Dieses Video wird Dich fassungslos und nachdenklich machen – „Linker“ Hass & seine Folgen (!!!)


 

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Gruß an die Verräter
TA KI
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Kahanes Netz-Stasi mit neuem Namen – und illegaler Steuerfinanzierung


Diktaturen erkennt man unter anderem daran, dass der Staat Zeitungen, Sender und Demonstrationen steuert und beherrscht. Zogen einst die SED-Mitglieder und FDJ-Blauhemden jubelnd an Erich Honecker vorbei, huldigen nun bezahlte Claqueure einer von links beeinflussten Politik der etablierten Parteien. Wie der „Antifaschismus“ der DDR, so ist auch heute der „Kampf gegen Rechts“ längst zur Phrase verkommen, um Opposition zu stigmatisieren. Die Entwicklung ist demokratiepolitisch nicht nur bedenklich, sondern auch illegal.

„Der Staat darf Steuergelder nicht einsetzen, um gezielt die Willensbildung des Volkes für oder gegen eine bestimmte Partei zu beeinflussen“, erklärt Prof. Dietrich Murswiek gegenüber JouWatch. Der renommierte Staatsrechtler geht noch weiter: „Dies darf der Staat auch nicht dadurch, dass er das nicht unmittelbar selbst tut, durch die eigenen Ministerien, sondern indem er Steuergelder an private Organisationen gibt, die dann diese Aufgabe übernehmen.“

Keine Chancengleichheit für die AfD

Die Bezuschussung der vielen vermeintlichen „Demokratievereine“ ist demnach spätestens dann illegal, wenn diese gegen eine Partei agieren und agitieren. Schließlich garantiert der Art. 21 des Grundgesetzes Chancengleichheit der Parteien.

Folglich kann man die Amadeu-Antonio-Stiftung der Anetta Kahane als ein illegales Konstrukt bezeichnen, lebt dieser Verein doch im erhebliche Ausmaß von Steuergeldern.

Auf ihrer neuen Internetseite, Belltower, stellt denn auch die AfD einen Schwerpunkt dar. Wechselweise mit dieser werden tatsächliche Nazis behandelt. Der offenbar gewünschte Effekt: Der Unterschied zur AfD soll verwischt und diese auf eine Ebene mit Extremisten gehoben werden.

Der Fluss des Geldes

Das ist aber nur ein kleiner Teil der Diffamierungskampagne. Weil die AfD in Einzelfällen von Sozialleistungsempfängern als Gegenleistung gemeinnützige Arbeit verlangen will, wird ihr von Belltower angedichtet, sie träte für Zwangsarbeit ein. Mit „Zwangsarbeit“ soll die AfD in die Nähe der NS-Diktatur gerückt werden. Warum sich die SPD nicht das gleiche Schicksal erarbeitet, deren ehemaliger Vorsitzender Franz Müntefering einst erklärte, wer nicht arbeite, solle auch nicht essen, bleibt eher unklar.

Doch wie kommt man zu öffentlichem Geld? Zum Teil wird diese Frage durch eine Geschichte beantwortet, die im Jahr 2010 begann: Als der damalige Bundesbanker Thilo Sarrazin sich über Kopftuchmädchen ausließ und klarmachte, dass diese Gruppe unter den Migranten Türken und Araber seien, wandte sich „Türkische Bund in Berlin-Brandenburg“ (TBB) an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen.

„Wir und die“ als Nachweis des Rassismus

Für das Verfahren Nr. 48/2010 gab das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ im Dezember 2011 ein 18-seitiges Gutachten ab. Das Institut kam in dem Gutachten zu dem Schluss, Sarrazin offenbare seinen Rassismus durch Sprachfiguren wie „Wir“ und die „Anderen“:

»Sarrazin unterteilt die Bevölkerung in den einschlägigen Passagen des Interviews nach dem Muster ›Wir‹ und die ›Anderen‹. (›Wir müssen uns einmal die unterschiedlichen ›Migrantengruppen‹ anschauen.‹)«

Auch der Amadeu-Antonio-Stiftung gilt die Verwendung von „wir“ und „die“ als Nachweises der Hetze gegen „Flüchtlinge“. Kein Wunder: Gehört doch die Kahane Stiftung dem Verein „Deutschen Institut für Menschenrechte“ doch genauso als Mitglied an, wie Action Courage.

UN geht mit Hilfe des Bundestages gegen Sarrazin vor

Der Antirassismus-Ausschuss der UN kam zu dem Schluss, Deutschland habe seine Bevölkerung unzureichend gegen rassistische Diskriminierung geschützt.

Das Institut für Menschenrechte wird vollständig aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages finanziert. Die etablierte Politik finanziert damit direkt oder indirekt ein ganzes Netzwerk, um Kritik an einer entgrenzten Migrationspolitik zu bekämpfen. Von der Willensbildung des Volkes zur Volkserziehung.

Für die beiden vorgenannten Mitglieder des „Instituts“ sowie den Beschwerdeführer TBB bzw. dessen übergeordneten Verband hat sich die Klage gegen Sarrazin gelohnt, wie die Aufstellung über die Zuschüsse zeigt, die auf eine Auskunft des Bundesfamilienministeriums uns gegenüber zurückgeht:

Förderung Amadeu Antonio Stiftung durch das Bundesfamilienministerium
„Kampf gegen Rechts“ lohnt sich: Förderung Amadeu Antonio Stiftung und anderer alleine durch das Bundesfamilienministerium im Rahmes des Programms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ (Tabelle: JouWatch)

In der Liste findet sich auch der Bundesverband Mobile Beratung, deren Kooperationspartner die Amadeu Antonio Stiftung ist.

Berlin kämpft gegen Rechts

Aber auch aus den Bundesländern erhält die Anti-Sarrazin-Koalition, die mittlerweile eher als Anti-AfD-Kampfverband verstanden werden muss, Steuergeld:

Über 871 000 Euro brachte der Steuerzahler allein in Berlin zwischen 2013 und 2015 für den TBB auf.

Knapp eine Dreiviertelmillion Euro (739 278 Euro) zahlte die öffentliche Hand der Bundeshauptstadt der Aktion Courage.

Seit 2012 erhält die Amadeu-Antonio-Stiftung alljährlich vom Land Berlin (und somit auch den Bundesländern, die zugunsten Berlins in den Länderfinanzausgleich einzahlen) 14 600 Euro.

Insgesamt gibt das Land Berlin im Jahr 2017 für den Kampf gegen Rechts 3,3 Millionen Euro aus. Davon erhält die Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr) 675 000 Euro. Der Trägerverein des mbr ist der „Verein für demokratische Kultur“ (VdK). Fast unnötig zu sagen: Auch dieser Verein ist ein Kooperationspartner der Amadeu-Antonio-Stiftung. Und auch dieser liefert – für die etablierte Politik und gegen die AfD. Pünktlich vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus erschien die Broschüre „Antritt von Rechts“, die vor allem die AfD auf´s Korn nahm.

Vom Steuergeldregen des überschuldeten Berlin profitieren um die 50 Organisationen. Alle genauso antifaschistisch, wie die Berliner Mauer einst auch einen „antifaschistischen Schutzwall“ darstellte. (CJ)

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/05/16/kahanes-netz-stasi-mit-neuem-namen-und-illegaler-steuerfinanzierung/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Heiko Maas – Wie ab 2018 die Zensur legal wird


Die Lämmer-Show

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TA KI

Stasi-Vergangenheit von Chefin der Amadeu Antonio Stiftung sorgt weiter für Kritik


Wegen neuen Details aus der Stasi-Vergangenheit von Anetta Kahane, der Chefin der Amadeu Antonio Stiftung, reißt die Kritik nicht ab.

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„Es kann nicht sein, dass sich Justizminister Heiko Maas bei dem Versuch gegen Hass im Netz vorzugehen, einer Stiftung bedient, die von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geleitet wird“. Dies sagte CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl der “Junge Freiheit”.

Nach neuen Erkenntnissen zur Stasi-Tätigkeit der Vorsitzenden der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, und vielfacher Kritik forderte auch Eberl die Beendigung der Kooperation zwischen Bundesjustizministerium und Stiftung bei der Bekämpfung von Hasskommentare in sozialen Netzwerken.

Kahane-Stiftung erhält vom Bund Förderung in Millionenhöhe

Zur Finanzierung der Stiftung sagte Eberl: Es könne nicht sein, dass die Stiftung “Fördergelder des Bundes in Millionenhöhe erhält.

Zur Frage, was konkret im Internet zensiert werde betonte Eberl, “Äußerungen, die durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind, dürfen nicht zensiert werden.“

Sollen linken Aktivisten bestimmen was im politischen Diskurs erlaubt ist?

Bereits im Oktober äußerte sich Eberl gegenüber dem Bayernkurier kritisch zur Amadeu Antonio Stiftung. Mit Bezug auf die Stiftung warnte sie davor einer linken Aktivisten-Gruppe die Definitionshoheit zu überlassen, was im politischen Diskurs erlaubt sei und was daraus verschwinden müsse.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/stasi-vergangenheit-von-chefin-der-amadeu-antonio-stiftung-sorgt-weiter-fuer-kritik-a1995247.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Kahane-Stiftung prüft juristische Schritte gegen CDU-Politiker


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BERLIN. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat angekündigt, juristische Schritte gegen den Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (CDU) prüfen zu wollen. Er hatte zuvor gefordert, der Stiftung sämtliche Bundeszuschüsse streichen zu lassen, da diese Linksradikalen als Plattform diene.

In einem Brief an die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hatte Feist vergangene Woche dargelegt, daß Online-Projekte der Stiftung im Zusammenhang mit Denunziationen und Ankündigung von Gewalttaten stünden. Die Unterstützung der Stiftung durch den Staat, die vor allem vom Familienministerium ausgeht, müsse daher gestoppt werden. Die Antwort des Ministeriums steht noch aus.

Amadeu-Antonio-Stiftung befürchtet Förderstopp

„Wir distanzieren uns von jeder Form der Gewalt und bieten Linksradikalen keine Plattform“, widersprach der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, den Anschuldigungen gegenüber der Leipziger Volkszeitung. Der Abgeordnete habe „eine Kampagne gegen uns losgetreten“. In einschlägigen Foren werde mittlerweile dazu aufgerufen, Druck auf Bundestagsabgeordnete auszuüben, um der Amadeu-Antonio-Stiftung die Gelder zu streichen.

„Wir suchen derzeit das Gespräch mit dem CDU-Politiker“, sagte Reinfrank und gegebenenfalls werde man auch juristisch vorgehen. Ein möglicher Wegfall der Bundesmittel – etwa 470.000 Euro im Jahr – würde die Arbeit der Amadeu-Antonio-Stiftung stark ausbremsen. Unter anderem die Fachstelle „Jugendarbeit gegen Rassismus“, die Initiative „No-Nazis.net“ gegen Rechtsextremismus und die „Aktionswochen gegen Antisemitismus“ wären betroffen. (mv)

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/kahane-stiftung-prueft-juristische-schritte-gegen-cdu-politiker/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Flüchtlingswelle- Berichterstatter als Stimmungsmacher


Angesichts der Flüchtlingswelle haben die Medien, besonders in Deutschland, die kritische Distanz verloren. Die Berichterstattung geriet zur Kampagne.

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Deutsche «Sommermärchen» dauern offenbar immer vier Wochen. Das war bei den Fussball-Weltmeisterschaften 2006 und 2014 so, und das scheint jetzt auch für die «Willkommenskultur» für Migranten zu gelten. Wo Leitmedien gerade noch affirmativ das «neue, lichte Deutschland» feierten («Der Spiegel»), das Zuwanderung fast unbeschränkt zulässt, dominieren jetzt Schlagzeilen wie «Deutschland muss Deutschland bleiben» («FAZ»), «Nur die ‹Festung Europa› kann jetzt noch Leben retten» («Die Welt») oder «Wir schaffen es doch nicht» («Süddeutsche Zeitung»). Im ARD-«Presseclub» sprach eine Journalistin am letzten Sonntag von der «Besoffenheit», in der Politik und Medien in den letzten Wochen ihre Entscheidungen getroffen hätten.

Damit deutet sich eine Abkehr vom monothematischen Überwältigungsjournalismus an, der bei der Massenmigration nur eine zugelassene Haltung kannte. In moralischen und emotionalen Ekstasen steigerten sich die deutschen Medien mit wenigen Ausnahmen (so die «FAZ») in einen Überbietungswettbewerb um Empathie und Willkommenseuphorie hinein, ohne Gedanken an den Überdruss, den derlei beim Leser erzeugen kann . Einseitigkeit war Trumpf: Die Umarmung der fernen Fremden ging einher mit rabiatem Kommunikationsabbruch dem deutschen Nachbarn gegenüber, der sich nicht auf die kommenden gesellschaftlichen Veränderungen freuen wollte. Kritische Distanz zu den Akteuren, genaue Recherche, die Zurückhaltung im Urteil bei unklarer Faktenlage, die gründliche Ausleuchtung der Hintergründe, Fairness bei der Präsentation unterschiedlicher Meinungen und ein analytischer Blick, der übers Aktuelle hinaus die Folgeprobleme einzuschätzen versucht, all das schien plötzlich unangemessen zu sein.

Die Forderung eines «Spiegel»-Kolumnisten nach einem «neuen Journalismus» , der aktivistischer, leidenschaftlicher auftritt, wurde übererfüllt. In allen Zeitungstypen und in nahezu allen Ressorts gab es eine überaus opulente Berichterstattung, deren grosser Umfang allerdings nicht mit ebenso grosser Vielfalt und Tiefe einherging. Als die «Bild»-Zeitung, von Kritikern gern als Hetzblatt gegen Fremde markiert , den Kurs änderte und massiv Partei nahm, war auch auf dem Boulevard nur noch ein publizistischer «Aufstand der Anständigen» zu besichtigen.

Selbst in Nachrichtensendungen wie dem ZDF-«Heute-Journal» gilt anwaltschaftlicher Journalismus als Pflicht. «Wo Mitgefühl angebracht wäre, herrscht Menschenverachtung», tönt es in einer Nachricht über die Lage in Ungarn. Moderator Claus Kleber zerdrückte eine Träne beim Bericht über einen Busfahrer, der seine Fahrgäste in Englisch herzlich willkommen geheissen hatte. Diese mediale Vorführung der angemessenen Betroffenheit war freilich etwas vorschnell: Als man die Facebook-Seite des «Helden» prüfte , fand man eher Kritisches zur sozialstaatlichen Versorgung der Migranten.

Das Fernsehen ist wegen seiner Bilderlastigkeit besonders anfällig für die Verletzung von professionellen Standards. Bei emotionalisierenden Bildern ist das Risiko gross, dass sie nicht zeigen, was sie zu zeigen scheinen. Seit Kinder als Bildmotive in den Vordergrund rückten, häufen sich die Fehlleistungen. Zwar sind nach allen belastbaren Angaben Kinder eine eher kleine Minderheit unter den Migranten auf der Balkanroute, doch wurden sie zu Symbolen des Flüchtlingselends. Die Foto des toten Knaben am Strand von Bodrum trug dazu bei, «die Gefühle eines ganzen Landes zu synchronisieren» («Die Zeit») und die Politik zu mobilisieren. Die Emotionalisierung der Berichterstattung führte zu einer bemerkenswerten Kritiklosigkeit den Politikern gegenüber, die den Medienhunger nach gefühlsstarken Szenen gern stillen. Noch nie war Angela Merkel eine so unkritisch angehimmelte Kanzlerin wie in den Wochen der Flüchtlingskrise. Ein Kommentator der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» schwärmte in purem Kitsch davon, wie «einfühlsam und lieb» doch die Kanzlerin mit Flüchtlingskindern umgehe.

Diese Berichterstattung hat viele blinde Flecken. Die heftig beschworene europäische Lösung wird kaum kritisch befragt. Die PR-Auftritte von Grossfirmen, die ihre Freude über die neuen Mitarbeiter äussern, die über die Grenzen drängen, finden nur vereinzelt Widerspruch. Wer mit welchen Qualifikationen über die Grenzen drängt, was sich unter den ethnisch und kulturell gemischten und oft verfeindeten Migranten abspielt und wie die daraus zu formende multikulturelle Gesellschaft aussehen wird, solche Fragen wurden lange ebenso marginalisiert wie die Kriminalität im Umfeld der Aufnahmelager.

Zu voller kritischer Wucht läuft man dagegen auf, wenn es den «Kampf gegen rechts» aktivistisch zu befördern gilt. Sprachregelungen sind etabliert, Meinungskontrollen im Netz mit nachfolgender Denunziation beim Arbeitgeber werden empfohlen, Zensurforderungen sind gesellschaftsfähig. Sie finden Widerspruch nur bei unabhängigen Aussenseitern . Auch eine komplex angelegte Dokumentation wie der «Flüchtlingsreport» der ARD ist trotz einigen sachlichen Passagen insgesamt misslungen. Die Sendung bleibt fixiert auf die Perspektive der Einwanderer. Kritiker und Gegner erscheinen als randalierender Pöbel mit «Hasssprache». Als Expertin wird die ehemalige Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane bemüht, Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, in der heute als «Fachreferentin für Hate-Speech» eine Julia Schramm arbeitet, die selber durch hasserfüllte Tweets, etwa gegen die Erinnerung an die Opfer der Bombardierung Dresdens, bekannt wurde.

Mit solchen Kronzeugen wird man kaum die «doppelte Integration» in Angriff nehmen können, die nach Ansicht des «Spiegels» sowohl die Einwanderer als auch «die Deutschen, die sich ihrem Land nicht mehr zugehörig fühlen» einschliessen muss. Für den Historiker Jörg Baberowski muss dabei nicht nur über die technische Bewältigung der Masseneinwanderung geredet werden, sondern vor allem über die politische Frage «Wollen wir sie auch bewältigen?». Das zielt auf eine Repolitisierung der Einwanderungsdebatte ohne Denkverbote und den Druck angeblicher Alternativlosigkeit. Das «Sommermärchen» wäre damit auch medial beendet.

Quelle: http://www.nzz.ch/feuilleton/medien/berichterstatter-als-stimmungsmacher-1.18615593

Gruß an die kritisch Denkenden

TA KI