, denn das würden ihr ihre klassischen Wähler nicht verzeihen. Es sind folglich weniger die Probleme der FDP mit den Grünen, die die Bildung einer „Jamaika-Koalition“ unmöglich machen, denn die FDP war schon immer extrem „flexibel“, um Ministerposten zu ergattern. Das haben sie gemein mit den Grünen.

SPD, CSU und Grüne haben noch dazu ein Problem mit ihrer Basis, das die FDP kaum hat. Herr Schulz hat seine kategorische Absage für die nächste Groko gestützt auf die Stimmung innerhalb der Partei. Dasselbe Problem werden die Grünen haben, die auch ein Mitgliedervotum zu einer möglichen Koalition angekündigt haben. Die CSU macht das nicht, weiß aber genau, dass sie ihre Quittung bei der Landtagswahl bekäme. Damit ist klar: Eine „Jamaika-Koalition“ wird es nicht geben. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte ist, dass die Regierung Merkel mit all ihren Ministern und Staatssekretären geschäftsführend weiter machen wird/muss, obwohl gerade die SPD-Minister abgewählt wurden. Deutschland sieht einer Phase des Stillstands entgegen, aber das größte Problem dabei wird Merkel sein. Auch die CDU hat erkannt, dass sie mit Merkel nicht mehr punkten kann.

Die Geschicke des Landes in Händen einer „versteinerten“ Regierung

Den demokratischen Spielregeln (GG, Art. 69) in unserem Land folgend, muss am Dienstag der neue Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen – und damit endet offiziell die Amtszeit von Kanzlerin Merkel und ihren Ministern. Diese Regelung, dass eine abgewählte Regierung so lange „geschäftsführend“ im Amt bleibt, bis sich ein neues Kabinett gebildet hat, haben die Väter des Grundgesetzes festgelegt, um eine regierungslose Zeit zu verhindern. Das ist grundsätzlich nicht verkehrt, doch jetzt führt es zu der skurrilen Situation, dass Kanzlerin und Minister – auch nachdem sie die Entlassungsurkunden vom Bundespräsidenten in Empfang genommen haben – weiterhin Gesetzentwürfe beschließen und in den Bundestag einbringen können, Verordnungen und sogar einen neuen Bundeshaushalt erlassen können.

Da die Mitglieder einer geschäftsführenden Bundesregierung weder zurücktreten noch neue Minister berufen werden können, sprechen Juristen vom Grundsatz der „Versteinerung“. Diese Phase der „Versteinerung“ und kann dauern, denn eine rechtliche Frist für die Neuwahl des Bundeskanzlers gibt es nicht. Theoretisch könnte die abgewählte Regierung die gesamte Legislaturperiode über im Amt bleiben. Das könnte für einige Mandatsträger, die ihr Zeitkonto noch nicht abgesessen haben, durchaus von Interesse sein. Abgesehen von den weiterlaufenden Diäten und sonstigen Zuwendungen können auf diese Weise dann doch noch die fetten Pensionen gesichert werden.

Weder CDU, noch SPD können sich noch „Volkspartei“ nennen

Merkel hat bei ihrer Ankündigung zur erneuten Kanzlerschaft bereits gesagt, dass diese von ihrem Gesundheitszustand abhängig ist und das auch des Öfteren wiederholt. Damit hat sie sich von Anfang an ein Hintertürchen offen gelassen, um sich elegant aus der Affäre zu ziehen, wenn es unangenehm für sie wird. Zieht sie aber diese Karte, fangen die Probleme erst richtig an. Das Grundgesetz sieht für diesen Fall vor, dass dann ein aktiver Minister wiederum geschäftsführend den Kanzler stellen muss. Wer soll das sein? Altmeier, Schäuble? Merkel hat seit vielen Jahren dafür gesorgt, dass ihr innerhalb der eigenen Partei kein tauglicher Konkurrent die Führung streitig machen kann, indem sie alle hoffnungsvollen Aspiranten weggebissen hat. Mit diesem Wahlergebnis steht die CDU vor der Aufgabe, ihre Führungsriege komplett neu aufzustellen. Genauso wie die SPD muss sie sich grundrenovieren.

Neuwahlen sind unausweichlich. Die Frage ist jetzt nur, wann das stattfinden wird. Die CDU wird das maximal herauszögern müssen, damit sie Zeit hat, sich zu sortieren und einen neuen Spitzenkandidaten zu küren. Da sieht es nämlich düster aus, genauso wie bei der SPD. Beide Parteien haben den Anspruch verwirkt, sich Volksparteien zu nennen, mit 27 Prozent und gerade mal 20. Da ist eine Parallele zu sehen zu Frankreich, wo die ehemaligen Volksparteien nahezu verschwunden sind und auch der Hoffnungsträger Macron unter dreißig Prozent Zustimmung gefallen ist. Das Wahlergebnis vom 24. September zeigt es deutlich: Ein fröhliches „Weiter so“ akzeptiert der Wähler nicht mehr. Der Parteienfilz muss zerschlagen werden und die Altparteien müssen sich komplett neu aufstellen. Der Wähler ist es leid, immer die ewig gleichen Gesichter alternativlos präsentiert zu bekommen.

Merkel und ihre Politik sind die Ursache für den Schlamassel

Nun wird bereits kolportiert es wäre die AfD, die Neuwahlen wünscht. Das sehe ich anders. Die AfD muss jetzt nämlich selbst auch „Parteihygiene“ betreiben. Sie muss eine klare Linie präsentieren, die bislang zu wenig erkennbar ist. Sie muss sich entscheiden, ob eine Frau Petry für sie noch tragbar ist, die die Partei mit ihren Äußerungen zu Herrn Gauland wenige Tage vor der Wahl wohl noch einige Prozent gekostet hat. Wie sie selbst zur eigenen Partei steht, hat sie heute bereits gezeigt mit ihrer Weigerung, Mitglied der Fraktion zu werden. Für die AfD ist folglich keineswegs gesichert, dass sie ihren Erfolg bei Neuwahlen wiederholen kann. Vor allem dann, wenn sich CDU, CSU und natürlich die SPD neu ausrichten und die Sorgen und Ängste der Wähler glaubhaft in ihr Programm integrieren. Tun sie das nicht, besteht die Gefahr, dass Neuwahlen nur das Ergebnis der jetzigen bestätigen, nämlich die Unmöglichkeit, eine Regierung zu bilden.

Deutschland steht vor einem Scherbenhaufen, den die „Volksparteien“ zu verantworten haben. Angesichts dessen sollten die vorschnellen Festlegungen nicht so ernst genommen werden. Ich halte es durchaus für möglich, dass Herr Schulz aus Gründen der „Staatsräson“ seine Meinung wieder einmal umdreht und den SPD-Mitgliedern verkaufen will, dass er gar nicht anders kann, als eine neue Groko einzugehen. Allerdings sollte in einer solch prekären Lage auch darüber nachgedacht werden, die AfD in Koalitionsüberlegungen einzubeziehen. Betrachtet man nämlich die Parteiprogramme von CDU, FDP und AfD, dann sind darin kaum Koalitionshemmnisse zu erkennen. Einzig die Person Merkel passt da nicht hinein, aber die muss sich sowieso verabschieden, wenn sie „Schaden vom Deutschen Volk“ abwehren will, wie sie geschworen hat. Sie und ihre Politik sind die Ursache für den Schlamassel.

Eine Minderheitsregierung wäre die Alternative

Es gäbe allerdings noch eine andere Alternative: Eine Minderheitsregierung. Wenn die CDU/CSU diese stellte, unbedingt ohne Merkel an der Spitze, könnte echte Demokratie wieder aufleben. Es müsste dazu ein grundgesetzkonformes Verbot jeglicher Fraktionszwänge erfolgen. Die Abgeordneten dürften nur ihrem Gewissen folgen. Dann wäre die Regierung gezwungen, so zu handeln, dass sie eine breite Zustimmung im Parlament erhalten kann. Gute Ideen und Ansätze, die wirklich im Sinn breiter Wählerschichten sind, bekämen so eine Chance, ohne wegen (wahl-)taktischer Parteipolitik in Bausch und Bogen abgelehnt zu werden. So gesehen, könnte dieses Wahlergebnis die dringend benötigte Erneuerung unserer verfilzten Demokratie bringen. Aber ich befürchte, das kann nur ein schöner Traum bleiben, denn das würde die Macht der Lobbyisten brechen, ebenso wie das parteiinterne Meinungsdiktat. So oder so, die Ära Merkel ist beendet. Es wird interessant werden, wie die CDU das ihrer Chefin und den Wählern vermittelt.

Beobachtungen am Rande: Es ist schon bezeichnend, dass am Sonntagabend Wahlpartys der AfD von linken Kawallmachern gestört wurden: Bei der zentralen Feier in Berlin, nahe dem Alexanderplatz, haben sich mehrere hundert „Demonstranten“ versammelt. Es gab Rangeleien und Flaschenwürfe, die Polizei hat die Partygäste aufgefordert, den Balkon nicht mehr zu betreten und den Heimweg durch den Hinterausgang anzutreten. Ähnlich erging es den Gästen einer kleinen AfD-Wahlparty in der Max Emmanuel Brauerei in München. Hier waren es klar erkennbar schwarz vermummte Linksextreme, die Parolen grölten und handgreiflich wurden. Auch hier hatte die Polizei Mühe, Übergriffe zu verhindern und empfahl den Partygästen den Hinterausgang. Andernorts mag es vermutlich ähnlich zugegangen sein.
Wenn das die Hüter unserer Demokratie sind, wenn die linksautonomen Horden – jedes Wahlergebnis ignorierend – meinen, sie allein hätten die Wahrheit gepachtet und damit das Recht, Zusammenkünfte anderer Parteien, explizit der AfD, gewaltsam zu stören, dann wird es wirklich Zeit, dass die Musik in der Berliner Politik wieder in einer anderen Tonart spielt.

Quelle: http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-2017/das-wars-frau-merkel-neuwahlen-oder-minderheitsregierung/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

BTW 2017: AfD ist in Sachsen jetzt die stärkste Kraft


Die AfD hat den Sieg bei der Bundestagswahl 2017 in Sachsen eingefahren,  mit 27 Prozent der Stimmen wurde die Partei zur stärksten Kraft. Offenbar sind die Sachsen und auch insgesamt der Osten Deutschlands gegenüber den Rest der Republik weit voraus, die Menschen verfügen über eine feine Sensorik und Restverstand, beweisen politischen Weitblick und zeigen Mut für Veränderungen, lassen sich von den Altparteien nicht mehr für dumm verkaufen und haben die einzige sinnvolle Konsequenz gezogen.

[…] Am drohenden politischen Donner gab es vor der Bundestagswahl kaum noch Zweifel. Doch dass er im Osten Deutschlands derart laut ausfallen würde, ist eine Sensation: Gut ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall gerät in den neuen Ländern das politische Gefüge aus der Zeit der Wiedervereinigung ins Wanken.

Nicht nur, dass zwischen Ostsee und Erzgebirge laut Hochrechnung von Infratest dimap 21,6 Prozent für die AfD gestimmt haben und die Partei damit zweitstärkste Kraft wurde. Die Linke, die sich lange als Volkspartei des Ostens präsentierte, hat deutlich verloren und ist mit 16,2 Prozent auf Platz drei gerutscht. Noch vor vier Jahren hatte die AfD im Osten 5,9, die Linke lag bei 22,7 Prozent.

Mit einem Sieg in Sachsen bei der Bundestagswahl ist die AfD bundesweit zudem erstmals stärkste Partei in einem Land. Wie die Landeswahlleitung in der Nacht zum Montag in Kamenz mitteilte, wurde sie mit 27,0 Prozent der Stimmen und einem Vorsprung von nur 0,1 Prozentpunkten auf die CDU stärkste Kraft im Freistaat.

In Mecklenburg-Vorpommern, wo die AfD vor einem Jahr den Sprung in den Landtag geschafft hatte, wurde die Partei nun zur Bundestagswahl zweitstärkste Kraft. Ihr Ergebnis von 18,6 Prozent lag deutlich über dem Bundesresultat der Partei, das etwa 13 Prozent betrug. […] Quelle: Die Welt

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Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

Merkel-CDU führt Morgenthau-Plan durch – Grandiose Rede von Erika Steinbach


Erika Steinbach (ehemals CDU und jetzt Parteilos) spricht bei der AfD und fasst die Politik der CDU der letzten 10 Jahre zusammen: Fazit: Die Merkel-CDU scheint den Morgenthau-Plan umzusetzen. Durch die sogenannte „Energie-Wende“ werden die Stromkosten in die Höhe getrieben und die deutsche Industrie massiven Kosten auferlegt, wegen der sogenannte „Euro-Rettung“ haftet Deutschland für beinahe 1 Billiarde € und die unkontrollierte Masseneinwanderung scheint der letzte Todesstoß zu sein.

Freie Propaganda

Danke an Elisabeth

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Lügenpresse: Die Doppel-Fake-News-Strategie


Im Tagesspiegel gibt es heute Doppel-Fake-News. Doppel-Fake-News scheinen eine neue Erfindung des Medienmainstreams zu sein. Dabei ergibt Minus mal Minus nur mathematisch betrachtet Plus. Unter journalistischen Gesichtspunkten ergibt Minus mal Minus lediglich ein superfettes Minus.

Von Max Erdinger

Jouwatch berichtete vor einigen Tagen von einem Mann, der bei dem Versuch, ein AfD-Plakat abzuhängen, von der Lichtenberger Brücke gestürzt ist. Was vor wenigen Tagen  noch niemand wissen konnte: Der junge Mann ist seinen Verletzungen inzwischen im Krankenhaus erlegen. Heute kommt nun der Tagesspiegel mit folgender Schlagzeile daher: „AfD nutzte Falschmeldung zum Angriff.“

Zitat: „Am Wochenende hat sich ein 23-Jähriger in Lichtenberg das Leben genommen. In mehreren Medien war jedoch zunächst zu lesen, es könne sein, dass der Mann bei dem Versuch, ein AfD-Wahlplakat zu entfernen, von der Brücke gestürzt sei. Dies wollen Zeugen so beobachtet haben, heißt es in den Meldungen.“ – Zitatende.

Jouwatch ist bekanntlich ein Verein für Medienkritik und Gegenöffentlichkeit. Mainstreammedien lassen sich logischerweise nicht kritisieren, wenn man sie nicht liest. Selbstverständlich lesen wir bei Jouwatch die etablierten Zeitungen. Aber eben nicht nur die. Wir berichten nämlich auch über das, was der Medien-Mainstream geflissentlich ausläßt. Südafrika ist bei uns z.B. öfter mal ein Thema, im Mainstream kaum jemals. Was dort abläuft, würde das Mainstream-Narrativ von der friedlichen „Rainbow Nation“ schwer erschüttern. Aber zurück zum tragischen Sturz von der Brücke. Woher hatten wir die Meldung? Und wer hatte sie zuerst? Das waren die Berliner Zeitung (B.Z.) und der Berliner Kurier. Es sind Mainstream-Medien gewesen, nicht wir, die zuerst geschrieben haben, daß vor dem fatalen Sturz der Versuch gestanden habe, ein AfD-Plakat abzuhängen, – und daß Augenzeugen das genau so berichtet hätten.

Nun ist es so, daß der Medien-Mainstream über Angriffe auf AfD-Plakatierer, Brandanschläge und Farbbeutelattacken auf Autos und Häuser von AfD-Kandidaten oder die Verwüstung von Wahlkampfständen der AfD eher nicht berichtet. Der Medien-Mainstram tut überhaupt recht wenig, um wahrheitsgetreu zu erzählen, wer in diesem Lande tatsächlich die gewaltbereiten Antidemokraten und intoleranten Wahrheitspächter sind. Das würde nämlich die gesamte deutsche Medienausrichtung konterkarieren, der zufolge die Bösen bei der AfD und ihrer Anhängerschaft versammelt zu sein haben. Es ist nur zu logisch, daß Jouwatch und andere Medien der Gegenöffentlichkeit aufhorchen, wenn im Mainstream kolportiert wird, ein Mann sei bei dem Versuch von der Brücke gestürzt, ein AfD-Plakat abzuhängen. Dahinter steckt der nachvollziehbare Gedanke, daß etwas, das der Mainstream normalerweise unter den Tisch fallen lässt, dann, wenn er darüber berichtet, höchstwahrscheinlich auch stimmt.

Es scheint da eine neue Strategie zu geben: Die bauernschlaue Doppel-Fake-News-Strategie. Man produziert Fake-News, von denen man weiß, daß die Gegenöffentlichkeit darauf anspringt, wartet, bis sie darauf angesprungen ist – und plärrt dann groß herum, die Gegenöffentlichkeit habe Fake-News verbreitet. Im gegenständlichen Fall ist das Bizarre: Die heutige Behauptung im Tagesspiegel, bei dem Sturz von der Lichtenberger Brücke habe es sich um einen Suizid infolge eines Streits gehandelt, unterscheidet sich qualitativ von der Behauptung eines tragischen Sturzes infolge des Versuchs, ein AfD-Plakat abzuhängen, nur insofern, als daß heute „die Polizei gesagt haben soll“, während vor ein paar Tagen „Augenzeugen beobachtet haben“. Die Polizei erzählt nur, was sie aus Zeugenvernehmungen weiß. Augenzeugen erzählen nur, was sie gesehen haben. Das macht unter journalistischen Qualitätsgesichtspunkten keinen nennenswerten Unterschied. Sowohl die eine Version als auch die andere können wahr oder falsch sein. Daß ein AfD-Plakat in der direkten Nähe des Absturzpunktes hing, bestreitet der Tagesspiegel allerdings auch heute nicht. Noch einmal: Den Zusammenhang zwischen Brückesturz und AfD-Plakat hatten als erstes B.Z. und Berliner Kurier behauptet.

Interessant ist hier in einem größeren Zusammenhang auch die Berichterstattung in der „Welt“. Nachdem über die ursprüngliche „Sensationsmeldung“ mit der mutmaßlich gefakten Weidel-Mail – was dann, wenn sie sich definitiv als Fake herausstellen sollte – ein Desaster für die „Welt“ wäre, heute nichts zu lesen gewesen ist, kam die „Welt“ stattdessen mit einer anderen Behauptung heraus. Weidel soll in ihrem Haushalt in Biel/Schweiz eine Asylbewerberin schwarz beschäftigt haben. Für 25 Schweizer Franken die Stunde, weit über dem deutschen Mindestlohn also. Meineneinen interessiert das aber aus zweierlei Gründen nicht: Erstens wäre das in der Schweiz gewesen und ggfs. eine Angelegenheit der Schweizer Behörden – und zweitens interessiert mich, wie die Sache mit der Weidel-Mail weitergeht. Die mutmaßlichen Fake-News der „Welt“ über die Weidel-Mail sind momentan der Punkt, nicht eine möglicherweise ebenso gefakte Story über gutbezahlte Putzfrauen aus Syrien. Meinereiner erkennt plumpe Ablenkungsmanöver, wenn er welche sieht.

Zurück zum Sturz von der Brücke – Zitat: „Die AfD nutzte diese Falschmeldungen für einen Seitenhieb auf die „linken“ Parteien. Der AfD-Politiker Karsten Woldeit gab dem SPD-Politiker Kevin Hönicke eine Mitschuld an der vermeintlichen Plakatattacke und dem vermeintlich daraus resultierenden Sturz. Auch in den Sozialen Medien verbreitete sich die Falschmeldung.“ – Zitatende

Ja, natürlich nutzte die AfD diese „Falschmeldung“ zu dem Zeitpunkt, als sie noch als „Meldung“ galt, zu einem Seitenhieb auf die linken Parteien. Selbstverständlich ist das Schweigen der Altparteien zu den SA-mäßigen Übergriffen auf AfD-Funktionäre und die Beschädigung von AfD-Wahlplakaten Öl ins Feuer aller derjenigen Antidemokraten, die sich durch dieses Schweigen in ihrem Tun bestärkt fühlen. Dieses beredte Schweigen beweist auch, daß es den Funktionären der Altparteien höchstens nachrangig um Demokratie, Anstand und Fairness geht, sondern hauptsächlich um die Sicherung ihrer Pfründe.

Hat Ralf Stegner (SPD) auch nur einmal irgendjemanden dazu aufgefordert, AfD-Plakate in Ruhe zu lassen? – Im Gegenteil! Das hier hat er 2016 getwittert – Zitat: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“ – Zitatende.

Es ist also sehr wahrscheinlich, daß im roten Berlin jemand versucht, ein AfD-Plakat abzuhängen und dabei tödlich abstürzt. Es gibt einfach wesentlich mehr Berliner, die AfD-Plakate auf Brücken abhängen wollen würden, als welche, die sich nach einem Streit suizidal an einer Stelle von der Brücke stürzen, an der zufällig ein AfD-Plakat hängt. Brücken gibt es in Berlin wahrlich mehr als genug.

Was weiß der Tagesspiegel heute über Ralf Stegner zu berichten? Das hier – Zitat: „SPD-Bundesvize Ralf Stegner reagierte ebenfalls: ´Die Zutaten der braunen Suppe der AfD sind nicht nur Hass und Hetze, sondern auch Verleumdung, Lüge und Fehlinformation`.“ – Zitatende.

Das sagt der Richtige. Dieses personifizierte Sodbrennen der SPD heißt nicht umsonst mit Spitznamen „Pöbel-Ralle“. Frage an den übersäuerten Quatschkopf: Welcher Böse hat falsche Meldung macht, Ralfi? Die böse B.Z. oder der liebe, liebe Jouwatch?

Was soll´s: Es gibt Fragen, die Ralfis Betonschädel einfach überfordern.

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/09/14/luegenpresse-die-doppel-fake-news-strategie/

Gruß an die  Erkennenden

TA KI

Bundestagswahl 2017: BILD UMFRAGE AFD siegt mit 50%! Wird prompt vom Netz genommen


Mit einem klaren Ergebnis von 50% führte die AfD, gefolgt von der CDU mit 19%, darauf die SPD mit 11%. Die FDP lag bei 8%, die Linke bei 5% und die Grünen bei 2%. Bundesjustizminister Heiko Maas hat der AfD vorgeworfen, ihr Wahlprogramm sei in mehreren Punkten verfassungswidrig.

In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“ bezeichnet er unter anderem die Forderungen der Partei zur Religions-, Familien-, Strafrechts- und Europa-Politik als verfassungswidrig. Sie würden die Grundgesetzartikel 1, 3, 4 und 23 verletzen, schreibt Maas (SPD). Darin werden die Würde des Menschen geschützt sowie die Unschuldsvermutung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und die Freiheit der Religion. Außerdem verstießen mehrere der anti-europäischen Ziele der AfD gegen Artikel 23 des Grundgesetzes, der sich ausdrücklich zur europäischen Integration bekenne, schreibt Maas.

QUELLEN:

Bild Umfrage: https://www.journalistenwatch.com/201…

Heiko Maas: http://www.spiegel.de/politik/deutsch…

Carlo Schmid: https://www.youtube.com/watch?v=gWklZ… https://www.youtube.com/watch?v=K6p10…

Souverän Heinz Christian Tobler Kanal2

Gruß an die, die was verändern wollen

TA KI

Linksfraktion outet sich als Helfershelfer der gewaltbereiten Antifa


Hamburg –Der Bundestagswahlleiter meldete Bedenken im Hinblick auf eine Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Wahlgrundsätzen an. Er empfahl der Landeswahlleitung in Hamburg in Anbetracht der massiven Angriffe auf AfD-Wahlkampfauftritte, Ort und Zeit genehmigter Infostände nicht mehr bekannt zu machen. Die Fraktion der Linken stellten eine Kleine Anfrage, in der die AfD das Ziel erkennt, gewaltbereiten Organisationen wie der Antifa dazu zu verhelfen, Aktionen gegen AfD-Wahlkampfstände zu planen.

Die AfD wurde bereits vor der heißen Phase der Bundestagswahl massiv benachteilig und von den politischen Gegner und deren willigen Helfersnhelfern mit allen Mitteln bekämpft. Nachdem in unerträglichem Maße  Wahlkampfauftritte, Plakate und Infostände der AfD das Ziel von Straftaten sind, hat der  Landeswahlleiter „Bedenken im Hinblick auf eine Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Wahlgrundsätzen der Wahlfreiheit und Wahlgleichheit angemeldet“ und deshalb „die Bezirksämter in Abwägung mit dem Risiko einer Beeinträchtigung der Wahldurchführung um Beachtung gebeten“. Konsequenz: Die Bezirksämter der Hansestadt erteilen keine Auskunft mehr „nach dem Transparenzgesetz über Ort und Zeit zukunftsbezogener genehmigter Informationsstände von Parteien“.

„Die Linke outet sich somit als Helfershelfer der Antifa“

In einer schriftlichen Kleinen Anfrage hat sich nun Christiane Schneider von der Linksfraktion nach einer auf die Empfehlung des Landeswahlleiters zurückgehende Praxis der Bezirksämter erkundigt, keine Auskünfte mehr über Ort und Zeit zukünftiger genehmigter Informationsstände von Parteien zu erteilen (Drucksache 21/10074).

Dirk Nockemann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft stellt fest, es sei offensichtlich, dass die Fraktion Die Linke hier eine Anfrage stellt, deren Ergebnisse unzweifelhaft gewaltbereiten Organisationen wie der Antifa dazu dienen, Aktionen gegen AfD Wahlkampfstände zu planen. „Die Linksfraktion behauptet, die Abfrage dieser Informationen sei „gängige Praxis“. Es ist leider unzweifelhaft „gängige Praxis“, dass sich die Antifa nach AfD-Informationsständen erkundigt, um diese zu sabotieren und auch teilweise gewaltsam anzugreifen“, so Nockemann. Die AfD werde dadurch an der Ausübung ihrer demokratischen Grundrechte gehindert. Wenn dies nun erschwert wird, geschieht dies in der Tat zur Verwirklichung der verfassungsrechtlichen Grundsätze der Wahlfreiheit und Wahlgleichheit und sollte bei allen Demokraten auf Zustimmung stoßen. Weiter heißt es laut WO aus der Partei: „Die Linke outet sich somit als Helfershelfer der Antifa“. (BS)

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/08/25/linksfraktion-outet-sich-als-helfershelfer-der-gewaltbereiten-antifa/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Serdar Somuncu kritisiert Erdogan-Anhänger: „Warum lebt ihr dann in Deutschland?“


In einem Interview mit focus.de über sein neuestes Buch „Matchpointe“, welches über „Lampenfieber, Erfolg und Versagen“ handelt, geht Serdar Somuncu auch auf das Thema Türkei ein.

Auf die Frage: „In ihrem türkischen Geburtsland findet seit dem gescheiterten Putsch eine riesige Verhaftungswelle statt, und hierzulande scheinen sich Teile der deutsch-türkischen Community aus der Gesellschaft zu verabschieden. Wie empfinden Sie diese Entwicklung?“ antwortet der Stand-Up Comedian folgendermaßen:

Das ist katastrophal. Ein Rückschritt um 100 Jahre. In Deutschland ist die vergangenen Jahrzehnte viel Integrationsarbeit geleistet worden. Nun kommt die vierte türkischstämmige Einwanderergeneration und dreht das Rad zurück.

Das sind alles Leute, die hier geboren wurden, die hier zur Schule gegangen sind. Die Frauen und Mädchen tragen Kopftücher, gehen nicht zum Schwimmunterricht. Diese Leute folgen einer erzreaktionären Form des Islam. Ich bin wahrlich kein Anhänger der AfD, aber auch in einer multikulturellen Gesellschaft muss man auf die Befindlichkeiten andersdenkender Menschen Rücksicht nehmen.

Wenn ich dann meine Landsleute sehe, die etwa in Köln zu Zehntausenden für die Einführung der Todesstrafe in der Türkei demonstrieren, da frage ich mich: Warum lebt ihr dann hier in Deutschland? Kurioserweise würde der größte Teil dieser Menschen nicht mal zwei Wochen unter dem Regime des türkischen Autokraten Erdogan überstehen, weil es so restriktiv ist.

Die meisten, die hierzulande die Zustände anprangern, säßen wahrscheinlich in der Türkei im Knast, wenn sie sich dort in ähnlicher Form äußern würden. Dieser Trend ist in meinen Augen sehr traurig, weil ich an einen Dialog zwischen Deutschen und Türken glaube.“

Weiterlesen auf: focus.de

Quelle: http://derwaechter.net/serdar-somuncu-kritisiert-erdogan-anhaenger-warum-lebt-ihr-dann-in-deutschland

Gruß an die Denkenden

TA KI

WDR-Propaganda: Rügen und Usedom durch Rechtsruck gefährdet


Ein Lehrstück in Sachen Propaganda und Volksverdummung ist diese Reportage des WDR, die so tut, als sei die Tatsache, daß die AfD an der Ostsee ein Drittel der Stimmen bekommen hat, eine Gefahr für den Tourismus dort.

Hinter keiner Stimme für die AfD habe eine politische Überzeugung gestanden, so der WDR – und läßt ein paar Einheimische zu Wort kommen. Lediglich ein Protestwahlverhalten sei das gewesen, weil Einiges an der Küste im Argen liege, was ausschließlich mit finanziellen, existentiellen Mißständen in Verbindung zu bringen sei. Krankenhausschließungen, Zentralisierung in Greifswald, Start der Bundesstraße 111, Tourismuslastigkeit samt ungerechter Bezahlung dortselbst und vieles mehr: Das seien die Gründe für das gute Abschneiden der AfD und zugleich eine Gefahr für das internationale Ansehen der Ferienregion, die seit Jahren boomt. Rügen wird bis zum Ende der Sommersaison 6 Mio. Gäste beherbergt haben. Der deutsche Touristikmarkt sei ausgereizt, läßt der WDR einen Hotelbesitzer erzählen. Es gehe nur noch um nationale Umverteilung bei den Gästezahlen. Wenn Wachstum, dann allenfalls durch ausländische Gäste. Die wiederum würden Abstand von einer Ferienbuchung nehmen, wenn sie den Eindruck haben müssen, ihren Urlaub bei „braunem Gesindel“ zubringen zu müssen.

Verräterisch an der Reportage sind die Interviews mit deutschen Urlaubsgästen. Allesamt sind sie hochzufrieden mit ihrem Urlaub. Die Gastronomen, die Hoteliers und überhaupt alle seien sehr freundlich, erzählt einer nach dem anderen der Urlauber am Stand.

Mein Resumee: Rügen und Usedom haben eine phantastische Zukunft vor sich, wenn sie so bleiben, wie sie sind. Wer sein Land mitsamt seinen Traditionen, seiner gewachsenen Kultur und seinen zivilisatorischen Übereinkünften so liebt wie ich, der wird in Rügen und Usedom die Absenz dessen genießen, was ihm anderswo maximal auf den Senkel geht. Glückwunsch, WDR! Soeben hat die Ostsee einen weiteren Urlaubsgast gewonnen. Zwar liebe ich meine eigene Heimat Franken über alles, gerade deswegen, weil ich viel von der Welt gesehen habe, aber mir fehlen hier natürlich Strand, Meer und die Architektur der Seebäder. Nächstes Jahr bin ich dabei: Frau, Hund und ich zu Gast in einer Ferienregion, die uns zusagt. Bleibt solange, wie Ihr seid! Bis nächsten Sommer! (ME)

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/08/15/wdr-propaganda-ruegen-und-usedom-durch-rechtsruck-gefaehrdet/

Gruß an die Klardenker

TA KI

„Wer Nazis bewirtet, ist ein Schwein!“ – Restaurant-Scheiben mit Äxten zerschlagen – Gastronom gibt auf


Mit Äxten und Hämmer haben Unbekannte in Duisburg die Scheiben eines Restaurants in der Innenstadt zerschlagen. Ein wöchentlicher Stammtisch der AfD könnte der Grund sei, vermutet der Gastronom.

Die Fenster von Frank Betkes Restaurant sind seit dem Angriff vor zwei Wochen mit Brettern zugenagelt. Am Sonntag wurde schließlich auch die Eingangstür von „Frankys im Silberpalais“ verschlossen. Betke gibt sein Restaurant in der Duisburger Innenstadt auf. Die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ) berichtete.

Am 29. Mai wurden acht Scheiben seines Restaurants mit Äxten und Hämmern zertrümmert. Die Exekutive wurde alarmiert. Doch gesehen hätten sie niemanden, so die Zeugen zur Polizei.

Die Angriffe dürften im Zusammenhang mit AfD-Veranstaltungen in den Räumen des Restaurants stehen, vermutet der 56-jährige Gastronom. Um den Fall kümmert sich nun der Staatsschutz.

Drohbriefe und Schmierereien folgten

Nach dem die Scheiben seines Lokals zertrümmert wurden, wollte Betke nicht aufgeben. Aber das Restaurant wurde wegen der eingeschlagenen Fenster gemieden. Hinzu kamen Probleme mit dem Vermieter, dem Brandschutz und der Belüftung.

Darüber hinaus schickte die linksfaschistische Antifa dem Wirt Drohbriefe. Und dann kamen noch Schmierereien auf den Tischen außen hinzu: „Wer Nazis bewirtet, ist auch ein Schwein!“

Betke zeigte auch diese Tat an und auch hier schaltete sich der Staatsschutz ein, doch für den Gastronom hat sich die Sache erledigt: „Ich bin arbeitslos, mittellos, hilflos“, sagt er gegenüber der WAZ.

„Bis auf die FDP haben schon alle Parteien meine Säle genutzt, Kirchen, Gewerkschaften, für mich als Gastronom gibt es da doch keinen Unterschied!“, so der Wirt.

Betke selbst ist SPD-Mitglied: Er sehe aber keinen Grund der AfD nicht auch einen Raum zur Verfügung zu stellen – solange die Partei nicht vom Verfassungsschutz verboten sei. Man lebe doch in einer Demokratie, meint Betke.

Gastronom schaut in die Zukunft

Die Vorfälle haben Geschichte, bereits 2016 wurde das Restaurant von Linksradikalen als „rassistischer Tatort“ markiert. Die Täter scheuten auch nicht vor indirekten Morddrohungen gegenüber dem Wirt zurück und sprühten einen Leichnam vor dem Restaurant auf die Straße. Bei einer Flyer-Verteil-Aktion wurde außerdem vor dem Restaurant gewarnt, weil dort „Hetze“ verbreitet werde.

Doch aufzugeben, daran denkt Betke auch heute nicht. Er träumt schon wieder von einem kleinen Restaurant im Duisburger Süden. Dort sei dann kein Platz mehr für Partei-Treffen – „nur für den Genuss“. (dk)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wer-nazis-bewirtet-ist-ein-schwein-restaurant-scheiben-mit-aexten-zerschlagen-gastronom-gibt-auf-a2143562.html

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Kein AfD-Politiker als Alterspräsident erlaubt: Bundestag ändert seine Regeln


Nicht mehr der Älteste, sondern der Dienstälteste im Bundestag wird künftig Alterspräsident im Parlament. Erika Steinbach nennt die Neuregelung ein „Zeichen der Schwäche und des Kleingeistes“.

Im Bundestag wurde eine Neuregelung zum Alterspräsidenten beschlossen. Künftig ist nicht mehr der älteste Abgeordnete, sondern derjenige mit dem höchsten Dienstalter Alterspräsident. Hintergrund der Änderung ist der erwartete Einzug der AfD in den Bundestag.

Erika Steinbach (fraktionslos) nennt die Reform ein „Zeichen der Schwäche und des Kleingeistes“, schreibt die „Zeit“. Es beschädigt das Vertrauen in die Demokratie, wenn der Bundestag ein breites Meinungsspektrum nicht aushalten könne.

Der Alterspräsident hat seinen großen Auftritt jeweils nach einer Bundestagswahl, wenn das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt. Er hält eine Ansprache und leitet die Sitzung, bis ein Parlamentspräsident von den Abgeordneten gewählt worden ist.

Wolfgang Schäuble sitzt seit 1972 im Bundestag

Die AfD dürfte Umfragen zufolge im September erstmals in den Bundestag einziehen. Nach den bisher gütigen Regeln für die Alterspräsidentschaft würde die Aufgabe auf Wilhelm von Gottberg zukommen, der auf Platz vier der Kandidatenliste der niedersächsischen AfD steht und Ende März 77 Jahre alt wird. Bei einem schlechteren AfD-Wahlergebnis stünde der 76-jährige Parteivize Alexander Gauland bereit, der die Liste der Partei in Brandenburg anführt.

Nun wird wohl Wolfgang Schäuble – der der Dienstälteste im Bundestag ist – die Sitzung eröffnen. Der Bundesfinanzminister wird kurz vor der Wahl 75 Jahre alt und gehört dem Bundestag seit 1972 an.

Der Vorschlag von Norbert Lammert ist schon älter

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte vor einigen Wochen den Vorschlag gemacht, das Amt des Alterspräsidenten künftig dem Abgeordneten mit den meisten Dienstjahren zu übertragen.

Lammerts Vorschlag wurde bereits vor einigen Tagen mit den Stimmen der großen Koalition im Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages beschlossen. (ks/mit Material von afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kein-afd-politiker-als-alterspraesident-erlaubt-bundestag-will-die-regelung-zum-alterspraesidenten-in-kommender-sitzungswoche-aendern-a2120392.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Margot Käßmann: Jeder Deutsche mit deutschen Eltern ist ein Nazi!


Margot Käßmann ist wirklich nicht mehr bei Sinnen, beim Kirchentag hat sie etwas rausgehauen, dass an Dummheit (oder Deutschenhass) nicht mehr zu übertreffen ist. Das „Neue Deutschland“ schreibt:

Die Reformationsbotschafterin Margot Käßmann hat in einer Bibelarbeit auf dem Kirchentag in Berlin die AfD angegriffen. Die Forderung der rechtspopulistischen Partei nach einer höheren Geburtenrate der »einheimischen« Bevölkerung entspreche dem »kleinen Arierparagrafen der Nationalsozialisten«, sagte Käßmann am Donnerstagmorgen. »Zwei deutsche Eltern, vier deutsche Großeltern: ‚Da weiß man, woher der braune Wind wirklich weht’«, kritisierte die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) unter tosendem Beifall…

Was für ein gewaltiger „Generalverdacht“! Der Gag dabei ist, dass man sie ab sofort auch als „Nazischlampe“ bezeichnen dürfte, denn Margot Käßmann wurde als jüngste von drei Töchtern einer Krankenschwester und des Kraftfahrzeugmechanikers Robert Schulze geboren.

Also auch ein Deutscher, der mit Sicherheit ebenfalls deutsche Vorfahren hatte. Anscheinend hat Margot Käßmann in ihrer Kindheit so viel braunen Wind um die Ohren gekriegt, dass sie jetzt gar nicht anders kann, als gequirlte Sch…zu reden.

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/05/27/margot-kaessmann-jeder-deutsche-mit-deutschen-eltern-ist-ein-nazi/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Kahanes Netz-Stasi mit neuem Namen – und illegaler Steuerfinanzierung


Diktaturen erkennt man unter anderem daran, dass der Staat Zeitungen, Sender und Demonstrationen steuert und beherrscht. Zogen einst die SED-Mitglieder und FDJ-Blauhemden jubelnd an Erich Honecker vorbei, huldigen nun bezahlte Claqueure einer von links beeinflussten Politik der etablierten Parteien. Wie der „Antifaschismus“ der DDR, so ist auch heute der „Kampf gegen Rechts“ längst zur Phrase verkommen, um Opposition zu stigmatisieren. Die Entwicklung ist demokratiepolitisch nicht nur bedenklich, sondern auch illegal.

„Der Staat darf Steuergelder nicht einsetzen, um gezielt die Willensbildung des Volkes für oder gegen eine bestimmte Partei zu beeinflussen“, erklärt Prof. Dietrich Murswiek gegenüber JouWatch. Der renommierte Staatsrechtler geht noch weiter: „Dies darf der Staat auch nicht dadurch, dass er das nicht unmittelbar selbst tut, durch die eigenen Ministerien, sondern indem er Steuergelder an private Organisationen gibt, die dann diese Aufgabe übernehmen.“

Keine Chancengleichheit für die AfD

Die Bezuschussung der vielen vermeintlichen „Demokratievereine“ ist demnach spätestens dann illegal, wenn diese gegen eine Partei agieren und agitieren. Schließlich garantiert der Art. 21 des Grundgesetzes Chancengleichheit der Parteien.

Folglich kann man die Amadeu-Antonio-Stiftung der Anetta Kahane als ein illegales Konstrukt bezeichnen, lebt dieser Verein doch im erhebliche Ausmaß von Steuergeldern.

Auf ihrer neuen Internetseite, Belltower, stellt denn auch die AfD einen Schwerpunkt dar. Wechselweise mit dieser werden tatsächliche Nazis behandelt. Der offenbar gewünschte Effekt: Der Unterschied zur AfD soll verwischt und diese auf eine Ebene mit Extremisten gehoben werden.

Der Fluss des Geldes

Das ist aber nur ein kleiner Teil der Diffamierungskampagne. Weil die AfD in Einzelfällen von Sozialleistungsempfängern als Gegenleistung gemeinnützige Arbeit verlangen will, wird ihr von Belltower angedichtet, sie träte für Zwangsarbeit ein. Mit „Zwangsarbeit“ soll die AfD in die Nähe der NS-Diktatur gerückt werden. Warum sich die SPD nicht das gleiche Schicksal erarbeitet, deren ehemaliger Vorsitzender Franz Müntefering einst erklärte, wer nicht arbeite, solle auch nicht essen, bleibt eher unklar.

Doch wie kommt man zu öffentlichem Geld? Zum Teil wird diese Frage durch eine Geschichte beantwortet, die im Jahr 2010 begann: Als der damalige Bundesbanker Thilo Sarrazin sich über Kopftuchmädchen ausließ und klarmachte, dass diese Gruppe unter den Migranten Türken und Araber seien, wandte sich „Türkische Bund in Berlin-Brandenburg“ (TBB) an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen.

„Wir und die“ als Nachweis des Rassismus

Für das Verfahren Nr. 48/2010 gab das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ im Dezember 2011 ein 18-seitiges Gutachten ab. Das Institut kam in dem Gutachten zu dem Schluss, Sarrazin offenbare seinen Rassismus durch Sprachfiguren wie „Wir“ und die „Anderen“:

»Sarrazin unterteilt die Bevölkerung in den einschlägigen Passagen des Interviews nach dem Muster ›Wir‹ und die ›Anderen‹. (›Wir müssen uns einmal die unterschiedlichen ›Migrantengruppen‹ anschauen.‹)«

Auch der Amadeu-Antonio-Stiftung gilt die Verwendung von „wir“ und „die“ als Nachweises der Hetze gegen „Flüchtlinge“. Kein Wunder: Gehört doch die Kahane Stiftung dem Verein „Deutschen Institut für Menschenrechte“ doch genauso als Mitglied an, wie Action Courage.

UN geht mit Hilfe des Bundestages gegen Sarrazin vor

Der Antirassismus-Ausschuss der UN kam zu dem Schluss, Deutschland habe seine Bevölkerung unzureichend gegen rassistische Diskriminierung geschützt.

Das Institut für Menschenrechte wird vollständig aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages finanziert. Die etablierte Politik finanziert damit direkt oder indirekt ein ganzes Netzwerk, um Kritik an einer entgrenzten Migrationspolitik zu bekämpfen. Von der Willensbildung des Volkes zur Volkserziehung.

Für die beiden vorgenannten Mitglieder des „Instituts“ sowie den Beschwerdeführer TBB bzw. dessen übergeordneten Verband hat sich die Klage gegen Sarrazin gelohnt, wie die Aufstellung über die Zuschüsse zeigt, die auf eine Auskunft des Bundesfamilienministeriums uns gegenüber zurückgeht:

Förderung Amadeu Antonio Stiftung durch das Bundesfamilienministerium
„Kampf gegen Rechts“ lohnt sich: Förderung Amadeu Antonio Stiftung und anderer alleine durch das Bundesfamilienministerium im Rahmes des Programms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ (Tabelle: JouWatch)

In der Liste findet sich auch der Bundesverband Mobile Beratung, deren Kooperationspartner die Amadeu Antonio Stiftung ist.

Berlin kämpft gegen Rechts

Aber auch aus den Bundesländern erhält die Anti-Sarrazin-Koalition, die mittlerweile eher als Anti-AfD-Kampfverband verstanden werden muss, Steuergeld:

Über 871 000 Euro brachte der Steuerzahler allein in Berlin zwischen 2013 und 2015 für den TBB auf.

Knapp eine Dreiviertelmillion Euro (739 278 Euro) zahlte die öffentliche Hand der Bundeshauptstadt der Aktion Courage.

Seit 2012 erhält die Amadeu-Antonio-Stiftung alljährlich vom Land Berlin (und somit auch den Bundesländern, die zugunsten Berlins in den Länderfinanzausgleich einzahlen) 14 600 Euro.

Insgesamt gibt das Land Berlin im Jahr 2017 für den Kampf gegen Rechts 3,3 Millionen Euro aus. Davon erhält die Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr) 675 000 Euro. Der Trägerverein des mbr ist der „Verein für demokratische Kultur“ (VdK). Fast unnötig zu sagen: Auch dieser Verein ist ein Kooperationspartner der Amadeu-Antonio-Stiftung. Und auch dieser liefert – für die etablierte Politik und gegen die AfD. Pünktlich vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus erschien die Broschüre „Antritt von Rechts“, die vor allem die AfD auf´s Korn nahm.

Vom Steuergeldregen des überschuldeten Berlin profitieren um die 50 Organisationen. Alle genauso antifaschistisch, wie die Berliner Mauer einst auch einen „antifaschistischen Schutzwall“ darstellte. (CJ)

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/05/16/kahanes-netz-stasi-mit-neuem-namen-und-illegaler-steuerfinanzierung/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Anschlag oder Unfall? Auto von AfD-Wahlkämpfern in voller Fahrt gerammt


In Köln raste am Dienstag morgen ein Unbekannter mit voller Fahrt auf einen AfD-Kandidaten zu, der am Kofferaum stehend mit Plakaten hantierte. Sein Wagen wurde 8 Meter weit geschleudert. Die Polizei spricht von einem Unfall.

Im Kölner Stadtteil Vingst ereignete sich am Dienstag ein Vorfall, zu dem die Kölner AfD und die Polizei getrennter Meinung sind.

Der AfD-Kreisverband Köln schreibt:

„KÖLN, 09.05.2017. Auf den Kölner AfD-Landtagskandidaten Günter „Gunnar“ Witzmann ist heute Morgen gegen 5 Uhr ein lebensgefährlicher mutmaßlicher Anschlag verübt worden. Zusammen mit einem weiteren Wahlkampfhelfer befand sich Witzmann auf dem Vingster Ring in Höhe des Freibades, um Wahlplakate anzubringen, als ein Auto ohne Kennzeichen auf gerader und voll ausgeleuchteter Strecke mit hoher Geschwindigkeit (ca. 80 bis 90 km/h) auf ihn zusteuerte. Witzmann, der am Kofferraum stehend Wahlplakate präparierte, konnte sich durch einen Sprung zur Seite retten, während sein Auto, das mit eingeschaltetem Warnblinklicht auf dem Grünstreifen neben der Straße stand, hinten links getroffen und gegen einen Baum geschleudert wurde.“

„Beide Autos, ein Suzuki Swift und ein Opel-Kombi, erlitten Totalschaden. Das Auto des mutmaßlichen Täters strandete etwa 80 Meter weiter. Der Fahrer, ca. 1,70 Meter groß und südländischen Aussehens, flüchtete leicht verletzt. Wenig später rückten Polizei und Spurensicherung an, die Strecke wurde während des Berufsverkehrs etwa eine Stunde gesperrt.“

Witzmann erstattete Anzeige gegen Unbekannt. „Ich bin überzeugt, dass es sich um einen politisch-motivierten Angriff gehandelt hat“, so der AfD-Kandidat, der von einem „schockierenden Erlebnis“ sprach.

Das sagt die Polizei:

„Wir können absolut nicht bestätigen, was da in den sozialen Netzwerken verbreitet wird. Wir haben keine Anhaltspunkte für eine politisch motivierte Tat“, so die Pressesprecherin der Kölner Polizei, Natalie Stach, auf Anfrage von „Der Westen“.

„Wir haben Hinweise darauf, dass der Opel- Fahrer schon Stunden zuvor in einer polizeilichen Kontrolle war. Daher gehen wir davon aus, dass der Fahrer aufgrund von Alkoholeinfluss in das Fahrzeug gerast ist und nicht, weil die Wahlhelfer dort gerade Plakate aufhängen wollten,“ so Stach.

Die Ermittlungen dauern noch an, und die Polizei fahnde nach dem Opel-Fahrer: Gesucht wird nach einem etwa 1,70 Meter großen Mann mit südländischem Aussehen. Er soll sich beim Aufprall leicht im Gesicht verletzt haben, so die Polizei. Mutmaßlich war er unter Alkoholeinfluss gefahren.

„Es war ein Anschlag. Punkt!“

AfD-Politiker Witzmann veröffentlichte daraufhin ein Video vom Unfallort/Tatort und wiederholte in einer Online-Kommentarfunktion seine Darstellung:

„Es war ein Anschlag. Punkt! Das Auto hatte keine Nummernschilder, die vierspurige Straße war taghell beleuchtet, mein Auto war komplett auf dem Grünstreifen neben der Fahrbahn mit eingeschaltetem Warnblinker abgestellt und ich trug eine Warnweste. Ich war dabei für mein Teammitglied die Großplakate auszulegen, die er wenige hundert Meter hinter mir anbrachte. Fühlte sich da jemand provoziert ? Der Fahrer des Opel Kombi zielte auf kerzengerader Strecke etwa 50 mtr von mir entfernt mit großer Geschwindigkeit direkt auf mich, als ich mit Großplakaten in der Hand hinter meinem Auto stand. Ich konnte mich mit einem Sprung in Sicherheit bringen Er traf mein Auto, das etwa acht Meter weit gegen einen Baum geschleudert wurde. Vor dem Aufprall gibt es keine Bremsspur, danach eine Schleuderspur des ebenfalls total beschädigten Opel von etwa 80 mtr. Der Fahrer des Opel flüchtete. Danach legte die Polizei das ganz große Besteck auf, einschließlich Hubschraubereinsatz und mindestens anderthalb Dutzend Polizisten.“

„Wir wollen Aufklärung!“

Witzmann findet es merkwürdig, dass die Polizei mit Hubschrauber nach einem Mann fahndete, den sie nun als „normalen“ Unfallflüchtigen darstellt. Er habe von einem Informanten erfahren, dass der Wagen in der gleichen Nacht bereits wegen Trunkenheit und falschem Kennzeichen aufgefallen sei. „Aber wie kann es sein, dass ein solches Auto ohne Kennzeichen wieder weiterfahren kann?“, fragt Witzmann im Video. Diese „Zufälle“ sollten gefälligst aufgeklärt werden. Er glaube nicht daran, dass es ein „harmloser und allgemeiner Verkehrsunfall“ war.“ „Wir wollen Aufklärung!“

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/unfall-oder-anschlag-auto-von-afd-wahlkaempfern-in-voller-fahrt-gerammt-a2117545.html

Gruß an die Zufallsgläubigen

TA KI

Ärztin soll Weiterbehandlung wegen AfD-Zugehörigkeit verweigert haben


Deutschland verändert sich. Politisch motivierte Gewalt hat sich wie zu Weimarer Zeiten längst wieder etabliert und richtet sich fast ausnahmslos gegen Mitglieder der AfD. Kaum eine Woche vergeht ohne Meldungen über brennende Autos, Farbbeutelanschläge auf Büros und Wohnhäuser oder körperliche Angriffe bei Veranstaltungen. Aber auch die gesellschaftliche Ächtung und öffentliche Denunziation ist zur Normalität geworden.

Von diesem unglaublichen Vorfall kann man auf der Seite des Stadtverbands der AfD Bad Harzburg lesen:

Als ich letztens  ein erstes Gespräch bei einer neuen Ärztin hatte und wir schließlich auf meine Parteizugehörigkeit zur AfD zu sprechen kamen, änderte sich schlagartig ihre Stimmung. Am Ende des Gespräches sagte sie mir, dass sie mich aufgrund meiner AfD Zugehörigkeit nicht behandeln könne, da sie mit der Partei gar nichts anfangen könne. Deshalb werde kein vertrauensvolles Verhältnis zwischen uns zustande kommen können.

Quelle: http://opposition24.com/aerztin-weiterbehandlung-afd-zugehoerigkeit/310396

Gruß an die Klardenker

TA KI