Diese 8 Worte dürfen Sie nicht sagen, sonst…


von Michael Grandt

In unserer „Meinungsfreiheitsrepublik“ gibt es „Sagbarkeitsregeln“, die Sie schnell zu einem Rechtspopulisten machen. Welche das sind, erfahren Sie hier …

Die „Zensur“ findet über „Sagbarkeitsregeln“ statt

Frage: Wer errichtet in einem „demokratisch“ verfassten Gemeinwesen, das in seinem Grundgesetz festlegt, dass eine Zensur nicht stattfindet (vgl. GG Art. 5, 1), überhaupt sprachliche Grenzen?

Antwort: Keine einzelnen, sondern die Gesellschaft. Denn es gibt eine weitgehende gesellschaftliche Übereinkunft der linken Gutmenschen darüber, was als „ sagbar“ gilt. Wer diese Übereinkunft übertritt, bricht ein Tabu und muss gegebenenfalls mit Sanktionen rechnen.

Keine objektive Geschichtsschreibung möglich

Daneben gibt es geschriebene Gesetze, die den Sprechern und Schreibern bei politischen Auseinandersetzungen Grenzen aufzeigen. Diese Gesetze beziehen sich in Deutschland z. B. auf die NS-Vergangenheit. Im § 130 des Strafgesetzbuches ist geregelt, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus nicht „in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“, gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden dürfen.

Dies lässt keine vollständig objektive Geschichtsforschung zu, denn der gesellschaftliche Diskurs und NICHT die historischen Tatsachen bestimmen letztlich unser Geschichtsbild. Deshalb recherchiere ich zu diesem Thema häufig mit ausländischen Quellen, die diese Einschränkung der Forschung nicht kennen.

Die Bundeszentrale für politische Bildung teilt den Wortschatz von (Rechts)Populisten in folgende drei Kategorien ein:

1. Wörter, die politische Konzepte bekämpfen:

Diese Wörter dienen dazu, politische Konzepte und Phänomene, die den Rechtspopulisten als bekämpfenswert gelten, extrem negativ zu bewerten. Dies geschieht häufig durch die Verwendung historisch belasteter Vokabeln.

Beispiele:

  • Umvolkung
  • Bevölkerungsaustausch (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)
  • Ethnosuizid (= Verharmlosung des Holocaust)
  • Islamisierung (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„Wird beispielsweise im Zusammenhang mit den aktuellen Flüchtlingsbewegungen von einer Umvolkung oder einem Bevölkerungsaustausch gesprochen, so wird damit – auch wenn es vielen gar nicht bewusst sein mag – ein nationalsozialistischer Topos aktiviert (…) Heutzutage soll mit der Vokabel auf eine drohende „Überfremdung“ Deutschlands hingewiesen werden. Gemeint ist also, dass die Politik der Bundesregierung dazu führe, dass „das deutsche Volk“ in der Bundesrepublik Deutschland durch zunehmende Immigrationsbewegungen Nichtdeutscher gegen eine ausländische Bevölkerung ausgetauscht werde (…) Dieses Konzept, nach dem also in Deutschland v.a. Deutsche zu wohnen haben bzw. nach dem Deutschland den Deutschen gehöre, ist mit der politischen und gesellschaftlichen Realität freilich nicht in Einklang zu bringen“.

2. Wörter, die historisch belastet sind:

Diese Wörter sind historisch belastet und sollen offenbar reanimiert und gleichzeitig rehabilitiert werden.

Beispiele:

  • Völkisch
  • Volksverräter
  • Lügenpresse

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„Die häufig auf Demonstrationen von Pegida und AfD zu hörende Vokabel Lügenpresse hat eine lange Geschichte (..)Bereits während des 1. Weltkrieges wurde Lügenpresse verwendet und diente später insbesondere den Nationalsozialisten zur pauschalen Abqualifizierung unabhängiger Presseorgane. Insofern wurde mit dieser Vokabel keine rational begründbare Medienkritik betrieben, sondern eine pauschale Abqualifizierung mit gleichzeitiger Bedrohung ausgedrückt. Dies gilt auch für die heutige Zeit, in der der Vorwurf der Lügenpresse bzw. der Meinungsdiktatur meist mit Kommunikationsverweigerung einhergeht, mit der konsequenten Weigerung, den solcherart diffamierten Medien und ihren VertreterInnen überhaupt eine Chance zur Rechtfertigung oder Richtigstellung zu geben.“

3. Wörter, die politisch beschimpfen:

Diese Wörter fallen zunächst nicht durch historische Belastung im Diskurs auf, sondern durch ihre Qualität als grobe Beschimpfungen.

Beispiel:

  • Linksversifft.

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„ (…) Krankheits- oder auch Tiermetaphern im politischen Diskurs dienen der Abwertung des politischen Gegners, in ihrer extremen Form gar seiner Dehumanisierung. Beispielsweise nutzen die Nationalsozialisten Krankheitsmetaphern, um Menschen jüdischen Glaubens ihre Menschenwürde abzusprechen: Die Rede war dann z. B. von Parasiten (…), die den „deutschen Volkskörper“ schädigten (…) Der politische Gegner erscheint dann als Krankheitserreger oder Seuche. Aktionen gegen einen solchen Gegner gelten dann als Notwehr, als medizinisch gebotene Maßnahme zur Erhaltung der eigenen Gesundheit bzw. der des ganzen Volkes. Zwar lässt sich der Ausdruck vom versifften links-rot-grünen 68er Deutschland nicht mit dem NS-Sprachgebrauch identifizieren oder auf ihn direkt zurückführen. Jedoch deutet diese Form der verbalen Diffamierung auf einen aggressiven politischen Agitationsstil hin, der in erster Linie durch Freund-Feind-Schemata gekennzeichnet ist.“

DAS sind die 8 Worte, die Sie laut „Sprachpolizei“ nicht benutzen dürfen:

  • Umvolkung
  • Bevölkerungsaustausch (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)
  • Ethnosuizid (= Verharmlosung des Holocaust)
  • Islamisierung (im Zusammenhang mit Flüchtlingen)
  • Völkisch
  • Volksverräter
  • Lügenpresse
  • Linksversifft.

Die Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung:

„Sämtlichen hier beschriebenen Wörtern kommt ein hohes provokatives Potenzial zu. Dies hängt damit zusammen, dass die Verwendung historisch belasteter Vokabeln – auch wenn sie in veränderter Bedeutung verwendet werden – in der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit noch immer einem Tabubruch gleichkommt. Von Rechtspopulisten werden sie gezielt eingesetzt, um auch ein rechtsextremes Publikum anzusprechen, das einer rationalen, abgewogenen Argumentation vermutlich wenig abgewinnen würde (…)“

Sprach-Faschistenstaat Deutschland

Unglaublich, was in unserem Sprach-Faschistenstaat Deutschland trotz Art 5 Grundgesetz („Meinungsfreiheit“) stattfindet. Da wir diese de facto NICHT haben, berufe ich mich auf  Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und des UN-Zivilpaktes :

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten“.

Quellen:

Cornelia Schmitz-Berning: Vokabular des Nationalsozialismus, Berlin 2007

Deutsches Universalwörterbuch, Berlin 2015

Helmut Kellershohn: Umvolkung, in: Gießelmann, Bente et al. (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Schwalbach/Ts., 2016, S. 282–297

Benjamin Kerst: Islamisierung, in: Gießelmann, Bente et al. (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe. Wochenschau Verlag: Schwalbach/Ts. 2016, S. 144–161

Andreas Musolff: What role do metaphors play in racial prejudice? The function of antisemitic imagery in Hitler’s Mein Kampf, in: Patterns of Prejudice 41 (1) 2007, S. 21–43

Thomas Niehr: Politische Sprache und Sprachkritik, in: Mitteilungen des Deutschen Germanistenverbandes, Heft 3 (2011), S. 278–288

Bundeszentrale für politische Bildung: bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/240831/rechtspopulistische-lexik-und-die-grenzen-des-sagbaren

Quelle: https://brd-schwindel.org/diese-8-worte-duerfen-sie-nicht-sagen-sonst/

Gruß an die eigenständig Denkenden

TA KI

Nordbayrischem Buchautor werden „skandalöse Entgleisungen“ vorgeworfen – Nennt Flüchtlinge „Asyl-Erpresser“


„Skandalöse Entgleisungen“ werden dem Nürnberger Schriftsteller Godehard Schramm vorgeworfen. In seinem neuesten Buch geht er auch auf die Flüchtlingsthematik ein – nicht ganz ohne Folgen, denn eine Bürgerbewegung entrüstet sich.

„Skandalöse Entgleisungen“ werden dem Nürnberger Schriftsteller Godehard Schramm vorgeworfen. Die Bürgerbewegung für Menschenwürde in Mittelfranken meint, dass seine Aussagen zum Thema Flüchtlinge und Flüchtlingspolitik in seinem neuen Buch „an der Grenze zur Volksverhetzung“ stehen, berichtet das Magazin „Nordbayern“.

In seinem Buch „WeitLandWeitGroßstadtlosGroß“, welches in erster Linie ein Portrait des Landkreises Neustadt/Aisch darstellt, geht der Autor im vorletzten Kapitel auf die Flüchtlingsthematik ein. Er schreibt hier  unter anderem: „Meiner Meinung begann das Unheil der unbewaffneten Invasion Europas damit, dass Papst Franziskus auf die Insel Lampedusa reiste und alle, die da übers Meer kamen, als Flüchtlinge auf der Stelle schon zu Lebzeiten selig sprach. (…)

Ich bezeichnete diese Abhauer aus verschiedenen afkrikanischen Ländern sowie aus Syrien als Asyl-Erpresser oder Einwanderungs-Einbrecher, die mit nichts anderem bewaffnet als ihrer nackten Existenz bei der Ankunft uns ihre leibeigene und leibhaftige Pistole auf die Brust setzen und uns mit ihrem Schicksal nötigen, ihnen auf der Stelle ein besseres Leben zu ermöglichen. Mittlerweile steht uns das Invasions-Hochwasser bis zum Hals und es wird nicht mehr lange dauern, bis staatliche Blockwarte nicht ständig von uns genutzte Wohnräume beschlagnahmen. Denn dieses menschliche Hochwasser spült auch Terroristen unerkannt ins Land. Guter Rat wird immer teurer.“

Wie Nordbayern berichtet, lösten diese Passagen bei der Bürgerbewegung einen „Sturm der Entrüstung aus“: Sie kommentierten: „Hier werden Menschen, die in Not aus ihrer Heimat fliehen, verächtlich gemacht, mit Zynismus und Häme bedacht, pauschal diffamiert und beleidigt.“

Der Autor dagegen beruft sich auf die Meinungsfreiheit und betont, er habe seine Worte mit Bedacht gewählt. In seinen Zeilen sehe er eine  „kritische, Widerspruch herbeirufende Darstellung in einem komplexen Zusammenhang“. Schramm ist Träger des Wolfram-von-Eschenbach-Kulturpreises des Bezirks Mittelfranken und des Friedrich-Baur-Preises der Akademie der Schönen Künste. (mcd)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nordbayrischem-buchautor-werden-skandaloese-entgleisungen-vorgeworfen-nennt-fluechtlinge-asyl-erpresser-a2078250.html

Gruß an die Aufrichtigen

TA KI

In Malmö ist es gefährlicher als in Damaskus


Das Leben in der schwedischen Stadt Malmö wird immer gefährlicher. Aus den vergangenen Jahren wissen wir, dass Malmö bereits zur Hälfte islamisiert wurde, d.h. die Hälfte der Bevölkerung ist muslimisch und man sagt, die Stadt sei nunmehr ‚judenrein‘. Friedlicher geworden ist sie allerdings nicht.

Von Sarah Lund

Normalerweise sind Berichte in den Alt-Medien immer mit Vorsicht zu genießen, aber hin und wieder berichten sie auch wahrheitsgemäß – natürlich ohne die Täter bzw Tätergruppen zu nennen. Die dänische Zeitung BT, das dänische Pendant zur Bildzeitung, deren Redaktion sich in Kopenhagen nur durch eine Brücke getrennt von der Nachbarstadt Malmö befindet, macht jetzt auf die ausufernde Kriminalität aufmerksam.

Seit der Silvesternacht hat es in Malmö 20 Schusswechsel gegeben. Fünf davon mit tödlichem Ausgang. Die Stadt wird auch „das Chikago des Nordens“ genannt, Aber warum haben sich die Dinge so schlimm entwickelt? Und was geht so schrecklich schief in dieser Stadt, die weniger als 30 Kilometer entfernt von der dänischen Grenze liegt?

Im Zeitraum eines knappen Jahres wurden 15 Menschen getötet, entweder gezielt ermordet, oder erstochen und alleine in diesem Jahr hat es mindestens 20 Schießereien auf offener Straße gegeben, zusätzlich ein Mordanschlag mit einer Handgranate.

Die Situation heute ist derart ernst, dass Malmö aufgrund der vielen Probleme als das „Chikago des Nordens“ verrufen ist. Dieser Spitzname macht Sinn, denn die Stadt liegt auf der Internetseite von Numbeo.com, die u.a. den internationalen Kriminalitätsindex, basierend auf einer jährlichen Überprüfung der weltweit gefährlichsten und unsichersten Städte, bezogen auf die Bevölkerungsanzahl, veröffentlicht, ganz weit oben.

Auch die schwedische Polizei schlägt Alarm: Die Morde in der Stadt Malmö wurden zum großen Teil mit Schusswaffen ausgeführt, die aus Dänemark unkontrolliert über die Öresundbrücke kamen. Die Waffen befinden sich in den Händen von Schwerstkriminellen, die für die bestialischen Morde oder Mordversuche verantwortlich sind. Revolver, Handgranaten, AK 47 und andere vollautomatische Schusswaffen waren bei Razzien in der Unterwelt gefunden worden. Das Justizministerium will nun Maßnahmen ergreifen.

Quellen:

BT http://www.bt.dk/nyheder/nordens-blodige-skamplet-malmoe-farligere-end-damaskus-i-syrien

BT http://www.bt.dk/danmark/politikere-er-rystede-bestialske-mordere-i-sverige-faar-vaaben-fra-danmark

Foto: Screenshot/ Youtube

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/03/21/in-malmoe-ist-es-gefaehrlicher-als-in-damaskus/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Migranten-Unruhen in Paris und Schweden


In Trollhättan feuerten Jugendgangs Silvesterraketen auf Polizisten, errichteten Barrikaden und zündeten Autoreifen an. Einige Tage zuvor war es nach einer Schießerei in dem hauptsächlich von Migranten bewohnten Viertel zu einer Verhaftung eines Drogendealers gekommen, was wohl der Grund für die Angriffe auf Polizisten war. Am späten Abend soll sich die Lage dann wieder beruhigt haben. SVT

In Norrköping forderte eine Massenschlägerei mehrere Verletzte, die ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten. Fünf Personen wurden wegen schwerer Körperverletzung und versuchten Mordes festgenommen. SVT

Schweden hat sich verändert, in den größeren Städten entstehen immer mehr NoGoAreas.

 

Diese Bilder sind aus Paris von der gestrigen “Demo gegen Rassismus” – bei der sich Linke und Migranten heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei lieferten.

Quelle: http://opposition24.com/migranten-unruhen-paris-schweden/305834

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Volksverhetzung: Deutschenfeindlichkeit bekämpfen! Weber AfD aus dem Landtag.


In der vergangenen Landtagssitzung beantragte die AfD-Fraktion, den Volksverhetzungsparagraphen auf Hetze gegen Deutsche auszuweiten. Dies lehnten SPD/CDU/Linkspartei ab. Zu dem Thema sprach für uns unser sellvertretender Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Ralph Weber.

 

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Gruß an die Denkenden
TA KI

Holland, Deutschland, Türkei – demokratisch zur Diktatur


Würde Erdogan die Deutschen und die Holländer nicht als Nazis beschimpfen, sondern deren Regierungen als Diktaturen, müsste man ihm wohl recht geben.

Die Niederländer haben gestern gewählt, Ministerpräsident Rutte kann trotz herber Verluste seiner Partei ein stabiles Kabinett bilden, die PVV von Geert Wilders muss trotz Zuwachs in der Opposition bleiben. Besonders tragisch, die islamistische Migrantenpartei, die mit der Rassismuskarte aggressiv und selbst rassistisch alles Niederländische bekämpft, bekommt drei Sitze in der Volkskammer. Das sind drei Sitze zuviel, Islam und Demokratie passen nicht zusammen, wie man gerade in der Türkei beobachten kann. Die Wahlbeteiligung war mit 82 Prozent erfreulich hoch, die Jubelpresse gibt sich erleichtert, angesichts des Siegs der „wahren Europäer und Demokraten“ und der vermeintlichen Absage an den Rechtspopulismus. Rutte wird den Kurs Richtung EU fortsetzen können. Die Niederländer, die das nicht wollen, sind als Minderheit noch nicht klein genug, um sich erfolgreich mit Anti-Rassismus-Kampagnen dagegen zu wehren. Unrecht bleibt aber auch dann Unrecht, wenn es von einer Mehrheit beschlossen wird.

Deutschland wird von der GROKO kaputt regiert, hat schon längst den größten Teil der ohnehin kaum vorhandenen Souveränität nach Brüssel abgegeben und für den September ist nichts Gutes zu erwarten. Es wird sich schon eine Mehrheit zusammenfinden, die dem Land den allerletzten Rest gibt.

Und so ist es auch logisch, dass die Bundesregierung der Türkei sträfliche Beihilfe zur Abschaffung der Demokratie leistet und die Türken im Land, die längst als deutsche Staatsbürger integriert oder eben heimgeschickt sein sollten, abstimmen lässt. Das Ziel des Referendums ist mit einer „freiheitlich-demokratischen“ Grundordnung nicht vereinbar, aber die Toleranz kennt keine Grenzen, trotz der immer wieder beschworenen dunklen deutschen Geschichte. Die Nationalsozialisten brauchten nicht mal eine Mehrheit im Reichstag, um an die Macht zu kommen. Nach der Machtergreifung war die NSDAP dann so alternativlos wie die Kanzlerin. Erdogan hat dagegen eine deutliche Mehrheit der Türken zu dem gemacht, was er heute ist, ob sich das auch bei dem Verfassungsreferendum erneut bestätigt, scheint noch nicht ganz sicher, sonst würde aus Ankara nicht so aggressiv Stimmung gemacht werden.

Und plötzlich stehen Merkel und Rutte Seit an Seit gegen die Türkei – machen sie jedenfalls der Öffentlichkeit glauben, zuvor haben sie noch schmutzige Menschenhandelsabkommen mit dem werdenden Diktator geschlossen.  Der Erdogan-Merkel-Pakt steht jetzt wohl tatsächlich kurz vor dem Scheitern. Fast alle Mitglieder der Regierung haben deutliche Töne von sich gegeben, nur das letzte Wort von Erdogan ist noch nicht gesprochen. Das ist vielleicht auch gar nicht nötig, es genügt, die Schleusen zu öffnen und Millionen Menschen nach Deutschland zu treiben. Stalin und Hitler hielten auch einige Zeit Frieden miteinander, dann aber brach der Sturm los. An diesem Punkt befinden sich gerade auch die EU und die Türkei. Erdogan hat seine fünfte Kolonne längst in Stellung gebracht und kann zur Verstärkung eine riesige Migrantenarmee schicken, ohne dass auch nur ein türkischer Soldat den Bosporus verlassen muss. Eine komfortable Situation, aber den lauten Drohungen muss er irgendwann auch Taten folgen lassen, sonst nimmt ihn keiner mehr ernst. Die multikulturelle Gesellschaft des Westens ist gescheitert, das bißchen Demokratie ebenso. Nun stehen sich bald zwei totalitäre Systeme gegenüber, die sich in vielen Aspekten widerspiegeln. Eine intolerante islamistische Türkei und die Diktatur der totalen Toleranz. Warten wir also nur noch auf den großen Knall, der kommen muss!

Quelle: http://opposition24.com/holland-deutschland-tuerkei-diktatur/305546

Gruß an die Klardenker

TA KI

Terror: Weniger Todesopfer, wenn zufällig ein wehrhafter Bürger anwesend gewesen wäre


 

Nach den jüngsten Terrorangriffen auf unsere Zivilgesellschaft schreibt Gregor Wensing: „Man stelle sich nur vor, es wäre zufällig ein wehrhafter Bürger anwesend gewesen  – und hätte Schlimmeres verhindern können … Wie viele Opfer brauchen wir noch?“

Hier sein Gedankenanstoß für ein liberales Waffenrecht:

Angela Merkel versprach „alles Menschenmögliche“ zu unternehmen, um weitere terroristische Anschläge zu verhindern und auch Horst Seehofer hat sich positioniert: Bayern werde sich mit aller Härte und mit aller Entschlossenheit dem Terror entgegenstellen und „alles Menschenmögliche tun“, um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten. Alles, was notwendig sei, werde finanziert und es sei erst einmal wichtig, „alles zu denken“.

Dann sollten wir tatsächlich auch einmal in alle Richtungen denken. Und formulieren wir doch hierzu gedanklich einen Ausspruch von Angela Merkel ein wenig um:„Wir werden nicht zulassen, dass technisch (politisch) manches möglich ist, aber der Staat es nicht nutzt.“

DIE WELT hat am 15.07.16 einen interessanten Artikel veröffentlicht, in dem es u.a. heißt: „Stoppen kann man diese Attentate folglich nur auf zweierlei Weise: Am besten ist es, die Terroristen durch geheimdienstliche Informationen schon im Vorfeld zu identifizieren und dingfest zu machen. Misslingt dies, dann können auch die Attentäter in Israel nur – wie in Nizza – durch den Einsatz von Schusswaffen gestoppt werden.

Sehr oft sind das aber nicht Polizisten im Dienst, sondern bewaffnete Zivilisten oder Soldaten auf Urlaub, die sich zufällig vor Ort befinden. Das ist der Grund, weshalb man in Israel viel leichter einen Waffenschein bekommt und man in den Straßen, Caféhäusern oder Kinos viel öfter bewaffnete Beamte oder Zivilisten sieht als in Europa. In Israel ist es heute sehr unwahrscheinlich, dass ein Terrorist mehr als zwei Kilometer in seinem Todesfahrzeug zurücklegen kann – ohne vorher von jemandem mit einer Schusswaffe gestoppt zu werden.“

Jim Wagner, us-amerikanischer Polizeibeamter, SWAT-Mitglied und Personenschützer legt sich ebenfalls fest: „Täter suchen stets Opfer – keine Gegner!“

Auf Initiative des sozialdemokratischen Innenministers der Tschechischen Republik, Milan Chovanec, soll seinen Landsleuten erlaubt werden, im Falle einer Gewalttat private Waffen einzusetzen.
Ihm ist offensichtlich bewusst, dass die Sicherheitskräfte selten die Möglichkeit haben, in derartigen Situationen rechtzeitig und vor allem effektiv einzugreifen. „Um Schaden abzuwenden“ sollten daher Bürger das Recht haben, sich mit ihren eigenen Waffen selbst z.B. gegen Terroristen zur Wehr zu setzen. Betont wird, dass „der Waffengebrauch … demnach zum eigenen Schutz, zum Schutz der Mitbürger sowie des Eigentums und der öffentlichen Sicherheit erfolgen“ darf (faz.net).

Es gibt in Deutschland 1,4 Millionen legale Besitzer von Schusswaffen (lt. NWR, zitiert nach FOCUS 28.12.2012). Wenn man nun (willkürlich festgelegt!) 400.000 Altbesitzer abzieht, bleiben noch immer 1 Million Menschen übrig, die besser als die allermeisten Polizeibeamten mit der Schusswaffe umgehen können! Zudem handelt es sich dabei um einen Personenkreis, der in Kriminalstatistiken traditionell unterrepräsentiert ist und der zudem mehr überwacht wird als alle anderen Bevölkerungsgruppen (übrigens beides einschließlich von Angehörigen der Sicherheitsorgane!).

Diesen Bürgern unseres Landes das Führen von Schusswaffen zu erlauben, würde die Sicherheitslage auf jeden Fall verbessern: In der Situation der akuten Bedrohung helfen nämlich

  • Weder das Grundgesetz,
  • Noch das Strafgesetz,
  • Noch das Nationale Waffenregister,
  • Noch das SEK,
  • Noch das Mitleid der Umstehenden,
  • Noch die beweismittelsichernde Polizei,
  • Noch die anklageerhebende Staatsanwaltschaft,
  • Noch der verurteilende Richter,
  • Noch der Nachruf in der Presse,
  • Noch der Film auf Youtube,
  • Noch der Appell an den/die Angreifer: „Sei(d) doch vernünftig“.

In einer solchen Situation hilft nur die eigene Wehrhaftigkeit (siehe oben: Israel bzw. Jim Wagner).

Dazu bedarf es nicht einmal einer Gesetzesänderung sondern nur der Verordnung, jedem/r Bürger/in aus dem angesprochenen Personenkreis auf Antrag einen Waffenschein auszustellen. Damit wird im Grunde genommen nur die Situation hergestellt, wie sie bei der Jagdausübung bereits üblich ist: Bei der Jagd sowie auf dem Weg dorthin und zurück dürfen Zivilpersonen Schusswaffen führen. Hat man je von einem Missbrauch gehört oder gelesen?

Nun wird mit Sicherheit Protest laut aus den Kreisen, die jahrzehntelang wider besseres Wissen (und mangels echter Lösungen) die Reglementierung legaler Waffenbesitzer als Mittel zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität und des Terrorismus kultiviert haben (siehe hierzu auch die EU-Waffengesetzinitiative) und/oder die das Recht auf freie Selbstentfaltung eines Gewalttäters höher schätzen als das seiner Opfer auf Unversehrtheit und/oder die schlichtwegs ihr Privileg auf Waffenführen nicht mit dem Bürger teilen wollen.

Die (eher vorgeschobene) Sorge, dass die gesamte Bevölkerung nach einer solchen Gesetzesänderung bewaffnet herumläuft und bei Kleinigkeiten wie z.B. Parkplatzstreitigkeiten zur Waffe greift oder aber dass bewaffnete Bürger in Konfliktlagen (Überfall, Amoklage) unkontrolliert schießen, ist – wie Israel und auch der defensive Waffengebrauch in den USA durch lizenzierte Waffenträger hinlänglich belegen – nicht berechtigt. Es hat sich gezeigt, dass lediglich ein kleiner Teil der Personen, die einen Waffenschein nach dem genannten Kriterien erhalten können, diesen auch tatsächlich beantragt (in der Tschechischen Republik 3%, in den USA 10%).
Zudem werden waffentragende Bürger auch alles daran geben, ihre Schusswaffen nicht zu verlieren, da ihnen – anders als beim Verlust einer Dienstwaffe durch einen Polizeibeamten – sofort und unmittelbar die Aberkennung ihrer Zuverlässigkeit droht.

Um es klar und eindeutig zu machen:

(1) Die Erlaubnis des Waffenführens durch legale Waffenbesitzer (Sportschützen, Jäger, Sammler) stellt keinen Angriff auf das „Gewaltmonopol des Staates“ dar, denn es geht hier nicht um Straftatenverfolgung oder –ahndung, sondern lediglich um die Wahrnehmung des gesetzlich verankerten Rechtes auf Notwehr und Nothilfe. Insofern ergänzt privater Waffenbesitz das staatliche Gewaltmonopol subsidiär im Vorfeld und in der Fläche.
(2) Es wird damit weder eine „Hilfs-“ oder „Wachpolizei“ mit hoheitlichen Aufgaben noch eine „Bürgerwehr“ mit gezieltem Aufgabenbereich etabliert.
(3) Es handelt sich auch nicht um Lynchjustiz, da es nur um die Gefahrenbeseitigung in ihrer akuten Situation und nicht um Racheakte geht. Private Waffen werden somit nicht repressiv (strafvergeltend), sondern ausschließlich präventiv (straftatvermeidend) eingesetzt.

Mit dem deutschen Waffengesetz wurde jahrzehntelang konsequent vorgebaut, dass jemand das Recht auf Notwehr und Nothilfe wahrnehmen kann. Darum darf auch in Deutschland niemand in einer existenzgefährdenden Bedrohungssituation auf die Hilfestellung z.B. durch eine/n Sportschützen/in (oder Jäger/in oder Waffensammler/in) hoffen, selbst wenn diese/r momentan am richtigen Ort sein sollte. Dieser gesetzlich verankerte fürsorgliche Schutz für Rechtsbrecher stellt schon eine bemerkenswerte Errungenschaft der freiheitlich-demokratischen Gesellschaft dar, in dessen Folge viele friedliche Bürger ihr Leben lassen mussten (lt. WEISSER RING sterben jährlich durchschnittlich 450 Menschen durch Verbrecherhand; man stelle sich vor, nur 1/3 davon hätten sich zu Wehr setzen können oder eine/n Beschützer/in gefunden …).

Werden terroristische Gewalttaten durch die Erlaubnis für legale Waffenbesitzer, ihre Schusswaffen führen zu dürfen, vollkommen verhindert?

Mit großer Wahrscheinlichkeit nicht.

Aber es besteht die große Chance (siehe z.B. die Bluttat des Angreifers mit der Axt im Regionalzug nach Würzburg), den Amoklauf zu stoppen und so größeren Schaden zu verhindern. Wobei „Schaden“ die Umschreibung ist für Todesopfer und (schwer-)verletzte Bürger! Man sollte bedenken, dass in den USA und in Israel viele Amokläufe durch bewaffnete Bürger im Frühstadium beendet werden konnten und dass die letzten Bluttaten in den USA in „waffenfreien Zonen“ (wie die Bundesrepublik Deutschland eine ist …) stattgefunden haben! So forderte Ende 2015 der Jerusalemer Bürgermeister Nir Barkat, welcher regelmäßig zum Selbstschutz eine Schusswaffe trägt, andere Israelis auf, sich ebenfalls zu bewaffnen, da man damit einen Beitrag für mehr Sicherheit in der Stadt leiste (http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/mit-dem-sturmgewehr-auf-den-gemuesemarkt/story/10053669).

Werden andere Gewalttaten durch die Erlaubnis für legale Waffenbesitzer, ihre Schusswaffen führen zu dürfen, verhindert?

Mit großer Wahrscheinlichkeit schon.

Zur Zeit ist es in Deutschland ziemlich risikolos, einen gewaltsamen Übergriff auf Mitmenschen zu verüben. Es ist daher zu erwarten, dass einige (viele?) Gewalttäter verunsichert werden, da sie mit der Erlaubnis des Waffenführens durch legale Waffenbesitzer das Risiko nicht mehr abschätzen können, einem wehrhaften Opfer zu begegnen. Ein gestiegenes Risiko für das eigene Wohlergehen wirkt nämlich in vielen Fällen deeskalierend. Der Schutzwert der hochgelobten Überwachungskameras ist dagegen zu vernachlässigen.

Wie groß ist das Risiko, wenn legale Waffenbesitzer Schusswaffen führen dürfen?

Eine Statistik gibt schon jetzt die Auskunft (german-rifle-association.de), dass dieses Risiko „statistisch fast bei Null Prozent“ liegt. Ähnliche Erfahrungen konnte man – s.o. – in Bezug auf die Jagdausübung bzw. in allen Ländern sammeln, die solche Statistiken führen.

Können Rechtsbrecher so legal an Schusswaffen kommen?

Kaum. Die derzeitige Überwachungspraxis ist derart engmaschig, dass kritischen Personen der legale Zugang zu Waffen nicht möglich sein wird. Und wenn doch? Im Nachwort eines Buches von ca. 1975/76 stellte der Autor H.-J. Stammel schon damals klar: „Lieber soll ein Verbrecher Waffen tragen dürfen, als daß neunundneunzig Gerechte wehrlos sein müssen.“

Wollte man in Deutschland nicht „alles Menschenmögliche tun“, um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten sowie „alles denken“?

Mit der Erlaubnis des Waffenführens durch Sportschützen, Jäger und Sammler liegt ein erfolgversprechender Ansatz vor, der zudem ohne nennenswerten Finanzaufwand umzusetzen ist – und neben der verbesserten Sicherheitslage den positiven Effekt nach sich zieht, dass der legale Waffenbesitzer nicht länger als Sündenbock für eine verfehlte Sicherheitspolitik herhalten muss, sondern sich als Teil der Lösung eines drängenden Problems verstehen darf: Also ein Mittel gegen die immer mehr um sich greifende „Staatsverdrossenheit“, die man mit Parolen wie „Wir schaffen das!“ nicht wegreden kann.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat vor dem Hintergrund der angespannten Lage in Deutschland weitere Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Bürger angekündigt. Er prüfe nun, was noch erforderlich sei und werde „bald Vorschläge dazu machen“. Eine erste und ebenso einfache wie effektive Maßnahme wäre es, dem Bürger den gesetzlich erlaubten Selbstschutz auch zu ermöglichen.

Der Todesopfer unter der friedlichen Bevölkerung gibt es mittlerweile nämlich genug …

Gregor Wensing – Stand: 5. August 2016, zuletzt aktualisiert 27. Februar 2017

Quelle: http://opposition24.com/amok-terror-weniger-todesopfer/305181

Gruß an die Deutlichen

TA KI